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Dollarstabilisierung beeinflußt Wirtschaftsplan

Freitag, 2. Feber 1984

Cette 3

An die Bergarbeiter Die Gewerkschaften fordern! Nordwestböhmens!

Die Zentralgewerkschaftskommission des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Wirtschaftslage

Brag, 1. Feber. Heute befaßten sich die poli tischen Minister neuerlich unter Vorsiz des Mi­nisterpräsidenten und in Anwesenheit der Mini­ster Dr. Bene& und Dr. Trapl abermals mit den im Vordergrund des Interesses stehen Die Katastrophe am Nelsonschacht, die die suchen dabei für ihre agitatorischen Intereffen Am Montag, den 29. Jänner, fand in Rei­ den   wirtschaftlichen Fragen. Wie die Prager ganze Deffentlichkeit erschütterte, gab Einblick in einen Gewinn herauszuschlagen. Dadurch schädi- chenberg eine Volljizung der Zentralgetverk Presse" mitteilt, hat die Nachricht über die das Berufsleben der Bergarbeiter. Mit einem gen sie nicht nur die Belegschaften der einzelnen schaftskommission des Deutschen   Gewerkschafts­Stabilisierung des Dollars in Schlage trat die Dringlichkeit der leidenschaftlichen Schächte durch Berringerung ihres Einkommens, bundes statt. Sie beschäftigte sich vornehmlich Regierungsfreisen einen starken Eindrud ge- Forderungen der Union der Bergarbeiter und der fondern auch an ihrer Gesundheit und gefährden mit der gegenwärtigen Wirtschaftslage, insbe macht. Das Blatt meldet hiezu: Ivalierten Bergarbeiterverbände zur Sicherung des die Sicherheit der benachbarten Grubenbetriebe. Durch diese Nachrichten erscheint in den Lebens bei der Arbeit zutage. Mehr als je er. Ein Hungerstreit kann keine wirksame Waffe für fondere mit den bekannten Vorschlägen zur För Berhandlungsstand, der nach den letzten Partei. wies sich die Notwendigkeit, daß alle Borkehrun- die Durchsehung der Bergarbeiterforderungen sein. derung des Exports. In der Aussprache dar beschlüssen nicht von der Möglichkeit politischer gen getroffen werden müssen, um solche Kata Die Union der Bergarbeiter lehnt diese Art der über wurde über den augenblicklichen Stand der Komplikationen frei ist, ein vollkommen neues strophen zu verhindern und den Bergarbei.Rampjeswaffe ab und appelliert an ihre Mitglie- Beschäftigung und über den gegenwärtigen Ums und unerwartetes Ereignis hineintragen, dessen tern beffere Existenzbdingungen der den Agitationen der Kommunt i= weltwirtſchaftliche Reflexe imftande find, die Ver. au schaffen. Unverzüglich haben die Vertreter der en teine Folge zu leisten. Geftüst auf fang der Arbeitslojigkeit in den einzelnen Indus ftändigungsbemühungen vorwärtszutragen und Union der Bergarbeiter und die parlamentarischen das Vertrauen der Mitglieder und auf die Tat Striegtveigen berichtet. Alle Berichte lauteten das prinzipiellen Einfluß auf die Wahl der definiti. Vertreter der sozialdemokratischen Partei alle sache, daß das bisher Erreichte für die Bergarbei hin, daß die Wirtschaftslage außerordentlich uns ven Operationsbafis zu nehmen. Die politischen Wege beschritten, um die berechtigten Forderun- ter nur der unermüdlichen Tätigkeit der koalierten günstig ist und noch keine Anzeichen einer Besse Spannungen, die sich nach den Parteibeschlüssen gen der Bergarbeiter einer Erfüllung zuzufüh- Bergarbeiterverbände und ihrer Bertranensmän­von gestern eingestellt haben, find zwar vorhan rei. Diesem Bestreben haben sich, so wie bisher, ner entsprungen ist und im Intereffe weiterer er- rung wahrgenommen werden. Alle Redner be= bett, treten aber vor diesem Weltereignis zurüd, auch diesmal bic kommunisten hin sprießlicher Arbeit ergeht an alle Bergarbeiter ber tonien nachdrücklichſt, daß ein rasches und das eine Welle der Währungsstabili. derndinden Weggestellt. Während die Nuf: 2 at euch von den Kommunisten ernftes Eingreifen aller maßge­fierungen in Bewegung zu fetzen verspricht. fvalierton Bergarbeitervertreter alle Verhand nicht nochmals zu eurem Schaden benden Stelllen zur Hebung unseres Die Dollarstabilisierung bildet infolgebeffent auch lungsmöglichkeiten erschöpften und sich auf das irreführen! Die Kommunistische Partei   will Wirtschaftslebens notwendig ist und dringend für Brag in den weiteren Beratungen über den Vertrauen ihrer Mitglieder stützten, versuchen die nicht eure Besserstellung, der Kommunistischen Wirtschaftsplan einen neuen, festen Ausgangs. Nommunisten das nordwestböhmische Revier in Partei dient cure Not nur zur Ausnühung für verlangt werden müffe. punkt." einen Zustand zu versetzen, der gerade jetzt für die ihre Parteibedürfnisse. Weist die kommunistischen  Sehr scharf wendet sich die Volljihung der Bergarbeiter verhängnisvoll werden fann. Sie Agitatoren energisch zurüd und haltet ge 3entralgelverkschaftskommiſſion hetzen ihre Anhänger in den Sungerstreik und wertschaftliche Dissiplin! gegen die neueste Bedrohung der bereits wie bände, daß sie an demselben teilnehmen und ver­terrorifieren auch die Mitglieder der anderen Ver. derholt gefürzten und durchaus unzulänglichen Löhne

