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Sonntag, 7. Oktober 1834

Sette S

Um die legale Existenz der Sudetendeutschen Heimatfront Eine grundsätzliche Entscheidung des Obergerichtes In Prag

Eine Ortsgruppe der Sudetendeutschen Hei­matfront hat beim Strafkreisgerichte in Prag gegen unseren verantwortlichen Redakteur eine Ehrenbeleidigungsklage überreicht. Genosse Dok­tor Strauß hat gegen die Anklageschrift durch sei­nen Verteidiger, Gen. Dr. Schwelb, den Einspruch an das Obergericht in Prag überreicht und darin u. a. ausgeführt, daß die betreffende Ortsgruppe der Sudetendeutschen Heimatfront weder eine ge­setzlich anerkannte Körperschaft, noch eine politische Organisation im Sinne des Gesetzes Nr. 108, 1833 ist, daß vielmehr der demokratisch-republi­kanischen Rechtsordnung der Tschechoslowakischen Republik auf dem Führerprinzip aufgebaute Ge­bilde, wie„Fronten" durchaus fremd sind. Ueber diesen Einspruch ist die Entscheidung des Obergerichtes in Prag vom 26. September 1934 G. Z. Tob 986B4 ergangen und soeben den Parteien zugestellt worden. In dieser Entscheidung wird dem Einsprüche des Genossen Dr. Strauß stattgegeben und die Anklageschrift der Ortsgruppe der Sudetendeut­schen Heimatfront zur besseren Aufklärung deS

Sachverhaltes gemäß 8 211/Str. P. O. vorläufig zurückgewiesen. Die Privatanklägerin hat nun, wenn sie die Anklage aufrecht erhalten will, die Verpflichtung, binnen drei Tagen weitere Anträge zu stellen und durch Bescheinigungen der Landes­behörde und der Bezirksbehörde nachzutveisen, daß die politische Organisation unter dem Namen „Sudetendeutsche Heimatfront" zu Recht besteht und sich in gesetzmäßiger Weise konstituiert hat, insbesondere auch, daß sie das Recht hat, Orts­gruppen zu errichten und wer nach den Statuten berechtigt ist, die Sudetendeutsche Heimatfront und ihrS Ortsgruppen nach außen zu vertreten. Die Entscheidung des Obergerichtes in Prag ist deswegen besonders bedeutungsvoll, weil sie die Veranlassung dazu gibt, daß die Frage nach der rechtlichen Existenz der Sudetendeutschen Hei­matfront, das Verhältnis zwischen demokratisch­republikanischer Staatsform und fascistisch-auto« ritärem Führerprinzip, von den ordentlichen Ge­richten klargestellt werde. Wir werden unsere Leser über den Fortgang dieses bedeutsamen ge­richtlichen Verfahrens auf dem Laufenden halten.

Tagung der tschechischen Genossen

politische Entwicklung Oesterreichs die Hauptschuld trägt. Alles in allem kann aber gesagt werden, daß trotz der Ungelösthest einer ganzen Reihe schwie­riger außenpolitischer Fragen die internationale Politik doch eine merkliche Wendung zum Besseren aufweist. Hiezu hat neben dem Ein­tritt Rußlands in die europäische Politik vor allem auch die Neuorientierung Italiens beigetragen. Die Tschechoslowakei und mit ihr die Kleine Mrtente hat in den letzten Beratungen in Genf , deren Führung in den Händen des Außenministers lag, gut bestanden und durch ihre entschiedene Friedenspolitik sichtlich zu einer Besserung der in­ternationalen Verhältnisse beigetragen. Jnnerpolitisch sind ganz besonders im deut­schen Lager die Parteikämpfe in vollstem Gange. Immer Rarer wird namentlich auch dem tschechi­schen Lager der wahre Charakter der Henlein- bewegung, obwohl sich Henlein geradezu krampf­haft bemüht, um sich wenigstens bei den tschechi­schen bürgerlichen Parteien und Bevölkerungs­schichten den Anschein eines staatstreuen Versöh­nungspolitikers zu geben, dessen heißester Wunsch es lediglich ist, sich als gewöhnlicher Soldat in eine antimarxistische Einheitsfront ohne Unter­schied der Nation einzugliedern. Trotz allen An­biederungsversuchen und Schönredereien wird das tschechische Lager aber immer mehr mißtrauisch und kritisch; es fällt eben nicht so leicht auf die Taschenspielerpolitik hinein, die man sich im Hen- leinlager so schön zurecht gelegt hatte. Und das ist sicker auch ein nicht zu unterschätzendes inner­politisches AktibumI

