Nr. 246 DienStag, 22. Oktober 1935 Seite 5 Balkanjungens wollen für Abeffimen kämpfen Belgrad . Zwei Diebstähle haben eine überraschende und durchaus zeitgemäße Aufklärung erfahren. Im Hafen von Split wurde ein großes Segelboot entführt. Man fand es später etwa 100 Kilometer südlich zerschellt an einer Klippe. Man rettete den Insassen: es war ein vierzehnjähriger Knabe, der den Diebstahl zugab und erklärte, er habe das Segelboot dem Regus zuführen wollen. Denn der habe keine Schiffe, und das Boot sollt« die erste Einheit der abessinischen Flotte werden. Auch inSIawonisch-Brod hatten zwei Knaben beschlossen, dem Negus beizustehen. Sie beschafften sich alte P i st o l e n, raubten aus den väterlichen Kaffen zusammen 3000 Dinar und machten sich mit Rucksack und Botanisiertrommel auf den Weg. An der nächsten Station verhaftete man leider diese zwei Mann Vorhut eines„Enffdtzkorps", das die Jungens nach Abessinien führen wollten. Spitzelzüchterei in Wien . Es wird uns geschrieben: Dieser Tage wurde in Wien der ungarische Journalist Laszlo Benesch verhaftet mid wie der Bericht lautet, wird auch ein Prozeß gegen ihn angestrengt werden. Er soll etwas geschrieben haben, was die gegenwärtige Regierung als„Verbreitung beunruhigender Gerüchte" bezeichnet. Es ist merkwürdig, daß aus Wien , beziehungsweise aus Oesterreich in den letzten drei Monaten ungefähr 18 Journalisten ausgewiesen wurden und etwa sieben emigrieren mußten. Da gibt es eben in Wien einen gewissen Herrn Lorant, der eigentlich Ungar ist und als Ungar nicht national eingestellt war, der heute Sturmscharenführer und ein mächtiger Herr im achten Bezirk ist, und da gibt es ferner einen Herrn Halmy, der früher als ungarischer Emigrant eine Zeitlang auch in Prag und Prehburg weilte, heute im Bundeskanzleramt Eintritt und Arbeit gefunden hat. Darüber könnte Herr Sektionsrat Schmith vom Bundeskanzleramt, Prefleabtei- lung, Auskunft geben. Ihm ist es gelungen, diesen Herrn und noch einige andere Journalisten als Spitzel gegen die gewesenen Gesinnungsgenossen zu gewinnen. Seither kann Herr Halmy im Eaft Imperial, wo ein schwarzer Kaffee einen Schilling kostet, regelmäßig verkehren. Die Waffenschieber. Die amerikanische Bundesregierung hat eine Untersuchung zum Zwecke der gerichtlichen Verfolgung und Bestrafung jener Privatfirmen angeordnet, die trotz des im Frühjahr 1934 erlassenen Waffenausfuhrverbotes Flugzeuge und Munition nach Bolivien und Paraguay ausgeführt haben. Als hauptbeschuldigte Firmen werden Curfiß, Weight, Evlt und Patent Zircarms und American Arms genannt. 31 Geistliche verhaftet. In Guadalajara im mexikanischen Staate Jalisco sind 31 Geistliche, die hauptsächlich aus den Staaten MichaScan und Colima stammen, bei einer Zusammenkunft in einem Prwathause verhaftet worden. Sie werden beschuldigt, eine Verschwörung gegen die Bundesregierung angezettelt zu haben. Bei ihnen wurden zahlreiche Propagandaschriften, die sich gegen den sozialistischen Schulunterricht wenden, beschlagnahmt. Mexikanische Banditen. Amerikanische Meldungen von der mexikallisch-amerikanischen Grenz- kvrechen von einer erhöhten Tätigkeit mexikanischer Banden im Staate Sonora , wo mehrere Städte von den Banditen überfallen