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Donnerstag, 8. Dezember 1932.
Auslieferungsbegehren gegen die fünf Hakenkreuzler
Nr. 289.
sollen da Staaten wie Ungarn , Jugoslawien , Rumänien , Bulgarien , Griechenland , Polen und nicht zuletzt Oesterreich von der Entwicklung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse und auf Antrag des Genossen Pohl zwcdis Einholung der Akten vertagt Staatsfinanzen erwarten, im Falle sie die Prag , 7. Dezember. Im Immunitätsaus- In der Debatte vertrat Genoffe Pohl entZinsen ihrer auswärtigen Schulden bezahlen. Schuß des Abgeordnetenhauses stand heute das gegen dem Referenten die Ansicht, daß es sich Prag , 7. Dezember. Der tschechoslowakische Die Unsicherheit, die auf diesem Gebiete Auslieferungsbegehren gegen die fünf national hier um die Auslieferung fast eines ganzen Gesandte in Washington hat am Montag dem herrscht, übt auf die empfindlichen Wirt- sozialistischen Abgeordneten Schubert, Serebs, Slubs handle, also um eine Angelegenheit amerikanischen Staatssekretär Stimson eine schaftskörper der Staaten einen sehr ungün- nirsch, Jung und Kasper zur Verhand- von sehr weittragender Bedeutung, neue Note überreicht, in der es u. a. heißt: Der Umstand, daß die Tschechoslowakei bisher müsse. Es sei eine genaue Ueberprüfung ihren Verpflichtungen aus dem Abkommen vom Jahre 1925 über die Schuldenregelung genau erfüllt hat, könne als hinreichender Beweis dafür erachtet werden, daß die tschechoslowakische Regierung der Regierung der Vereinigten Staaten ein Ansuchen um Aufschub nicht vorlegen würde, wenn sich die Situation seit jener Zeit nicht wesentlich und von Grund auf ver Ich le chtert hätte. Die Tschechoslowakei handle im Geiste der Prinzipien über die Zahlungsfähigkeit, wenn sie heute neuerlich der Regierung der Vereinigten Staaten
talstrom stockt, aus den kapitalsreichen Län-| žef( Nat.- Dem.).
stigen Einfluß aus. Der internationale Kapi- lung. Referent war der Ausschußvorsitzende I e- bei der mit größter Umsicht vorgegangen werden ihren Verpflichtungen aus dem Abkommen vom dern fließt kein die Wirtschaft befruchtendes Er erklärte, die fünf Abgeordneten seien im der Angelegenheit notwendig. Bisher liege dem Kapital in die kapitalarmen Länder. Diese Vorstand der Volkssport"-Organisation sowie im Stockung des Kapitalsverkehres ist ein starkes Altersvat der nationalsozialistischen JugendorganiHindernis für die wirtschaftliche Erholung sation vertreten. Es handle sich weder um eine nationale Frage, noch um eine Verfolgung der Su detendeutschen , sondern um die„ Klarstellung eines Gerichtsfalles" auf Grund des Schutzgesetzes.
der Welt.
Ježek plädierte für die Auslieferung
und berief sich dabei auf den Hauptverteidiger der Angeklagten im Volkssportprozeß Dr. Start, der in seinem Plädoyer ausdrücklich die Frage stellte, warum man nicht an Stelle der angeklagten Studenten die geistigen Führer der Bewegung vor Gericht gestellt habe. Endlich führte Ježek auch eine Stelle aus der Parlamentsrede des Abgeordneten rebs vom 30. März d. J. an, in der Krebs noch hochtrabend erklärt hatte:
,, Wir freuen uns, vor Gericht gestellt zu werden, und stellen uns für die Auslieferung zur Verfügung."
