Nr. 142 Mittwoch, IS. Jstmi 1SS5 Seite 3 35 prorent nach sieden Jahren London . Das deutsch -englische Flottenabkommen wurde am Dienstag in London in Form eines Weißbuches veröffentlicht. Es basiert auf der bekannten Basis von 35 Prozent der englischen Tonnage. Das diesbezügliche deutsche Ma- rincbauprogramm wird auf die Zeit von sieben Jahren verteilt werden. Bei ll-Booten kann Deutschland ans 45 Prozent, nach vorhergehenden„freundschaftlichen Erörterungen" auch noch darüber hinaus gehen. Eden nach Paris London . Wie amtlich verlautet, wird sich der Minister für BölkerbiGdsangelegenheiten, Anthony E d e n, zu Besprechungen mit der fran zösischen Regierung nach Paris begeben. Die Besprechungen, die am Freitag beginnen, werden die Flottenfrage und die allgemein« europäische Lage zum Gegenstand haben. fudctendcutscfier Xeitspiegel Neuerliche Bedrohung der Braunkohlenreviere Verhandlungen Ober einen neuen Kohlenaustauschvertrag mit Deutschland auf Kosten der Braunkohlenausfuhr— Intervention der Union der Bergarbeiter mit den Revierräten Brüx und Falkenau bei den Regierungsstellen Verschiedenen Pressemeldungen zufolge werden derzeit Brrhandlungen über die Braunkohlenausfuhr«rach Deutschland und dir Regelung der Steinkohleneinsuhr als Kompensation gepflogen. Das Bestreben dieser Verhandlungen läuft wieder, so wie i«r den vergangener« Jahren darauf hinaus, daß Deutschland eine Erhöhung der Steinkohlenquote zur Einfuhr in die Tschecho slowakei , verbrmdrn mit der Abnahme eines Quantums Braunkohlen, anstrebt. Bisher ist st« dem bestehenden Kohlenaustauschvertrage das Verhältnis der Steinkohleneinfuhr mit 1:1.6 zur Braunkohlcirausfuhr festgelegt, was dem Geldwerte der Steinkohle zur Braunkohle entspricht. Gleich zu Beginn der angebahnten Besprechungen der tschechoslowakischen Regirrungsvcrtreter mit jenen Deutschlands haben in Vertretung der Union der Bergarbeiter der Obmann Genosse Josef Zinder und Abg. Genosse Taub bei den in Betragt kommenden Regierungsstellen interveniert und auf die Gefahren verwiesen, die in einer neuerlichen Drosselung der Braunkohlenausfuhr liegen. Besonders hart wäre das Karls- bad-Falkenan-Elbogner Revier. daS noch ungefähr 25 Prozent der Belegschaft auf Ervortkohle beschäftigt, von einer derartigen Maßnahme betroffen. Im nordwestböhmischen Revier Teplitz-Brüx-Komota« finden derzeit noch zirka 1800 Bergarbeiter bei der Gewinnung des AusfuhrquantumS ihren Lebensunterhalt. In Anbetracht des Umstandes, daß eine gemischte Kommission Vis znm 1. Juli d. I. dir Neuregelung des Kohlenverkehrs festlegen soll, haben am Montag, dem 17. Juni, die Genossen Zinner und Schaffarsch sowie die Genossen Tichy und Demel namens der Union der Bergarbeiter sowie der Revierrätr Brüx und Falkenau im Arbeitenministerinm ein Memo- randuin überreicht, in dem auf die bestehenden wirtschaftlichen Verhältnisse und die katastrophalen Auswirkungen einer Restrinktion der Braun- kohleirausfuhr für diese Reviere verwiesen wurde. Die Deputation sprach auch im Sozialfürsorge» sowie Gesundheitsministerium vor und informierte eingehend dir beiden Minister Genossen R e ö a 8 und E z e ch. Beide Minister versicherten, daß sie den Bergarbeitern der bedrohten Reviere helfend zur Seite stehen werden. und mit den Kommunisten und den ungarische«« Parteien endend, in einer ununterbrochenen Schlangenlinie vor den auf der Präsidialtribüne stehenden