worden seien. Eine größere Anzahl st ä d t i s ch e r Beamten sei ermordet worden. Nachrichten aus Mogales im Staate Sonora zufolge sollen Truppenverstärkungen im Anmarsch sein, um die Banden unschädlich zu machen. Die Goldproduktion der Sowjetunion ist in den jüngsten zwei Jahren nahezu verdoppelt Korden. In diesem Jahre dürfte sie den Wert von 50 Millionen Goldpfund(8 Milliarden nichtabgewerteter XL) erreichen. Eine ganze Reihe neuer Goldfelder sind in den letzten Jahren durch planmäßige Geologenarbeit erschlossen worden. In dem ältesten Goldrevier Rußlands , an der ostsibirischen Lena, bei Jrkutfl, ist soeben ein Goldklumpen von 3,6 Kilogramm gefunden worden, was einen Rekord bedeutet. Die Lena selbst führt Gold, wenn auch in feinverteiltem Zustand. Nebenbei bemerkt, hat Wladimir Jljitsch Uljanow sich nach seinem Berbannungsort an diesem gewaltigen Strom— Lenin genannt. Zahlen sprechen. In den vergangenen zehn Jahren hat die Zentralstelle der Deutschen Jugendfürsorge in Böhmen , di« Deutsche Landeskommissiov für Kinderschutz und Jugendfürsorge in Reichenberg in ihrer Fürsorgetätigkeit 38,763.545.05 Xc und ihre Zweigstellen, die 101 Deutschen Bezirksjugendfürsorgen, 93,871.666.95 XL ausgegeben. Insgesamt also konnte die Deutsch « Jugendfürsorge in Böhmen allein in den Jahren 1925 bis 1934 über 182 Millionen Xä für die Schutzarbeit am deutschen Kinde bereitstellen. Das bedeutet eine Ausgabe von übe: 13 Millionen jährlich, von über einer Million Monatlich, von über 85.000 Xä täglich. Wir sehen einen erfreulichen stetigen Aufstieg bis zum Jahre 1932, dann ein merkbares Abbröckeln: die Zeichen der Krise und der Geldknappheit. Und wir werden uns klar, daß die Deutsche Jugendfürsorge heute ihre schwersten Zeiten durchlebt, da sie die in mühsamer Arbeit von Jahrzehnten geschaffenen Fürsorgeeinrichtungen im Interesse ihrer Schützlinge nicht auftässen will und kann und die Mittel hiezu sich kaum mehr aufbringen lassen. Die Auflösung der DNSAP vor dem Oberste» Verwaltungsgericht Juristische Auseinandersetzungen über die Berwaltungsgerichtsbeschwerde des wortbrüchigen Ausreißers Jng. Rudolf Jung ^Prag . Das Oberste Verwaltungsgericht verhandelt in diesen Tagen die Verwaltungsbeschwerden der aufgelösten, bzw. eingestellten„Deutschen nationalsozia listischen Arbeiterpartei " und der Deutschen Nationalpartei. 4» Montag verhandelte ein Senat des Verwaltungsgerichtes unter Vorsitz des Senatspräsidenten Emil H a ch a zunächst die Beschwerde des Herrn Jng. Rudolf Jung aus T r o p p a u, die dieser im eigenen Namen als gewesener Vorsitzender der aufgelösten DNSAP sowie namens dieser ehemaligen Pattei seinerzeit eingebracht hat. Inzwischen ist auch Herr Jung, ohne Rücksicht auf Gelöbnis und Ehren- wott. ins„Dritte Reich " desertiert. Da aber die Beschwerde einmal einaereicht war, nahm das Verfahren seinen gesetzlichen Verlauf. Die Grundlage der Auflösung der DNSAP durch Kundmachung der Regierung vom 11. November 1938 bildeten die Urteile in dem bekannten Brünner Volkssportprozeß, in welchem festgestellt wurde, daß im Programm der DNSAP dirLosreißungvonTeilendesStaats- g e b i e t e s der Tschechoflowakischen Republik und deren Angliederung an Deutschland stand. Als weiteres