Das zweite Hemmnis der Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse ist die in ganz Mitteleuropa herrschende gebundene Devisenwirtschaft. Alle Staaten, die Angst vor einer Entwertung ihrer Währung haben, sollen ihre Einfuhr niedrig halten, damit heimische Valuten und Devisen nicht nach dem Ausland strömen und an den ausländischen Börsen das Angebot nicht so groß werde. Was für die einen aber Einfuhr ist, ist für die anderen Ausfuhr und so ergibt sich in einem großen Teil Europas eine Einschnürung der Ausfuhr, welche Krise und Arbeitslosigkeit ins Ungemessene steigert. Wir sehen wie bei uns in der Tschechoslowakei die Devisenbewirtschaftung bürokratisch erfolgt, so daß unser Handelsverkehr mit dem Auslande mehr geschädigt wird als es sozusagen der Schutz der Gin Anwalt der Grubenbarone. Währung unbedingt verlangen würde. Die Nationaldemokratischer Referent gegen die Wirtschaftskonferenz von Streesa hat schon mit Erhöhung der Bergbauabgaben. Recht darauf hingewiesen, daß ohne eine Prag , 7. Dezember. Im Budgetausschuß des Loderung der gebundenen Devi- Abgeordnetenhauses stellte sich heute der Natiosenbewirtschaftung an eine Benaldemokrat Ing. Novat in wesentlichen Bunklebung des internationalen Han- ten gegen den Regierungsentwurf über die Erdels und damit an eine Besserung höhung der Abgaben von Schürfrechten und derwirtschaftlichen Verhältnisse Grubenmaßen. nicht zu denten ist. Sie hat deswegen die Der Regierungsentwurf hatte die Erhöhung Errichtung eines Devisenhilfsfonds für Ost- dieser Abgaben damit begründet, daß sie bis jetzt und Mitteleuropa vorgeschlagen, der es den Berginspektion verursacht; die Erhöhung falle genicht einmal die Ausgaben decken, die die staatliche Staaten möglich machen würde, ihre im letz- genüber der sonstigen Regie, mit der ein Bergverts ten Jahre erlassenen Devisenvorschriften wie- befizer rechnen müsse, überhaupt nicht ins Gewicht. der aufzuheben. Mit diesem Problem wird sich auch die Weltwirtschaftskonferenz in Lon don befassen, deren Aussichten allerdings nicht sehr groß sind.
Der Referent Novak dagegen sprach von der Gefahr, daß infolge der Erhöhung ,, massenhaft" Schürfrechte und Gruben aufgelassen werden würden. Er tönne also eine Erhöhung An der Entwicklung der Weltwirtschaft nur insoweit als zulässig ansehen, als dadurch das An der Entwicklung der Weltwirtschaft Defizit der Bergbehörden gedeckt werde. Er sprach in den letzten Monaten erkennt man wie un- sich weiters gegen die Ermächtigung an die zulänglich sich der Kapitalismus erweist, um Regierung aus, die Abgabe um weitere 50 Prodie Menschen aus der Hölle der Krise hinaus- zent zu erhöhen, und verlangte weiter. den Fortzuführen. Alle Vorschläge, auch diejenigen, bestand der bisher gewährten Ermäßigungen. welche von fapitalistischer Seite gemacht wer- Die Vorlage wurde schließlich vertagt, um den, scheitern an dem, fast möchte man sagen, den Klubs Gelegenheit zur Stellungnahme zu bis zur Vernichtung der Welt gehenden dieser neuen Situation zu geben. Eigennutz der einzelnen Kapitalisten und der tapitalistischen Staaten. Alle Staaten handeln nach dem Rezept: rette sich wer kann, und sie merken nicht dabei, daß ihr Schicksal wechselseitig verbunden ist und der Untergang der einen auch den der anderen bedeutet. Wenn
sich die kapitalistischen Machthaber nicht bald besinnen, so rollt Europa dem Abgrund zu, vor dem es nur eine neue Gesellschaft bewahren kann, in welcher alle Wirtschaft nicht dem Eigennutz Einzelner oder ganzer Gruppen, sondern dem Wohle Aller dient.
