Seite 2

Freitag, 22. Dezember 1988

Sanierung der Selbstverwaltungsfinanzen

ebenso wichtig wie das Gleichgewicht im Staatshaushalt

Herenmeister des unterhaltsamen Stils das Genosse Goth   in der Budgetdebatte: Publikum wieder zur Zeitungsleftüre ant regen werden. Aber sie werden mit dieser Ein­ladung an die rettenden Fachleute nichts an der Katastrophe ändern, selbst wenn es Leute geben follte, die auf die Einladung reagieren. Denn die Langweiligkeit der reichsdeutschen Zeitungen ist heute tiefer begründet als im schlechten Stil ihrer Mitarbeiter. Sie ist ein fach daran begründet, daß bewährte und un bewährte Journalisten in hitlerdeutschen Blät Prag  , 21. Dezember. Im Senat setzte sich tern auf Ehrlichkeit und Kritik verzichten gestern Genosse Goth  , der erst vor wenigen müssen, daß sie verschweigen, Heucheln und Wochen als Nachfolger des verstorbenen Genos lügen müffen und das wirkt in autem wiesen Beutel in den Senat fam, ganz entschieden für die sofortige Inangriffnahme der Sanie­in schlechtem Stil gleichermaßen abstoßend. rung der Selbstverwaltungslörper ein, wobei wirklich nicht ein Tag mehr zu verlieren ist, wenn nicht die ernſteſten Folgen für die ge­

samte Wirtschaft eintreten sollen.

Wirtschaft nach sich ziehen!

laffen. Das war beim Staat das gleiche wie bei den Gemeinden. In diesen Zeiten ist steuerpoli tisch am meisten gesündigt worden: Dadurch, daß jahrelang keine Steuern vorgeschrieben wur­den, haben Staat und Gemeinden Milliar­

den verloren!

Zu den üblichen Slagen über die hohen sozialen Lasten" sei nur bemerkt, daß von den 1150 Millionen Beiträgen für die Sozialver­jicherung, von denen 575 Millionen auf die Unter­nehmer entfallen, für das Jahr 1932 noch 370 Millionen ausständig sind. Die Gesamtleistung der Unternehmer an sozialen Lasten" beträgt also taum 200 Willionen!

Dazu kommt weiters, daß die Steuer­grundlage infolge der Wirtschaftskatastrophe ständig finlt.

Nr. 299

bringen; erst dann folgen Hochbauten unb gulegt qnt aussichtsloser Stelle Wasserleitungsbauten, ob. gleich toch gerade diese sich aus ihren Einmalment felbst erhalten, also produttiv sinb.

Und wenn schon eine Gemeinde die 8n. ficherung eines Darlehens aus der Arbeits. anleihe erhält, dann bekommt sie nicht etwa eine Abschlagszahlung, sondern muß sich erst von anderer Seite Geld ausborgen, um mit der Arbeit beginnen zu können, denn erst dann wird das Darlehen aus der Arbeitsanleihe flüffig gemacht. Woher kann aber heute eine Gemeinde diesen Zwischenkredit erhalten?

Auch wenn sie ihn von einer Bank zugesichert bekommt, so muß er erst ordnungsgemäß beschlossen und von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden. Unter günstigsten Umständen dauert das ein Bier. teljahr. Nach den Anleihebestimmungen sollen die beanspruchten Darlehen der Arbeitsanleihe jedoch möglichst im Jahre 1933 verbraucht werden. Das ist unter diesen Umständen unmöglich. Wenn erklärt wird, daß die Selbstverwaltungskörper rund 250 Millionen erhalten haben, so sind damit wohl nur die Zusicherungen gemeint; von hier bis zur Ueberiveisung in Mingender Münze ist aber noch ein sehr weiter Weg.

Ein solches Hilfswerk wie die Arbeitsanleihe sollte denn doch nicht mit derartig überflüssigen Schikanen belastet sein!

