Mr. 155

Gehaẞt wird das Regime

Genosse Nießner zum SdP- Problem

Samstag, 4. Juli 1936

und nicht Deutschland !

In seiner bereits gestern angekündigten Rede gegen die SdP führte Genosse Nießner im Plenum des Senates u. a., aus:

die SdP foll Schiffbruch leiden, fie foll fich bla­mieren, und sie ist jetzt auf dem besten Wege bazu. Nur so ist es möglich, daß die phrafenberauschte fu­betendeutsche Bevölkerung Heilung und Belehrung findet.

Genoffe Nießner heißt die Rede des Ministers präsidenten namens unserer Partei gut; allerdings war bis zu ihr und bis zu den in ihr enthaltenen Erkenntnissen ein weiter Weg. Man ist Bersesung hat bereits begonnen.( Biſchenrufe: nein, In Eger hat die Regie noch geklappt, aber die der Gründung der Sdß mit einem großen Maß von Reinigung!) Seit einem Jahr verfügt die Sd Duldung, ja jogar wohlwollend gegen über 67 Parlamentarier. Eine solche Partei muß übergestanden, man hat sich durch die Worte ihrer doch den Wählern ettvas bringen! Sie ist aber voll­Führer im Anfangsstadium blenden lassen und hat tommen bedeutungslos für die innerpoli sie durchaus falsch beurteilt. Wir haben immer gestische Entwicklung, denn sie hatte bisher nur wußt, mit wem wir es zu tun haben; man hat aber eine einzige Funktion: Sie ist in in unserem Abwehrkampf gegen diese Bartei vielfach e serbe gestanden, sie war gewissermaßen der ein on turrena manöber gegen eine Besen, mit dem einzelne Faktoren hier im Staate erfolgreiche Partei gefehen und hat geglaubt, daß den deutschen Regierungsparteien gedroht haben: die Sd wirklich keine andere Aufgabe habe, als die ehemaligen Nazianhänger in Toyale Attivisten umzubuttern. Die lebten Monate haben hierin wohl gründlich Wandel geschaffen, wie ja übrigens auch die Rede des Herrn Ministerpräsidenten zeigt. Man muß eben zwischen Worten und den wahren Absichten unterscheiden, die oft durch Worte verhüllt werden.

Redner erinnert an das Verhalten der Herren Krebs und Jung. der Vorläufer der SDP Dabei waren diese Herren im Vergleich zur Sdß noch immer e in Muster von Aufrich tigteit, sie haben kein Geheimnis daraus ge­macht, was sie wollen und wohin sie steuern.

deuten."

Damit kann nur die SdP gemeint fein, und tatsächlich ist die ganze Geschichte der Sd nichts anderes, als eine Geschichte von Zweideutig­feiten und Unaufrichtigketen! Diese Partei hat von allem Anfang an a wet Gefichter gezeigt: eines nach außen und eines nach innen. Immerhin hat sie damit erreicht, was sie wollte: Sie hat sich in den Sattel sezen können, fie konnte in die Natio­nalversammlung ihre Vertreter entsenden und ihr Bestand steht augenblicklich a user Distus Tion.

Wenn Ihr nicht brav seid, da haben wir noch ans dere, die sehr gern in die Regierung hineingehen möchten. Nach Eger ist auch diese Funktion er lo schen, diese lette Rechtfertigung Ihres Bestandes haben Sie auch noch eingebüßt! Seit dieser Rede wird ein Fattor im tschechischen Lager es wa­gen, mit dieser Partei jemals ein politisches Bünd­nis einzugehen; er würde hinweggefegt werden.

Und wenn ich am Schluß eine Mahnung vor allem an die tschechischen Parteien richte, so ist es bie: Sie mögen diefen Prozeß, der im Ablauf iſt, nicht durch irgend welche Eingriffe stören, fie mö­gen den Parteien, die zur Demokratie, zur Repu blik wirklich stehen, nicht Knüppel zwischen die Füße werfen!

Wir begrüßen die Entschiedenheit, mit der der HerrMinisterpräsident hier gesprochen hat, aber es muß mehr geschehen. Wir verlangen eine Aenderung der Politik im deutschen Gebiete. Wenn man auf diese Verhältnisse dort Rücksicht nehmen wird, dann. wird der ganze falsche Zauber der Sbp wie morscher Bunder zerfallen und dann wird die fudetendeutsche Bevölkerung rasch wieder gefunden!( Starker, lang andauernder Beifall.)

Der schwere seelische Konflikt der Sdp

Zwei Erwiderungen zur Hodža- Rede

Geite 5

Minister Erwin Zajiček legte Freitag das verfaffungsmäßig vorgefchric bene Gelöbnis in die Hände des Präsidenten der Republik ab.

Anerkennung umstritten

Gen f. Nach der Beendigung der allge­meinen. Debatte in der Völkerbundversammlung trat das Präsidium der Völkerbundversammlung zu einer vertraulichen Sitzung zusammen, um alle Resolutionsentwürfe durchzuberaten.

