Nr. 42.

Völkerbund - Ausschuß verurteilt Japan !

Dienstag Vollversammlung zur Behandlung des Konilikts.

Genf , 17. Feber. Ter Präsident der außer­ordentlichen Bölkerbundsversammlung, der bel gische Außenminister Hymans, hat heute die Völkerbundsversammlung zur Behandlung des chinesisch- japanischen Konfliktes für Dienstag einberufen. Gleichzeitig ist heute der Bericht, dem der Neunzehner- Ausschuß für die außerordent­liche Bölkerbundsversammlung ausgearbeitet hat, beröffentlicht worden. In dem Bericht wird fest­gestellt, daß die Verhandlungen, zu einer Regelung des Konfliktes mit Zustimmung der Parteien zu kommen, gescheitert sind. Die Boylott- Maßnahmen, die China nach dem 18. September, dem Beginn der Feindseligkeiten gegenüber Japan ergriffen hat, werden als legale Bergeltungsmaßnahmen charakterisiert. Weiter wird festgestellt, daß die militärischen Maßnahmen, die Japan feit die­sem Tage in der Mandschurei ergriffen hat, nicht als zulässige Verteidigungsmaßnahmen erkannt werden könnten. Es wird ferner festge­stellt, daß die neue mandschurische Re­gierung eine japanische Gründung sei, die bon der Mehrheit der Bevölkerung in der Man dschurei abgelehnt werde, und daß die An­erkennung der Mandschurei - Regierung durch Ja­ pan mit dem Geist der Völkerbundsresolution bom 11. März 1932 nicht vereinbar sei. In den Empfehlungen für die Regelung des Konflittes hält sich der Bericht an die im Lyt­tonbericht aufgestellten Grundsäke. Es wird ausdrücklich festgestellt, daß die Souverä­

Der Jehol - Feldzug

eine interne" Angelegenheit.

Samstag, 18. Feber 1998.

Warum sich plagen,

wenn's

von allein geht?

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Einheitsfront: Ja! Manöver: Nein!

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Das Budget

Sette 3

im Senatsausschuß angenommen.

Prag , 17. Feber. Um einen Tag früher als borgesehen war, wurde heute vormittags im Bud getausschuß des Senats die Budgetdebatte beendet.

Zum letzten Budgetkapitel Oberstes Rontrollam t" sprach lediglich der Referent und der Leiter dieses Amtes Dr. Körner, der u. a. auch Mitteilungen über die Kontrolle der Rechnungsabschlüsse der staatlichen Fonds machte. Zum Schluß teilte er die bisher ermittelten Zif fern über die Schäzung des staatlichen Besizes an Immobilien mit und erklärte, daß die Ar beiten an der Inventarisierung des beweglichen Besizes und seine Abschätzung gleichfalls fort­schreiten.

Unbegreiflicher Weise wurden gerade diese Zif fern, die die Oeffentlichkeit gewiß interessieren wür den, von der Parlamentskorrespondenz nicht ber­öffentlicht, obwohl im Laufe der Budgetdebatten Hunderte von Bogen mit viel weniger interessanten Angaben vollgeschrieben wurden.

Nach dem Schlußwort des Generalberichterstat ters kam es in Form von persönlichen Bemerkungen zu einer Reihe von Protesten gegen einen Artikel der heutigen Přitomnost", die über die mangelnde Präsenz im Ausschuß am gestrigen Tag ziemlich ge­hässige Bemerkungen gemacht hatte. Es wurde kon statiert, daß gewöhnlich der Ausschuß ohne Mittags­pause von 9 Uhr früh bis spät in die Nacht getagt habe; da könnten die Mitglieder natürlich nicht von früh bis in die Nacht ohne Mittagessen im Ausschuß fizzen; sie seien jedoch im Hause und sofort erreichbar gewesen.

Die Abstimmung gestaltete sich sehr auf die Ablehnung sämtlicher Anträge und Re­furz, da die Opposition- offenbar mit Rücksicht folutionen im Abgeordnetenhaus- demonstra tiver Weise teinen einzigen Abände­rungsantrag und auch feine Resolutionen eingebracht hatte.