Ministerpräsidenten und legen in dessen Hand das Gelöbnis ab. Nur Dr. K r a m ä f, der mit seinen 75 Jahren älteste Abgeordnete, reiht sich nicht ein, sondern wartet in den Räumen hin, ter der Tribüne, bis er an die Reihe kommt, und tritt dann, auf einen Stock gestützt und leicht geführt, vor Malypetr. Nur am Schluß, als Malypetr fragte, ob alle Anwesenden das Gelöbnis abgelegt hätten, erinnern die Kommunisten in ein paar zahmen Zwischenrufen an Stttka, Kopeckh und Gottwald. Die mittels Stimmzetteln vorgenommene Wahl des Präsidenten ergibt 233 Stimmen für B r a d ä ö und nur 58 leeve Stimmzettel, woraus hervorgeht, daß die Henleinleut« ebenfalls für BradäL gestimmt haben. Sie warm überdies a»ch bei dein tschechischen Namensaufruf völlig ruhig geblieben, der ihre« nazistischen Vorgängern regelmäßig Anlaß zur Entrüstung geboten hatte. Bradää übernimmt nach der Angelobung den Vorsitz und hält eine kurze Ansprache, in der er Neben dem Dank für die Wahl auch seinem un< erschüttern ch en Glauben an die Demokratie Ausdruck gibt und verspricht, die Rechte des Hauses z«« wahren.' DaS Haus müsse sich von dem Bestreben leiten lassen, d i e demokratischen Einrichtungen der Republik für ewige Zeiten zu erhalten. Eine Huldigung für M a s a r y k wird vom ganzen HauS mit Ausnahme der Kommunisten stehend angehört und mit starkem Beifall quittiert. Bei der Wahl der Vizepräsiden, t e n Wirch durch Handaufheben abgestimmt. Die Henleinleute stimmen diesmal g e g« n den Koalitionsantrag, der mit 160 gegen 108 Stimmen genehmigt wird. Gewählt erscheinen: Dr. Marko v i L(tsch. Soz.-Dem.), Lange ktsch. Nat.-Soz.), Kosek(tsch. Volksp.) Mlöoch (tsch. Gewerbep.), Genosse Tau stund für die Opposition O n d e r L o(slowakische Volksp.). Sie werden sofort vereidigt. Nach präsidialen Mitteilungen.(Regierungswechsel und MandgtSverzicht StkibrnhS) wird die nächste Sitzung auf Nachmittag anberaumt. * Im Senat vollzog sich die konstituierende Sitzung analog. Die Wahl des Vorsitzenden ergibt 96 Sttmmen für Dr. Soukup, den bisherigen Präsidenten; 49 Stimmzettel, darunter die der Henleinfrortt, sind leer. Auch Soltkups Wahl wird beifällig ausgenommen, ebenso seine Ansprache und vor allem seine Huldigung für Masarhk. Zu Vizepräsidenten werden gewählt: D o n a t(tsch. Agrar.), Dr. H r u b a n(tsch. Volksp.), K l o f a L(tsch. Nat.-Soz.), Dr. BaS(Gewerbep.), Genosse Dr. Heller ur«d für die Hlinkapartei Dr. B u d a y. Dann werden die Schriftführer und die Ordner bestimmt, unter den letzteren fungiert auch Genosse Müller. Dr. Soukup erstattet den Bericht über die Tätigkett des Ständigen Ausschusses. Im Parlament wurden mit 180 gegen 100 Stimmen zu Schriftführern auf deutscher Seite de Witte und Böhm, zu Ordnern mit 174 zu 86 Stimmen Katz und Kunz gewähü. * In den Sitzungen am Nachmittag verlas der Ministerpräsident in beiden Kammern die Regierungserklärung, die mehrfach von Beifall begleitet wird. Die Debatte wird in beiden Häusern am Mittwoch vormittags eröffnet und ab Montag nächster Woche fortgesetzt und beendet werden. Da nur noch das Ermächtigungsgesetz zu erledigen ist, dürften bereits Mitte nächster Woche die Ferien beginnen. Die Ausschüsse Ueber die Ausschüsse hat der Senat bereits dahin Beschluß gefaßt, daß sie einheitlich je 20 Mitglieder haben sollen. Das Verhältnis zwischen Koalition u««d Opposition wird dort 11:9 sein, Im Abgeordnetenhans