Programmziel der Nazi wurde im Urteil die Schaffung eines geschlossenen alldeutschen Nationalstaates festgeftellt. der alle deutschen Stämme und alle„V o l k s g e- nassen deutschen Blutes, welche heute noch unter dänischer, polnischer, tschechoslowakischer, italienischer und französischer Souveränität stehen" umfassen sollte. * Das Referat über die Angelegenheit erstattete der Rat des Obersten Verwaltungsgerichtes D u s i l in zweistündigem Vortrag, worauf der Vettreter der Beschwerde Herr Dr. Kreisl aus Bodenbach diese in eimtündigem Plädoyer zu vertreten suchte. Seinen„mündlichen Vortrag" verlas er einfach. Er zitiette Spengler l.Untergang des Abendlan des"), Ibsen und ihm dienlich scheinende Autoren, wobei ejne beträchtliche Aeünlichkeit mit dem phra- senreichen Stil des Herrn Jung unverkennbar war. Als Gründe für die Aufhebung der angefochtenen Auflösungskundmachung machte er Verfahrens- mängel, Unges etzlichkeit und Applikation eines verfassungswidrigen Gesetzes geltend. Als Vertreter des Ministerrates, dessen Verfügung durch die Beschwerde angefochten wird, beantragte Ministerialrat Dr. Roväk die Abweisung der Beschwerde. Dr. Roväk Beitritt zunächst die Legitimation des Herrn Jung zur Ueberreichung der Beschwerde. Nach den Ausführungen der Beschwerde selbst hat sich die Partei schon im Oktober 1933(also vor Erlassung der Auftösungskundmachuna) freiwillig aufgelöst. Wenn also die Partei nicht mehr bestand, so konnte auch niemand in seinen verfassungsmäßigen Rechten beeinträchtigt werden, wie eS die Beschwerde behauptet, weil die aufgelöste Partei ebeü nicht mehr existierte. Gegenüber den Behauptungen der Beschwerde, daß das Bolkssporturteil nur die Schuld„einiger weniger Par teian gehörig er" festgestellt habe, von denen man nicht auf die Gesamtheit der Partei schließen dürfe, sei auf die rechtskräftige Urteilsbegründung des Obersten GettchteS über die Ziele der DNSAP binzuweisen. Keinesfalls sei-also«ine Verletzung irgendwelcher subjektiver Rechte nachzuweisen. Wie man sieht, bttvegte sich die Auseinan- dersetzDig in der Linie formal-juristischer Erwägungen. Der Senat beschloß, da die vorliegende Rechtsfrage in engem Zusammenhang mit der Dienstag und Mittwoch zur Verhandlung gelangenden Beschwerde der Nationalpartei stehe, die Beratung über beide Angelegenheiten zu vereinigen. Die Entscheidung des Obersten Gerichtes soll SamstagumIlUhr vormittags verkündet werden. rb. Karl Würdig 25 Jahre schweren Kerker Prag . Der dritte und letzte Verhandlungstag des Mordprozesses Würdig wurde durch die Vernehmung der restlichen Zeugen eingeleitet. Es wurden die Gendarmen, die die Untersuchung geführt hatten, einvernommen und weiter Josef Rhbät, dem der Angeklagte nach dem Tod seiner Frau den K o f f e r w i f"80:000 Kt anvertraut hatte: eben jenen Iwfier, von dem er behauptet hatte,- daß«r nach Umkipprn des Kahnes in der Moldau versunken sei. Hierauf kam der Sachverständige für K a n o i st i k. Rechtsanwalt Dr. L o u k a s, zum Wort. Er bezeichnete die Angaben des Angeklagten über den Hergang des Unglücks zum größten Teil als unwahrscheinlich. Zum Schluß des Beweisverfahrens brachte der Verteidiger Dr. Vesely noch einige Be- weisanträae ein. Er beantragte