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Sam-tag, 30. Mai 1936
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Wehranleihe vom S Prag. Die Aussprache über die Wehranleihe wurde im Senat vom Finamzminister Dr. K alfus mit einem Expose eingeleitet, daS inhaltlich mit seines kürzlichen Ausführungen im Abgeordnetenhaus übcreinstimmte. Das Referat erstaltete der tschechische Agrar-er Foit, in der Debatte sprachen zehn Redner, darunter von unserer Fraktion Genoss« Hackenberg, der u. a. ausführte: Die Erklärungen des Außenministers und Finanzminifters, daß wir weiter wirken wollen im Interesse der Erhaltung des Friedens nehmen wir natürlich mit voller Befriedigung zur Kenntnis. Es ist selbstverständlich, daß unser grundsätzlicher Standpunkt auch darauf gerichtet sein muß, die Bemühungen zur Festigung und Stärkung des Völkerbundes und desAbrüstungsgedankens fortzusetzen. Freilich ist eine Abrüstung nur dann möglich,. wenn die entsprechenden Sicherungen gegeben werden, dass' auch in den anderen Staaten abgerüstet wird. Solange dies nicht der Fall ist, haben wir immer mit der Kriegsgefahr zu rechnen und müssen daher auch entsprechende Vorkehrungen treffen.
enat verabschiedet lung von Wuchergewinnen hint- angebalten wird. Solange es nicht möglich ist. diese Arbeiten durch den Staat in eigener Regie und in eigenen Betrieben durchführen zu lassen, müssen alle Vorkehrungen getroffen werden, um zu verhindern, dass die Privatspekulation daraus keinen unberechtigten Vorteil zieht. Wir verschließen uns allerdings nicht der Tatsache, daß die Vorlage auch gewisse formale Mängel enthält, über die man in normalen Zeiten nicht ohne weitere- hinweggehen könnte. Die außerordentlichen Zeiten, in denen wir leben, und die außerordentlichen Verhältnisse, mit denen loir zu rechnen haben, machen es erforderlich, der Vorlage auch in dieser Form zuzustimmen, denn wir wissen, worum eS geht: Es gebt nicht nur um de« Schutz des Staate- al- solchen, r- geht auch mndieErhaltung der Demokratie und es geht für«n- auch um die Schaffung neuer Artettsgele- genheiten!(Beifall.) 0'
Bon den sonstigen Regnern sprachen sich nur der Sprecher der Kommunisten ausdrücklich gegen die Anleihe aus, während die anderen, auch der Sprecher der SdP, sich für die Vorlage einsetzten. Herr Pfrogner erklärte allerdings, daß die SdP nur„schweren Herzens und nach reiflicher Hebet« l e g u n g" ihre Zustimmung geben könne; auch meinte er, daß die psychologische Verfassung für eine Anleihe im sudetendeutschen Gebiet nicht günstig sei. Unter starkem Beifall des Hauses wurde die Wohranleihe sodann in beiden Lesungen gegen die Stimmen der Kommunisten angenommen. Ebenso schloß sich der Senat der Resolution der koalierte« Parteien des Abgeordnetenhauses an, worin bei der Vergabe von Arbeiten aus dem Anlriheerträgnis die besondere Berücksichtigung der bodenständigen Arbeitslosen und der Industrie in den Notstandsgebieten verlangt wird, vollinhaltlich an. Ebenso wurde das Expofk des Finanzministers genehmigt. Die nächste Sitzung wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. I*
