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Samstag, 18. April 1936

Mehrfache Sicherung gegen Willkür

Der Unverläßlichkeitsparagraph in seiner neuen Form

Prag  . Die Siebenerfomitees beendeten am Freitag früh die Redaktion der beschlossenen Aen­derungen im dritten und vierten Hauptstück der Staatsverteidigungs- Vorlage, worauf am Nach­mittag der verfassungsrechtliche Ausschuß in. Ge genwart des Ministerpräsidenten und des Ver­teidigungsministers das dritte Haupt= stück mit den Sonderbestimmungen für Betriebe, die für die Staatsverteidigung wichtig sind, mit den von der Koalition vorgeschlagenen Aenderun­gen genehmigte. Kommunisten und SdP- Ver­

verleiten trachten, oder die eine solche Tätig. keit loben, ausdrücklich billigen oder unterstüt zen, Personen, die im Sinne des§ 20, Abjat 2 des Gesetzes 201 vom 25. Oktober 1933 An­gehörige von Parteien sind, deren Tätigkeit nach dem angeführten Gesetz eingestellt oder die nach demselben Gesetz aufgelöst wurden, Personen, die verdächtige Beziehungen zu ande­ren staatlich unverläßlichen Personen oder zum Ausland unterhalten, u. ä."

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wichtigen Betrieben eingesetzt werden kann, die Kreibich"; die sprachen über die Gründung der Möglichkeit einer Aufsichtsbeschwerde an das Ver- spe.„ Das dritte große Ereignis war das teidigungsministerium zugelassen. Auftreten des Abg. Genossen Šverma", der be= fanntlich von Gottwald einen Fußtritt bekommen hatte.„ Das vierte bedeutungsvolle Auf­treten war die Begrüßung des Parteitags durch zivei ehemalige Henleinfunktionäre", dann jus belte der Parteitag dem Redner der„ Včela  " zu. fünftens stachen an diesem ersten Tage noch zwei wirkungsvolle Begrüßungen im Laufe des Nachmittags hervor".

Spaltung in den ,, Drel" Verbänden. Die Differenzen zwischen den tschechischen und slowati­fchen„ Orel"-Turnverbänden haben ein solches Ausmaß angenommen, daß die Slowaken nun­mehr auf Weisung Hlintas an die Errichtung eigener, slowakischer Verbände für Körpererzie hung und Leibesübungen schreiten. Ob auch die slowakischen Verbände die bisherige Bezeichnung " Orel" beibehalten werden, steht noch dahin.

Karpathorussische Koalitionsberatungen. Frei­tag nachmittags trat in Užhorod   der ständige Aus­Weiters werden in allen drei Paragraphen schuß der Abgeordneten und Senatoren der koalierten

,, Atemraubende Stille"

„ Wer wird denn weinen, wenn man aus einandergeht?" Die Delegierten des kommuni

treter brachten eine Reihe von Einwendungen be 19 bis 21 Umstilisierungen vorgenommen. Im Parteien in Karpathorußland zusammen. Den Vor- tischen Parteitages taten es nicht, sondern waren ziehungsweise Abänderungsanträgen vor.§ 21, der von den Angestellten verteidi- fi führte Senator Bačinsky. Zunächst erstattete die begeistert und fangesbereit wie eh und je. Da

Die von der Koalition beschlossenen Aende­rungen betreffen vor allem, wie schon gestern be- gungswichtiger Unternehmungen handelt, wird Deputation, welche sich an der Audiens beim Präfi- gab es zunächst wieder hinreißende Be­richtet wurde, die Bestimmungen über die die staatliche Unzuverläßlichkeit entscheidet und rung Dr. Milan Hodža   beteiligt hatte, einen Bericht und schließlich das Ende, das man auch in der Bungsschreiben und Telegramme der Berufungs sen a t, der endgültig über denten der Republik   und beim Vorsitzenden der Regie- grüßungen". Dann tamen noch Begrü­für Arbeitgeber wie für Arbeitnehmer in den der aus einem vom Verteidigungsministerium über die Verhandlungen und Ergebnisse der Beratun Beschreibung der„ Roten Fahne" lesen muß. staatswichtigen Betrieben einschneidende Folgen eingefesten Vorsitzenden, einem vom Fürsorge- gen sowie auch über einzelne aktuelle Fragen, welche Stein Wort gehe davon verloren!: hat. Es ist den deutschen Vertretern in der Koa- ministerium und einem vom Verteidigungsmini- in Prag   durchbesprochen wurden. Es wurde einstim­lition gelungen, hier eine genauere Be sterium bestellten Mitglied besteht, noch durch mig beschlossen, über alle tarpathorussische Probleme grenzung dieses Begriffes durchzusetzen und ein weiteres, vom Arbeiten-, bziv. au verhandeln, wie dies der Vorsitzende der Regie­den Beschuldigten vor allem die Möglichkeit einer Eisenbahnministerium zu bestellendes Mitglied er rung gewünscht habe und wie er dies auch in ber Audienz der Abgeordneten und Senatoren erklärt mündlichen Rechtfertigung noch weitert, falls es sich um einen dem Berggesez un hatte. Ferner wurde beschlossen, eine Resolution der vor Erlaß des amtlichen Bescheides zu verschaffen, terliegenden Angestellten, bzw. um einen Eisen- beiden Kommiffionen, und zwar der politischen und so daß die Möglichkeit eines Mißbrauches dieses bahnangestellten handelt. der wirtschaftlichen vorzunehmen, und ihnen die Ver­Paragraphen gegen sta a ts treue Angestellte treter der Gewerbe- und der jüdischen Partei auzu­in diesen Betrieben nunmehr gebannt erscheint.

