Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 16 (1936) [773

Mr. 123 Dienst«-, 28 Mai 1836 Seite 3 Reichsjugendtag ohne Kommunisten Ablehnung der kommunistischen Einheitsfrontmanöver Ein Beschluß der Veranstalter Die Kreisexekutive der Bodenbacher Parteikreisleitung und der Vollzugsausschuß des Sozialistischen Jugendverbandes haben das kommunistische Einheitsfrontmanöver in einem Schreiben beantwortet, in dem es u. a. heißt: „Aus Eurem Briefe ersehen wir, daß von Euch schon in einer Kreiskonferenz am 22. Marz l. I., also vor über zwei Monaten, der Beschluß gefaßt wurde, alle Eure Parteimitglieder, solche Eurer Jugend wir der Gewerkschaften und Kulturorganisationen aufzufordern, an unserem Rcichsjugend- und Krcisarbritortag teilzunehmen, in Eurem Zentralorgan, der„Roten Fahne", war schon am 3. April d. I. ein diesbezüglicher Aufruf an Eure Biitglieder zu lesen, weitere Aufrufe sind seither wiederholt erschienen, Flugblätter habt Ihr verbreitet, aber uns, dir verantwortlichen Veranstalter, setzt Ihr von Eurem Beschluß erst mit dem Briefe vom 20. Mai, also zwei Monate nach Eurer Konferenz und acht Tage vor der Veranstaltung in Kenntnis. Der sozialistische Jugendverband und unsere Partei arbeiten seit sechs Monaten an der Vorbereitung des Reichsjugend- und Kreisarbeitertages, die ein schweres und verantwortungsvolles Stück Arbeit bedeutet, das nur bewältigt werden konnte, weil sich Hunderte von Funktionären unserer Jugend und der Partei opferwillig in den Dienst der Sache stellten. Diese Borbereitungsarbeiten sind nun abgeschloflen. Wenn es Euch nicht vollkommen gleichgültig wäre, wer die eigentliche Last der monatelangen Arbeit vor unserer Veranstaltung tragen muß, dann hättet Ihr die Pflicht fühlen müssen, Ench sofort mit uns in Verbindung zu setzen und Eure Mitarbeit anzubirten, als Ihr zu der Ueberzeugung kamt, daß Euch eine Teilnahme erwünscht sei. Darauf kam es Euch aber nicht an. Der Sozialistische Jugendvrrband und unsere Partei leistete allein die Vorarbeit und trägt allein das schwere finanzielle Risiko und di« Verantwortung. Der ernste Wille zu einer gemeinsamen Veranstaltung ist nicht allein aus der Bereitschaft nur an der Demonstrationsversammlung erkenntlich. Kein Funktionär vun Euch hat bei uns eine Eintrittskarte bestellt, niemand ein Festabzeichen, keiner Propagandamateriai. Ihr gebt eigene Festabzri- chcn heraus und bietet sie sogar unseren Gcnosirn zum Kaufe an, um Ench, nicht aber um eine gemeinsame Veranstaltung finanziell zu sichern. Wir sehen in der Tatsache, daß Ihr uns 8 Tage vor dem ilicichsjugcnd- und Kreisarbeitrr- tag, von dem Ihr mindestens seit Anfang März d. I. Kenntnis habt, ein Angebot auf Teilnahme mit Fahnen, Standarten und Rednern macht, eine Methode, die unter sozialistischen Organisationen unmöglich ist. Es ist die Taktik der Ueber- raschung. So kann man nicht den Weg einer Verständigung suchen und deshalb lehnen wir Euer Angebot auf Teilnahme am Reichsjugend- und Kreisarbeitrrtag ab. Wir lehnen aber auch Eure Art der Propaganda ab. Aus einer Reihe von Organisationen liegen Mitteilungen vor, daß Vertrauensmänner Eurer Partei ait unsere Gr- noffrn mit der Mitteilung hrrangetrrten sind,.es hätten Beratungen zwischen dem Vertrauensmann Eurer Partei, Genossen Hadrk, und Mitgliedern unserer Kreisvertrrtung stattgcfunden. In Eurem Brief selbst teilt Ihr mit, daß die Bezirksorganisation Bodenbach den Beschluß gefaßt habe, es würde eine gemeinsame