Wiederholung des Lokalaugenscheines unter Beiziehung sämtlicher Zeugen, und zwar zum selben Datumund zur selben Stunde, was also einen Aufschub des Lokalaugenscheines bis zum 1. September 1936 bedeutet hätte. Der Gerichtshof lehnte diesen aussichtslosen Antrag ab. mit der guten Begründung, daß ein solcher Lokalaugenschein am Jahrestag der Tat weder die gleichen Wit- terungs- und Sichtverhältniffe.. noch den gleichen Wasserstand wie am kritischen Tag nachweisen könne. Weiters beanttagte der Verteidiger die Vernehmung eines neuen Sachverständigen aus dem Gebiet der Kanoistik, da seiner Ansicht nach Dr. L o u k o s das Gebitt des Beweisthemas, für das er sein Gutachten abgeben sollte, überschritten und sich in unzulässigen Deduktionen ergangen habe. Auch dieser Antrag wurde abgelehnt. Um die Mittagsstunde zog sich der Gerichtshof zur Beratung über die Schuldfragen zurück, die eineinhalb-Stunden dauerte. Der^Me-. schworenen wurden neben der H»u.ptfrag« auf räuberischen Meuchelmord noch die Eventualfrage auf fahrlässige Tötung vorgelegt, kombiniert mit der weiteren Hauptfrage auf das Verbrechen des Dieb» stab ls(betreffend die 90.000 XL). Hierauf folgten di« P l ä d o y e r s. Staatsanwalt Dr. Svoboda summierte die belastenden Fakta und begründete in mehr als zweistündiger Rede die Ausführungen der Anklage eingehend. Verreidiger Dr. Vesely versuchte, so gut es ging, gegen die erdrückenden Schuldbeweise anzu- kämpfen. Sein Plädoyer dauerte gleichfalls zwei Stunden. Das Resümee des Vorsitzenden GR Dr. M a r e L e k. das in klarer und objektiver Weise alle Argumente für und wider zusammenfatzte. währt« eine Stunde. In den Nachmittagsstunden war der Zuhörerraum bereits bis zum allerletzten Plätzchen gefüllt. Im Gerichtssaal herrschte unbeschreibliche Spannung. Mit Bedauern müssen wir feststellen, daß der Ordnungsdienst auf der ganzen Linie versagt hat. Wege der Exportförderung Do« Th. Ptstorius Wir haben in unserer Arttkelserie„Wege aus der Krise" vor kurzem dargetan, daß die Schaffung von Industrie-, bzw. Handelssyndikaten«in Mittel der Belebung unseres Exportes sein könnte. Dieselbe Forderung vetttttt einer der führenden Beamten des Tschechosiowakischen Exportinstitutes in dem nachstehenden Aufsatz: Die japanische Erpottexpansion ist in nicht geringem Mqße auch die Folge der verbesserten Koordination der Gruppen«, wie der Firmeninteressen der Exportindustrie. Das wichtigste Harmonisierungsinstrument der Interessen der japanischen Exportindustrie sind die S Y n d i- kate der Exporteure, die auf Grund des Gesetzes über die Vereinigung der Exporteure vom Jahre 1925 errichtet wurden, welches in den Jahren 1931 und 1934 abgeändert und ergänzt wurde. Durch diese GeseheSnormen zwingt der japanische Staat seine Exporteure, sich in Verbänden zusammenzuschließen, die autonomWreise, Qualität und Menge der ausgeführten Waren kontrollieren, im Ausland den Masseneinkauf von Rohmaterialien und Halbfabrikaten für ihre Mit« gliederfirmcn durchführen und in Kreditangelegenheiten zusammenarbeiten und die gleichzeitig auch andere Vorteile für ihre Mitgliederfirmen zum Zwecke der Erhöhung der Ausfuhr und deren Ertragsfähigkeit durchsetzen würden. Die Syndikate japanischer