Die nächste Ausschußsizung ist für Dienstag, den 21. April, vormittags anberaumt.

Die Bestimmungen des§ 19 über die Be­jizer von für die Staate erteidigung wichtigen Unternehmungen, die analog auch für die Mit­glieder der Verwaltungsräte etc(§ 20) und für die Angestellten dieser Unternehmungen (§ 21) gelten, werden hinsichtlich der Feststellung der staatlichen Unverläßlichkeit" in wichtigen Bunften ergänzt. Es bleibt zwar bei der Be­stimmung, daß die Behörden nicht verpflichtet find, die Gründe für ihre Entscheidung anzufüh­ren, durch welche eine der oben angeführten Per­fonen als staatlich unverläßlich bezeichnet wird, doch wird neu hinzugefügt:

,, Die Bezirks( Staatspolizei-) behörde ist jedoch verpflichtet, bevor sie die Entscheidung erläßt, den Besizer des Unternehmens( bzw. das Mitglied des Verwaltungsrates etc. oder den Angestellten) einzuvernehmen und ihm Gelegenheit zu geben, sich über den Verdacht, daß er staatlich unverläßlich sei, äußern zu können."

Weiters wird, wie bereits angekündigt, der Begriff der staatlichen Unverläßlichkeit" in ne­gativer wie pofitiver Form näher umgrenzt:

Die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Sprache, Religion oder Rasse kann niemals An­laž dazu sein, eine Person als staatlich un­verläßlich zu bezeichnen.

Als staatlich unverläßlich sind vor allem Personen anzusehen, bei denen man Grund zur Annahme hat, daß sie ihre Stellung in einem der Staatsverteidigung ungünstigen Sinne mißbrauchen könnten, namentlich aber Personen, welche eine gegen die staatliche Sou veränität, Selbständigkeit, Integrität, die verfassungsmäßige Einheit oder die demokra= tisch  - republikanische Staatsform und die Si­cherheit der Tschechoslowakischen Republik ge= richtete Tätigkeit entfalten, die zu einer solchen Tätigkeit aufreizen oder andere Personen zu

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MÄNNER, FRAUEN

UND WAFFEN

Roman von Manfred Georg Copyright by Dr. Manfred Georg, Prag  

Jm§ 25 wird gegen die Anordnungen eines militärischen Aufsichtsorgans, das in staats-| ziehen.

Der Parteitag des Frohsinns

Schlechter Proletkult statt guter Politik

Die Gesangsübungen, die der kommunistische Parteitag am ersten Tage seines Zusammen­tretens veranstaltete, dürften, nach dem ver­öffentlichten Wortlaut der Reden zu schließen, gelungener ausgefallen sein als die politischen Darlegungen aller Art. So leicht konnte der ein­mal in Schivung gebrachte Begeisterungsdrang des Parteitages nicht zum Stoppen gebracht wer­den. Er wurde am zweiten und dritten Tag nur ein wenig beffer organisiert.

Da lesen wir, daß die Samstagnachmittags­fizung„ voll und ganz" mit dem Referat des Gottwald ausgefüllt getvesen sei, von dem die„ Rote Fahne" dann ganz voll war. Dann gab es wieder unbeschreibliche Ova tionen". Am zweiten Tag nahm der Partei­( immer nach der„ Roten Fahne"!) entgegen, tag zunächst zahllose Begrüßungen" ebenso wie er neuerlich die großen Vorfämpfer der Bewegung grüßte". Dann berbrü derte" sich der Parteitag mit dem Professor Nejedlý, der dem Parteitag die Ehre seines Be­fuches gegeben hatte. Einiges genieße man im Wortlaut der Roten Fahne":

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Unbeschreiblich!

