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Freitag, 9. Juni 1988

Nr. 134

Neue Kämpfe in China  . Schanghai  , 8. Juni. Das sowjetrussische

Jahren haben..." usw. bis 1932: jei 14 dem jetzigen Tatbest and, wie er im„ So- Ausländischen nichtperiodischen Druckschriften Jahren haben die Novemberverbrecher..." zialdemokrat" ganz richtig festgestellt worden vom Charakter des§ 2, Abs. 1 und 2, kann das Hitler hat das ausgepowerte deutsche ist( ,, Alleinherrschaft des fascistischen Difta- Innenministerium das Postdebit entziehen oder ihre Bolt, das in seiner Verzweiflung nach jedem tors"), dann wird die Berechtigung der Frage Verbreitung, überhaupt verbieten. Bei periodischen amtliche Radio meldet, daß in der Umgebung der ausländischen Drudschriften muß einem solchen Ver- Stadt Pinke nordwestlich von Tientsin   ein Kampf Strohhalm griff, besoffen geredet mit seinem sonnentlar: bot, das auf höchstens zwei Jahre beschränkt ist,

Novemberschwindel und seinen Versprechun- Ist es für die Welt erträglich, daß im gen, versprach er doch Allen Alles Zentrum Europas ein politischer Abenteuerer, Werden auch die Staaten der ehemaligen der Gefeß und Recht, Kunst und Wissenschaft Entente  , die 1918 obne gesicher mit Füßen tritt, am Pulverfasse mit Zünd dauernde Demokratie in Deutsch   hölzchen spielt? land nicht einmal Verhandlungen über den Nein, tausendmal nein! Es ist Frieden beginnen wollten, dem Abenteue­rer ebenso auf die Leimruten geben, wie die eine Aufgabe der gesamten Kulturwelt, diesem betrogenen deutschen   Wähler? Wan   vergleiche Abenteurer und seinen Kumpanen das Hand­die oben zitierten Forderungen Wilsons mit werf zu legen.

Die Acnderungen des Preßgesetzes.

die Erkenntnis eines Strafgerichtes vorausgehen, zwischen Chinesen und mandschurischen Abtei­daß durch den Inhalt dieser Druckschrift eine Straf lungen entbrannt sei. Die mandschurischen Trup tat nach§ 2, Abs. 1 oder 2, verübt wurde. Eine pen hätten das Gebiet südlich von Pinke besetzt. folche Druckschrift darf dann überhaupt nicht in das Staatsgebiet eingeführt werden.

