Nr. 16

Donnerstag, 19. Jänner 1983

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Auffassung gilt. Und doch hat gerade dieser Sah die Nationalsozialisten unstreitig das ungeeig mus ist eben keine Wissenschaft, er hat weder Anlaß zu den seltsamsten Mißverständnissen und Werner Som bart und anderen nicht gelang, Weltanschauung. In Deutschland   sind eben einige

Deutungen gegeben.

Das rührt zum Teil vielleicht daher, daß Marx

hier ein Bild gebraucht. Ein Gleichnis, auch das treffendste, hinkt aber immer und führt denjenigen irre, der es zu wörtlich auslegt.

Marr vergleicht hier die Gesellschaft mit einem Gebäude, dessen Fundament die Dekonomie bildet, auf dem die luftigen oberen Stockwerke der Ideen ruhen. Die Gesellschaft als ein Gebäude zu bezeich nen, ist sehr üblich. Unter denen, die über gesell­schaftliche Dinge schrieben, wird es kaum einen geben, der das Bild nicht schon einmal gebraucht hätte. Man muß sich aber dabei stets dessen bewußt bleiben, daß die Bergleichung nur in gewissen Gren­Ein Gebäude wird nach einem bestimmten, von einem Baumeister entworfenen Plan aufgebaut. Be­trachtet man die Gesellschaft als ein Gebäude, so führt das zu utopistischer Denkweise, gerade jener, die mit der materialistischen Geschichtsauffassung am wenigsten vereinbar ist. Es führt zu der Meinung, irgend ein Gesetzgeber könne einen vollkommeneren, als den bestehenden Gesellschaftsbau erfinden, plan­mäßig ausarbeiten und dann errichten.

zen zutrifft.

Diese Auffassung war im Klassischen Altertume allgemein und sie hat sich bis heute erhalten. Sie führt zu der lächerlichen Forderung, die von nicht wenigen Sozialisten und Antisozialisten an die Theo­retifer des Marrismus erhoben wurde und oft noch wird, diese sollten einen Plan des„ Zukunftsstaates" entwerfen, in dem für alle etwa auftauchenden Schwierigkeiten von vornherein Vorsorge getroffen

jei.

Das ist das gerade Gegenteil der marristischen Anschauung, die auf der Erkenntnis beruht, daß die Gesellschaft nicht aufgebaut werden kann, sondern daß sie einfach wird, sich entwickelt.

In dieser Beziehung könnte man sie eher einem fierischen oder pflanzlichen Organismus vergleichen, als einent Gebäude. Doch hat auch dieser Vergleich seine Gefahren, so die naheliegende Gefahr, in jedem gesellschaftlichen Organismus eine notwendige Auf einanderfolge der Stadien der Kindheit, der reifen Vollkraft, des Alterns und des schließlichen Todes zu entdecken.

netſte Objekt ihrer Widerlegungstünfte. Was eine eigene Geschichtsauffassung noch ist er eine An die Kolporteure Herr Dr. Kr., das wird Ihnen auch nicht ge- Millionen Menschen daran, sich in diesen Wochen der ,, Bunten Woche".

lingen. Hier werden Sie Ihre Illusionen wohl darüber klar zu werden. Und je mehr Klarheit, oder übel begraben müssen. Der Nationalsozialis- desto weniger Nationalsozialismus  ".

Die Finanzmisère der Selbstverwaltungskörper.

Die Länder relativ günstig daran. Das Schmerzenskind sind die Bezirke.

Prag  , 18. Jänner. Im Budgetausschuß be-| zeitig auch der Freund und Berater des faßte sich Innenminister Cerny ausführlich mit Volkes sein.( Bon diesen idyllischen Zuständen sind der finanziellen Situation der Selbstverwaltungs- wir allerdings noch sehr weit entfernt! D. R.  ) Er förper, die, wie er zugab, sehr drückend ist. Aller gibt zu, daß die politischen Konzeptsbeamten auch der dings müsse man hier die Länder einerseits und psychologischen Seite des Parteienverkehrs ein­die Bezirke und Gemeinden andererseits wohl gedent sein müßten, dann würden zahlreiche Be­auseinanderhalten.

Die Finanzen der Länder wurden toch durch die legten Gejeze saniert und sie haben auf Grund dieser Finanzbasis doch eine gewisse Bewegungsfreiheit, wenn auch eine machtvolle Entfaltung der Länder derzeit nicht möglich sei.

