Nr. 60

hudee über fascistische Strömungen in der National­demokratie

Der aus der nationaldemokratischen Partei ausgetretene Führer der Arbeiterorganisationen dieser Partei, Abgeordneter Hudec, veröffent licht in den tschechischen sozialdemokratischen Bläts tern einen Artikel über die Gründe seines Aus­trittes, in dem uns am bemerkenswertesten die Auseinandersetzung über Sozialismus und Fascismus erscheint. Hudec sagt da:

Ich habe die Phantasie von„ sertrümmertem Sozialismus in Euroga" zurückgewiesen. Ich habe auf die zahlenmäßige und andere Stärke des So­zialismus in der Tschechoslowakei   hingewiesen. Ich habe gezeigt, daß in den nordischen Staaten der Sozialismus seine Regierungen habe, daß er in England zwar parlamentarisch eine Niederlage er­litten hat, aber als politische Macht im Staat im wesentlichen unerschüttert geblieben ist. Ich habe nachgewiesen, daß unsere Sozialdemokratie die selbe staatsschöpferische Arbeit leistet, daß sie auch weiterhin die Arbeiterpolitik führen wird und daß ich mit ihr auseinandergegangen bin in einer Zeit, da ich zur Ueberzeugung gelangt bin, sie mache eine falsche Politit, nicht aber aus irgendwelchen Grund­jäzen der heutigen Hitlerbewegung. Schließlich habe ich darauf hingewiesen, daß die allgemeine internationale Situation für unseren Staat innere Ruhe und die Einheit aller staatschöpferischen Sträfte erfordert und daß ich das Národní sdruženi „ nicht in irgendeinen brudermörderischen Kampf von Arbeitern gegen Arbeiter unter irgendeiner hitlerischen Devise gegen den Margismus führen werde...... Das neue, sich bildende Regime( in der Partei, die Red.) hatte bereits einen Arbeits­plan im Kopfe, der gegründet war auf dem Ge­danken des gewalttätigen Hitlerismus gegen den Sozialismus."

Man weiß nun, daß Hudec deswegen aus der Nationaldemokratie ausgetreten ist, weil er den fascistischen Kurs gewisser Kreise dieser Partei nicht mitmachen wollte.

Der konfiszierte Kramář.„ Národni Listh", bringen in der Sonntagsnummer an erster Stelle einen Artikel von Kramář unter dem Titel„ Eine Rede, die ich halten möchte, wenn ich ins Parla­ment fönnte".( Bekanntlich ist Kramár schon län­gere Zeit trank, die Red.) Dieser Artikel ist an vier Stellen konfisziert, die eine konfiszierte Stelle umfaßt nicht weniger als eine halbe Spalte.

Handelsabkommen mit Deutschland  . Gestern wurden im Außenministerium die Ratifikationsur­funden der zwischen der Tschechost. Republik   und

Dienstag, 13. März 1934

Nicht vergessen! 2x täglich

GEGEN ZAHNSTEIN

Scite 3

KALODONT

Kampfansage Roosevelts

an die Finanzmagnaten

Washington  , 12. März. Obersta atsanwalt Cummings gab gestern bekannt, daß das Justizministerium den gewesenen Botschafter in Großbritannien   und seinerzeitigen Finanzminister Me IIon, den gewefenen New Yorker Bürgermeister Walker sowie den Bankierssohn Thomas Lamont   wegen Steuerhinterziehungen gerichtlich verfolgen wird. Cummings teilte ferner mit, daß das Justizministerium die Geschäftsangelegenheiten der Gesellschaft Aluminium Company of America untersucht, die, wie er anführte, die Produktion monopolisierte. Präsident dieser Gesellschaft ist gerade Mellon.

Cummings hat diese Angelegenheit den Staatspräsidenten in New York   und Pitts­ burgh   zur weiteren Amtshandlung übergeben.

Diese Ankündigung einer gerichtlichen Untersuchung hat in der amerikanischen   Def fentlichkeit größtes Aufsehen hervorgerufen.