Auch die Bestimmungen über die Presseberich­tafelte Herr Litwinow   als erster auswärtiger tigungen wurden ganz umgearbeitet. Der be= Diplomat mit den blutbefleckten Mitgliedern rüchtigte§ 19 des Breisegejeres tritt der Reichsregierung in Berlin  . außer Kraft. In einer( binnen zwei Monaten und nichts von dem, was bürgerliche Poli­einzusendenden) Berichtigung fönnen nur Tatsachen angeführt werden, die die in der berichtigten Mel. tifer in England und Frankreich   gegen die dung enthaltenen Tatsachen berichtigen oder demen- Hitlerbarbarei zu sagen sich verpflichtet fühlten, Tiefstes tieren. Die Berichtigung kann sich auch auf die bloße hat man aus Rußland   gehört. Verneinung der Wahrheit der in der Meldung ange- Schweigen tönte den mißhandelten und getretenen führten Tatsachen beschränken. Die Berichtigung soll deutschen   Kommunisten aus dem Vaterlande der Der gestrigen Parlamentssitzung lag derf Bei Druckschriften, die die natürliche seguelle dem verantwortlichen Redakteur zugestellt werden; Arbeiter allzu vernehmlich entgegen von wegen gedruckte Ausschußbericht über die Kleine Preß Entwidlung der Jugend bedrohen, in ihnen die es genügt jedoch auch die Zustellung an den Heraus des Vermeidens einer Politik der Abenteuer. novelle vor. Der Ausschuß hat bekanntlich im Neigung zum Verbrechertum oder zu Roheiten geber oder Druder. Falls die Berichtigung das Daß Rußland   schwieg und schweigt zu alle­Einvernehmen mit der Regierung aus der wecken usw. wird die Verbreitung unter Jugend- doppelte Ausmaß der ursprünglichen Meldung über- dem, was sich in Deutschland   ereignet, das läßt ursprünglichen Regierungsvorlage, die ein um lichen bis zu 18 Jahren verboten. Den Antrag hiezu schreitet, muß für den Rest der übliche Inseraten sich weder beschönigen noch wegleugnen. Wir fassendes Preßgefeß darstellen sollte, lediglich die können nur Behörden oder gewisse Vereine für tarif bezahlt werden. Die Berichtigung muß binnen lesen täglich die in Moskau   erscheinende Deut­Vorschriften über die Stolportage, über Druck Jugend und Boltserziehung beantragen; zuständig drei Tagen in der gesamten Auflage des Blattes sche Zentral- Zeitung"; es ist ganz einfach un schriften, die die Jugend bedrohen, bzw. über ist das Schulministerium, bei dem eine eigene Be abgedruckt werden. Sie kann jedoch abgelehnt wer- wahr, daß sie an dem Hitlerfascismus bernich ausländische Drudschriften und über Presseberich. ratungsförperschaft errichtet wird. Periodische Druck den, wenn sie das dreifache Ausmaß der ursprüng tende Kritit" übt. Ihre Kritik gilt nur der tigungen herausgenommen und zu einer Novelle schriften solcher Art können nach zweimaligem Berlichen Meldung übersteigt, wenn bereits eine dies Sozialdemokratie, ansonsten begnügt ste zusammengefaßt. Begründet wird dieser Schritt bot einzelner Nummern vom Ministerium verwarnt bezügliche Berichtigung abgedruckt wurde oder durch sich, gewisse Tatsachen zu registrieren, ohne zu mit den gegenwärtigen innen und außenpoli- werden; ändert sich der Charakter des Blattes ihren Abdruck eine Straftat verübt würde, bzw. ihnen Stellung zu nehmen. Die Kommunisten tischen Verhältnissen; das Staats- und öffentliche innerhalb der einzuräumenden Frist nicht, so fann ihre Schreibweise grob unziemlich ist. mögen uns sagen, wann und wo die Sowjet­Interesse erfordere heute gewisse Beschränkungen das Verbot der Verbreitung unter Jugendlichen Wurde eine Berichtigung abgelehnt oder nicht union mutig und unzweideutig" Proteste gegen der Preßfreiheit, die für die Presse in diesem auch für die künftig erscheinenden Nummern auf in der vorgeschriebenen Weise abgedrudt, so ent- die Hitlerschen Provokationen erhoben hat; fic eingeschränkten Ausmaß weniger ſchmerzhaft sein eine bestimmte Zeit erlassen werden. Davon können scheidet darüber auf Ansuchen des Betroffenen das mögen uns sagen, welche ruffische Zeitung Tag auch periodische Druckschriften betroffen werden, die zuständige Bezirksgericht in fürzester Frist nach für Tag hundertmal mehr an vernichtender Kri öfter Anzeigen veröffentlichen, die sich unzweifelhaft durchgeführter mündlicher Verhandlung. Das Gericht tik des Hitlerfascismus bringt als die Regie­auf den Geschlechtsverkehr beziehen, wenn die Art, kann dem verantwortlichen Redakteur die Ver. rungspresse der Tschechoslowakei  , cines Landes, in der diese Anzeigen verfaßt sind, geeignet ist, öffentlichung der Berichtigung und ihm daneben die in dem sieben sozialistische Minister mit ergernis zu erregen oder das Schamgefühl zu Roften, eventuell auch eine Ordnungsstrafe bis zu regieren". 1000 Stronen auferlegen.

würden.

berleben

Die tschechischen Nationalsozialisten und das Ermächtigungsgesek.

„ České Slobo", das Hauptorgan der tschechischen Nationalsozialisten, schreibt über das Ermächtigungsgesen:

I

,, Revolutionäre  " Spiegelfechterei.

Wer sind die Verräter?

Der Hinweis auf die fieben" sozialistischen Minister in der Tschechoslowakei   unterstreicht nur die Verpflichtungen der Regierungspresse eines Landes, in dem es ausschließlich fommu­nistische Minister gibt.

Und er unterstreicht die Verworfenheit einer von einer rein kommunistischen Regierung bestimmten Politik, die in der Verlängerung eines Freund­schaftsvertrages mit dem Bluthund Goe­ ring   gipfelt. Bruderfuß und Handschlag hat man gewechselt und dem gesamten Proletariat zynisch ins Gesicht geschlagen. Der Freundschafts­vertrag hat nicht erneuert werden müssen, denn die Freundschaft zu einem fascistisch regierten Land schüßt die Sowjetunion   nicht, sondern bringt

