Sette 2

Samstag, 20. Mai 1988

Eine lex Dollfuß  .

Nr. 118

daß sie für die Gleichberechtigung des deutschen  | zeugung vieler deutscher   Sozialdemokraten| Andererseits muß eine derartige Interpellation aber fünftig binnen 14 Tagen beantwortet werden. Wird Volkes erfolgreich gewirkt hat, noch ehe es und wohl aller Sozialisten der übrigen Welt biefe rift nicht eingehalten, so entscheidet das Haus Deutsch  - französischer Zwischenfall Nationalsozialisten gab. Sie fonnte jagen, einen falschen Weg gewählt, denn der deut in der nächsten Sigung über Antrag des Interpel Met, 18. Mai. In der vergangenen Nacht daß die Politik des Nationalsozialismus nicht ichen Nation kann man nur dienen, indem lanten, ob über die interpellation eine Debatte hat sich an der französisch  - deutsch  - luxemburgischen ein Dienst an der Nation, sondern ein Ver- man das gegenwärtige Regime in Deutschland   im Plenum abgeführt wird. I'm zustimmenden Grenze ein schwerer Zwischenfall ereignet: durch brechen an ihr ist. Sie fonnte sagen, daß es bekämpft. Im übrigen trifft der Beschluß des greifen, falls bis dahin nicht die Antwort im Drud das einem Reichsdeutschen, Ernst Jackel, gehör ge Falle muß der interpellierte Minister das Wort er die Steuerbehörde von Luxemburg   war fürzlich ihr unmöglich sei, sich auch nur außenpolitisch Büros der Sozialistischen Arbeiter- Internatio- verteilt wurde. Auch wenn die Antwort rechtzeitig mit einer Regierung zu solidarisieren, unter nale das Richtige, wenn er den Entschluß der im Drud verteilt wurde, fann der Interpellant die Baggerschiff gepfändet und beschlagnahmt wor deren Herrschaft Frauen geschlagen werden. Fraktion damit erklärt, daß in Deutschland   Abführung einer Debatte beantragen; darüber ent den. In der letzten Nacht fam aus Richtung Trier  scheibet gleichfalls das Haus. auf der Mosel   ein Schlepper gefahren, der etwa Sie konnte das alles sagen- theoretisch nicht bloß Körper mißhandelt, sondern auch scheibet gleichfalls das Haus. 10 bis 15 bewaffnete 2cute in Sitter aber praktisch jagen konnte sie es nich, weil Gewissen vergewaltigt werden. Uniform an Bord hatte; um sich des beschlag­sich kein Blatt in Deutschland   bereit gefunden Zur Frau eines bekannten deutschen Die Erfahrungen mit dem Staatsstreich des nahmten Baggerschiffes zu bemächtigen, drang der hätte, den Inhalt einer solchen Erklärung Sozialdemokraten jagte jüngst ihr und sein Herrn Dollfuß  , der das österreichische Barlament Schlepper in die französischen   Gewässer ein. Die auch nur vorsichtig anzudeuten. Da ihr jede neunjähriges Kind: Mutter, weine doch nicht, vollständig ausschaltet, weil für den am 4. März ein französischen   Beamten forderten den Schlepper Möglichkeit fehlte, vor dem deu   schen Bolke wenn der Vater im Gefängnis nicht geschlagen actretenen Fall der Demiſſion des gesamten Prä- auf. fofort die Ufer zu verlassen; sie fonnten aber, biums die Geschäftsordnung keine Vorschriften vor­die Gründe ihres Fernbleibens klarzulegen, wird, dann ist es ja nicht so schlimm." Esieht, wer die nächste Sigung einberuten und leiten da sie von der Uebermacht der bewaffneten Na mußte sie darauf gefaßt sein, des Landesver gibt Leute, die zu hoffen wagen, daß nach foll, hat zu einer Aenderung des§ 5 Anlaß gegeben, tionalsozialister schwerstens bedroht wurden nicht rates gezichen und unter dem Beifall großer der Abstimmung vom 17. Mai in den deut die derartigen Gelüsten bei uns einen Riegel vor hindern, daß der Schlepper unter Mit­Teile des Volkes wegen dieses angeblichen schen SA- Kasernen und Konzentrationslagern der Regierung binnen sechs Wochen das Parche Gebiet erreichte. schiebt. In einem folchen Fall muß der Vorsitzende nahme des Baggerschiffes das deut­Landesverrates zu Tode gehetzt zu werden. nicht mehr geschlagen werden wird. Mögen lament zur Neuwahl des Präsidiums einberufen. Die Mehrheit der Fraktion hat einen sie Recht behalten. Man soll aber auch im Auch die erſte konstituierende Sigung des Hauses Weg gesucht, dem deutschen   Volke durch ein Auslande nicht moralische Schläge austeilen muß jest spätestens sechs Wochen nach der Verkündigung einer Kammer oder eines ihrer Organe. dung des Wahlergebnisses erfolgen. Zeichen denn sprechen fonnte sie ja nicht an Menschen, deren Seelenzustand jedem verstehen zu geben, daß jeder Zweifel an unverständlich bleiben muß, der das hohe ihrem ehrlichen Willen, der Nation zu dienen,( Glüd genießt, fein Untertan des Dritten ungerecht sei. Sie hat dabei nach der leber- Reiches zu sein.

