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Genf   bringt Klarheit aber keine Abrüstung

Donnerstag, 31. Mai 1934

Genf  , 30. Mai. Die heutige Debatte über die Abrüstung brachte zwei bedeutsame Kundgebungen. Sowohl der englische als auch der französische   Außenminister präzisierten die Haltung ihrer Länder, wobei sie zum Ausdruck brachten, daß die Verhandlungen weiterge führt werden können. Das ändert jedoch nichts an der Tatsache, daß die Aussprache in Genf  bisher nur den Gegensatz zwischen den Ansichten der einzelnen Staaten bestätigt und die Bil­dung zweier Gruppen gezeigt hat.

Frankreich   beharrt auf seinem Recht

Der englische   Staatssekretär für Aeußeres Sir John Simon formulierte die Vorschläge, die die englische   Regierung sofort anzunehmen bereit ist, und deutete hiebei an, daß man über das Sicherheitsproblem weiter verhandeln könne. Barthou   kam darauf zu sprechen, daß Deutsch Der französische   Außenminister B a r thou land den Völkerbund verlassen hat, weil ihm die gab Aufklärungen, warum die franzöſiſche   Regie: hier eine gleichzeitig unsichtbare und doch anwesende Aufrüstung nicht erlaubt werden sollte. Gibt es rung eigentlich die diplomatischen Verhandlungen Macht, fragt Barthon, welche den Völferbund vere über die Abrüstung abgebrochen und um die Gen- laffen hat, die feine Verantwortung trägt, die aber fer Lösung der Konferenzkrise ersucht hat. Frant alle Rechte ohne die Pflichten bejist und die einen reich konnte dem Drucke der deutschen   Regierung Erfolg der Konferenz verhindert? Sir John Simon nicht nachgeben. Barthou   hob auch hervor, daß hat erklärt, daß es nur einen Blan gibt, und zwar England ungenügende Sicherheitsgarantien an den englischen Plan. Aber auch Frankreich  , Muffo­victe. In der Form war Barthous Rede lini sowie andere Staaten haben ihre Pläne vor ziemlich scharf. Der französische   Minister gelegt. Frankreich   hat dies neuerlich im Jänner unterließ nicht anzuführen, daß die französische 1934 getan und ist seinem Standpunkt tren ge­Regierung zur Annahme aller Vorschläge bereit nicht geändert hat. blieben, der sich seit Eröffnung dieser Konferenz ist, die von den übrigen Staaten gemacht und an­genommen werden. Die französische   Regierung hält daher die Verhandlungen nicht für abge­schloffen und erwartet, daß England in der Orga­nisierung der Sicherheit weiter geht, als es bisher gegangen ist.

Simon will Deutschland  entgegenkommen

Reserviertheit gegenüber Litwinows Rede

Frankreich   würde das Angebot Sir John Simons annehmen, die Brücke, die zu Deutsch  . land führt, überschreiten, wenn nur auf diefer

Brücke keine Falle ist."

Militärbudget herabgesetzt habe und wie Deutsch  land eine Erhöhung seines Flugbudgets um 160 Prozent angekündigt hat. Wem gelten die Drohun gen Deutschlands  ? Wen will es überfallen? Frank­ reich   werde abrüsten, aber nur unter einem System der Sicherheit. Seute werde die Frage berSicherheit allgemein gestellt. Zum Schluß erklärte Barthou  :„ Ich glaube weder an Wunder, noch an einen Zusammenbruch der Konferens."

Das Echo der Litwinow  - Rede Freundliche Benrteilung in der Kleinen Entente  .

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III. Tschechoslowakische ARBEITER- OLYMPIADE