Ernennungen in die Karls­bader Stadtvertretung

Da ein großer Teil des deutschen Bolles feine Zeitung mehr liest, hat man im Geiste des Führers zu einem jener primitiv- genialen Besondere Beachtung seitens der zuständi Mittel gegriffen, mit denen die braunen gen Streise sollte namentlich auch der zweite Terroristen alle Probleme der Wirklichkeit Teil der Rede finden, in welcher der Redner den Leidensweg der Gemeinden schildert, den lösen zu können meinen. Man hat, wenn nicht sie überstehen müssen, bevor sie die zugesicherten das Zeitunglesen, so doch das Zeitungsabonne Darlehen aus der Arbeitsanleihe auch wirklich Aber auch die Gesetze Nr. 102 und 78 aus dem ment zur Pflicht gemacht. Die Nazi- Bonzen, erhalten. Sollte es wirklich unmöglich sein, Jahre 1927 haben durch die Herabsetzung der Er­wenigstens in dieser Frage den Amtsschimmel werbesteuer und durch die Stabilisierungsbilanzen die sich unter der Devije der Gleichschaltung in eine etwas zeitgemäßere Gangart zu wesentlich dazu beigetragen, daß der Steuerertrag auf alle damals populären und geschäftlich bringen? in diesen Jahren der Hochkonjunktur unter das gut fundierten Verlage stürzten, um sich in Genosse Goth   führte u. a. aus: Genosse Goth   spricht abschließend noch die Er. Ausmaß in Goldkronen gesunken ist; auch das hat wartung aus, daß der Beirat für die Selbst. Die Frage der Sanierung der Finanzen der sich natürlich im Gemeindehaushalt sehr ungünstig verwaltungsfinanzen von den zuständigen ihnen anzusiedeln, haben das schwindende unerträglich verschuldeten Gemeinden scheint fast ausgewirkt. Geschäft, das nun ihr Geschäft geworden war, feine geringere Sorge zit fein als die Sorge um Neben den Gemeindeschulden spielt die Frage Gesundung der Gemeindefinanzen mitherangezogen Stellen sehr bald zu intensivster Mitarbeit an der durch kommandierte Abnehmer zu retten ge- Staatshaushalt, denn ein auch nur teilweiser Sugen eine große Rolle. Diese Borschüsse werden nun die Aufrechterhaltung des Gleichgewichtes im der vorschußweisen Uebergenüsse an Umla werden wird.( Beifall) jucht. Man begann alle möglichen Blätter fammenbruch der Gemeinden, die nicht einmal den Gemeinden in Abzug gebracht, so daß viele zu Organen" aller möglichen Organisatio| mehr die Zinsen und Annuitäten bezahlen können, Gemeinden durch Monate hindurch feinen Heller nen zu machen. Man schichte uniformierte müßte unobsehbare Folgen auf allen Gebieten der Umlagen sehen. Berber von Haus zu Haus und expreßte Die Gemeinden haben unter den heutigen Ver­Abonnements. Man gründete, wenn das nicht hältnissen Aufgaben zu erfüllen, die über das genügte, neue Organe", die sich von vorn weder die Gemeindeordnung, noch die Gesepe in formate Maß hinausgehen und die herein auf einen festen Kreis von Zwangs Betracht gezogen haben. Wenn fie schon gar nichts abonnenten und einen wirksamen amtlichen" mehr habet, dann wenden sich die Arbeitslosen an Werbeapparat stützen sollten. den Vorsteher; es ist begreiflich, wenn dies manch mal etwas stürmisch geschieht. In solchen Lagen Wenn jetzt eine Regierungsverordnung lann der Borsteher den verzweifelten Menschen Neugründungen im Pressewesen untersagt, dann nicht mit Vorträgen über die schlechten Zwangsabonnements verbietet und das mei- Gemeindefinanzen kommen, sondern er muß hel tere Werben von Haus zu Haus verhindert, fen und unter Umständen auch Whittel in Anspruch dann verbirgt sich dahinter ein Korruptions nehmen, bie für andere Swede bestimmt waren. jfandal, dessen Ausmaße man höchstens ahnen fann. Denn im Unterschied zur parlamenta rischen Demokratie, die jeden Korruptions­fall zum öffentlichen Diskujjionsgegenstand macht, mucht ihn die Diftatur zum Geheimt nis und nur, wenn der Sumpf bereits der­art gen Himmel duftet, daß er nicht mehr ber­borgen bleiben fann, wird in einer Verord. nung andeutungsweise auf ihn Bezug genom­men. Es ist dasselbe wie bei den fürzlich auf­gefladerten Streit zwischen Epp und Darré um die geschenkten Erbhöje.