Deutsche agrarische Jugend und Helmatfront Das„Prävo Lidu" bringt die Nachricht von der Verhaftung des landständischen Redakteurs Heinrich Schmidt unter dem Titel„Antistaatliche Aktion der deutschen agrarischen Jugend?" und schreibt dazu: Es ist uns schon längst klar, daß der Ver­such des Führers der deutschen Agrarpartei, des Ministers Spina, die Partei durch die Gründung des sogenannten Landstandes zu retten, völlig fehlgeschlagen ist. Dieser Landstand sollte gewisser­maßen eine Organisation werden, die für den Ständestaat wirst und die Hitlersche Agitation bei uns bekämpft und er hat zu diesem Zwecke eine enge Zusammenarbeit mit dem Führer der Hei­matfront Henlein angebahnt. Am meisten ist in den Vordergrund die Jugend der deutschen Agrar­partei getreten, deren Sekretär Gustav Hacker ist, der insbesondere in Nordböhmen agitiert. Nur ist diese Jugend der deutschen Agrarpartei in Wirklichkett fast zur Gänze zu Henlein überge­gangen, was gerade Spina damit äbwenden wollte, daß er mit Henlein einen Pakt abgeschlossen hat, gemäß welchem Henlein bei den künftigen Par­lamentswahlen Abgeordneter werden sollte. In­zwischen hat es sich allerdings gezeigt, daß die ganze Henleinbewegung nichts anderes ist, als der Mantel, hinter dem sich die Mitglieder der aufge­lösten Nationalpartei sowie der Hakenkreuzpartei verbergen. Wir haben schon darauf aufmerksam gemacht, daß weder Henlein noch, irgend jemand von seinen Leuten sich gegen Hitler und gegen die Hakenkreuzlerei jemals ausgesprochen haben, ja daß sie im Gegenteil seine politischen und Aktionsmethoden gebrauchen. Den HenleiniSmus muß man als ein neues Gewand der Hakenkreuz­lerei bei uns betrachten. Die Nachricht von der Verhaftung Schmidt's bestätigt unser Urteil..

Prag . Im Gewerkschaftshaus in Prag fand am Samstag der Kongreß des Vorstandes der tschechoslowakischen sozialdemokratischen Arbeiter­partei zur Entgegennahme der Berichte der Partei­leitung und zur Beschlußfassung über die weiteren politischen Richtlinien statt. Der Parteivorsitzende Genosse Hampl gab in seiner Eröffnungsansprache einen Ueberblick über die Ereignisse seit dem letzten Parteikongreß im Jahre 1933. Die Partei habe mit den üblen Auswirkungen der Wirtschaftskrise gekämpft und dabei heftige An­griffe ihrer Feinde von links und recht» abwehren sowie der Agitation steuern müssen, die durch die Mißerfolge oder Niederlagen der sozialistischen Par­teien in einigen europäischen Staaten auflebte. Alle Parteikräfte seien sehr angespannt worden, aber trotzdem sei es gelungen, nicht nur die organisatori­sche Position der Partei und den politischen Ein­fluß in der Republik voll zu wahren, sondern sie auch zu vergrößern. Hampl befaßte sich dann im einzelnen mit ümerpolitischen Fragen und hob am Schluß die Notwendigkeit der Zusammenarbeit der sozia­ listischen Parteien und di« Richtigkett der bis­herigen Taktik und Politik hervor. Der Zentralsekretär der Partei, Genosse Dundr, erstattete den Organisationsbericht, au» dem hervorgeht, daß die Zahl der Parteiorganisattonen, insbesondere in der Slowakei , ständig im Wachsen begriffen ist. Ende Juni hatte die Partei 6206 lokale polttisch« Organisationen. Weiter führte Dundr an, daß die Partei im März 1200 Emi­granten unterstützte. Diese Zahl sei gegenwärtig aus 470 gesunken. Im ganzen wurden für diese Unter­stützung% Millionen K6 verausgabt. Den politischen Bericht erstattete Minister Ge­nosse Bechünt. Er hob hervor, daß die Partei in ein

