Nr. 42

noch die Karten aus der Ernährungsaktion bc­zogen haben? Kann man da von einem Miß­brauch reden?

Wir haben einen Fall erhoben, wo ein Kriegsinvalide eine Monatsrente von zweihundert Kronen bezieht. Er hat hier eine vierköpfige Familie zu sorgen und an Wohnungsmiete monatlich 100 Kronen zu bezahlen. Wie lang er schon arbeitslos ist, geht daraus hervor, daß er von seinem Verbande ausgesteuert ist. Weil ihm monatlich diese hundert Kronen für vier Personen übrig blieben, stellte man ihm die Unterstützung aus der Ernährungsaktion ein. Das ist das humane Vorgehen der Brüger Gent= darmerie bei den Erhebungen. Wir haben noch andere Fälle von den Landgemeinden. Arbeitslosen Burschen, deren Väter zwei Strich Feld besigen, hat man die Unterstützung wegge­nommen. Saisonarbeitern, die im Winter nichts haben, die aber auch den ganzen Sommer über nie voll beschäftigt waren, nahm man ebenfalls die Unterstützung weg. Auf diese Art der Kon­trolle hat man die 1500 Kurzarbeiter und Ar­beitslofen die„ unberechtigter" Weise die Unter­stützung bezogen haben sollen, zusammengebracht.

Es wäre eine Kontrolle möglich gewesen! Der Brüger Bezirkshauptmann hätte den von der Bezirksvertretung gewählten Arbeitslosenausschuß in Tätigkeit sehen sollen. Er wurde in den zwei Jahren der Arbeitslosigkeit einmal, und zwar zur Ronstituierung einberufen. Sonst hat die Bezirks­behörde alles allein gemacht.

Die Vertreter der Arbeiterschaft wurden nicht gehört.

Alle Entscheidungen traf die Bezirksbehörde nach eignem Ermeffen. Dann kommt man und schreit bon der Schuld der Arbeiterschaft! Wenn jemand an diesen Uebergriffen, soweit solche doch vorge­tommen find, Schuld trägt, ist es die Bezirks­behörde.

Die vom Ministerium für soziale Fürsorge erlassenen Weifungen über die Mitbestim mung der Gewerkschaften bei der Durch führung der Ernährungsaktion hat man vollkommen außer acht gelassen. Den Auftrag des Innenministeriums aber, der gegen den sozialdemokratischen Minister und gegen die Arbeitslosen gerichtet war, hat man bis in die letzte Konsequenz befolgt. So sieht man auch hier, daß die Bezirksbehörden einen großen Teil der Schuld tragen. Wenn die tschechischen Plätter dieser Aktion den nationalen Charakter

wurde.

Das„ Pravo Lidu" bespricht in seiner gestrigen

schließt den betreffenden Artikel wie folgt:

Donnerstag, 18. Feber 1932.

RADION

WÄSCHT ALLEIN

UND...

WEISSER

Weißer noch als blütenweiß, Wenn jeder sich zu merken weiß:

Lose Radion in kaltem Wasser auf Koche die Wäsche darin 15 bis 20 Minuten

Schweife erst warm, dann kalt, bis klares Wasser bleibt

RT 1 32

Auch Rumänien will„ Sicherheit“.

-

Cette 8

Abänderungsanträge zum

Bantengeleg

von mehreren Seiten angekündigt.

Prag , 17. Feber. Im verfassungsrechtlichen Ausschuß des Abgeordnetenhauses ging heute den ganzen Tag über die Generaldebatte über die Bankenvorlage weiter. Nicht nur von der Oppo­sition, sondern auch seitens verschiedener Roa litionsvertreter wurden für die Spezialdebatte, die morgen beginnen soll, verschiedene Abän derungsanträge angefündigt, die wieder erst Vereinbarungen innerhalb der Koalition be dingen. Unter diesen Umständen dürfte der Aus schuß wohl gezwungen sein, um eine Frist ver­längerung anzusuchen.

