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organisatorischen Boden der Senleinbewegung. dort nämlich, wo sich alle gefunden haben, denen an der Politik vor allem der Terror gefällt.

Samstag, 5. Mai 1934

Vom ,, deutschen Herrenrecht"

Die Faſciſten haben in die Senleinfront ihre Was der Reichsjustizkommissar Frank predigt- Und die Kehrseite alte Ideologie mitgebracht, es eint sie die Er­innerung an frühere Ruhmestaten und wenn sie etwa die„ Rundschau" lesen, das Organ der Heimatfront, so beginnt ihr antimarristisches Herz vor Freude zu hüpfen und ihr Tatendrang bekommt neue Nahrung.

Wir begnügen uns heute mit diesen Fest­stellungen. Den Fascisten sei gesagt, daß fie in ihrem neuen Henlein Gewand die Fäuste der Arbeiter nicht weniger zu spüren bekommen wer­den, wenn sie es wagen sollten, in der begonne nen Art fortzufahren. Die Arbeiter haben nicht einen Fascismus besiegt, um sich einem anderen zu beugen.

Es sei jedoch darauf aufmerksam gemacht, daß die gesteigerte Nazitätigkeit nicht nur ein Problem für die sozialdemokratische Arbeiterbe wegung ist. Es ist ein Problem für die Demo­fratie unseres Landes überhaupt. Will man es

löſen, ſo muß man die Wurzeln der neuen

fascistischen Propaganda und Terrorarbeit bloß­legen. Die Gaßvrovaganda der Henlein  - Leute gegen die Träger in der Demokratie, die sozial demokratische Arbeiterbewegung, eine Saßpropa. ganda, die sich auf die alten Terror- und Rauf. banden stützt: dies ist die wichtigste Ursache der neuen Tätigkeit unserer Hafenkreuzler. Sie wird, wenn man nicht energisch zupacken sollte, einen neuen Abschnitt in der Politif unseres Landes einleiten.

Keine Markdevalvation was aber?

Schacht in Verlegenheit.

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Weimar  , 4. Mai. Bei der Gründung des schrift von einst hohem Rang in Entzücken über Ausschuffes für deutsche Rechtsphilosophie" der die Zunahme der Hinrichtungen politischer Geg­Akademie für deutsches Recht" fnüpfte Reichsner ausbricht und in einem fachwissen= justizkommiffar Dr. Frank in einer ausführ schaftlichen Artikel vom„ Einzug der lichen Rede an Nietzsche an, dem Kinder jenes auto gefallenen SA- Helden nach Walhall" phantasiert ritären Empfindens, das dem deutschen   Volke eine wird, an deren Spiße nach Meinung des„ wis­geistige Führerrolle für alle jun- senschaftlichen" Autors der Zuhälter Horst Wes­genarischen Völker der Welt unter fel einherreite, so ist das nur eine kleine Anden­Adolf Hitler  " übertragen habe. Wir in un- tung dessen, was heute in Deutschland   unter der ferem engen streife, so sagte Dr. Frank u. a. wei- Marke„ Wissenschaft" publiziert werden darf. Die ter, wollen die Sammlung der volksüetonten all- vorstehenden Ausführungen des Herrn Juſtizlom gemeinen Soziallehre des Nationalsozialismus in missars sind nur ein weiterer Beleg für den der Form durchführen, daß wir die Begriffe absoluten Bankrott des Geistes im Reich der Raffe, Staat, Führer, Blut, Autorität, Glaube, gleichgeschalteten Gehirne. Boden, Wehr, Idealismus als Unterlage vermit teln. Der Durchbruch der Rechtsphilosophie heiße daher feierliches Abschiednehmen von der Entwick lung einer Knechtsphilofophie im Dienste undent­scher Dogmen. Des weiteren falle unsere Rechts philosophic Volksprimat sein, und nicht Recht eines vom Volte abgesplitterten Sonderſtandes.

Ein weiterer fundamentaler Grundsatz solle sein:„ Deutsches Recht" und nicht fremdes Recht. Es solle sich freimagen von den übernommenen Normen fremder Rechtsordnungen. Es soll das der Fundamentaljan des Zieles der Razi sein, ein unabhängiges Recht des Nationalsozialismus zu schaffen und nicht ein„ fremdes Recht im Sinne des Liberalismus" zu dulden. Es solle aber sein ein errenrecht" und nicht ein Sklaven­recht. Der Staatsbegriff des Nationalsozialismus formuliert und verwirklicht im Recht und im Führerprinzip. Wir bejahen so schloß Frank­weiter die Verantwortlichkeit des Einzelnen, da­mit wir wieder ein Volf von Kämpfern und Sol­daten und wehrbereiten geistigen Ringern um diese Freiheit werden. Wir machen deshalb Schluß mit dem Begriffe eines Gelehrtentupns, dessen Wert darin lag, daß er weltfremd war."