sehr wichtiges und entscheidendes Jahr eintrete. Die Sozialdemokratie könne allerdings kein« Schlag­wort- und'demagogische Politik, sondern nur eine sachliche Politik machen. In Zeiten, da Gefahr von außen drohe, heb« die sozialdemokratische Arbeiterschaft besonders hervor, daß sie hinter dieser Repu­blik stehe und ihr alles gebe, was zu ihrer Sicherung notwendig ist. Wir wisswr, daß der tschechoslowakische arbeitende Mensch nur in einer demokratischen Tschechoslowakischen Republik Frei­heit und Rechte haben kann. Hierauf befaßte sich der Minister u. a. mit den Verhältnissen im deutsche« Lager, besonders mit der Henlein-Bewegung, und gab der Erwartung Ausdruck, daß sich Henlein ehestens vom Hakeirkrenzlertum öffentlich los» sagen und daß sich auch der Bund der Landwirte in dieser Angelegenheit öffent­lich auSsprechen werde. Die KöalitionSpolitik sei zur Erhaltung der demokratischen Republik notwendig.„Wenn man auf die Barrikaden gehen muß," sagte der Red­ner,»H.hiL.HMohatie Hon verliest*.. Minister für soziale Fürsorge,- Genosse Dr. Meißner, hob in seiner Rede hervor, daß diese» Mi» nisterium vor allem für die Erweiterung der Arbeitsgelegenheit Sorge tragt. Für produktive Fürsorge seien im künftigen Budget 100 Millionen AL vorgesehen. Da di« Ge­meinden und Bezirke in der Regel nicht die er­forderlichen 10 tiS 20 Prozent eigener Mittel zu den bewilligten Anleihen für JndestitionSarbeiten haben, widme der Staat für diesen Zweck 40 biS 50 Millionen AL. Dadurch werde die Vergebung von Arbeiten für einige hundert Millionen AL ermöglicht werden.

. Nach einer politischen Aussprache, in die 14 Delegierte, darunter Minister Dr. Meißner ein­griffen, wurden nach dem Antrag des Genossen Pik verschiedene Resolutionen angenommen. Ge­nosse Hampl hob in seinem Schlußwort hervor, daß der Vorstand die Politik der Partei bei der gegebenen Lage einmütig als richtig an­erkannt hat.