=

Ueber die Resolution betreffend die Sank­tionen gibt es im ganzen keine Unstimmigkei­ten. Auch die Resolution über die Reform des Völker bundpaktes verursacht keine größeren Schwierigkeiten. Dagegen ist um die Resolution, welche die Anerkennung oder Nicht Anerkennung der italienischen Herrschaft in Abcf­finien zum Ausdruck bringen foll, ein Streit entbrannt, der auch bei der mehrstündigen To­gung des Völkerbundpräsidiums nicht beigelegt werden konnte. Der Abschluß der laufenden Sef­fion hat sich deshalb um einen weiteren Tag hin­ausgezogen.

Prag . Freitag um viertel drei Uhr nach- Treueschwur zu dem durch Brutalität und Bestia mittags hatte aach der Senat sein Arbeitspensum lität gekennzeichneten Geist des Dritten Reiches ! programmäßig und ohne Zwischenfälle beendet Dann kommt der versöhnliche und beschwichtigende und ging dann unter den üblichen Wünschen des Teil à la Dr. Neuwirth: Henleins Rede in Eger Vorsitzenden, die Sommerpause zur verdienten hatte doch nur den einen Zweck, die Wichtig In Znaim hat der Herr Staatspräsident in Erholung zu benüßen, in die Ferien. Am letzten feit der Verständigung zu betonen und die deutscher Sprache eine Rede gehalten, in der er sagte: Sigungstag wurden noch das Redakteurs Bereitschaft hiezu auszudrücken... Noch nie Ich ertrage in der Politit teine Zweideutigkeiten, gefe is und die Sanierung der Bruder habe sich jemand so um Verständigung( mit dem Untlarheit und Ungewißheit, teine taftichen Spiela den sowie das Verfassungsgesetz über die faschistischen Flügel der Agrarier! D. Red.) be­Tereien, die a II es, was man will, be Grenzberichtigungen mit Deutsch - müht, wie gerade Henlein, aber sie könnten doch land, und zwar fämtlich ein stimmig, an- einer Politik nicht zustimmen, die die Möglichkeit genommen. nicht ausschließe, daß die Tschechoslowakei in die Zu den beiden ersten Vorlagen entspann sich Front gegen Deutschland gedrängt eine lange Debatte. Inzwischen hatte sich die werden könnte. Diese Situation würde sie in einen SdP von der ersten Bestürzung über die Nede des schweren seelischen Konflikt zwischen Volk und Ministerpräsidenten wieder einigermaßen erfan Staat bringen...( Also immer wieder die gen und so trugen zwei SdP- Redner politische, Gleichsetzung des Hitlerregimes mit dem deutschen offenbar nicht auf eigenem Boden gewachsene Volt schlechthin!) Schärfstens zurückgewicz Reden vor, die eine Antwort an Hodža sein sen" werden dann Hodžas Ausführungen, daß sollten. der Sprecher der Sdp, d. h. der Führer, seine Pfrogners Ausführungen waren zunächst These auf unwahrheiten aufgebaut hätte mehr als selbstbetvußt: Die SdP wird die von etc. Henlein eingeschlagene Linie auch in Zukunft bes Herr Frank von der SdP stellte sich später dingungslos einhalten. Diese Linie soll aber die als echtester Demokrat vor: Im Sinne wahrster Völkerversöhnung sein, die auf und echtester Demokratie und Humanität fordern der anderen Seite leider keinen Widerhall finde. sie ihr Recht als Volksgruppe und bitten nicht Gine Lösung des sudetendeutschen Problems ist um individuelle Geschenke, und das sei eben der solange unmöglich, solange der Ruf erhoben grundlegende Unterschied zwischen der SdP und terbreitet, deren erste lautet: Die Völkerbundver wird, daß die Sprachgrenze an die Staatsgrenze bett Splitterparteien". Konkret würde er fich ſammlung erinnert an die Bestimmungen der Ar vorschreiten müſſe; auch die Forderung nach † u l- vorläufig mit der Bildung der von Henlein ange- tifel 10 und 16 des Paftes und erklärt, daß sie tureller und wirtschaftlicher Auto- regten deutsch tschechischen Gesell davon nicht abzugehen gedentt. Sie erklärt daher, nomi e sei nach den bisherigen Erfahrungen eine i dha ft begnügen... unbedingte Notwendigkeit. Ea Solche Reden reizten natürlich wiederholt genüge auch nicht, daß man den Sudetendeutschen die Kritik unserer Senatsfrattion heraus und es zwar das Recht auf kulturelle Verb un gab einigemale ziemlich scharfe Wortgefechte, in volk zugestehe, aber doch die Fäden zum deut- einmal zum Kadi liefen, um sich über einen Zu denheit mit dem deutschen Mutter- deren Verlauf die empfindsamen Herren wieder schen Geisteswesen abschneide. Also ein neuer ruf des Genossen Nießner zu beschweren..

.Eben weil dies der Fall ist, haben wir in den letzten Monaten den Führer der Sb seit deutlicher reden hören als vorher. In Eger hat Herr Henlein gar erklärt: Ich will eher mit Deutschland gehabt werden, als daß ich aus dem Haß gegen Deutschland Vorteile aöge."

