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Beilage zum„ ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 260.

Kommunales.

Stadtverordneten- Versammlung. Deffentliche Sigung vom 5. November.

Nachmittags 5 Uhr.

Für eine Anzahl Spezial- Rechnungen aus den Jahren 1887/88, 1888/89 und 1889/90 wird nach dem Antrage des Ausschusses die Entlastung ertheilt.

worden.

Freitag, den 6. November 1891.

8. Jahrg.

Magistrat die Bewilligung von rund 900 000 Mart, darunter Finanzwirthschaft in Betracht. Das ist für uns ein neuer Grund 800 000 M. für das Rittergut Ruhlsdorf.

Die betr. Vorlage geht an einen Ausschuß.

Es folgt die Berathung des Antrags der Bürgerpartei, den Magistrat zu erfuchen, bei Aufstellung des Etats 1892/93 auf eine weitere Herabsetzung der Miethssteuer, namentlich auch durch gesonderte Besteuerung der dem Gewerbebetriebe Räumlichkeiten Bedacht zu nehmen.

gegen den Antrag Bailleu. Wir wollen freie Hand behalten für die Aufstellung des neuen Etats. Ich bin bezüglich der Selbst­einschätzungs- Ergebnisse Optimist und zwar aus einer 6-8jährigen Erfahrung in der Einschätzungskommission. Ich kann Sie ver­sichern, Sie werden ganz ungeahnte Erfahrungen machen, wie dienenden weit bisher auch in Berlin allerdings nicht so weit wie in Bochum Steuern dem Staate und der Gemeinde nicht ange=