Landbund und SHF Tas tschechisch-katholische Blatt fordert Klarbett. Die Erkenntnis wächst nun auch im tschechi- sen Lager, daß die Kooperation einer Regierungs­partei, nämlich deS Bundes der Landwirte, mit der schlecht getarnten sascistischen Front HenleinS aus die Dauer unerträglich ist. Nun nimmt auch die katholische Volkspartei in einem Leitartikel ihres Zentralorgans gegen diese sonderbare Zu­sammenarbeit in scharfer Weise Stellung. Zwar sind dem Herrn Sadecty in seinen Ausführungen schwere Fehler unterlaufen, deren größter der ist, daß Henlein anfänglich von der„Linken" prote­giert worden sei. Soweit darunter etwa wir ge­meint sein sollten, können wir mit schlagenden Gegenbeweisen dienen. Herr Henlein mag man­chen getäuscht haben, vor allem in den Kreisen des tschechischen Bürgertums, wir waren uns über seine Rolle vom ersten Tag an im Klaren. Wir haben schon am 3. Oktober 1933, also unmittel­bar nach der Gründung von Henleins Heimat­front, dieselbe als Maske der WstSAP bezeichnet und den neugebackenen.Führer schon am 7.- Okto­ber 1933 der Oeffentlichkeit als„Herrn Hitlers Henlein" vorgestellt. Wir haben Herrn Henlein also wesentlich früher durchschaut, als die„Lidove Listy". Aber wenn manche Voraussetzungen falsch sind, so ist doch die Schlußfolgerung durchaus rich­tig, daß der Fall Henlein und seine indirekte, aber klare Kooperation mit Spina mehr als beachtens­wert ist. Und richtig setzt daS Blatt hinzu: Die tschechoslowakische Oeffentlichkeit verlangt mit Recht nicht nur von Henlein, sondern auch von Spina, daß sie ihr Kredo llar und deutlicher und vor allem unverzüglich ausspricht. Henlein wird kaum sprechen. Aber man kann Spina zum Reden bringen. Wir machen die„Deutsche Landpost" auf diese Stimme aufmerksam. Wird sie auch die Ausführungen des katholischen Blattes als„mar­xistische Denunziation" bezeichnen? Die Staatsangestellten del tyalypetr Prag . Am Samstag wurden die Mitglieder des staatlichen Angestellten-ZwölferauSschusseS mit dem Vorsitzenden Abgeordneten Bergmann an der Spitze vom Vorsitzenden der Regierung Malypctr, empfangen. In der-Berhandlung, die über eineinhalb Stunden dauerte, wurden neuer­dings die grundsätzlichen Fragen der öffentlichen und staatlichen Angestellten durchbesprochen. Dem Zwölferausschuß, dessen Wortführer xmf die ver­schlechterten Verhältnisse der Angestellten hinwie­sen, wurde vom Vorsitzenden der Regierung die Versicherung zuteil, daß die Regierung die allge­meinen und speziellen Interessen der staatlichen und öffentlichen Angestellten nicht aus dem Auge lasse; dabei seien allerdings die wirtschaftlichen Interessen und die der Staatsfinanzen so maß­gebend, daß es notwendig sei, sich mit dem ge­samten Problem aufs ernsthafteste zu befassen, namentlich auch von diesem Standpunkte.

Ein Buch des Kampfes und der Freude Soeben ist das„Arbeiterjahrbuch 1936" er­schienen. Konnte man nach den bisherigen Aus­gaben unseres Arbeiterkalenders auch erivarten, daß das nächste Jahrbuch wertvoll sein werde, so ist man doch überrascht von der Fülle des Schönen und Wissenswerten, die sich in dem jetzt vorliegen­den Jahrbuch darbietet. Wenden wir uns zunächst den wissenschaft­lichen Arbeiten zu, die es enthält. Sie bilden die ideelle Grundlage des Kalenders; aber sie bieten darüber hinaus unendlich viel neue Erkenntnisse und sind wohl geeignet, den vielen Arbeiterlesern, dznen das ganze Jahr über nicht viel andere Schriften zur Verfügung stehen, mit den gegen­wärtigen Problemen des Sozialismus vertraut zu machen.— Der Todestag Engels', der sich am 5. August 1936 zum vierzigsten Male jähren wird, ist Anton Steinberg der Anlaß für eine sehr bemerkenswerte Untersuchung des Themas„Engels und die Revolution". Anton Steinberg kommt zu dem Schluß, daß gerade der Einbruch des FasciSmuS der engelS'schen Revolu« tionsauffassung ungeheure Aktualität verliehen hat. Engels hat sich in der gleich scharfer Weise gegen den seichten Opportunismus und den sinn­losen PutschiSmus gewandt. Von Otto Bauer stammt der Beitrag„Die Auflösung deS kapitali­stischen Weltbildes". Der Aufsatz ist schon einige Jahre alt und dem Sammelwerk„Der lebendige Marxismus" entnommen. Er ist eine glänzende Analyse der kapitalisttschen Gegenwart. — Eine grössere Studie Emil FranzelS über den "®’ nn der europäischen Geschichte" steht zwar am Schlüsse des Jahrbuchs, ist aber einer seiner wert­vollsten Beiträge und verdiente es, den lerneifti- gen jungen Genossen in einem billigen Sonder­druck zugänglich gemacht zu werden. Franzei tvelst nach, daß der„Sinn" der europäischen Ge­