Kundgebung abgehaltcn. Beides ist unwahr. Wir lehnen diese Methoden mit aller Entschiedenheit ab und sehen auch darin einen der maßgebenden Gründe für die Ablehnung Eures Angebotes. Der sozialistische Jugcndverband und die Kreisorganisation Bodenbach der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei tragen daher allein die Verantwortung vor der Orffentlichkeit und vor den Behörden. Es besteht keine Möglichkeit, daß sich einige kurze Tage vor der Veranstaltung nach Abschluß aller Vorbereitungen rin i dritter Faktor in diese Verantwortung teilen ! kann." Arbeitsvermittlung must endlich Ernst gemacht werden. Solange wir keine ordentliche Arbeitsvermittlung haben, wird es nicht möglich sein, dem Treiben der SdP bei der Vermittlung von Stelle» wirksam entgegenzutreten. In der Richtung des Kampfes um den deutschen Arbeitsplatz müffen wir unseren Wissen entschieden zum Ausdruck bringen, deutschen Bewerbern must der Zugang in den öffentlichen Dienst möglich gemacht werden. Ein wichtiges Kapitel der staatlichen Sozialpolitik ist auch der Schutz derJugend. Eine Sicherung gegen die Krise ist nur' die Umgestaltung der Wirtschaftsordnung, die Durchsetzung sozialistischer Grundsätze im Wirtschaftsleben. Nach dem Referat des Genossen Schäfer werden die Verhandlungen auf Montag früh l vertagt. Dritter lag: Staatsangestelltenfragen un( j Syndizierungsproblem Ter dritte Tag der Verhandlungen begann mit dem Schlußwort des Genossen M a c o u n zum Tätigkeitsbericht der Gewerkschaftskommission. Es wurde ein Antrag angenommen, die Zahl der Mitglieder der Zentralgcwerkschaftskom- mission von zwölf auf 15 zu erhöhen.. Desgleichen fand ein Antrag Annahme, die Bildungsarbeiten in größerem Rahmen fortzusehen. Einstimmig fand die Entschließung Annahme, in welcher der Zentralgewerkschaftskommission der Dank und das Vertrauen ausgesprochen wird. Genosse H e e g e r s Metallarbeiter)■ gibt das Ergebnis der Verhandlungen der Mandatsprüfungskommission bekannt. Danach sind vertreten: 20 Verbände durch 16 Delegierte, 16 Mitglieder der Zentralgewerkschaftskommission, zehn Vertreter der Redaktionen, 18 Kreisgewerkschaftskommissionsvertreter und 31 Gäste. Genosse G r ü n z n e r(Eisenbahner) spricht über dir Existenzverhältnisse der öffentlichen Angestellten und Staatsbedienstetrn. Die Gewerkschaften der öffentlichen Angestellten und Staatsbediensteten haben Jahre schwerer Arbeit hinter sich. Bei den Bestrebungen, die Existenzbedingungen der öffentlichen Angestellten zu erhallen und den Arbeitsplatz der Deutschen zu verteidigen, hat sich die Koalitionspolitik unserer Partei fruchtbringendausgewirkt. Es gelang von der vorgesehenen Abbausumme in der Höhe von einer Milliarde und einer Million Kc 500 Millionen XL abzuwehren. Die Bürokratie in den höheren Staatsstellen hat oft die Gesetze schlimmer ausgelegt, als sie gedacht waren. Kundmachungen wie der Machnik-Erlaß und Aehnliches sind nicht geeignet, die Lage der deutschen öffentlichen Angestellten zu erleichtern. Trotz alledem ist Genosse Grünzner der Meinung, daß es-im Rahmen unseres demokratischen Staates möglich sein wird, die Interessen der öffentlichen Angestellten erfolgreich wahrzunehmen, wenn die Gewerkschaften in ihren Bestrebungen unterstützt werden. Genosse K i r ch o f, Obmann des Allgemeinen Angestelltenverbandes, spricht im Namen und im Auftrag der Privatangestellten. Die sozialpolitische Gesetzgebung der Tschechoslowakischen Republik ist zwar nicht vollkommen, kann