Nr. 100
Neubistrik: 2 Uhr nachmittags, Redner: Bapat, Kloster.
Neuern: 3 Uhr nachmittags, Redner: Wanka, Pil sen , und a pet.
Nürschan: 10 1hr vormittags, Redner: Dr. Adler. Pilsen , und Tupy.
Bilfen: 10 Uhr vormittags, Redner: Dr. Polach, Prag , und Abg. Pit.
Blan: 10 Uhr vormittags, Redner: Senator Start,
Mies.
Zachau: 10 Uhr vormittags, Redner: MüII er. Tepl : 2 Uhr nachmittags, Gasthaus Bendi, Redner: Salbritter, Mies. Tuschkan: 10 Uhr vormittags, Redner: Herbig.
Budweis , und Peprny. Ronsperg : 10 Uhr vormittags, Redner: Walter, Salnan: Halb 3 1hr nachmittags, Redner: Dent, Krumau .
Staab: 10 1hr vormittags, Marktplatz. Redner: sala, Koſolup, und Homolka. Stubenbach: 10 Uhr vormittags, Redner: Deuter. Stankau: 10 1hr vormittags, Redner: Korschin sky, Choteschau.
Suchental: 8 Uhr vormittags, Redner: Köhler, Prag . Wallern : 10 Uhr vormittags, Redner: Neumann, Teplit. Weserit: 10 Uhr vormittags, Redner: Schmidt, Prag .
Die Osseker Renten
werden noch in dieser Woche ausbezahlt
Prag , 28. April. Das Ministerium für öffent liche Arbeiten hatte für Samstag, den 28. April nach Dur eine Beratung in Angelegenheit der Verteilung der Sammlungen für die Hinterbliebenen der Opfer der Nelsonkatastrophe einberufen. An derselben nahmen außer Vertretern des Ministeriums für Oeffentliche Arbeiten, für soziale Fürsorge und des Innern das Bezirksamt in Dur, das Bergrevieramt, der Revierrat und die Gewerkschaftsorganisationen teil. Ueber die Art der Aufteilung der Sammlungen wurde in der Weise definitiv Beschluß gefaßt, daß die entsprechenden, auf die Witwen, Gefährtinnen und Eltern der zugrunde gegan genen Bergarbeiter entfallenden Anteile anfangs nächster Woche ausgezahlt, den Waisen jedoch auf Einlagebüchel angelegt werden, welche das Vormundschaftsgericht in Verwahrung
nehmen wird.
Drei Kommunisten ihres Mandates verlustig
Darunter auch Viktor Stern
Prag, 28. April. Das Wahlgericht verhan delte heute unter Borjik des Präsidenten Dr. Ha cha über die Anträge auf Averkennung der Mandate der Abgeordneten Viktor Stern und Elvira Kuhn und des Senators Jvan 2 okota Es handelt sich durchwegs um kommunistische Parlamentarier, die infolge einer rechtskräftigen Berurteilung der Wählbarkeit verlustig gegangen sind.
Sonntag, 29. April 1934
Seite 3
Friedrich Adler fährt nach Wien Blumenkorso am 1.Mai
Um an der Parlamentssitzung als Nachfolger Pölzers teilzunehmen
3ürich, 28. April. ( Eigenbericht.) Ge- die Rechte der stärksten Partei des Nationalrates ten- Blumenkorso zu veranstalten. Ein Boltsnoffe Friedrich Adler hat sich sofort nach dem mißzachtet wurden. Bekanntwerden der Einberufung des österreichischen Nationalrates telegraphisch und brieflich an Dr. Ramet, den Präsidenten des Nationalrates, Brief, datiert vom 28. April 1934, hat folgenden der die Einladungen unterzeichnete, gewandt. Der
Wortlaut:
Herrn Dr. Ramet, Präsidenten des Nationalrates, Parlamentsgebäude, Wien .
