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Garnstaa, 3. November 1934
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Hilfsmassnahmen für die Klelnlandwlrte
Die Antwort der Regierung auf die Interpellation Jaksch, Leibi, Schwelchhart
terbewegung vorgeschickt hat, soll seine Hoffnungen zerslattern sehen. Die Feinde der sudeten deutschen Sozialdemokratie mögen wissen, daß sie bei ihrem Ansturm auf die Granitmauern e'ner tief im Volle wurzelnden Bewegung stoßen. Darum werden die Aufmärsche des 4. November von Haß und Mißgunst der ganzen antimar- xistischen Reaktion umbrandet sein. Darum gist es doppelt, Würde und Disziplin zu bewahren. Heraus am Sonntag auf die Straße! Tragt diesen letzten Appell noch in den letzten Stunden von Hiitte zu Hütte, rüttelt die Lauen auf, stärkt die Verzagten! Die polittsche Freiheit und unsere Organisation— das sind die einzigen Waffen, die uns geblieben sind in den Jahren der furchtbarsten Not. Setzt sie ein für Brot und Freiheit, gegen den Henlein- fascismus Mit ihnen wollen wir den Gefahren der Gegenwart trotzen und die Durchbruchsschlacht in eine bessere Zukunst schlagen. Herbei ihr Männer und Frauen der Arbett, herbei ihr Ausgestoßenen und Enterbten, herbei, rotes Jungvolk! Erhebt die roten Fahnen, laßt euren Marschtritt dröhnen durch die sudetendeUtfchen Städte, laßt eure Kampflieder klingen! Der 4. November mutz ein Ehrentag wer- den in der ruhmvollen Geschichte der sozialisti- schen Bewegung dieses Landes!
Um zwei Generale In der tschechischen Presse hat in den letzten Tagen die Angelegenheit der beiden Generale Bilh und Snejdarek, erster Landeskommandant von Böhmen , letzterer der Slowakei , Widerhall gefunden. Diese beiden Generale sollten pensioniert werden, wogegen sich jedoch, die Obmänner der Wehrausschüffe des Senates und Abgeordnetenhauses, K l o f ä c und D a v i d, in einem an das Berteidigungsministerium gerichtete Telegramm gewandt haben. Das Vorgehen der beiden genannten Parlamentarier hat scharfe Kritik in den Blättern der tschechischen Rechtsparteien gefunden, wogegen wieder das„ Sefle Slovo", das Blatt der tschechischen Nationalsozialisten polemisiert hat. Das Blatt wies darauf hin, daß die beiden genannten Parlamentarier nicht als Mitglieder der tschechischen nationalsozialisttschen Partei, sondern als Obmänner der Wehrausschüffe der beiden Häuser des Parlaments gehandelt hätten. Wozu wären denn die Wehrausschüffe, so fragt das genannte Blatt, wenn militärische Angelegenheiten sie nichts angingen. Die Wehrausschüffe bedeuten im demokratischen Staat die demokratische Kontrolle-der Armee und im Weltkrieg hätte sich gezeigt, daß die demokratischen Armeen den Erfolg davon getragen hätten über die militärischabsolutistischen. Die«Närodnt Lisch" van Freitag beschäftigten sich mit der Angelegenheit noch einmal und kritisieren, daß die Sache überhaupt von der Preffe breit getreten wurde. Im übrigen hat das Ministerium für nationale Verteidigung den Blättern eine Notiz zugeschickt, worin festgestellt wird, daß die erwähnte Zeitungskampagne auf die Entscheidung des Ministeriums für nationale Verteidigung, keinen Einfluß gehabt hätte.
Nationalsozialistische„Bolkshilfe" aufgelöst. Tas Innenministerium hat auf Grund des Parteiengesehes den nationalsozialistischen»Deutschen Fürsorgeverein Volkshilfe" in Aussig mit sämtlichen Ortsgruppen aufgelöst.