sich aber im Rahmen der europäischen Industriestaaten sehr gut sehen lassen. Wir haben Einrichtungen, die selbst in den Nachbarstaaten unbekannt sind. Das PensionsversicherungSzesetz z. B. ist als mustergültig zu bezeichnen. Jedoch ergeben sich infolge der Krise einige Schwierigkeiten. Sozialpolitik ist ein wichtigerTeil der Staats- poltik und muß infolgedessen im Mittelpunkt derselben stehen. Die Frage der Erhaltung des Arbeitsplatzes für den deutschen Arbeiter und Angestellten wird immer dringender. Jede Verlegung eines Betriebes in das Innere Böhmens läßt Wohl die Maschinen wandern, aber die Angestellten bleiben zurück. Kirchof setzt sich dann im weiteren Verlauf seiner Ausführungen besonders für die Musiker und Bühnenangehörigen ein. Radio Und Militärmusik haben die Lage der Schauspieler und Musiker verschlechtert. Es bedarf in Zukunft der Aufwendung aller Kräfte, um die Rechte und Errungenschaften der Arbeitnehmer zu erhalten und zu erweitern. Tichak vom Verband der. Postler! unterbreitet dem Kongreß interessantes'Material über die Gehaltsbedinzungen der öffentlichen Angestellten, namentlich der Postbediensteten. Von 1926 bis 1930 sind 6 Milliarden XL für öffentliche Angestellte weniger ausgezahlt worden, als vorgesehen war, im Jahre 1933 haben sie 600 Millionen XL und im Jahre 1934 350 Millionen XL durchGehaltsabbau verloren. Es muß dabei beachtet werden, daß derStaatsbedienstete nur Prozent seiner Bruttoeinnahmen ausgezahlt erhält. Tie Postboten haben ein monatliches Einkommen von durchschnittlich 326 XL, die Beamtenanwärter ein solches von 458 XL. C e e h(Eisenbahner): Es muß von diese» Stelle aus entschieden gegen die parteimäßige Ausnützung der politischen Macht der Agrarier zu Ungunften der Staatsangestellten Verwahrung eingelegt werden. An alle Faktoren des öffentlichen und privaten Lebens muß ein dringender Appell gerichtet werden, die S p r a ch e n p r a- xis zu mildern, das Tor zum öffentlichen Dienst dem Deutschen mehr zu öffnen und den heute Bediensteten die Möglichkeit des Aufstieges zu geben. M a x a n t von den Holzarbeitern setzt sich warm für den Schutz der Heimarbeiter ein. 150.000 Heimarbeiter dieses Staates gehören zu den schlecht bezahltesten Schichten dieses Landes. Müller vom Allgemeinen Angestelltenverband spricht zur Krise der jugendlichen Arbeiter und Angestellten. Wenn Staat und Gesellschaft hier nicht bald eingreifen, dann sind die Folgen gar nicht abzusehen. Mayer von der Union der Textilarbeiter: Die Unternehmer versuchen den Arbeitern das Anrecht auf bezahlten Urlaub zu nehmen, indem sie sie zeitweilig entlassen. R e h Wal d(Union der Textilarbeiter): Die Gewerkschaften sind vor die gewaltige Aufgabe gestellt, auf der Grundlage vollständig veränderter Verhältnisse den Anteil der Löhne und Gehälter am Sozialprodukt zu verteidigen. Der Wirtschaftsumbruch hat das Sozial-Produkt herabgedrückt. Es handelt sich ferner darum regelnd in den Gesamtwirtschaftsprozeß einzugreifen. Dabei geht es nicht so sehr um die Regelung der Produktion, sondern um die Veränderung der Verteilung des Arbeitsertrages. Diese Aufgabe muß in den Mittelpunkt von Staat und Gesellschaft gestellt werden. Der Staat ist heute nicht mehr die Wach- und Schließgesellschaft des Privatkapitalismus» sondern zum bestimmenden Faktor in der Wirtschaft geworden. Zur Stellung der Gewerkschaften gegenüber den Syndikaten macht Neumann, Obmann der Glasarbeitergewerkschaft, auf Grund praktischer