Gette 2

Donnerstag, 17. Dezember 1981.

Nr. 293.

Zweifel den Nationalfozialismus, ter jo lein schweres Opfer, für das ihr kein| Verfassung sticht die Sozialdemokratie hat ordnung zum§ 28 bei allen Interessenten starf stürmisch zur Macht drängt, noch einmal in anderer Dank werden fann als das Bewußt es ermöglicht. Erst wenn Brüning auch die war und die Unternehmer sowie die hinter ihnen die Schranken weisen wollen, im vollen Be- fein, im Interesse von Volt und letzte Runde verspielt, wird die Sozialdemo- stehenden Banken eine Regelung wünschten, ver­wußtsein der Unzulänglichkeit solcher Abwehr Staat gehandelt zu haben. Wenn Brünings fratie den Weg gehen, den ihr reines Partei- handelte die Abteilung 18 des Ministeriums mit politit. Für Brüning ist eben jeder Monat. letzte Karte im Spiel um Reparationen und interesse teist. den er den Nationalsozialisten abtrott, ein Erfolg, weil sein letztes Ziel ja die Erziehung der Nazi ehrlichen Legalität ist.

Ende große

aller Träume Berlinings ficht fa boch bie e Heute Borlage des Mieterschußprovisoriums.

national- reaktionäre Koalition, aber eine von ihm geführte, in der Hitler kaum die erste Geige, geschweige dennt den Taktstock des Dirigenten erhielte. Je länger Hitler warten muß, je mehr er sich in der letzten Etappe vor dem Ziel verbraucht, desto leichter wird es Brüning haben, ihn als einen Stoalitions­partner neben anderen einzureihen. Zu diesent Ende aber war es nötig, den Trommler noch einmal zu dämpfen, eine Energie zu mimen, die im Grunde doch fehlt( sonst würde Brü­ning nicht mit Rücktritt und Neuwahlen drohen, die beide doch nur Hitlers Situation verbessern können) zu diesem Ende mußte die Nervosität des bürgerlich- gemäßigten Lagers, der Zentrumspartei selber, durch eine ent­schiedene Geste besänftigt werden.

Ein ruhiger Zag im Abgeordnetenhaus.

rungsantrag eingebracht!

schüsse.

Unternehmern und vereinbarte eine Nobelle, burch die alle Wünsche der privaten Werke erfüllt und die Umwandlung der Werte in gemeinnügige Unternehmun­gen auf dreißig Jahre, verschoben werden sollte, wenn die öffentlich- rechtlichen Störperschaften, also Staat, Länder, Bezirke und Gemeinden, mit mindestens 25 Prozent am Grund­tapital beteiligt werden.

