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Donnering, 12. Juli 1984

Schlußsitzung des Senats 51 Ermordete

Die Tagesordnung programm­gemäß erledigt

Prag  , 11. Juli. Der Senat hat heute in feiner lehten Sitzung vor den Sommerferien das in Aussicht genommene Arbeitspensum aufgearbei­tet. Die Beteiligung an der Aussprache über die restlichen Gesetzesvorlagen war ziemlich gering; selbst die Kommunisten schickten nur im Laufe der ganzen Sitzung zwei Redner in die Debatte.

Bur Sozialversicherungsnovelle sprach lediglich Stolberg  ( D. Chr.- Soz.), der erklärte, die Diskriminierung der Landarbeiter mache es seiner Fraktion unmöglich, für die Vorlage zu stimmen.

Bei der Verhandlung des Versicherungss fchuses(„ Gesetz über die Sicherung der Ansprüche der Versicherten in der Privatversicherung und über die Staatsaufsicht über die privaten Versicherungs­anstalten") protestierte lediglich der Nationaldemokrat Simet gegen die überstürzte Verhandlung der Vor­lage in den Ausschüssen. In einer Koalitions- Reso­lution wird die Regierung aufgefordert, baldigst einc vollständige Kodifizierung des Verwaltungsrechtes im Versicherungswesen vorzulegen.

Zur Verlängerung der Frist für die Verstaat. lichung gewisser Frauenfachschulen sprach die tsche­chische Genoffin Karpištová.

Zum Angestelltengeset sprachen der National­demokrat Votruba, der für seine Partei den Lö­menanteil an dem Zustandekommen der Vorlage in Anspruch nahm, und ein Kommunist. Eine verhält nismäßig längere Debatte entspann sich zur Zahn­tecnifer novelle.

Alle diese Vorlagen wurden in der Fassung des Abgeordnetenhauses unverändert in beiden Lesungen angenommen. Dagegen wurden in der Gerichtsentlastungsnovelle, die vom Parlament nachträglich abgeändert wurde, diese Aenderungen zwar genehmigt, jedoch die Numerierung der Artikel nochmals ge= ändert, wozu eine Abstimmung mit Stimm zetteln notwendig war, die die notwendige quali­fizierte Mehrheit( 74 bon 76 abgegebenen Stimmen) ergab. Die Vorlage wird also nach den Ferien neuerdings das Abgeordnetehaus be­schäftigen müssen.

In einer politischen Schlußrede würdigte der Vorsitzende Dr. Soukup die Arbeitskraft der Nationalversammlung und unterstrich namentlich

auch die Lebensfähigkeit und den Lebenswillen des

Senats. Die Verhältnisse legen uns den kategori­schen Imperativ auf, in diesem Weltwirbel a u 3= zuharren und fest und entschlossen festzuhal­

die noch kein Dementi ins Leben zurückrief

Berlin  , 11. Juli( Inpreß): Wir veröffent lichen nachstehend eine Aufstellung der Morde, die die Hitlerregierung selbst zugegeben hat, ergänzen sie durch die Mordgerüchte, die sie nicht dementiert hat und fügen die Namen derer an, die nach pri= vaten Meldungen getötet und deren Ermordung, ebenfalls von privater, aber nicht von offizieller Seite dementiert worden ist.

Die amtlich zugegebenen Morde:

1. General von Schleicherz 2. Frau von Schleicher; 3. Stabschef Rochm;

4. Polizeipräsident Heines;

5. Obergruppenführer   Schneidhuber;

6. Gruppenführer Ernst;

7. Gruppenführer Schmidt;

8. Gruppenführer Hahn;

9. Gruppenführer von Hehdebred;

10. Standartenführer Graf Spreti  ;

11. Dr. Klaufener, Vorsitzender der Katholischen Aftion;

12. Musifreferent Dr. Willi Schmidt. Die nicht dementierten Morde:

13. Leutnant Scheringer;

14. Gregor Straffer;

15. Dr. Walter Schotte  ;

16. Dr. Edgar Jung  ;

17. Oberregierungsrat von Bofe;

18. Dr. Stadler, politischer Direktor des M. stein- Verlages;

19. Ministerpräsident a. D. von Rahr;

20. Dr. Stüzel, früherer bahrischer Innen­

minister;

