Ar. 295.

Samstag, 19. Dezember 1981.

Wie unsere Exportindustrie zugrundegeht.

Erschütternde Feststellungen des Genossen Palme in der Budgeldebatte:

Gerade die Industrien, die wie die Textil. industrie oder die Glas- und Porzellan­industrie zu 80 und 90 Prozent auf den Export angewiesen sind, leiden am meisten unter den heuti­gen Störungen des Welthandels. Allein

die Textilindustrie

Ein unerhörter Geheimerlaß.

Cete

Bas Gesundheitsministerium eine Gefahr für die Volfsgesundheit.

"

Was bedeutet nun praktisch dieser reservate

Jeden Krankenhausneubau einfach unmöglich zu machen,

erlaffes sein. Was die Bürokratie sich bisher schon alles

1929 wurde noch für 305 Millionen Por­Wie der Karlsbader Volkswille" erfahren| nicht dazu kommen, weil er entweder die Sub­zellan exportiert, 1930 waren es 258 und heuer hat, erhielten in den letzten Tagen die Kranken- vention, oder das Projekt nicht bewilligt be­zellan exportiert, 1930 waren es 258 und heuer hausreferenten im Landesausschuß einen rejer- kommt. in den ersten zehn Monaten nur noch 152 Mil- vaten Präsidialerlaß zugestellt, nach dem Kran­lionen, also ein Rüdgang binnen zwei Jahren fenhausprojekte mur dann genehmigt werden um 36 Prozent! dürfen, wenn zugleich auch der ganze finan war im Jahre 1929 noch mit 7 Milliarden oder Porzellan von 11.09 K im Jahre 1923 auf 7.81 K Dabei ging der Verkaufswert eines Rilogramma ielle Aufwand für dieses Krankenhaus das soll der Zweck dieses reservaten Präsidial­gesichert ist. 35 Prozent an unserem Außenhandel beteiligt und im Vorjahre und auf 6.82 K im heurigen Jahre zu- Bräfidialerlaz? Nichts mehr und nichts weniger, in diesem Staate leisten konnte, ist zur Genüge hat rund 280.000 Menschen beschäftigt. Seit der Auf- üd. 20 Prozent der Porzellanbetriebe haben seit als daß bei Beachtung der Weisungen jeder bekannt. Das Vorhergesagte, das sicher zur teilung Defterreich- Ungarns hat sie das alte wirt dem Kriege zugesperrt, immerhin ist die Stapazität betriebene ober geplante Kranten- Strönung des ganzen dienen soll, wäre aber schafts- und Absahgebiet immer mehr und mehr der verbliebenen Werte noch um ein Drittel zu groß. ha usneubau im bornhinein ad trotzdem nicht möglich gewesen, wenn wir an verloren; trotz größter Anstrengungen konnte dieser Auch hier bedeuten die neuen englischen Zölle eine absurdum geführt werden kann. der Spike des Gesundheitsministeriums einen dauernde Verlust der alten Kundschaft nicht mehr neue und schwere Schädigung der verbliebenen Rein Bezirk ist heute mehr in der Lage, aus Menschen stehen hätten, der sich um die Volks ausgeglichen werden; gegenüber Ungarn   ist der Exportmöglichkeiten. Die Folgen wirken sich in erster eigenen Mitteln heraus den Neubau eines Kran- gesundheit tatsächlich bemühen würde. Es kann Textilerport in dem vertragslosen Jahr sogar um Linie natürlich auf die Arbeiterschaft aus. fenhauses zu bestreiten. Er ist also auf staatliche uns doch wahrhaftig niemand einzureden ver­76 Prozent zurückgegangen. Die letzten Zollerhöhun- Heuer haben sich bis 10. November 5299 Porzellan- Subventionen angewiesen. Diese Subventions  - suchen, daß dieser Geheimerlaß ohne Wissen des gen in den verschiedenen Staaten schädigen unseren arbeiter zum Bezug der Arbeitslosenunterstützung ansuchen aber werden nur dann erledigt, wenn Gesundheitsministeriums zustande gekommen ist. Export noch mehr, dazu kommt noch die Verringe genteldet, von den 10.000 noch Beschäftigten verrichten ihnen zugleich auch das genehmigte Projekt bei- Im Gegenteil: Wer Gelegenheit hatte, die Tätig rung des Inlandmarktes infolge der gesunkenen mindestens 60 Prozent Kurzarbeit! Die Löhne wer- geschlossen ist, denn ohne genehmigte feit des Gesundheitsministers Dr. Spina feit Rauftraft der breiten Massen. den immer mehr herabgedrückt und der Würgerge! Projette gibt es bekanntlich keine dem Tage, da er diese Funktion übernahm, zu Das alles hat dazu geführt, daß heute über der Tuberkulose   greift unter diesen Leuten immer Subventionen. Nach dem jüngsten Ge- beobachten, der wird uns vecht geben, wenn wie 300 Fabriken ihre Produktion eingestellt haben mehr um sich. heimerlasse dürfen solche Projekte nur dann ge- fagen, daß Spina ein Mann ist, der bisher- und viele andere nur Kurzarbeit machen lassen. nehmigt werden, wenn die Mittel zum Baue zumindest keinen deutschen Bezirk der sich Eine neue Katastrophe für die Textilindustrie eines Krankenhauses im vorhinein bereit stehen. um den Neubau eines Krankenhauses bemühte, bedeuten die neuen englischen Schußzölle, die auch Was nun hier die Bürokratie ausgeheckt in diesen Bemühungen auch unterstützte. Jener für die Handschuh- und Spikenerzeugung des hat, ist bildlich gesehen, eine sabe, die im Passivität, deren Dr. Spina sich just dann be­Erzgebirges den Ruin bringen. reise herumtanzt und sich ständig fleißigte, wenn er in einer Spitalsfrage ein­in den eigenen Schweif beißt. Denn greifen, mußte, läßt in uns den Verdacht auf­der Bezirk, der nun ein Strankenhaus bauen kommen, daß der vorerwähnte Geheimerlaß nicht will, er mag es anfangen, so oder so, er wird ohne seine Kenntnis zustande gekommen ist.

