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Arbeiten fritisieren?

weitwom, 18. apr 1939

Sette 3

Aus Arbeiter- Turn­

Die Veine der Reliababer West.„ Ich warne vor der liftigen Anwendung der Gefeße." Sportwegung Turn- und

Lehre Wahl. A

Der Volkswille" befaßt sich eingehend mit

dem Ergebnis der Karlsbader Gemeindewahl, das ragenden ehemaligen Justizminister Körber im haft. Dieser Ausspruch stammt von dem hervor- der früheren Nuznießer, ungesetzlich und unstatt- Erniedrigung der Teilnehmerzahl von zehn er einen„ Triumph der Kopflosigkeit" nennt und er einen„ Triumph der Kopflosigkeit" nennt und alten Oesterreich. Dieser klare kritische Aus­fnüpft daran folgende beachtenswerte Betrach- spruch wurde in einem Erlasse an die Richter­tungen: stellen weitergeleitet. Um wieviel notwendiger

das Kritisieren und Nörgeln verlegt, desto mehr an das Recht verlieren. Zulauf hat fre.

Die Verpachtung war nur ein liftiger Vor­wand, um das Urteil des Obersten Ver­waltungsgerichtes zu hintertreiben.

auf sechs bei ermäßigter Eisenbahnfahrt. Das Eisenbahnministerium teilt mit Zahl 3ahl 13.625- III/ 8-1932 mit:„ Mit Gültigkeit vont 1. Mai 1932 ermäßigt das Eisenbahnministerium

von sechs erwachsenen Mitgliedern der Touristen

Je mehr sich eine Partei in dieser Stadt wäre es heute, einen ähnlichen Erlaz heraus In diesem Falle handelt es sich aber gar nicht die Zahl von zehn Mitgliedern der Touristen- und un die Interessen der breiten Schichten des zugeben oder wenigstens den Körber- Erlaß strenge Boltes bemüht, desto mehr lassen ihr große Teile in Erinnerung zu bringen. Es fontmt heute leider um eine Verpachtung nach der Gemeindeordnung Körpererziehungsorganisationen, vorgeschrieben zur der Wählerschaft erkennen, wie wenig Verständnis nicht vereinzelt vor, daß durch die liftige Anwen- lichen Ausgleich. Bei diesem Ausgleich wird die auf den Staatsbahnen, auf sechs Mitglieder. und dem Finanzgefeße, sondern um einen gericht Erreichung der 33prozentigen Fahrpreisermäßigung sie für eine dem Volkswohle dienende mühsame dung der Geseze die Judikatur eine ungerechte Gemeinde um viele tausend Kronen geschädigt. Außerdem wird erlaubt, daß zukünftig in die Zahl Arbeit haben. Je mehr eine Bartei sich nur auf ist und dadurch die Staatsbürger den Glauben Die früheren Nuznießer sprachen sich sämtliche Außerdem wird erlaubt, daß zukünftig in die Zahl Gemeindegrundstücke sowie auch schlagbaren Wählerabfall, den die deutsche Sozialdemokratie ministerium für diesen Fall interessierte, jedoch eronen pro Hektar. Bei dem Vergleiche, respektive werden können, welche sonst 50prozentige Ermä­Am allerdeutlichsten sieht man das in dem Bericht über ein Fehlurteil. Da sich das Justiz Seftar zu. Die Kleinpächter zahlten bisher 500 gung auch jugendliche Mitglieder dieser Organi Wir brachten vor wenigen Wochen einen Wald um einen Bachtschilling von 30 Kronen per und Körper- Organisationen mit derselben Ermäki­sationen im Alter bis zu 18 Jahren eingerechnet in Karlsbad zu verzeichnen hat, denn dieser Wahl einen nicht entsprechenden Bericht von dem zu der Waldverpachtung muß festgestellt werden, ging eine Tätigkeitsperiode der Stadtvertretung ständigen Bezirksgericht erhielt, machen wir nach­Bigung teilhaben durften, bei gemeinsamer Fahrt vorans, in der die Sozialdemokratie, obwohl sie stehende Feststellungen. Es handelt sich um folgen­daß ein einziger Baum einen höheren Wert mit den Erwachsenen derselben Organisation." nur 13 von 42 Mandaten der Stadtvertretung den Fall: hat, als der festgeseßte Pachtpreis per einen Hektar.