Die Novelle zur Geschäftsordnung.

Prag  , 19. Mai. Am Schluß der heutigen die für die Ausschußverhandlungen gewisse allge­Parlamentsfißung wurde die angekündigte No meine Richtlinien aufstellen soll, muß von dem belle zur Geschäftsordnung in Form betreffenden Ressortminister oder zweier Initiativanträge der Koalitionsparteien feinem Bertreter eröffnet werden bänderungs, eingebracht; die eine Vorlage betrifit jene Aende. anträge sind in diesem Stadium nicht zuläffig; es fann nur Uebergang zur Tagesordnung, bzw. Zu rungen, die durch autonomen Beschluß weisung an andere als vom Präsidenten bestimmte geändert werden können, die zweite jene, die nur Ausschüsse beantragt werden. durch ein Geset geändert werden fönnen. Diese erste Berhandlung im Plenum muz späte Die bean ragten Aenderungen sollen die par- tens in ber fünften Plenarjigung nach lamentarische Technik verbessern, die Verhand­der Vorlage des gedrudten Regierungsantrages an lungen beleben, aber unter Umständen auch eine das Haus erfolgen. Um jedoch bei belanglosen Ent­würfen das Parlament nicht unnüg mit weiteren Verschärfung der Disziplinarmittel ermöglichen. Formalitäten zu belasten, soll die erste Lesung dann Die Einführung einer ersten Lesung, alio einer entfallen, wenn das Präsidium es ausdrüdlich grundsäglichen Aussprache vor der Ausschuß beschließt. Das Haus lann diesen Beschluß über behandlung, die nach der bisherigen Geschäfts- schriftliches Ansuchen von 50 Abgeordneten jedoch ordnung nicht zulässig war, bedeutet zweifellos mit einfacher Mehrheit aufheben. Beschlüsse der cinte Verbesserung und fann bei richtiger anderen Kammer werden ohne Debatte den Aus­Handhabung das Interesse an den parlamen- schüssen zugewiesen. tarischen Verhandlungen heben.

Weniger schmeichelhaft ist es für die Par lamentarier, daß man die mangelnde Präsenz im Hause, die zu so viel berechtigen Klagen Anlaß gegeben hat, durch Diätenentzug, ja im äußersten Falle durch Mandatsverlust zu beheben sucht. Die Frist zur Interpellations­bean wortung wird verlängert, dafür aber Vor­tehrungen zu ihrer Einhaltung getroffen. Die Ein­bringung von dringlichen Interpellationen wird an fehr strenge Bedingungen geinüpft die Forderung von 50 Unterschriften bei 300 Abge ordneten geht wohl sehr weit doch erhält die Bezeichnung einer Interpellation als bringlich nun einen Sinn, da die Beantwortung binnen vierzehn Tagen erfolgen muß.

Die zweite Lesung, die bisher nur im a b- gefürzten Verfahren nach§ 55 fofort( ohne vor­geschriebene 24stündige Frist) erfolgen fonnte, fann jest über bloßen Beschluß des Präsidiums bei brin, genden Vorlagen noch in derselben Sitzung vor­genommen werden.

