Nr. 275
Donnerstag, 26. November 1931.
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Späte Besinnung!
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Sekdorf Nr. 266, als Arbeiterin beschäftigt; Nr. 15/27 zugefügt worden sind und erhoben ihre sdruženi" angeschlossenen Organisationen der Marie Amischt, Sezdorf Nr. 288, Arbeiterin warnende Stimme gegen die jetzt beabsichtigte Staats- und öffentlichen Angestellten. in den Kalkwerken; Otto Rom ge, Petersdorf Maßnahme der Abschaffung, bezw. Einschränkung Min sterpräsident Udržal und Finanz Die Abwehr" und ihr Herr Karg. Nr. 3, als Steinarbeiter beschäftigt; Franz des erst im Vorjahre von den sozialistischen Par- minister Dr. Trapl erwiderten immer wieder Klein, Sezdorf Nr. 351, als Steinarbeiter be- teien als teilweisen Ersatz der Schäden unter je in längeren Ausführungen auf die Darlegungen Herr Mar Karg, den die Nationalschäftigt; Gustav Stein, Schwarzwaffer, als schweren Bemühungen errungenen Weihnachts der Partei und Organisationsvertreter, wobei sozialisten, wie man fürzlich las, von der Steinarbeiter beschäftigt; Franz Ni'm sch. Wal- beitrages. Die Verhandlungen mit dem Mini- sie die Einschränkung des Weihnachtsbeitrages leinarbeit entlastet", das heißt als del bei Jauernig Nr. 9, als Arbeiter beschäftigt; sterpräsidenten und dem Finanzminister dauer- aus staatsfinanziellen Gründen als eine unum- Chefredakteur des Tag" abgesagt haben, daRudolf Böhm, Seßdorf Nr. 291. als Stein- ten volle fünf Stunden. Für die deutsche sozial- gänglich notwendige Maßnahme bezeichneten und mit er nur noch die„ Sudetendeutsche Korresponarbeiter beschäftigt; Josef Berner, Nieder- demokratische Arbeiterpartei, bezw. deren Abge- begründeten. Sie erklärten wiederholt, daß die denz", will heißen seine Gemischtwarenhandlung lindewiese Nr. 173, als Arbeiter beschäftigt: Wil - ordnetenklub und den Verband der Eisenbahner, Finanzverwaltung sich sehr schwer zu dieser mit Artikeln für deutschnationale, liberale o helm Schubert. Seßdorf Nr. 203, als Arbei- den Verband der Staats- und öffentlichen Ange- Maßnahme entschlossen habe und daß sie nich: reine Klatschblatteln betreuen könne, veröffent ter in den Kalfwerken beschäftigt und Josef stellten, der Gewerkschaft der Bostler, und die Ge- als dauernde beabsichtigt, gegenwärtig aber uner- licht in der Warnsdorfer Abwehr" einen Artikel Weißer, Segdorf Nr. 162, als Arbeiter be- werkschaft der Tabatarbeiterinnen und-Arbeiter läßlich notwendig sei. schäftigt. Bon den verlegten und toten Demonstranten noffen Abg. I aub und Grünzner, ferner die Klub der deutschen sozialdemokratischen Abge nahmen an diesen Verhandlungen teil die GeWie wir an anderer Stelle berichten, ist der war also bloß eine Person beschäftigungslos. Sekretäre Genossen Dr. Hahn und Gott ordneten bereits heute wieder durch Entsendung schlich. Für die tschechische sozialdemokratische von Vertretern beim Ministerpräsidenten einge Arbeiterpartei d'e Abgeordneten Ta yerle und schritten und hat ihm tey Standpunkt des Klubs Brodecky sowie der Sekretär Gen. Brašek zur Gefepesvorlage über den Weihnachtsbeitrag und die zuständigen Vertreter der dem ,, Odborovy neuerlich dargelegt.
Härten der Weihnachtszulage gemildert.