21. Dr. Bed, Leiter des Studenten- Austausch­Büros München  ;

22. Dr. Morsbach, Leiter des Studenten- Aus­

tauschbüros Berlin  ;

23. Dr. Fris Gerlich, früherer Redakteur ber

,, Münchener Neueste Nachrichten"; 24. Ministerialrat von Bredow; 25. SA  - Führer Gerts;

Freitag Regierungs­erklärung im Unterhaus

ten, was wir besigen. Soutup würdigte sodann London  , 11. Juli. Im Unterhaus wurde eine die Verdienste des in den Ruhestand tretenden Anfrage bezüglich der Ergebnisse der englisch  - fran­Settionschef Dr. Safarovič, der seit der Be- zösischen Beratungen gestellt. Staatssekretär für gründung des Senats dessen Sekretär war, und auswärtige Angelegenheiten Sim on antwortete, versicherte ihn unter lebhaftem Beifall des Se- daß er über diese Angelegenheit am Freitag an nats eines treuen Angedenkens. läßlich der Durchberatung des Budgets des Außenamtes eine Erklärung abgeben werde.

Der Vorsitzende schloß mit einer Huldigung für den Präsidenten Mas ar y t, die von starfem Beifall begleitet wurde.

Ausnahmegericht

in Rußland   beseitigt

Berbannungen bleiben

26. Gruppenführer von Detten;

27. Major Bapit;

28. Stabsführer Sander; 29. Oberst von Mülbner;

Kanossa- Gang

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nach Gent  ?

Baris, 11. Juli. Die Agence Havas mel. det abends aus Berlin  : In gewöhnlich gut unter­richteten Kreisen erwartet man, daß Reichskanz­ler Hitler   in der Freitag- Rede vor dem Reichstag bie Nüdkehr Deutschlands   nach Genf  

30. SA  - Führer May, ehemaliger Lanbesführer ankündigen werde. von Defterreich;

31. SA  - Führer von Krauser;

32. von Alvensleben junior;

33. Glafer, München  ;

34. Gastwirt Sehntner, München  ;

35. Rechtsanwalt Dr. Walter Luetgebrune;

36. Sturmführer Hans Likmann;

37. Ingenieur Dtto Ballerstebt;

38. SA Sturmführer Engels;

39. SA.Sturmführer Sanders; 40. SA  - Sturmführer Hoffmann; 41. SA  - Sturmführer Runze; 42. von Reffel; 43. 8o.

Personen, deren Ermordung

nur privat dementiert wurde: 44. Pfarrer Muhler, Führer der Katholischen Aftion in Bayern  ;

45. Rapitän Ehrhardt;

46. General von Loffow;

47. Seifer, ehemaliger Bolizeipräsident; 48. Freiherr von Aretin  ;

49. Graf Guttenberg; 50. Baron Nebwit; 51. von Humboldt.

Außerdem wuß in diesem Zusammenhang die Frau des erschossenen Berliner   Gruppen­Selbstmord verübt haben soll. führers Ernst genannt werden, die angeblich

Ein neues Opier

Erich Mühsam   tot

Berlin  , 11. Juli. Das Deutsche Nachrich= tenbüro meldet: Der durch seine Beteiligung am Münchner   Geifelmord bekannte sozialdemokratische Schriftsteller Erich Mühsam  , der sich in Schuhhaft befand, hat seinem Leben durch Er. hängen ein Ende gemacht.