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„ Auch der dritte Tag der Parteitagsverhand­Tungen wurde mit zahlreichen Begrü Bungen eröffnet. Holzhauer aus dem Karpa­thenland, Prager   Studenten, Prager   Jungpio­niere, Vertreter der roten Sportbewegung be= grüßten den Parteitag. Besonderen Jubel rief der Bericht vom gleichzeitig tagenden inter­nationalen Freidenkerkongreß hervor, als der Parteitag erfuhr, daß sich die internationale Freis denkerunion verschmolzen hat. Bevor noch die

Wasser ans Ufer steigt, und die ihr wohnt in Speise und Trant. Nehmet mich, wenn ihr wollt, denn ich bin er, und er ist ich. Ich will mich nie mehr von ihm trennen. Wer in der Nacht sich selbst euch hingibt, dem gebt ihr Gnade. So habt ihr den Vätern getan, tut es auch den Enkeln!"

Freude darüber abgeflungen war, stürzte sich der Parteitag in neue gewaltige Oba tionen."

„ Die Montagnachmittags- Verhandlungen des Parteitages wurden durch den Einmarsch der Prager   Jungpioniere eröffnet. Ihm folgte eine unvergeßliche Szene der Ver brüderung bon Arbeitern und Bauern als eine zehngliederige Delegation, unter ihnen ein Gründer der tschechisch- agrarischen Kleinbauern- Zentralorganisation aus dem Schla­ner Gebiet, dem Parteitag die Entschlossenheit zum gemeinsamen Kampf mit den revolutionären Ar­beitern fund gab. Nach ihnen ergänzte Genosse Volavka in einer großen Rede über die Agrarfrage ihr Auftreten."

Der Parteitag erreichte, nach dem Referat des Gen. Gottwald, seinen 3 weiten großen öhepunkt, der auch äußerlich darin zum Ausdruck kam, daß bei den unbeschreib­lichen Obationen am Ende des Referates des Genossen Kopecký, als ihm drei Jugendgenos­finnen eine roten Blumenstrauß überreichten, der. Führer der Partei Genosse Gottwald unter dem Jubel des Parteitages mit auf die Tribüne trat, um Genossen Kopecky zu ſeinem Referat zu beglückwünschen." Das ,, Politische"

Zwischen diese Höhepunkte war die sozu fagen politische Debatte gebettet, die eine auf­fallend saubere Gliederung aufweist.„ AIs erste traten die Vertreter aller Nationen der Tschechoslowakei   auf"." Die zweite Gruppe der Diskussion bildeten die Genossen Smeral und

Bei der nächsten Runde fand sie die Schives] ster, hob sie kopfschüttelnd mit einem herbeigeru­fenen Krantenwärter ins Bett, ohne daß sie aus dem Schlummer erwachte. Sie meldete den Vor­fall Dr. Altbauer, der verwundert die ihm vor gezeigten Gegenstände ansah und scherzend meinte: Was sich Verliebte nicht alles auf heben!"

Unter ungeheurem Jubel betritt der Führer der Partei Gen. Gottwald die Redner­tribüne, um in seinem Schlußwort in der ihm eigenen flaren und ruhigen Art die Verhandlungen des Parteitags ausammenzufassen. Im Saal herrscht eine atemberaubende Stille. Die Delegierten wollen wissen, was der Führer der Partei Gen. Gottwald zu den Ver­Handlungen des Parteitags zu sagen hat, wollen wissen, wie sie jetzt für die Befreiung der Werk­tätigen aller Nationen der Tschechoslowakei   wei­terarbeiten sollen. Ein Blick auf den Saal genügt, um zu wissen: Genosse Gottwald spricht im Na­men der ganzen Partei. Er spricht den Delegiers ten aus dem Herzen, wenn er erklärt, daß die Teilnahme von 70 Diskussionsrednern an der Debatte ein Schlag gegen die Lüge des Feindes sei, daß der Parteitag durch ein Diktat vorbereitet wurde. Der Parteitag fühlt sich mit ihm eins, wenn er aus der Tatsache von über 300 Begrü­Bungen die engste Verbundenheit der Partei mit dem werktätigen Volfe feststellt. Der Parteitag jubelt ihm au, als er zusammenfaßt, daß die Diskussion die absolute Einmütigkeit der Partei­faders widerspiegele und es jetzt darum gehe, mit ebenjolcher Einmütigkeit die Beschlüsse der Partei zu erfüllen. Immer neuer Beifall unterbricht seine Rede, als er von der unerschütterlichen Treue zur Komintern, von dem herrlichen Internationalis mus des Parteitags, von dieser großen inter nationalen Manifestation für den Frieden" spricht... Der Parteitag verliert immer mehr den Charakter einer Delegiertenberatung. Er berwandelt sich in eine stürmische Volks fundgebung, als Gen, Gottwald zum Schluß neuerdings aufruft, tofte es was es wolle", unt jeden Preis" die Einheitsfront und die Volks front herzustellen."