Unter den sachlichen Aenderungen, die am Regierungsentwurf vorgenommen wurden, ist die wichtigste die, daß die grundsägliche Freiheit der Kolportage durch die Zufäffigkeit eines adminiſtra tiven Verbotes eingeschränkt wird. Dieses Verbot kann erlassen werden(§ 2, Abs. 1), wenn die be­treffende Druckschrift direkt oder indirekt die Selb. ständigkeit, verfassungsmäßige Einheit, die demo­fratisch republikanische Staatsform oder die demo Iratische Ordnung der Tschechoslowakischen Republit untergräbt oder schmäht oder das Schamgefühl Die kommunistische Presse unternimmt den gröblich verlegt. Ebenso kann jedoch nur bis vergeblichen Versuch, die Kommunistischen Bar 30. Juni 1935 die Kolportage von Druckschriften teien, insbesondere aber die von uns des Verrats verboten werden(§ 2, Abs. 2), die die öffentliche am deutschen   Proletariat bezichtigten Führer der Ruhe und Ordnung gefährden, namentlich durch Sowjetunion   reinzuwaschen. Zu diesem einen unwahren oder die Wahrheit verdrehenden Wenn auch Garantien gegenüber dem mög Zwecke unterschiebt sie uns Forderungen an die Inhalt. Zu einem derartigen Kolportageverbot ist lichen Mißbrauch des Ermächtigungsgesetzes, Sowjetunion  , die wir nie gestellt haben, um dann das Landesamt zuständig, bei periodischen Auslands welches ein elastisches und zweckmäßiges Werkzeug ihre Sinnlosigkeit zu beweisen". druckschriften entscheidet das Innenministerium im Einvernehmen mit dem Außenministerium. Die demoftratischen Regierens bleibt, erreicht wurden, demokratischen Regierens bleibt, erreicht wurden, Scheinheilig fragen die kommunistischen  Molportage von nicht periodischen Druckschriften vermissen wir in diesem Gefeße bitter, daß man es Blätter, ob nicht die Vernichtung der Sowjet- sie in Gefahr. fann auch die staatliche Sicherheitsbehörde verbieten; nicht auch gebrauchen kann für die Interessen der union   ein entseglicher Schlag auch für das sozial- Wenn es um das Schicksal des euro­in diesem letteren Falle erlischt das Verbot, wenn politischen Sicherheit des Staates demokratische Proletariat wäre, mit welcher Frage päischen Proletariats geht, dann lehnen die über den eingebrachten Returs nicht binnen acht zum Zwede von Maßnahmen gegen umstür sie bekanntlich offene Türen einrennen. Es ſei, Es sei, fommunistischen Führer, besonders jene, die in Tagen entschieden wurde. Das Verbot gilt für den lerische Elemente von rechts und links, nach denen schreiben sie, die revolutionäre Pflicht der Rußland   weit vom Schuß sißen, eine Abenteurer­Verwaltungsbereich der Behörde, die es erlassen hat, unsere nationale Deffentlichkeit ständig gerufen Sowjetführer, durch eine konsequente Friedens- politik nicht ab, sondern fordern und betreiben fic; und iſt, falls es sich um eine periodische Druckschrift hat und ruft. Da ließen gerade die Parteien, welche politif das sozialistische Aufbauwerk zu sichern; dort, wo es um ihre eigene Haut geht, sind handelt, im Amtsblatt der Tschechoslowakischen stets den Mund voll von Nationalismus und es wäre Wahnsinn, wenn sich die Sowjetunion   sie weise. Republik   zu verlautbaren. zu einer Politik der Abenteuer ver- Dieser Widerspruch ist der Verrat am Patriotismus haben, das staatliche Interesse im führen ließe. In Schulen, deren Schüler in der Regel tich, obzwar die politische Sicherheit des Staates deutschen   Proletarict. An ihm sind nicht nur dic jünger als 18 Jahre sind, sowie in Kasernen mindestens ebenso wichtig ist wie seine wirtschaft- wir haben nicht verlangt, daß die Sowjetführer europäischen   Soldſchreiber schuldig. Jedes Wort kann man unterschreiben. Aber Sowjetführer, sondern auch ihre mittel- und west­ist jede Rolportage verboten, ebenso in liche Sicherung. Das werden vor allem nicht unsere eine Politik der Abenteuer treiben, sondern der Umgebung dieser Gebäude( in der Umgebung ciner Schule nur zu den Stunden, wo die Schüler Grenzler verstehen, daß die Mehrheit der Koali- nur, daß sie ihre menschliche und Neue Abgeordnete. Für den verstorbenen in die Schule oder aus der Schule gehen). Die tionsparteien aus unbegreiflichen Partei oder proletarische Pflicht tun. Zu einer landbündlerischen Abgeordneten Böllmann   rückt Stolportage in Kirchen, sowie in allen öffentlichen anderen Intereffen dem Staat nicht die Möglich Zeit, als täglich sozialdemokratische und fommu- Toni Köhler aus Hadowesių bei Bilin  , für Möglich- Beit, Lokalen wird durch die bereits gestern gemeldete feit gegeben hat, mit starter Hand innerhalb der nistische Arbeiter den Massakers der SA zum Bestimmung von dem hiezu Berechtigten geregelt, Grenzen und insbesondere in den Grenzgebieten Opfer fielen, zu einer Zeit, da die ganze gesittete den verstorbenen tschechisch- agrarischen Abgeord­daß ein etwa erlassenes Rolportageverbot automatisch sich schnell gegen die feindlichen Elemente schüßen Welt empört aufschrie ob der Scheußlichkeiten, neten Dr. Kalaš der Hochschulprofessor Dr. La­auf alle politischen Drudschriften ausgedehnt wird. fönnte. deren fich der Hitlerfascismus schuldig gemacht hat, dislaus Brdlit vor.