Die Interpellations-. beantwortung.

Hebung der Präsenz.

Um eine regere Beteiligung an den Plenar fizungen und an den Arbeiten des Hauses überhaupt zu erzielen und das Niveau der Verhandlungen zu heben, sind eine ganze Reihe von Maßnahmen vor­gefehen.

Nachträgliche Entschuldigungen wegen Fernblei bens von den Sigungen werden grundsäßlich nicht angenommen. Der Vorsitzende fann Urlaub bis zu jieben Tagen nur auf Grund eines schriftlichen, ordentlich belegten und eigenhändig unterschriebenen ( in dringenden Fällen auch telegraphischen) An fudens gewähren und eine Beglaubigung der ange. führten Gründe fordern.

Ausschluß von der laufenden Sigung durch den Vorsißenden( ohne Berufungsrecht an das Plenum) fann nicht nur bei Beleidigung des Vorsitzenden, sondern auch des Präsidenten der Republik, der Minister und Vizepräsidenten erfolgen, eventuell auch bis zu sechs weiteren Sigungen.

Der Ausschluß fann vom Vorsitzenden bis zu zwanzig Situngen verhängt werden, falls infolge der Störung die Verhandlungen nicht fort­gefeßt werden fönnen oder der betreffende Abgeord nete fich Gewalttätigteiten zu Schulden kommen läßt: damit ist automatisch der Diätenver luft für zwei Monate verbunden, der über Beschluß des Präsidiums bis zu ſechs Monaten erweitert weitere Ausschließung innerhalb derselben Seifion vom Präsidium bis zu sechs Monaten ausgedehnt den Diätenverlust für einen Monat nach sich, der werden kann. Ein ausgeschlossener Abgeordneter darf auch die Ausschußräume nicht betreten.

sechs aufeinanderfolgenden Plenariizungen wurden Im Falle unentschuldigten Fernbleibens von bisher die Diäten für einen Monat entzogen; schlimmstenfalls fonnte der Diätenverlust nach drei maliger Wiederholung über Antrag be3 3mmu­ritätsausschusses auf weitere sechs Monate ausge Ent- sprochen werden. Im Plenum des Hauses sprachen zum Absenzen in einem Kalendermonat den Diätenverlust nisten und der Landbündler Windirsch, der u. a. Nunmehr haben bereits fünf unentschuldigte Staatsrechnungsabschluß für 1931 drei Rominu für einen Monat zur Folge; wurde diese Santtion die Frage aufivarf, ob der Umfang der Arbeits­im Laufe eines Stalenderjahres bereits dreimal losigkeit auch wirklich notwendig und berechtigt verhängt oder hat der betreffende in einer Seffionit. Im Volte herrschen darüber angeblich ges durch 15 aufeinanderfolgende Tage die Sigungen unentschuldigt verfäumt, so tritt der teilte Meinungen. Er verlangte daher einen Mandatsverlust ein, den das Wahlgericht über schärferen Maßstab über die Zuerfennung der Antrag des Präsidiums ausspricht. Unterstügung" und eine größere Kontrolle". die ausdrückliche Befugnis, über die Teilnahme der fahrt etwa durch die nordböhmischen Hunger Die Schriftführer des Hauses erhalten weiters Wir empfehlen dem Herrn Windirsch eine Runds Abgeordneten an den Plenarsizungen, an Abstim- gebiete; dort dürfte er bald eines Besseren belehrt mungen und an der Vornahme von Wahlen zu werden. wachen. Die aufliegenden Präsenzlisten müffen eigenhändig unterschrieben werden. Nach dem Schlußwort des Genossen Remeš erteilt das Haus die nachträgliche Genehmigung Verbot des Ablesens von Reden zu den Budgetüberschreitungen in den Kapiteln Biemlich einschneidend dürfte sich die neue Be. Justiz. Oberstes Verwaltungsgericht, Schule und ſtimmung des§ 44 auswirken, daß nämlich Reden soziale Fürsorge und genehmig: den Staatsrech­mit Ausnahme von furzen Erklärungen namens des nungsabschluß. eigenen Klubs und furzen wörtlichen Bitaten mit genauer Quellenangabe nicht gelesen werden dürfen. Ausgenommen von dem Lefeverbot sind die der Mitglieder oder Vertreter der Regierung. Mundgebungen des Vorsitzenden, der Referenten und Die disziplinären Aenderungen.