Drückend sei für einige Länder das Problem der Verschuldung. Defizite in den Budgets der Länder zeigen sich alljährlich, trotzdem die Regierung den Ländern die Einhebung von Zuschlägen in dem höchstmöglichen Ausmaß gestattet. Das sind aber in der Regel nur Defizite in der Investi. tionswirtschaft, die mangels einer laufenden Bedeckung durch Kreditoperationen zu deden zu- tässig ist; teshalb wecken dieje Abgänge teine Be­forgnis.

Die Abgänge im Investitionsbudget betragen für Slowakei   104 und in Karpathorußland 12 Millionen, Slowakei   104 und in Karpathorußland 12 Millionen. Die laufende Budgetwirtschaft entwickelt sich bei den Ländern im allgemeinen befriedigend. In den Rechnungsabschlüssen für 1931 zeigten sich sogar Ueberschüsse von rund 62.7 Millionen.

Weit ärger sind jedoch die Verhältnisse in den Finanzen der Bezirke.

Die Gesellschaft ist ein Organismus eigener Art. Die größten Schwierigkeiten zeigen sich bei den Be­Neben der schon erwähnten, bringt die Verglei zirken in Böhmen  , wo die Selbstverwaltung in lang­chung der Gesellschaft mit einem Gebäude bei unfri- jähriger Entwicklung zur vollen Entfaltung ge­fischem Denken noch eine andere Gefahr mit sich: tommen sei. Auch nach der Verteilung der Zu­die, die gesellschaftlichen Verhältnisse im Zustande der schüsse aus den Ausgleichsfonds blieben nach den Ruhe, nicht in dem der Bewegung zu betrachten. Rechnungsabschlüssen für 1931 folgende von den Nach der Auffassung der Dialektik, die Mary Landesausschüssen anerkannte Abgänge ohne Deckung: und Engels annahmen, sind die isolierten Dinge an in Böhmen   57, in Mähren  - Schlesien   37, in der sich im Zustande der Ruhe überhaupt nicht zu er Slowakei   21 und in Karpathorußland 0.4 Millionen tennen. Nur ihre Bewegungen, das heißt ihre Ber- Kronen. Für das Jahr 1932 werden die Ergebnisse änderungen sind zu erkennen und diese nur im Ver- noch ungünstiger sein. hältnisse zu anderen Dingen. Ein Ding erscheint nur ruhend oder unverändert im Vergleich zu anderen Dingen, die sich neben ihm bewegen oder berändern.

Auch ein Gebäude ist in steter Bewegung be­griffen, aber im Verhältnis zur Gesellschaft ist es im Zustande der Ruhe. So wie es aufgebaut ist, muß es stehen bleiben und die Veränderungen und Bewegungen, die an ihm vorgehen, sind unmerklich, wenn man sie mit denen vergleicht, die wir an einer Gesellschaft fonstatieren können. Gerät ein Bauwerk in eine Bewegung, die wir merken, dann hört es auf, ein Gebäude zu sein. Es wird ein Trümmer­haufen. Daß es jich durch eine Bewegung zu einer anderen Daseinsform als Gebäude entwickelt, ist ausgeschlossen.

Ganz anders ist die Daseinsform der Gesell, schaft. Sie gehört zu den beweglichsten, veränderlich sten Erscheinungen der uns zugänglichen Welt. Interessieren uns an einem Bauwerk vor allem die Bedingungen seiner relativen unbeweglichkeit und

schwerden entfallen.

Die Schwerfälligkeit der Verwaltung

Wir teilen unseren Kolporteuren und Verschleißern mit, daß die Nr. 2 der „ Bunten Woche leider vergriffen ist, und daher auch nicht nachgeliefert wer­den kann.

Wir ersuchen, Bestellungen für die Nr. 5 bis Samstag, den 21. d. M., auf­zugeben. Auch für die nächstfolgenden Nummern sind die Bestellungen immer bis Samstag für die in der nächsten Woche erscheinenden Nummer aufzu geben, da Nachsendungen verspätet ein­treffen.

Die Verwaltung Bunte Woche".