Prag , 16. Dezember. Jm Abgeordnetenhause| Ueber die Siftierung des Brotmischungsgesetzes erwartete man bereits heute die Einbringung der bis Ende 1932 referierten zwei tschechische Agrarier. aber nicht eine Novelle vorgelegt, sondern nur die Zum Erstaunen aller Eingeweihten wurde nun Borlage über das Mieterjchubprovi- Sie hoben hervor, daß das Brotgeses seinen Bwed aber nicht eine Novelle vorgelegt, sondern nur die orium, das heute noch die politischen Minister erfüllt habe, da der Roggenkonsum tatsächlich ge- Verlängerung des Ermächtigungsparagraphen. Und beschäftigte, doch hieß es später, daß noch Beratuns stiegen sei: infolge der heuer stellenweise dirett tata- warum? Die Unternehmer waren inzwischen neuer­gen der tschechischen Agrarier abgewartet werden strophalen Mißernte in Roggen sei eine Suspendie- dings an das Arbeitenministerium hérangetreten sollen. Die Vorlage wird also erst in der nächsten rung des Gesetzes bis Ende 1932 notwendig. Es und hatten veranlaßt, daß die Kommissionen, die zur Sihung morgen vormittag aufgelegt und fofort entfällt also die Festsetzung einer höchstens 65pro- eingesetzt werden sollen, aus von den ausländischen Feststellung des Wertes der umzuwandelnden Werke den Ausschüssen zugewiesen werden. zentigen Ausmahlung des Roggens und der Zwang Die heutige Sigung wurde von allen Par zur Beimischung von mindestens 75% Roggenmehi eldgebern(!) genanntent Personen zusammengesetzt von alle teien ziemlich vernachläffigt; zu den Vorlagen um Brotmehl. Man schätzt die notwendige Roggen- und überhaupt der Wert der Werke schon jetzt und überhaupt der Wert der Werke schon jett sprach außer den Referenten nur je ein Kom- einfuhr auf 40 bis 50.000 Waggons; bis Ende No- festgesetzt werden soll. Das Ministerium lehnte diese munist, und auch die beschäftigten sich zumeist mit member wurden bereits 18.000 Waggons eingeführt. Forderung ab und zog es vor, bie Novelle zurüd­allen möglichen anderen Sachen. Zur Erhöhung ber Zünd holzsteuer wurde auch von der und dem Ernährungsausschus wegen der Refolu- beantragen. Wenn bisher in diesem Staate nicht Tie Tifferenz zwischen dem landwirtschaftlichen zuziehen und dafür die Verlängerung des§ 28 zu Opposition nicht ein einziger Abände- tion, in der die Beimischung von Stärfe und Star- in allen Fällen, wo ein Betrieb in die Einfluß­toffelmehl bis zu 3 Prozent ohne Teffarierung ge- phäre des Staates geriet, die Existenz der Brüning braucht aber eine Frist von drei Im Plenum des Hauses wurden heute eine fordert wird, wird erst morgen bei der zweiten betroffenen nichttschechischen Arbeiter oder vier Monaten auch für seine außen- Reihe von Vorlagen unter äußerst geringer Betei- elung ausgetragen werben. Borläufig beharrten ntüßten wir als Sozialdemokraten das Vorgehen des und Angestellten bedroht worden wäre, politischen Verhandlungen. Verhandlungen. Er ligung an der Debatte reibungslos angenommen. beide Referenten auf den Beschlüssen ihrer Aus ministeriums billigen. kämpft jetzt ums Ganze und die jüngste Ent­Der neue Handelsvertrag mit der Türkei , So aber müssen we schärfstens darauf achten, den nichttfchechischeit widlung in Amerika , das geneigt scheint, mit der das bisherige Probisorium erfest, bringt außer Der Senatsbeschluß über die der Meistbegünstigung auf unserer Seite eine Her­Staatsbürgern bei solchen Transaktionen ihr England gemeinsam eine antifranzösische abseßung des Zolls für türkische Rosinen, während Prüfung und Bezeichnung von Handfeuerwaffen Recht auf Arbeit und Existenz unge. Front zu beziehen, läßt die Hoffnung zu, daß die Türkei eine Reihe von Zöllen bindet und uns und Munition ich mälett zu erhalten. Unfer Klub behält Deutschland trotz Lavals vor den Wahlen ja bei Perlknöpfen, Schuhen, Hopfen, Zelluloidwaren, unifiziert lediglich die bisherige Gesetzgebung und fich daher das Recht vor, bei der Verhandlurg im erklärlichem Widerstand in der Reparations- Möbeln aus gebogenem Holz, verschiedenen Baum mildert einige Bestimmungen. Die Gebühren für Plenum einen geeigneten Antrag einzubringen. Ta frage weiter fomme, als es bis vor kurzem woll- und Leinengeweben, Porzellanwaren, Instal- diese Amishandlungen werden im Verordnungswege es sich im gegenwärtigen Stadium aber darum zu erwarten war. So gern mun Brüning in lationsmaterial, Gablonzer Waren und Karlsbader handelte, den§ 28 entweder auf ein Jahr zu ver­längern oder zu bewirken, daß das Ministerium diesen Verhandlungen den Nationalsozialis Sprudelfalz Ermäßigungen von zehn bis 25 Pro­muus als Popanz benüßt, so wenig fann ihm zent auf den türkischen autonomen Zoll einräumt. noch vor Ablauf des Ermächtigungsparagraphen die Nennung der umzuwandelnden Werke vornehme, die Unterminierung seiner Stellung durch die Tschechoslowakei verpflichtet sich zur Abnahme eines Zaballontingents bon zwei Mil. Die Tschechoslowakei verpflichtet sich zur Abnahme Errichtung von staatlichen Polizeiämtern, was ohne entsprechende Sicherungen gewiß eine Hitler erwünscht sein. Das Ausland wird lionen kilogramm jährlich, während die allerdings nicht ohne grundlegende Aende piel größere Gefahr für die Arbeiter und einem Kabinett, das gewissermaßen Schatten des nachfolgenden, des Herrn von Firmen wohlwollend zu berücksichtigen; lettere Be- Die Aenderung besteht darin, daß die Errichtung von weg mit der Verlängerung des§ 28 gewählt werden int zürkei sich verpflichtet, Offerte tschechoslowakischer tungen, auf unbestimmte Zeit verlängert wird. Angestellten bedeuten würde, so wird unfer Klub der Vorlage deshalb zu stimmen. Daß der Aus­morgen steht, feine Konzessionen machen. Dem ftimmung stellt ein völliges Novum dar. Polizeiämttern fünftig an die 3uftimming Ausland zu zeigen, daß Hitler nur bluffe, war Zur Erhöhung der Zündmittelsteuer der betreffenden Gemeindevertre- muß, dafür haben lediglich die Unternehmer also das andere Ziel der Rede Brünings und führte der Referent aus, er glaube nicht, daß der tung gebunden sein wird; Ausnahmen sind ledig- die Verantwortung zu tragen, weil sie bei diesen der Notverordnung. erhoffte Mehrertrag von 80 Millionen erreicht wer- lich möglich, wenn die betreffenden Gemeinden die Verhandlungen einzig und allein aur ibren Die Sozialdemokratie hatte es den wird, weil sich die Leute Vorräte eingekauft Sorge um die öffentliche Sicherheit grob verlegt oder eigenen Vorteil im Auge hatten! in der Hand, dieses ganze Konzept Brünings haben und der Verbrauch daher in der ersten Zeit die ordnungsgemäße Erfüllung diefer Pflicht thre start zurückgehen dürfte. Wer bei Feuerzeugen, die finanziellen Kräfte übersteigt. zu zerreißen. Wenn sie es nicht tat, wenn sie einer Nachbesteuerung nicht unterzogen werden, auf der Linie blieb, der sie seit fünf Viertel- treydem schon die neue Steuer aufschlägt, tann jahren folgt, jo sprechen für die neuerliche wegen Wuchers verfolgt werden. Die Referenten Tolerierung kaum mehr jene Gründe das betonten, daß zu der Vorlage nicht ein ein­entscheidende Wort, die bis zur Tolerierung ager Abänderungsantrag eingebracht des zweiten Kabinetts Brüning maßgebend wurde. waren. Die Sozialdemokratie weiß so gut wie Brüning selbst, daß die Entscheidung über Hitlers Machtantritt erst im Frühjahr fällt