Die Betroffenen haben sofort der Presse Er klärungen abgegeben, in denen sie natürlich jede Schuld in Abrede stellen. Mellon, einer der reichsten Menschen Amerikas  , der seinerzeit als Finanzminister nach Sträften für seine Aluminium gesellschaft gearbeitet haben soll, die den amerika­ nischen   Markt beherrscht, erklärte, er habe sich nie­mals einer Steuerhinterziehung schuldig gemacht, sondern in den letzten Jahren mehr als 20 Millio­nen Dollar an Einkommensteuer bezahlt. Das Vorgehen des Generalstaatsanwaltes ſei„ ein po litischer Trick übelster Sorte". Mellon dementierte überdies auch die Meldung, daß seine Familie die Aktienmehrheit der amerikanischen   Aluminiumge­sellschaft befize.

Auch der frühere Bürgermeister Walker ver­sichert feierlichst, daß er stets alle Steuern bezahlt habe, selbst die aus seinen Geschäften an der Chicagoer Börse.

Die beteiligten Börseaner werden sicher alles versuchen, um sich reinzuwaschen. Man kann begie rig sein, ob es dem Generalstaatsanwalt, der ficher im Einvernehmen mit Roosevelt   handelt, gelingen wird, sich im offenen Kampf gegen die bisher unantastbare Finanzbourgeoisie durchzu setzen.

Auch in die Arm eclieferungen will Roosevelt   anscheinend einmal gründlich hinein leuchten. Am Sonntag verlautete aus Kreifen des Weißen Hauses  , das es in kürzester Zeit zu einer

dem Deutschen Reiche getroffenen Abmachung SA- Reglement in der

ausgetauscht, die das Zusatzabkommen vom 6. Oftober 1932 zum tschechoslowakischen Han= delsabkommen ergänzt. Diese Abmachung tritt

am 27. März 1934 in internationale Wirksam

feit.

Kirchenverwaltung

vollständigen Revision der Einkaufs methoden in der Armee kommen wird, womit wahrscheinlich eine weitgehende Umgrup vierung und Reorganisierung des Personals des Militärflugwesens verbunden sein wird.

Labour regiert London  Das Arbeitsprogramm

Am Mittwoch dieser Woche tritt der neuge­wählte Grafschaftsrat für Groß- London  ( LLC­London County Council) zusammen, dessen Wahl der Arbeiterpartei die Mehrheit gebracht hat. Die­ser Körperschaft obliegen die Aufgaben der Sozial­fürsorge, des Wohnungswesens, der Armenhilfe. der Volkserziehung u. v. a. in einem Stadtgebiet von der Einwohnerzahl Böhmens. In der ersten Sigung wird das Büro gewählt und werden die Ausschüsse eingesetzt. Die führende Stelle wird Genosse Herbert Morrison  , der bekannte eng lische Arbeiterführer einnehmen.

Noch am Tage vor der Wahl hatte der kon­servative ,, Evening Standard" in den dicksten Lets tern aufgefordert, den roten Rowdies" nicht die Hauptstadt auszuliefern. Tags darauf las man an der gleichen Stelle allerdings nur die Anfündigung weiterer Wahlergebnisse im Innern des Blattes. Dem rechtstonservativen Führer Lord Beaver­ brook  , dem Feldherrn des Antimargismus" hat der Arbeiterabgeordnete George Sids nach der wahl telegraphiert: Herzlichen Dank für die Wahlhilfe, die Sie der Labourparin geleistet ha­ben". Allerdings war der Lord inzwischen zur Er­holung aufs Land gereist.

Die Arbeitermehrheit im Londoner Graf­

Gerade im Militärflugwefen scheinen sehr forrupte Zustände zu herrschen. Roosevelt   hat bekanntlich vor kurzem die Berträge über die Be­förderung der Flugpoſt durch private Fluggesell schaften, die zu großen Unzukömmlichkeiten führte, aufgehoben und die Postbeförderung durch Mili- schaftsrat tritt ihre Herrschaft ohne den äußerlichen tärflugzeuge angeordnet. Seither sind schon eine Prunt an, der sonst bei einem Zusammentritt eines Reihe von Militärfliegern dabei tödlich verun­neuen Parlaments entfaltet wird. Herbert Mor glückt, was zum Teil wohl auf das außerordent­rison hat einem Vertreter des„ Daily Herald" die lich schlechte Wetter, zum Teil wahrscheinlich aber auch auf minderwertiges Flugzeugmaterial zuen aufgezählt: Schleuniger Bau von 100.000 Hauptaufgaben der neuen Mehrheit folgenderma rückzuführen iſt.