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Dr. Bailleu begründet den Antrag. Die Bürgerschaft meldet werden. Die Einschätzung wird über 80 Millionen ergeben. Die Vorlage betreffs Erhöhung der Hundesteuer und habe die bisherige Herabsetzung der Miethssteuer mit Freuden Die 100 pCt. sehe ich nicht so wie der Antragsteller als unab­der Entwurf eines anderweitigen Regulative für die Erhöhung begrüßt und weitere erhofft. Diese Soffnung scheine aber sich wendliches Fatum an; die Einkommensteuer ist doch ein beweg­derselben ist in dem verstärkten Ausschuß nochmals berathen nicht erfüllen zu sollen, da der Magistrat, wie man höre, die licher Faftor. Wir werden bei der nächsten Etatsberathung diesen fünftigen Ueberschüsse zur Herabsetzung der Kommunalsteuer zu Antrag stellen und die Möglichkeit der Ausführung darthun, aber Der Ausschuß hat die Erhöhung der Steuer von 9 auf 20 m. verwenden beabsichtige. Dem solle der Antrag entgegenwirken. eben deshalb heute keinem Antrag zustimmen, der quasi eine Bei­für jeden Hund wiederum und zwar mit zehn gegen vier Stimmen Die Voraussetzung, daß die Steigerung der Einnahmen der behaltung ausspricht. Kämmerer Ma a ß bekennt sich als einen enthusiastischen An­angenommen. Das Meldeformular soll nur denjenigen Miethern Stadt auch ferner anhalten werde, sei durchaus berechtigt. Die vorgelegt werden, welche Hunde halten, um den übrigen Miethern letzte Entlastung habe übrigens nur etwas über 1 Million be- hänger der Miethssteuer. Von ihrer Aufhebung könne doch nur diese Belästigung zu ersparen. Die in erster Berathung be- tragen, während man damals auf 2 Millionen Ausfall rechnete. unter den heutigen Verhältnissen Jemand sprechen, der event. schlossene Steuerfreiheit für Hunde, welche zur Bewachung einzelner Dazu komme das neue Finanzregime vom 1. April nächsten 300 p& t. Kommunalsteuer bewilligen wolle. Auf 50 pCt. das gewerblicher Räume nothwendig sind, war vom Magistrat be- Jahres ab; das neue Einkommensteuergesetz mit der Deklarations- Mehraufkommen aus der Einkommensteuer zu schäßen, halte er anstandet worden und ist in der erneuten Berathung wieder be- pflicht werde mindestens 10% Mehreinnahme für den städtischen nicht für berechtigt; er werde froh sein, wenn er 15 pSt. in der seitigt bezw. auf die zur Bewachung von Ladenräumen und Säckel bringen, und so werde jedenfalls wieder ein Betrag Tasche habe. Die Situation werde sich erst bei der Etatsberathung Waarenvorräthen nothwendigen Thiere beschränkt worden. zur Steuererleichterung vorhanden sein. Mit der Mieths- klären. Steuerfrei sollen neben den Hunden tauber auch die blinder Per- steuer müsse aufgeräumt oder doch sie wenigstens bis zur fonen und diejenigen Hunde sein, welche in staatlichen wissen- Unkenntlichkeit reformirt werden. Lange genug habe die Bevöl schaftlichen Instituten als Versuchsthiere zu Forschungszwecken ferung diese drückende Last getragen. Der Antrag aber fasse nur gehalten werden. Der Verlust des verheimlichten Hundes soll bei das zunächst Mögliche ins Auge und spreche von der Abschaffung Steuerhinterziehung nicht unter allen Umständen, sondern, wie derselben nicht. Der Unwille der Bewohner richte sich nicht die Magistratsvorlage vorschlug, nur im Falle des Unvermögens gegen die 100 pet. Giukommensteuer, sondern gegen die Mieths­steuer. An dieser weiter zit reformiren, dazu solle der Antrag Berichterstatter Dr. Gerstenberg theilt mit, daß in den den Magistrat einladen. Der Zusatz betreffs der gewerblichen zahlreichen zu der Vorlage eingegangenen Petitionen die aller- Räume sei nicht von prinzipieller Bedeutung. verschiedensten Wünsche geäußert worden seien. Die Einen Stadtv. Ha ß will den Antrag durch Uebergang zur Tages - Die sozialdemokratischen Stadtverordneten haben folgen­wollen von der Erhöhung überhaupt nichts wissen und begründen ordnung erledigen. Bei der diesmaligen Etatsberathung werde den Antrag bei der Stadtverordneten- Versammlung ein­ihre Anschauung damit, daß die Hunde dem Menschen treu und ja die Miethssteuer wiederum zur Sprache kommen und die gereicht: unenttehrlich seien; die Anderen empfehlen die völlige Aus- Wünsche des Antragstellers erörtert werden. Zu der Vermuthung, rottung der Hunde oder eine Steuer von mindestens 100 m. daß der Magistrat einer weiteren Reduzirung der Steuer ab­Der Ausschuß hat sich in seiner großen Mehrheit auf den ein- geneigt sei, liege fein Grund vor. Zu Gunsten eines Antrages heitlichen Satz von 20 M. geeinigt, da für die Firirung ver- Meyer J, den Antrag Bailleu dem Etatsausschuß zu überweisen, schiedener Säße genügende Kriterien der Unterscheidung nicht auf- zieht Redner seinen Antrag zurück. gestellt werden könnten. Stadtv. Gerstenberg fann die Tendenz des Antrages

eintreten.

Hiernach wird die auf 6 Uhr angesetzte Wahl des nur billigen, findet es aber nicht opportun, ihn sofort anzu­zweiten Bürgermeisters für den am 1. Oktober ausnehmen; da könnte sonst in der Bürgerschaft die Frage auf­geschiedenen Duncker vorgenommen. Gewählt wird der Stadt- geworfen werden, weshalb uns unsere guten Gedanken fynditus 3 elle mit 96 von 100 giltigen Stimmen, 4 Stimmen immer erst vor den Wahlen kommen.( Große Heiterkeit.) zerspitterten sich, 3 Bettel sind unbeschrieben.