Das Antlitz lächelt!

Am ulfigsten wirkt die Kriecherei vor Gott­wald wohl dort, wo von seinen Plattheiten gesagt verändern werden. Es hat sich schon verändert, wird, daß sie das Antlitz der Tschechoslowakei  als die„ Rote Fahne" erschien: es lächelt.

,, Unbeschreiblich ist der Jubel des Parteitags, als Gen. Gottwald schließt. Hoch­rufe auf Genossen Gottwald, der Ge fang der Internationale, Massenrufe in allen Sprachen:„ Wir sind alle Gottwald­Ieute!" lösen einander ab.

Aber damit ist das Schlußwort des Genossen Gottwald eigentlich noch nicht beendet. Delegierte

Denken befand sich in einem merkwürdig befrei ten Zustand, sein Puls ging ohne Haft. Es galt nur noch zu liquidieren mit einem großen, eins maligen Schlag. Dies ganze Geschäft des Lebens, in das er sich da eingelassen hatte, auszugleichen und dann das Buch dieser Abrechnung zuzuschla Woher Handée diesen Spruch des großen gen, einer Abrechnung, die unwirklich geblieben Macore, diese Heilbeschwörung ihres Stammes war, wie sie unwirklich begonnen hatte. Nichts von einst wußte, aus welchem Abgrund ihrer Seele gab es, was ihn reizte. Diese Stadt, die sie jest Haydee wartete noch die zweite Runde der er auftauchte und wie er in einer Sprache, ihr bauten, diese Dämme, die sie errichteten, diese Nachtschwester ab. Dann zerrte sie die Tasche zu selbst nur in Brocken bekannt, lebendiges Wort Es war gegen Morgen, als Schumann jäh Ideen, für die sie starben, hier und anderswo, sie sich in die Kissen. Sie hatte dabei mechanische Be- wurde, wußte sie nicht. Aber während sie eintönig aufwachte. Er blieb mit geöffneten Augen liegen waren doch nur in dem Strom der Jahre wie wegungen, und während sie sie öffnete, standen fünf- oder sechsmal immer wieder, während der und rührte sich nicht. Sein Körper tam ihm ganz Sandburgen, die Knaben am Meer zwischen Was­ihre Augen etwas nach innen. Das Licht war Kopf ihr wahnsinnig zu brennen begann, vor sich leicht vor. Ein großes Gefühl der Ruhe war in fer und Strand auf der feuchten, verschwimmenden ausgelöscht, der Mond silberte herein und malte hinmurmelte, hatte der Mond das Tuch mit den ihm, als hätte er nach Monaten und Jahren zum Grenze der Elemente zu bauen pflegten, und die unmittelbar auf den Bettvorleger eine große helle Gegenständen darunter verlassen und war jetzt zu erstemal ausgeschlafen. Auch die Gedanken hin- wieder eingeebnet wurden, wenn die Flut mäch Pfüße. Eine heftige Angst hatte das franke Mäd- ihr hingewandert, hatte Besiz von ihr genommen, gen nicht mehr verfilzt in einem Für und Wider tiger schwoll. Gewiß, es mochte für manche eine chen ergriffen. Sie holte aus der Tiefe der Tasche und plötzlich sah sie sich ganz von ihm überschüt- ineinander, sie glitten flar und einfach auf der große Befriedigung sein, fünf Minuten Ewigkeit ein paar seltsame Gegenstände: ein Stückchen tet. Es war wie eine Erhörung. Sie sah sich in Bahn des Dentens dahin. Er fühlte in den hinter einem hohen Wall zu liegen, dessen Gedan­Seidenstoff, ein Geldstück und ein kleines Paß- Licht gebadet und riß sich mit einer verzückten Ge- Strümpfen die Zehen sich locker bewegen, der fen- Panzerplatten eine Abwehr feindlichen Ideen­photo Schumanns. Sie hatte ihm das ebenso ge- bärde die Jacke des Pyjamas vom Leibe. Die Atem ging leicht und in gutem Takt. Stromes für lange Dauer versprachen. Es mochte stohlen, wie sie das Geldstück aus seinem Porte- Strahlen trafen sie mitten in die helle Brust, monnaie genommen, das kleine Viereck Seiden- durchbohrten ihren Leib, senkten sich in ihren ter