Erich Mühsam  , ein geborener Berliner  , der im 57. Lebensjahre stand, schloß sich um die Jahrhun­bertmende in München   dem Kreis Frank Wedekinds und den Künstlerkreisen der Kneipe ,, Simpliziſſimus“ und des Literatencafés„ Stefanie" an. Zwischen den Jahren 1906 u. 1910 tam er wegen seiner anarchist. Tendenzen mehreremale mit denGerichten in Sonflift. In der Münchener   Räterepublit leitete er das Demo­bilmachungsamt. Wegen seiner Tätigkeit in der Räte­republik wurde er zu 15 Jahren Festungshaft verur­teilt; nach erfolgter Begnadigung im Jahre 1925 übersiedelte er wiederum nach Berlin  .

Er nannte sich zeitlebens cinen ,, Anarchisten". Er war nie Sozialdemokrat und überhaupt kein Poli­titer, sondern ein gebildeter Schriftsteller und Kaba­rettist; dabei ein geradezu findlich harmloser. Sanvärmer. Auch er wurde nach dem zwed­bewußten Reichstagsbrand verhaftet und in den Ronzentrationslagern so lange gebessert", bis icht Auf der Liste befinden fich nur Personen, an dem nahezu 60jährigen das Ziel der Besserung viele Personen darüber hinaus noch in der Stille deren Namen öffentlich genannt worden sind. Wie erreicht worden ist. ermordet worden sind, ist im Augenblid nicht zu ermessen. In der englischen Bresse ist bekanntlich die Zahl der Ermordeten mit 255 angegeben

worden.

rechtigt ist, auf verwaltungsmäßigem Wege Ber­schidungen und Verbannungen in Arbeitslager bis zu fünf Jahren, sowie Ausweisungen aus der Sowjetunion  , anzuordnen. Zum Boltsfommissar für innere Angelegenheiten wurde Heinrich Jagoda ernannt.

Tatarescu   in Paris  

Reichswirtschaftsführer

abgesägt

Nur Herrn Schmidts Auffassung maßgebend

Berlin  , 11. Juli. Der Reichswirtschafts­minister hat den bisherigen Führer der Wirt­fchaft, Generaldirektor Philipp Keßler, von fei­nem Posten als Führer der Wirtschaft mit so­fortiger Wirkung abberufen. Bis zur endgülti­gen Regelung ist der stellvertretende Führer der Wirtschaft, Graf von der Goltz, mit der alleini­gen Wahrnehmung der Führung der Geschäfte beauftragt worden.

Paris  , 11. Juli. Der rumänische Ministers Die Abseßung wird als die Folge der präsident und Minister für nationale Verteidis Differenzen angefehen, die zwischen ihm und dem gung Tatarescu  , in dessen Begleitung sich der schwerindustriellen Reichswirtschaftsminister Dr. Finanzminister Slavescu befindet, trifft Schmidt entstanden sind. Keßler soll die An­heute in Paris   ein, wo er einige Tage als Gast jicht vertreten haben, daß die deutsche   Wirtschaft der französischen   Regierung verbleiben wird. Es mit Rücksicht auf die wachsenden Ausfuhrschwierig wird versichert, daß der Besuch des rumänischen teilen sich nicht weiterhin um das Verständnis des Ministerpräsidenten feinen politischen Zwed ver- Auslandes bemühen und ihre Aufmerksamkeit aus­folge, sondern daß er durch diesen die freund schließlich dem Inland zuwenden solle, wenn schaftlichen Bande zwischen Rumänien   und auch dadurch die schwere wirtschaftliche Lage Frankreich   feſtigen wolle. Die Anwesenheit des Deutschlands   noch mehr verschlechtert würde. Die­Finanzministers Slavescu habe den Zwed, die fer Ansicht widerspricht Wirtschaftsminister Doftor bor furzem getroffenen Abkommen betreffend die Schmidt, der auf das entschiedenste die cusländische cumänischen Bons und die Transferfrage prat: Orientierung der deutschen   Industrie vertritt. tisch zur Geltung zu bringen. Dekan will nicht