Erst bei der Etatberathung werde man übersehen können, wie Das Regulativ zur Hundesteuer- Erhebung wird im Wesent- weit den Wünschen des Antrages entsprochen werden kann. Das lichen in der Fassung des Ausschusses angenommen.

fett„ Anstalten".

Der Antrag wird dem Etatsausschuß überwiesen. Schluß 84 Uhr.

Lokales.

Die Versammlung wolle den Magistrat ersuchen:

1. in Gemäßheit des§ 120 Abs. 4 der Gewerbe- Ordnung den Entwurf eines Drtsstatats vorzulegen, durch welches den männlichen Arbeitern unter 18 Jahren die Ver­pflichtung zum Besuch einer Fortbildungsschule auf­erlegt wird;

2. in den Fortbildungsschulen über die sich aus dem Arbeits­verhältniß ergebenden Rechte und Pflichten, sowie über die Unfalls, Kranken-, Invaliditäts- und Altersversicherungs­Gesetzgebung unterrichten zu lassen.

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neue Einkommensteuergesetz, die Einverleibung der Vororte und der Gine längere Debatte knüpft sich nur an die vom Ausschuß das Polizeikoſtengeset seien 3 unbekannte Größen, die man zuvor Zu dem Mammonstempel in der Burgstraße beschlossene Steuerfreiheit für Hunde, welche zu wissenschaftlichen lennen müsse. Auch die bisherigen Ermäßigungen seien doch auf Berliner Börse - herrscht seit einigen Tagen das graue Elend: Zwecken gehalten werden. Prof. Virchow und Charitee Anregung des Etatsausschusses erfolgt. Direktor Spinola wünschen, auch die betr. Hunde städtischer Stadtv. Singer: Ich verwahre mich gegen die letztere der Pleitegeier geht um und suchet, wen er noch verschlinge. Ausführung. Weder der Etats ausschuß, noch die Versammlung, Den wegen ihrer segenbringenden Thätigkeit von uns hoch­unter Berufung auf den Wortlaut der Kabinetsordre von 1829 noch der Magistrat hätten zur Reform der Miethssteuer die Hand verehrten Börsenjobber sind ob der Vorgänge der letzten Wochen widersprochen, und der bezügliche Antrag zurückgezogen. Statt gerührt, wenn nicht der elementare Unwille der Bevölkerung über ein arger Schrecken in das schlotternde Gebein gefahren. Die es engen Begriffs„ Institute" wird auf Antrag Birchow ge- dieſe Steuer bis in das Rathhaus gedrungen wäre.( Widerspruch.) Bahl der Fallimente hat sich derart gehäuft, daß Niemand mehr Der beste Beweis dafür liegt darin, daß Sie in der gemischten so recht weiß, wer noch fein" ist, oder wer schon mit einem Die Strafbestimmungen für Hauseigenthümer und Miether Deputation 8 Jahre gebraucht haben, um überhaupt eine Ahnung Fuß im Handelsgericht steht, um den Konkurs anzumelden. Nach für Nichtanmeldung resp. Nichtausfüllung des Formulars be von der Reformbedürftigkeit der Miethssteuer zu bekommen. Wer Schnöckel kam der Loosehändler Fuhse an die Reihe, dann antragt Stadtv. Stadthagen zu streichen, da diese Ordnungs- sich der vor 2 Jahren gehaltenen Rede des Stadtraths Weise ent- wackelten die stolzen Zinnen des Kaiserbazars und schließlich strafen zu hart seien und dem Magistrate das Recht zum Erlaß ſinnt, der sich so sehr für die Steuer ins Zeug legte, und der Rede brach die Firma Hirschfeld u. Wolff jählings zuſammen. Unsere Leser wissen, wie wir über die Börsenspekulationen berartiger Strasbestimmungen überhaupt bestritten werden müsse. des Herrn Gerstenberg, der sich ebenfalls vor einigen Jahren so Stadtrath Weise verweist auf§ 53 der Städte- Ordnung, begeistert dafür aussprach, der wird mit Recht anderer Meinung denken, welche mit Handelsgeschäften nichts mehr zu thun haben, welche die