Franz Heller:
Der k. u. k. Sanitätsdickus
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Werden die Soldaten vorzeitig entlassen?
Die Entscheidung noch nicht getroffen. Prag , 7. Dez. Jm Wehrausschuß, der heute die Debatte über die Beschwerden der Anwohner der Militärschießpläge im Brdywald und in Malacka beendete, erklärte der Minister Bradač zur Frage der früheren Entlassung der Soldaten des fahrganges 1931, die von Genossen Heeger in der letzten Sizung angeschnitten worden war, u. a., daß die Entscheidung darüber bis zu dem Zeit
Ausschuß lediglich das Auslieferungsbegehren vor. Genosse Pohl stellte daher den Antrag, die Verhandlungen zu vertagen, bis dem Ausschuß das gesamte Aftenmaterial des Brünner Prozesses einschließlich des Gutachtens der mili tärischen Sachverständigen zur Verfügung steht. Ferner müßte erst ganz konkret befanntgegeben werden, welche Verdachtsmomente gegen je den einzelnen der fünf Abgeordneten vorliegen. wobei die Koalition eine Beratung abhielt, wurde Nach einer kurzen Unterbrechung der Sigung, wobei die Koalition eine Beratung abhielt, wurde der Antrag Pohl folgend stilisiert: der Antrag Pohl folgend stilisiert:
„ Der Ausschuß fordert von dem zuständigen Gericht das Urteil und alle Atten des Volkssportprozesses einschließlich des Gutachtens der Sachverständigen an, weiters eine Ergänzung der Anzeige der Staatsanwaltschaft in dem Sinn, daß die einzelnen den Abgeordneten zur Last gelegten Straffachen genauer formuliert werden." Dieser Antrag wurde angenommen und die Sigung sodann geschlossen.
das Ersuchen vorlegt, daß die Zahlung der Dezemberrate aufgeschoben und in die neue Schuldenregelung aufgenommen werde, welche Rate nach der ehrlichsten Meinung der tschechoslowakischen Regierung nicht durchgeführt werden könne, ohne die wirtschaftliche und finanzielle Struktur der Tschechoslowakei zu bedrohen.
Die Note betont weiters, daß die Wirtschaftsdepression in Mittel- und Osteuropa die Tschecho= flowotei sehr schwer getroffen hat. Die ernste Situation, die einerseits durch die genaue Erfüllung unserer Verbindlichkeiten, andererseits durch die Unmöglichkeit, unsere ausländischen Forderungen hereinzubringen, hervorgerufen wur den, hat die Tschechoslowakei gezwungen, im Interesse der Erhaltung
thret
punkt vertagt worden sei, bis die genaue Höhe der Budgetposten für 1933 befannt sein werde. Anscheinend will die Militärverwaltung in dem für sie schlimmsten", für die Steuerträger und Soldaten dagegen günstig en Fall, daß es ährung in radikaler Weise diesen Schwiebei der Budgetreduzierung bleibt, doch den Jahr- rigkeiten die Stirn zu bieten und insbesondere gang 1931 früher entlassen, um so beträchtliche sehr drastische Maßnahmen zur Herabseßung der Summen einsparen zu können. Budgetausgaben zu treffen. Die tschechoslowa
Der Minister erklärte weiter, daß die Vor- tische Regierung ist tief überzeugt davon, daß bereitungen zu gewissen organisatorischen Aende- gerade jetzt am Vorabend der bevorstehenden rungen, die sich durch die Dienstzeitver- elt- Wirtschaftskonferenz es im gemeinsamen für zung ergeben, bis zum Einrücken des Jahr- Interesse aller Staaten liegt, die Stabilität der Monate dienen wird, fertiggestellt sein werden. Die in der gegenwärtigen Krise unberührt auf ganges 1933, der zum erstenmal nur vierzehn fenigen Währungen zu erhalten und zu stützen, Es handle sich um die Frage der Ausbildung und ihrer Goldbasis bleiben. namentlich um die Frage der Instruktoren.