Erfahrungen aufschlußreiche Mitteilungen. Die Zwangssyndizierung stellt. an die Gewerkschaft die schwierige Aufgabe mittun zu müssen in dem Bestreben, die Interessen der Arbeiter hiebei zu wahren. Unsere Mitarbeit in den Zwangssyndikaten ist zwar kein Sozialismus, aber praktische Wirtschaftspolitik auf allerdings steinigem Boden. Für die Glasarbeiter, die am schwersten unter der Krise zu leiden haben und froh sein müffen, westn sie nur 65 Prozent arbeitslose Mitglieder aufzuweisen haben, ergab sich die einfache Notwendigkeit durch die Syndizierung eine Regelung der Produktion herbeizufuhren. Es geht darum, den technischen Arbeitsvorgang in eine Form zu bringen, damit nicht neue Arbeitslosigkeit erzeugt wird: Die Verhandlungen werden Dienstag fortgesetzt. i *«* Arbeiterschaft gegen Henlein -Faschismus Parteivorsitzender Dr. Czech über unsere Aufgaben Wie wir bereits berichtet haben, fand sich auf dem Gewerkschaftskongreß in Reichenberg auch Minister Dr. Czech ein, der die delegierten Vertrauensmänner begrüßt«. Aus der Rede des Parteiyorsitzenden wird der folgende Teil der Rede(die wir im Auszug schon veröffentlicht haben) besonders interessieren: In den letzten Tagen ist—- also mitten in dem größten Krisenelend— ein Drittel der Belegschaft in dem der Mühlig-Union gehörigen Aussi- ger Betrieb entlassen worden. Wieviele von den Entlassenen sind vor Jahresfrist den Volksgemeinschaftspropheten auf den Leim gegangen und bekommen nun die Heklslehre von der sogenannten Schicksalsgemeinschaft, von der Schicksalsverbun- denheit zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer am eigenen Leibe zu spüren! Dabei handelt es sich in diesem Falle nicht um einen x-beliebigen kleinen Privatbetrieb, sondern um ein Unternehmen eines deutschen Wirtschaftsführers von besonderem Glanz. Wenn solches möglich ist, dann müssen wir uns fragen, wessen die sudetendeutschen Arbeiter seitens der übrigen deutschen„Fabrikanten-Kameraden" kleineren Kalibers gewärtig sein müssen. Wir für unseren Teil haben uns diesbezüglich niemals irgendeinem Zweifel hingegebcn und darum von der ersten Stunde vorausgesagt, i daß es sehr bald in der. Henleinschcn„Arbeiter- i Ständegruppe" zur grandiosen Entzauberung kommen wird und daß jenen sudetendeutschen Arbeitern, die sich von den nazistischen Rattenfängern einfangen ließen, sehr bald die Schuppen von den Augen fallen werden. Wir wissen, daß dies nicht über Nacht kommt, daß sich die Entlarvung dieser Partei nur langsam, für viele unserer Genossen viel zu langsam vollziehen wird. Aber, Genossen, sie wird und muß kommen, dafür spricht bereits eine ganze Reihe von deutlichen Anzeichen. Genossen! In Dux-Bilin , in diesem heißen nationalistischen Wetterwinkel, haben wir bei den letzten Bezirkswahlen trotz des von der Henlcin- partei entfesselten Furror teutonicus, trotz des gewaltigste Barnumaufgebotes, nicht nur unseren letzten Besitzstand gehalten, sondern auch noch neue Stimmen dazugewonnen, während die Henlein- partei, nur dank der christlichsozialen Mildtätigkeit, ein Plus von 500 Stimmen zusammenkratzen konnte. Bei einer ganzen Reihe von Betriebsrätewahlen, die in Textil- und Metallbetrieben stattfanden, haben unsere Gewerkschaften gegen den konzentrischen Angriff aller anderen deutschen Parteien ihre Positionen nicht nur behauptet, sondern zumeist noch wesentlich verbessert. Es geht also wirklich vorwärts. In allen Teilen unserer Bewegung stoßen unsere Genossen vor. Sie