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Schnelle Hilfe für die Gemeinden tut not!

führt der Minister vor allem darauf zurück, daß eine unglaublich große Zahl von Eingaben an die Be­Mittwoch, den 18. Jänner, fand im Teplitzer hörden keineswegs einem wirklichen Bedürfnis der Rathaus eine Konferenz der Gemeinde­Gesuchsteller entspringe; dadurch würden die Aemter finanzreferenten statt, welche von ca. 50 von wichtigeren Dingen abgehalten. Eine weitere Vertretern der Gemeinden beschickt war und sich Ursache jei die noch nicht durchgeführte Unifizierung mit der Finanzlage der Selbstverwaltungskörper der Rechtsnormen.

beschäftigte. Die Tagung, die vom Bürgermeister Pölzl- Aussig eröffnet und geleitet wurde, nahm vor allem den Bericht über die tags zuvor in

Waffengebrauch erst nach Brag stattgefundene Vorsprache der Vertreter

,.gewissem zeitlichen Abstand vom ersten Gedanken."

des Verbandes deutscher   Selbstverwaltungskörper enigegen, die bei den entscheidenden Ministerien Hilfe für die Gemeinden gefordert hatten. Die Was die Beschwerden über den allzu häufigen Verbandsvertreter verlangten vor allem Besei­und unberechtigten Waffengebrauch durch Gendar- tigung der einschränkenden Bestimmungen bei der merie betreffe, so erklärte der Minister, er könne Feststellung der Umlagen, Erleichterungen für den über diese ernsten Dinge feinesfalls mit Begeisterung Schuldendienst. flagloje Zuweisung der Umlagen,

sprechen.

Man müsse darauf hinwirken, daß der Gendarm im äußersten Fall sich erst nach ruhiger Ueber­legung entscheide und auch erst in einem gewissen zeitlichen Abstand von dem ersten Gedanken daran. Das Ministerium hat sich daher auf den Standpunkt gestellt, etappenweife eine gewisse Stufenleiter der Mittel festzusetzen, die erst erschöpft wer den müssen, bevor man zu dem äußersten Mittel greift. Daß dabei die Schußwaffe nicht auf andere als auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise gebraucht werden dürfe, sei selbstverständlich.

Sprachenpraxis.

Den Vorwürfen, daß das Innenministerium in Nach den vorläufigen Berichten aus 88 böh- sprachlichen Dingen allzu ängstlich sei, begegnete der Minister mit dem Hinweis, daß sich das Ministerium dabei allein nach den Gesetzen und Verordnungen richte. Ansonsten wäre er froh, wenn man in wirtschaftlichen Dingen in sprachlicher in sicht ein möglichst großes Entgegen tommen zeige, was überdies bereits geschehe(?).

mischen Bezirken sind für 1932 106 Millionen ohne jede Bedeckung. Die Verschuldung der Bezirke erreicht eine Höhe von rund anderthalb Milliarden ( darunter Böhmen   1165, Mähren  - Schlesien   257). Ein Zinsendienst von 6.5 Prozent würde rund 93 Millionen, das ist die Hälfte aller Bezirks­zuschläge zu den staatlichen Steuern ausmachen.

Die Voranschläge der Gemeinden weisen in Böhmen   ein Defizit von 61, in Mähren  - Schlesien  von 29, in der Slowakei   von 84 und in Karpatho­rußland von 2 Millionen auf. Das Problem, wie man die Finanzsituation der Bezirke und Ge­meinden auf ein erträgliches Maß bringen könne, müsse das Parlament lösen,

denn die schönsten Gedanken in dieser Richtung wer­den davon abhängig sein, ob sie der Finanzminister

realisieren farm.

Schon eine 3insfußherabjegung um

Was die Schwierigkeiten bei der Verleihung der Staatsbürgerschaft betreffe, so müsse sich jeder Staat gegen unwillkommene Ausländer wehren. Im Jahre 1932 sind von 10.875 Gesuchen um die Staatsbürgerschaft 86.5 Prozent günstig erledigt worden; man könne also nicht von übergroßer Strenge sprechen.

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eine liberale Handhabung beim Abzug von Üm­erhöhte Zuweisungen aus den Erträgen der Um lagenübergenüssen, Vorschüsse auf Umlagen und jaß- und Luxussteuer. Weiter ein Programm für Notstandsarbeiten. Die Forderungen schließen mit dem dringenden Wunsch auf sofortige Ein­berufung der Kommission für Gemeindefragen,

Die Antwort des Ministerpräsidenten, des Finanzministers und des Innenministers lassen erkennen, daß man in Prag   wohl Verständ nis für die Notlage der Gemeinden hat, aber teinen Ausweg aus den finanziellen Schwie rigkeiten weiß. So weit es den Staat nichts tostet, will man offenbar den Forderungen des Verban des der deutschen   Selbstverwaltungskörper gern entgegenkommen, darüber hinaus wurde feine derungen gemacht.

einzige beſtimmte Zusage zu den einzelnen For­

anschließende Debatte brachte teine wesentlichen Die sich an den Bericht über diese Vorsprache Anregungen oder Vorschläge, so daß man sich auf die bereits vorgetragenen Forderungen des Ver­bandes beschränkte, für deren Verwirklichung der Verbandsvorstand und die Verbandskanzlei alle Vorbedingungen schaffen soll.