Das Blatt schreibt ferner, daß wohl morgen die politischen Minister die Beratungen fortseßen werden, daß aber der Ministerrat sich damit diese Woche nicht mehr befassen werde.

In politischer Hinsicht sei die Tatsache fest zuhalten, daß die Verhandlungen nach wie vor auf der vorhandenenkoalitions­basis vor sich gehen. Der Ministerpräsident have heute dem Präsidenten der Republik im Rahmen des üblichen Vortrages, der jeden Donnerstag stattfindet, über den Stand der Verhandlungen be­

richtet.

Freunde der Hakenkreuzler Kommunisten vergießen Tränen wegen ab.

erkannter Hakenkreuzmandate.

Die Hakenkreuzler in der Tschechoslowakei  scheinen keine besseren Freunde zu haben, als die Kommunisten, denn diese sind im Innersten ge­fränkt darüber, daß nun die Halenkreuzler teine Vertretung mehr in den Gemeinden haben.

Die Lage im Brüxer Revier

Die„ Union der Bergarbeiter".

ten. Dabei wurde von allen Gewerkschaftsvertres tern erklärt, daß die Forderungen, soweit sie er füllbar seien, von ihnen als gerechtfertigt anerkannt würden und daß im Wege von Verhandlungen ohne Streit- ihre Verwirk fichung angestrebt werden müſſe.

Brüg, 1. Feber.( CPB.) Die Situation im Brüger Revier hat heute durch den Anschluß der Belegschaft des Schachtes Guido I- III" bei Obergeorgenthal an den Streit eine neuerliche Verschärfung erfahren, die nicht zuleit auf die leb Für heute vormittags 11 Uhr teilte der Vor hafte Agitation der Kommunisten zurüdzuführen stand des Revierbergamtes Dr. Volejnik den ist. Die Bewegung hat bisher auf sechs Schächte Bertretern der Organisationen mit, daß die tom übergegriffen; insgesamt streiften heute 296 missionelle Begehung der Schächte..Zentrum" und Mann untertags, 575 Mann obertags, zusammen, Humboldt" zur Prüfung der von den Streiten­871 Mann.

Bei der gestern abends abgehaltenen Bespres chung mit den Arbeiterorganisationen, soweit sie Kontrahenten des Prager Abkommens find, gab der Vorstand des Revierbergamtes Bergrat Dr. Boleinif eine sachliche Darstellung vom Bes ginn des Streifes, seiner Entwicklung und der ge­genwärtigen Situation.