PRAG  / 1.Juli 5. bis 8.Juli

Das Programm der Arbeiter- Madfahrer. Die Teilnahme der Arbeiter- Radfahrer wird sehr ahl­reich sein. Am Freitag, den 6. Juli, vormittags, wird im Stadion der westböhmische Kreis der tschechis schen Arbeiter- Radfahrer( Pilsen  ) mit dem deutschen  Arbeiter- Rad- und Kraftfahrerbund in der Tschecho= slowakei   ein Radballwettspiel austragen. Genf  , 30. Mai. In Genfer   Kreisen der Ballan- Nachmittags führen dann die Radfahrer im Stadion Staaten und der Staaten der Seleinen Entente hat die unit fahren und Reigen vor. Am Sams gestrige Kundgebung Litwinows im Haupiausschuß tag, den 7. Juli, früh, findet das 60 kilo der Abrüstungskonferenz einen tiefen Eindrud her meter Straßenrennen auf der Strede vorgerufen. Die Vertreter der genannten Staaten Prag  - Tuchlovice und zurüd statt. Am Festzuge stellen mit Genugtuung fest, daß sich der Sowjet- am Vormittag des 8. Juli beteiligen jich neben den schiedener Weise gegen jedwede Revision der Friedens- beabsichtigen, am 1. Juli zum Kindertage eine fommissär für auswärtige Angelegenheiten in eni Radfahrern auch die Motorfahrer. Die Radfahrer verträge, namentlich gegen eine gewaltiame Revision, Stafette von dem an der österreichischen   Grenze ausgesprochen hat. Man glaubt, daß jekt der weg gelegenen Orte Teffé Velenice nach Prag   durchzufüh für ein näheres Verständnis zwischen den Staaten ren. Die Organisierung des ganzen Radfahrpro der Kleinen Entente   und den Balkanstaaten einerseits gramms besorgt der Zentralverband der tschechoslo und Sowjetrußlands andererseits noch mehr ge- haben ihr Interesse für das Radfahren besonders die wafischen Arbeiter- Radfahrer. Aus dem Auslande ebnet jei. Engländer und der Sportverband Havocl aus Palästina ausgedrückt, von wo befanntlich die Frankreich   einig mit Henderson Teilnehmer den weiten Weg nach Prag   auf Fahr­und Litwinow  rädern und Motorrädern zurücklegen wollen.

Baris, 30. Mai. Die Pariser Presse bezeichnet den gestrigen Tag in Genf   als sehr bedeutsam für den Fortschritt der Abrüstungsarbeiten und verzeich net mit Zustimmung, daß der Vorsißende der Ab­rüstungsfonferenz Henderson, der amerikanische   Be­vollmächtigte Norman Davis   und der sowjetruſſi

Aftionsprogramm ab. Die Redner des Zentrums halten es für unmöglich, daß der Sozialismus auf die restlose und gleichzeitige Sozialisierung ver­zichtet.

Frankreich   habe seine Verhandlungen mit Eng- sche Volfsfommissär Litwinow   die franzöfifche Polis überbrückbar. Die Verständigung über die einheit land unterbrochen, erst als Deutschland   sein Militär- til der Notwendigkeit der organisierten Sicherheit budget veröffentlichte. Außer geheimen Bofitionen gutgeheißen haben. Henderson repräsentiert zwar enthält dieses Budget auch einen Betrag von 2200 nicht die Meinung der britischen Regierung, die Millionen Marf für zugestandene neue Rüstungen beute durch den Mund Sir John Simone eine Deutschlands  . Bu jenem Zeitpunkt wurde über einigermaßen abweichende Ansicht aussprechen die Garantien zur Einhaltung der Konvention nicht wird schreibt das Deuvre", doch wird nieman verhandelt und dem der wichtige Umstand entgehen, daß sich der französischen   Ansicht der Vorsivende der Abrüstungs­fonferenz offen angeschlossen hat.

Sir John Simon erklärte, daß man den Tat­sachen ins Antlitz sehen müsse. Indem er sich mit der Entwicklung der Abrüstungsarbeiten beschäftigte, in jenem Augenblid war es, als ob dic führte er insbesondere den schriftlichen Aft an, der deutsche Regierung erklären würde: Was gehen im Prinzip auch von der deutschen   Regierung ange mich euere Debatten und cuere Garantien an? nommen wurde und der Konzessionen Deutschlands   Ich bin frei, stark und benüße meine Stärke zu an die hochgerüsteten Staaten brachte.( Abrüstung neuen Rüstungen. Sollen wir deshalb nachgeben? erst fünf Jahre nach einer llebergangszeit.) Die Soll deshalb der Völferbund ein System akzep deutsche Abwesenheit von Genf   fei zwar nicht ge- tiren, das Deutschland   genehm ist? Was mich an­rechtfertigt, aber das ändert nicht das Ziel, das die langt, so lehne ich dies ab. Konferenz verfolgen muß. Die Frage ist, ob die deutsche Forderung nach Beseitigung der Friedens verpflichtungen die Basis eines internationalen Abs fommens werden kann. Die zweite Frage ist: Ist es möglich, daß die Forderung einer weiteren be schränkten Rüstung Deutschlands   die Basis eines internationalen Abkommens werde? Es muß also eine Brücke zwischen den entgegengesetzten Ansichten à bom 29.