Befugniß zum Erlaß solcher Strasbestimmungen festsetze. sein. Ich bin ein Gegner des Antrages Bailleu, und zwar weil sondern lediglich dazu dienen, der Spielwuth zu fröhnen und der jetzige Zeitpunkt ungünstig ist, diese Frage anzuschneiden. möglichst schnell mühelos Geld zusammen zu scharren. Es sind Stadthagen bestreitet die Anwendbarkeit der Vorschrift Wenn die Versammlung wieder einmal eine platonische Ver- das Erscheinungen, wie sie der Klassenstaat zeitigt und zeitigen far Städte- Ordnung für die hier vorgeschriebene Meldepflicht; beugung gegen die Reform der Miethsteuer nach diesem Antrage muß. Wir können aber nicht umhin, unseren Lesern, denen ja fir einen Berstoß gegen diese eine Ordnungsstrafe festzusetzen macht, tonite leicht eintreten, was wir beide nicht wollen, daß die Brattifen, wie sie unter dem„ Gistbaum Börse" üppig ins sei direkt ungesetzlich. die Miethssteuer verewigt wird. Herr Bailleu führt mit vollem Kraut schießen, nicht bekannt sind, einen Einblick in dieselben zu Recht die Gründe für die Beseitigung an; dieses Ziel wird er eröffnen. heblich beeinträchtigt, durch die fortwährenden Versuche hier und Da ist der Inhaber der verkrachten Firma- natür­welcher munter weiter ba ein Stückchen abzubröckeln, gerade die Unterscheidung der ge- lich ein Kommerzienrath", werblichen Räumlichkeiten überweist den städtischen Behörde eine wirthschaftet, obwohl er weiß, daß er seinen Verbindlich­vermag. Neber das Der Antrag wird abgelehnt, der Satz von zwanzig Mark Aufgabe, die sie von der Beseitigung der Miethssteuer abführen feiten nicht mehr nachzukommen von denen Herrn tursiren Gerüchte, muß. Ich stehe noch heute auf dem Standpunkt des Antrages Privatleben dieses Herrn tursiren Die Theilung des Bezirks der dritten Armenkommission Irmer, der Dor einigen Jahren die Aufstellung des mir glauben wollen, daß sie übertrieben sind. Wenn aber ( Stadtbezirk 175, Gubener-, Memeler- und Königsbergerstraße) Etats unter Beseitigung der Miethssteuer verlangte. auch nur die Hälfte davon wahr ist, ist's noch immer schlimm in zwei Kommissionen wird nach dem Magistratsantrage be- Der frühere Kämmerer Der Herr Kommerzienrath gab für ein frugales es ausgesprochen: genug. Schloffen. frühere Kämmerer Runge hat Es giebt nur eine Reform der Miethssteuer, das ist ihre Beseiti- Abendessen bei Dressel oder Uhl fast regelmäßig 200 M. aus, Mit der Herstellung einer Ventilationsanlage in der gung! Alle sonstigen Reformen werden den Stempel der Un- eine Summe, welche sehr vielen Arbeiterfamilien für's ganze Jahr fädtischen Heimstätte für Genesende in Blankenburg erklärt sich gerechtigkeit tragen, denn sie verewigen eine im Brinzip verwerf- nicht zur Verfügung steht. Diese 200 M.- Abende sind der Maß die Versammlung nachträglich einverstanden. liche, als Kopffteuer wirkende, die Aermeren schwerer belastende stab, welcher an den Haushalt und die sonstigen Passionen des Mit vollen Zum Ankauf verschiedener Guts- und Bauerländereien zwecks Steuer. ( Widerspruch.) Es fragt sich nur noch: Ist die Stadt Berlin Herrn Kommerzienrathes angelegt werden muß. Grweiterung und bezw. beſſerer Abrundung der für die finanziell und moralisch in der Lage und gewillt, diese verwerf- Bänden wurde Geld hinausgestreut, als das eigene zu Ende war, Ranalisation von Berlin vorhandenen Rieselfelder beantragt der liche Steuer zu beseitigen? Hierbei kommt allerdings die neue tam das anderen Leuten gehörende an die Reihe...