Wir haben seit icher", so schreibt der kom­munistische Voriväris" ,,, die Hakenkreuzler als ausgesprochene Arbeiterfeinde, als Subjefte, die Die Vertreter aller Gewerkschaften. der den imperialiſtiſchen Interessen eines Teiles der Union  , des Svaz, der Jednota und des Sdružení, deutschen   Bourgeoisie dienen und die den Arbeitergaben hierauf Erklärungen dahin ab, daß sie den mord programmatisch betreiben, auf das heftigste Streit nicht hervorgerufen haben und ihn in bekämpft und find ſelbſtverſtändlich für alle Maß der Form, in der er je st geführt nahmen, die sich gegen fie richten. Aber wir sehen wird, ablehnen, veil Streifs untertags flar, und machen immer wieder die werttätige Gefahren für die Sicherheit der Bergleute beinhal­Bevölkerung darauf aufmerksam, welchen eigent Tich wirklichen Zweden die Unterdrüdungsmaß nahmen gegenüber den Naziparteien dienen und

find feineswegs damit einverstan- Das Das britische und italienische

ben, daß die bisher von den Nazis

eingenommenen Positionen von Memorandum

ben Sozialfajciften bezogen wer Die Haltung Frankreichs  

den."

Die Kommunisten sind also zwar, wie hier behauptet wird. Gegner der Nazis, weil diese „ den Arbeitermord programmatisch betreiven", aber sie sind nicht dafür, daß man den Hater­freuzlern Mandate in den Gemeindevertretun gen avertennt( wahrscheinlich sind die Kommu­nisten strenge und tonsequente Demokraten).

Wenn man aber schon Mandate aberkennt- dann gebe man sie lieber den Christlichsozialen als den Sozialfascisten. Und so etwas nennen die Kom munisten Maryismus und Klassenkampf.

Paris  , 1. Feber. Zu gleicher Zeit mit der Veröffentlichung des britischen Memoran dums zum Abrüstungsproblem hat auch die Agenzia Stefani ein Memorandum veröffent­licht, das die Auffassung der italienifchen Regierung zu dem gleichen Problem kundgibt und das noch entschiedener für die von Deutschland   geforderte teil weife Aufrüftung fich einfekt als das englische Memorandum. Bis zum gegenwär tigen Zeitpunkt bewahren sowohl die französische  Regierung wie auch die amtlichen Kreise über die beiden Memoranden absolutes Schweigen, was teilweise mit der Aenderung der Person des Außenministers, teilweise damit erklärt wird, daß Ministerpräsident Daladier   vollauf mit in­Mannheim, 1. Feber.( Inpreß.) Das Hanerpolitischen Fragen beschäftigt ist. Es ist aber lentreuzbanner" richtet an die Vertreter des Sta- nicht ausgefchloffen, daß Daladier schon in feiner famstägigen Regierungskundgebung den franzö­tholizismus die folgenden Drohungen: fischen Standpunkt zu den aktuellen Fragen der Abrüftungspolitik berühren wird.

Galgen für Pfarrer

,, leider" versäumt

Der Text des französischen  Memorandums

Es ist in letzter Zeit immer wieder mit Bähigkeit die Behauptung aufgestellt worden, daß die Schwarzen nicht daran dächten, auf polnische Wirksamkeit zu verzichten und daß sie ebenso wie die Neste der gottlob besser in die Pfanne gehaue­ten Roten längst ihre freimaurerische Wühlurbeit Paris  , 1. Feber.( TPB) Das französische wieder aufgenommen hätten. Wir haben inzwis schen in Presse, Verivaltung, Gesellschaft, Stirche Außenministerium veröffentlichte heute abend3 das Wirken eines nicht sehr fest, aber ziemlich den Text des französischen   Memorandums, wel: borteilhaft postierten Ringes von Heuchelei, Real ches der französische   Botschafter in Berlin  tion, Dämlichfeit, Sabotage und frecher Beschimp- 1. Jänner dem Reichskanzler Hitler   übergeben fung ertannt. Eine Tatsache, die es uns bedauer- hat. lich erscheinen läßt, im März, bzw. Jänner vori­gen Jahres die Laternenpfähle der deutschen   Frage, ob die deutsche Regierung alle praktischen Bande nadt gelaſſen zu haben. Wir haben nun die Vorbereitungen zur Einführung einer automati­bedeutend garstigere Aufgabe, die heimlichen Verschen und periodischen Kontrolle der Rüstungen brecher mit dem nassen Handtuch der diesbezüglich durchzuführen beabsichtigt. Sodann befaßt sich das Memorandum mit noch lückenhaften Gesezgebung zu erschlagen... Kurzum, man darf getrost annehmen, daß der der Forderung Deutschlands   betreffend die Ver­nunmehrige Dolchstoß nicht wieder rot, sondern mehrung des Effektivstandes seis diesmal schwarz ausschaut... Sind jener Uni- ner Armee auf 300.000 Mann. versitätsprofessor in Stuttgart   und jener Erzbischof