Die rechtzeitige Beantwortung von Interpella­tionen durch die zuständigen Reffortminister ließ bis her viel zu wünschen übrig; es wat zwar eine Frist von zwei Monaten zur Beantwortung vorgeschrieben, wenn diese aber nicht eingehalten wurde, so sah die Geschäftsordnung, feine weiteren Maßnahmen vor. mündlichen Beantwortung, bzw. zur Ablehnung Nunmehr wird die Frist zur schriftlichen oder einer Antwort unter Angabe von Gründen auf drei Monate erstreckt; wird diese Frist überschrit ten, so hat der Vorsißende die Antwort innerhalb einer Zufayfrift von 30 Tagen zu urgieren. Wird auch diese Nachfrist überschritten, so tommt die In­terpellation über schriftlichen Antrag von 21 Unter fertigern der Interpellation, der binnen acht Tagen gestelt sein muß, auf die Tagesordnung der Plenar fitung; die Debatte beschränkt sich auf einen von den Antragstellern und auf den interpellierten Einer Anregung des jebigen Ministerpräsiden Minister. ten entsprechend, wird für Regierungsvorlagen vor Die Einreichung dringlicher Interpellatio ihrer Zuweijung an die Ausschüsse eine erste Vernen wird nunmehr an die unterschrift von 50 Ab­handlung im Plenum eingeführt, bei der von jedem geordneten( außer den Antragstellern) und an eine Klub bloß ein Redner sprechen darf. Die Debatte, fachliche Begründung der Dringlichkeit gebunden.

Die lebhafteste Diskussion wird wohl die Verschärfung der Disziplinarvor schriften hervorrufen. Da schon seit Jahren auch von den jezt geltenden Bestimmungen nur sehr sparsam Gebrauch gemacht wurde, mag ihre Notwendigkeit anfechtbar sein.

Die erste Lesung.

KARL

Nachdruck verboten.

UND DAS 20. JAHRHUNDERT Roman von Rudolf   Brunngraber Copyrigth by Societäts- Verlag, Frankfurt am   Main 1933

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In den Inkompatibilitätsansschuß wurde an Stelle des verstorbenen Genossen Pohl dessen Er­sapmann Genosse Hadenberg gewählt; an teine Stelle rückte Genossin Kirpal vor. In die Spar­fommission wurde an Stelle Pohls Genosse Seremser als Ersaßmann entsendet.

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Die Geschäftsordnungsnovelle wurde dent

Neu ist die Bestimmung, daß nach dem dritten Ruf zur Ordnung" oder„ zur Sache" die stenogra- Initiativausschuß mit Frist bis Diens ag mittags phische Aufnahme der Nede" eingestellt wird; der Vorüberwiesen. Nach dem Plenum wies der Ausschuß sende fann dann dem Redner auch das Wort ent die Novelle dem Verfassungsausschuß zu, der zu ziehen; eine Berufung an das Haus ist nicht mehr ihrer Beratung ein zehngliederiges Subkomitee zulässig, ebenso nicht eine zweite Wortmeldung. wählte, das Montag nachmittag zusammentritt. Während bisher die Beleidigung eines Barla ments. oder Regierungsmitgliedes im Plenum auf Nächste Plenarsizung Dienstag, den 23. d., Antrag nur mit einer Rüge bestraft werden konnte, um 15 Uhr. Tagesordnung: Assanierungsgesetz, fann sie jetzt durch Entzug der Diäten für einen Fristverlängerung im§ 6 der Arbeitsanleihe, Monat verschärft werden. Dasselbe gilt für Belei- Geschäf sordnungsnovelle.