Auch auf dem Gebiet der Preise haben sich die nationalsozialistischen Erneuerer" genau fo gezeigt, wie auf den anderen Feldern ihrer Tätigkeit: als dreiste, plumpe, gewissen­lose und unsagbar schmutzige Geschäftemacher. Dem stillen, zähen und entschlossenen Wider­stand der Mehrheit des deutschen Volkes und jenes Teils der Menschheit, die diesen Nomen verdient und die Weltgefahr des braunen Ter­rors erkennt, ist es zu verdanken, wenn ihre Geschäfte immer schlechter gehen.

Der

Pupp

42

uppenspieler

Die Verschuldung der Gemeinden hat einen Grad erreicht, daß jeder Schritt weiter zum Bankrott führen muß. Die lebhafte Entwid lung der Nachkriegsjahre, verbunden mit einer industriellen Hochkonjunktur, haben den heutigen Absturz in die Wirtschaftskatastrophe nicht ahnen

Das Innenministerium hat zum Bürger­meister der Stadt Karlsbad   den Oberrat der zusammengestellt wird, so besteht auch nicht eine Schwarzenfeld( DAWG), zum ersten Vize­Wenn im November der Gemeindevoranschlag politischen Behörde, Herrn Schreitter­annähernde Sicherheit, daß die mit aller Vorsicht bürgermeister Genossen Franz Solik und zum angenommenen Ziffern auch wirklich richtig sind. zweiten den Postdirektor Franz Ulbert Auch die Zuweisungen aus dem Aus-( DAWG) ernannt. Außerdem wurden die deut gleich 3 fonds werden immer geringer. Wäh- schen Sozialdemokraten Dr. Simon, Josef rend sie in Böhmen   im Anfang noch über 90 Pro- Rider und Johann Manet in den Stadt gleichsfonds befürchten, daß sie heuer auf 20 Prozent oder noch gehören nunmehr an: 16 Sozialdemokra zent der anerkannten Abgänge betrugen, steht zu rat berufen. Dem Stadtparlament Karlsbad  barunter finlen werden. Der Weg der Darlehens. ien( bisher 8) 10 DAWG( 4), Gewerbepartei aufnahme ist aber selbst für die kreditfähigen Ge- 4( 2), Christlichsoziale 4( 2) und 2 Parteilose. meinden infolge der Lage auf dem Geldmarkt gänzlich verlegt.

Der Staat wird diese überaus ernste Situa­tion der Gemeinden nicht weiter übersehen oder abwarten dürfen, bis die Natur sich selbst hilft. Die Hilfe darf aber nicht zu spät kommen!

Bürokratische Schikanen

Dr. Beneš berichtet über die Pariser Beratungen

Prag  . In der am Mittwoch, den 20. d. M. abgehaltenen außerordentlichen Ministerrats fitung erstattete Außenminister Dr. Beneš ein mit dem rumänischen Außenminister in Stošice und über die mit der französischen   Regierung bei seiner offiziellen Reise nach Paris   stattgefundenen Ver­handlungen.

gehenden Bericht über die Beratungenes ein­

bei Gemeindedarleheu aus der Arbeitsanleihe Genosse Goth stellt dann fest, baß die gut-) gemeinte Aftion des Staates mit der Arbeits- fortschreitender Rapitalsabftattung bedeutend bil- über die auswärtige Situation und über die Daß der Zinsendienst im Laufe der Jahre mit Ferner erstattete der Außenminister Bericht anleihe die Gemeinden in mehrfacher Hinsichtiger wird, hilft uns gegenwärtig nichts. enttäuscht hat. jährlichen Seistungen an Zinsen und Amortisation welche die Interessen der Tschechoslowakischen aktuellen international politischen Probleme, Wohl ist der Zinsfuß mit fünf Prozent sollten für die ganze Zeit gleichmäßig hoch Republik sowie auch der gesamten Kleinen nicht teuer, aber die Tilgungsdauer wurde nur bleiben, wcburd) man eine siebenprozentige Abstat. Entente betreffen, und zwar insbesondere, soweit mit zwanzig Jahren angeseht, so daß mit tungsrate erreichen könnte. Selbst in der guten der Amortisation, der schuprozentigen Prämie alten Zeit lannte man Kommunaldarlehen mit es sich um die gegenwärtige Lage in den Fragen und den sonstigen Spesen sich für den Anfang des 40jähriger Laufzeit; warum müssen also heute politischen Beziehungen zwischen den einzelnen des Völkerbundes, der Abrüstung und der außen­Darlehensdienstes eine Belastung von 10.75 Pro- Notstandsarbeiten gerade in zwanzig Jahren Staaten handelt. zent ergibt. Daß die Selbstverwaltungskörper bezahlt werden? mit einem so teueren Geld verantwortlicherweise taum etwas anfangen fönnen, liegt auf der Hand!