Die bisherigen Ergebnisse der Vorturner­prüfungen.

Aus 16 Bezirken liegen nun die Berichte über

innehatte, für die Stadt, für den Kurort, vor Durch Entscheidung des Obersten Verwal allem für die wirtschaftlich schwachen Leute ganz tungsgerichtes wurde der Gemeinde Guratin Es wäre daher zu untersuchen, ob hier nicht ungemein erfolgreich gearbeitet hat. Sie hat der im Bezirke Mies aufgetragen, die Löschung der eine betrügerische Absicht vorliegt. Wenn die Stadtgemeinde Einnahmen von vielen Nuhungsrechte der Ruſtikalisten durchzuführen Gemeinde vermögensrechtlich geschädigt wird, so das Ergebnis der Vorturnerprüfungen vor. In die­Millionen Kronen verschafft- -Ant und das Gemeindegut als Gemeindeftammver- ist auch die Bezirksbehörde verpflichtet, einzut­wort: Acht, statt dreizehn Mandate. Sie hat den mögen grundbücherlich einzutragen. Dieser Auf- greifen, wenn sie eine Anzeige erhält. Zu einer sen Bezirken haben sich mit gutem Erfolg 284 Vor­Bau von Volkswohnungen durchge- trag wurde von der Gemeindevertretung durch Aufforstung der geschlägerten Waldflächen find turner und 63 Borturnerinnen der Prüfung unter­fest Antwort: Verlust von 1881 Stimmen. geführt. Die Ruzungsrechte aber werden bis zum die jenigen Bächter nicht verpflichtet worden, zogen. In den mährischen Kreisen wurden 23 und Sie hat die starken Verbesserungen des heutigen Tage von den Rustikalisten weiter bean- wodurch der Gemeinde ein großer Schaden ent- 2, im Reichenberger Streis 5 und 2, im 5. Streis Solleftibbertrages der städtischen sprucht, und zwar durch ein mangelhaftes Urteil steht. ( Nordwestböhmen) 142 und 35, im Karlsbader Kreis

Arbeiterschaft durchgefämpft- Ant des Bezirksgerichtes Mies. Dies bedeutet Nicht- Wenn an das Justizministerium weiters 82 und 17, im Riesengebirgstreis 32 und 7 Prü­wort: Uebergang eines erheblichen Teiles der an achtung eines Urteils des Obersten Gerichtshofes. berichtet wurde, den Parteien sind keine Kosten fungen abgelegt, die nun zur Ausübung des Amtes diesen Verträgen Interessierten zum Gegner. Die Nach dem Gesetze von 1919 Nr. 421/19 find die berechnet worden, so ist das nicht richtig. Nach eines Borturners beziehungsweise einer Borturnerin Sozialdemokratie hat es durchgesezt, daß die in Gemeindeſtammvermögen umgewandelten Aussage des Oberlandes- Gerichtsrates Softial befähigen. Jeder angehende Vorturner mußte sich Talsperre endlich gebaut wird, die Grundstücke an Kleinlandwirte und an solche wurden von dem Vertreter der Gemeinde Dr. auch mit Erziehungsliteratur beschäftigen. Für die Karlsbad vor fünftigen Wasserkatastrophen schützen Landwirte zu verpachten, die sie aus wirtschaft Softe eta über 7000 Kronen Kosten berechnet. diesjährigen Prüfungen wurden von den Prüfungs­wird und deren Bau vielen Menschen Beschäfti- lichen Gründen notwendig brauchen. Im Gesetz Die Kosten des Dr. Wewerka sollen, eingestehen, benügt: 138 mal Tesare!„ Rote Fallen". 154 eingefandidaten, soweit uns Berichte zur Verfügung gung und Brot gibt Antwort: Gegen die So- find genaue Pachtpreise festgesetzt. rechnet die Verbücherung, einen sehr hohen zialdemokratie! Die Sozialdemokraten haben den Das Bezirksgericht in Mies hat den Rusti­Betrag ausmachen. Darüber wären die zustän mal Kanis: Kämpfer der Zukunft", 142 mal Neubau des Krantenhause& betrieben falisten sämtlichen Gemeindegrundbejiz in­digen Parteien einzubernehmen. Es ist unglaub Schrott:" Charakterbildung in der Familie". Dicie und damit gerade den ärmeren Schichten einen finsive Wald um einen Pachtpreis von würdig, daß Advokaten, die mehrmals von Prag Statistit erftredt sich aber nur auf die eigens für unschätzbaren Dienst geleistet Antwort: Was 30 Kronen per Heftar jährlich zugesprochen. per Auto bis Mies und Guratin fahren, keine die Prüfung neugekauften Bücher. geht uns die Sozialdemokratie an! So könnten Kosten berechnen. wir das eine Seite lang fortsetzen: Wir haben Das Bezirksgericht in Mies hat ungesehliche gearbeitet, gearbeitet und gearbeitet, wir haben Beschlüsse der Gemeindevertretung Guratin als uns für die armen Leute herumgeschlagen, und zu Recht bestehend anerkannt. Die Gemeindever­viele hunderte und abermals hunderte dieser tretung Guratin bestand bis zum Jahre 1931, in armen Leute haben es nicht verstanden, diese welchem Jahre diese Urteile gefällt wurden, nur ehrliche Arbeit zu würdigen. aus Rustikalisten und ihren nächsten Verwandten. wandten.