Eine Beichte.

Von Theodor Plivier  .

Eigentlich war es erschütterud. An der Spitze die Offiziere... dann die Kolonnen, und zuletzt der Nachwuchs; junge Ge­sichter, Schüler von siebzehn oder achtzehn Jahren. So jung war ich damals auch!

Es flingelt. An den Berliner   Türen wird den ganzen Aus der Obersekunda habe ich mich damals Tag über von allen möglichen Leuten geflingelt. freiwillig zur Marine gemeldet, achtzehn Jahre Einer will ein Abonnement auf eine Familien- ivar ich gerade. zeitung loswerden. ein anderer empfiehlt einen Mein Besucher starrt wieder durchs Fenster. patentierten Gassparbrenner, ein mittelloser Was er wohl will? Schlecht zu gehen scheint es Akademiker wünscht eine Unterstügung, ein ihm nicht. Er sieht gepflegt aus, hat einen wei­Maler bietet selbstangefertigte Postfartenbilder chen, sauber gestußten Bart, die Strawatte paßt an, ein sonnverbrannter kroatischer Händler ganz zu seinem hellen Anzug.

Leutnant Steinhäuser hatte uns ausgebildet. ,, Also der Sonntag, der 3. November! Beim Dann war noch der Hauptmann auf dem Ra- Appell stehen wir auf dem Stasernenhof. Unser fernenhof, ein dider Sterl, der immer mächig Feldwebel liest den Tagesbefehl vor. Wir ver rumschnauzte. Den Kapitän Bartels haben wir stehen nur eins: Es gibt feinen Stadturlaub. nur bei der Vereidigung zu sehen bekommen. Und Nachher hingen wir stundenlang in den Fenstern. dann noch einmal, bei einer großen Parade, die Ueber die Ziegelmauern weg fonnten wir in die S. M. abnahm..." Stadt sehen, in der wir uns so gerne herum­getrieben hätten.

Es fällt meinem Besucher offenbar schwer, über die Sache zu sprechen, die ihn eigentlich hergeführt hat.

Mittags gab s Klopje mit Kartoffeln. Nach. her floppten wir einen Stat und es gab Strach. Sie müssen meine Einstellung damals ver- Meinem Freund, Jadel Gleich, hatte ciner in stehen. Wie alle bei uns glaubte ich an das die Karten geschaut. Ein Bremer, er war etwas System. Je mehr goldene Aermelstreifen ich jah, älter als wir anderen. Wir konnten ihn nicht billige Bettvorleger, dann die Taubstummen" Ja, die Gesichter heute, die Soldaten in den um so strammer stand ich da. Als der Kaiser die leiden, weil er auf uns Jüngere herabjah, und anstalt, die Heilsarmee  , die Arbeitslosen.. alten Felduniformen und die eisig dastehenden Front abschritt, fühlte ich meinen Körper faum weil er sich mit einem Tripper großtat und auch Nachdem es dreimal geklingelt hat, öffne ich. Arbeiterreihen. Vierzehn Jahre ist das nun her. noch. Aber lachen mußte ich doch, innerlich sonst ein Schwein war. Ein Mann steht mir gegenüber, den ich nicht gleich einordnen kann.

Ich habe Ihr Buch gelesen, ich muß mit Ihnen sprechen. ich muß unbedingt mit Ihnen sprechen", sagt er.

Dann fißt er mir gegenüber. Also Ihr Buch.... im dritten Kapitel schildern Sie den Matrosenaufstand. Ich bin da­bei gewesen, damals im November 1918 in Riel.