refu englische

Jänner

Günstig wird auch die Kundgebung Litwinows fommentiert sowie sein Vorschlag, die allgemeine Abrüstungskonferenz in eine Art ständiger Frie­densfonferenz schreibt ,, Eche de Paris", ist die beste Antwort auf umzutaufen. Dieser Vorschlag, Mussolinis und Macdonalds Plan eines Direktori ums der Großmächte und wurde von Frankreich  , der Kleinen Entente   und allen Anhängern des sta

während der allgemeinen Abrüstungskonferens fein tus quo gebilligt. Barthou   führte sodann aus, wie Frankreich  

Der Wille zur Offensive

Der französische   Parteitag in Toulouse  Außenminister antwortete sodann auf Litwinows Nach den fascistischen Siegen in Deutschland  Rede. im Zusammenhang mit der Abtrennung des und Desterreich steht die Französische Sozialisti­Abrüstungsproblems vom Sicherheitsproblem und fagte, daß nicht einmal im Jahre 1924 das Genfer he Partei auf dem entscheidenden Posten des fon­Protokoll ohne vorhergehende Maßnahmen in der tinental- europäischen Sozialismus. Der Sozia Abrüstung angenommen werden fonnte. Ebenfalls an die Adresse des Sowjetdelegierten fagte Sir John Simon, daß die Sicherheitspatte nicht von dem Versprechen, sondern von der Sicherheit abhängen. Im gegebenen Augenblick wird die englische   Re gierung, soweit es sich um Locarno   handelt, das was sie versprochen hat, halten.

Falls die englischen Vorschläge nicht annehmbar seien, wisse er nicht, welcher andere Plan allgemein angenommen werden fönnte. Man könne die edlosen Debatten nicht fortsetzen. Es sei aber wirklich möglich, drei Vorschläge zu verwirklichen: 1. Verbot des chemischen Krieges, 2. Veröffentlichung der Militär­budgets und 3. Schaffung einer ständigen Ab­rüstungsfommission.

Angebot Deutschlands  Sicherung der Saarbevölkerung durch die Saarkommission?

lismus in Frankreich   hat die Bewegungsfreiheit und fämpft auf dem Boden des mächtigsten Lan­des des europäischen   Kontinents. Das innere Leben der Französischen   Sozialistischen Partei er hält dadurch eine internationale Bedeutung.

Aber diese Meinungsverschiedenheiten waren liche Linie der Partei erfolgte ohne Schwierig feiten und die gemeinsame Resolution, die die Grundlage für die kommenden Kämpfe der Partei bilden soll, ist beinahe einstimmig angenommen worden. Sowohl in der Frage der anti- fascistischen Abwehrtattif, als auch in den Methoden des Plans erwies sich die einheitliche Linie der Partei als möglich. Die Proklamation des Toulouser Kon= gresses verlangt von der Partei angesichts der vorhandenen fascistischen Gefahr

den Zustand der permanenten Kampfbereitschaft ( Croupe de defense) an; aber die Resolution er und ordnet die Förderung der Schutzabteilungen lärt, daß diese Schußabteilungen keinen Kampf­trupp für den Sturm gegen den Kapitalismus darstellen, sondern Mittel zur Sicherstellung der Propaganda und der Organisation sind. Die Re­solution stellt das wirtschaftspolitische Aktions­programm der Sozialisierung des Kredits und der Schlüsselindustrien auf und erklärt gleichzeitig, daß die Partei an der Macht sich durch keinen Plan beschränken lassen kann.

Der französische   Sozialismus will eine

Offenſive. Er wird für sie eine gewaltige Kraft­anstrengung notwendig haben.

Abgeordnetenhaus und Senat

einberufen

zusehen, die in einer bestimmten Lage auf einer beſtimmten sozialen und politischen Temperatur entstehen können", sagte der Sprecher der Linken Marceau Piver t, der sich gegen den Vorwurf von..Neo- Blanquismus" wehrte. Das Sentrum warnie vor den Gefahren einer Milita­risierung der Bewegung. Die Organisation würde durch die Militarisierung in der innerparteilichen Beide Häuser der Nationalversammlung hal Demokratie gefährdet werden, da ein militarisierten am Dienstag, den 5. Juni, Sizungen ab. Auf Der Kongreß der Partei, der zu Pfingsten in ter Parteiförper sein Schicksal in die Hände der Tagesordnung des Abgeordneten- Toulouse tagte, war repräsentativ für die neue einiger weniger Führer legen müsse. Die Be- hauses steht das Versicherungsregulativ, der Lage des französischen   Sozialismus. Es war der fämpfung des Fascismus sei in erster Linie eine Versicherungsvertrag, die Novelle zur Pensions Parteitag in der Krisenzeit. Seit politische, nicht eine militärische Aufgabe. versicherung der Privatangestellten und die dem 6. Feber gibt es in Frankreich   eine offene Es wird entscheidend sein, nicht ob die Partei Steuernachlässe zugunsten der Baubewegung. fascistische Gefahr. Frankreichs   innenpolitische aufrüstet, sondern ob ihr die Abrüstung, die Strife 1934 ist die stärkste Erschütterung, die das Entwaffnung des Kapitalis Land seit dem Boulangismus und der Zeit der m u gelingen könne, d. h. eine solche Durch­Dreyfus Affäre erlebte. Die Partei muß deshalb dringung der Armee mit sozialistischen Ideen, daß kampfbereiter als je sein, und grundsäßliche Ent- bei den Trägern der Waffe, bei den Agenten der scheidungen treffen, die ihre Politil auf lange Zeit Staatsgewvalt, die Waffe aus den Händen fällt, bestimmen müssen. erklärte der Vertreter des Zentrums Severa c, der zweite Sekretär der Partei.