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Von allen diesen ungefeßlichen Vorgängen waren die beiden Advokaten Dr. Wewerka und Dr. Kostečta unterrichtet. Sie waren die Ratgeber dieser ungefeßlichen Handlung. Einen Returs gegen das Urteil konnte nur eine der streitenden Parteien einbringen. Da aber die ehemaligen Nuznießer und Gemeindevertreter ein und dieselben Personen sind, so ist der Rekurs

aus einleuchtenden Gründen unterblieben.

Nach der Judikatur des Bezirksgerichtes

Die Safenfrengler haben nichts gcian. Sie haben nur genörgelt, und dafür Es lag also Befangenheit vor. haben sie einen solchen Zulauf gehabt..." Der Richter, dem das bekannt war, anerkannte Diese Feststellungen treffen den Kern der diese Gemeindebeschlüsse. Die Gemeindevertreter Schwierigkeiten sozialdemokratischer Politik in und Rustikalisten sind ein und dieselben Personen, dieser Krisenperiode. Dies ist die Tragit der aber die Rustikalisten bringen eine fingierte Mies fann in allen Gemeinden, wo Rustikalisten Sozialdemokratie, daß sie mit der ganzen Schwere Klage gegen die Gemeinde ein, also gegen sich und ehemalige Nutznießer die Mehrheit in der der Sorge und Verantwortung für das arbeitende selbst; der Richter weiß davon, er weiß, daß durch Gemeindevertretung haben, das Gesetz von 1919 Bolt belastet ist, daß aber die Ergebnisse ihres sein Urteil die armen Kleinbauern um ihre Nr. 421 über die Umwandlung des Gemeinde­trenzen sozialen Schaffens von der Elendsslut des Bachtgrundstücke gebracht werden, aber er ist auf gutes in Gemeindeſtammvermögen umgangen Tages verschüttet und im Bewußtsein der politisch Seite der reichen Rustikalisten und Großbauern und die Entscheidung des oberstgerichtlichen ungeschuiten Wählerschaft ausgelöscht werden. und spricht den früheren Nußnießern sämtliche Urteils sabotiert werden. Nicht mehr am aufopferndsten arbeitet, sondern Gemeindegrundstücke zu. Wenn schließlich be­Wir wenden uns im Vertrauen an den Herrn wer ant lautesten frafeelt und unerfüllbare Ver- hauptet und auch von uns zugegeben wird, daß Justisminister, er möge veranlassen, daß die oben heißungen macht, hat in solchen wirren Zeiten ein sechsjähriger Bacht, wie in diesem Falle, einer angeführte Entscheidung des Bezirksgerichtes Zulauf. Diese betrübliche Erscheinung wird Genehmigung der Aufsichtsbehörde nicht bedarf, Mies einer neuerlichen Revision unterzogen aber feinen überzeugten Sozialdemokraten an der so muß doch andererseits die Verpachtung eine wird. gewohnten Pflichtausübung für die Arbeiter- ordnungsgemäße und gesetzliche sein. Hier lag flaffe irre machen. Auch vor dem Hafentreuz eine oberstgerichtliche Entscheidung vor und es fchwindel haben scheinsozialistische Scharlatane war die Verpachtung an die fachfällige Partei, Augenblidserfolge erzielt. Als sie aber ihre Versprechungen nicht einlösen fonnten, find sie wieder spurlos verschwunden. Die ehrliche Bolitik der Sozialdemokratie hat alle politischen Konjunkturschwankungen siegreich überstanden. Auf die Schlußabrechnung tommt es an und wenn die Nazis daran denken, muß fie mitten im verfrühten Siegesjubel das Zähneklappern