Am Vormittag vermißte Ostry( Gewerbepartei) im Gesetz eine Regelung der Frage der 8ins. spannung. Die diesbezügliche Ermächtigung an den Finanzminister sei gut, aber eine direkte Rege Lung im Gesetz wäre besser; aber auch die Ermächti gung dürfte keinesfalls auf dem Papier bleiben. Weiters fordert er Maßnahmen zur Herabsehung der Regie der Banken und kündigt für die Spezial­100bebatte Abänderungsanträge an.

Der tschechische Genosse Mares wendet sich da gegen, daß die Generaldebatte allzusehr von dem fonkreten Problem abweiche. Wenn die Vorlage in der Deffentlichkeit Aufregung hervorgerufen hat, so mur deshalb, weil sie mit so viel Geheimnis­nerei umgeben war; das hatte seinen Grund in verschiedenen persönlichen Eingriffen in die Verhandlungen. Von der technischen Seite der Burlage werde fein Jurist begeistert sein, aber die Zeit erfordere es, mehr den Inhalt der Vorlage 3als ihre Form zu werten. Der Standpunkt einzelner bürgerlicher Rebner, daß die Eingriffe in das Bant­wesen so vorgenommen werden sollen, daß sie nie­manden schmerzen, ist unhaltbar. Was die vorge­fehene Kündigung der leitenden Bankenfunktionäre betrifft, so sei domit keineswegs eine Perfetution beabsichtigt, sondern eine strengere Auswahl der lei­benden Bankfunktionäre, deren Ausnahmsstellung eben auch Ausnahmsmaßnahmen im Gefolge haben muß. Redner lenkt dabei die Aufmerksamkeit des Ausschusses auf die Tatsache, daß in einzelnen Staatsbetrieben die Exponenten von Staatsämtern fizzen und Tantiemen erhalten, obwohl die Betriebe passiv sind. In der Frage der Inkompatibilität hätte der Ausschuß jetzt Gelegenheit zu der großen Aufgabe, der Lizitation der politischen Parteien

ein Ende zu machen und eine flare Entscheidung zu lichen Bestimmungen direkt in die Vorlage oder

