Nr. 105

Freitag, 5. Mai 1933.

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SA- Putsch gegen Oesterreich geplant? Keine geistige Unterwerfung

Alarmruf der offiziellen Reichspost".

Bien, 4. Mai. ( Eigenbericht.) Unter dem Titel Abenteuerliche Pläne an der bayrischen Grenze" meldet die Reichspost" an erster Stelle:

Amtliche Erhebungen haben ergeben, daß an der bayrisch österreichischen Grenze seit langem Stimmung gemacht wird für einen Putsch, der sich gegen Die Souveränität Desterreichs richtet. In Kufstein wurden vom Vertreter der nationalsozialistischen Partei im amtlichen Berhör bereits weitgehende Einge fiändnisse gemacht. Die erforderlichen Maßnahmen wurden von den zuständigen österreichischen Behörden getroffen. Die für derartige Pläne verantwortlichen Elemente mögen sich rechtzeitig darüber Rechenschaft geben, daß sie damit dic gefährlichen internationalen Verwidlungen für das Deutsche Reich herausbeschwören können.

und Anpassung."

Unerschütterliches Festhalten der Sozialdemokratie Deutschlands an ihren Grundsätzen.

Wir haben übersetzt aus dem Brü'- durch Preisgabe der Idee zu erlaufen seler Peuple" beretts einiges über die versuchte. am 26. April stattgefundene Reichskonferenz der Sozialdemokratie Deutschlands gebrach: die Organisation. Aber wird die Organisation Ist die Jdee preisgegeben, dann stirbt auch und tragen nun noch zwei Stellen aus der durch Kräfte von außen zerschlagen, dann bleibt Rede des Parteivorsitzenden Otto Wels immer noch in Millionen Köpfen und Herzen die fotvie die Entschließung der Konferenz nach. dee, und sie sichert auch die Wiedergeburt der Wels führte u. a. aus: Organisation. Wir deutsche Sozialdemokraten haben viel Noch niemals hat ein Regierungssystem geleistet und für unser Volk ungeheure Opfer ewig gedauert. Für jedes besteht die Frage, von wir das nicht gegen unser Volf, sondern gerade Das ist in diesem Fall eine Frage zwischent gebracht. Wenn wir international find, so find welchen Kräften es einmal abgelöst werden wird. unferent Volte zuliebe, da wir erkennen, daß das demokratischem Sozialismus und Bolschewis­Wohl unseres Bolles nicht in feindlicher Absper mus. Die Sozialdemokratie kann auf den ideo­rung, sondern mur in gemeinschaftlicher Arbeit logischen Widerstand gegen die heute herrschende mit andern Ländern zu finden ist. Wie wollen Gedankenrichtung nicht verzichten, das wäre ein die Nationalsozialisten das internationale Finanz- Verzicht nicht nur zugunsten des jetzt herrschen­fapital bekämpfen, wenn nicht durch den inter - den Systems, sondern schließlich auch ein Ver nationalen Zusammenschluß aller antikapitalisti zicht zugunsten des Kommunismus. Weder von

Die Erhebungen haben ergeben, daß tatsäch. Debatte zu feiner Einigung. Das einzige Er lich seit einigen Wochen schon in Deutschland die gebnis war ein Uniformverbot für alle ernstesten Vorbereitungen für einen einer politischen Partei nahestehenden Wehrver. folchen Staatsstreich getroffen wurden. bände, mit Ausnahme jener, aus denen die vor Tausende von SA- und SS - Leuten find als furzem beschlossene Silfspolizei entnommen wer harmlose Touristen verkleidet nach Desterreich den soll. geschmuggelt worden, um von hier aus den Staats­Daburch find also alle Wehrverbände ein treich zu unterſtüßen. Die Behörden haben fest schließlich der SA und SS betroffen; ausge. gestellt, daß diese Butschtruppen sich auch jest nommen sind bloß die getarnt monarchischen Kräfte der Welt? noch in Desterreich befinden. Bezeichnend it is chen(!) Heimwehren und die offen ift, daß ein hoher nationalsozialistischer Funk- chwarz gelben(!) Sturmscharen des Justiz­tionär in Tirol erst in den letzten Tagen bei der ministers. Einbernahme eines Mitschuldigen am Tiroler Fememord erklärt hat, die ganze Bernehmung amtes ist die Oesterreichische Arbeiterwehr( fom­Durch eine Verfügung des Bundeskanzler habe feinen Sinn; in wenigen Tagen munistisch) aufgelöst worden. werde Hitler in Oesterreich an der Macht sein.