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festgesetzt; die Händler brauchen sie erst jest nach dem Verkauf zu entrichten.

beschluß, durch den das Gesetz über die

Letter Verhandlungspunkt war der Senats­

Ein Vertreter des Ministeriums gab denn einige Aufklärungen über die Vorgeschichte der Vor­Nach einer längeren Sigungsunterbrechung lage und stellte einige Ausführungen des Abg. wurden alle Vorlagen in erster Lesung genehmigt Geyer richtig. Der Vorsitzende wollte nun nach Nächste Sigung morgen Donetstag 10 Uhr. Tages- Abschluß der Debatte noch einmal abstim ordnung: Elektrifizierungs- Vorlagen. men lassen, wogegen die Vertreter der tschechischen 5- Uhr- Ladenschluß am Heiligen Abend und zweite Parteien fedoch mit Erfolg protestierten. Lesungen.

Die Vorgeschichte des Ermächtigungsparagraphen. und jetzt nur hinausgeschoben wurde. Sie Neneluna ber Frage der gemeinnüßigen Werte auf 30 Jahre beabsichtigt weiß, daß ihr als Partei der Winter feinen Unterne mer an den Abbruch dieser Berhandlungen schuldtragend. Zuroachs bringen wird, daß sie als Partei bei dieser Tolerierung nichts zu gewinnen hat. ausschuß die Verlängerung des§ 28 des Elet das Wort erteilte. Nach dem Plenum wurde im Verkehrs-| Debatte eröffnete und dem Genossen Kaufmann Die Sozialdemokratie wollte, wie ihre Reso- trifizierungsgesezes nach einem Referat Ko­Reso- ausschuß lution deutlich besagt, Brüning jetzt nicht sets( tich. Stierifaler) angenommen. Der Vor- Redner verwahrte sich zunächst dagegen, daß

Der Ausnahmszustand in Freiwaldan

aufgehoben.