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Berlin  , 4. Mai. Wie der nationalsoziali stische Zeitungsdienst meldet, gewährte Reichs­bankpräsident Dr. Schacht dem Wirtſchaftsſchrift­leiter des„ Westdeutschen Beobachters" L. Schäfer Herr Reichsjustizkommissar ran produ­eine Unterredung, in der er u. a. ausführte: Das siert sich nicht zum erstenmale vor der kopfschüit telnden Weltöffentlichkeit; er ist ein bewährter Ergebnis der Verhandlungen unserer Transfer­und hemmungsloser Verfünder des braunen Evan­konferenz läßt sich im Augenblide in feiner Weise gelismus und liebt es, den primitiv- barbarischen übersehen. Reichsbant und Reichsregierung haben Inhalt seiner Programmreden mit allerhand nicht leichten Herzens zu den Transfereinschrän= scheinwissenschaftlichem Flitter aufzupuzen. Welch fungen gegriffen. Die zahlreichen Exportschwierig ein Sammelsurium flirrender und raſſeinder Phrasen, verschivommener, inhaltsloser Begriffe, feiten, auf die wir stoßen, wirken ähnlich wie ein unbewiesener Voraussetzungen und willkürlicher, großer Materialaushungerungsprozeß, der nicht absurder Folgerungen! Welche Absage an mensch nur die volkswirtschaftliche Zahlungsfähigkeit liche Stulturentwicklung, Geist und Sumanität Deutschlands, ſein Transfervermögen im Kapital- und welches Befenntnis zu einem Ungeist, der verfehr ruinieren muß, sondern uns auch als ich auf nichts beruft, als auf die primitivsten Triebregungen der Massenseele! Welches Jong­Käufer für ausländische Rohstoffe und Fertiglieren mit einem errenrecht" und einer waren mehr und mehr schwächt. Die von einem Herrenphilosophie", die dem mißbrauch Teil unserer Wirtschaft aus Außenhandelsgrün- ten deutschen Bolt angeblich die Führerrolle" über den zeitweilig wohl befürwortete sogenannte De- die jungen arischen Völker" zuweist, bekanntlich valvierung nach dem Beispiel anderer Länder aus ihrem Abschen vor dem Wahnsinnsregime des„ Dritten Reiches  " lein Hehl machen! fommt für Deutschland   nicht in Frage. Die mit einer Abwertung der Reichsmarf unabweislich verbundene starle Beunruhigung der Wirtschaft würde die deutsche   Ausvanarbeit schwerstens ge­fährden und das Vertrauen des Volles in die Staats- und Wirtschaftsführung erschüttern. Aber auch der Weltwirtſchaft würde Deutschland  einen schlechten Dienst erweisen.

Unsere Töchter, die Nazinen

Roman von Hermynia Zur Mühlen  

Wenn man nun daran geht, den Phrasen­schwall auf eine einfache Formel zu bringen, so ergibt sich als Kern des Bombastes das Bekennt nis zum„ Herrenrecht" und eine wütende Absage an das angebliche liberale und natürlich„ art fremde"" Sklavenrecht", das bisher galt. Dieses „ Herrenrecht" bedeutet aber nichts anderes als die schrankenloſe, durch keinen Rechtssatz gehemmte Willfürherrschaft der„ führenden" Klique. Das ist durchaus verständlich vom Standpunkt der Nutz­nießer eines blutigen Gewaltregimes. Die Rechts­wissenschaft der Stulturwelt hat es als ihre Auf­höchsten klarheit zur eindeutig gabe betrachtet, die Rechtsbegriffe zur sten Bestimmtheit herauszuarbeiten, mag das Rechtssystem als solches auch int Dienste einer herrschenden Klasse gestanden sein. Immer hin gewährleistet diese Bestimmtheit und Klar heit der Rechtsbegriffe eine Sicherheit und wenig stens teilweise Objektivität in der Rechtsprechung, die durch unabhängige Richter geübt wurde.