In der Glasindustrie beträgt der Exportrüdgang seit 1929 etwa 400 Mil­lionen; in den ersten zehn Monaten des heurigen Jahres wurde nur mehr eine Exportziffer von rund 800 Millionen erreicht; am geringsten ist von dem Rückgang noch Tafelglas mit 15, am meisten raffi­niertes Hohlglas mit 34 Prozent betroffen. Der Durchschnittspreis für exportiertes Glas ist von 624 Kronen pro 100 Kilo auf 540 K gesunken. Die eng­lischen Zölle haben auch die Glasindustrie schwer

getroffen,

Dasselbe Bild zeigt sich in der Feinton industrie im Teplizer Gebiet; auch hier sind von 3300 Arbeitern seit zwei Jahren 25 Prozent ab­gebaut worden, 35 Prozent der verbliebenen Beleg schaft verrichtet Kurzarbeit. Auch hier bedeuten die englischen Zölle eine fertige Katastrophe. Von den Rückwirkungen der Absaykrise bleibt natürlich auch

die Urprodukilon, die Kaolin­industrie

nicht verschont. Die gesamten Kaolingruben und Schlämmereien Westböhmens sind in den Händen der Bettliber Kaolin-.- G. vereinigt. Im Kaolinabjak trat eine große Stockung ein und die Lagerbestände häufen sich außerordentlich, so daß im September

treters der Arbeiter Oesterreich 3,

Budget vom Senat genehmigt.in wager Diamand, als Meffias des polni

Prag  , 18. Dezember. Nach viertägiger Debatte nahm heute der Senat gegen Abend den Staatsvoranschlag für 1932 und das Finanzgeset unter Ablehnung aller Abänderungsanträge un verändert in beiden Lesungen an. Sämtliche Budgetausschuß zugewiesen, der sie nach einer Brüfung an die zuständigen Ministerien weiter leiten soll.

so daß im November von 260 Glashütten   116 auch die Hauptwerte in Bettlig und Sodau stillgelegt hiezu eingebrachten Resolutionen wurden dem

ganz stillgelegt und 14.200 Glasarbeiter, das sind 37.8 Prozent, arbeitslos waren; 17.000 verrich­teten Kurzarbeit und nur 6349 Arbeiter, das find 16.9 Prozent, waren voll beschäftigt. Unter diesen Verhältnissen leidet besonders die Gablonzer Schmuckindustrie, die zu 80 Prozent heute brachliegt. In dem Schleiferlandl, dessen Glas erzeugung einst die ganze Welt erobert hatte, ist bant einer verfehlten Zoll- und Handelspolitik die größte Not und das bitterste Elend eingezogen. Nicht besser ist es in Haida- Steinschönau, im Böhmerwald  und überall, wo Glashütten   stehen. Dieser Zustand muß sich zur Ratastrophe steigern, wenn die Sollen diese Unterstützung erschöpft sein wird. Menschen nicht zur Verzweiflung getrieben werden, dann ist es

der

höchste Zeit, daß eine außerordentliche Not­standsunterstüßung unter Hinzuziehung Unternehmer ehestens verwirklicht wird. Mit nicht geringeren Schwierigkeiten hat die Porzellan- und Kaolinindustrie zu kämpfen, die in den letzten Jahren in etwa 50 Fabriken noch 17.000 bis 18.000 Arbeiter beschäftigt und für 350 Millionen Waren produziert hat, von denen 300 Millionen auf den Export entfielen.