Montag nachmittag im Plenum aufgelegt Der Ausschußbericht über das Budget wird

Nach der Jung- Versammlung in Romo - daran denken, mit der Sozialdemokratie zu nität über Die Wandschurei China tau, die von Sozialdemokraten und Kommu- einer Verständigung zu kommen. Unsere Vor­zu steht und daß Japan seine Truppen nisten besucht worden war, richteten die Kommu- schläge, daß die Spitzenorganisationen der zurüdzuziehen habe. Für die Mandschurei nisten an unsere Partei das Ersuchen, mit ihnen beiden Parteien, die II, und III. Internationale wird ein autonomes Syirem unter der gemeinsam eine Versammlung gegen den Haken- durch die tschechoslowakischen Parteizentralen auf Souveränität Chinas vorgeschlagen. freuzfascismus zu veranstalten. Sie begründeten gefordert werden sollen, Einigungsverhandlungen Die Böllerbundsstaaten werden aufgefordert, dieses Ersuchen mit dem Hinweis auf die gegen miteinander anzubahnen, wurden von den Kom den neuen Mandschureistaat auch weiterhin wärtige, überaus ernste Situation, die zweifellos munisten abgelehnt. Auch für die Ein- werden. weder de jure noch de fakto anzuerkennen. ein einheitliches Vorgehen der klassenbewußten stellung der gegenseitigen Fehde waren die Arbeiterschaft erfordert. Die Arbeiter selbst sind Kommunisten nicht zu haben. Sie sagten gewiß auch, wie ja gerade die Jung- Versamm vielmehr, daß sie es sich nach wie vor nicht hat sich Freitag neuerlich mit den Differenzen Der Budget- Siebenerausschuß der Koalition Lung gezeigt hat, von dem heißen Wunsche beseelt, nehmen lassen, die berräterische Politik bezüglich der Zinsfußvorlage befaßt. Ueber die daß der Bruderkampf in den Reihen des der sozialdemokratischen Führer" zu„ brand Beratungen wurde lediglich ein orafelhaftes Rom Tokio, 17. Feber.( Reuter.) Kriegsminifter Proletariats endlich liquidiert und daß die marken" und zu entlarven". Das heißt, sie muniquee veröffentlicht, daß es dabei zur Klä General Arafi erklärte in einem Interview, bis berhängnisvolle Spaltung endlich über denken nicht daran, die Heße gegen die Sozial rung einiger Gesichtspunkte gekommen sei. Die her sei keine Endentscheidung über den Austritt wunden werde. Eine Vertrauensmännerver- demokratie einzustellen. Sie erblicken in der Verhandlungen werden Montag vormittags fort­Japans aus dem Völkerbunde getroffen worden sammlung unserer Partei und der freien Gewerk- Sozialdemokratie immer noch den Hauptgesetzt werden. daß mit den Kommunisten der Arbeiterklasse", der Was den Konflikt von Jehol betreffe, so fügte wegen ihres Angebotes verhandelt werden soll. werden müffe", wenn der Fascismus geschlagen In der Debatte über das Kapitel„ Soziale Für Der Minister hinzu, bandle es sich um eine Sie erklärte aber, daß ein Zusammengehen mit werden soll. Sie wollen mit uns zwar gemein- forge" setzte sich am Donnerstag innere Angelegenheit der man den Kommunisten nur dann in Frage fomme, fame Versammlungen machen, aber nur zu dem dich urei, die demnach nicht in die Kompetenz wenn sie es mit der Einheitsfront wirklich ehr- 3wede, um dort, vor einem möglichst großen mit den agrarischen und christlichsozialen Angriffen Genoffe Rehzl des Bälterbundes oder jemandes anderen falle. lich meinen. Am Mittwoch nachmittags fand nun Auditorium über uns herfallen zu fönnen. Das auf das Ministerium auseinander. Er appellierte Er beutete biebei an, die militärischen Operatio zwischen Vertretern unserer und der tommu haben wir selbstverständlich abgelehnt. Auf sodann an das Ministerium für soziale Fürsorge nen würden in den allernächsten Tagen eingelei- nistischen Partei eine Aussprache statt. Dabei solche ,, Bundesgenossen", die nur deshalb mit uns auch eine Armenbefleibungsaktion in mußten unsere Genossen leider feststellen, daß die zusammengehen" wollen, um uns besser be Angriff zu nehmen. Er quittiert mit Genugtuung, Aus anderer gutunterrichteten Quelle wirt Kommunisten auch heute noch nicht entfernt fämpfen zu fönnen, verzichten wir. bekanntgegeben, die Entscheidung über den Aus­tritt Japans aus dem Völkerbunde werde nach Beendigung der

tet werden.

die heute ihren Anfang nimmt, bekanntgegeben

werden.

Kriegsgefahr Kolumbien - Peru

Pressekommentare in Budapest

zur Neuorganisation der Kleinen Entente .

daß das Ministerium im Rahmen des Möglichen feiner Aufgabe gerecht zu werden versucht. Wir kön­nen nicht ermessen, was am Volke nur durch die Einführung der Milchaktion und der Kinderfürsorge gutes getan wird. Die Wohltaten der Jugendfürsorge machen sich schon bemerkbar.