,, Wie amtlich mitgeteilt wird, berufen Sie den Nationalrat telegraphisch für den 30. April 1934 zu einer Sigung ein. Ich habe Ihnen so fort nach Bekanntgabe dieser Mitteilung folgendes Telegramm mit bezahlter Rüdantwort gesendet:
Sie haben sich nicht entblödet, für den 1. Mai, den Festtag der Revolutionäre, den von uns im Wiener Stadion öffentlich so oft verhöhnfest" heißt es. Mit Maschinengewehr und Kano3. Um dagegen zu protestieren, daß der Na- nenfeuer haben sie uns das Recht erkämpft, an tionalrat seit dem März 1933, also seit mehr als diesem Tage dem Aufmarsch der Herrschaften einem Jahr, unter Bruch aller verfassungsmäßigen zuzuschauen. Weil: die Alt- Wiener Tradition durch die Regierung Dollfuß gehindert wurde. Um und gesetzlichen Bestimmungen am Zusammentritt darf nicht aussterben. Nie hat es in unserem vielgeprüften, verarmten Wien soviele traurige, verfestzustellen, daß das von Regierungsseite borge- 3weifelte Menschen gegeben, wie jest, seit 2 Mobrachte lächerliche Argument, daß die seinerzeitige naten. Folglich: Blumenforfol Demission der Präsidenten des Nationalrates die Nicht einmal die in unserer Erinnerung als Weiterarbeit des Parlamentes verhindere, durch dunkles Gespenst lebende alte habsburgische Aridie jeßige Einberufung gründlich ad absurdum ge- stokratie hätte soviel herausfordernde Koketterie führt worden ist. zustandegebracht, wie diese jezige draufgängeriIhnen für den 30. April eingeladenen Abgeordne 4. Um dagegen zu protestieren, daß die von sche, vertrottelte Bande, die nur Pseudo- Stämpfertum und christliche Nächstenliebe heucheln kann. ten, die infolge der Nichteinladung von 72 Abge- Alt- Wiener Tradition. Sie muß um jeden ordneten nur ein Rumpfparlament dar- Preis„ wiederaufleben". Noch waren die Leichen ,, Entsprechend Paragraph 79 des Bundes- stellen, sich die Ausübung gefeßgeberischer Funktio- der Schutzbündler- Helden den Sorgen des Diegesetzes über die Wahlen zum Nationalrat find auf nen anmaßen, bevor eine ordnungsgemäß einbe- ners des Anatomischen Institutes anvertraut, Grund des Wahlergebnisses vom 9. Oktober 1930 rufene Sigung zustande gekommen ist. Um festzu schon hatte Bundeskommissär Schmitz im Wiener im Wahlkreise Südost für den am 20. April ge- stellen, daß die Regierung Dollfuß durch verfas- Rathaus 14 alten Wiener Ehepaaren zu Ehren storbenen Abgeordneten Pölzer, die zunächst sungswidrige Verordnungen und durch gewaltsame ein Fest veranstaltet. Und das alte Wappen der einzuberufenden Ersatzmänner Dr. Heindl und Behinderung 72 von 165 Abgeordneten des Na Stadt Wien mußte her. Wien bleibt Wien . Friedrich Adler . Ich frage an, ob Dr. Heindl tionalrates die Ausübung ihres Mandatsrechtes die Berufung als Ersatzmann angenommen hat. unmöglich macht. Um festzustellen, daß eine verSollte er die Berufung abgelehnt haben, er in che fassungsmäßige Tätigkeit des Nationalrates nur ich, mir die Einladung zur Sigung möglich ist, wenn sä m t I i che vom österreichi am 30. April umgehend telegrafchen Volt wirklich gewählte Abgeordnete ord phisch zustellen zu lassen. Die nungsgemäß zur Sigung eingeladen sind. Gründe für die Dringlichkeit der Erledigung dieser Einladung teile ich Ihnen im gleichzeitig abgehen den Eilbriefe mit.
Friedrich Adler , Zürich , Germaniastraße 6." Ich werde auf Grund Ihrer Einladung das hin reisen und an der Sizung vom 30. April, teilnehmen, trotzdem ich weiß, daß die Regierung Dollfuß die verfassungsmäßig garantierte Immunität des Nationalrates und Bundesrates nicht respektiert und Dußende Parlamentarier, gegen die sich nicht einmal die Erhebung einer Antlage versuchen kann, in den von ihr geschaffenen Konzentrationslagern einsperrt und damit an der Ausübung ihrer parlamentarischen Pflichten gewalthindert. Trotzdem ich auch die Einlieferung in ein Konzentrationslager riskiere, halte ich es aber für meine Pflicht, alles, was an mir liegt, zu tun, um an dieser Sitzung am 30. April teilnehmen zu
Fönnen.
Ich wünsche an dieser Sißung teilzunehmen: 1. Um dagegen zu protestieren, daß die sozialdemokratischen Abgeordneten von Ihnen zu die fer Sibung nicht eingeladen wurden, trotzdem Sie wissen, daß diesen Abgeordneten verfassungsmäßig das Recht auf Teilnahme an dieser Sizung zusteht, und die Verordnung der Regierung Dollfuß, die ihnen dieses Recht abzusprechen sucht, einen ebenso trassen, wie unzweideutigen Verfassung s bruch darstellt.