Französische   Drel- Milliarden­Anleihe

Baris, 11. Juli. Die französische   Regierung

in die Dollfuẞfront Der Dekan der evangelischen theologischen

Dic ,, Bohemia" ist in ihrer Liebesdienerei für Hitlerdeutschland nunmehr schon dahin ge­langt, in ihren Polemiken die Nazimethoden offen fundigster Tatsachenverdrehung anzuwenden. Ver ärgert über die Charakterisierung, die ihr und. Mostau, 11. Juli.  ( Taß.) Der Zentral ihrem Herrn Dr. Peters Senator Niener vollzugsausschuß der Sowjetunion   beschloß die am Dienstag im Senate angedeihen ließ und Bildung eines Volkskommissariates für innere außerstande, diese Stennzeichnung sachlich zu ent- Angelegenheiten unter Einverleibung der DGPU. träften, sucht sie sich durch eine artige Fälschung Dem neuen Volkskommissariat unterliegt u. a. zu rächen, indem sie eine gegen Nießner gerichtete die Sicherung der revolutionären Ordnung, die Notia veröffentlicht, in der sie behauptet, Nießner Staatssicherheit und der Schutz des gesellschaft­habe ,, in der ihm eigenen unüberlegten und hem- lichen( sozialistischen  ) Eigentums, sowie der mungslosen Art gegen alles, was nicht sozialdemo- Grenzschuß. Innerhalb des Voltskommissariates, fratisch ist, seine gehässigen Beschuldigungen und das für die gesamte Sowjetunion   gilt, werden Verdächtigungen gerichtet." Insbesondere habe er u. a. Hauptverivaltungen für die Staatssicherheit, sich als ein Helfer für jene Organe des Personal- für die Miliz, für den innern und den Grenzschutz, referats in den einzelnen Ministerien erwiesen, sowie für Arbeitslager und für Arbeitssiedelun- wird morgen eine Anleihe von drei Milliarden Fakultät in Wien  , Professor Dr. Richard of= die einen Abbau deutscher   Staatsangestellter gen gebildet. Das Gerichtskollegium der DGPU   Frants ausschreiben. Die Anleihe ist vierprozen- man, der vor einigen Tagen gewählt worden durchgeführt haben. Von alledem war in der Rede wird aufgelöst. Der Volkskommissar für innere tig, der Substriptionsturs beträgt 95. Die An- war, lehnte den Eintritt in die Vaterländische Senator Nießners selbstverständlich nicht ein Angelegenheiten und seine örtlichen Organe wer- leihe ist in 50 Jahren fällig. Ein Teil dieser An- Front ab, was mit Rücksicht auf die vor kurzem Wort. Wahr ist nur soviel, daß Nießner die an- den beauftragt, die Atten der von ihnen unter- leihe dient der Einlösung der 10jährigen Bons erfolgte Erklärung des Unterrichtsministers die rüchige und verdächtige Freiheitsgesinnung des ſuchten Verbrechen nach Untersuchungsabschluß aus dem Jahre 1984, deren Frist im Oktober ab- Resignation auf dieses akademische Amt bedeutet. Herrn Abgeordneten Dr. Peters aufzeigte, der bei den entsprechenden Gerichten zur Urteilsfällung läuft. Der Rest ist für den Staatsschatz bestimmt. An seiner Stelle ist Professor Dr. Bohatec in ieder nur möglichen Gelegenheit den Mentor und nach den gesetzlichen Bestimmungen zu übermit- Die Emission erfolgt im Rahmen des durch das Aussicht genommen. Zensor der tschechoslowakischen Demokratie mimt teln. Bei dem neuen Voltskommissar wird außer Finanzgesetz vom Jahre 1938 bewilligten 10­und der ein höchst sonderbares Gerechtigkeitsgefühl dem eine Sonderabteilung eingerichtet, die be- Milliarden- Kredites. beweist. Er ist, so führte Nießner aus, nur ge recht" gegenüber den Feinden der Demokratie und des Staates, aber die Demokratie ließe er ruhig vor die Hunde gehen. Daß sich der Staat gegen fascistische Elemente schüßt, findet er als gegen die Freiheit verstoßend. Alle Tyrannei und alle Un­taten des braunen Schredensregimes haben ihm, dem ,, Demokraten  ", noch keine Aeußerung des Ab­scheues oder des Protestes entlodt, dagegen hat er sich bemüßigt gefühlt, für jene Staatsangestell­ten eine Lanze zu brechen, gegen welche bie Staatsgewalt wegen ihrer staatsfeindlichen Ges sinnung eingefchritten ist. Es ist offenkundig ge= nug, daß es dem Redner nur darum zu tun war. das verschiedene Maß, mit dem der deutschdemo­fratische Dr. Peters mißt, zu veranschaulichen, als daß biele Worte an die Anprangerung der Fäl­scherleistung der ,, Bohemia" verschwendet werden müßten. Es genügt, die aus seiner Verlegenheit entspringende Unanständigkeit des deutschdemokras tischen Blattes tiefer zu hängen.