Inzwischen hat Roosevelt   in einem Schreiben an den Kriegsminister eine Einschränkung der Ver­wendung von Militärpiloten für den Flugpost­dienst angeordnet, zugleich aber auch ausgespro= chen, daß er mit den Leistungen der Militär­flieger fehr anzufrieden ist.

Volkswohnungen aber nicht auf dem Papier wie die 250.000 für 35,000.000 Pfund, mit deren Versprechen sie versucht hatten, die Arbeiterpartei aus dem Felde zu schlagen. Labour setzt sich das Ziel, die berüchtigten Elendswohnungen der Slums zum Verschwinden zu bringen. Zugleich Die höchste Distriktsgerichtsinstanz, die sich wird dadurch in großem Maße Arbeit geschaffen. mit der Untersuchung der beim Abschluß von Loslösung der Londoner   Krankenhäuser von der Kauftontrakten durch die Armeeintendantur ge= öffentlichen Wohlfahrt, Uebernahme in städtische währten Provisionen befaßt, wird ihren Verwaltung und Ausgestaltung zu Musterbetrie­Bericht anfangs dieser Woche erstatten, und es soll, wie verlautet, zu einigen gerichtlichen & lagen kommen.

Staatsschutzgesetz

in der Schweiz   verworfen

ben. Befreiung des Wohlfahrtswesens von dem Ungeist der Almosengeberei und der Armut von der Brandmartung, ein Verbrechen zu sein. Neubauvon Schulen und Umbau älterer Schulgebäude. Wie­dergutmachung der konservativen Unterlassungen hier und in der Erziehung, die die Kinder zu ge­meinsinnigen Bürgern heranbilden soll. Eine von den Konservativen vorgenommene Gehaltskürzung der

Lehrer wird die Arbeiterpartei von dem zuſtän­

bigen Unterrichtsministerium verlangen, sie wieder Berlin  , 12. März. Der Reichsbischof hat Bern  , 11. März. In der eidgenössischen aufzuheben. Alle Lohn- und Gehaltsfragen werden auf Grund des Stirchengesetzes vom 2. März eine Boltsabstimmung über das Bundesgesek, betref mit den zuständigen Gewerkschaften vereinbart Berordnung zur Neuregelung der Kirchlichen Ver- fend den Schuß der öffentlichen Ordnung durch werden. Kinder von Erwerbslosen sollen nach dem waltung erlassen. Der Reichsbischof beruft als ein sogenanntes Staatsschutzgese. Willen der Labourparty nicht mehr Hunger leiden. Goering  , der Gerechte... allgemeinen Gehilfen und Vertreter in firchenpolis wurde dasselbe mit der schwachen Mehrheit von Morrison schloß mit der Ertlärung, das Steuer­tischen Angelegenheiten einen Bischof zum 486.000 gegen 416.000 Stimmen verworfen. wefen würde von den Rücksichten der möglichen Er­Chef seines Stabes. Der Bischof ist in Die Stimmbeteiligung betrug 80 Prozent. Geg- sparnisse und des allgemeinen Wohls bestimmt dieser Eigenschaft ermächtigt, in firchenpolitischen ner des Gesetzes waren die Sozialdemokraten, die werden; selbstverständlich könne die Arbeiterpartei Angelegenheiten allen Stellen und Beamten der Kommunisten, die Nationale Front und andere ihr großzügiges Kommunalprogramm nicht inner­

Manöver mit Schutzhaft­

bestimmungen

Berlin  , 12. März.( DNB.) Ministerpräsi

dent Goering hat über die Verhängung von allgemeinen firchlichen Verwaltung Weisungen zu nach ausländischem Muster gebildete neue Grups halb der dreijährigen Mandatsdauer des Graf

erteilen.

