Unfall beim Weben als landwirtschaftlicher Betriebs: daß die Klägerin die Leinwand aus den auf dem Deputatlande ge- Liebmann. Co. thätig war, wurde eines Tages aufgefordert, eine unfall. Die Justleute auf einem ostpreußischen Rittergute waren wachsenen Flachs gemacht habe. So habe denn das Rekursgericht Zeit lang die Handpresse zu bedienen. Seine Maschine sollte in­verpflichtet worden, der Gutsherrschaft die für das Einsammeln der angenommen, daß hier ein landwirtschaftlicher Betriebsunfall vor- zwischen zu einer Drudarbeit benutzt werden, für die man ihm. Startoffeln erforderlichen Säcke herzustellen. Die Leute erhielten da- liege. für eine kleine Vergütigung. Die Säcke blieben ihr Eigentum.

die Zeinwand tend für

nicht die nötigen Fähigkeiten zutraute. H. weigerte sich, an der Handpreffe zu arbeiten, worüber es zu einer Auseinanders Einige Frauen von Justleuten webten sich die Leinwand für Gegen die Lohnentschädigungsklage des Kutschers St. wandte feßung tam, die mit der Lösung des Arbeitsverhältnisses endete. jene Säde selbst, und zwar verwendeten sie den der Beklagte Fuhrmann Busch vor dem Gewerbegericht ein,. hielt sich für entlassen und verklagte die Firma Liebmann u. Co. auf ihrem Deputatlande gewachsenen Flachs. daß St. mit Recht ohne vorherige Kündigung entlassen worden sei, auf Gewährung einer Lohnentschädigung von 57 M., indem er Hierbei hatte sich eine Frau Pohl die eine Hand derart weil er 1,50 m. veruntreut habe. Er habe den Kläger beauftragt, geltend machte, er hätte als Maschinenmeister die Handpresse nicht verlegt, daß sie ihr abgenommen werden mußte. Sie beantragte bei fich von dem Pächter Zimpel für eine Fuhre Dung 1,50 M. geben zu bedienen brauchen, und zwar umfoweniger, als seine Maschine von der ostpreußischen landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft, ihr eine lassen; der Kläger habe aber 3 M. dafür verlangt und einem andern bemigt werden sollte. Nach der Beratung des Gerichts­Unfallrente zu gewähren. Die Berufsgenossenschaft lehnte dies jedoch auch erhalten, ohne ihm, dem Beklagten, etwas davon hofes verglichen sich die Parteien auf den Nat des Vorsigenden mit der Begründung ab, daß Frau P. bei einer Hauswirtschaftlichen zu sagen. Den Erlös hätte der Kläger allerdings behalten Dr. Meier auf 30 M. Gewerberichter Meier publizierte dann als Thätigkeit, nicht aber bei gegen Unfallfolgen ver- sollen. St. machte hiergegen geltend, daß Busch ihm den Dung Ansicht des Gerichtshofes folgendes: Das Gericht sei auf ficherten landwirtschaftlichen Betriebsarbeit verunglückt sei. geschenkt habe und daß er deshalb der Meinung gewesen sei, er könne Grund des Gutachtens seiner sachverständigen Mitglieder dem Das Schiedsgericht als Berufungsinstanz verurteilte auch mehr wie 1,50 Mark dafür nehmen. Die Beweisführung er släger darin beigetreten, daß er als Maschinen­dann jedoch jedoch die Berufsgenossenschaft zur Rentengewährung. gab, daß der Beklagte infolge einer geschäftlichen Verbindung mit meister nicht verpflichtet gewesen ſet, Die Berufsgenossenschaft legte hiergegen den Rekurs ein. Simpel ein großes Interesse daran hatte, Zimpel durch einen der Handpresse 3 น arbeiten. Die Aufforderung Das Reichs Versicherungsamt wies den Steturs mit geringeren Dungpreis in guter Laume zu erhalten. Nach längerer dazu habe H. mit Recht als eine Zurückseßung empfunden. folgender Begründung zurück: Die Verhältnisse lägen hier ganz Beratung riet der Vorfizende Meier im Namen des Gerichtshofes Habe nun auch der Oberdrucker dem Kläger gegenüber eigenartig. Verschiedenes könnte dazu führen, zu verneinen, daß zu einem Vergleich auf 5 Mark, der denn auch zu stande kam. nicht von einer Entlassung gesprochen, sondern nur zu die fragliche Arbeit die Eigenschaft einer landwirtschaftlichen Dr. Meier führte dann aus, daß der Kläger im Falle einer Urteils ihm gefagt, er solle nach Hause gehen, so tomme dies hier doch Betriebsarbeit gehabt habe. Andere Umstände sprächen aber noch mehr fällung abgewiesen worden wäre. falling einer Entlassung gleich. Andererseits hätte es der Kläger doch nicht für eine solche Thätigkeit. So zum Beispiel, daß die Klägerin ver unterlassen sollen, den Oberdrucker darauf aufmerksam zu machen, traglich verpflichtet gewesen sei, sich für die Kartoffelernte im Be Maschinenmeister und Handdrucker. Von Bedeutung ist ein daß er flagen wolle, durch welche Erklärung er vielleicht den Rechts­triebe der Gutsherrschaft Leinwandsäcke zu halten. Ferner spreche Rechtsstreit, der dieser Tage die Kammer VIII des Gewerbegerichtsstreit verhindert hätte. Es wäre deshalb ein Vergleich angebracht. dafür, daß die Leute für das Hergeben der Säde Geld erhielten und beschäftigte. Der Maschinenmeister H., der in der Steindruckerei von

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