Wie wir erfahren, wurden dieser Tage die verschärften Sicherheitsbestimmungen für den Bezirk Freiwaldau , die praktisch der Einführung des Ausnahmszustandes gleichkamen, wieder auf­gehoben. Die Verstärkung des Gendarmerie stürzen, weil er in den außenpolitischen Ver sigende Böllmann ließ sofort abstimmen, das Ministeriumt auch jest wieder erst im lebten postens in Nieder- Lindewiese wurde abkomman­bandlungen der Wortführer der gesamten ohne zuvor dem zu Wort gemeldeten Genossen im Juni dieses Jahres wurde die geplante Durch teilte der Landespräsident Cerny unserer Fraf­Augenblid mit der Vorlage gekommen ist. Auch diert. Ueber Intervention unserer Partei Nation ist, die Sozialdemokratie Kaufmann das Wort zu erteilen. führungsverordnung in gleich überſtürzter Weise im tion in der mähr.- schlesischen Landesvertretung hat aus staatsmännischem Ver­Genosse Kaufmann Staatlichen Elektrizitätsbeirat borgelegt und gegen antwortungsgefühl den Ratenkredit protestierte gegen dieses Vorgehen und den Protest der deutschen Minderheit angenommen. mit, daß Unterstübungen für die Hinter­für Brüning bis zum Feber erstreckt. Die bestand auf der Wort- Erteilung, wonach der Da das Arbeitenministerium feststellen mußte, daß bliebenen der Opfer aus öffentlichen Mitteln SPD . bringt wie 1919, wie 1928 als Partei Vorsitzende nach der Abstimmung! die der Widerstand gegen die Durchführung der Ver- flüssig gemacht worden seien.

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Dr. Tolpe's Rache.orgehen, fonte nicht befolgt werden. Die in der darauffolgenden Baufe.