in München   denn wahnwißig geworden?.. Wir haben kein Interesse daran, geivissen Greuel zentralen mit Gewalt Nahrung zu liefern. Wir wissen aber auch, daß unser Nuf in aller Welt von lieben Freunden so schlecht gemacht worden ist, daß er nicht mehr übler werden könnte. Er würde durch Maßregelung giftiger Schlangen nicht bef= fer, aber auch nicht schlechter werden

Das französische   Memorandum stellt die

den geforderten Trennung der beiden Schachtbe­triebe entgegen der früheren Zusicherung am mor gigen Freitag nicht stattfinden wird, weil die Streifenden ungeachtet der Aufforderung der Bergbehörde die Grube nicht verlassen haben. So­lange der Unterfagsstreif nicht eingestellt wird, fönne die Bergbehörde nichts unternehmen.

Die Gewerkschaftsvertreter nahmen diese Mitteilung zur Kenntnis. Dieselbe Mitteilung wurde nachmittags den Betriebsräten der Schächte Zentrum" und„ Columbus" gemacht. Die Bez triebsräte würdigten diesen Standpunkt des Re­bierbergamies und erklärten, dahin wirken zu wollen, daß die Streitenden ausfahren, damit die Stommiſſion ſtattfinden kann.

militärische Formationen be fitt, dic namentlich seit dem Bestande des gegenwärtigen Regierungsregimes vermehrt worden sind. Ausdrücklich betont das Memo­randum, daß jede künftige Abma chung über die Abrüstung auf diese militärischen und halb militärischen Formationen in Deutschland   Rücksicht nehmen müsse.

in mehreren größeren Industrien durch die Un­ternehmer. Was sich da gegenwärtig insbesondere in der nordböhmischen Textilindustric abspielt. fordert die gesamte Arbeiterschaft zu scharfer Ab­wehr heraus.

Was die in den letzten Wochen in der Lef fentlichkeit besprochenen

Vorschläge zur Förderung des Exports anlangt, stimmt die Zentralgewerkschaftstoms mission des Deutschen Gewerkschaftsbundes dem Beschlusse des Klubs der deutschen   sozialdemokra tischen Abgeordneten und Senatoren über die Wirtschaftslage und die Steigerung des Exports zu. Sie begrüßt alle Mittel, die geeignet sind, den Erport zu heben, wendet sich aber gegess Maßnahmen, die zu einer weiteren Verschlechte rung der Lebenshaltung der Arbeiter und Ange stellten und zu einer Gefahr für die Stabilität der Währung führen könnten.

Nicht minder wichtig als die Förderung des Erports ist die

Steigerung des Absatzes auf dem Inlands markte.

Die Kürzung der Bezüge der Arbeiter, der priva ten und öffentlichen Angestellten war die zwangsläufige Folge der deflationistischen Poli tit. Die dementsprechende Herabsetzung und An, gleichung der Preise der Waren des täglichen Be D darses wurde dagegen unterlassen.

Voraussetzung der Schung des Absages auf dem Inlandsmarkte ist die Steigerung der Kauf fraft der Massen der arbeitenden Bevölkerung. Durch den neuen Angriff der Unternehmer in einer Reihe von Industrien auf die bestehenden Löhne wird die Kauffraft der Verbraucher in der arbeitenden Bevölkerung noch weiter herabgefeßt. Daher richten sich die Anschläge der Industrielle auf die gegenwärtigen Vertragslöhne nicht g Frankreich   wäre bereit, vom ersten Anbeginn gegen die Arbeiter, fondern auch gegen das ganze der fünftigen Abrüstungskonvention auf seinem heimische Wirtschaftsleben. Der unerhörte Vor gegenwärtigen Rüstungstandard zu beharren, stoß der Unternehmer in der Lohnfrage steht jegliche Produktion von militärischen Material außerdem in ſchoffſiem Gegensatz zu den jezi zu verbieten und sich einer Kontrolle zu unter- gen Absichten der Regierung, die Wirtschaft a ziehen, allerdings unter der Bedingung, daß sich beleben, weshalb die Zentralgewerkschaftskoms auch die anderen Staaten dieser Kontrolle unters mission ziehen. In der zweiten Periode würde Frank­ reich   zu einer allmählichen Vernichtung des schweren Kriegsmaterials schreiten.