Die Strafbestimmungen werden angenommen. Den Steuer­a beantragt 3ubeil auf 15 statt 20 m. festzusehen, da der Sprung von 9 auf 20 m. namentlich für die kleinen Leute ein zu starker sei. M. da

angenommen.

,, flüchtete".

schließen,

Bericht

Wie Karl Schneidt aus Deutschland des geweſenen Bolizei- Agenten Wichmann unverändert 31 an, da er mehr Gläubiger wie Knöpfe im Anzuge hatte und

leben".

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und im Wortlaut folgen. Wichmann schreibt:

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die von Haßelmann ins Leben gerufene Hafenzeitung" bereits wieder entschlafen war. Da mir die Reibungen, welche zwischen dem ehe- Nach dem ich Kommissar Engel von„, All em" Eine heitere Geschichte maligen Abgeordneten des Wupperthales", Herrn Haßelmann, eingehend unterrichtet hatte, billigte er meinen aus den Papieren eines Blaufärbers". und der sozialistischen Parteileitung bestanden, nicht unbekannt Plan, den beiden selber fortzuhelfen, um mein Herr Karl Schneidt , derzeit Herausgeber und Redakteur waren, suchte und fand ich die Bekanntschaft und das Vertrauen Vertrauen bei denselben aufs Eugste zu befestigen. ,, Laut Verabredung fuhren, um Aufsehen zu vermeiden, Des„ Spottvogel", dieser Ehrenmann; dessen, Vielseitigkeit" als bes p. Haßelmann und seines Intimußes Lehrer Garl Redakteur sozialdemokratischer, anarchistischer und national: Schneidt ; in welchen Beiden ich ein paar Elemente fennen Schneidt und ich, bald nach Mittag von der Landungsbrücke Gelegenheit lernte, welche moralisch viel zu wünschen übrig ließen, so daß es in St. Pauli nach Harburg ab, während Hasselmann nebst Braut gehabt haben, gedenkt sich heute Abend den Berliner Arbeitern mich nicht wunderte, daß die sozialistische Parteileitung solche erst um ca. 5 Uhr folgen wollten und thaten. Als wir in Har­von einer neuen Seite zu zeigen, von der des Volks Geschöpfe öffentlich aus der Partei ausschloß; zumal es mir burg den Koffer nach zollpflichtigen Gegenständen revidiren sollten, stellte sich heraus, daß Schneidt redners". Herr Schneidt will über das Thema sich auslassen: selber peinlich war, mich öffentlich mit denselben zu zeigen. Aber laßen Schlüßel zum Koffer vergeßen welches hatte, Die Bedeutung der Opposition für das Staats- und Partei- mein Beruf brachte es mal so mit sich, weshalb ich mich immer ben fester an diese Sansculotten" anschloß. er für ein böses„ Ohmen" hielt und schon im Geiste seine Flucht Wir gestehen, daß wir diese Wahl für eine sehr glückliche Haßelmann und Schneidt bekannten sich frei und offen zum vereitelt sab. Hierin wurde er noch mehr bestärkt, als Haßel­halten. Denn Herr Schneidt hat während seiner politischen Anarchismus und ich pro Form nicht minder; weshalb sich un- manns Braut uns mit der Neuigkeit entgegen fam, der kom­Lauftahn, vom einfachen Brivat- Schullehrer ohne Stellung bis fere Unterhaltung ja hauptsächlich um Attentatsangelegenheiten miffar Engel sei mit ihnen gelandet und befinde sich noch am Dampfschiffe. Ich konnte mir diese Unvorsichtig­zum Hauptmitarbeiter der Freiheit" und von da zurück bis zum brehte." wasserblauen Nationalliberalismus, die ganze Skala der„ ge= Hier folgt nun im Berichte