Wenn wir feststellen, waS alles auf dem Gebiet der Rüstungen in de« faschistischen Staaten geleistet wird, die»ns umgeben, so ergibt sich unsere Einstellung zu dem RrgierungSrntwurf von selbst. Zur Sicherung des Staates und seiner Grenzen ist es aber nicht nur notwendig, daß alle mili- b'ä risch-technischen Vorkehrungen getroffen werden, zu deren Bedeckung die Vorlage eingebracht wurde. Eine notwendige Gewähr für die Verteidigung des Staates muß auch darin bestehen, daß die Bevölkerung des Staates gewillt, bereit untz fähig ist, den Staat zu verteidigen. Wenn wir in unseren deutschen Gebieten umherblicken, so finden wir, daß sich der Großteil der Bevölkerung im Gefolge der Wirtschaftskrise in einer argen Notlage befindet, die viel größer ist als in den anderen Gebieten. Um die Bereitwilligkeit und Bereitschaft dieser Leute zu stärken, um ihre physische Fähigkeit zur Verteidigung herbeizuführen, ist es notwendig, daß man nichts unversucht läßt, um die Not dieser Leute zu mildern. Wir erwarten von der Anleihe darum insbesondere, daß ihr Erträgnis in der Form von neuen Investitionen eine Milderung der Rot und eine Herabsetzung der Arbeitslosigkeit im Gefolge haben wird. Wir wünschen, daß die Versicherungen von offizieller Seite, man werde bei Verwendung der Mittel im Rahmen der Möglichkeiten auf die Notstandsgebiete besonders Rücksicht nehmen, auch i n die Tat »mgesetzt werde«. Redner begrüßt es, daß Senator KlofäL und die Abgeordnete Zeminovä kürzlich erklärten, es einzusehen, daß eS nicht nur verbittern, sondern auch aufreizend auf die deutsche Arbeiterschaft der Notstandsgebiete wirken muß, wenn bei Vergebung von öffentlichen Arbei.en in diese Gebiete, wo die Not ohnehin ungeheuer ist, fremde Arbeiter hingeschickt werden- Umso ärger ist die Wirkung, wenn dies auch noch volkfremde Arbeiter find. Dadurch werden die deutschen Arbeiter nur in jenes Lager getrieben, dessen Loyalitätskundgebungen nicht so ganz verläßlich sind. Wir verlangen ferner, daß in den Rüstung' betrieben auch Arbeiter deutscher Nationalität aus den Notstandsgebieten verwendet werden, falls es im Gefolge der zu erwartenden Konjunktur in diesen Betrieben zu Neuaufnahmen von Arbei» treu kommt. Es ist dies eine durchsuch gerechte Forderung.■ Wir verlangen selbstverständlich auch, daß die durch die Anleihe aufgebrachten Beträge zweckmäßig und sparsam verwendet werden. Man muß dafür Sorge tragen, daß durch die Steigerung der Konjunktur nicht der Spekulation Tür und Tor geöffnet werde und die Erzie-
Hitlera Litjmann gestorben
Neuglobsow (Provinz Brandenburg ). General der Infanterie a. D. Karl L i tz m a n n, der während des Weltkriege- durch einen berühmt gewordenen Angriff gegen die russische Armee südlich von Lod, einen Teil der deutschen 9. Armee vor der Umklammerung rettete(Herbst 1914) und der später all nazistischer Alterspräsident des Reichstages sei- n»ni Kriegsruhm einen traurigen politische« hinzu- jügie, ist hier im Alter von 87 Jahren gestorben.