Unsere Genoffen haben im Abgeordnetenhaus eine Jnterpellatton eingebracht; in der sie die Regierung fragen, welche Maßnahmen zum Schutz der durch die heurige Wetter- und damit Erntekatastrophe betroffenen Kleinbauern und Pächter getroffen wurden. Zugleich konkretisierte die Interpellation die Wünsche der betroffenen Schichten der Landbevölkerung und fragte, was im besonderen auf den verschiedenen Gebieten veranlaßt wurde. Die Regierung hat auf diese Jnterpellatton am 2. Oktober ausführlich geantwortet. Die Regierung teilt in der Antwort quf die Interpellation mit, daß sie den Landwirten die Fristen für die Einreichung der Unterstützungsansuchen mitgeteilt; die Behörden beauftragt hat, die Meld üng der Schäden bei den zuständigen Fonds-beschleunigt vorzunehmen. Die Fonds und Verwaltungen sind angewiesen worden, beschleunigt zu entscheiden, so daß die Hilfe noch vor der Herbstsaat wirksam wird. „Da die Mittel der klemeniarfonds für die notwendige Hilfeleisrung nicht auSgereicht haben, ist ihnen eine außerordentliche Dotierung in der Höhe von 100,000.080 Kö gewährt worden. In besonders dringenden Fällen sind seitens der Verwaltungen der erwähnten Fonds augenblickliche Aushilfen namentlich zum Ankäufe von Futtermitteln für das Bish (in Böhmen ) und zur Beschaffung von Stoppelsaatgut(in der Slowakei und Podkarpatskä Rus) gewährt worden." Aus diesen Mitteln wurden die dringendsten Hilssaftionen für Saatgut, Futtermittel und anderes durchgeführt. Die staatlichen Forstverwaltungen wurden angewiesen, bei Anforderung von Streu entgegenkommend zu sein. Weiter wurden Futter und Saatgut für die geschädigten Gegenden mit einer 40- prozentigen Frachtermäßigung zugeführt. Wichtig ist die Handhabung des Exekutionsschutzes, worüber gesagt wird: Durch die Herausgabe der Regierungsverordnung vom 13. Juli 1934, S. d. G. u. B. Nr. 142, betteffend weitere zeitweilige Maßnahmen bei der Eintreibung von Forderungen gegen Landwirte und Arbeitslose in den durch die Mißernte besonders schwer betroffenen Bezirken, sind die Landwirte in diesen Bezirken vor der Eintreibung . öffentlich«:^K»xd<wu»«en, und. awae ' bis zum 30. September d7J. geschützt; über«ne kurzfristige Verlängerung dieser Vorschrift in einem allerdings eingeschränkten örtlichen Umfange wird verhandelt. Die Regierung betont, daß sie in der Frage der Neuregelung des Pachtzinses die in der Interpellation dargelegten Gedanken verfolge. Alle Hilfsaktionen, die für Landwirte em- geleitet wurden, galten in gleicher Weise für Pächter. Das Finanzministerium hat den Bemeffungsbehörden aufgetragen, auf Grund der Gesuche betroffener Landwirte um Stundung
wohlwollend Rate« auf die Steuerrückstände sowie auf die laufenden Stenern z u b e- willigen und in besonders ernste» Fälle« diese Stenern vollständig «nd gegebenenfalls auch unverzinslich für eine Zeit z« stunden, welche bei Steuerträgern, die in ihren Einkünften ausschließlich »der überwiegend auf den Ernteertrag angewiesen find, als angemessen befunden wird, eventuell auf eine Zeit bis zur Beendigung der künftige» Ernte, d. i. bis 30. September 1935. In Gemeinden, von denen der Bemessungsbehörde bekannt ist, daß sie zufolge eines Elemen- tarereigniffes von einer, katastrophalen Mißernte betroffen worden sind, kann den landwirtschaftlichen Steuerträgern die unverzinsliche Stundung der schuldigen Steuern auf eine Zeit bis zum 80. September 1985 auch ohne Gesuch von Amts wegen bewilligt werden. Die Bemeffungsbehörden find Wetter angewiesen worden, mit größter Beschleunigung die Besuche der geschädigten Landwirte um Stevernachlaß aus dem Grunde der Gefährdung des Unterhaltes oder der Gefahr der wirtschaftlichen Vernichtung, weiter die Gesuche um Grundsteuernachlaß bei Schädigung der Wälder durch Feuer, Sturm, Schneebruch, Insekten oder bei jungen Kulturen auch durch außergewöhnliche Dürre und die Gesuche um Nachlaß der Hausklassensteuer wegen Elementarschäden zu entscheiden, bzw. den höheren Instanzen zur Entscheidung vorzulegen und bei der Entscheidung über Gesuche um Steuernachlaß aus Gründen der Gefährdung des Unterhaltes«wer der Gefahr der wirtschaftlichen Vernichtung in den Grenzen der