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Kč
Hitler ante portas!"( Hitler vor den vor den Toren steht, wie ihn mit Caefar die Toren!). Außer dem Monogramm dürfte Hitler mit Hannibal nur das eine gemein haben, daß er Erwägung des Sehers verbindet, daß die Ideen des März noch nicht vorbei sind. Herr Karg schildert also in diesent Artikel, wie Hitler vor den Toren der Macht stehe, aber sein Einzug sich anders vollziehen werde, als man sichs bisher vorgestellt habe. Er werde nicht, auf einem prächtigen Schimmel durch das Brandenburger Tor einziehen"( unseres Wissens fährt er einen erstklassigen Mercedes , so daß also das Bild schon deshalb nicht paßt), sondern er wolle Brüning aus der marristischen Umarmung befreien und eine Rechtsregierung bilden. Ob die haben, gleichgültig, ob es verloren oder gewonnen sich zur Diktatur ausweite, hänge von der hat. Ein ergebnisloser Abschluß der Abrüstungs- marxistischen Opposition ab; wenn diese zur fonferenz wäre einer der letzten Nägel in den Gewalt greife, jei eine Diftatur unvermeidlich; Sarg der heutigen Gesellschaftsordnung. wahrscheinlich werde man, wie einst Mussolini ,
Berheiratete ohne Kinder bis 19.800 Ke 40 Prozent. Tschechische Sozialdemokraten für Abrüftung.
Udržal nahm diese Mitteilung zur Kenntnis und erklärte, daß er sie dem noch heute zusam mentretenden Ministerrat zur Kenntnis bringen werde.
gegen den Rüftungswahnsinn.
fanden erneute Beratungen innerhalb der Koali- zwei bedeutsame Kundgebungen tionsparteien statt, um an der Vorlage über d'e Kürzung, bezw. Streichung der Weihnachtszu- Wie wir bereits furz mitgeteilt haben, hat lage doch noch einige Berbesserungen durch- Genosse Abg. Ha mp1, der Vorsitzende der tschezuführen. chischen sozialdemokratischen Partei, anläglich Gemäß einem gestern gefaßten Klubbeschlusses der Budgetdebatte erneut die Herabsehung des begaben sich für unsere Fraktion die Genossen Militärbudgets und die Verkürzung der PräBohl und Macoun am Vormittag zum Mini- senzdienstzeit im Namen der Partei urgiert. Er start besuchte Plenarversammlung der tschechi - später davonjagen. Im Pilsner Volkshaus fand Dienstag eine zunächst mit dem Parlament regieren und es erst sterpräsidenten, um ihm mitzuteilen, daß der erklärte, daß es die Pflicht der Sozialdemokratie schen sozialdemokratischen Jugendvertran- Dieſem idyllischen Aspekt aufs Dritte Reich, Klub fordert, daß die Weihnachtszulage- Borlage ist, alles zum Schuße der Arbeiter- ensmänner statt, in welcher Genosse Abg. das wie alle Naturgesehen durch ein Temperaderart geändert werde, daß niemand von den klasse und der Demokratie zu tun. In Bit über Militärfragen referierte. In der ment" und hier durch das schwerblütig- kleinfozialschwächsten Kategorien der Staatsangestell- erster Reihe bedeutet das die Beschränkung des Konferenz wurde beschlossen, die Partei zu er- bürgerliche des Herrn Karg von diesem abfärbt. ten gänzlich ausgeschlossen werde, und daß auch Militärbudgets und der Ausgaben für Rüstungen. suchen, den Drud in der Richtung der Herab- hängt die„ Abwehr" aus eigenem folgende Been entsprechendes Minimum für die Zulage möglichst direkt im Gesetz Aufnahme finde. Die tschechische sozialdemokratische Partei ver- fehung der Präsenzdienstzeit, der Beschränkung trachtung an: langt mit größtem Nachdrud die Verkürzung der der Reservistenübungen und der Herabsehung des militärischen Dienstzeit auf 12 Monate. Dazu ist Militärbudgets zu verstärken; alle Gaudie Regierung im Sinne früherer Geseze, nach organisationen der tschechischen sozialdemokratiwelchen die Präsenzzeit auf 14 Monate zu ber- schen Jugend aufzufordern, eine Versamm= türzen ist, ohnedies verpflichtet. Bei der heutigen Iungsaktion in der ganzen Republik für Arbeitslosigkeit fänden sich unter der Intelligenz diese Forderungen einzuleiten; einen Beschluß des zweifellos genügend fähige Instruktoren. Eine Vorstandes des Jugendverbandes weitere Forderung sind Ersparnisse im Ministe- hervorzurufen, daß die Aktionen in allen Indu rium für nationale Verteidigung. Der Betrag, striegebieten gesteigert werden; im Pilsener Gau welcher infolge der Preisrüdgänge erspart werden Jugendkundgebungen zu veranstalten, in welchen fönnte, fann auf 100 bis 120 Millionen geschäßt die Solidarität mit den Friedensbestrebungen werden. Es ist zu befürchten, daß die Abrüstungs- der: Jugend in allen Staaten betont, werden soll. fonferenz im Feber, welche eine Versammlung von Die Kundgebungen, welche von den verDiplomaten darstellt, nicht genügend demokrati- schiedenen Organisationen und Funktionären der schen und pazifistischen Geist und daher auch nicht| tschechischen sozialdemokratischen Partei in der genug guten Willen haben wird, um rüdsichts- legten Zeit immer häufiger erfolgen, zeigen, daß los zu einer Rüstungsbeschränkung zu fchreiten, es den tschechischen Genossen mit ihrem Kampfe welche der Welt zeigen würde, daß Abrüstung und Frieden Fortschritte machen. Die Kosten eines modernen Krieges find so groß, daß der Sieger sie vom Besiegten niemals ersetzt erhalten tann und die Folgen des Krieges wird jedes Volk zu zahlen
Nach einer langen Sigung des Ministerrates wurden denn auch tatsächlich Verbesserun gen für die Ledigen und Verheirateten ohne Kind, die ursprünglich ganz ausgeschlossen werden sollten, beschlossen.