dürften voraussichtlich die größeren Ausschüsse aus 82 und die kleineren aus 20 Mitgliedern bestehen. Die Wahlen in die Ausschüsse sind den Mittwochsitzungen Vorbehalten. litt gedämpftem Trommelklang geleitet die.Bohemia" die Henleinleute inS Parlament und die Henlein -Anhänger zu dessen Toren. Ziemlich unvermittelt kommt dieses Blatt — das doch alles dazu beigetragen hat, trügerisch: Hoffnungen der.hundertprozentigen" Sudeten deutschen auf den Wahlsieg Henleins zu nähren — nu«; durch ihren Leitartikler I>. s. zu der Erkenntnis, daß»nicht Wunderglaube, sondern Geduld" am Platze sei. Der kluge Hans, der gerade in den ersten Wochen nach der Die in Berlin als Berichterstatter ansässigen Auslandsjournalistcn habe«« dieser Tage einen Arrsflug in die Tschechoslowakei unternommen (vielleicht, weil sie ein paar Stunden aus dem Trommelfeuer der Goebbelspropaganda in ein ruhigeres und ehrlicheres Milieu flüchten wollten). Der Außenminister Dr. Benes gab den Güsten auf dem Barrandov ein Essen, dem auch inländische Politiker und Pressevertreter zugezogen wurden. In einer deutschen Rede sprach Dr. Bcnes nach einleitenden Worten über die Geschichte der böhmischen Länder ünd über Prag auch über wichtige politische Fragen. Er sagte u. a.: „Es interessiert Sie gewiß unsere Nationalitätenfrage. Sie ist eine der wichttgsten Probleme diese» Staates, sie ist fast unser klassisches Problem. Die größte Minderheit in unserem Staate ist die deutsche , sie umfaßt 8% Millionen Menschen, d. i. 23 Prozent der ganzen Bevölkerung, die beinahe 18 Millionen beträgt. Diese deutsche Minderheit ist nicht nur zahlenmäßig stark, sondern verdient auch durch ihr hohes kultureller Niveau und ihre wirtschaftliche Potenz voll« Achtung und ist für unseren Staat von Bedeutimg. Sie lebt in unserem ganzen Staat zerstreut. Slawen und Deutsche leben hier seit vielen Jahrhunderten nebeneinander, zeitweise in friedlichem Wetteifer. Die historische SchicksalSgeminfchaft. die in diesem Falle keine leere Phrase ist, hat einen Zustand geschaffen, der nicht ausschließlich ein Neben-Einander- leben bedeutet, sondern ein Zusammen- und Jn-Einanderleben, das sich in der wirtschaftlichen Verbundenheit, aber auch in gegenseitiger kultureller Anregung und auch in blutmäßiger Vermischung äußert. Wir sind davon überzeugt, daß die Demokratie der Boden ist, aufdem allein da» gerechte und gesunde nationale Zusammenleben erreicht«erden kann. Die Wiedererrichtung unseres Staate» verdanken»ir dem Sieg der demokratischer Idee. Dr. Benes betonte des weiteren die alte demokratische Tradition der Tschechen und die symbolische Rolle, die M a s a r Y k als Humanist und sozialer Demokrat spielt. Er ging dann auf den Kampf zwischen Demokratie und autoritärem Staatsgedanken über und erklärte: Wahl die Politik vom Standpunkt der»Sudetendeutschen Pressebricfc" zu beurteilen schien, sah sich am Tage der Parlamentseröffnung veranlaßt, zu „warnen, an den heutigen Tag und überhaupt an dir Wirksamkeit des Parlament» übertriebene Hoffnungen zu knüpfen. Wer glaubt, daß sich di« Lage des Sudetendeutschtums mit einem Schlage bessern werde, der glaubt an Wunder. Und Wunder können auch die neuen Volksvertreter nicht wirken, auch wenn man auf sie die größten Hoffnungen sehen wollte. Alles, was sie tun können, wird vorläufig nur darin be- ■„Der tschechoslowakische Staat, der seine Wiederauferstehung in neuer