Nr. 248
London , 21. Oftober.( Reuter.) Das Schiff Discovery II", an dessen Bord sich die 52 Teilnehmer der britischen wiffentschaftlichen Erpcdition zum Südpol befinden, ist heute früh zur für 20 Monate berechneten Fahrt nach der Antarktis abgedampft.
Volkswirtschaft und Sozialpolitik
Die Berelendung der Berufsre.fenden und Vertreter.
Sonntag, 22. Oftober 1983
Der Stand der Berufsreisenden und Vertreter gehörte noch vor nicht langen Jahren zu jenen Schichten der Bevölkerung, die sich infolge ihres höheren Einkommens auch eine gehobene Lebensführung leisten konnten. Heute haben sich die Verhältnisse vollkommen geändert. Bittere Not und Elend herrscht unter ihnen. Mit Müh und Not verdienen sie das zum Lebensunterhalt Allernotwendigste. Troydem tragen die Ver treter und Reisenden ihr Elend nur selten zur Edhau. Im Interesse ihres Berufs müssen sie ein gewisses Auf reten bewahren. Sie repräsentieren doch ihre Arbeitgeber! Sie müssen immer ordent lich gekleidet sein, sie müssen Staffeehäuser und andere Lokale besuchen, und haben dabei manchesmal nicht einmal so viel Geld, um sich ein bener Arbeitgeber und vor der Willkür der Behörscheidenes Mittagmahl faufen zu fönnen. Durch den geschützt zu sein. ihre Pflicht zu repräsentieren, täuschen sie die
breite Oeffentlichkeit, die auch heute noch der Meinung ist, daß es den Vertretern gut geht, daß sie einen leichten Broterwerb haben. Diese Meinung ist nicht nur in der Oeffentlichkeit, son dern auch bei den Behörden verbreitet und haben fie darunter schwer zu leiden. Erhöhte Steuern, Mangel jedes sozialen Schutzes und ähnliches find die Folgen davon.
Absatzkrise verursacht Farmerrevolte in USA . Blick in ein riesiges Weizenlager mit Tausenden von Säden unverläuflichen Mehls. Troß aller Bemühungen Roosevelts und der wirtschaftlichen Wiederaufbaualtion leiden die amerikanischen Farmer mehr denn je unter der Krise. Sie haben jetzt den mit Präsident Roosevelt abgeschlossenen Waffenstillstand gefündigt und fordern eine Geldinflation als ein ziges Mittel zu ihrer Rettung. Um ihren Forderungen Nachdruck zu geben, haben sie einen Generalstreik beschlossen, der sich bereits in Terroraftionen und in Ausschreitungen gegen die Regierungsorgane anfündigte.
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Ist der Streik eine unerlaubte und strafbare Handlung?
Von Dr. Egon Schielb.
Das Kreis als Schöffengericht in Pilsen hat in einem Urteil vom 27. Juni 1931 die Anjchauung ausgesprochen, daß der Streif eine unerlaubte, strafbare Handlung sei. Im letzten Hefte der amtlichen Sammlung der En scheidungen des wie hier. Der Stand der Vertreter und Geschäfts- nun unter Nr. 4644 das Urteil des Obersten Briner Obersten Gerichtes in Strafsachen ist reisenden, der früher zur Elite der faufmänni Gerichtes veröffentlicht, welches über die dagegen Wurden dem Vertreter durch Kürzung feines schen Angestellten gezählt wurde, ist heute degra Einkommens auf bloße Provision beinahe jämt diert und vollkommen pauperisiert. Zum Teil überreichte Nichtigkeitsbeschwerde ergangen ist. liche Angestelltenrechte genommen, so wurden ihm trägt an diesem Zustand auch die Unaufgeklärt das Oberste Gericht bemerf. nun, es tönne infolge der herrschenden unerfreulichen Verhält heit in den eigenen Reihen die Schuld. Noch sich in rechtlicher Hinsicht überhaupt niffe der Wirtschaft auch die Verdienstmöglich beute gibt es eine Unzahl von Vertretern und nicht erklären, wie das Kreisgericht feiten sehr eingeschränft. Die verminderte Stauf Reisenden, die sich dessen nicht bewußt sind, daß pilsen zu der Anschauung gelangt fraft der Bevölkerung führte zu einem großen sie in das Lager der Arbeiter und Angestellten ist, daß der Streit eine unerlaubte Rüdgang des Warenumfaßes. Befommt der Vergehören. Nech heute schielen sie in das Lager der treter nur Provision von seinem Umfat, dann ist Unternehmer hinüber. Sie vereinigen sich mit strafbare Handlung sei.