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schen Proletariates, der im ungeheuren Rußland  ganz unbekannte Parvus Heliphand als hand­fertiger Sprecher für 130 Millionen Russen, der Bernstein   für 60 Millionen Deutsche  , irgend ein jüdischer Händler für Frankreich  , ein anderer für Belgien   usf. Das Ganze nannte man, nebbich, einen internationalen Kongres des Weltproletariates. Irgendein jüdischer Raffeehausliterat avancierte sofort zum Vertreter einer Millionenschichte von Arbeitern, wenn dies für die internationale Reklame nötig wurde. Zwischen den Zeilen der geschwollenen Rebensarten aber grinste immer die Zante aus Drohobycz  ... Sonne­mann, Marg, Engels, Singer, das Frankfurter  Börsenblatt das gehörte alles, alles zur weit berzweigten Mischpoche der Wettel aus Drohobycz  . Nicht anders war es im alten Oesterreich..."

und damit 750 Arbeiter brotlos gemacht wurden. Erst Ende Oktober wurde die Arbeit in sehr verrin gertem Maße wieder teilweise aufgenommen. Auch dieses Unternehmen hat in jüngster Zeit In der heutigen Debatte, in der sich u. a. ein Drittel der Belegschaft abgebaut. ein tschechischer Agrarier der Gendarmen von Welche schwere Schäden unsere gesamte Volks- Freiwaldau   wärmstens annahm und gewisse wirtschaft durch diesen Niedergang unserer Export Barteien beschuldigte, daß sie gar kein Mitleid industrie erleidet, brauche ich wohl nicht auszuführen. mit den verwundeten Gendarmen an den Tag am meisten leidet die Kohlenindustrie, deren In- gelegt hätten, sprachen für unsere Fraktion landsabsay dadurch immer geringer wird. Auch im Genosse Just und Genosse Nießner, der ein Bergbau sind daher Betriebseinstellungen, Wechsel- Schlußresumé aus der Debatte zog und die Ent­schichten und Entlassungen auf der Tagesordnung. schlossenheit unserer Partei betonte, in dieser Keine Regierung fann Wunder wirken und schweren Zeit die Arbeiter vor dem( Sinzugefügt sei noch, daß der Chefredakteur des die Krise der Industrien über Nacht beseitigen; 3usammenbruch zu schüben, sei es nunTag", Herr Mar- Karg, Mitarbeiter von aber durch eine weitblidende Wirtschafts- und in der Regierung oder außerhalb derselben. Wir judentiberalen Blättern ist und überdies in der Handelspolitik ließe sich eine Milderung dieser werden einen ausführlichen Auszug dieser Rede Reichsgewerkschaft der Deutschen Presse einen Wirtschaftsstockungen wohl erreichen. Wenn es noch nachtragent. Feldzug gegen die unsachliche Schreib­Um 7 Uhr abends fand eine zweite Sigung weise der sozialdemokratischen Presse" führt.) heute bei uns Minister gibt, die die Meinung bertreten, daß wir zu viel Industrie haben, und statt, in der nach kurzer Debatte auch die 3 ün d mittelsteuer und die Siftierung des Brot- Mährisch- schlesischer Landesausschuß. gefezes in beiden Lesungen angenommen wurde.

die die wirtschaftliche Besserung nur von einer Erweiterung der Landwirtschaft erhoffen, so sind derartige Auffassungen sehr zu bedauern. Die Zukunft wird umgekehrt lehren, daß eine Bes­ferung und Verwertung der landwirtschaftlichen Produktion nur erzielt werden kann, wenn Handel und Industrie wieder belebt werden! ( Beifall.)

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Straßensubventionen nicht aufgebraucht?