Gestalt dem Siege der demokratischen Idee verdankt, kann nicht anders, als an der demokratischen Richtung festhaltcn, sie verteidigen, sie a u S b a u e n. Ich versichere Ihnen, daß e» mir fern liegt, wenn ich die» ausspreche, mit den autoritärer« Systemen anderer Staaten zu polemisieren, sie zu kritisieren oder mich gar in ihre inneren Verhältnisse einzumischen. Jeder Staat möge sich die Verfassung geben, die er für richtig hält und die seinen Bewohnern und Verhältnissen angepaßt ist. Wir wollen dieses Prinzip achten, wie wir verlangen, daß es von den anderen geachtet wird. Dem traditionellen und tief eingewurzelten Geist beS Volkes, da» unseren Staat geschaffen hat, entspricht die Demokratie. Sie rntsvttcht aber auch am besten seiner nationale« Zusammensetzung, da» heißt, sie dient ohne Zweifel auch am besten den Minderheiten. Bei einem autoritären Regime in der Tschechoslo wakei würde die Autorität von der Zehnmillionenmehrheit a u s g e h e n, die Demokratie und die gleichberechtigte Vertretung im Parlament bieten dagegen den Miriderheiten die Möglichkeü, für ihre Rechte, Forderungen und Interessen nach dem Grad ihrer Stärke und ihrer politischen Fähigkeiten einzutreten. Unsere Demokratie hat ihre Schwierigkeiten, besonders jetzt, wie alle anderen Regime. Aber für uns ist sie das beste und das einzige Regime. Die maßgebenden Faktoren drS Staates bleiben dem Gedanken der engen Zusammenarbeit mit der deutschen Minderheit treu. Sie haben darin keinen Augenblick geschwankt und so gehöre«« die beiden deutschen Minister, die dem früheren Kabinett Malypetr angehört haben, auch dem neuen Kabinett Malypetr an und dürfen als Gewähr dafür gelten, daß wir entschlossen sind, die Stabilität unserer Staatspolitik aufrecht zu erhalten." Endlich machte der Minister die Gäste auf die zahlreichen Beweise der Stabilität und der Kontinuität des politischen Lebens aufmerksam, denen sie in-der Repu blik begegnen würden. Abschließend betonte Dr. Benes die Friedensliebe der Republik und kam in diesem Zusammenhang auf die Nachbarn, auf den Völkerbund und seine jüngst' stattgcfundene Rußlandreise zu spreche««.. j stehen, daß sie mit Aufbietung aller Kräfte weitere Schmälerungen der deutschen LebenSrecht« verhüten und die tschechischen Geister für eine gerechtere Beurteilung der Lage des Sudetendeutschtums bereiter machen. Dazu bedarf es auf feiten der deutschen Volksvertreter einer ungeheuren Ausdauer in mühseliger Kleinarbeit, auf feiten der deutschen Bevölkerung aber eine» groß en MaßeS von Geduld, da» auch durch anfängliche Mißerfolge nicht erschöpft werden darf." Da darf man wohl zitieren: vor Tische laS man'S anders... Ja, cs geht halt nichts über ein »führendes" Blatt, das die Leser hin und her führt, bald den Mund voll nimmt, bald kleinlaut wird und immer Monate dazu braucht, um die Verhältnisse einigermaßen richtig zu erkennen.., Klassenpartei, nicht Volksgemeinschaft! Bei der Konstituierung der Kammer hat sich etwas sehr Bezeichnendes zugetragen. Im Abgeordnetenhaus stimmten die Henleinleute geschlossen für den tschechisch-agrarischen Präsidenten BradaL. Im Senat aber stimmten sie gegen den s o z i a ld emokretischen Präsidenten Sonknp, DaS enthüllt nicht nur die Absichten der DHF, sich den Agrariern weiter anzubiedern und sich alS Reserve für einen neuen Bürgerblock z«r empfehlen, eS zeigt auch, daß di« THF sich eben weltanschaulich alS reine Klassenpartet des BürgertumS fühlt. Nicht«m die Loyalität gegenüber dem Staat und den Tschechen zu betonen— denn dann hätte sie auch für Soukup stimmen müssen— sondern um ihren bürgerlichen, antimarxistischen Charakter zu erhärten, stimmte sie fü.' B r a d a i, aber gegen den Arbeitervertreter Soukup!