Festhalten an Vertragen und am Völkerbund! In der Debatte, die sich im Außenausschuß des Senats an das ExposL Dr. Kroftas anschloß, ging Genosse Dr. Heller u. a. auch auf die beiden Fragen ein, die der Minister als die für den europäischen Frieden derzeit wichtigsten bezeichnet hat, nämlich auf Abessinien und die Rheinlandfrage. Dr. Heller wies darauf hin, daß sich der Widerspruch zwischen England und Frankreich darauf zurückführen läßt, daß Frankreich und wohl auch Rußland zweifellos ein größeres Interesse an der Lösung der deutschen Frage haben und Frankreich direkt seine Existenz durch die Aufrüstung Deutsch lands bedroht sieht, während für Englands Weltstellung die abessinische Frage von größerer Wichtigkeit ist, weil Italien seinen Weg nach Indien und damit das britische Imperium selbst bedroht. Frankreich hat ein Interesse daran, sich Italien nicht zum Feind zu machen, und ist daher geneigt, Italiens Vorgehen nachträglich zu sanktionieren oder wenigstens keine Folgerungen daraus zu ziehen, während England in diesem Punkte nicht so leicht nachgeben kann. Für uns ist selbstver- ständlich u n s e r Interesse maßgebend und da kann kein Zweifel bestehen, daß vorläufig die Bedrohung durch Deutschland eine'näherliegende Sache ist. Deutschland glaubt rüsten zu müssen, um sich als gleichberechtigter Faktor in der Welt zu präsentieren, Frankreich fühlt sich dadurch bedroht und auf diesen Gegensatz geht die ständige Bedrohung des Friedens zurück. Wir müssen alles tun, um den Frieden zu bewahren, soweit das in der Kraft eines kleineren Staates gelegen ist..Entscheiden werden wir diese Frage nicht. Wir haben das Vertrauen in unsere Außenpolitik, daß sie auf die Erhaltung des Friedens hinarbeiten wird, aber wir müssen auch.bereit sein für den Fall» als diese Bemühungen nicht zum Erfolg führen sollten. Deshalb haben wir für das Berteidigungsgesetz gestimmt und werden auch für das Anleihegesetz stimmen, denn je besser wir den zweifellos bestehenden Angriffsplänen Dritter gegenüber gewachsen sind, umso eher werden diese absehen, ihre Pläne zu verwirklichen. Es ist traurig, daß das alte Wort wieder Wahrheit geworden ist: Wer den Frieden will, muß zum Krieg rüsten. In Besprechung der Lage im Donauraum gibt der Genosse Dr. Heller einer gewissen Skepsis über die angestrebte wirtschaftliche Zusammenarbeit der Donaustaaten Ausdruck, solange die schwebenden politischen Differenzen nicht bereinigt sind. Er weist darauf hin, daß die
österreichische Regierung kansequent die Hückkehr der Habsburger vorbereitet. Die Verwirklichung dieser Absicht wird umso leichter sein, je mehr sich die Staaten überall überzeugen, daß, wenn sie die Welt vor vollzogene Tatsachen stellen, diese Welt sie auch akzeptieren wird. Wir begrüßen das letzte Kommunique über die Belgrader Zusammenkunft der Kleinen Entente , doch müssen wir feststellen, daß in letzter Zeit der Auschein manchmal dafür gesprochen hat, als ob die Stellung der Kleinen Entente doch nicht zu allen Fragen so einheitlich wäre. So ist bekannt, daß Rumä nien und wir in guten Beziehungen zu Rußland stehen, während Jugoslawien überhaupt noch keine Beziehungen zu Rußland ausgenommen hat, Von Polen mußte der Herr Außenminister hier feststellen, daß sich unsere Beziehungen zu diesem Staate nicht viel gebessert haben und dies in demselben Augenblick, wo der polnische Außenminister
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zu Besuch in Belgrad weilte. Die wiederholten Besuche des Herrn Göring in Belgrad und der zweifellos zunehmende wirtschaftliche Einfluß Deutschlands in Jugoslawien lassen ebenfalls gewisse Befürchtungen zu. Wir hoffen darum, daß das Ergebnis der Belgrader Konferenz nicht durch derartige Ereignisse immer wieder in Frage gestellt werde. Abschließend stellt Genosse Dri Heller fest, daß die Wege, die unsere auswärtige Politik geht, das Festhalten am Völkerbund und unsere Verträge mit Frankreich , Rußland und der Kleinen Entente derzeit der einzige Weg sind, um das zu erreichen, was wir wollen: den Frieden. Deshalb stimmen wir den Ausführungen des Außenministers vollständig zu.