Wichmann's eine längere Aus- feit" nicht erklären und suchte es auf Irrthum zurückzuführen, sinnungstüchtigen" Opposition mit durchgemacht. Wenn also einandersetzung über Haffelmann's bekannte" chemische" Spiele- fing aber doch an zu zweifeln, als ich die Kriminalbeamten so ist es sicher Herr Schneidt. zu sprechen, reien, welche wir, als nicht zur Sache gehörend, fortlassen. Dann Gätgens und Ram obendrein in unserer Nähe erblickte, welche mich besondere Aufmerksamkeit zu schenken schienen.( Selbige heißt es weiter: Welche Abenteuer hat derselbe auf seiner oppositionellen„ Verschiedene Experimente, welche er( Hasselmann) unter- tannten meine Stellung d. 3t. noch nicht.) Und in der That Laufbahn nicht erlebt! Nicht genug, daß ihm das Unglaubliche nommen, schienen einen seinen Blänen dienlichen Verlauf ge- erschien im Hintergrunde dieser Szene der Kommissar passirte, als Redakteur eines nationalliberalen Blattes des Hoch- nommen zu haben; da er Tag und Stunde festsetzte, um per Gugel . Doch ein mir verständlicher Wink beruhigte mich. berraths bezichtigt und in Untersuchung gezogen zu werden, Wagen gemeinschaftlich eine Tour nach... zu machen,( Da ich selber an Verhaftung glaubte.) Zumal p. Engel sich Schneidt hat auch den gewiß einzigen Fall miterlebt, in Gesell behufs Rekognossirung der Gegend. feitwärts in die Büsche schlug, worauf wir unbehelligt unsere" schaft mit seinen Freund Hasselmann, auf Anrathen und " Nachdem unsere Abfahrt auf 2 Uhr Nachmittag anberaumt Flucht fortsetzen konnten. Nachdem wir uns ein wenig durch begaben wir uns unter Begleitung eines Polizei- Agenten als war, will es der Zufall", daß Haßelmann kurz vor 12 Uhr einen Speis und Trank gestärkt hatten, will Haßel­" gefährlicher Anarchist" ins Ausland geflüchtet zu werden! Brief erhält, welcher ihn in einer Geldangelegenheit schleunigst zum Bahnhof; doch kaum dort angelangt, wieder den Kommissar Engel gesehen haben( er hatte aber Sonst ist es die Aufgabe der Polizei, Personen, denen man nach Berlin ruft; wodurch denn zunächst unsere Lusttour resp. mann sich auch nicht geirrt); weil die Anderen Hochverrath, Attentäterei 2c. zutraut, einzufangen, in diesem seine Pläne vereitelt wurden. Falle aber wurden sie über die Grenze in Sicherheit gebracht. " Als Hasselmann von Berlin zurückgekehrt war, hatte er nichts wahrgenommen hatten, suchte ich ihn zu beruhigen, welches aufgegeben, sprach vielmehr von aber nicht eher gelang, als bis er den Zug bestiegen und Engel Wie das zugung, das mögen die Leser des Vorwärts" aus seinen Plan betreffs der Darstellung des Arrangeurs der Flucht", des Blau- feiner Flucht über Belgien , England nach Amerita, unter nirgends gewahrte, worauf, unter dent Versprechen baldigen Briefwechsel mit John Most, Schreibens, Abschied genommen wurde. färbers und geweſenen Polizei- Agenten W. W ich hielt " Durch diese meine Beihilfe zur Flucht", mann in Altonal selbst erfahren. Um die Wirkung dieser den Nihilistenführer Fürst Krapotkin und schrieb einige und Brand Artikel für die Freiheit". Sein tam ich bei den Anarchistenführern in großes Schilderung nicht abzuschwächen und um den Verdacht auszu- Mord­

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