Die Dementierspritze.

Alle diese Dinge hat die Regierung Dollfuß aber bereits seit 14 Tagen gewußt! Ihre München , 4. Mai. Die bayrische Staats­heutige sensationelle Meldung ist offenbar nur ein verzweifelter Versuch, das Ausland darauf regierung läßt die( doch vom Bundeskanzler Doll aufmerksam zu machen, daß sich die Regierung fuß veranlaßte!) Meldung der Reichspoſt" als Dollfuß ganz entgegen ihren Behauptungen Tendenzmeldung schlimmster Art erklären, von auferstande ficht, mit ihren eigenen Macht der kein Wort wahr sei. Von solchen Vorberei mitteln irgendetwas gegen einen solchen Staats- tungen sei weder der Staatsregierung noch der streich zu unternehmen. In der letzten Zeit haben SA- Führung etwas belanut. Was die Reichspoji durch den Abfall der steirischen Heimwehren und treibe, sei direkt politische Brunnenvergiftung. durch die Spaltung in Tirol ist Dollfuß schwer Kommunistenrazzia. betroffen worden. Auch die lehten Gemeinde wahlen haben gezeigt, daß die christlichsoziale Partei überall im ganzen Land geradezu dezimiert

wird.

Die Regierung ist also troß aller ihrer gegen teiligen Versicherungen vollkommen außer stande, von sich aus noch irgendeinen Staats­streich aufzuhalten.

Daß man die internationale Ausbeutung international belämpfen muß, ist der große Gedanke unserer Maifeier,

dem einen noch von dem andern kann die Rede fein. Mögen einzelne auch versagt haben, die Ge schichte unserer Zeit wird von einem stillen Sel­dentum der Zehntausende erzählen. Auf dieses Seldentum wollen wir unsere Blicke richten und, boren ist. Diesem Maigedanken, dieser inter - bann werden wir unsere große heilige dee und die aus dem Stampf um den Achtstundentag ge- solange unsere Sträfte reichen, ihm nachstreben, nationalen Gesinnung bleiben wir damit die Kraft unserer Bewegung über den rei­treu. Das zu betonen ist gerade mir wichtig, kenden Strom der Zeit zu den Ufern einer bes­zumal mein persönlicher Austritt aus dem Büro feren Zukunft hinübertragen und der Internationale vielfach falsche Ausdeutungen Stirn bieten, was auch da kommen mag. erfahren hat. Wir bleiben international aus Liebe zu unserem eigenen Volf. Zwangsläufigkeit der Wirtschaft oder der Außen Eine Wende tann nicht kommen aus der bolitil, fie fann nur fommen aus geistigen und sittlichen Kräften, die in unserem Bolke selbst ent­halten sind. Die Tatsachen der Machtpolitik fön­nen unser taktisches Verhalten beeinflussen, aber niemals fönnen sie etwas an unse rer Gesinnung ändern, es sei denn, daß sie uns in ihr bestärkten.

Eine geistige Unterwerfung und Anpassung In Wien und Niederösterreich wurden in den letzten Tagen mehr als 200 Stommunisten darf es für uns nicht geben. Unsere Organisationen, die politischen wie verhaftet, darunter zahlreiche Gemeindevertreter die gewerkschaftlichen, sind entstanden aus einer und Barteifunktionäre. Auch in Oberösterreich gemeinsamen großen Idee. Es fann nicht so und Steiermark sind Massenverhaftungen von sein, daß erst eine Organisation da ist und dann Kommunisten vorgenommen worden. eine Idee dazu fommt, sondern erst muß die Wiener Nazis von Heimwehren Idee da sein, und wenn diese Idee stark und ufunftsträchtig ist, dann bildet sich aus ihr die verprügelt. Organisation.