Nr. 104

Sonntag, 17. Juni Jugendweihe Kindertag

Alle sozialdemokratischen Organisationen und Vereine halten diesen Tag für die Teilnahme frei.

Senat

Prag  , 4. Mai. Im Senat wurde die Vor­lage über die obligatorische Sopfenfignierung vers abschiedet, die auch Bestimmungen über die Reges ung der Hopfenanbaufläche enthält. Ferner wer­den regionale Zwangsorganisationen für die Sop­fenproduzenien eingeführt, während die Mitglied­schaft in den bisherigen Verbänden eine freiwillige

var.

Als einziger Redner in der Debatte sprach der bätte schon vor zwei Jahren kommen sollen. Die Landbündler Stöhr, der erklärte, die Vorlage Anbaufläche soll nunmehr auf den Stand von 1933 erhalten bleiben, aber auch das sei noch um 10 bis 15 Prozent zuviel.

leber die Novelle zum Gesetz über die Berg­bauschiedsgerichte haben wir bereits berichtet. Die Kompetenz dieser Gerichte soll sich nunmehr auch auf jene Arbeitnehmer erstrecken, die Bergbau­arbeit leisten, aber nicht direkt von der Grube, sondern von Subunternehmern( bei Baggerarbei­ten usw.) beschäftigt sind, auch wenn diese Sub­unternehmer ihren Betrieb auf Grund der Ges werbeordnung und nicht auf Grund des Bergs gesetzes führen, also eine eigentlichen Bergbau­unternehmer im Sinne des Baugesetzes find.

Das alles fann aber ein„ autoritäres" Re­gime nicht brauchen. Ein solches Regime will und darf nicht Me cht sprechen, seine Justiz fann nur den Zwed haben, die Wegner, die mit geisti gen Waffen nicht zu schlagen sind, dem Schaffot und dem Zuchthaus auszuliefern. Eine unabhän­gige Justiz müßte früher oder später das Gewalt­regime durch ihre Urteilssprüche ad absurdum führen. Also her mit dem„ deutschen Herren recht"! Und da der Wenschenverstand bei solchen Bisher hatten es sowohl die Bergbauschieds­Reformen" nicht mitfann, greift man eben auf gerichte wie die Arbeitsgerichte abgelehnt, Klagen die nebulosen Begriffe irgendwelcher mysteriöser solcher Arbeitnehmer, die Streitigkeiten aus dem Ars gemeinsamer Grundüberzeugungen“ zurück, beitsverhältnis beinhalten, in Verhandlung zu zie deren Auslegung und Anwendung Geschäftsgehen, so daß diese Angestellten auf den kostspieligen heimnis des Führer"-Klüngels sind und mit Zivilgerichtsweg angewiesen waren. deren Hilfe man jedes beliebige Urteil fabrizie= ren kann. Es ist wirklich ein„ Herrenrecht", das Recht der blutigen Herren und Tyrannen eines interjochten Voltes.

Und doch auch dieses Instrument" einer strupellosen Willtürherrschaft wird sich einmal, wie manches andere auch, einst gegen die eigenen Erfinder kehren.

Winterhilfe bezahlt Hitlers neues Auto

( Sopade.) Die Zwidauer Nationalsozialisten

Das Ernste an der Sache ist, daß Frank nicht etwa als isolierter Einzelner spricht. Es gibt so etwas, wie eine nationalsozialistische haben Hitler   zu seinem 45. Geburtstag ein neues Rechtsschule", die dieser Herr nur in etwas allzu aufdringlicher Art verkörpert. Wer die juri­ſtiſchen Fachzeitschriften des Dritten Reiches   ver­folgt, wird mit Entseßen inne, auf welches un­faßbare Niveau alte und angesehene Fachorgane herabgesunken sind. Wenn z. B. eine Fachzeit:

Für mich aber bedeuteten seine Worte feinen Trost. Mein Anton war tot, er würde nie mehr mit mir sprechen, nie mehr lieb zu mir sein. Für mich war alles aus.

Der Doktor Bär erinnerte mich an Toni, die ich ganz vergessen hatte.

... Ich werde in die Fabrit gehen," sagte er, ,, und es ihr sagen."

Und jetzt erst fiel mir ein, daß ich ja noch meine Tochter habe.