Es war ferner

Aber neben dieser taktischen Auseinander febung verlief auf dem Kongreß noch eine andere sehr lehrreiche Diskussion: über die politischen Methoden des Stampfes um die gesellschaftliche Umwälzung und über die Firmen der sozialisti­

"

die Auseinandersetzung zwischen den ,, Pla­nisten" und den„ Antiplanisten".

Im Senat stehen auf der Tagesordnung das Gesetz über die Pflichtimpfung der Militär­und Gendarmeriepersonen und die Steuerbe­freiung ausländischer Motorfahrzeuge. Der Budgetausschuß des Abgeord neienhauses nahm in seiner gestrigen Sitzung die Pensionsnovelle im Wortlaut des Regierungsent wurfes an und genehmigte auch den Staatsrech nungsabschluß für das Jahr 1932. Zum Vor­fizenden des Ausschusses wurde, als Nachfolger des jetzigen Innenministeriums Dr. Černý, der slowa­fische Agrarier Te planity gewählt.

Ausschußßitungen des Abgeordnetenhauses. Am 5. Juni findet eine Sigung des Außenans­schusses um halb zehn Uhr, des Immunitätsans­schusses um 11 Uhr, des Gewerbeausschusses um halb zivei Uhr und des Initiativausschusses um

Tempo?