schichte nur als ein dialektischer, also sich dauernd wandelnder Begriff verstanden werden kann. Franzel führt den durch lebendigste Darstellung gepackten Leser durch die wichtigsten Abschnitte der europäischen Geschichte und macht seine Arbeü durch zwölf Skizzen verständlich, die die Grup­pierung der europäischen Völker und Staaten im Laufe der wechselvollen Geschichte zeigen.„Und weil der Sozialismus zum Schicksal Europas wird, ist er der Sinn der europäischen Geschichte." Diese Erkenntnis, zu der Franzel gelangt, teilt sich auch dem Leser mit. Franzel begnügt sich nicht mit dem Aufzeigen dieses„Sinns der europäischen Geschichte": seine Darstellung zeigt dem sozialistischen Leser, daß all unser Kämpfen und Mühen im Alltag nur verstanden werden kann als das Kämpfen und Mühen um ein neues Europa . So richtet Franzels Studie das Denken und den Willen des Einzelnen, dem der Sozialis­mus sich in den fleinen Handlungen des Alltags zu erschöpfen droht, auf das große Ziel aus, zu­gleich neu« geistige Energien weckend.— Die Reihe der gesellschaftswissenschaftlichen Beiträge wird abgeschlossen durch einen tiefschürfenden Auf­satz Franz RehwaldS über„Die Krise des europäischen Kapitalismus". Rchwald weist nach, daß die sozialen Wandlungen und Umschichtungen die Arbeiterflasse zwingen, zur Erreichung ihres Zieles die BundeSgenossenschaft der anderen pro- lctarisierten Bevölkerungsschichten zu suchen. „Diese Erkenntnis, daß Arbeiter und Bauer auf Gedeih und Verderb aufeinander angewiesen sind, daß sie miteinander eine neue Wirtschaft bauen oder auch im Kampfe gegeneinander zugrunde geben können, ist der Schlüssel zu einer n-uen politischen und wirtschaftlichen Aktivität der Ar- beittrbewegung in Europa , aber auch die elemen­tarste Voraussetzung um den wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Zusammenbruch der europäischen Gesellschaft in der Zeit ss^chster Ent­saftung der menschlichen Produktionskräfte zu ver­meiden."