Exporteure sind ferner mit Rechtsmacht zum Einschreiten gegen störende Einflüsse von Outsidern ausgestattet. Es ist außer Zweifel, daß auch die tschecho- flowakische Ausfuhr vergrößert und ihr absoluter und verhältnismäßiger Ertrag erhöht werden könnte, falls ihre Gruppen- und Firmeniuteressen besser koordiniert wären. Die ungenügende Koordination der Interessen unserer Industrie wird vor allem durch den Umstand bezeugt, daß die Exportfirmen des gleichen Produktions- zweiges sich auf den Auslandsmärkten wesentlich unterbieten, wodurch der Ertrag ihrer Ausfuhr verringett wird, in manchen Fällen in einem Maße, daß dieselben ftüher oder später für sie einen Vxrlust bedeuten. Dieser Umstand drückt die Löhne der Arbeiter der sich gegenseitig bekämpfenden Firmen herab, d. h., er reduziett ihre Kaufkraft, wodurch dann der Absatz zahlreicher im Inland erzeugter Verbrauchsgüter leidet, d. h., eS wird die Arbeits- losigkeit in anderen Industriezweigen erhalten oder vergrößert: Der Konkurrenzkampf der Exportfirmen des gleichen Produktionszweiges läßt sich durch kein anderes Mittel so vollständig beseitigen, als durch ihre obligate Syndikali- sierung. Unserer Ausfuhr würde auch eine andere Koordination der Interessen zum Vorteil bringen. Unsere Industrie kauft noch imm«r zahlreiche Rohstoffe und Halbfabrikate in den europäischen Hafenstädten und keinesfalls in den überseeischen Ursprungsländern ein. Der Reimport wird nicht nur vc<n der Industrie bettteben, sondern auch der Großhandel und der Handel reimpottiert zahlreiche Verbrauchsgüter, wie Kaffee, Tee, Reis und Kolonialwaren aus den nahen Hafenorten. Nie hat uns der Reimport, Italiens Einfuhr Zur Frage der Sanktionen Englische Blätter berichten: Während der ersten neun Monate dieses Jahres hat Italien , nach amtlichen Ziffern, aus Frankreich Flugzeuge im Gesamtwerte von 200.000 Pfund eingeführt, gegen 14.000 im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Hälfte des französischen Exports von E i s e n s ch r o t t, nämlich 259.000 Tonnen im Werte von 760.000 Pfunds hat Italien ausgenommen. Die französische Weizenausfuhr nach Italien betrug in diesem Jahre 139.000 Tonnen, im vorigen Jahr dagegen nichts. Aus U.S.A . wurden in den ersten acht Monaten d. I. 2200 Autobusse und L a stau t o S nach Jtalienisch-Ostafrika ausgeführt. Im August kamen aus Nordamerika 1,348.770 Gallonen Triebstoff ebendahin, sowie im ersten Halbjahr Baumwollerzeugnisse, die teilweise zu Sprengstoff umgewandelt werden können(Schießbaumwolle) in einer Menge von 1163 Ballen, im August dagegen allein schon 1454 Ballen. Ferner liefern U.S.A. an Italien monatlich 5,507.670 Barren Kupfer. Insgesamt verschifften U.S.A . nach Italien im Juli und August d. I. solche Waren im Wette von 11,975.554 Pfund. Auch D e u t s ch l a n d hat seine Ausfuhr nach Italien sehr bedeutend ge- steigert. Die deuffche Handelsbilanz mit Italien zeigt für September, daß die deuffche Ausfuhr nach Italien die Einfuhr von dort um 4)4 Millionen Pfund überstiegen hat, während noch im September des Vorjahres die Aktivität des deut schen Handels mit Italien nur 130.000 Pfund betragen hatl DaS Chaos im Gattchtssaal ging soweit, daß den Berichtorftattern ihr Dienst