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Dieser Sonntag, damals, ber 3. November in Stiel. Wissen Sie, ich war einer von den Retru­ten, die den Zugang zum Arresthaus abgeriegelt hatten

,, Abgeriegelt nennen Sie das?"

natürlich nur, über unseren Hauptmann nämlich Der war so aufgeregt, daß ihm beim Komman­dieren die Stimmte überschnappte.

Nachher gab es gutes Essen und wir hatten dienstfrei. Ich lief in der Kaserne herum und war eigentlich enttäuscht.

Dann wird ein Befehl ausgerufen: „ Erster Zug, Anzug blau, Handwaffen!" Und etwas später:

Antreten vor dem Divisionsgebäude!" Wir bauen uns vor dem Gebäude des Divi sionstommandeurs auf, die Belegschaft aus vier Stuben, alles frisch ausgebildete Rekruten. Leutnant Steinhäuser läßt abzählen. 32 Mann sind wir. Dann heißt es, scharfe Munition empfangen.

" Hören Sie. Ich..." Er steht auf, als wolle er weg. Sie erinnern sich doch, die Ma- Ich hatte geglaubt, daß ich einen erhebenden trofen vom 4. Geschwader, die die Feuer rausge- Augenblid erleben sollte. Aber der piepsende rissen hatten und nachher ganz Kiel   auf den Kopt Hauptmann, und dann das erste Wort des Kai­stellten, sollten wieder auf die Schiffe. sers. Lente" hatte er gesagt. Warum ,, Leute", Er macht eine Pause. Sein Blick gleitet von Der Gouverneur hatte Alarm blasen lassen. warum nicht Kameraden?! Nicht meinetwegen, Wir erhalten so viel Patronen, daß wir sie der hellen Fläche der Wand zum Fenster hin, als Als dem Befehl nicht Folge geleistet wurde ich war ja ein junger Rekrut und sollte erst ein gar nicht in den Koppeltaschen unterbringen kön ob das Licht ihn störe. Ich habe Zeit, ihn zu be- und die Matrosen zum Viehburger Gehölz zogen, Soldat werden. Aber neben mir standen U- Boots- nen und uns auch noch die Hosentaschen voll trachten. 1918 in Stiel, er fann damals alles ließ der Gouverneur fein Dienstgebäude von matrosen und Torpedobootsfahrer mit Orden." stopfen. gewesen sein, ein Matrose, ein Kadett, ein junger einer Kompanie Seesoldaten urbellen. Die Be- Alles will er mir erzählen.- die Bereidi- Der Beutnant läßt rumschließen. Offizier? wachung der Arrestgebäude, die die Stulis stürmen gung auf die Striegsflagge, ein Signalfursus auf ,, Noch dichter", sagt er und späht über den Mit dem Gedächtnis ist es eine furchtbare wollten, übertrug er dem Kapitän 3. S. Bartels. der Amazone", erste Eindrücke von den Stieler Hof, ob feiner der älteren Matrofen sich in der Sache. Ich sagte Ihnen wohl schon: ich wollte Der Kapitän überwies die Aufgabe einem Haupt- Sneipen. Dabei spricht er durchaus nicht unfon- Nähe befindet. Mir fällt der Ernst und der faſt eigentlich gleich) fommen, schon vor ein paar mann. Aber der Hauptmann hielt sich mit seiner zentriert, es liegt ihm daran, daß ich seine da traurige Gesichtsausdrud unseres Leutnants ouf. Wochen. Aber heute habe ich den Stahlhelmauf- Kompanie in Reserve. Nach vorn, gegen die malige Lage verstehe: seine patriotische Beeinflus- Er hielt so eine Art Ansprache, daß wir vom marsch gesehen. Demonstranten, ichidte er einen Leutnant mit fung von der Schule her. die monatelange Inter- Divisionstommandeur die Aufgabe erhalten hät 180.000 Mann. Und die Bevölkerung an einer Abteilung Retruten. Das waren wir; nierung als Refrut, die völlige Verbindungslosig- ten, verhaftete Meuterer gegen Befreiungsversud: den Fenstern.  -feine and hat sich gerührt. unser Leutnant hieß Steinhäuser, er war von de. feit mit der wachsenden Bewegung gegen den zu sichern. Wenn es fein muß", sagt er, wer Auch die Arbeiter auf dem Bürgersteig. ganz still Infanterie strafversetzt. Ich sage dies nicht, um rica. den wir die Abriegelung der Straße zum Arrest­standen sie da. ihn zu verkleinern, er war der Schlechteste Endlich kommt er auf den entscheidenden haus auch mit Waffengewalt durchführen. nicht. Und seit dem Sonntag damals ist er tot. Senntag zu sprechen. ( Fortfegung folgt.)

Wie ein Einzug in eine feindliche Stadt.

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