In parlamentarischen Kreisen, die der Regie. rung sehr nahe stehen, wurde heute davon ge sprochen, daß die Regierung in einer außerordent­Gestern gegen 22 1hr 30 fam es im 19. lich schwierigen Lage sei, weil fie infolge ihrer aggressiven Taftit gegen die Sozialdemokratic, die Wiener Bezirk in der Armbrusterstraße in der heute die einzige Macht in Oesterreich ist, die Nähe der vor kurzem errichteten Heimwehrfaserne einen Staatsstreich der Nationalsozialisten auf zu einem Zusammenstoß zwischen Nationalsozia­halten lönnte, den Putschplänen gegenüber voll Tommen ohnmächtig ist.

Ein Uniformverbot soll's retten!

Heute nachmittags tagte der Ministerrat, der die entsprechenden Maßnahmen gegen die Butsch pläne treffen sollte. Es kam aber nach erregter

,, In der Nähe des Löwen­rachens."

Ein Beneš- Interview.

listen und Heimwehrleuten, bei dem auch zahl. reiche Revolverschüsse fielen. Ein größeres Wache­aufgebot trennte die streitenden Parteien und brachte elf Verletzte, darunter zehn Nationalsozia Listen und einen Heimwehrmann, auf das nächste Wachzimmer, wo sie von der Rettungsgesell. schaft behandelt wurden. 12. Nationalsozialister wurden verhaftet.

Kommunistischer ,, Nachruf"

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für unseren Genossen Adolf Pohl .

Es wäre ein hoffnungsloses Unternehmen, wenn man das Leben der Organisation

Konstituierung

Die Entschließung:

Bolf zu dienen, ist und bleibt die Aufgabe Dem Sozialismus und dem arbeitenden der sozialdemokratischen Partei. Die internationale Verflechtung der fapitalisti fchen Welt mit all ihren Erscheinungen der Un­terdrückung und Ausbeutung tritt heute flarer denn je zutage und rechtfertigt die Ueberzeugung, daß der Kampf gegen diesen Rapita Iismus nur international geführt wer den kann.

Die Sozialdemokratie beharrt bei der Ueber­zeugung, daß es ohne geistige Freiheit und staatsbürgerliche Gleichberech tigung einen wirflichen Sozialismus nicht gibt. Gesinnungsloses Ueberläufertum ber fällt mit Recht der allgenteinen Verachtung. Durch unerschütterliches est halten ihren Grundsäßen und Ausnutzung der gegebenen gesetzlichen Möglichkeit zu ihrer Betä tigung dient die Sozialdemokratische Partei Deutschlands der Nation und dem Sozialismus.

feinen Anspruch auf Lebensmittelfarten haben. Diese Aufzählung stüht sich nicht auf irgendeinen

Erlaß des Ministeriums für soziale Fürsorge.

der Oekonomisierungskommission. Doch der Vorwärts" ist rasch im Herstellen von Prag , 4. Mai. Heute fand unter Vorsitz des Verbindungen, die zwar nicht existieren, die er Ministerpräsidenten Malypetr die konstituie aber zur Berleumdung des verhaßten rende Sigung der Kommission zur Defonomisie sozialdemokratischen Fürforqc­g der öffentlichen Verwaltung statt. Anwesend ministers braucht und was er nicht nach­waren auch der Innen und der Finanzminister. weisen" fann, das scheint" ihm eben: Der Ministerpräsident hielt eine einleitende Rede über den Aufgabenkreis der Kommission,

Es scheint demnach so zu sein, daß der fozialdemokratische Fürsorgentinifter, nach dessen ,, mißverstandenen" Weisungen bereits in zahlrei­chen Bezirken die 3mangsarbeit für die Czechfarte eingeführt wird, Instruktionen herausgege­ben hat, nach denen die Zahl der Czechkar­tenbezieher auf ein Minimum, zumin dest aber auf die Hälfte zu reduzieren ist."

das Ministerium für soziale Fürsorge solche Wir wollen furz und bündig feststellen, daß eisungen nicht herausgegeben hat. Es scheint demnach so zu sein, daß der Bor wärts" wieder einmal nicht die Wahrheit gespro chen hat!