wesentlich für die Beurteilung des ganzen Falles..." ,, Es war was ganz Gemeines, was er g'sagt Jetzt fam ihm der Verteidiger zu Hilfe: Serr Cornelius, hat Herr Groz etwas ge­jagt, was Ihre Schwester in ihrer weiblichen Roman von Felix Fechenbach   Ehre beschimpfen mußte?" Rechtsanwalt Baier drehte sich nach Hans Ja, der Groß hatte die Zene doch schwan­um und sagte ihm, das sei der Herr Staatsanwalt ger gemacht. Die Lene hat sich ja gewehrt g'habt gewesen, der den Antrag gestellt hat, und das Ge- bis zuletzt und hat nit woll'n. Aber schließlich richt ziehe sich jetzt zur Beratung darüber zurück, hat sie der Groß doch verführt, und dann muß ob dem Antrag stattgegeben werden solle. ich mir von ihm sagen lassen, daß er so eine" Gleich darauf kamen die Richter und Schöf- nit heraten wollt'." fen wieder in den Saal, und der Gerichtsvor Das war alles?" fragte der Vorsitzende. jißende verkündete den Ausschluß der Deffentlich-" Da bin ich schon in Wut gekommen, hab' feit. Die Verhandlung wurde für ein paar aber noch g'fragt, was er damit meint mit so Minuten unterbrochen, damit der Zuhörerraum eine." Und dann hat's der Groß g'sagt.. geräumt werden konnte.

Auch sollte man nicht an erster Stelle aus der durchgeführter Debatte genehmigt und die von Der Bericht des Außenministers wurde nach Arbeitsanleihe Investitionen für Straßen und ihm bei den erwähnten Verhandlungen verfolgten Ranalbauten unterstützen, die doch nichts ein- Richtlinien zustimmend zur Kenntnis genommen.

angegeben hatte, er fönne sich im einzelnen nicht nachträglich vorgenommen, mehr erinnern, was er zu Hans gesagt habe. Dann wurde Franz Hein   hereingerufen. Der Staatsanwalt erhob Einspruch gegen seine Ver­cidigung, weil die Möglichkeit der Mittäterschaft bestehe. Dr. Baier jedoch bestand auf Vereidigung. Der Zeuge Sein sei in feiner Weise beteiligt ge­wesen, sei nur hinzugesprungen, um den Herrn Cornelius zurüdzuhalten. Die Vereidigung wurde zunächst zurückgestellt.

da zwei von den Augenzeugen ausgesagt hatten, Franz Hein   hätte nicht auf Groß eingeschlagen, sondern versucht, den Angeklagten am Zuschlagen zu hindern.

Franz bestätigte die Darstellung von Hans, daß eine ganz friedliche Unterredung geplant ge wefent fei. Er wäre nur mitgegangen, weil Hans den Groß nicht gekannt habe. Auch die be­schimpfenden Aeußerungen des Groß hatte Franz gehört, so wie Hans sie angegeben hatte.

Der Staatsanwalt nahm vom Gerichtstisch Run sagen Sie es doch, was der Herr Groß ihn Franz: einen diden Stod mit furzem Knauf und zeigte Der Bädermeister Silian   Sein machte große dann gesagt hat," redete ihm Dr. Baier zu. Augen, als er aufgefordert wurde, den Saal zu Dann hat er g'sagt,... so eine die verlassen. Er wäre gar zu gerne dageblieben. ohne weiteres die Beine breit macht.. geschlagen?" Aber gegen die Anordnung des Gerichts wagte er Hans war über und über rot geworden, als Stod." faum irgendetivas Unverständliches in seinen er es endlich heraus hatte. Schnauzbart zu murmeln. Er mußte sich, wenn auch mit ſtarfem, innerein Widerstreben, fügen,