überkommen.

Die Spiritusgefeße im land­wirtschaftlichen Ausschuß.

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D. Leibl,

Borsitzender des Zentralverbandes der Klein­bauern und Häusler in der Tschechoslowa­Lischen Republic.

Unsere Ringer im Ausland.

Eine Ringermannschaft, zusammengestellt alis den Bezirken Aussig und Bodenbach , weilte am 9. und 10. April in Sachsen . Der erste Kampf gegen den Bezirksmeister Thalheim bei Chemnitz endete mit einer Niederlage von 17: 7 Punkten. Gegen den vorjährigen Kreismeister Gelenau konnte das Resultat auf 16: 8 Punkten am Sonntag nach mittags verbessert werden.

Eine neue Verschärfung in der Anwendung von Giftgasen.

Die Verteidiger der Gaswaffe in einen fünftigen Striege behaupten gerne, daß die Vor­stellungen über die nie dagewesene vernichtende Wirkung von Bombenangriffen aus der Luft übertrieben seien. Die Herren haben für die Bevölkerung der Städte, die unt ihr Leben bangt, manchen Trost und manche Hoffnung bereit. Gegen die Giftgase( die durchaus nicht die ein­zigen Vernichtungsmittel im Luftkriege find), gebe es wirksame Gegenmittel, z. B. gegen das Chlor das Phosgen und andere, die Gasmaske. Diese läßt hinreichend Atemluft durch den Filtereinsatz" durch, nimmt ihr aber das Gift; es wird durch geeignete Substanzen verschluckt.