ein entschiedenes Eingreifen der Staatsver­waltung gegen die angedrohten Maßnahmen der Unternehmer

Frankreich   schlägt die völlige Aufhe­bung der Militärluftfahrt fordert. Die Zentralgewerischaftstommiſſion bil. aller Staaten und deren Erfchung ligt den Entschluß der beteiligten Organisatios durch internationale 2ften, alle Mittel zur Abivehr des Angriffes der armee vor, wie es dies in seinen früher in Genf   unterbreiteten Plänen angeregt hat.

Zum Schluß stellt das französische   Memo­randum fest, daß Frankreich   zur Verwirklichung einer sehr wesentlichen Herabseßung und Be­schränkung seiner gesamten Rüstungen bereit ſei. In dem Memorandum wird erflärt, daß

die deutsche Rüstungsforderung dieser grund­sätzlichen Ansicht der französischen   Regierung widerspricht

Internehmer in Anwendung zu bringen und sichert den betreffenden Verbänden ihre werktä tige Unterstügung in diesem Kampfe zu.

Ferner verlangt die Zentralgewerkschafis kommission des Deutschen Gewerkschaftsbundes gesetzlichen Schuß der bestehenden vertraglichen Lohnvereinbarungen und fordert als notwendige Sirisenmaßnahme

die gesetzliche Sicherung der gegenwärtiger Stollektivverträge.

und gibt dem Wunsche Ausdruck, daß Deutschland   Sie wendet sich gegen jede weitere Verzögerung neuerlich in den Völkerbund und zur Allgemeinen der Verkürzung der Arbeitszeit und verlangte Abrüstungsfonferenz zurückkehre und dort in daß sich endlich die parlamentarischen Störpers

freundschaftlicher Debatte mit den übrigen Staa- schaften mit der geseblichen Einfüh ten alle die Abrüstungsprobleme betreffenden rung der 40- Stundenwoche ernstlich aktuellen Fragen behandle.

Zusammenstöße In Spanien  

beschäftigen. Sie fordert eine ausgiebige Ar beitsbeschaffung, damit schon in nächs ster Zeit wenigstens ein Teil der beschäftigungs­losen Massen aus dem furchtbaren Elend der Arbeitslosigkeit wieder herausgeführt wird.

Paris  , 1. Feber. In Castelon de la Plana  in Spanien   ist ein Generalstreit ausgebrochen. Die Die in den freien Gewerkschaften vereinig Das Memorandum führt aus, das Mitglieder des Streitkomitees wurden daraufhin ten Arbeiter und Angestellten wissen sehr wohl. Deutschland   über eine sehr erhebliche Zahl von verhaftet. Als dies bekannt wurde, zog eine große daß alle diese Maßnahmen die Auswirkungen der Polizeifräften verfügt, deren militärischer Menge vor das Gefängnis, um die Berhafteten zu Wirtschaftskrise nur mildern fönnen. Die Strife Charakter nicht bestritten werden befreien. Es kam zu Zusammenstößen mit der selbst zu überwinden, dem Elend der arbeiten­kann und als solcher durch die Allgemeine Polizei. Veiderseits wurde von der Schußwaffe den Menschen ein dauerndes Ende zu machen. Abrüstungskonferenz auch tatsächlich aus- Gebrauch gemacht. Eine Zivilperson wurde ge- dazu bedarf es einer grundlegenden Um= drücklich anerkannt worden ist. Das Memoran- tötet, eine andere verlegt. Auch fünf Polizisten gestaltung der Wirtschaftsord dum erwähnt ferner, daß Deutschland   wurden leicht verletzt. Bei den Zusammenstößen 11 11 g im Sinne sozialistischer zahlen mäßig sehr starke hal b- wurden 12 Berhaftungen vorgenommen. Grundsäß c.