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Geplantes Attentat auf ,, Graf Graf Zeppelin'

45 Verhaftungen und allgemeine Arbelter- Entlassung

In den Dornier- Werken!

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Genf, 11. Juli.  ( Neuter.) In ben Schweizer   Stäbten an ber beutschen Grenze zirkuliert ein Gerücht mit allen Details über eine Berfchwörung, wobei das lenkbare Luftschiff Graf Zeppelin  " aus R Nache für die Hinrichtungen bent. scher SA  - Führer in die Luft gefprengt werden sollte.

Zu diefen Gerüchten erfährt der Berichterstatter des Reuterbureaus, dak an Bord des Luftschiffes eine Bombe gefunden wurde. Es wurden 45 in ben Dornierwerken beschäftigte Arbeiter verhaftet und das gesamte Ber­fonal entlaffen.

Was das Dementi zugibt

Die Ermordeten Magdeburg, 11. Juli. Wie wir aus sicherer Berlin  , 11. Juli. Dr. Edener, der Kom­Quelle erfahren, befindet sich der Polizeis präsident von Magdeburg  , Schragmandant des Luftschiffes„ Graf Zeppelin" er­tlärt, daß die Gerüchte, denen zufolge eine müller, unter den Ermordeten.

Bombe auf das Luftschiff geworfen wurde, vollständig erdacht sind.( Die zweite Version, daß cine Bombe auf dem Luftschiff gefunden wurde, bleibt also unwidersprochen!)

Gimpeltang der Dollfußleute

Wien  , 11. Juli. Der Gewerkschaftsbund teilt mit: Nach langwierigen Verhandlungen ist zwischen der Stadt Wien  , dem teruhändigen Ver­walter des Arbeiter- Strandbades, und dem Ge= werkschaftsbund ein Arrangement zustande ge tommen, nach welchem der Gewerkschaftsbund im Verein mit dem treuhändigen Verwalter das Arbeiter- Strandbad eröffnet und die Betriebs­führung übernimmt. Die Eröffnung des Bades erfolgt am 14. Juli. Dadurch ist den Mitglic= dern des aufgelösten Arbeiter- Schwimmbereines die Möglichkeit geboten, den Schwimm- und Badebetrieb zu den alten Bedingungen bzw. Bc­günstigungen wieder aufzunehmen.

Familie Dollfuß   besucht den Duce

Paris, 11. Juli. Nach einer Havas- Meldung aus Rom   soll eine Zusammenkunft zwischen Musso­ lini   und Bundeskanzler Dollfuß   am 29. Juli in Riccione   am Adriatischen Meer stattfinden. Der österreichische Bundeskanzler, der von seiner ganzen Familie begleitet sein wird, wird annä Hernd eine Woche in Riccione   Gast des Duce sein.