2. Um dagegen zu protestieren, daß bei der Aufgabe, die Einberufung dieser Sizung vorzunehmen, der erste Präsident des Nationalrates, Dr. Renner, übergangen worden ist und damit
Und die Arbeiter, die in den Gemeindehäufern im strengsten Sinne des Wortes ihre eigenen Seime und ihre schon sowieso sehr beschränkte Freiheit verteidigten? Sind sie keine Österreicher, keine Wiener ? Nein, sie sind vaterlandslose rote Lumpen. Sie gehören nur dann zum ,, Water5. Um gegen den von der Regierung Doll- land", wenn sie gehorchen und schweigen. Sie fuß geplanten Staatsstreich zu protestieren. find gut genug, um die Mitgliederzahl der VaterUm festzustellen, daß die Pläne der Regierung ländischen Front zu erhöhen. Wofür, wan: und Dollfus, sich für den Verfassungsumsturz den wie gefämpft wird, bestimmen die Herren. Das ist Führerprinzip". Schein einer parlamentarischen Genehmigung zu verschaffen, eine ebenso durchsichtige wie rechtsun- Die Zeitungen laden die Bevölkerung ein, wirksame Komödie ist. Denn es ist notorisch und an diesem stimmungsvollen Fest, das ja eigentlich von niemandem angezweifelt, daß sich in dem vom ein Siegesfest über uns ist ,,, recht zahlreich teilVolte am 9. September 1930 gewählten Natio- zunehmen". Das ist es eben, woran es den Herren nalrat, wenn er der Verfassung entsprechend ein- überall fehlt. An der 3 a hl. Darum lassen sie berufen wird, nie ma Is die für die parlamen- schwachsinnige Plakate an die Litfaß- Säulen_an tarische Verwirklichung der fascistischen Verfas- leben, um die Arbeiterschaft und alle Revolutiosungspläne der Regierung Dollfuß notwendige näre daran zu erinnern, daß es Zeit ist, Vergan Zweidrittelmehrheit ergeben kann. Und daher ist es genheit, Weltanschauung, eigene Gedanken, die notwendig vor dem österreichischen Bolte und vor Wahrheit, sich selbst zu vergessen und dem Feind ganz Europa auszusprechen: Die sogenannte brüderlich die Hand zu reichen. Darum erschien in Verfassung", die die Regierung Dollfus profla- den Straßen ein rot- weiß- roter steifer Stragen miert, ist bloß ein Produkt diftatorischer Willkür. als Plalat, welcher die österreichische Bevölke= Sie wird von der großen Mehrheit des österreichi- rung darstellen soll, auf welchem der vordere Teil schen Voltes mit Entschiedenheit abgelehnt. Die( wie auf jedem Stehkragen) noch offen steht. Ermächtigung", die der Regierung Dollfuß durch Diese Lücke soll die Arbeiterschaft füllen. Wenn ein verfassungswidriges Numpfparlament am 30. man das Symbol deuten will, so würde die Arbeiterschaft ein sechstel Teil des ganzen Volkes ausApril erteilt werden wird, hat keinerlei rechtsverbindliche Kraft und kann die Rechtskontinuität machen. Nein, wir werden den Stehkragen nicht nicht verbürgen. Die sogenannte„ Verfassung" der schließen, wir wollen nicht erstiden. Regierung Dollfus ist nichtig von allem Ursprung an.
"
In Oesterreich ist eine fascistische Gewalt herrschaft etabliert, an deren Beseitigung mit allen Kräften zu arbeiten die moralische Pflicht eines jeben Desterreichers ist, dem es mit der Gleichheit vor dem Gesetz und den Freiheitsrechten des Volkes ernst ist. Friedrich Adler .
Die Wiener Zeitungen jubeln. Blumentorso am 1. Mai; der Ring des 12. Noven: ber wird Ring Ignaz Seipel heißen. Der Fortschritt ist sichtbar genug. Ja, wissen denn, ahnen denn diese Tölpel nicht, daß dieser Ring noch Ring des 12. Feber heißen wird?