vorwerfen, werden wir einmal mit ein paar Immer dieselben Phrasen. Ghita immerhin für„ moralische Abrüftung". treffen, entweder durch Einschaltung der diesbezüg­Beispielen aus den tschechischen Gemeinden des Genf , 17. Feber. In der heutigen Bormit- seinem Strafgefeßentwurf das Delift der Brüger Bezirkes aufwarten. Daraus wird dann durch einen Beschluß, daß der Ausschuß auf der ersichtlich werden, wer denn dabei benachteiligt tagsjigung der Abrüstungskonferenz entwidelte riegspropaganda eingeführt hat. F. K. als erster Redner der finnische Außenminister Hierauf beschäftigte sich Fürst Ghika ausführ- Novellierung des Inkompatibilitätsgesetzes beharre. Dr. Kalas( Rep.) stellt sich auf die Seite der Baron Yrjö- Kostinen den Gedanken, daß der lich mit den französischen Vorschlägen, denen sich armen Bankdirektoren Wenn der Staat bezüglich Die tschechische Sozialdemokratie für Grundsatz Friede durch Recht", Friede durch die rumänische Delegation gern anschließt, weil der Produktion auf dem privatkapitalistischen Stand­fie geeignet sind, nicht nur ein Instrument zur punkt stehe, und deshalb in sie so wenig wie mög­Dr. Czech. cine internationale Organisation bedeute. der Regelung des Bankivefens walten lassen, das Als zweiter Redner fam als letter Vertreter Sicherung des Friedens oder zur Erreichung des lich eingreife, so müsse man gleiche Borsicht auch bet Nummer ausführlich die Angriffe der tschechisch der Kleinen Entente Staaten der rumänische delben durch rasche Sanktionen zu bilden, sondern mit der Produktion eng verknüpft sei. Die bürger­bürgerlichen Presse auf Genossen Dr. Czech und Außenminister Ghita zu Worte. Er leitete auch deshalb, weil sich hiedurch zum ersten Male lichen Barteien hätten nicht die Absicht, die Bank deten Angriffe der Preſſe der antisozialistischen ein, welche sich der notwendigen Voraussetzung stattet, die alle Angriffsversuche im Zaune halten gebracht werden, wenn die führenden Faftoren mit Wir lehnen ab und verurteilen die unbegrün- feine Rede mit dem Hinweis auf die Hindernisse der Völkerbund mit einer wirklichen Straft aus direktoren zu schüßen, aber es gehe ihnen um die Parteien auf den Minister Genossen Dr. Czech, eines jeden Fortschrittes auf dem Wege zur der die Agenda des Ministeriums für soziale Abrüstung entgegenstellen, nämlich dem Gefühle Fürsorge musterhaft und mit größter Gewissen des Vertrauens zwischen den Staaten. Es ist haftigkeit und Opferfähigkeit führt. Gegen den Ruf nach strengster Kontrolle der Auszahlung der innig zu wünschen, daß mit der Zeit die Erin­Arbeitslosenunterstüßungen haben wir nichts ein- nerung an den Krieg schwinde. Aber durch den zuwenden, im Gegenteil, wir verlangen, daß alle Sieg der Einen über die Anderen ist ein faktischer Staatsausgaben auf das strengste kontrolliert werden, insbesondere die Subventionen, die tat- Zustand, der durch Verträse feot ift, aegebent, sächlich unkontrolliert vom Landwirtschafts- und in ihrem Rahmen ist eine Annäherung zu ministerium ausgezahlt werden. Wir haben das suchen. Redner wünscht, daß die gegenwärtige lebendige Interesse an der richtigen Wirtschaft Wirtschaftskrise zumindest' zur Klarstellung der mit Staatsgeldern, da wir für möglichste Spar- Bedeutung dieser gegenseitigen Annäherung wirtschaft find, aber niemals werden wir für Sparjamteit nach dem Rezept der Gegner der beitrage.

fönne.

Sache. Wie fönnte eine Anstalt zur Prosperität cinem Fuß im Kriminal stünden und nicht Dann erinnerte er an die besondere geogra- einmal ihre Existenz gesichert sei. Die betreffenden beitsbedürfnisse. Rumänien könne zu einer Be- fall unseres Geldwesens zur Folge habent und mait phische Lage Rumnäiens und an dessen Sicher- Bestimmungen der Vorlage würden nur einen Ber­schränkung seines Militärprogrammes nur in dem werde sie daher sehr genau prüfen müssen. Bezüg Maße schreiten, als es wirksame Sicherheits- lich der Verteilung der Tantiemen stehe er auf dem garantien erhält, die die Applikation des Pakt- Standpunkt, daß jeder Mensch für seine Arbeit ent artikels 10 und die Respektierung der Militär- lohnt werden müsse. Auch er behält sich Einwände vorschriften der Friedensverträge betreffen. Ru- gegen einzelne Bestimmungen für die Spezial­mänien könne sich seines Programmes nicht begeben, seine Armee bis zu jenem Niveau zu Am Nachmittag verteidigte Novak( tschech. erneuern, das die Rücksichten auf den Schutz des Klerik.) den bekanntlich ablehnenden Standpunkt staatlichen Gebietes erfordern, doch will Ru- feiner Partei in der Inkompatibilitätsfrage und mänien zum Beweis seiner Friedensliebe den deutet an, daß die ursprünglichen Bestimmungen auf Grund der bekannten italienischen Anträge über die Unvereinbarkeit von Verwaltungsrats­

debatte vor.