von 3uderrüben zur Spirituserzeugung. Nečas ab. Nach dem Referat des Senators Raras So ist z. B. das Gegenmittel für Phosgen( eines betonie auch, daß an der Spirituswirtschaft direkt betonte der Finanzminister die Bedeutung und der giftigsten Gase) eine Flüssigkeit, Utropin", nur gegen 18.000 landwirtschaftliche Produzenten die Aufgaben der Vorlage und ging auf alle welche, auf feinstem Sties verteilt, in den Filter­- nicht einmal 1 Prozent interessiert sind. Die gegen das Gesetz vorgebrachten Einwendungen einjap gefüllt wird. Außerdem gibt es die Gebirgsbauern, welche ihre Startoffeln selbst ver- ein. Von unserer Fraktion sprach Genosse Dof- attive Solzkohle" als Universalmittel, welches zehren, werden auch von dieser Regelung feinen tor Heller zweimal in der Generaldebatte. In fast alle Giftgase verschluckt. Man muß nur Vorteil haben. Schließlich wies Genosse Nečas auf der anschließenden Spezialdebatte wurden die eine gut paffende Gasmaske besigen und ihren eine große Reihe von Gutachten hin, die gegen Artikel 2 bis 6 abgestimmt, während der Ar- Gebrauch erlernt haben. Ob freilich auch Säug­das Beimischungsverfahren vom technischen Stand- tikel 1 erst in der nächsten Sigung am Mittwoch linge und Schwerkranke diesen Gebrauch erlernen punkte aus Einwendungen erheben. Die Erfah endgültig verabschiedet werden soll, bis einige follen rungen des Auslandes waren feineswegs überall aufgetauchte Zweifel beseitigt sind. Für Freitag Rede wert. Den Einwand, daß doch seit Kriegs­das sind wohl Kleinigkeiten, nicht der günstig. Nečas erklärte abschließend die Bereitschaft ist bereits der Budgetausschuß zur Verhandlung ende neue Gase entdeckt worden sein können, zu Mehrere Punkte strittig. feiner Bartei, nach Bereinigung der strittigen der Vorlage einberufen. Brag, 12. April. Der landwirtschaftliche Punkte an der Verabschiedung dieser Gesetze mitzu­denen man erst die Gegenmittel erfinden mußte, Ausschuß des Abgeordnetenhauses befaßte fich wirken. beantworten die Militaristen mit einem bei­heute mit den Vorlagen über die Benzin­Wo ist der Sohn Celare Battistis? Läufigen Zweifel, ob dies möglich sei; obwohl Die Generaldebatte wurde hierauf auf Mitt­mischung und die Regelung der Spiriwoch, 10 Uhr vormittags, vertagt. Wie verlautet, Der italienische Mitarbeiter der Arbeiter England und Rußland die Existenz solcher neu­Nachrichten aus den Bereinigten Staaten, aus tuswirtschaft. bestehen noch große Differenzen zwischen Beitung" berichtet: Der Referent Dr. 3 adina war bemüht, den den Agrariern und den übrigen Koalitionspar erfundenen Gifte sehr wahrscheinlich machen. Anfang März hat die sozialistische Presse die Nun aber wird aus Frankreich eine neue Er Beweis zu erbringen, daß die Mischung von Benzin teien über die Preisfrage. Es muß noch Nachricht gebracht, daß der Sohn Cesare Battist is rungenschaft der Mordtechnik gemeldet: es foll mit Spiritus große volkswirtschaftliche Borteile ein Betrag von 25 Heller pro Liter irgendwie des ehemaligen italienischen Abgeordneten im alten nunmehr möglich sein, auch die alten Gifte so biete. Durch die verringerte Einfuhr von Mineral auf Kosten der Produzenten oder des Handels österreichischen Reichsrat, der im Weltkrieg auf in der Luft zu verbreiten, daß sie durch sämt­ölen wäre die Handelsbilanz entlastet. Die Bei untergebracht werden, wenn die Beimischung italienischer Seite kämpfte, von den Desterreichern liche Gasmasken zu treten vermögen. Schon im mischung von Spiritus zu den motorischen Be- feine Vertenterung der motorischen Betriebsstoffe gefangengenommen und gehenkt wurde. Red.), Weltkrieg wurde die merkwürdige Beobachtung triebsstoffen ermöglicht nach seiner Auffassung einen ergeben soll. Die definitive Einigung soll nach Dr. Gigino Batiisti verschwunden ist gemacht, daß feinste Teilchen von Rauch und jährlichen Mehrverbrauch von 32.000 Waggons Kar- Beendigung der Generaldebatte im landwirt Daraufhin hat eine antifascistische Korrespondenz, Rebel durch alle Gasmasken schlagen und man toffeln, 4000 Waggons Rüben, 7000 Waggons Gerste