jeder Ueberlegung hatte eine andere, gegen- leben zu lassen. Aber was war das alles anderes Was war bisher nur immer gewesen? Hin- Macht in seiner Hand zu haben, um zu töten oder den Ehrgeizigen locken, für wenige Sekunden stoff aus einem Hemd von ihm geschnitten hatte. Schoß, nagelten sie am Boden fest. Und langjam Sie legte die drei Gegenstände in die Mondlicht begann sie, sich ihnen entgegen zu werfen. Mit fägliche gelauert und war über sie hergefallen, als ein Irrtum über die eigene Bedeutung? Der pfüße, tat das Kuvert mit der Goldtraube dazu einer rhythmischen, immer hastiger werdenden wenn sich die erste nur geregt hatte. Gegen jeden Tod saß allen schon in den Knochen oder, wenn und breitete darüber ein bastseidenes Tuch, das Bewegung schnellte sie sich aus den Kniegelenken und bei all diesem Wirbel von Zwiespältigteiten, der Hirne dachte, in der Relativität des logischen Entschluß war ein Gegenentschluß aufgeftanden. Schumann an die Fata Morgana- Erscheinungen fie bisher um die Brust geschlungen getragen zu ihnen hinauf und begann, die vorhin nur flü- die ihm von morgens bis abends, das Herz zer- Baugerüstes. Alles dies trachte bald zusammen. Mühsam, mit durch die Bewegung schmers Ausbruch herauszuschleudern. Und jeden Sab befleischt hatten, war er seit Gornitsch in einer Da festen sich die Törichten hin und dachten mit sternd gehauchten Worte jetzt in einem ekstatischen zendem Stops, ließ sie sich aus dem Bett auf die endete sie mit einem durchdringenden, gellenden: ohne daß er sich hatte umſehen oder halt machen gesichert zu haben, versuchten, sich wiederzufinden panischen Angst durch die Tage getrieben worden, der Beugung von Kindern sich die Unsterblichkeit Erde   gleiten und begann, über dem Tuch die Komm, o komm, mein Geliebter!" Ihre Flanten können. Er schaute in den Abgrund der Verganin den Augen und Worten ihrer Nachkommen. Vergangesichert zuckten, die Haut um das Stirnhaar wurde ganz „ Tuch, das von meinem Hauch erfüllt ist, naß. Als sie den Kopf sentte und mit dem Mund genheit hinein und sah darin seltsame Masken fich was hatte er mit Herrn Umansti zu tun? Es bewegen, ansteigend und aufsteigend, wesenlos, spanne Dich schüßend über den Liebsten. Lasse ihm in das Licht geriet, ließ sie es in ihn hineinfallen, gasförmig und schwebend wie Zuftballone, die war beiderseits nur peinlich empfunden worden, das Geld nicht nehmen, bewahr sein Leben, das als sei es körperlich und flares, rieselndes Waffer. Gesichter bekommen hatten, böse, heimtüdische Ge- daß der andere existierte. Was hatte er sich vor den Stoff getränkt hat, den du berührst, hüte sein Plöglich war sie im Dunkel. Das Licht des sichter, die mit gefletschten Zähnen auf ihn war- Herrn Umansti zu genieren, wenn er sich ent­Augenlicht und laẞ keine feindliche Macht sein Simmels war weitergewandert, und als ein leg- teten. Er lagerte am Rande des Abgrundes und schloß, sein Leben zu retten? Denn er wollte sein Bild zerstören. Siehe, ich bin hier als Opfer und ter Fleck von ihren Knien geglitten war, verklang sah mit einem fühlen Herzen hinunter. Er war Mittler zugleich. Hört mich, ihr Geister, die ihr auch ihr leztes„ Komm, o tomm" und sie stürzte nur mehr erfüllt von dem Gedanken an Haydée. in der Nacht die Lüfte durcheilt, Krankheit brin- ohnmächtig und vollkommen ausgelaugt zu Alles andere war gleichgültig, nichts schmerzte ihn gend und Gesundheit, die ihr feindlich aus dem sammen. mehr, fein Gewissen, feine Erinnerung. Sein

hatte.

Worte zu sprechen:

Leben retten!

( Fortfchung folgt.)