Ueber den Fall des Viktor Stern, der versönlich erschienen war, hatte das Wahlgericht bereits im vorigen November verhandelt; die Verhandlung war damals vertagt worden, da gegen das betreffende Urteil des Pilsener Kreisgerichtes ein Wiederaufnahmeberfahren eingeleitet worden war. Inzwischen ist jedoch das Wiederaufnahmeverfahren rechtsfräftig abgelehnt und Stern außerdem in einem neuen Ge richtsverfahren in Bnaim zu einer weiteren Kerferstrafe von drei Monaten und zum Verlust der Wähl- Jahre 1933 zur Förderung der Gebirgslandwirt| lern bereits die richtige Antwort erteilt: Im Geist Fesch, das kann man nicht leugnen. Und das barfeit verurteilt worden. schaft gar nichts getan. Es standen angeblich birge sieht es trost los, aber auch beist ja das Wichtigste. zu diesem Zwecke feine Mittel zur Verfügung, woran unruhigendim Sinne unserer gesam das Landwirtschaftsministerium und die Landes
Der Verteidiger Dr. Sekanina stellte heute das Ersuchen, daß das Wahlgericht prüfen solle, ob in allen Fällen die Tat wirklich aus niedrigen und un chrenhaften Beweggründen verübt worden sei. Im Falle des Stern erhob er überdies verschiedene for male Einwendungen. Auch Stern selbst brachte persönlich dieselben Einwendungen vor.
Nach einer mehr als einstündigen Beratung des Wahlgerichtes verkündete der Vorsitzende vorerst den Beschluß des Wahlgerichtes, mittels welchem die von Stern erhobenen formalen Einwendungen und die darauf gestüßten Anträge auf Vertagung der Verhandlung als unbegründet zurückgewiesen werden, und sodann das Erkenntnis, daß alle drei genannten Parlamentarier ihres Mans dates verlustig erklärt werden.
Gleichzeitig berief der Wahlgerichtshof an die Stelle Sterns und der Frau Kuhn deren Ersatzmänner, und zwar die Arbeiterin Marie V a la- lová und den Kanzleihilfsarbeiter Hermann Krehan. An die Stelle des Senators Lokota tritt der Landwirt Ondřej Če hy.
In der Begründung des Urteils sagte Dr. Hacha 1. a., daß die Einwände mir den Fall betrafen, ob der Wahlgerichtshof berechtigt fei, Urteile der Strafgerichte zu über brüfen. Das Gesetz über den Wahlgerichtshof besagt ausdrücklich, daß der Wahlgerichtshof dieſes Recht nicht befibt, und daher fonnte der Wahl: gerichtshof den Einwänden nicht entsprechen.
Landbündler gestehen ihre Mitschuld
an der Not der Gebirgsbauern.
ten ständischen Bewegung aus", flagt
Eine gemeinsame Zentrale der christlichen Gewerkschaften
Elegante Offiziere und ihre Damen, darunter sicher auch so manche nicht ganz bodenständige Schöne der Geldaristokratie in blumengeschmüdten Wagen bieten sicher ein erhabenes Bild. Das
Die März- Nummer der Öffentlichen SiFeber Kämpfe gebracht hat, spart nicht mit dem Wortschneidig". Schneidig" hat der Po mann- Hof geführt, schneidig" hat Oberleutnant lizei- Oberinspektor X. den Sturm gegen den Neu9. das Maschinengewehr- Feuer auf die Florids= dorfer Feuerwache eröffnet... usw. Zehn, zwölfmal kommt dieser schöne Ausdruck im selbstlobenden Bericht über den Krieg im traditionstreuen Wien vor.
Zur gleichen Zeit erließ Kardinal- Erzbischof Innißer seine Epiſtein über Nächstenliebe. Allen wurde verziehen, die nicht mitgekämpft ha ben. Allen wurde Liebe zuteil, die sowieso zu allem Ja und Amen sagen. Die„ Befriedung" brach über Österreich .