Die Regierung hat der Kommission einstweilen bloß die kurzfristige Aufgabe gestellt, bom Gesichts­punkt der im Gesetz über die Ersparungsmaßnah­men in der öffentlichen Verwaltung vorgezeichneten Richtlinien zu prüfen, ob die Einrichtungen der Die fommunistische Internationale" vom öffentlichen Verwaltung hinsichtlich der Organisa . Paris , 4. Mai. Der Sonderberichterstatter Nachricht von dem Ableben unseres Genossen in möglichst kurzer Zeit insbesondere Vorschläge zu Donnerstag bringt in einer kurzen Notiz die tion und Wirksamkeit zwedmäßig sind, und weiters des Journal" bringt eine Unterredung mit Dok­tor Beneš, die kürzlich in Brag stattgefunden Pohl. In dieser Notiz heißt es: Konzentrierung der Aufgaben der öffentlichen hat. Dr. Beneš erklärte u. a. mit Bezug auf sein Den Bergarbeitern und dem gesamten Brole. Verwaltung in dafür geeignetsten Organen, weiters lettes Exposee, er habe, wie er konnte, um eine tariat der Tschechoslowakei wird Bohl vor allem Vorschläge zur Aufhebung der infolgedessen über. und Politik der Versöhnung gekämpft, aber man als der Mann in Erinnerung bleiben, der den flüssigen Einrichtungen Borschläge jur gewaltigen Brüger Bergarbeiterstreit in einem Reform der Arbeitsmethoden, insbeson fönne bestimmte llusionen sich nicht weit ent wickeln lassen, damit keine ernste Gefahr eintrete. Augenblid abgewürgt hat, als der Sieg un dere im Exekutiv - und Manipulationsdienst, und Es war Zeit, laut zu sagen: iemals!" mittelbar bevorstand." war vor allem bei der Finanzverwaltung, zu er Im Verfassungsausschuß des Senats ents und dieses Niemals!", werde hoffentlich genügen. Wenn der seinerzeit von den Weltrevolut; statten. spann sich gestern eine rege Debatte über den Auf­Dr. Beneš fuhr dann u. a. fort: it es mög gern" inszenierte Bergarbeiterputsch nicht mit Die Regierung hat fünf Arbeitskomi. chub der landwirtschaftlichen Eretutionen. Der lich, ohne Gefahr mit solchen Fragen zu spicciner Statastrophe für die Grubenproleten tees errichtet, und zwar ein Stomitee für die Ver- Referent Fr. Novak behandelte detailliert die len, wenn Deutschland von einem leiden- en de te, so war dies vor allem das Verwaltung und das Gerichtswesen, weiters ein Stomitee einzelnen Bestimmungen der Vorlage und wog schaftlichen Fieber durchschüttelt wird? Dieses dienst des Genossen Pohl, dem des- für die Finanzverwaltung, ein Komitee für die die Gründe für und wider das Gesetz sorgfältig Fieber wird wahrscheinlich nachlassen. Aber vor- wegen auch die kommunistischen Bergarbeiter un- Militärverwaltung, ein Stomitee für die Schulver- ab. In die Debatte griff auch der Juſtizminiſter läufig hat es nicht den Willen zu umsichtiger endlich viel zu verdanken haben. Die Kommuni ein. Er erflärte, es fönnte zu fatastrophalen Fol Kaltblütigkeit. Oh, wir sind nicht erschreckt. Wir sten, die schon zu Lebzeiten den Gen. Bohl auf waltung und ein Komitee für die Staatsbetriebe. gen führen, wenn die Vorlage nicht erledigt sind in der Nähe des Löwenra chens, das gemeinste beschimpft und verleumdet haben, Gleich nach der Sitzung der Stommission würde. Es jei fein Moratorium, sondern nur ein wir fürchten aber, fügte er nach einer Weile weil sie die Union der Bergarbeiter gerade um hielt unter Vorsitz des Ministers des Innern Eyefutionsaufschub, wie ihn ja auch die Bestim lächelnd hinzu. diesen Löwen nicht. Wir sind diesen Führer, dessen Autorität durch nichts zu das engere Komitee eine Sitzung ab. mungen der Exefutionsordnung enthalten. Auf auf alle Möglichkeiten vorbereitet. Wir fennen erschüttern war, beneideten, bespucen nun auch sehr gut unsere eigenen Kräfte und auch die noch den Toten. Und dieses Gesindel will Gelogen wie gedrudt! Stärke des anderen. Jede Nervosität, wäre, glau mit uns die Einheitsfront" machen? hen Sie mir, unangebracht.