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vorzüglich und selbst der strikte Befehl, streng| feine verlangt, es genügte die mündliche Zusage dessen nachdenklichen Blick bemerkte, schob sie den Arm in den seinen und zog ihn schnell fort. einem langjam, Es läutete. Die Stunde war aus. Franzl Was gibt's denn, Franzl?" drang sie in renden Zylinder, dessen Oberfläche ganz glatt bestieg das Podium. Er wiederholte den Inhalt ihn. Ist etwas vorgefallen?" Roman von A. Altschul. war, so daß man sich an nichts halten, an nichts des von ihm geschriebenen Zettels und erklärte Franzl schüttelte den Kopf. Diese Gedanken schossen den Schülern durch festen Fuß fassen fonnte. Es war überhaupt genau den Ort und den Zweck des Zusammen- ,, Wir müssen jetzt zum Muesum gehen", wich den Kopf. Sie sahen die Sache heute von einem teine Reibung vorhanden. Nur eine lähmende treffens. Gegen solche Willkürlichkeiten müsse er aus. In einer halben Stunde kommt Georg Standpunkt, von dem sie sie bisher nie betrachtet Spannung. man einmal resolut vorgehen, Tolpe solle sehen, hin." hatten. Sie fühlten, daß sie aufs schwerste be- Und doch erspähte Hackbein einen fleinen daß er es nicht mit kleinen Kindern zu tun habe Erna berzog den Mund. Schon wieder leidigt worden sind, und wußten, daß eine Auf Riß in der scheinbar so glatten Fläche. Nach und daß seine Macht vor der geschlossenen From einmal der Georg. Immer bloß der Georg. Ich lehnung dagegen nuplos wäre. Trug doch das langem Suchen fand er den Stein des Anstoßzes. der Schüler zu Ende sei. werde nur als unumgängliches Uebel mitgenom­Zeugnis eine staatliche Stempelmarke und war Tolpes Weisung fonnte befolgt werden. Man applaudierte und Franzl war froh men. Du mußt mir ja nichts erzählen, ich so durch Entrichtung dieser Steuer zur Urfunde Mit gleichgültiger Miene durchschreitet Hack darüber. Nicht weil man ihm Beifall spendete, bin auch nicht neugierig auf Euere Geheimnisse. geworden, die der Staat mit seinen Gesetzen bein das Klassenzimmer, schaut auf und unter sondern weil die sonst so zersplitterte Klasse den Besprich alles mit ihm. Ich bin dabei ohnehin schüßte. Der Staat, der, wie Professor Sieber die Bänke, hebt den Deckel eines Buches, findet Weg zur Gemeinschaft gefunden hatte und im überflüssig. Adieu." lehrte, das Recht des einzelnen Bürgers zu nichts, geht weiter, bis er... entscheidenden Moment doch zusammenhielt. Sie wollte weggehen, doch Franzl hielt sie schüßen hatte, beglaubigte da niedrige Racheakte In Weiners Buch findet er einen sauber In der Folge wurde der Treffpunkt noch fest. eines kleinen Direktors einer Handelsakademie. zusammengefalteten Bogen. Er nimmt ihn her einmal genau wiederholt und Verhaltungsmaß- ,, So sei doch vernünftig, Erna. Du wirst Franzl griff sich an den Kopf. Waren denn aus, erkennt sofort die günstige Situation und regeln erteilt. Man reichte einander die Hände. noch alles erfahren. Warte nur, bis der Georg diese Lobenswert, Befriedigend oder Genügend blickt Weiner triumphierend an. Es war eine allgemeine Verbrüderung. da sein wird gestohlen, erlogen, erschwindelt? Was war es? Weiner selbst versteht die plötzliche Freude Dem Georg haft du es natürlich schon Durfte man ungestraft anderen die Vollwertig seines Lehrers nicht. Er weiß im Augenblic Das Telephon klingelte. Georg Reiser hob längst gesagt. So wichtig war es dir, daß du keit absprechen, durfte man andere einer betrüge auch nicht. warum man ihm den Entschuldigungs- den Hörer ab. mich hier eine Ewigkeit haft warten lassen, be­rischen Handlung zeiben? Ja, man durfte es. bogen, den er in der nächsten Stunde abgeben Hallo? Franzl? Franzl? Servus. Was gibt vor du ihm alles haarklein berichtet hattest. Tolpe selbst hat einmal gefagt: Sie stehen hier muß. wegnimmt. Erst später erfährt er es. Die es denn? Wie, bitte? Einen Streit wollt Nein, widersprich nicht, ich weiß es genau, zu­unter meiner Judicatur", und lehnte jede wei- Mutter hat früh den Entschuldigungsbogen eilig Ihr veranstalten? Das ist aber doch nicht gut erst kommt der Georg, dann lange nichts, dann tere Debatte ab. Der Schüler hatte nichts zu unterschrieben und vergessen, das Datum und möglich. Wie wollt Ihr denn das anstellen? noch immer nichts und zuletzt, wenn es nicht reden, er wurde zum Sklaven seines Herrn er- die Stundenzahl einzutragen. Das war ein Be- Alles ist schon vorbereitet? Nein, da müssen mehr anders geht vielleicht ich. Aber ich habe zogen, er war eine Ware, mit deren Erzeugung weis für Weiners Schwänzabsichten. Seinen wir noch darüber sprechen. Hast du heute nach das jetzt fatt. Wenn dir Georg borgeht, bitte, man sich handelsakademisch befaßte. Das war Einwendungen hörte man nicht zu und am näch mittag 3eit? Ja, aber ich bin mit Gretl bei ich will euch nicht im Wege stehen." Tolpes Rechtsprechung. sten Tag, als man den Vorfall schon beinahe ver- santmen, macht dir das nichts? Erna ist auch„ Aber verstehst du denn nicht, Erna, wir Die Stunde hatte begonnen. Profeffor Had- geffen hatte, fam plößliche Tolpe in die Klasse dabei? Gut, dann treffen wir uns alle in einer werden alles gemeinsamt besprechen..." bein, ein kleines, untersetztes Männchen, blinzelte und verkündete dent Weiner einen zweistündigen halben Stunde beim Museum. Also abge- ,, Nein, ich verstehe gar nichts. Ich will es aus seinen blauen Schweinsäuglein nervös auf Sarzer wegen Schwindeleien mit Entschuldi- macht, es bleibt dabei. Um viertel drei beim von dir als Erster erfahren. Das und alles an­die in stumpfer Gleichgültigkeit vor sich hin- gungsformularen. Museum. Ja, bei der Uhr. Auf Wieder dere. Und dann erst die übrigen. Nicht aus dösende Klasse. Seine goldumränderte Brille Aus der letzten Bank wanderte ein Zettel fehen. Schluß." Neugier, sondern... Es ist ja gleichgültig, schleuderte wilde Blize in die ruhigen Bank- nach vorne, auf dem die Schüler aufgefordert Franzt hängte die Hörmuschel auf und trat weshalb..." reihen, die Ohren lauschten gespannt auf jedes wurden, am nächsten Tag um breiviertel acht aus dem Telephonhäuschen. Erna ging schon Sie fah Franz an und er begann ihr den verdächtige Geräusch, das die Interesselosigkeit Uhr früh beim alten Bulbermagazin zufammen ungeduldig auf und ab. Vorfall zu erzählen. eines Schülers an der englischen Sprache verzutreffen und nach einem Streit von genoit fünf* Was hast du denn Georg fo Wichtiges zu raten sollte. Nichts rührte sich. Das minder zehn Minuten in geschlossenen Reihen in die erzählen gehabt, daß du mich hier frieren entsprechende sittliche Betragen war und blieb Schule einzumarschieren. Unterschrift wurde ließest?" empfing sie Franzl. Als sie jedoch

( Fortsetzung folgt.)