Auflösung der kleinen" Konzentrationslager

Schußhaftmaßnahmen angeordnet: 1. die bisher für die Anordnung der Schußhaft aus politischen Gründen geltenden Zuständigkeitsvor= schriften werden aufgehoben. In Zu­funft dürfen Beschränkungen der persönlichen Frei heit nur von dem Geheimen Staatspolizeiamt mit Berlin  , 11. März.( DNB.) Goering hat die Wirkung für das ganze Staatsgebiet und von Polizeibehörden angewiesen, ihm bis zum 20. den Ober- und Regierungspräsidenten, dem Poli- März d. J. Listen über alle in Saft befindlichen zeipräsidenten in Berlin   und den Staatspolizei Personen einzureichen, deren Freiheitsbeschrän­stellen für ihren örtlichen Amisbereich angeordnet tung nicht auf richterlichem Haftbefeht, sondern auf werden. Die bisherige Zuständigkeit der Kreispolizeilicher Anordnung beruht. Die Listen haben polizeibehörden, namentlich der Land- sich nicht nur auf die Personalien der Häftlinge räte, für solche Maßnahmen ist nicht mehr und den Grund ihrer Festnahme zu beschränken, gegeben. 2. Wird die Schutzhaft als provisorische sondern auch Vorschläge für die weitere Behand Maßnahme wegen des Verdachts einer strafbaren lung zu enthalten. Darüber hinaus hat Minister­Handlung angeordnet, so ist unverzüglich präsident Goering   angeordnet, daß alle neben den die Entscheidung des Gerichtes für Polizeigefängnissen errichteten Gefängnisse, welche die Verhängung der gerichtlichen Untersuchungs- den Charakter von kleinen Konzentra haft herbeizuführen. 3. Beschränkungen der per- tionslagern tragen, mit sofortiger Wirkung sönlichen Freiheit, die von den Ober- und Regie- aufzulösen sind und künftig nicht mehr rungspräsidenten, dem Polizeipräsidenten in Ber  - eingerichtet werden dürfen. Tin und den Staatspolizeistellen angeordnet wer den, treten am achten Tage nach Ablauf des

pen.

Nach Veriverfung der eidgenössischen Rege­

schaftsrates erfüllen, sie sei aber gewiß, daß ihre ges veranlassen werde.

ung sollen die schon bestehenden Gefeße der fünf- Arbeit die Wähler zur Erneuerung ihres Auftra

undzwanzig Stantone den gleichen Zwed erfüllen. Wo diese nicht ausreichen, sollen Verschärfungen|

eintreten. Dies ist vor kurzem bereits im Stanton

Tessin erfolgt, wo wegen eines von Faschisten hervorgerufenen Zwischenfalles ein besonderes Ordnungsgesetz in einer fantonalen Abstimmung angenommen wurde.

Jüdische Kapitalisten

willkommen

Tierparagraph

auch in der Reichswehr  

Berlin  , 12. März.( DNB.) Nach Vor­trag beim Reichspräsidenten   hat der Reichswehr. minister verfügt, daß die Bestimmungen des Paragraph 3 des Gesetzes zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums   vom 7. April 1933 Jüdische Arbeiter und Angestellte rechtlos( Arierparagraph) sinngemäß Anwendung ani Berlin  , 12. März. Der Reichsarbeitsminister die Offiziere, Decoffiziere, Interoffiziere und hat unter dem 10. März die zweite Verordnung Mannschaften der Wehrmacht finden. zur Durchführung des Gesetzes zur Ordnung der Die Durchführung der Verfügung wird bis nationalen Arbeit erlassen. Zu der amtlichen Ver- zum 31. Mai 1934 beendet sein. lautbarung heißt es: Von der Aufstellung beson= derer Voraussetzungen ist dabei auch hinsichtlich Vor kurzem erst wurde verfügt, daß das va der Staatsangehörigkeit und der Rassenzu= gehörigkeit abgesehen worden. Auch nicht- fenkreuz als Abzeichen auch von der Wehrmacht Tages, an dem die Schutzhajtanordnung vollstreckt Prinz Sixtus im Sterben? arifche Unternehmer fönnen daher Führer des Be- zum Zeichen der Verbundenheit mit dem neuen tricbes sein. Das entspricht den wiederholten Ver- Regime" zu tragen sei. Nun wird mit der Aus­Tautbarungen der Reichsregierung, nach denen die dehnung des Arierparagraphen auf das Heer ein Bestimmungen des Gesetzes über die Verufsbe- neuer Schritt zur völligen Gleichschaltung der amten für das Gebiet der Wirtschaft feine An- Reichswehr getan. Schritt für Schritt müssen die Generale, die unter den früheren demokratischen wendung finden. Regierungen ungestört ihr Eigenleben führen Lonnten, vor den neuen Machthabern zurückwei­chen, und auch bei dem alten Hindenburg   finden sie teine Stüße mehr.