Genosse Just über die Forderungen der Bauarbeiter:

Brünn  , 18. Dezember. Heute hielt der Eine dritte Sizung nahm die Zuweisung des mährisch- schlesische Landesausschuß die letzte inzwischen auch im Senat aufgelegten Mieter Sigung im Betriebsjahre 1931 ab. Zu Beginn schuhprovisoriums an den sozialpoli- der Sihung teilte der Vorstand mit, daß für das tischen Ausschuß vor, der die Vorlage noch am Jahr 1932 neue Richtlinien für die Tätigkeit Abend annahnt. der schlesischen Kommission vorbereitet wären. Die morgige Plenarsizung, die um halb 11 Weiter wird die Zusammenarbeit der Mitglieder Uhr beginnt, wird noch den Mieterschutz und die der schlesischen Kommission mit den Vertretungs­Elektrifizierungsvorlagen erledigen. Ueber die förperschaften und mit der Landesbehörde derart weiteren Dispositionen ist noch nicht entschieden. geregelt werden, daß ein, eventuell zwei Mitglie

Der Geist des Dritten Reichs

der der schlesischen Kommission in die Sizung der anderen Landeskommissionen, in denen über schlesische Angelegenheiten verhandelt wird, be­spricht aus einem Feuilleton des Tag", dessen rufen werden. Der Landesausschuß genehmigte Als der Staatsvoranschlag im Vorjahr zur Ver- sächlich ein Wunder. Das Brot ist dort fast zur wesentlichste Stellen zitiert und an den Pranger mehrere Bezirksvoranschläge und bewilligte ver­handlung stand, gab es Optimisten, die der Meinung Seltenheit geworden, Staffee ebenfalls, weil man gestellt feien, da jede Bolemit, die solcher Leistung schiedene Bezirks- und Gemeindeanleihen. Der waren, die Strise sei schon auf dent Tiefpunkt ange- dazu Milch braucht, und so beben die Kinder der langt. Seither hat es den Anschein gewonnen, als Armen von einer dünnen Suppe und Kar- 3u gebührender Erwiderung verhülfe, einem Stadt Brünn   wurde die Aufnahme einer Hypo­unmöglichen Breßgesetz zufolge mit einer Nieder- thekaranleihe bis zur Höhe von 2,500.000 K und ob wir uns in einer Dauertrise befänden, austoffeIn lage für uns enden müßte. Jeder Leser wird 3 Millionen K für den Bau von Zinshäusern der ein Ausweg innerhalb des Kapitalismus als Redner bemängelt dann, daß die Bauarbeiter sich ohne Mühe selbst den Reim auf die Pro- mit Kleinwohnungen bewilligt. Weiter wurde unmöglich erscheint. Wir haben von Regie von der Strifenunterstützung bisher ausgeschlossen duktion des„ Tag" machen und wissen, was dem die Bewilligung für eine Anleihe der Stadt rungsseite die Meinung zur größten Sparsamkeit sind. Heute gibt es viele Bauarbeiter, die schon seit Verüber der Niedertracht, der sich schamhaft Brünn   in der Höhe von 2 Millionen K für gehört; zur selben Zeit haben die Steuerrückstände Juli oder August arbeitslos sind; ihre Unterstübung Sixtus nennt, als Antwort gebührte. Hier stanalbauten erteilt. Bezüglich Inkommunika einen Betrag von 4,7 Milliarden erreicht. Daran

sind die Arbeiter und Angestellten sicher wenig be- ist bereits erschöpft und sie stehen mitten im Winter der Geistesextrati des Dritten Reichs: mtt leeren Händen ohne Arbeit und Unter­

den sind.

13 Wochen zuerkannt wird.

teiligt; aber dort müßte der Hebel angesezt wer- stüßung da. Es ist darum höchste Zeit, daß auch den den, wo großer Besiz und große Rückstände vorhan- Bauarbeitern die Krisenunterstützung für weitere Von großer Bedeutung ist für die Arbeiter­Weiters fehlen auf den Bauten die Vertrauens­schaft das Budget des Arbeiten ministeri­ums; leider wurde auch diese Post um 37 Millionen leute. In allen Betrieben mit mehr als 30 Arbei­gekürzt, obwohl gerade in der Krise großer Wert tern gibt es Betriebsausschüsse, die Bauarbeiter darauf gelegt werden muß, die aus den privaten haben sie nicht. Auch ist die Beistellung eines fach­Betrieben ausgeschiedenen Arbeiter wenigstens bei fundigen Beamten aus dem Kreise der Bauarbeiter Straßen- und Wasserregulierungsbauten unterzu- notwendig, der die Kontrolle im Gewerbeinspektions­bringen. Unsere Straßen sind ja keineswegs in bezirk versehen soll. Die Poliere sind ja zum großen guter Ordnung. Die Gemeinden und Bezirke haben Teil nicht Aufsichtsorgane, sondern Antreiber. für derlei Zwecke aber fein Geld, und wenn sie sich Wenn dann in dieser Haft auf dem Bau ein Un­an den Staat um eine Subvention wenden, so be- alück geschieht, so werden gleich die nötigen Schutz­aber erst nach dem Unfall gegnen sie den größten Schwierigkeiten. So fann es vorrichtungen ergänzt. vorkommen, MA

daß die präliminierten Beiträge des Straßenfonds nicht aufgebraucht werden, wie dies heuer der Fall sein soll!