Balkan - Allianz

gegen Kleine Entente ?

Ein neuer Pfeil Mussolinis.

Japan für Flottenparität.

Neue kommunistische Märchen über die Ernährungsaktion.

die Einwendungen, warum nicht auch die For­derungen der Sozialversicherungsanstalten von dem Aufschub ausgenommen wurden, wies der Minister darauf hin, daß die Forderungen dieser Institute ebenso bevorrechtet sind wie Steuer forderungen, die auch dem Aufschub unterliegen. Der Minister ersuchte den Ausschuß, die Vorlage unverändert zu genehmigten, was schließ lich auch geschah.

London , 4. Mai. Wie der Times"-Storre- Der Reichenberger Vorwärts" veröffentlichte spondent in Tokio meldet, hat der Wortführer des gestern unter einem dreispaltigen Titel die Nach japanischen Außenministeriums gestern sehr deut- richt, daß 50 Prozent der Czechkarten­lich zu verstehen gegeben, daß Japan beabsichtige, Bezieher gestrichen werden". London , 4. Mai. ( Reuter.) Der Genfer Be- auf der nächsten Flo: tenkonferenz im Jahre 1935 Zur Erhärtung dieser Behauptung drudt das Aus Kommunisten werden Hafenkreuzler. richterstatter des Daily Serald" berichtet seinem grundiäßlich Parität mit Großbritannien und Blatt eine Stundmachung des Bürgermeisteramtes Wie der Glückauf" berichtet, ist der kommuni­Blatte über die" lebhafter diplomatischen Ver- den Vereinigten Staaten zu fordern. Der japa- von Ober- Rosenthal ab, in der ausgeführt wird, stische Betriebsrat Andreas Lill vom Adolf­handlungen des italienischen Delegierten Baron nische Hauptdelegierte für die Weltwirtschaftskon- daß nach den Vorschriften des Ministeriums für Sophien- Schacht in Bukwa zu den Hakenkreuzlern Aloisi, der, wie es heißt, im Auftrage Musso- ferenz Viscount Ishii habe erklärt, man folle foziale Fürsorge auf die Ernährungsaktion grund- übergetreten. Außer ihm sind noch die beiden linis ſeine Bemühungen um die Schaffung einer fich feine Soffnung darauf machen, daß fäßlich nur notleidende Arbeiter" Anspruch kommunistischen Gemeindevertreter Hauer und Baltan- Allian; als Gegengewicht gegen Japan feine Rüstungen erheblich vermindern haben.( Es dürfte sich hier um eine unpräzise Gottfried zu den Hitlerleuten übergegangen. Die die Stleine Entente verstärkt. Nach den Informa, werde. Japan sei der unmittelbare Nachbar Uebersetzung aus dem Tschechischen handeln und Kommunisten erziehen ihre Leute so glänzend zu tionen, die der Berichterstatter erhielt, follen dieser Chinas und Rußlands und lebe sozusagen am der richtige deutsche Text in Not befindliche Gegnern der Sozialdemokratie, daß es Allianz Italien, die Türkei . Griechenland und Füße zweier Vullane, die sich zwar gegenwärtig Arbeitslose" lauten.) Das Gemeindeamt Ober- dann gleichgültig ist, ob sie als Kommunisten Bulgarien . später vielleicht auch Desterreich und nicht in Eruption befänden, aber doch keineswegs Rosenthal zählt dann eine Reihe von Kategorien oder als Satentreugler gegen die Sozialdemo Ungarn angehören. erloschen seien. von Arbeitslosen auf, die seiner Ansicht nach fratie kämpfen.

ihnen