"

achten. Darin hieß es, daß Rudolph Groß eine Der Vorsitzende verlas nun das ärztliche Gut­dvere Gehirnerschütterung erlitten habe, die veifellos von heftigen Schlägen mit einem stumpfen Werkzeug gegen den Stopf herrühre. Als und des Erinnerungsvermögens festzustellen. Folge sei eine Schwächung der Gedächtniskräfte

feiner Antlagerede und schilderte vor allem den Jetzt nahm der Staatsanwalt das Wort zu Stock, den er dabei in die Hand nahm und zum Richtertisch hinüberreichte, als ein ganz gefähr­liches Werkzeug, das durchaus geeignet wäre, einen Menschen damit totzuschlagen. Daß dicie schlimmste Felge nicht eingetreten ist. sei ein be sonderer Glücksumstand. Der Ueberfallene habe Hat der Angeklagte mit diesem Stod zu- cine dauernde Schwächung seiner Geistesträfte davongetragen, sei heute noch nicht wieder ar Ja, das is er! Es war dem Groß sein beitsfähig, und es sei auch gar nicht abzusehen, wann er so weit hergestellt sein würde, daß er Und dann haben Sie einfach auf ihn los- funden, sie hätten gesehen, wie der Angeklagte Die weiteren Augenzeugen konnten nur be- seinen Beruf wieder ausüben könne. geschlagen?" wollte der Vorsitzende noch wissen, auf den anderen Herrn mit dem Stock ein- einer schweren Störperverletzung gegeben, und ,, Meine Herren, es sind also die Merkmale Ich hab' gekocht vor Wut, weil er mei' geschlagen habe. Was vorausgegangen war, disse schwere Körperverlegung wurde mittels Nach Wiedereröffnung der Verhandlung Schwester wie ein gemeines Straßenmädle hin- wußte feiner von ihnen. schilderte Hans, warum er mit Groß habe spreg'stellt hat, und dann is es halt passiert then wollen, und wie hochfahrend und beleidigend eines gefährlichen Werkzeugs herbeigeführt. Der Der Staatsanwalt erhob sich von seinem noch Bater Cornelius gehört. Er follte sich nur delt, weshalb ihm mildernde Umstände zur Seite Auf Antrag des Verteidigers wurde dann Angeklagte hat in begreiflicher Erregung gehan­sich Groß dabei benommen habe. Plate: ,, Sie sagen, Herr Groß habe Ihre Schwester Sie haben doch von vorne herein vorgehabt, Das allerbeste Zeugnis stellte er ihm aus. Fleiftrafe für schwere Störperlegung, auf ein Jahr über die bisherige Führung von Sans äußern. stehen. Ich beantrage deshalb, auf die Mindeſt­beschimpft?" fragte der Gerichtsvorjißende. Wol- dem Groß einen Denkzettel zu geben, weil er sig und ordentlich fei der Hans immer getveien, Gefängnis zu erkennen." len Sie uns nicht sagen, worin diese Beschimpfung Ihre Schwester ins Unglüd gestürzt hat. Das ist und an feiner Schwefter hänge er sehr. Schlä­bestanden hat?" ja von Ihnen als Bruder auch zu verstehen." gereien hätte er nie gehabt. abgesehen von Buben- in sich zusammengesunken auf der Anklagebant. Hans wurde verlegen. Die vielen Augen am Davon war gar keine Rede. Ich wollt nur balgereien, solange er noch in der Schule war. Das Herz flopfte ihm hörbar bis zum Halfe hin­Während der Staatsanwalt sprach, saß Hans Richtertisch, die ihn alle ansahen, verwirrten ihn in aller Ruhe mit ihm sprechen, über die Ent- Aber ein arg empfindliches Ehrgefühl hätte der auf. Ein ganzes Jahr sollte er ins Gefängnis! und er fonnte es nicht sagen, was Groß ihm zu bindunaskosten und so. Der Franz Hein   weiß ja Hans immer schon g'habt. gerufen hatte. alles. Mit dem hab ich vorher g'sprochen." Das ist ja furchtbar! Es wurde ihm ganz schwarz Cornelius nicht bereidigt werden. Dagegen Als Vater des Angeklagten fonnte Peter vor den Augen. wurde die Vereidigung von Franz Hein   noch

wie alle übrigen Zuhörer auch.

Der Vorsitzende half nach.

Der Vorsißende verlas noch die im Kranken­Das müssen Sie jetzt sagen, das ist sehr haus erfolgte Vernehmung des Rudolf Groß, der

ortferung folgt.)