Ich glaubte, er sei ohnmächtig geworden, was in der letzten Zeit häufig geschah und lief Ich weinte und weinte den ganzen Tag, die auf den Korridor hinaus und bat die Nachbarin, Nachbarinnen tamen und sagten mir gute Worte, sie soll schnell den Doftor Vär rufen. Ich konnte aber ich hörte sie kaum. Und auch die Gräfin meinen Anton doch nicht allein lassen. Agnes fam, in einer fleinen Stadt wird ja alles so rasch bekannt. Sie weinte mit mir, und dann sagte sie:

Er lag ganz reglos da, und seine Augen starrten noch immer zur Dede empor. Etwas in mir sagte: Er ist tot". Aber ich wollte es nicht glauben. Er hatte doch noch vor ein paar Mi nuten mit mir gesprochen, hatte sich gerührt, hatte zu lächeln versucht. Die Stube schien plöß lich so leer, als ob ich ganz allein da wäre. Und ich fühlte eine furchtbare Angst.

,, Stati, Sie haben Ihren lieben Mann ver­loren, aber Sie sind viele Jahre lang glücklich mit ihm gewesen. Vergessen Sie das nicht. Es ist weniger grausam, einen Menschen an den Tod zu verlieren, als an andere Frauen."

elegantes Auto Marie Horch geſtiftet. Sein Preis beträgt 22.000 Reichsmart. Bezahlt hat ihn die NSDAP   aus Mitteln, die für die Winterhilfe gegeben worden waren. Da diese Mittel nicht aus reichten, sind zur Ergänzung Mitgliedsbeiträge der NSDAP   herangezogen worden.

Die Regierungsvorlage, die nun endlich den berechtigten Forderungen der Bergarbeiterorganis ſationen Rechnung trägt, wurde ohne Debatte in beiden Lesungen angenommen. As m

Die nächste Sigung wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Vorher wurde im sozialpolitischen Ausschuß die Debatte über die Verbesserung der Berginspektion zu Ende geführt. Der Vertreter des Arbeitenministe riums Dr. Volcinik erflärte, daß die Zahl der durchgeführten Inspektionen im Jänner und Feber dieses Jahres gegenüber 1933 von 50 auf 89 ge stiegen sei; auch die Zahl der Inspektionstage habe im selben Verhältnis zugenommen. Auf eine An­frage erflärte Dr. Volejnit weiter, daß im Mini­fierium beschleunigt an der Novellierung des Gesebes über die Betriebsräte im Bergbau gearbeitet werde.

ihren toten Vater angesehen, als wollte sie sich| Aber die Nazis griffen immer nur an, wenn sic für ewig sein Bild einprägen. Dann hat sie sich in der lebermacht waren. Bei den Schlägereien vom Bett fortgedreht und ist zu mir getreten und hat mir ganz sanft den Kopf gestreichelt, wie es mein Anton immer getan hat.

,, Arme Mutter, arme Mutter." Und nachher ist sie aus der Stube gelaufen, als ob jemand hinter ihr her wäre. Das war am dritten Jänner siebenund­zwanzig.

hielten die Sozialdemokraten und die Kommunis sten zusammen, aber in ihren Versammlungen beschimpften sie einander noch immer, und ich konnte das nicht begreifen. Aber ich war eben nur eine einfache Frau und keine Politikerin.

Die Minister hielten lange Reden und er klärten immer, jetzt gehe es endlich bergauf mit uns, doch merkten wir nichts davon.

Wie mein Anton begraben wurde, hab ich Um diese Zeit hatte die Gräfin Agnes einen geglaubt, ich fann nicht weiterleben, aber ich lebe großen Kummer. Ihre Tochter Claudia war ſeit noch heute und werde wohl eine uralte Frau wer- ungefähr einem Jahr immer schrulliger gewor den, wie meine Mutter und meine Großmutter. den. Manchmal sprach sie tagelang kein Wort, Natürlich hat uns der Verdienst meines Anton dann wieder war sie von einer wilden Lustigkeit, sehr gefehlt, und ich hab im Sommer für die redete fremde Menschen an, besonders Männer, Fremden gewaschen und geflict. So sind wir ganz lachte wie verrückt und bekam dann, mitten im schön durchgekommen. Der Seppel, der gut ver- Lachen, einen Weinkrampf. Sie war jetzt fünf­dient hat, wollte uns immer aushelfen, aber die unddreißig Jahre alt, aber sie sah aus wie vier­Toni gab es nicht zu. Ueberhaupt schienen die zig, oder noch mehr, ganz schmal und verhuself, beiden sich ein wenig zu entfremden. Die Toni und in dem blassen Gesicht glänzten nur die war nicht mehr so begeistert von Rußland   und großen blauen Augen, die sie von der Mutter der Seppel schimpfte immer über uns Sozial- hat. Die Gräfin Agnes wußte nicht, was sie mit demokraten. Aber sie hatten einander doch noch Claudia anfangen sollte. Sie selbst ist ja jo zu lieb, um sich zu trennen. still und zart, daß sie das wilde Wesen der Toch­