§ 3 des Stoalis Die Vertreter und Sandelsreisenden baben es selbstverständlich, daß bei vermindertem Um selbständigen Kaufleuten, mit Unternehmern in tionsgesetzes vom 7. April 1870, welcher überdies im Wirtschaftsleben eine äußerst wichtige Funt fat feine Einkommensverhältniffe sich verschlech eigenen Vereinen und Organisationen, um nur bestimmte Handlungen während eines Streits tion zu erfüllen. Sie stellen die Verbindung zwvitern. Da aber der Umsatz nicht nur der Menge, angeblich Standesintereffen zu wahren. Solche mit Strafe bedroht hat, ist doch durch§ 7 des schen Produzenten und Groff sten einerseits und fondern auch dem Werte nach zurüdgegangen ist, Vereine fönnen nicht gleichzeitig AngestelltenDetaillisten andererseits her. Shr Dienst ist so drückt sich die Einkommensjenfung in doppel- und Unternehmerinteressen wahren Sie müffen sogenannten Terrorgesetzes vom 12. August 1921 schwer und erfordert besondere Eigenschaften und tem Ausmaße beim Vertreter aus. fich nach einer oder der anderen Seite hin orien ausdrücklich aufgehoben worden und dieses viel Geschid. Früher war dieser Dienst Dic wirtschaftlichen Verhältnisse hatten tieren. Da die selbständigen Kaufleute und Unter Gesetz führt im§ 1, Absatz 2, den Streif ausdrüc spred end entlohnt, Meistens batte der Vertreter auch zur Folge, daß der Vertreterberuf in den nehmer sozial stärfer sind, als die gewöhnlichen lich als an sich nicht strafbar an. Auch neben seinem Firum und Diäten noch eine ent- lesten Jahren einen ungeheuren Zuzug erhielt. Reifenden und Vertreter, ist es selbstverständlich, durch fein anderes Gesetz ist der sprechende Provision. Heute muß er zwar seine Die Abbaumaßnahmen von Angestellten vermehr daß diese Vereinigungen auch den Strömungen Anstrengungen vervielfachen, dafür aber find ten das Heer der Vertreter und es ist selbstver folgen, die von der sozial stärkeren Gruppe aus Streit für strafbar erklärt worden. feine Einkommenverhältnisse um ein vielfaches geständlich, daß durch den verminderten Umsatz bei geht. Es ist daher eine Selbsttäuschung, ein Es kann, wie das Oberste Gericht fortfährt, fein junten. Er hat nicht eine oder zwei Einkommens vervielfachter Zahl von Vertretern, für den ein Selbstbetrua iedes Vertreters und Reisenden, der Zweifel darüber bestehen, daß der Streif von den reduktionen mitgemacht, sondern unzählige. Vor zelnen auch die Verdienstmöglichkeiten sehr ge- auf solche Weise seine Interessen vertreten läßt. Arbeitern allgemein als wichtiges und wirksames allem baken die Herren Unternehmer den mer- funken sind. Dieser Zuzug von Bostenlosen zum Der Geschäftsreisende, der Handelsvertreter gewitel im wirtschaftlichen Stampf gegen die ſten Vertretern das Firum gestrichen, die Diäten Vertreterberuf ist auch von einem anderen Ge- hört wie jeder andere Angestellte in seine Ge auf ein Minimum gefürzt oder auch vollkommen fichtspunkt für den alten Vertreter gefährlich. werffchaft. P. Unternehmer angesehen wird. genommen. Mit dieser Maßnahme haben die Um einen Brotbewerb zu erhalten, übernimmt Zur Unterstüßung seiner Ansicht beruft sich Internehmer gleich zwei schiere Schläge demt der Arbeitslose zu jeder Bedingung eine Vertre Vereinigung Bauarbeiter und Holzarbeiters das Oberste Gericht in der besprochenen Entschei Vertreter versetzt. Sie haben ihm nicht nur sein tung und macht auf diese Weise seinen Kollegen Internationale? Einem offiziellen Bericht über dung auf den Artikel„ Koalitionsrecht", welchen Ginfommen gefürst, sondern stellen ihn infolge Schmutßfonfurrenz. die in Amsterdam abgehaltene Sitzung der Eye- der Erste Präsident des Obersten Verwal der Entscheidungen des O.V.G. außerhalb jedes Eine weitere Verschlechterung der wirt futive der Bauarbeiter- Internationale entnehmen ungsgerichtes, Dr. Emil Há ch a, int Recht. Der Provisionsvertreter muß sein Dienstschaftlichen Situation der Vertreter brachten die wir folgende Angaben über den Stand der Frage Slovník veřejného práva československého" verhältnis beweisen, will er die sozialen Rechte, diversen Einfuhrbeschränkungen und Devisen der Verschmelzung mit der Holzarbeiter Inter - Wörterbuch des tschechoslowakischen öffentlichen die für Angestellte gelten, für sich in Anspruch bestimmungen. Den Vertretern ausländischer nationale und anderen artverwandten Inter- Rechts) veröffentlicht hat. Há cha führt da aus, nehmen. Dies ist aber nach den Entscheidungen Firmen ist beinahe jede Arbeitslosigkeit genom nationalen Berufsfefretariaten:„ m Zusammen daß zwar das Streifrecht" nicht unter den Ve des D.V.G. äußerst schwer und gelingt nur in men und wirft sich ihre Nachfrage nach inländi hang mit dem von der Holzarbeiter Internatio- griff des„ Stoali.ionsrechtes" fällt, welches nach den sellensten Fällen. Stann der Vertreter sein schen Vertretungen ungünstig für den ganzen nale gefaßten Beschluß, in kürzester Zeit eine 114 der Verfassungsurfunde gewährleistet it, Dienstverhältnis nicht nachweisen, dann kommt Stand aus. Die Rationalisierungsmaßnahmen Verschmelzung mit der Bauarbeiter Internatio- daß aber weder der Streif, noch die Aussperrung auch die Steuerbehörde mit diver en Unterneh im Handel schalteten eine große Anzahl von Ver- nale herbeizuführen, besprach die Exekutive sehr allgemein verboten seien. merſteuern, die er zahlen muß, obgleich er tat tretern aus dem Wirtschaftsprozeß aus. Das eingehend das Problem der Fusion mit anderen Hácha fährt in dem zitterten Artikel fort: jächlich fein Unternehmer ist. Diese Rechtszustände ilialsystem der Fabriken, die großen Waren Internationalen. Es soll den in Frage kommen Insbesondere kann ein Verbo:( des Streikes) haben unter den Vertretern auf Provision die käufer, die Einheitspreisgeschäfte machten die den Internationalen ein Vorschlag unterbreitet nicht im zweiten Absatz des§ 114 der Verfassungsheillojesten Schäden angerichtet. Sie sind nicht Tätigkeit vieler Vertreter überflüffig. und sie sollen eingeladen werden, einer Sigung urfunde) mit Grund gesucht werden, denn dann mehr gewillt, diese Zustände andanern zu lai- Durch die geschilderten und andere Ver: der Vorsigenden und Sefretäre beizuwohnen, die wäre nach der Verfassungsurkunde selbst am Ende sen. Die Organisationen der Geschäftsreisenden hältnisse ist das Einkommen der Vertreter auf prüfen wird, auf welcher Grundlage ein Einver der wirtschaftliche Stampf überhaupt ausge und Vertreter haben den Kampf um die Gesetz einen Bruchteil dessen acfunken, was sie vor, ständnis in bezug auf die Fusion herbeigeführt schlossen und der zweite Absay wäre dirett eine werdung des soialpolitischen Schutes aufgenom ahren verdient haben. Es gibt wohl keine andere werden könnte. Der Vorsitzende erklärte sich beegation des ersten Absatzes), welcher im men. Auch der Vertreter muß endlich einmal ge Berufsfategorie, in welcher für die Arbeitenden reit, einen Entwurf auszuarbeiten, der als Ver- plicite auch eine Organisation, die wiffe Rechte besitzen, um vor der Ausbeutung seis folche Einkommensreduktionen eingetreten sind. Ihandlungsgrundlage dienen fann." zum 3wede des wirtschaftliche Stampfes geschaffen ist, un er e fajfungsi chut stellt.