• Die braven Schiller Für viele Wähler der Henleinpartei werden die Meldungen über die Eröffnung des neuen Parlaments eine arge Enttäuschung sein. Was hat inan sich nicht alles versprochen I Da ziehen 44 Mannen ins Abgeordnetenhaus ein. die doch den Wählern versprochen haben, sie würden es„den Tschechen schon zeigen", nunmehr sei es zu Ende mit den Loyalitätserklärungen. Von Rosche bis zu B r a n d prophezeiten sie, gerade noch bis zur Mahl wollten sie brav sein, dann aber.. Nun zeigt sich, daß sie.dann aber auch brav bleiben. Noch nie ist eine große Partei so sang- und klanglos in das Haus eingezogen. Nichts ist passiert. Die Tschechen habe«« nicht Reißaus genommen, man hat den Herren nicht die Ministerstühle eingeräumt, von denen sie in den Wählerversammlungen sprachen(sie würden, erzählten sie damals doch, als stärkste Partei den Ministerpräsidenten stellen!) So erfreulich es im Interesse ruhiger parlamentarischer Arbeit ist, daß die Opposition sich anständig benimmt, so merkwürdig nimmt sich die Bravheit der 44 Mann im Vergleich zu ihren Reden und Versprechungen aus.. Draußen freilich werden sie es auch weiter anders halten. Da werden sie das große Wort führen und auf der« Tisch hauen. Draußen geht auch die Flüsterpropaganda Wester und erzählt, daß Henlein jetzt in Genf alles richte, damit der Volksentscheid bald seine Wirkungen zeitige... Opfer des eigenen nationalen Rausches Ein tragischer Vorfall, der ein Menschenleben forderte, ereignete sich in der Nacht zum Montag in Silberbach bei Graslitz , Dort war am Sonntag ein deutsches Sängerfest. Die Gemüter dürften etwas bewegter als sonst gewesen sein. Der 1904 geborene Sohn Franz des Brettsägenbesihers P ü ck e r t in Silberbach traf, als er nach Mitternacht vom Gasthause wegging, im Ortsteile Hof in der Nähe des Transformators auf den F. H. Ohne jeden Anlaß soll Pückert den H. bei der Brust gepackt und von ihm verlangt haben, daß er„Heil Hitler" rufe. H. weigert« sich, worauf ihn Pückert bei der Kehle faßte und drosselte. H. wollte nach Hilfe rufen, doch macht« ihm dies der Zugriff seines stärkeren Gegners unmöglich. In der Notwehr griff daher H. zum Messer und brachte dem Pückert zwei Stiche bei, damit er von ihm ablasse. Die Verletzung erwies sich als so schwer, daß Pückert in das Krankenhaus in Graslitz eingeliefert werden mußte, wo er noch Montag nachmittags um halb 2 Uhr seinen Verletzungen, erlegen ist. H., der bisher unbescholten ist, wurde vorläufig bis zur völligen Klarstellung deS Sachverhaltes in Haft genommen. Die Konstituierung unserer Klubs hatte folgendes Ergebnis:. Gemeinsamer Klubr Vorsitzender Dr. C z e ch, Stellvertreter Halle n b e r g, Kassier Schäfer.— Abgeordnc- tenklub: Vorsitzender de Witte, Stellvertteter und Geschäftsführer Tn u b.— Senatorenklub: Vorsitzender Hackenberg, Stellvertreter Dr. H e l l e r. Staatsidee, Demokratie und Minderheiten Eine Rede Dr. BeneSs vor Berliner Auslandsjournalisten
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15 (19.6.1935) 142
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