sckila- gen sich überall tapfer. Es wächst ihre Zuversicht und ihr Kampfgeist und damit ihre Schlagkraft. Allerdings noch.sind die Gefahren, die uns umgeben, nicht gebannt. Noch ist unser Land ringsum von der faschistischen Flut umspült, noch immer haben wir— besonders im deutschen Gebiet— den faschistischen Feind im Lande. Also müssen wir alle unsere Kräfte anspannen, uns immer fester zusammenschließen, unsere Positionen zu einem unüberwindlichen Wall ausbauen, um den, Feind aus seinem letzten Schlupfwinkel zu verjagen. Nur so werden wir allen Gefahren zu trotzen, nur so unsere Bewegung- zu einer gewaltigen und unüberwindlichen Phalanx machen können. Der englische Gesandte in Prag Joseph Ad dison wurde zum Botschafter Großbritanniens in Santiago de Chile ernannt. Auf seinen Prager Posten wurde der bisherige britische Gesandte in Sofia Henry B c n t i n ck ernannt. Der Reichskongreß des Einheitsverbandes der Prioatangcstellten findet zu Pfingsten in Prag statt.' Die Gewinne der Rüstungsindustrie Im„Näcodni Osvobozeni" macht K. Htivna auf die Börsenspekulation mit Aktien der Rüstungsindustrie und auf die unangemessenen Gewinne aufmerksam, welche diese Betriebe einhcim- sen. Als Beispiel führt der Artikel die Munitionsfabrik Sellier& Bcllot in Prag an, welche in ihrer letzten Bilanzsitzung die Auszahlung einer Dwidende von 27.5 Prozent, das ist von 55 XL pro Aktie(gegenüber 25 Prozent, d. i. 50 XL im Vorjahr), beantragt hat. Dabei ist zu bedenken, daß dieser Betrieb anläßlich der Stabilisierungsbilanz unter die Aktwnäre 45.000 Gratisaktien verteilt und damit sein Aktienkapital von neun auf 18 Millionen XL erhöht hat. Die Aktionäre erhalten also von dem tatsächlich eingezahlten Aktienkapital in Wirklichkeit Heuer eine Dwidende von 55 Prozent(imVorjahr 50 Prozent), in den beiden letzten Jahren also an Dividenden mehr, als sie an Aktienkapital eingczahlt haben. Die 45.000 Gratisaktien aus dem Jahre 1929, die/ an der Prager Börse heute pro Stück 2300 XL kosten, sind dabei gar nicht berücksichtigt! Hier erwartet den Staat eine Aufgabe, welcher er sich auf die Dauer nicht wird entziehen können. Anton Nemec Zehn Jahre sind verflossen, seitdem Anton Nemec, der Führer der tschechischen Sozialdemokratie gestorben ist. Die jüngere Generation in unserer Partei weiß nur wenig von. ihm und deswegen sei hier gesagt, daß Nkmec eine der unvergeßlichen Gestalten aus der tschechischen Arbeiterbewegung ist. Er kam 1897 von Wjen nach Prag , wurde Chefredakteur des„Prävo Lidu", als dieses Tagblatt wurde und hat von da ab zwanzig Jahre die tschechische Sozialdemokratie geführt. 1907 und 1911 wurde er Abgeordneter- von Prag -Lieben, war Mitglied der revolutionären Nationalversammlung, erkrankte aber bald,. so daß er im neuen Staate nicht mehr mit vollen Kräften tätig fein konnte. 1926 starb er und an seinem zehnjährigen Todestage gedenkt auch die deutsche Sozialdemokratie in der Tschechoslowakischen Republik ihres einstigen Mitkämpfers. „Prävo Lidu" wirbt für Bodenbach und Komota«. Die Sonntagsausgabe des„Prävo Lidu" enthält einen Auftuf für die Beteiligung am Bodenbacher Reichsjugendtag und eiste Ueber- sicht über das Programm. Ein zweiter Artikel berichtet mit Anerkennung über die Festschrift des Atus anläßlich des Komotauer Festes. Freiheitsriif an der Grenze Jeder Genosse, jede Genossin kommt zu Pfingsten nach Bodenbach zum —4 Reichslugend- und Kreisarbeitertag

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