Es erhalten demnach ledige Staatsangestellte, deren anrechenbarer Gehalt 12.600 Kronen jähr lich nicht übersteigt, 30 Prozent der im Vorjahr gefeßlich festgelegten Weihnachtsremuneration
usgezahlt, Verheiratete ohne Kind dagegen 40 Prozent, falls ihr Einkommen die Grenze von 19.800 Kronen nicht übersteigt. Berheiratete mit mindestens einem Rind erhalten, wie die Regierung bereits ursprünglich beantragte, bis zu einem Höchstgehalt von 39.000 kronen 50 Prozent.
Außerdem beschloß der Ministerrat, intern ein Minimum von 300 Kronen für diese Weihnachtszulage festzusehen.
Am Abend traten noch die Ausschüsse zusammen. Der Budgetausschuß nahm die Steuerzuschläge in der Regierungsfassung an. Zum Referenten wurde Genosse Chalupa bestimmt. Hiezn tourde eine Resolution angenommen, in der im
gegen den Rüstungswahnsinn Ernst ist. Leider müssen wir feststellen, daß ähnliche Forderungen im tschechischen Lager außerhalb unserer tschechi schen Bruderpartei nur sehr zaghaft vertreten werden
Zu diesen aufschlußreichen Aeußerungen möch ten wir nur furz bemerken, daß wir nicht an eine Entwidung glauben fönnen, die dem mussolinischen Vorbilde ähnlich ist. Der deutsche Arbeiter ist ganz anders geraten, als der italienische und es wäre ein verhängnisvoller Rechnungsfehler, die Gegenwirtung zu unterschätzen, die sich der Errichtung einer fascistischen Diktatur in Deutschland widersetzen würde. Wahrscheinlich wird die En widiung auch gar nicht so weit führen. Es ist an unzählbaren Beispielen aus der Geschichte der Parteien nachweisbar, daß die Kraft einer jeden Partei zu derselben Stunde gebrochen war, in der sie die Macht ergriffen hat. Eine jede Oppositionspartei hat an ihrer Stärte eingebüßt, wenn sie aus der billigen Verneinung heraus zur verantwortlichen Tie idwindende Mitregierung berufen wurde. Macht aber mit der Brachialgewalt der Diftatur zut festigen, das hieße in Deutschland aber doch wohl einen Bürgerkrieg von unabfebbaren Folgen heraufbeschwören.