naher«««möglich gemacht wurde. Wir müssen konstatieren," daß der für die Journalisten reservierte Räum vor der Zu« hörerbarriere vollkommen blockiett war, obwohl zu dem Korridor vor dem Schwurgerichtssaal lediglich Zeugen, Sachverständige und Berichterstatter Zutritt finden sollen. Das Kreisgerichtspräsidium hatte Aufrechterhaltung der Ordnung zugesichert. Der gewesene KreiSgerichtSpräsident Linhart hat sich bei jedem großen Prozeß der Mühe unterzogen, sich persönlich davon zu Äerzeugen, ob die getroffenen Anordnungen auch tatsächlich befolgt wurden. Herr Vizepräsident Charypar hat dergleichen, trotz vorhergehender Intervention der Pressevertreter nicht für nötig befunden. Als die Geschworenen von der Beratung zu«" rückkehrten, herrschte im Gerichtssaal atemlose Srille. Der Obmann der Geschworenenbank verkündete daS Verdikt, durch welches Karl Würdig einstimmig des Pvrbrechons deS men ch torischen Raubmordes schuldig" r-rkawtt wurdet'SiäatSäittvcrlk Dr." Svoboda söLÄrtt hierauf in Hinblick auf die schweren Belastungsmomente di«. Todesstrafe. Die gemeinsame Beratung deS Schwurgerichtshofes und der Geschworenen über das Strafausmaß dauerte dreiviettel Stunden. Ilm neun Uhr abend? wurde das Urteil verkündet, durch welches. Karl Würdig zu fünfundzwanzig Jahren schwerem und verschärf- ten Kerker verurteilt wurde. Karl Würdig bewahrte auch gegenüber diesem Urteil seine eiserne Ruhe. Der Verteidiger meldtte Nichtigkeitsbeschwerde an. desgleichen auch der Staatsanwalt— wegen nicht verhängter Todesstrafe und" außerdem Berufung wegen zu geringem Straf« I ausmaß. so geschadet wie heute, wo zahlreiche Stactten sich in ihrem Verhaften unserer Ausfuhr gegenüber nach dem Umfang unserer direkten Bezüge bei ihnen richten. In der ganzen Weft wird heute erhöhtes Gewicht auf die Ausgeglichenheit der Zahlungs- und her Handelsbilanz gelegt. Wenn wir z. B. australische Wolle oder Brasilkaffee indirekt in Hamburg oder Triest kaufen, werden uns diese Käufe in der australischen, resp. brasilianischen Staffstik nicht gutgeschrieben. Durch den Reimport verschlechtern wir unsere handelspolitische Situation und verbessern sie für jene Länder, aus welchen wir reimportieren. Es würde daher unserer Volkswirtschaft eine bessere, d.h..planmäßigere Organisation, ob nun in Form von Syndikaten oder in anderer Form, weit mehr zum Vorteil gereichen. Schließlich würde ackch eine solche Koordination der Jndustrieinteressen von Botteil sein, welche verhinvern würde, daß gewisse, fest organisierte(syndikalisierte) Industriezweige ihre Waren, Rohstoffe, Halbfabrikate und Hilfsstoffe—- anderen heimischen Exportindüstrien weit teurer verkaufen, als dies nach dem Ausland der Fall ist. Es ist notwendig, die Erscheinung zu beseitigen, daß sich entweder einzelne Industriezweige oder einzelne Firmen desselben ProduktionSzwei- ges gegenseitig schädigen. Die Schaffung eines Nationaleinkommens und dessen Distribution in der Tsche choslowakei hängt allzusehr von demUmfang und dem Ertrag der Ausfuhr ab. Und ihr Umfang und ihr Ertrag sind außer anderem auch' durch die Vollkommenheit der Koordination der Jndustrieinteressen bedingt.
Ausgabe
15 (22.10.1935) 246
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