Der Senat wurde gestern für Dienstag, den 13. Dezember, um 16 Uhr zu einer Plenarsizung einberufen. Auf der Tagesordnung stehen zwei wirtschaftliche Abkommen mit Griechenland , bezw. Deutschland und eine Immunität.
Im Lichte dieser Tatsachen und Erwägungen wird die Frage gestellt, ob nicht auf das sorg fältigste nicht nur die Zahlungsfähigkeit in Erwägung gezogen werden sollte, sondern auch der Umstand, ob es beim gegenwärtigen Stande der Lähmung und Zerrüttung der Handelsbeziehun gen es ratlich erscheint, weitreichende Zahlungsüberweisungen anzunehmen. Die tschechoslowa Der Landesausschuß für Böhmen hat in tische Regierung hofft deshalb, daß die Regierung feiner Sigung vom 7. Dezember außer einer der Vereinigten Staaten Staaten es in diesem sehr Reihe von laufenden Angelegenheiten 106 Ge- ernsten Augenblicke nicht ablehnen wird, ihrent meindebudgets durch beraten, 55 Gemeinden die Ersuchen zu entsprechen. Einhebung verschiedener Abgaben und Gebühren Gemeindewahlen. Am Sonntag fanden in bewilligt, Bau- und Maschinistenarbeiten in Landesinstituten für einen Betrag von 464.000 der westböhmischen Gemeinde Groß- Sichdichfür Kronen genehmigt und Meliorationen und Was Gemeindewahlen statt. Von den abgegebenen serleitungen mit einem Betrag von 834.000 K 1222 gültigen Stimmen erhielten: Sozialfubventioniert. Weiter hat der Landesausschuß demokraten 274 Stimmen, 6 Mandate( 6), Landesunterstützungen gewährt, u. zw. für Christlichsoziale 335, 8( 6), Nationalsozialisten im Gesamtbetrage von 256, 6( 2), Gewerbeparteiler 199, 5( 4), VolksWohnungsfürsorge 730.000 K, für soziale Fürsorge 1,760.000 K, partei 121, 3( 6), Tschechen 60, 2'(-). Unsere den privaten Krankenhäusern der Barmherzigen Partei hat ihre Position behauptet und noch Brüder und Schwestern in Prag und in der Pro- 26 Stimmen gewonnen. Die Tschechen, vinz, insgesamt 390.000 K, der Böhmis.hen die das erstemal kandidiert haben, konnten zwei Akademie der Wissenschaften 100.000 K, den Fach- Mandate erreichen. Das dürfte auch darauf zuschulen für Frauenberufe 167.000 K und den rückzuführen sein, daß viele deutsche Arbeiter aus Angst um ihren Posten tschechisch gewählt haben. Instituten für Gewerbeförderung 400.000 K.