Wir begrüßen die Bemühungen des Fürsorge­ministers auf Einführung der Vierzigstunden­

Budapest, 17. Feber.( CPB.) Der zwi- vielmehr gegen Italien und Deutsch - woche. Ebenso begrüßen wir die vom Fürsorgemini­

Bogota( Kolumbien ), 17. Feber. Kolumbien schen den Kleinen Entente- Staaten joeben unter- land. trifft Vorbereitungen zu weiteren Rämpfen mit fertigte Organisationspalt begegnet lebhaften und beruanischen Truppen im Amazonasfluk. Der ferregten Kommentaren in der un- Populaire": Ministerrat beschloß, daß vom 1. März die garischen Preise. Im ganzen kommt in der öffentlichen Ausgaben um 20 Prozent gekürzt und ungarischen Bresse die einmütige Auffassung zum die dadurch gewonnenen Geldsummen zur natio- Ausdrucke, daß der neue Palt dem Frieden Euro­nalen Verteidigung benützt werden sollen. Der pas sowie den Grundprinzipien des Völkerbun Gesandte Kolumbiens in Veru erhielt den Auf- des widerspreche. Die ungarische Presse erinnert

Eine Militärallianz!

sterium in den letzten Wochen durchgeführte Heil­fürsorge. Sehr unangenehm wurde es vermerkt, daß gerade die Aerzte in dieser Frage wenig Entgegen­fommen bewiesen und es erst eines starten Drudes jeitens der Arbeiterschaft bedurfte, damit die Aerzte­schaft Entgegenkommen beweist.

Paris , 17. Feber. Die französische Rechts- habte Kontrolle der Ernährungstarten Die vom Ministerium des Innern gehand

dern und mit dem ersten Dampfer nach Bogota bündnisse, insbesondere an die sogenannte Heilige Kleinen Entente sehr günstig auf. Sie billigt ihn eine Kontrolle, aber in manchen Bezirken wird diese trag, jeine Beglaubigungsschreiben zurückzufor- in diesem Zusammenhange an die Vorkriegs- preffe nimmt im ganzen den neuen Baft der ist auf die Dauer unhaltbar. Wir haben nichts gegen

abzureisen.

„ Ruhe" in Rumänien .

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Allianz.

als einen Aft, den Europa gebraucht hat. Man Kontrolle von der Gendarmerie so durchgeführt, daß Besti Napló" ist der Ansicht, daß der neue erwartet, daß auch Bolen sich bald anschließen es auf die Arbeitslosen demütigend wirkt. Baft blog Unruhe und Erregung hervorrufen wird. Die Kleine Entente werde jetzt eine der In der Debatte sind Bemerkungen über hic werde, da seine aggressive Tendenz auf größten Großmächte. Als solche begrüßen sie Arbeitslosenfürsorge und das Genter System gefal Blätter aufrichtig. len, die als reaktionär bezeichnet werden müs­Bukarest, 17. Feber.( OR.) Heute wurden den allerersten Blid evident sei. ,, Nemzeti Ujjág" glaubt, daß der neue„ Echo de Paris" ist der Ansicht, daß die fen. Sen. Krejčí hat gemeint, daß ein Arbeits­leine Ausschreitungen gemeldet. Im ganzen 1, im Widerspruch zu den feit dem kleine Entente jetzt vielfach eine stark felbftän loser, der sich an die Unterstügung gewöhnt hat, feine Arbeit mehr annehmen will. Es ist beschämend gestrigen Unruhen hatte sich in Bloesti abge- Kriegsende verkündeten und ausgestalteten Prin- dige politische Rolle wird spielen können. Die Kommentare der Links- und namentlich für einen Volksvertreter, so von den Arbeitslosen Art vorkommen

men, in der Petroleumraffinerie einen Streit; die Vergangenheit bedeute. Die Kleine Entente , der sozialistischen Presse sind dagegen weniger tönnen, so sind sie doch verschwindend selten, denn

su organisieren. Sie wollten die Werkstätten fagt das Blatt, wolle sich mit Bajonetten günstig. nicht verlassen, aber der Polizei gelang es, die sichern, was ihr durch die politischen, wirt­

Die tommunistische Humanité" greift den an, als daß er Unterstügung bezieht. Sen. Krejči jeder Arbeitslose nimmt hundertmal lieber Arbeit den Frieden gerichtete Drohung an.

Streifenden zu verdrängen, so daß die Arbeit schaftlichen und moralischen Machtfaktoren zu Blod der Kleinen Entente als gefährliche gegen meint weiter, das Ministerium möge bei der pro­

sogleich wieder fortgesetzt werden konnte. Noch neun Tote Arbeiter.