jes für Leibesübungen in Anifig, preift, fräftig mer verhungert als neben nichterhaltenen Fahr- Wenn ein Streif( eine Aussperrung) mi Vom Prager Rundfunk teutsch gefärbt, den Segen der Körper bil- wegen" und daß all die grenzenlose Not so nicht, so Verpflichtungen aus dem Arbeitsvertrage folli dung, die Männertugend bildet, denn Leben heißt ganz bestimmt nicht beseitigt werden kann.- diert, ruft er allerdings prinzipiell alle priva Wild geht es zu im Aether in diesen Wochen' fämpfen und wo findet man das besser als im Sport, Anregend und erfreulich ist es immer, wenn rechtlichen Folgen der Nichterfüllung eines Ans deutschen Senzern dröhnen die berauschender und insbesondere das deutsche Volt hat Körperful Herr Archivrat Dr. Moucha von neuen Büchern Vertrages hervor. Ein strafbares Delif ist aber Phrasen der Führer des aufgebrochenen Volles, aus tur notwendig uff. Uns unit, daß des deut erzählt, aber ganz ausgezeichnet fanden wir diesmal an sich weder der Streit, noch die Aussperrung als W'en antwortet, mundartlich gemildert und altöſterſchen Volkes Geisteskultur derzeit ärger gefährdet unsere Arbeitersendung. Genosse Professor Mittel des reinen wirtschaftlichen Stampfes, Siezu reichlich gesinnt, Herr Dollfuß mit den Seinen, der fei als seine körperliche, für die doch in Arbeits- Theodor Hartwig( Prag ) sprach über Technokra- wäre eine ausdrückliche Strafnorm notwendig englijaje Außenminister verſchmäht das Hilfsmitte und, Sconzentrationslagern, in feldmäßigen Uebunie Eine Gruppe amerikanischer Ingenieure, ge-(§ 111, Absay 2, der Verfassungsurfunde). fortgeschrittener Technik nicht, um seinem deutscher gen usw. allerhand getan wird; aber wir wissen auch führt von Howards Scott hat erkannt, daß die Das Gesetz über die Nötiging Nr. 899/1921 Stollegen auf wie richtige Wellenlänge zu helfen, ganz genau den Wert der Leibesübungen für den Weltkrise wesentlich strukturell ist, daß durch Ueber(§ 1, Abjay 2) bestimmt ausdrüdlich, daß ein die Völker ſixen vorm Lautsprecher und hören zu störper und ben Charakter der Menschen zu schäven, rationalisierung der Erzeugung die menschliche Ar reif( Aussperrung) aus wirtschaftlichen Wiotiwie sich das Gewitter über ihnen zusammenzieht nur daß uns zu allererst die Körper- und Geistes beitskraft entbehrlich gemach und so die Massen- ven den Deliftstatbestand der Nötigung nich) t Nur unire Prager deutsche Sendung weiß nichts tultur der werftätigen Menschen am Herzen liegt, arbeitslosigkeit und mit ihr wieder, durch den bildet, obgleich er seinem Wesen nach ein Zwangs von diesen Spannungen. Herr Dozent Dr Walter die Arbeiter- Turn- und Sportbewegung, in der wir Schwund der Massenlauftraft, immer geringere Be mittel ist, welches die vollkommene freie EntschetAltschul führt den Weg der Physik vom Radis eine eigentümliche proletarische Lebensform sich entschäftigung der Induſtrie, immer schlechterer Ab dung einschränken will." gum Radium, gut gesprochen, sachlich einfach. wickeln sehen. Wir wollen nicht, daß wir und laß der landwirtschaftlichen Produkte, erzeugt wird Es ist vielleicht in dieser Zeit, in der alle ober doch. infolge der zur Knappheit gebändigten Unsersgleichen, daß insbesondere unsere Kinder för Die Amerikaner haben errechnet, daß zur reichlichen Rechtsbegriffe wanken und in der in vielen NachStoffülle, cuvas schwierig und trocken- Herr W perlich und geistig zu brauchbaren Kasernenhof Versorgung