Mit der Rückkehr des Divisionärs hatte Herrn Oberleutnant schlecht ist, er sollte das genußfähig erklärt, geschah dasselbe. Nur heute, Stuturuzbrot und das Dörrgemüse, auch Stachel- in Anbetracht des hohen Befuches, nahm man Oberleutnant Burdach seine feindselige Aktion draht genannt, essen und jeden Tag eine Stunde feine Tätigkeit sehr ernst. Sein Urteil lautete: gegen Emil abgeblasen, und wollte ihn wieder im Schüßengraben spazieren springen, um sei- Für Militär nicht genußfähig, für Zivilbevöl- an der Offiziersmenage teilnehmen lassen, aber nen Magen zu träftigen." Exzellenz gefiel die ferung genußfähig." Man war bestürzt und dieses Mal war Emil wirklich ein Charakter; Theorie sehr gut, Burdach aber sann auf Rache. empört; wie sich das der Kerl nur vorstellt! nicht einmal das gütige Zureden des Generals „ Da hast du wieder recht", stimmten alle bei und als Exzellenz in dringlichen Familien- Aber fragen wollte man ihn nicht, darauf fönnte konnte ihn bewegen, die erlittene Beleidigung und Burdach sang wieder einmal begeistert den angelegenheiten, nämlich um der Firmung sei- er sich wieder etwas einbilden. Der Adjutant zu vergessen. Seine Exzellenz war sehr mürrisch Hymnus von seiner Tapferkeit: Während die nes Enkelkindes beiwohnen zu können, einen blieb heiter und ruhig, wie stets, und meinte: und die Aussichten Burdachs auf das Signum Emil gewonnen, so sehr vermißte er dessen GeKanonen dröhnten, habe ich stets kaltblütig vierzehntägigen Urlaub genommen hatte, hielt Ich wüßte eine Methode, das Fleisch genuß- waren gleich Null, so lieb hatte der General Burdach die Zeit für gekommen, um an die fähig zu machen." Ruhe bewahrt, Berpflegsjournale kontrolliert, Berwirklichung seiner Rachepläne zu schreiten. Mensch, so rede doch und so etwas fannst sellschaft. Schließlich meinte er:„ Wenn Sie nicht nachgeben wollen, Meltsch, werde ich mit Ihnen Butterbrote geschmiert; wo wäre Exzellenz mit Bis jetzt hatte nämlich Emil, der zwar Offi- du nicht gleich sagen, also schieß los, rajch!" seiner Division, hätte ich nicht stets pünktlich die ziersanwärter, aber vorläufig nur Unteroffizier Die Methode wäre, Emil zu dem Festmahl Mannschaftsmenage essen müssen, um gewissen Herren ein Beispiel soldatischer Genügsamkeit zu Verpflegsartikel angefordert? Berhungert, meine war, an der gemeinsamen Offiziersmenage teil- einzuladen." Wenn auch zögernd und unter der aller geben, das latschige Gemantsche des Herrn OberHerren, schändlich verhungert." genommen. Das sollte sich ändern; als er sich Es ist schwer zu sagen, warum Burdach die nichts ahnend zu seinem Teller gefeßt hatte, er größten Selbstüberwindung entschloß man sich leutnants wächst mir ohnedies schon zum Halse Heißerfehnte Auszeichnung nicht erhalten konnte. Klärte ihm Burdach schroff:„ Wenn Sie Suppe schließlich zu diesem Canossagang. Der Adju- heraus." Dann hatte sich aber doch ein Ausweg Sicher ist, daß zwischen ihm und dem General haben wollen, müssen Sie sich Ihre Eßschale tant als Freund" Emils und der Feldkurat, gefunden; Exzellenz besuchte seinen hohen Samegewiffe tiefe Gegenfäße bestanden. Diese Gegen nehmen und zu der Mannschaftsfüche geben." geübt in Demut und ein Liebhaber der Leber- raden und erzählte ihm, wie der brave UnterWas blich dem Armen übrig, wenn er nicht würste, unterzogen sich der Mission. Allein offizier dem Drängen der Herren von der Divisätze bezogen sich nicht so sehr auf irgendeine Weltanschauung oder gesellschaftliche Schichtung, von seinem Fette zehren wollte, was zwar Emil erwies sich als unbestechlich; da er sich sion widerstanden und so eine Erkrankung, wenn Nun war nämlich schon beim Ortsvorsteher seine Portion