Und dann weinte sie wieder, aber ich wußte: Der Doktor Bär kam in wenigen Minuten. Jeßt weint sie nicht um mich und nicht um meinen Er hatte sich nicht einmal Zeit genommen, eine Anton, sondern wegen ihrer unglücklichen Ehe. Strawatte umzubinden, und er feuchte fürchterlich; denn sie hat viel gelitten, meine arme Gräfin er muß die vier Treppen herausgelaufen sein. Agnes, und ihr Mann hat nicht gewußt, was So vergingen zwei Jahre. Irgend etwas ter nicht begreifen konnte. Manchmal sah es auch Nicht wahr, es ist nur eine mieter für einen on er an ihr nehabt hat. schien in der Welt wieder nicht in Ordnung zu fast so aus, als ob Claudia die Mutter hasse. Und fragte ich ihn. Eine lange Ohnmacht, wie vor Die Toni hat nicht geweint. Sie war wie sein. Oft hörte man sagen: Der oder die hat eines Nachts versuchte das Mädchen, sich umzu einer Woche?" aus Stein, mit einem ganz harten fleinen Gesicht, ihre Stelle verloren" und in unserem kleinen bringen. Sie sprang in den See und wäre auch Aber als ich in sein Gesicht blickte, wußte und das hat mir weh getan, so daß ich ungerecht Städtchen mußten drei Kaufleute Konkurs an- ertrunken, wenn nicht ein paar Fischer sie heraus ich schon, daß es keine Ohnmacht war, sondern gegen sie geworden bin. sagen. Dabei waren es ordentliche, fleißige Wen- gezogen hätten. Sie fam in eine Seilanstalt und der Tod. So seid ihr jungen Menschen," hab ich ge- schen gewesen, die ihre Angestellten gut bezahlten. blieb zwei Monate dort. Als sie heimfehrte, Der Dottor Bär versuchte mich zu trösten. sagt, du hast den besten Vater von der Welt ge- Ihre Läden blieben auch leer, sie sahen so traurig schien sie zuerst ganz munter und froh und sprach ,, Er ist leicht gestorben, liebe Genossin," habt, und wenn er stirbt, weinst du ihm keine aus, wie etwas Totes. immer von dem Arzt, der sie behandelt hatic. Sic sagte er... Ohne zu leiden. Ich könnte ihn fast Träne nach." Dabei war mir zumute, als ob ich Auch in Tonis Fabrit wurden Arbeiter und deutete an, daß er in sie verliebt sei und nur um seinen friedlichen Tod beneiden." Und er mein eigenes Kind hassen würde. Angestellte entlassen. Viele von den Angestellten nicht wage, seine Liebe zu gestehen, weil er ein seufzte tief. Der Doktor Bär hat immer so Sie hat mich angeschaut, mit den schönen schlugen sich zu der Nationalsozialistischen   Partei, einfacher Bürgerlicher, sie aber eine Comteſſe düster in die Zukunft geschaut, was ich nie ver- grauen Augen, die sie von meinem Anton hat, und auch einige Arbeiter. Nun gingen bereits ist. Doch muß sie sich getäuscht haben, denn der stand, denn er hatte eine schöne Praris. eine gequält, unglücklich. viele Menschen in den Umzügen mit, denen die Arzt heiratete kurz darauf ein junges Mädchen, liebe Frau und drei brave Kinder, zwei Söhne, Ich kann nicht weinen, Mutter" hat sie er- Hakenkreuzfahne vorausgetragen wurde, und es mit dem er schon verlobt gewesen war, als Claus die Rechtsanwälte waren und eine verheiratete widert." Das weißt du doch." fam immer wieder zu Schlägereien zwischen den dia in die Anstalt fam. Zochter. Und sie ist ganz starr dagestanden und hat Nazis und den Unsern und den Kommunisten. ( Fortseßung folgt.).