Arbeitslosenunterstützung sein, welche ohne Grund Einen weiteren Teil seiner Ausführungen zustande gebrachten Stillstand beibehalten. stellen mit dem Abgeordnetenmandat nicht aus auf einen sozialdemokratischen Minister Angriffe widmet der Minister der Bedeutung der mora- Seinen Willen, mit allen Staaten in Frieden zu deshalb richten, weil er ehrlich und opferbereit Iischen Abrüstung, welche von der Faleben, gebe Rumänien dadurch Ausdruck, daß es sich darum kümmert, daß die unschuldig Arbeits- milie, der Schule und der Kirche aus seine Bereitwilligkeit erklärt, allgemeinen oder losen nicht Hungers sterben. gehen und sich namentlich auf die Presse und regionalen Uebereinkommen, die auf die Erhal den Film beziehen müsse. Diesem Gedanken tung des Friedens und auf die Abrüstung auf dient es kaum, wenn hie und da in den Schul- Grundlage der Sicherheit und gegenseitiger büchern Gehässigkeiten gegen Nachbarstaaten Hilfeleistung hinauslaufen, zu unterschreiben. vorkommen. Zwölf Jahre nach dem Kriege geben Schließlich warnt Ghita vor übereilten Arbeiten wir Kindern alte Spielzeuge, in welchen der und empfiehlt, daß allzu radikale Anträge vor frühere Bleisoldat ersetzt ist durch Kriegsambu- der Hand bei Seite gelegt werden. Selbst der lanzen, Sanitätssoldaten und Schwerverletzte. fleinste erreichte Fortschritt trage zur Beruhigung Rumänien war das erste Land, welches in der Welt wirksam bei.

Aus dem Internationalen Metall­arbeiterverband.

Die Regierungsbildung in Frankreich .

Die Wahlreform im Genatsausschus.

dem Finanzministerium hervorgegangen, sondern von ganz anderen Streisen Tanciert worden seien. sodac( Nat.- Demt.), der Sprecher der tschechischen Industriellenverbände, verlangt die Ausdehnung des Regresses auch auf die erste Sanierungs­aktion und auf die Fälle, wo Banten Staatseinlagen erhielten. Die Ermächtigungsklausel an den Finanz­minister zur Uebernahme der Garantie für die den Banken anvertrauten Mittel hält er für viel zu weitgehend. Gegen die Straffanttionen und die Haftungen der Bankenfunktionäre habe er nichts einzuwenden, doch müsse auch die Verantwortlich­keit des Staates für die Organe statuiert werden, die er in die zu sanierenden Institute entsendet. Er spricht sich für die Unvereinbarkeit des Abgeordnetenmandats mit Verwaltungsratsstellen

Mitgliederzuwachs iroh Krise. Fast 70 Prozent der Mitglieder arbeitslog oder Kurzarbeiter, Das Jahr 1931 brachte dent Internationa­len Metallarbeiterverband( Komotau ), wie wir dem Fachblatte dieses Verbandes entnehmen, trotz der schweren Strifenzeit, der Wassenarbeits­losigkeit und den damit verbundenen Ausscheiden Paris , 17. Feber. Der Senatsausschuß, der bieber Arbeiter aus dem Produktionsprozeß einen vom Plenum damit betraut ist, den am vorigen großen Mitgliederzuwachs. Dieser Zuwachs be­Paris, 17. Feber.( Tsch. P.-B.) Wider Er Freitag von der Kammer angenommenen Wahl­trägt am Jahresschluß 2024 Mitglieder, was ge­Letzter Redner war Genosse Haden­wig ein deutliches Zeichen dafür ist, daß sich der warten hat der Präsident der Revublik heute reformentwurf zu prüfen, trat heute nachmittag berg, deffen Rede wir morgen ausführlicher Verband in den keressen der Metallarbeiter eines niemand mit der Bildung der neuen Regierung zusammen. Nach kurzer Debatte lehnte er mit wiedergeben werden. Mit einem Schlußwort stets wachsenden Vertrauens erfreut, weil der betraut. Es verlautet, daß der Präsident die allen Stimmen der 19 anwesenden Aus- des Finanzministers wurde dann die General­Verband immer am Blake ist, wenn es gilt die Rückkehr Tardieus aus Genf , die morgen schußmitglieder den Artikel 1 und Artikel 9 ab, debatte abgeschlossen. In der morgigen Sigung Rechte der Metallarbeiter zu verteidigen. vormittag erfolgt, abwartet und erst nach einer der bestimmt, daß jener Abgeordnete im ersten beginnt die Spezialdebatte, die ja bald