Weltreiche»ml europäische Kleinstaaterei
Unter diesem Titel schreibt die Basler „National-Zritung" nach einer Darstellung der Macht der großen Welt-Imperien u. a.:. „Diesen Kraftgruppen gegenüber steht ein europäischer Rumpfkantinent von 4.86 Millionen Quadratkilometer, der in starker Ueberbevölkerung über 360 Millionen' Menschen birgt. Man muß wohl sagen„birgt", denn man kann nicht sagen:„vereinigt". Dieser Rumpflontingent, der als geeinigte Kraftgruppe noch fähig wäre, die große Konkurrenz mit den andern Kraftgruppen erfolgreich aufzunehmen, sich zum mindesten seinen Platz an der Sonne zu erhalten, ist aber in 25 Staaten zerrissen, Staaten, die sich gegenseitig hassen und belauern, Übervorteilen und betrügen, die sich aufgegenseitigeKriege vorbereiten und sich in ihrer Politik nicht im Entfern- testen überlegen, daß sie gegenüber dm großen Kraftgruppen der Welt Kleinstaaten sind, die wie die Besitzer kleiner Kramläden sich angesichts von riesigen Warenhäusern um ihren Kleinkram streiten und geschäftlich ruinieren. Von diesen 25 europäischen Staaten(wir haben die Zwergstaaten Luxemburg , Danzig , Andora, Liechtenstein , San Marino und Monaco nicht mitgerechnet) macht jeder seine eigene, höchst nattonale Politik; jeder Staat trennt sich vom andern durch Zollmauern— es sind 2 0.0 0 0 K i l o m ete t solch en Unsinns in Europa vorhanden —; jeder hat seine eigene Währung; jeder ruiniert durch Kontingentierungen und Absper
rungen und Rüstungen sein eigenes Vermögen und das der anderen; jeder hat ringsum sogenannte Erbfeinde; jeder redet vom Frieden und ist doch bereit und macht sich bereit, den andern totzuschlagen, wenn die großen Geldinteressenten und Rüstungskapitalisten dies als nationale Pflicht den ewig kritiklosen Massen vorerzählen. Das Ergebnis ist schon heute traurig genug. Die Zeit, in der die Vertreter dieser europäischen Staaten maßgeblich für die Arltpolftik waren, ist vorbei. Man spricht zwar noch vom euro päischen Geist; aber er ist nirgends mehr vorhanden. Er ist im U n g e i st nationalistischer Eigenbröteleien untergegangen. Und wenn er auch in Kreisen geistig bedeutender Menschen noch lebt, so kommt er nicht zur Wirkung, da wir in einer Zeit leben, in der nicht Geist geachtet, sondern Macht angebetet wird. Zudem wird Europa das große Feld, auf dem die faschistis che autoritäre Machtidee mit der demokratischen Idee der Freiheit zusammenstößt und auf eine Entscheidung drängt. Auch dieser Gegensatz zerstört jeden Ge- danken an europä i s che Solidarität, jede Möglichkeit einer Friodenssicherung durch spezifisch europäische Zusammenschlüsse. Europa treibt zur Gruppenbildung in sich selbst, zu Hegemoniekriegen, die nichts anderes erzielen können, als den Gesamtruin in allgemeiner Erschöpfung." „Und der kurzsichtige Europäer vergißt, daß Europa letztendlich doch c i n«Schick-
Für eine aktive Politik der Wirtschaftserneueruns Ein Krisenprogramm der tschechischen Sozialdemokratie Die Parieiexekutive der Tschechoslowakischen sozialdemokratischen Partei veröffentlicht gemeinsam mit der volkswirtschaftlichen Kommission der Partei eine Aufforderung an alle demokratisch gesinnten Bürger der Tschechoslowakischen Republik, dieselben mögen die Partei in deren Bestreben, das Werk der wirtschaftlichen Erneuerung des Landes zu beginnen, unterstützen. Da eine internationale Lösung der Weltwirtschaftskrise nicht erfolgt ist, müssen innerhalb der Wirtschaft des Landes selbst alle Kräfte-in Bewegung gesetzt werden, um die Krise wirksam zu bekämpfen. Die tschechoslowakische Sozialdemokratie lehnt dabei alle Maßnahmen ab, welche zur Inflation, zur weiteren