geltenden Gesetzesbestimmungen auf Schäden gehörige Rücksicht zu nehmen, welche die Gesuchsteller durch Elemeniarkatastrophen im heurigen Jahre, bezw. in den vorhergehenden Jahren erlitten haben. Die Grundsteuervergütung samt Zus ch l ä g e n wird den betroffenen Landwirten, soweit sie darum ansuchen und soweit dies den Vorschriften der Regierungsverordnung vom 24. Mai 1928, S. d. G. u. V. Nr. 74, entsprechen wird, gewährt werden. Was die Maßnahmen gegen die spe- Eulati.ve Preissteigerung betrifft, so sind die Landesämter angewiesen worden, entsprechende Beobachtungen anzustellen und nötige Schritte einzuleiten. Das Ministerium für öffentliche Arbeiten erklärt sich bereit.alle MLglichketten zu fördern, die für die Unterstützung der Kleinlandwirte durch Schaffung von E r w e< b s- und Nebenerwerbsmöglichkeiten sich ergeben. Es verweist auch auf die früheren Erlässe, zu allen öffentlichen Arbeiten ansäffige Arbeitslose heranzuziehen, also auch Kleinlcmdwirt« und Häusler, die schon früher Nebenverdienst hatten.
Das Statut der Balkan*Entente
Paris. Der Bukarester Berichterstatter des „Jntransigeant" meldet, daß bei der heuttgen Schlußsitzung der Konferenz der Ballan-Entente das Statut der Balkan-Entente definittv angenommen wurde. Der Verfasser des Statuts ist Minister T i t u l e S c u, der von Ankara nach So fia . von dort nach Paris und von Paris nach Gens reisen wird, wo er mit Minister Dr. Benes zu« sammrntrifft. Das wirtschaftliche und polittsche Siatut der Balkan-Entente ähnelt dem Statut der >Gwtente»Es- wurde vereinha-Lt»-dah.-das Präsidium des Ständigen Rates der Balkan- Entente abwechselnd jedes Jahr einer der Mitgliedsstaaten innehaben wird.' Heuer fällt der Vorsitz an Griechenland , im nächsten Jahre
flock keine Einigung in Frankreich Paris . Der Kabinettsrat, der Freitag abends unter dem Vorsitz Doumergues zusammentrat, dauerte volle drei Stunden. In einem amtlichen Bericht, den der Innenminister den Journalisten vorlas, heißt es, daß der Ministerpräsi-!
an Rumänien , in den beiden folgenden Jahren an die Türkei und an Jugoftawien. Die nächste Konferenz wird im Jänner 1938 in Bukarest tagen. Das Wirtschaftsstatut der Balkan-Entente präzisiert die gemeinsckmen Interessen auf den» Gebiete der Landwirtschaft, der Industrie, de- Handels, der Marine und der Lustschiffahrt. Spä« ter werden auch Besprechungen über eine Recht-- angleichung der Balkanstaaten geführt werden. Die Ballanbank, deren Errichtung Minister Ma- rimos vorgeschlagen hat, soll den'Charakter einet Clearingbank besitzen. Die Einzrlhetten ihrer Gründung und ihrer Funkttonen werden bei einer Sonderberatung von Fachleuten aus allen vier Staaten der Ballan-Entente festgesetzt werden.
deut den Regierungsmitgliedern den Verfaffungs- rcvifionsentwurf unterbreitet und die Gründe dargelegt hat, die ihn zur Ausarbeitung dieses Entwurfes bewogen haben. Der KabinettSrat beschäftigte sich in der Sitzung mit diesem Plan. Eine Entscheidung wird aber erst in der samstägigen Sitzung des Ministerrates getroffen werden, der unter dem Vorsitze des Präsidenten der Republik im Elysee-Palais zusammentreten wird.