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Redner verbolmetscht dann unsere Forderungen nach Schaffung eines Bauförderungsgesetzes, Erhö­hung der Altersrenten und vor allem nach Ar­beitszettverkürzung, und verweist dann Wie sieht es heute in dem übergroßen Teil der auf die Schädlichkeit des§ 82 der Gewerbeordnung Arbeiterfamilien aus? Not und Elend find unge für die Arbeiterschaft. Abschließend befaßt er sich mein groß, nicht nur im Erzgebirge   und in den mit der Beutenot in der Landwirtschaft und Böhmerwaldgebieten, sondern auch in unserem stellt fest, daß dies nur eine Ausrede ist; denn auch Adlergebirge  . In besseren Zeiten wanderten in den landwirtschaftlichen Betrieben ist die Natio­von dort Hunderte in die benachbarten Industrienalisierung bereits weit fortgeschritten. Erst wenn bezirke aus, aber wohin sollen sie heute? der Arbeiter wieder lohnende Arbeit finden wird, Die Landwirtschaft wirft auch nicht viel ab, die dann werden auch die anderen Stände, die Land­Heimindustrie liegt darnieder. Daß unter solchen virtschaft wie die Gewerbetreibenden, ihren Nühen Umständen Menschen noch vegetieren können, ist tat- daraus ziehen.( Beifa II.)

tionsangelegenheiten wurde die Genehmigung Die Tante aus Drohobycz  . zum Bau einer Reihe von Bezirksstraßen ge­Für deutsche Leser ist es immer eine ergöz- geben. Mehreren Gemeinden wurden aus der liche Stunde, wenn sich Zionisten mit ihren Dotation für den Bau und die Herrichtung von Gemeindewegen Landesbeiträge ausgezahlt. fozialdemokratischen Rassegenossen in den Haaren liegen. Dann spielt die„ Tante aus Dro  . Schließlich erledigte der Landesausschuß noch hobycz" eine ständige Rolle. Die Jüdisch eine Reihe von Personalangelegenheiten. nationalen bezeichnen damit die fatale Er. innerung an die jüdische Herkunft,

Amerika   besteht auf Zahlung. die den deutschen  " Arbeiterführern jüdischen Washington  , 17. Dezember.  ( Tsch. P.-V.) Blutes in der internationalen" Sozialdemo- Nach Annahme des Moratoriums nahm der fratie stets wie die aufdringliche Vettel Ausschuß des Repräsentantenhauses folgende just in dem Augenblicke erscheint, wenn fie in Entschließung an:

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Deutschtum" machen. Diese verleugnete Tante Siemit wird ausdrücklich erklärt, daß es der stört den jüdischen Emporkömmling, wenn er Politik des Kongresses zuwiderläuft, irgendwelche feine arische Gesellschaft" füttert, und den rot Schuldverpflichtungen auswärtiger Länder an die mastierten Redaktionsjuben, wenn er im Namen des arbeitenden deutschen   Voltes" seinen marxistischen Stumpfsinn zu

fammenfudelt.

Vereinigten Staaten irgendwie zu streichen oder herabzusetzen. In dieser Entschließung darf nichts als Anzeichen einer gegenwärtigen Politik gedeutet oder als Ausdrud dafür aufgefaßt wer­Wer die Naturgeschichte der Sozialdemokratie den, daß man zu irgendeiner Zeit einen Wechsel auf deutschem Boden genauer kennt, kann sich dieser Politik in wohlwollende Erwägung ziehen einer stillen Seiterkeit taum erwehren, die ihn würde. beim Lesen der Geschichtslegenden aus dem Helden­zeitalter unserer Internationalen überfällt einem runden Tisch in einen Wiener   Kaffeehause Rom  , 18. Dezember. Der gewesene Minister­faßen einst die Jünger des Marrismus aus allen präsident Orlando   hat sein Amt als Profef­Ländern beisammen, wie weiland die fünf Frank- for an der juridischen Fakultät der Universität furter Rotschilds, als beide Geschäftsfirmen aus- in Rom   niedergelegt, weil er den Eid nicht zogen, die Welt zu erobern. Da faß der Adler leisten wollte, durch den er der fascistischen Partei mit dem tarfreien Titel eines Ber- als staatlicher Institution Treue schwören sollte.

An

Orlando   leiftet teinen Fafciften- Gid!