Eine interessante Studie Hendrik de M a n s über„Das Faustische Kulturideal" bil­det zusammen mit dem Essay Hermann W e n d e l S„Louise Michel " die Brücke zu dem rein literarischen Teil deS Arbeiterjahrbuchs. Die­ser ist umfangreich, bunt und mtt Geschmack ge­staltet. Besonders eigenartig und wertvoll ist die Erzählung«K. u. k. Tragödie" von Richard Zimmermann. Von großer Gestaltungskraft zeugt auch Hofbauers Originalbeitrag „Stunden am Oelberg". Von Hofbauers Gedich­ten sind mit Ausnahme des Neujahrsgedichtes alle von tiefem Pessimismus erfüllt, aber packend und form^cbön. Die übrigen literarischen Beiträge im Arbeiterjahrbuch stammen in bunter Reihe von ganz Großen und Unbekannteren. Wir finden die Namen Balzac , Gogol , Anatole France , Karl Schönherr , Poe, Gerrit E n g e I r e, OskarMariaG r a f, Otto P a l i tz s ch, G r u sch­witz k y, Adam Scharrer , Rudolf Rück l, Hans Honheiser, Jutta Frank. Einen be­sonderen Platz nimmt die feine Skizze Theodor Lessings„Der Bogel der Treue" ein; eine Seite Shakespeare ist, entsetzlich zeitge­mäß, dem blutigen Goering gewidmet. Das Arbeiterjahrbuch 1936 enthält eine Fülle wertvollster graphischer Arbeiten. Bor allem zeigt G e o r g H. T r a p p, der junge sudetendeutsche Arbeiter-Künstler, sein Können. Die Kalenderblätter sind von ihm gestaltet. Jedes zeigt eine symbolische Kohlezeichnung zu Fran­zels Aufsatz„Der Sinn der europäischen Ge­schichte". Wir finden dann noch die Kohlezeich­nung„Europa ", die Trapps Meisterschaft auf dem Gebiete der politischen Symbolik besonders»in­dringlich zeigt. Ob Trapp mit dem Stift oder mit dem Messer arbeitet: immer offenbart sich größte Vollendung seines Künstlertums. Man stelle nur die zwei im„Arbeiterjahrbuch" enthal­tenen Holzschnitte„30. Juni 1934" und „Engels" neben seine Kreidezeichnungen, prüfe die großartige Zeichnung auf der Umschlag-Seite

und den übrigen von Trapp stammenden Bild­schmuck und wird immer wieder überrascht sein von dem vielfältigen Können Trapps, der mit den in dem vorliegenden Arbeiterjahrbuch enthaltenen Leistungen in die Reihe der bedeutendsten Gra­phiker unserer Zeit aufrückt.— Kraft und Zart­heit zeigen die Radierungen Helmut Kram­mers, eines jungen deutschen Graphikers, der den Staub des Dritten Reiches von seinen Füßen geschüttelt hat. Wir sind der Redaktion des Arbeiterjahrbuches dankbar, daß er die Arbeiter­schaft mit diesem tapferen Künstler bekannt­gemacht hat.— Auf den übrigen Blättern der Kunstbeilage sind Käthe Kollwitz , M e u- nier, Fragonard , Michelangelo , Dürer, Besnard und Stuck vertreten. Die Blätter„Europa — so oder so" zeigen di« Gegensätze im heutigen Europa durch die Gegen­überstellung der für die verschiedenen geistigen oder ungeistigen Strömungen charakteristischen Köpfe. Die politische Jahresschau ist in der Form einer vergleichenden Tabelle(Polittk— Wirtschaft—Kultur) wiedergegeben. Sie wurde von Otto Friedrich bearbeitet und ist ein fast lückenloses Nachschlagewerk. So wird sie allen unseren Vertrauensmännern und Erziehern zum unentbehrlichen Hilfsmittel. I. W. B. schreibt über den Erfolg der Sozialdemokratie im Bergbauwesen. Dieser Auffatz ist besonders für unsere Bergarbeiter von großer Bedeutung. Bon den Ereignissen in Oesterreich berichten— neben der JahreSschau— einige gute Photomontagen. So ist denn das Arbeiterjahrbuch 1936 ein Buch geworden, in dem sich Kampfwille und Freude am Schönen glücklich vereinigen. Bon allen bisher erschienenen Jahrbüchern ist es zwei­fellos das geschlossenste und zugleich kämpferi­scheste. Für diese werwolle Gabe müssen wir der Zentralstelle für das Bildnngswesen. die die Her­ausgabe ermöglichte, und dem Redakteur de» Kalenders, dem Genossen Dr. Franzel, dank­bar sein. K. K.