Herabsetzung der Lebenshaltung der Bevölkerung oder.'zux Verringerung der Einkommen führen könnte. Ebenso wünscht die Partei nicht, daß die Sicherheit der Spareinlagen gefährdet werde oder daß es zu einer Entwertung dec Einlagen' und sozialen Fonds komme. In dem Programm wird nun der Standpunkt vertreten, daß man vor allem billigen Kredit in genügendem Maße hevbeffchasfen müsse. Das würde sowohl den privaten Unternehmungsgeist beleben als auch dem Staat und der Selbst- evrwaltung möglich machen, ihre großen außerordentlichen Aufgaben zu erfüllen. Dazu wird vorgeschlagen die Einführung der sogenannten Operationen auf dem freien.Warft, d. h. die Ermächtigung an die Nationalbank, Schatzanweisungen und andere Schuldverschreibungen zu kaufen und zu verkaufen und Arbeitswechsel zum Zwecke der Beschaffung der Mittel für öffentliche Arbeiten zu eskomptieren. Weiters wird die Vorlage eines großen Jnvestitionsprogrammes gefordert untz gesagt, daß in keinem Fälle das Jn- vestitionsprogramm für 193B gekürzt werden darf. Wiewohl die tschechische Sozialdemokratie auf Sparsamkeit in den öffentlichen Haushalten besteht, darf nicht der Grundsatz unbedingt zur Geltung kommen, daß die Voranschläge alljährlich ausgeglichen, sein müssen. Es genügt das Prinzip, daß die Haushalte auf eine Reihe von Jahren ausgeglichen sind, so daß die-Schulden aus den Jahren der Krise in der Zeit des wirtschaftlichen Aufschwunges bezahlt werden..Auch die Politik der Herabsetzung der Steuern in Len Zeiten guter■ Konjunktur und ihre Erhöhung in der Zeit der Krise ist falsch. Im Gegenteil, man müsse in der Zeit günstiger wirtschaftlicher Verhältnisse Reserven bilden, auf die man in den Zeiten der Krise zurückgreift. Da wir aber selche Reserven nicht haben, bleibt nichts anderes übrig, als zu Krediten auf Kosten der kommenden Wirtschaftsbelebung zu greifen. Was den auswärtigen Handel betrifft, mutz das Bewilligungsverfahren, und zwar sowohl das handelspolitische als auch"das" Devisenverfahren mit allen Kontingenten und Clearing-Systemen allmählich abgebaut werden» Das Verhältnis der Krone zum Gold muh gelöst und unsere Währung an den Kurs des englischen Pfunds angeschloffen werden. Es möge ein eigenes Amt für den Außenhandel mit einem Minister an der Spitze, geschaffen werden. Zur Erkämpfung dieser Forderungen werden alle demokratischen Staatsbürger aufgerufcn.
Der Präsident der Republik hat am 29, Mai den Generalstabschef Armeegeneral Ludwig Krejci und den Unterstaatssekretär im rumänischen Finanzministerium Badulescu empfangen. Weiters besuchte der Präsident die Mächa-AuS- stellungen im Prager Nationalmuseum und in der Prager Städtischen Bücherei
s aIs g e m e i ns ch a f t ist, daß der. Untergang jedes europäischen Staates nur ein Schritt auf dem Wege der Katastrophe aller ist. Er vergißt, daß die glanzvollsten nationalen Triumphe irgendeines europäischen Staates im Hause Europa nichts helfen, wenn das ganze Haus zusammenstürzt. Nicht, einmal so weit geht, seine Klarsicht, daß er erkennt, daß nur ein gemeinsamer und konsolidierter europäischer Markt noch weltmarktkonkurrenzfähig ist, daß die Kleinkrämerei in Einzelaktionen zum Wirtschaftsbankerott aller führen wird und.führen mutz. So eng wie seine Zollgrenzen ist sein Blick. Bon. den sogenannten Realitäten des Kleinkrams sterben die rettenden Ideen. Es gibt nur eine Zukunft der europäischen Staaten und die liegt imZusammenschlutz Europas zur fünften Weltkraftgruppe. Wird die Zeit versäumt, so wird Europa mit allen seinen Keinen und kleinsten Staaten zum Objekt der bestehenden und sich in erschreckender Folgerichtigkeit entwickelnden Weltmächte."