Nachmittags beschäftigte sich die Konferenz mit dem Gehaltsabbaugeset, wobei vor allem darauf aufmerksam gemacht wurde, daß die Bestimmungen des Gesetzes für alle Gemeinden bindend seien und an eine Umgebung des Ge­setzes im Interesse der Gemeinden nicht gedacht werden kann.

Monarchistische Staatspensionäre

Standſeftigkeit, so an der Geſellſchaft die Bedingum ein Prozent könnte für diese Berbände eine große der deutschen Republik.

gen ihrer Bewegungen und Veränderungen. Wieviel Erleichterung und gewisse stejerven schaffen. fruchtbarer erweist sich z. B. die marrsche Betrach Eine zweite Reserve würde in den rückständigen Zu­tung des Rapitals in seinen Funktionen, Bewegun- schlägen bestehen, wenn sie eingetrieben werden gen, Wandlungen, Tendenzen, als die der gewöhn könnten. Ein 50prozentiger Bezirkszuschlag zu den lichen Oonomie, die es als isoliertes, ruhendes direkten Steuern fönnte in Böhmen   und Mähren Ting erforschen will, sei es als Geld oder als Ware einen bedeutenden Teil der Bezirke finanziell ge­funden, aber es sei die Frage, ob die Wirtschaft diese neue Belastung ertragen würde Die Sache muß daher gut überlegt und Garantien gegen einen Miß­brauch dieser Zuschläge gegeben werden.

oder als Produktionsmittel.

Also das Wort vom ideologischen Ueberbau, dem die ökonomische Strut tur als materieller Unterbau gegen über gestellt wird, ist nicht buchstäblich 3u nehmen.

Man darf sich aber auch nicht, wie das öfter geschieht, grob materialistisch die Sache so vorstellen, als bestehe der Unterbau bloß aus materiellen Din gen, Maschinen, Werkzeugen. Rohstoffen, Eisen bahnen u. dgl., und der Ueberbau bloß aus wesen losen Gedanken.

Alle wie immer gearteten Maßnahmen zur Sanierung der autonomen Finanzen werden von der Bevölkerung Opfer verlangen. Es sei daher selbst­

verständlich, daß auch die Gemeinden und Bezirke ihre Ausgaben den schweren wirtschaftlichen Ver­hältnissen anpassen müßten.

Zur Reform der politischen Verwaltung

Wir haben bereits darauf hingewiesen, daß int den materiellen Produktivkräften" nicht bloß Stoffe erklärte der Minister, daß die Zeit noch zu fuzz fei, ( fowie Sträfte) steden, die die Natur liefert, fontum sich ein strenges, aber gerechtes Urteil über die dern auch geistige Arbeit, die jene Verwaltungsreform zu bilden. Das Grundprinzip materiellen Reichtümer in der Natur der Abschaffung des doppelten Geleiſes" sei aber gut und die Art ihrer Nusbarmachung ent- gewesen. Die Beschwerden haben, soweit sie berech­de dt. Der ganze gesellschaftliche Reichtum, über den tigt sind, hauptsächlich ihre Ursache in den finan­die Menschheit verfügt und alle die Produk ziellen Schwierigkeiten der Bezirke und Gemein­tipträfte, die ihr zu Gebote stehen, über den; letztere feien aber nicht durch das Gesetz Nr. 125, das Ausmaß deffen hinaus, was sie schon im tieri- sondern durch die Finanzkrise verursacht, die den schen Zustande beherrschte, ist der Entwidlung Staat unt die Selbstverwaltungsförper ergriffen hat. ihres Wissens zuzuschreiben. Und Soweit die vorgebrachten Beschwerden einzelne Be­amte betreffen, werde er sie untersuchen lassen; er sellschaft viel mehr bestimmt durch die Höhe ihres ist überzeugt, daß sich dabei niemals böser Wille als Wissens, ihrer geistigen Qualitäten, als durch die Ursache herausstellen wird; einen solchen könnte die Menge von Dingen, die zu ihrem Gebrauch vorhan Verwaltung auch nicht eine Stunde dulden. den sind." Darauf wies schon vor hundert Jahren Thomas Hodgskin   hin in seiner Schrift Labour defended"( London   1825, auch deutsch   erschienen

jedem

in

gegebenen Moment ist der Reichtum der Ge­

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Gendarmerie und Polizei.