schaftlichen Ausschusse einem Subkomitee die in Zürich erscheinende Informazione Italiana ", hat diese Wirkung schon damals ausgemist bei und 16.500 Waggons Kohle. Die erhöhte Menge überlassen werden. Nachforschungen in Italien angestellt und hat erfab: bon Brennereiabfällen ermöglicht angeblich eine ren ,, daß der junge Battisti, der aus seiner anti- dem minder giftigen Stoff, der als„ Blau­Steigerung der Milchproduktion um 1 Million Set­Von den sonstigen Vorlagen wird die Ende Feber in Trient von Fascisten überfallen renden Gasgeschoffen als Rauch entweicht. Fran fascistischen Ueberzeugung nie ein Hehl gemacht hat, freug" bezeichnet wurde und aus den explodie toliter jährlich. Mit Recht fragten fosialdemokra Dienstzeit Berkürzung morgen im tische Zwischenrufer den Referenten, was damit an Wehvausschuß verhandelt werden. Auch die Bor - wurde. Er wurde dabei, da seine Angreifer zahlreich sösische Striegstechniker haben nun das Wittel gefangen werden soll. 3adina vertrat auch die Anlage über den Ehrenschutz steht morgen immaren, so zugerichtet, daß die Fascisten ihn ohngefunden, um Phosgen so zu verbreiten, daß es fchanung, daß aus der Beimischung von Spiritus verfassungsrechtlichen Ausschuß zur Berhand- In ein Stranfenhans wurde der Verwundete nicht alle Filtereinfäße dringt, mögen fie Urotropin nachtig in einem Wagen fortbrachten. an feinste Nebeltröpfchen gebunden ist und durch Teine technischen Schwierigkeiten entstehen werden lung. Es sollen an ihr verschiedene Aenderungen abgeliefert, und seitdem weiß man nichts von oder aktive Solzkohle oder welche Mittel immer und verwies schließlich darauf, daß eine ganze Reihe vorgenommen werden. Heute befaßten sich die ihm. Er ist entweder tot oder gefangen. Als sich enthalten. Die Idee ist vom Standpunkt des ausländischer Staaten schon seit Jahren die land. Wirtschaftsminister mit der Textierung der Vor- Gigino Battisti als ganz junger Bursche vom Vater Gastriegers glänzend; denn wenige Milligramm wirtschaftliche Ueberproduktion mit derartigen Mahlage über den Notfonds. Dagegen ist der die Erlaubnis erbat, als Kriegsfreiwilliger in die vom Phosgen genügen schon, um den Menschen, Budgetausschuß, der die Umfassteuer- italienische Armee einzutreten, hat es ihnt der Vater der sie einatmet, zu töten; und eine folde In der Debatte sprach nach dem Deutsch- novelle beraten soll, an deren schnellen Er- mit der Begründung abgeschlagen, es würden ihm Nebelbombe vermag einen bewohnten Häuser­ungarn Abg. Nitsch Genosse Nečas, der den ledigung dem Finanzminister wegen des erivar- später noch Stämpfe genug übrigbleiben, in denen er block in eine Leichenstätte zu verwandeln. So Standpunkt der tschechischen Sozialdemokraten teten Mehrertrages von 500 bis 600 Millionen einen Wint bewähren fönnte. Er wird faum daran entsprechen wir dem Ideal Winston Chur­ganz besonders gelegen ist, noch nicht einberu gedacht haben, daß sein Sohn in dem„ befreiten" chills, des englischen Kriegsministers von 1918, Nečas fritifierte die mehrmonatliche Untätigkeit fen worden, Trient von Italienern niedergetnüppelt werden daß nämlich der Mäher Tod dem Befehl der des landwirtschaftlichen Ausschusses, ber namentlich würde. Für ein derartiges Vaterland" hat Celare Seeresleitungen viel strammer Folge als je angesichts der schweren Solgtrife im Often der Bankenvorlage im Senatsausschus. Der Battisti sicher nicht seinen Hals dem Henfer dar- leistet, wieder um etwas besser; atd die Chemi­Republik dringende Hilfsmaßnahmen zu beschließen verfassungsrechtliche Ausschuß des Senats führte geboten. Das fascistische Italien drapiert sich mit fer fönnen auf ihre Wissenschaft und ihre Zei hätte. Er wandte sich gegen die im Spiritusgeses Dienstag in Anwesenheit des Finanzministers die Battistis Märtyrertod und trachtet dem Sohn nach stungen im Dienste des Imperialismus wieder ausgesprochene Sonderbesteuerung der Verwendung Generaldebatte über die Banken vorlage dent Leben, weil er dem Vater gleicht. um einen Grad stolzer sein. E. B..

nahmen bekämpfen.

präsentierte.