Zita in Paris   bei ihrem Bruder. Paris  , 12. März. Erkaiserin Zita weilt seit Samstag in Paris  , doch hat ihr Aufenthalt an­geblich keinen politischen, sondern nur familiären Charakter. Der Bruder, Sigtus von Bourbon, der bereits längere Zeit frant ist, soll, wie ver­lautet, im Sterben liegen. Die Aerzte erklärten am Sonntag, daß nur sehr geringe Hoffnung be­steht, den Prinzen am Leben zu erhalten. Der Prinz leidet bereits seit einigen Jahren an einer organischen Herzkrankheit; am Samstag nachmit tags hat sich sein Zustand verschlimmert, und die Aerzte erwarten jeden Augenblick den Eintritt der

worden ist, von selbst außer Kraft, sofern nicht in­zwischen auf entsprechenden Antrag hin die Fort­dauer der Schutzhaft von dem Ministerpräsidenten ausdrücklich angeordnet worden ist. 4. Ueber jede von den Ober- und Regierungspräsidenten, dem Polizeipräsidenten in Berlin   und den Staatspoli seistellen angeordnete Schußhaft ist dem Mini­sterpräsidenten persönlich tele= graphisch binnen 24 Stunden zu berichten. 5. Verhaftungen, die nicht unter den Begriff " Schutzhaft" fallen, dürfen nur von den hiefür geschlich bestimmten Behörden er folgen. In diesem Falle ist aber unter allen Um­ständen binnen 24 Stunden richter licher Saftbefehl herbeizuführen. Die ißbräuchliche Anwendung der Haft Prinz Sirtus hat bekanntlich im Strieg im wird der Ministerpräsident in Zukunft unna ch iichtlich anden. Dienststellen der belgischen Heere gedient und vermittelte das ge­Partei oder der Verbände dürfen Fest- heime Friedensanaebot Kaiser Karls an die West­mächte. nahmen von sich aus n i dit tätigen.

Katastrophe.

Bauernaufstand gegen Puyi

Tokio, 12. März. Zufolge Nachrichten aus Sfinting, der Haupstadt von Mandschutuo, kam Nunmehr konzentrieren sich die Bemühungen es bei der Stadt Zlan, die 200 Meilen östlich von der SA unter Röhms Führung darauf, SA- Charbin   gelegen ist, zu einer regelrechten Schlacht Führerals Offiziereindie Reichs= zwischen japanischem und mandſchuriſchem Militär wehr zu bekommen. Dagegen bestehen in erster auf der einen, sowie mit koreanischen Bauern. Es Linie wohl zunächst außenpolitische Bedenken, da wird gemeldet, daß eine große Zahl japanischer dadurch die bisher immer geleugnete mili­Soldaten bei dem Zusammenstoß getötet wurde. tärische Verwendbarkeit der SA- Truppen außer Au dem Zusammenstoße tam es nach einem Auf- ieden Zweifel gestellt würde. Röhm strebt ferner stande der Bauern, die mit der Agrarpolitik des nach dem Amt eines Verteidigungsministers. Eine neuen Regimes des Kaisers Puhi sehr unzufrieden Erfüllung auch dieser Wünsche dürfte wohl nur find mehr eine Frage der Zeit sein.