Bezüglich des Kapitels Gendarmerie und

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unter dem Titel:„ Verteidigung der Arbeit" Polizei" erklärte der Minister, daß diesen Organen Leipzig   1909). Marx   gibt diese Gedankengänge die Aufgabe einer Armee der inneren Sicherheit und Hodgskins zustimmend wieder im dritten Band seiner„ Theorien über den Mehrwert." So weit Ordnung übertragen sei, also eine äußerst verant Stautsty. Ahn zu widerlegen wird Dr. Kr. faum wortliche Sendung. Polizei und Gendarmerie müffe gelingen. Eine andere Antwort erscheint uns sich darauf beschränken. Schüper des Lebens und des überflüssig. Der historische Materialismus ist für Eigentums der Bürger zu sein, müsse aber gleich

5000 deutschnationale Junker plündern das deutsche   Volk aus.

Das Prager Tagblatt", dem man wahr­baftig feine Antipathien gegen den reaktionären Kurs in Deutschland   unterstellen darf, beschäftigte sich dieser Tage in seinem Leitartikel mit der Rebellion der preußischen Junker gegen das Kabinett Schleicher. In diesem Artikel läßt das Br. Tabl." einen Reichsdeutschen zum Worte kommen und schreibt:

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die tapfersten und opfermutigsten Offiziere der Welt, die saubersten Verwaltungschefs, um die Deutschland   beneidet wurde, tonnten sich troß aller Milliardenzuschüsse des arbeitenden und darbenden Volkes

nicht erhalten.

Sie kaprizieren sich darauf, ihre Betriebe selbst zu verwalten, sie können nicht falfulie­ren, nicht einkaufen, nicht verkaufen, turz, sie bleiben auch in der neuen Republit, was sie immer gewesen find: Staatspensionäre, aber Staatspen­fionaäre, die nicht bloß ihr Leben fristen wollen, sondern auch die Defizite ihrer grundschlecht verwalteten Großbe= triebe und einer Repräsentation, die in unser Zeitalter nicht mehr hinein paßt, der Allgemeinheit auflasten. Im laufenden Jahr sind es sicherlich drei Milliarden Reichsmart, fast das Doppelte Versailler

Ein cher konservativ gesinnter Reichs­deutscher, ein scharfer Gegner der ge= wesenen Sozialisten Herrschaft in Deutschland.  ( Wann hat es eine solche in Deutschland   gegeben? Anm. d. R.) sagte fürzlich: ,, Die großen Grundbesiße in Deutschland  , die ton. angebend sind für die deutschen   Rechtsparteien und deren Schicht der Reichspräsident Hindenburg   ent stammt, die als Herren der Reichswehr   zur Zeit die Herren von Deutschland   sind, zählen nicht mehr als vielleicht fünftausend Mann, wahr: scheinlich weniger. Wenn das Reich jeden von des ihnen eine Leibrente von 10.000 Mart jährlich vererblich durch fünfzig Jahre aussehen würde, so Bertrags, würde das jährlich 50 Millionen Mark kosten. die die Großgrundbesiger schon jeßt erhalten, ab­geradezu ein Pappenstiel gegenüber gesehen von der Schädigung der deutschen   Ausfuhr, dem heutigen Zustand. Man läßt sie auf deren Kosten sich schwer berechnen lassen." ,, ihren" Gütern wirtschaften, man hat sie durch 5000 Stück dieser deutschnationalen Edel die Infation von ihren Schulden zu menschen, denen die Republit em Greuelift, 2aften der ehrlichen Sparer befreit, fosten den deutschen   Volke in einem Jahre man hat den Export nach Holland   Dänemark  , drei Milliarden Reichsmart, das sind 24 Milliar­Polen und anderen Ländern für ihre Sonder den Kě. Jeder einzelne von ihnen also 600.000 wünsche gefährdet oder geopfert, man Reichsmart, oder 4,800.000 Kč. Jeder Einwoh­hat Tausende von Arbeitern brotlos ner der deutschen Republik hat im Jahr 50 gemacht, um ihre manchmal geradezu Reichsmart oder 400 Kč an diese Blutsauger zu verrückten Zollwünsche zu erfüllen, zahlen. Was das deutsche   Volk für 5000 Junker man hat die städtischen Margarineeffer aufbringen muß, entspricht dem durchschnitt­gezwungen, statt der billigen Runklichen Lohneinkommen von zwei Millionen Ar­butter eine teure Mischung mit inländi- beitern! Das sind die nationalen aufbauwilligen war zu wenig. Die Großg undbeger, ein Kräfte", die das deutsche   Volk ärger ausplündern,

scher Butter zu schlucken, aber das alles

im ganzen nicht unsympathischer Menschenfestas, als es die Feinde Deutschlands   tun!