nicht gar den Tod des besten aller t. ut. t. Armeesondern vielmehr auf den Geschmack; seine schön ist, aber doch unangenehm. Exzellenz bevorzugte Salate, Burdach tochte Emil durchaus nicht der Mann, sich allzu viel als Dank für die föstliche Zuweisung gesichert kommandanten verhütet hatte, so etwas müsse Stompotte, seine Exzellenz war ein Freund von bieten zu laffen dazu war er sich feiner Ver- hatte, erklärte er, eine eventuell leicht mögliche doch belohnt werden und da der tapfere Krieger die Arme viel zu sehr bewußt. Erkrankung seiner Exzellenz, des Herrn Armee- bereits alle Auszeichnungen hätte, würde wohl Wild, Burdach taufte Geflügel, seine Exzellenz dienste um trant gerne ein Pilsener Bier und dazu einen Einige Tage nachher, noch während des Urlau - fommandanten, nicht verantworten zu können. eine außertourliche Eingabe zum SanitätsfähnRognal, Burdach fredenzte Weißwein und dazu bes des Herrn Divisionärs beging Oberleut- So wenig Einigkeit in der Anerkennung der richt durchaus am Plaße sein. Der Armeekomso einig mandant, ein großer Hypochonder, freute sich, der ein Mineralwasser; wie sollte sich da ein gedeih- nant Burdach in festlicher Weise sein dreiund- Wahrheit in Emils Urteil herrschte, Seine zwanzigstes Wiegenfest. Die Offiziersmenage war man sich darüber, daß er, und mag er auch gefährlichen Stlippe entgangen zu sein, befürworliches Zusammenwirfen entwideln? Exzellenz hätte sich niemals die Blöße gegeben, war mit Blumen und Bändern geichmückt und ein Schwein sein, jedenfalls ein Charakter sei. fete die Eingabe, und in wenigen Tagen hatte in den schweren Zeiten Anstände wegen des es wurde ein Schweineschlachten mit Musit ver- Seine Exzellenz mußte mit einer mageren es der f. u. t. Sanitätsfähnrich Emil Meltsch Menus zu machen, aber er dachte wohl: Bevor anstaltet. Ein ganz besonders feierliches Ge- Suppe und Marmeladekuchen vorlich nehmen. nicht mehr nötig, die Gefälligkeit des Herrn du mir nicht nach dem Gusto fochst, glaube ich präge aber erhielt die Veranstaltung durch die Es war so ziemlich das Schlimmste. was einem Oberleutnants Burdach in Anspruch zu nehmen, nicht an deine Tapferkeit. Du hast einen ichyva- zugefagte Arivefenheit seiner Exzellenz, des t. u. 1. Armeekommandanten im Kriege paffie- wenn er gut effen wollte. Burdach aber hatte noch einen letzten Plan, chen Magen, schön, aber deswegen brauche doch Herrn Armeekommandanten, der, wie erwähnt, ren konnte, allein Erzellenz war ein guter ich nicht nach deiner Diät zu leben. Und was ein Onkel des Oberleutnants war und gerne General. der sich selbst überwinden konnte. sein Signum zu erringen; wenn es der Divinun Emil anbelangt, so muß zugegeben wer- Kesselfleisch aß. Er tat es überdies zur Doku- Beim Abschied lobte er die soldatische An- sionär durchaus nicht zugeben will, wird es eben spruchslosigkeit und Spariamfeit der Herren Of ohne ihn gehen, mag er dann weinen footel er den, daß er, obwohl durchaus fein Streber und mentierung seiner demokratischen Gesinnung. Zu Em : ls Obliegenheiten gehörte auch die fiziere, nur zu feinem Neffen meinte er ver- will, wozu hat der Mensch einen Onkel? Und Speichellecker, doch, und wenn auch aus seiner wissenschaftlichen Ueberzeugung heraus, jeiner Fleischbeschau: hatte er ein Stück Vieh für ge- traulich: Ja. wenn du den Alten nicht besser wozu haben wir bei der Division eine Auslese Erzellenz ozusagen allzu ieyr nach dem Munde mußfähig erklärt, wurde es unbedenklich an die fütterit darfst du dich nicht wundern, daß es dider Offiziere? redete:„ Ich bin überzeugt, daß die Diät für den Feldküchen abgegeben, und hatte er es nicht für keine Auszeichnungen regnet."
( Fortjenung folgt.)