Die Eisenbahnwerkstätten wurden gefchloffen und unter militärische Be­

fichern nicht gelungen sei.

Nach dem„ Budapesti Hirlap" verfügt die Kleine Entente über eine solche militärische Uebermacht gegenüber Ungarn , daß es fomisch wäre, Verteidigungsmotive zu betonen.

" Pesti Hirlsp" glaubt, die Spitze des neuen

to a chung gestellt. Von den schwerverletzten Arbeitern sind heute nachmittag noch neun in Blocks richte sich nicht so sehr gegen Ungarn , als' den Krankenhäusern gestorben.

Antrag auf Ausweisung der Jesuiten aus Jugoslawien .

Nicht allzu günstig schreibt auch der sozia­listische Populaire". In seinem„ Ein schlechtes Zeichen" betitelten Artikel sagt das Blatt, die Staaten der Kleinen Entente hätten in Wahr­heit eine Militärallianz geschlossen.

..Vorbereitet, den Gefahren ins Auge zu sehen...

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Wie Beneš den Pakt kommentiert.

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Paris , 17. Feber.( CPB.) Der„ Petit Pari-[ weicht. Wir wollten weiter, daß wir uns

cultiven Arbeitslosenfürforge zunächst jene Bezirke und Gemeinden berücksichtigen, die wenig Arbeitslose haben, weil sie finanziell besser dastehen und die produktive Arbeitslosenfürsorge eher durchführen

fönnen.

Es ist richtig, daß viele Gemeinden trotz der Be­willigung der produktiven Arbeitslosenfürsorge seitens des Ministeriums für soziale Fürsorge die Notstandsarbeiten nicht in Angriff nehmen können, weil sie fein Geld haben. Damit Hand in Hand muß nun eben die Sanierung der Ge­meindefinanzen gehen.

wurf über die Ausweisung der Jesuiten aus richterstatters mit Dr. Beneš über die Bedeutung pflichtungen bewußt sind, die uns zufallen, näm- den Mißbrauch der Arbeitslosenfürsorge anzuführen, Belgrad , 17. Feber.( AR.) Der Gefeßent- sten bringt eine Unterredung seines Genfer Be- unserer moralischen und auch politischen Ver- Ich bitte auch Herrn rejči , tonkrete Fälle über Jugoslawien , der heute vom Abgeordneten Gav- des neuen Paktes der Kleinen Entente . Dr. lich unseren vollkommen festen und aufrichtigen nicht aber allgemein zu sprechen. Ich tančič eingebracht wurde, enthält eine Reihe Beneš fagte u. a.:

Willen klar fundzutun, in der aufrichtigsten Art habe genug Einblick in die Praxis der Unterstüßung Durch die Tat, die wir soeben verwirklich mit allen Nachbarn ohne Ausnahme für den und weiß, daß die Organisationsvertreter die Kon­

fehr strenger Maßnahmen gegen die Jesuiten. werden auf einer Insel an der Adriatischen Staaten borbereitet sind, den Gefah- bilisierung zusammenzuarbeiten, vor allem nehmen. Auch die Frage, ob wir die Mittel für die jam wohnen tönnen. Diejenigen Jefuiten, die Auge zu sehen. Gleichzeitig wollten wir den hilflich zu sein, daß die Welt aus der gegenwär holen fönnen, darf uns nich. beschäftigen. Wir Küste interniert werden und nicht gemein- ren des gegebenen Augenblids ins aber auf dem Gebiete det Wirtschaft dabei be- Arbeitslosenunterstübung aus der Wirtschaft heraus­nach der Verkündung des Gefeßes das Land ver- Beweis erbringen, daß wir uns vollauf unserer tigen Wirtschaftskrisis herausgelangen könne. lassen, werden die jugoslawische Staatsbür eigenen, Kraft und unserer eigenen Möglichkeiten gerschaft verlieren. Das gesamte Ver bewußt find. Wir wollten zeigen, daß wir ein den wir soeben getan haben, in beträchtlichem manche Schichten der Bevölkerung, tie reichlich ver mögen und die I m m o bilten der Jefuiten Element der Ordnung und werden vom Gerichte fonsigniert und verkauft sind, das in den schweren Stunden, die Europa die Zukunft unserer Staaten und in den fom jeder Zeit dazu bereit, wenn es nicht geschieht, lieg:

werden.

fönnen eine Million Arbeitsloser Wir sind überzeugt davon, daß der Schritt, nicht verhungern lassen und es gibt noch der Friedensliebe Maße dazu beitragen werde, das Vertrauen in dienen. Dort soll angepackt werden. Wir sind zu es an dem bürgerlichen Teil der Koalition