Druck der   Balkan in seinem Getreide, Standi­navien in seinem Holz,   Venezuela im   Erdöl, und selbst für die   USA. ist die sowjetische Petroleum station in   Baltimore mehr als eine grimmige Geste. Das Unentrinnbare, die herrenloje Welt maschine, die ihre Geseze in sich selber hat, geht wie eine Dampfwalze ihren Weg.

falen ist der Nationalist geworden, und Briands Welt, vor der das kleine Weib manchmal eine Baneuropa- Konzeption sieht die Beibehaltung der dunkle Angst gefühlt hat, ist die gleiche geblieben. Rüstungen, Militärbündnisse und Zölle vor. Sie ist noch reifer, pruntvoller, gewal tätiger, Zwölf Jahre nach dem letzten Trommelfeuer in tälter und unbarmierziger geworden und or all­Frankreich sind die Grenzen bereits wieder Zünd gemeiner Lauf bringt es mit sich, daß sich damit Schnüre. An dem Tag, da die Besatzung( die auch der Karl Bakner, der Sohn der Wascherin Deutschland 5% Milliarden gekostet hat) das und des Straßenbahnschaffners Nr. 1345, der Sheinland verläßt, an dem Tag, da Karl es Die Welt zählt bereits 24 Millionen Radio- nun freilich in Tolmein begraben liegt, ausein­Indessen fallen draußen die Trusts cus allen Lautsprechern rauschen hört:   Aachen ist abonnenten, die Umdrehungszahl des neuesten andersetzen muß. auseinander die Internationale Robstahl frei! ist es schon wieber keine Frage mehr, daß Verbrennungsmotors beträgt 4300 in der Mi- Vorläufig ist noch die magere Vilma Haniel gemeinschaft fündigt eben ihre Beiträge und demnächst ein neuer Strieg den Völlerbund wie mute, der Chefkonstrukteur der Good Year Zep- seine Mutter, wenn sie abends mit einem Vor­der Kontinent wächst fich an feinen Boll eine Stulisse über den Haufen schmeißen wird. pelin Co. in Atron, ein Deutscher, erklärt das wand in fein Zimmer tommt, und er muß ihr mauern zu einem neuen Babylon aus. Wäh- Zunächst allerdings wird der Krieg mit anderen neue Helium- Dieselmotorluftschiff für das sicherste noch dankbar sein dafür, obzwar es ihm nachher rend der Zucker auf dem Weltmarkt auf ein Mitteln fortgeführt. Enva indem man einer Berkehrsmittel der Welt. Karl aber hört aus den Mund seifig zusammenzieht. Sie ist einen Drittel des Preises von 1913 gefunten ist. foster Volkswirtschaft die Goldfapitalien, die man ihr einem Radiovortrag, daß eine Kröte 40 Jahre Stopf größer als er, hat braun umränderte, starre er für den Konsumenten hinter den Zollmauern zur Stüßung der Währung und Kreditwürdigkeit alt wird, ein Schwan 300, ein Mammutbaum Augen unter dem gelben Saar, starke Baden­gerade das Doppelte. Und Stuba, das mit soviel geborgt hat, im dramatischsten Augenblick wieder 5000. und das Bewußtsein von der Einmaliglent fnochen und entfeßlich abgemagerte, rot Wangen, Talent und klimatischer Begünstigung vom Tabat entzieht. 1913 betrug der Goldvorrat der   USA. feines Daieins fällt ihm schwer in die Seele. Er Sie redete Karl zu, er könne die Miete auch bau zum Zuckerbau übergegangen ist, wird da 400 Millionen Pfund Sterling jener   Frankreichs tröstet sich, wie er in der Sonne am Trottoir- schuldig bleiben, wenngleich sie sich das selber für mit eine: Serie tauber Revolutionen ge- 295, der Englands 245 Millionen, der   Deutsch rand steht, wieder mit der großen Zahl. So viele nicht vorstellen fann. Allein das Leben iäßt es geißelt. Aber auch das alte   Europa ist ein ein lands 210 Millionen. 1930 besigen die   USA. gehen an ihm vorüber und selbst die Pferde und zu diesem Dilemma nicht fommen. Mitte Mai ziger Bürgerkriegsherd. Arbetter stehen gegen Gold im Werte von 870 Millionen,   Frankreich die Hunde haben noch ihr Auskommen. Wie wird auch der alte Dostal arbeitsloswer auch Arbeiter und gegen beide stehen die Fronten der von 430 Millionen, England von 150 Millionen follte gerade für ihn, für einen einzigen, fein braucht heute noch Kaffen?, die Anna Sachs Bauern, des Klein- und Großbürgertums. Dabei und   Deutschland von 110 Millionen. Damit ist Plaß mehr sein in dieser ungeheuren Welt? Sarl geht auf die Straße, nach dem Finsterwerden werden, da die Vorstellungskraft für eine neue auch die politische Gruppierung gegeben, zumal beachtet nicht, daß er nicht ein einzelner, sondern und in eine andere Gegend, und Karl versteht, Welt beziehungsweise für die Welt der Tat die Goldstaaten ihre Ueberlegenheit nicht zur nur einer von Millionen ist. Es ist ihm eben da her, ob die Leute nun so oder so sagen, einem sachen nicht reicht, nicht reicht, die