Dem deutschen Volte wäre manches erspart geblieben, wenn das Bürgertum vor einem oder zwei Jahren zu der Erkenntnis gekommen wäre, die sich jetzt langsam nicht nur bei der Abwehr", sondern auch in anderen Kreisen der Bourgeoiste durchsetzt. Vielleicht stünde Hitler und mit ihm der Bürgerkrieg nicht so nahe vor den Toren, wenn man sich früher darauf besonnen hätte, day man nicht in Italien und daß Diktatur und Bür gerkrieg das letzte sei, was man braucht. Im übrigen mag sich Herr M. K. daran erinnern, geblieben ist! daß Hannibal vor den Toren- stehen
Wir haben bereits über die Konferenz der
Paris , 25. November. Wie Matin" mit- habe keine Hoffnung auf Annahme. Werde der Sinne des eingebrachten sozialdemokratischen An- teilt, hatte Dr. Sze gestern mit dem General Rat noch einmal von vorne anfangen? Tue er trages ein Aufschub des Steuerüber- Dawes eine lange und dramatische Unterredung. dies, dann riskiere er den Verlust der bisher er wälzungsverbotes, das die Privatange- Der chinesische Delegierte habe ausführlich alle zielten färglichen Resultate. stellten heute hart treffen würde, gefordert wird. Punkte aufgezählt, in denen der chinesische AußenWie Journal" zu den Verhandlungen des Den Entwurf über die Sparmaßnahmen im Personalbudget wird der Ausschuß morgen früh minister Wellington Koo dem vom Völlerbundrat Völlerbundrates erfährt, habe dieser die Absicht, bor dem Plenum verhandeln. eingeschlagenen Weg nicht folgen könne. Er habe ich für den Fall, daß fich China unnachgiebig zeigen sollte, auf die Ausarbeitung einer RefoDie Situng des sozialpolitischen Ausschusses, namentlich hervorgehoben, daß der Völkerbund- lution zu beschränken, die im wesentlichen fol- Für die Einheitsfront der Bergarbeiter. in der die Sparmaßnahmen im Personalbudget rat die sofortige Einstellung der Feindseligkeiten gende drei Grundprinzipe aufweisen würde: zur Verhandlung standen, dauerte gegen Mitternacht noch an. Bis dahin waren die Paragraphe und die sukzessive Räumung des befeßten chine1 bis 7 genehmigt. fischen Bodens zugesagt habe Er schilderte hierauf, welche Verwirrung und Aufregung es in Die Notstandsgejete, welche teils eine Er- China hervorrufen würde, wenn der nationalen höhung der staatlichen Einnahmen, teils eine Eigenliebe Chinas keine Genugtuung zuteil Verminderung des Ausgabenbudgets sowohl für würde, und fügte hinzu, daß dieser Umstand eine das laufende Jahr 1931 als auch für das Jahr 1932 bezweden, sind, wie vorauszusehen war, Bolschewisierung Chinas bedeuten könnte. Wie insbesondere bei den sozialdemokratischen Koali- Matin" weiter meldet, nehmen die Dr. Sze aus tionsparteien auf beftigen Widerstand gestoßen. Nanking zugekommenen Weisungen jede Aussicht Schon vor ihrer Einbringung im Abgeordneten auf ein Einvernehmen.„ Welchen Standpunkt hause, als die Absicht, den Weihnachtsbeitrag ab- wird der Völkerbundrat einnehmen?" fragt das zubauen, bekannt wurde, haben Vorsprachen von Bertretern der dem deutschen Gewerkschaftsbunde Blatt. Der Antrag, den der Rat eben redigiere,
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Japans Frechheiten:
Frieden aber leine Beschränkung der militärischen Tätigkeit"!
1. Der Völkerbund ist der Ansicht, daß die Vertrauensmänner der Union der Bergarbeiter Ereignisse in der Mandschurei einen völligen und des Svaz Hornitů, die am 15. November in Ausnahmecharakter tragen. China entspreche Brür stattfand, berichtet. Auf dieser Konferenz nach der Ansicht des Böllerbundes nicht der haben nun die Delegierten der beiden Berbände Definition des Bölkerbundpaktes, der die Ver- auch zum Ausdruck gebracht, daß die durch den pflichtungen der organisierten Völker festlegt. Abfall der Jednota erfolgte Schwächung der 2. Der Völkerbundrat würde konstatieren, foalierten Verbände durch eine rege Agitation daß die im chinesisch- japanischen Konflikt nach für die Verbände Union und Svaz ausgeglichen Artikel 11 des Pattes getroffenen Maßnahmen werden muß. Der Beschluß der gemeinsamen feinen Präzedenzfall für die übrigen, nament Revierkonferenz empfiehlt auf den Schritt der Jednota hin allen deutschen Bergarbeitern, sich lich die europäischen, Staaten bedeuten. 3 Der Völkerbundrat würde jedwede bei der Union , und allen tschechischen Bergarbei militärische Beseßung fremder Gebiefe ver- tern, sich beim Svaz Hornika zu organisieren. In urteilen.