behörde die Schuldtragenden ſein ſollen. Das mutet Haas und er mag da wohl ganz richtig geurteilt cherheit", die lange, lange Berichte über die ganz eigenartig an, wenn bekannt ist, daß für viele haben. Die landständischen Bürschchen, die da glauandere Zwede größere Beträge verausgabt wurden. ben, mit ihrer Geistigkeit" sich dem Landvolk als Es ist leider so, daß die zur Viehzuchtförderung be Wunderdoktoren anpreisen zu können, werden recht reitgestellten Beträge nicht den eigentlichen Viehzucht bald erfahren müssen, daß dieses nicht schöne Phragebieten zugeführt werden, weil eben jetzt die Herrsen, sondern tatkräftige Hilfe wünscht. A. F. schaften an den kleineren Landwirten der Gebirgsdörfer fein Interesse haben und daher auch keinerlei Rücksicht nehmen. Das beweist auch die durch den Landeskulturrat herbeigeführte Verschärfung der Durchführungsbestimmungen zum Tierschutzgeses, das war einzelnen agrarischen Protektionslindern und wurde, wie die„ Deutsche Presse" mitteilt, am Büchtervereinigungen Vorteile bringt, ansonsten aber Mittwoch, den 25. April, gegründet. An den Verdie Gemeinden, Stierhälter und fleineren Viehzuchhandlungen beteiligten sich die Gewerkschaften der ter in eine untragbare Situation gebracht hat. Die Tschechischtleritalen, die Zwittauer Zentrale der ständige Vernachlässigung der Gebirgsgebiete durch deutschen christlichen Gewerkschaften und Vertreter die agrarische Politik hat sich bitter gerächt. So der Vereinigung der slowakischen christlichen Arbeistellt Herr Ha a 3, der Leiter der agrarischen Vichterschaft aus Preßburg . Referate erstatteten Abberivertungsgenossenschaft fest, daß der westböhmi geordneter Petr, für die Deutschen Schüß, für die Nein! Wenn wir keine Blumen für die schen Landwirtschaft durch das Fehlen von Molkerei Slowaken čajovsky, außerdem sprach auch MiniGräber unserer Gefallenen haben- weil wir genossenschaften Verluste erwachsen, die ster Sranek. Bei den stattfindenden Wahlen wurnicht in Aeußerlichkeiten solidarisch sind dann jährlich in die Millionen gehen. Es den zum Borſizenden Minister Sramet, zu Stell- haben wir für die Blumen eurer Fiafer und war nicht die Unreife und die Rückständigkeit der vertretern Abgeordneter Bezdět, Geschäftsführer eurer Autos auch keine Feiertagsstimmung. Ihr dortigen Bauern und der fehlende Wille zum Zu der allgemeinen Vereinigung der christlichen Arbei- feiert wir trauern noch eine Zeitlang, dann ſammenschluß, wie Haas meint, sondern vorwiegend terschaft in Mähren , Abgeordneter Petr und Dr. werdet ihr trauern. Jeste? Nein! ist dieser Riesenverlust auf das Schuldkonto der Pruscha als Vertreter der deutschen christlichen GeAgrarier zu buchen. Er spricht die Befürchtung aus. werkschaften gewählt. Der Reichsgewertschaftsrat die Hauptallee, niemand nimmt an diesem Am 1. Mai 1934 geht feiner von uns in daß durch die von seinen Parteifreunden angestrebte wird seinen Sitz in Brünn haben, in Prag wird ,, Volksfest" teil! Umstellung der Rüben, Gersten- und Hopfenbauern, ein ständiges Setretariat errichtet, mit dessen Leidie hiebei von der Staatsverwaltung tatkräftigf
unterstützt werden sollen, auf die tierische Produktior tung J. Nepraš betraut wurde. und die Milchwirtschaft den Gebirgsbauern jede Ab
..Jetzt sind schon zwei Monate vergangen, vergessen wir das Unangenehme und feiert mit!"
Erklärung
In den meisten Gebirgsgegenden unseres Rand- fahmöglichkeit ihres Wiches und der Milchprodukte gebietes herrscht unermeßliche Not. Nur noch wenige genommen würde und sie die Beche bezah Bewohner, meist kleinere Landwirte, die auf Neben- len müßten. Statt die von der Natur ſtief berdienst angewiesen sind, haben eine Arbeit, teil- mütterlich bedachten Gebirgsbauern nach jeder Richweise mit einem Schundlohn von 6 Kč pro Tag. tung hin zu unterſtüßen, würde ihnen noch die Luft Dem fargen Boden so viel abzuringen, um die finder- abgeschnitten, sagt Haas und bekräftigt damit mur, reiche Familie ernähren zu können, ist nun das Stre- daß man auch bei dieser, vielleicht notwendigen Maß ben der Bedauernswerten. Man sollte meinen, daßnahme von seiten seiner Partei keine Rücksicht auf die amtlichen Stellen alles daransetzen würden, um die Grenzgebiete zu nehmen gedenkt. hier helfend einzugreifen. Doch mit nichten: Die Die Gebirgslandwirte sind diesen Vorgängen Arbeitslosenziffer von nahezu elf Millionen Perso- ,, Deutsche Presse" hiemit volle Genugtuung. berufene Körperschaft, der Landeskulturrat, hat im gegenüber auch nicht blind und haben den Landbünd- nen auf.
Washington, 28. April. Im Monate März find 560.000 Personen zur regelrechten Arbeit zurückgekehrt. Trotz diesem Erfolge wiesen die
Zu dem in diesem Blatte unter der Ueber1934 veröffentlichten Artikel erklären wir hiemit, daß die darin enthaltenen ehrenrührigen Behaup= tungen und Vorwürfe, die wir gegen die periodische Druckschrift Deutsche Presse" neuerdings auf Grund unrichtiger Informationen erhoben haben, jeglicher Grundlage entbehren. Wir widerrufen sie deshalb und leisten der periodischen Druckschrift Die Redaktion.