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Der Herr Untersuchungsrichter wird Wohl dem Herrn Professor sehr dankbar dafür sein, daß er seine Gefälligkeit in der Broschüre so llug herausposaunt hat." Die Verfasser der Gegenschrift bemühen sich, alle gegen ihre Aussagen, erhobenen Einwände zu entkräften; insbesondere verwahren sie sich gegen den Borwurf,' unter der Suggestion des Ritualmordes gehandelt und geurteilt zu haben. Sie seien viel objektiver vorgegangen als der Herr Professor. Jener Vorwurf sei genau so viel wert wie die Ehrlichkeit und Humanität des Kritikers, der wortklauberisch jeden unpräzrsen Ausdruck für seine Theorie ausnütze. Schließlich spielen sie deutlich auf das Gerücht an, wonach Masaryk von den Juden gekauft worden sei.„Wir sind moralisch so unbescholten und redlich, daß wir diese verbreitete häßliche Meinung über die Niedrigkeit des Motivs nicht teilen, welches Sie bei der Abfassung der Schrift geleitet haben soll... Wir find der Meinung, daß es eher Großmannssucht, übermäßiges Selbstbewußtsein und die unüberwindliche Sucht war, auch in diesem sensationellen Fall das Wort zu ergreifen. Das aber wünschen wir Ihnen, daß Sie sich an dieses neueste Werk des Kampfes um Wahrheit und Humanität stets mit einem solchen Gefühl moralischer Genugtuung und ehrlich geleisteter Pflicht erinnern sollen, wie wir uns an unsere Intervention im Polnaer Prozeß erinnern werden." Ein einziger Einwand dec antwortenden Sachverständigen hat einen Schein von Berechti
gung: Masaryk hat sich nicht an Ort und Stelle informiert. Aber was sollte er in Polna ? Was kümmert ihn der Ort, von dem er Noch vor ein paar Wochen kaum etwas wußte? Sein Material lag in den Protokollen von Kuttenberg , und was sie nicht enthielten, ergab sich ihm aus Plänen und Photographien; darüber hinaus hatte er eine ausgedehnte Forschertätigkeit entwickelt: die medizinische und die juristische Literatur durch- studert und, wo das eigene Wissen nicht zureichte, von Fachleuten Rat und Bestätigung, oft schwierig genug, eingeholt. Mit Fug darf er seine Kritik des Prozesses eine wissenschaftliche Arbeit nennen, nicht anders als seine sonstigen Arbeiten. Er hatte eS sich nicht leicht gemacht. Nicht nur Schmähungen und gelegentliche Anerkennung trägt sie ihm ein. Bon verschiedenen Seiten kommen ihm Nachrichten zu: Gerüchte, Vermutungen, aber auch ernst zu nehmende Hinweise auf einzelne Umstände des Verbrechens und auf Personen im Umkreis der Tat. Der Lanze zum Schweigen gezwungene Widerstand gegen die öffentliche und die gerichtliche Meinung ergießt und sammelt sich im Arbeitszimmer des Gelehrten und verschafft ihm Einblicke in Zusammenhänge, welche die Akten nicht zu vermitteln vermochten. Von Tag zu Tag häufen sich die Briefe auf seinem Tisch, knüpfen sich die Fäden zwischen Polna und ihm enger. Die Aufgabe wird komplizierter und umfassender. Nun genügen Protokolle und Fachleute keineswegs mehr. Er muß nach Polna . Die Sache selbst macht das notwendig. Er hat ja, als er an sie herantrat, nicht aus einer Wallung des Gefühls heraus gehandelt. Bon Anfang an war ihm klar, welchen Folgen er sich auösehte. Bisher allein an seinem Schreibtisch, fühlt er nun die Verantwortung, die ihm erwachsen ist. Eine Menge von Menschen, deren Existenz ihn nie berührt hat, drängt sich mit ihren Zweifeln und Hoffnungen an ihn heran. Er muß nach Polna . Das Unternehmen ist gefährlich. Richt, weil