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des Mittelalters heraufgehauen Sänftigung der Weltlage, sondern zu politischen noch nicht aufgegangen, daß gerade die große zahlungskräftigeren Mieter den Plaz räumen

des Mittelalters heraufgeholt. Auch ist eine neue Repreffalien kenüßen. Der Rationalisierungszahl, die Gedrängtheit und die Häufung, das muß. Er tuf seinen Rasierapparat und seine Generation herangewachien, die ihr Teil haben und Abfastrife wächst noch die Kreditkrise zu, und inglück in dieser Welt sind. Seine Veranlagung Wäsche in den alten Reisekoffer, der dann in will an der Glut der Schöpfung, also ist es wieder die Erde, die Naum und Mittel für 6 Milliarden läßt ihn noch immer als das Charakteristische in eine nicht begangene Ede geschoben wird. Von aktuell, daß ein Krieg für die Hemmungen der Menschen hat, liegt mit ihren 2 Milliarden in der Welt den Sonnenschein sehen, die blumigen Fall zu Fall nur wird Sarl wieder kommen, Zivilisation entschädigt. 1920 waren die Ver- Rudungen als ginge es geradewegs in den Jüng Kleider der jungen Frauen, die fahrenden ein Hemd zu wechseln, nach Post zu fragen und einigten Vaterländischen Verbände Deurchlands. Sten Tag der Zivilisation. Die Banit ift um 10 Straßenbahnen und die Programme der Theater was da noch mehr ist.

waren die Orgeich Orheuß. Orzens.   Orka, die wilder, als selbst jene fleinen Stöße, die die und Kinos. Was in Karl manchmal heimlich Organisationen Soniul, die Schwarze Reichs- abendländische Wirtschaft durch die russische Aus- und verschämt aufschlucht, was sich fürchtet und verbringt er zum ersten Mal im Asyl. Er wird, Die Nacht vom ersten auf den zweiten Juni wehr, der Stahlhelm, waren der Wikingbund, der fuhr empfängt, bei diesem Stand der Dinge ver- wieder aufrafft, was durch seine Augen in den che man ihn in den Raum mit den 45 Stahl­Werwolf, der Bund   Oberland, der Jungdentiche nichtend wirken, obwohl der Export der Sowjet- Sonnenschein hinausschaut, ist noch immer der einfäßen entläßt, nach Filzläufen untersucht. Sa Orden, Geheimbünde. 1930 schwillt der National- union erst 66 Prozent der Ausfuhr des zaristi- fleine Bimmerling, den das kleine Weib zu der markand,   Venedig,   Lappland. Karl denkt, daß sozialismus zwischen dem polnischen Storridor hen   Rußland beträgt.. Der Ueberfluß m der Schar Buben geführt hat. Allerdings ist das man auch im Asyl die Haltung nicht verlieren. und der beießten Saar, zur Voltsbewegung an Welt ist eben so groß, daß sie nichts weniger fleine Weib nun vermodert, andere mit rauhen dürfe und   Herriot in   Frankreich ist den Weg aller erträgt als eine abermalige Steigerung dieses blonden Haaren und lebhaften Augen gehen in  französischen Politiker gegangen. Aus dem Radi. Ueberflusses. Schon erstiden, unter bem russischen warmen. Wind der Straßen und nur die große

Fortjehung folgt.)