Hätten noch darüber Zweifel bestanden, ob

ein Parteitag ohne Rechtsoppofition. Genf  , 30. Mai Heute wird in Genf   die Zum ersten Male seit dem Einigungsparteitag von Meldung bestätigt, daß die deutsche Regierung dem 1905 fand ein Parteifongres; ohne den rechten Ausschuß des Völkerbundrates für die Lösung der Flügel statt. Die reformistische Ideologie und Saar Plebiszit- Frage konfrete Vorschläge betref Tattit waren in Toulouſe   überhaupt nicht vertre- schen Verwirklichung. Es war fend die Sicherheitsgarantien für die Saarbevöl- ten. Der französische   Reformismus hat die Partei ferung nach Durchführung des Plebiszits überreicht verlassen und dadurch als sozialistische Richtung hat. Es ist bisher nicht bekannt, bis zu welchem politischen Selbstmord begangen. Zu gleicher Zeit Maße die deutsche Regierung die Sicherheit der mit dem Kongreß in Toulouse   tagte in Paris der Die Gedanken de Man 3, der Plan der Bel- halb drei Uhr statt. Das Präsidium des Abgeord= Saarbevölkerung zu garantieren beabsichtigt, man Kongreß der Neo- Sozialisten, auf dem Marquet gischen Arbeiterpartei, haben im französischen   netenhauses tagt um halb drei Uhr. glaubt jedoch, daß Deutschland   für eine zwei Jahre die Parole des Anti- Marrismus verkündete. Die Sozialismus starten Widerhall gefunden. Die Ausschußfitzungen des Senats. Am 5. Juni dauernde Uebergangszeit nach dem Plebiszit im Absplitterung der Neo- Sozialisten führte zur Ver- Planiſten" verlangen die Aufstellung eines kon- tritt der Verfassungsrechtliche Ausschuß; um halb Saargebiete eine besondere Plebiszitverwaltungs- einheitlichung und Konsolidierung der Partei. In treten, deutlichen, wirtschaftspolitisch durchdachten drei Uhr, der Immunitätsausschuß um drei Uhr tommission akzeptieren würde, welche zur Führung Toulouſe   iſt nicht mehr darüber gestritten wor- und rationellen Aktionsprogramms der ersten und der Initiativausschuß um halb vier Uhr zu­der öffentlichen Angelegenheiten des Saargebietes den, ob Koalition oder Opposition, ob ſelbſtändige Phase der sozialistischen   Verwirklichung. Es soll sammen. Politik der Partei oder Linkskartell mit den Na- ein Sofort- Programm sein, mit dem die Partei eingesetzt werden würde. Das Hava 3- Büro gibt dazu folgenden Kom- dikalen. Die Diskussion entfaltete sich jetzt in einer die Massen mobil macht und zur Macht aufsteigt. mentar: Es wurde als fertige Tatsache ein Ueberein- neuen Ebene: welche soll die auf die Macht- Der Plan soll gleichzeitig die zentrale Propa­tommen bekanntgegeben, das zwischen Frankreich   und eroberung und die Verwirklichung des Sozialis- ganda- Lösung und das sachlich- fundierte, sich aus den Möglichkeiten und den Notwendigkeiten der das Tempo" ein kommunistisches Blatt ist, so sind Deutschland   überreicht worden sei, ia es wurden so- mus gerichtete Taktik sein? gar auch die Einzelheiten dieser Uebereinkunft ver- Die Auseinandersetzung in Toulouse   ging wirtschaftlichen Umwälzungen ergebendes Ver- sie jetzt beseitigt. Das Tempo" hat nämlich die öffentlicht, die jedoch eine reine Phantasie darstellen. einmal um wirklichungsprogramm des Sozialismus sein, von uns bereits widerlegte Meldung über die un­Es hat den Anschein, daß die Möglichkeit eines ausgehend von der Nationalisierung des Kredits garische Sozialdemokratie erst in den letzten Ta­bie Fragen der antifascistischen Abwehrtaftif. Uebereinkommens für die Lösung der Frage der und der Schlüsselindustrien. In den taktischen gen in der größten Aufmachung gebracht. Es hat Garantien besteht. Die zuständigen Kreise sollen dem Hier stand dem Zentrum", das etwa drei Drit- Fragen stehen die Planisten eher dem linken fogar die Frechheit, an den entstellenden Bericht System geneigt sein, das die Machtbefugnis der tel Stimmen hatte, die Linke entgegen. Die Linte Flügel der Partei näher und viele Vertreter der diesen Saz anzufügen: Plebisait- Saarfommission verlängern würde, ihr die sprach von der letzten Krise des Kapitalismus Linfen sind für den Plan. Die Mehrheit der füh= Form eines Plebiszitgerichtes mit entsprechender und faßte die Perspektive der weiteren politischen renden Politiker des Zentrums" stehen dagegen Machtbefugnis geben würde, um bis in die äußersten Entwicklung Frankreichs   in die Formel Sozialis- dem Plan skeptisch oder gar ablehnend gegenüber: Konsequenzen über die Durchführung des Plebisaites mus oder Fascismus". Das waren die grund- so Blu m, Paul Faure, Lebas, Seve= zu wachen, insbesondere was den Schutz der Saar­säßlichen, ideologischen Voraussetzungen ihrer Po- r a c. Es ist eigenartig, daß die Vertreter des Zen  - die bevölkerung anbetreffe. Eine solche Formel würde in nichts einer eventuellen Anwendung der internatio- sition. Taktisch verlangte sie einen militanten trums der Partei den Gedanken des Plans als nalen Polizei präjudizieren, wenn dies die Ereig- Antifascismus und die tatsächliche Bereitschaft, den eines Ecksteins der Parteipolitik eben mit rad iz niffe erforderten Es ist klar, deß bloß im Falle, daß Fascismus mit allen Mitteln abzuwehren.„ Es I a I en Argumenten bekämpfen. Sie werfen der sich die intereffierten Regierungen auf diese Prin- geht nicht darum, unsere Schutzabteilungen in den Planideologie den beschränkten, ſtufenweisen Cha­sipien einigten, Frankreich   bereit wäre, nunmehr das blinden und ungleichen Kampf zu werfen. Aber ratter ihrer Sozialisierungsforderung und lehnen es ist notwendig, die Massenbewegungen vorauss die Festlegung der Partei auf ein beschränktes Datum des Plebiszits im Saargebiete festzusehen.

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,, Wie die Blätter meiden, wollen die führen­den Sozialdemokraten noch weiter ihr Programm revidieren".

So soll der Eindruck erweckt werden, als ob ungarische Sozialdemokratie dem Gömbös noch weiter" entgegenkommen möchte. Einer solchen journalistischen Büberei waren

bisher nur kommunistische Blätter fähig. Das Tempo" wandelt getreulich in den Fußstapfen des Vorwärts" und der Welt von heute". Es möge nicht weiter versuchen, sich zu tarnen.