aus.

Demselben Blatte entnehmen wir, daß im Unterredung mit ihm seine Entscheidung treffen Wahlgang als gewählt anzusehen ist, der ein aufzeigen wird, inwieweit und in welchem Letzten Quartal des Jahres 1931 eine weitere will. Die Abgeordnetenklubs der Mehrheit der Viertel der Stimmen der eingetragenen Wähler Tempo sich die in verschiedenen Fragen ent Steigerung insbesondere der Zahl der gänzlich zurückgetretenen Regierung Lavals und besonders erhält. Artikel 2, betreffend das Wahlrecht der gegenstehenden Meinungsdifferenzen der Koali Arbeitslosen zu verzeichnen ist. Nicht weniger als die Republikaner der Linken( die Gruppe Tardieu, Frauen wurde herausgenommen und dem Son- tionsparteien überbrücken lassen werden. 26.7 Prozent der Mitglieder( gegenüber dem die 64 Deputierte zählt) sollen ihre Unterstützung derausschuß des Senats zugewiesen, der mit der

britten Quartal um 6 Prozent mehr) waren des fünftigen Kabinetts davon abhängig machen, Brüfung des Frauenwahlrechts betraut ist. Der Die nächste Plenarsizung des Senats wurde vollkommen arbeitslos, die Zahl der Kurzarbei- daß Tardieu weiter an der Spize des Ausschuß beschloß, daß das Wahlrecht der Frauen, für Mittwoch den 24. Feber 4 Uhr nachmittags ter betrug 37.1 Prozent und ist um 2 Prozent Kriegsministeriums bleibt. Zahlreiche abgesehen von den übrigen Gründen, bei den einberufen. Auf der Tagesordnung steht der gestiegen. Besonders groß ist die Steigerung im Abgeordnete würden an der Spike der fünftigen heurigen Wahlen aus materiellen Gründen bereits vom Abgeordnetenhaus vor Weihnachten Dezember. Am 31. Dezember 1931 waren 32.2 Regierung an Stelle eines Senators lieber eine nicht in Betracht kommen könne. Der Artikel genehmigte Aufschub des sogenannten Steuer­Prozent der Mitglieder des Verbandes gänzlich Persönlichkeit aus den Abgeordnetenkreisen sehen. über die Wahlpflicht wurde einem Sonder- überwälzungsverbots für zwei weitere und 37.4 Prozent teilweise arbeitslos. Am Ende die weithin Vertrauen genießt, und nennen am berichterstatter zugewiesen. Der Senat neigt im Jahre, cin internationales Luftfahrtabkommen des Jahres waren also von der Wirtschaftskrise Abend direkt den gewesenen Ministerpräsidenten Prinzip der Wahlpflicht zu wird aber prüfen, und die Wahl eines Bizepräsidenten des Senats. C9.6 Prozent der Mitglieder unmittelbar betrof Bainlevé. ob es möglich ist, ihre gesetzliche Festlegung schon Vorher findet um 3 Uhr eine Konferenz des jeht durchzuführen. Präsidiums und der Klubobmänner statt.

fen. Dabei mug. festgestellt werden, daß im Jan­ ner

eine weitere Steigerung verzeichnet wurde.