er sich der Rache der kochenden Volksseele aussetzt und mit Gewißheit darauf rechnen kann, erschlagen zu werden, wenn man ihn erkennt; daran denkt er nicht. Aber seit seinem Auftteten ist den Juden der Mut gewachsen, einzelne versuchen auf eigene Faust hinter das Geheimnis zu kommen, und andere schaffen mit vereinigten Kräften die Mittel herbei, um durch Privatdetettive die Spuren zu verfolgen, welche das Gericht vernachlässigt hat. Man versucht es auf allen Wegen. Wo die kriminalistischen Methoden versagen, werden andere angewandt. Der Fabrikletter Sim in dem nahen Deutsch-Schühendorf glaubt, das wirksamste Mittel gefunden zu haben. Da keine der beteiligten Personen die Verhältnisse, Menschen und Verdachtsmomente so genäu kennt wie der Postenführer Klenovec, geht er zu ihm und schlägt ihm vor, den wahren Täter zu eruieren und ihm, dem Auftraggeber, das Material zu überlassen. Für die dem Wachtmeister daraus vermutlich erwachsenden Risiken, wie Verlust der Stellung und des Wohnsitzes, soll er mtt 25.000 Gulden entschädigt werden. Diese Summe will Sim durch die interessierten jüdischen Körperschaften aufbringen. Klenovec lehnt vorerst ab:„Da hätten Sie früher koMmen müssen!" Aber dann geht er scheinbar auf den Vorschlag ein, um den Versucher hinterher anzuzeigen. Der Mann komntt vor das Bezirksgericht, wird zu acht Tagen Arrest verurteilt, die zweite Instanz spricht ihn jedoch frei: er habe von dem Beamten nichts Pflichtwidriges verlangt, die Ermittelung des Taters liege im öffentlichen Interesse, der Versuch einer Bestechung sei nicht gegeben. Solche Methoden der Wahrheitsfindung, denen das Gesetz nichts anhaben kann, steigern die Wut gegen die Juden. Auch Masaryk hält sich davon fern. Bor einer auch nur gemutmaßten Verbindung mit diesen Vorgängen und Bemühungen schrickt er stärker zurück als vor der gefährlichsten Drohung. Ohne irgendwen ins Vertrauen zu ziehen, mächt er sich auf, um allein und unbekannt seine
Erhebungen anzustellen. Am Tag, da die Antwort der dortigen Gerichtsärzte in der Zeitung erscheint, ist er in Polna . Als Vierzehnjähriger hat er in einer Schlofferwerkstatt und in ein# Schmiede als Lehrling gearbettet, zwei Fing# seiner rechten Hand sind seither schief zur dauernden Erjnnerung an jenes Gewerbe. Jetzt wählt der Professor, als welcher er hier nicht auftreten darf, die Profession eines Schmieds. Wie ein gewiegter Kriminalist studiert er den Ort, die Fundstelle, die Umgebung, mißt Distanzen' macht Experimente, vergleicht und beobachtet. Mit gleichem Eifer forscht er die Menschen aus. Die Kraft seiner Persönlichkeit gewinnt auch in der Verkleiduifg das Vertrauen der Leute und bringt sie zum Sprechen; mit ihr verbindet sich glücklich die Gabe des Psychologen, der Urteil und Tonfall und Triebkräfte zu werten versteht. Er beobachtet die Wirkung des Verbrechens auf die Gemüter: wie das Romantische und Außergewöhnliche der Tat und der angeblichen Motive Phantasie und Gefühl erfüllt und erregt haben, wie jeder an dem Drama irgendwie beteiligt sein, jeder wenigstens nachträglich etwas gesehen, gewußt und zumindest geahnt haben will; wie die Agitation die Volksstimmung immer stärker anspannte, wie das religiöse Moment schließlich hinzukam, bis die allgemeine Sinnesverwirrung erreicht ist. An Hand der neugesammelten Erfahrungen geht er daran, den Tharafter des Verbrechens festzustellen und den Prozeßverlauf noch bester zu überprüfen- Die Zeugen, die er spricht, vervollständigen da- Bild, das er aus den Akten gewonnen hat. Er vertraut sich einigen zuverläffigen Leuten an und organisiert ihre Mitarbeit. Immer ttefer verstrickt er sich in die Affäre. Eine zweite Reise nach Polna wird nöttg und die Fachstudien, Zusammenkünfte und Beratungen, Briefe und Maßnahmen aller Art nehmen kein Ende. f Fortsetzung folgt.)