dem Konferenzbeschluß wird besonders hervor gehoben, daß über den inneren Wert und die Reichenberg und dem„ Odborovy združeni Kräfte der Bergarbeiterkoalition nicht die Anzahl československe" angeschlossenen freigewerkschaftlichen Organisationen der Staats- und Eisender Bergarbeiterorganisationen, die vertreten sind, sondern ausschließlich die Zahl ihrer Mitbahnbediensteten bei den Regierungsstellen stattglieder entscheidet. Es gilt nun, die Union der gefunden, bei denen Einspruch dagegen erhoben wurde. Diese Vorsprachen haben sich nach AufDer böhmische Landesausschuß verhandelte Bergarbeiter und den Svaz so stark zu machen, legung der Gesepesvorlage im Abgeordnetenhause London , 25. November. Times" meldet am 25. November über die Verteilung der Sub- daß diese beiden Verbände in ihrem erfolgreichen in verstärktem Maße wiederholt und fortgesetzt. aus Peking : Der britische Militärattaché in ventionen der Provinz- Theater. Genosse Grund Wirken für die Bergarbeiterinteressen nicht mehr In Prag fanden am Montag, den 23. Novem- Peking und ein britischer Konsularbeamter sowie beantragte eine völlige Aenderung der Grundsätze auf die anderen angewiesen sind. ber, eine Massenversammlung der Eisenbahner Beobachter der amerikanischen und der franzö- für die Aufteilung, die bisher die deutschen und Dienstag, den 24. November, eine eben- fischen Gesandtschaft sind in Tschintschau ein- Bühnen stark benachteiligte. Der Antrag drang folche der Staatsangestellten statt, in denen in getroffen. Der„ Times"-Korrespondent in Tokio zwar nicht durch, doch wurde als vorläufiges leidenschaftlicher Erbitterung gegen den Entzug, meldet: Der vom Völkerbundrat fertiggestellte Stompromis beschlossen, unter die subventionierten bezw. die Einschränkung des Weihnachtsbeitrags Resolutionsentwurf ist für Japan annehmbar, Theater auch die Komotauer und Gablon- Freitag, den 27. November, 10 Uhr vormittag protestiert wurde. mit Ausnahme der Klausel über die Beschränzer Bühne aufzunehmen, die voriges Jahr leer einberufen. Vorher findet um 9 Uhr eine Sigung Gestern sprachen Vertreter aller Koalitions- tung der militärischen Tätigkeit. Die Japaner ausgegangen waren. Für nächstes Jahr wurde des Präsidiums und des Immunitätsausschusses, parteien und der diesen nahestehenden freige- erklären, die Klausel sei unannehmbar, so lange die Henderung der Grundsäße im Sinne des um halb 10 Uhr eine Sigung des Initiativaus herbschaftlichen Organisationen der Eisenbahner, 30.000 Mann chinesischer Truppen in Tschintschau Antrages zugesagt, der heuer deshalb nicht durch- schusses statt. Staats- und öffentlichen Angestellten beim versammelt seien. Ministerpräsidenten Udržal und dem Finanz
geführt werden könne, weil Zusicherungen an die schon im Vorjahre bedachten Bühnen vorliegen, die Subvention auch heuer in gleicher Höhe aus
Freitag Senatssigung. Das Plenum des Senats ist für
Der böhmische Landesausfchuß zuzahlen, neues Gelb aber nicht verfügbar set. hat in seiner Sigung vom 25. November folgende
Verdienter Empfang.
minister Dr. Trap I vor und erhoben neuerlich Warum geht es dort ohne Schießen? Einspruch gegen den Entzug, beztv. die Ein-| schränkung des Weihnachtsbeitrages. Sie schilder- London , 25. November. ( Reuter.) Vor den Gemeindedarlehen bewilligt: Schmiedeberg 1 Million K, 3widan 1,100.000 K und ten dem Ministerpräsidenten und dem Finanz- Büros der sozialen Fürsorge im Londoner Vier350.000 K, Bad Königsmart 350.000 K, minister in eingehender Weise die Schäden und tel Saint Pancras fanden gestern ManifestaNachteile, die den Staatsangestellten und Eisen- tionen von ungefähr 500 Arbeitslosen statt, die, Paris , 25. November. Wie Petit Parifien" Reichenau 70.000 K; ferner erhielt der Bezirk bahnern schon seit dem Jahre 1922 mit den Ge- als man den Empfang einer Deputation ver aus New York meldet, veranstalteten gestern Teplik- Schönau die Bewilligung zur Dar feben Nr. 394, 286( Abbaugeseze), 103, 104( Ge- weigerte, Steine zu werfen begannen. Die herbei Antifascisten stürmische Manifeftationen gegen lehensaufnahme für 8,300.000 K zum Ausbau des Krankenhauses. haltsgesehe) und der Regierungsverordnung gerufene Polizei zerstreute die Manifestanten. Grandi.