aller ihrer Mitbürger nur die Leute barländern der Arbei erklasse durch nadte Gewalt helm Forman( Prag ) zeigt, wie jich der 3eitfilm marionetten gedrillt werden. Ich weiß, dies liegt im zwiſchen 25 und 15 Jahren und diese täglich nur die Errungenschaften jahrzehntelanger Stämpfe ge3um stunstwerf entwickeln sollte: indem die Grunde auch Herrn Püschel fern, aber es iſt das zwei Stunden zu arbeiten brauchten! Um aber da raubt wurden, nicht unangebracht, einem weiteren Künstler die Verbindung zu den überfinnlichen Tin Wesen der„ deutschen" Turnerei. Sier muß man hin zu kommen, muß das Profitſyſtem des Kapita Streise diese Aeußerungen zugänglich zu machen, gen wiederfinden, wieder religiös werden. Offenbar jich rechtzeitig und deutlich distanzieren.- Dann er lismus verlassen werden. Aus den inneren Wider deren eine in einem Urteile des Obersten Gerichts, hat der Vortragende noch nichts gehört von den fahren wir von Herrn Prof Dr. Ing. August Gesprüchen dieses untauglichen Wirtschaftssystems geht die andere in einer wissenschaftlichen Arbeit des wahren Filmfunstwerken die unberufen, aus dem ner( Prag ) ganz genau, daß es leichte, mittel ideologisch der Gedanke der Technokratie hervor, ersten Funktionärs des zweiten Höchstgerich s der Meich des bolichemistischen Antichrist kommen, denen schwere und schwere Verkehrsbelastung der Stra o muß er schließlich in den großen Strom des Republik , des Obersten Verwaltungsgerichts, ent freilich, wie er fagt, die volkstümliche Kraft Quelle ken gibt und daß demgemäß auch verschieden wider Sozialismus münden.- Dies alles fam mit der halten ist. ist, aber eine Straft und Weltanschaung, sonnenjahr- standsfähige und ebenso angemessen teure Straßen Klarheit und volkstümlichen Ausdruckstraft, die wir weit entfernt von der firchlichen Religiosität, die er beden geschaffen werden müssen. Hieran sind wir seit jeher an Genossen Hartvig kennen und schäben,*) Welcher alle Handlungen von Einzelpersone... sich und den Künstlern der Zukunft wünscht. Und nur mittelbar interessiert, da wir es hierzulande es war ein ausgezeichnetes Stück marxistischer oder Vereinigungen verbietet, die als vorfäßliche ganz bestimm: versteht er nicht, daß aus dem mittel- und weit und breit in der Umgebung zum Volts Weltbetrachtung und es wäre nur zu wünschen, daß Verlegung des Koalitionsrechts zum Schuße und zur europäischen Film nichts dauernd und grundfäßlich auto noch nicht gebracht haben, denken wir dabei möglichst viele der ahnungslosen Nicht, der vorein Unterstützung der Arbeits-( Angestellten) und wirtOrdentliches werden kann, che nicht seine Erzen mehr an die Milderung der Arbeitslosigkeit durch genommenen Antimarristen zugehört hätten. Vielſchaftsverhältnisse erscheinen. gung der gesinnungslosen Raffgier fapitalistischer Ausbau unserer Straßen und Blüte unserer Auto leicht wäre doch einem von Tausend ein Lichtlein**) Enthält die Gewährleistung des KoalitionsGroßunternehmer mit und ohne Christentum ent induſtrie sowie Belebung des Fremdenverkehrs, aufgegangen. Sie leiden ja alle die gleiche Not..rechtes. 80gen sein wird. Hinwiederum verr Dr Wilheln müssen aber leider darauf hinweisen, daß man auch sollten jie nicht auch die Arznei erkennen? Püschel, Geschäftsleiter des deutschen Hauptausschus. in den Gräben längs der Betonstraßen nicht angeneh
***) Strafen fönnen bloß auf Grund eines GeFürstenau. setzes angedroht und verhängt werden.