Das ist ein Taschenfpieler unft. st ü d! Jedenfalls hat er damit seine Verbun denheit mit Sitler ausdrücken wollen, wenn er auch nicht Sitler", nicht„ Regime" gesagi hat; aber die Form, in der er es gefagt hat, ist für ieben feiner Anhänger flar verständlich. Dabei ist doch das, was er da sagt, geradezu wider finnig. Wer haßt denn Deutschland ? Nie m and haßt Deutschland , das Deutschland der Dichter und senschaft wertvollen Besis geschenkt hat, und die Zu­Denker, das auf allen Gebieten der Kultur der Wif­mutung, daß jemand das friedlicbende deutsche Volt hassen sollte, ist blanter Unsinn.

-

--

Gehaßt aber wird das Negi m c, gehaft wird die Clique, die Deutschland beherrscht und die das arme deutsche Bolt in feinen Klauen Verteidigungsanleihe: hält, gehakt werden die Regierung Zeichnungsfrist wird nicht verlängert methode n, die in Deutschland angewendet werden, gehaßt wird das System, das den Frie Prag . Am 11. Juli endet unwiderruflich den Europas bedroht!( Beifall.) Das ist das Deutschland , welches jede die Frist zur Zeichnung der Staatsverteidigungs­Meinungsfreiheit unterbrüdt, anleihe.

bas ist das System, welches mit Kerker nnd Das Finanzministerium macht die Deffent­Mihandlungen arme wehrlose Men lichkeit darauf aufmerksam, daß die Zeichnungs­fchen regiert. Das ist das Deutſchland , das in den Konzentrationslagern feit Jahren abertau- frist der Staatsverteidigungsanleihe nicht ver­fende Menschen quält, martert, mißhandelt. Die- längert werden wird und unwiderruflich am 11. fes Deutschland wird gehaßt!( Enhuber: Die Juli endet. friegen wenigstens zu effen und wir verhungern! Große Entrüftung.) Wenn Herr Henlein es a blehnt, an diesem Haß teilzu. nehmen, so weiß man schon alles. Das ist ein auf­gelegtes Bekenntnis zu Hitler .

-

Die Intereffenten für die dreiprozentigen Schuldverschreibungen der Staatverteidigungs­anleihe, welche eine Steueramnestic und die Mög­lichkeit eines Nekursvergleiches erlangen wollen.

Aber auch hier ist die SdP nicht eindeutig und müssen demnach die Zeichnung spätestens bis 11. nicht aufrichtig. Der Führer" hat gesprochen und nach den Grundsäßen des Führerprinzips ist er doch Juli d. I. vornehmen.

sozusagen unfehlbar.( Genosse Grünzner: Ein Gott!) Die Wirkung seiner Rede war aber für die Sd peinlich, sie hat das tschechische Lager stubig gemacht. Darum ist plößlich ein Interpret aufgetreten, der Herr Dr. Ne uwirth. Der Herr

Ministerrat

Das Präsidium des Völkerbundes betraute den Vorsitzenden van Zeeland, einen Resolutionss entivurf auszuarbeiten, der der Plenarsizung vorgelegt werden wird.

Abessinien fordert eine Anleihe Genf . Die abessinische Delegation hat der Völkerbundversammlung zwei Resolutionen uns

daß sie eine Annexion, die durch bewaffnete Macht erzielt würde, nicht anerkennen wird. In der giveiten Resolution heißt es: Die Völkerbundver= Wölferbundpaktes Anspruch hat, um seine territo= ſammlung hat, in der Absicht, Abessinien Hilfe zu gewähren, auf die Abessinien nach Artikel 16 des riale Integrität und seine politische Unabhän gigkeit zu verteidigen, beschlossen, den Regierun gen der Mitgliedstaaten zu empfehlen, eine An­leihe von zehn Millionen Pfund Sterling zu ge= währleisten, die Abessinien unter Bedingungen ausschreiben wird, welche der Rat nach dem Guts achten des Finanzkomitees des Völkerbundes fests sehen wird. Im Rahmen der produktiven Arbeitslosen- Der Neuter- Berichterstatter erhielt von der der Aktionen betreffend die Besserung der Ver- Frage der Rückkehr des Negus mittels Flugzeu fürsorge wurden die Vorschläge zur Unterstüßung abessinischen Delegation die Information, daß die hältnisse auf dem flachen Lande in hygienischer ges nach Abessinien nicht in Erwägung gezogen Hinsicht genehmigt.

nährungs- und Milchaktion für Arbeitslose und für Kinder Arbeitsloser fowie für die Fortsetzung der Brotaktion in den Gebieten, die an einer außerordent lichen Arbeitslosigkeit leiden.

wurde.

Selbstmord im Saal

der Völkerbundversammlung

Ein Emigrantenschicksal Demonstration gegen Streicher Genf .( SDA) Ein neuer Zwischenfall hatfreitag| nissen. Er hatte für seine Familie zu sorgen und vormittags die Völkerbundversammlung erregt. war nach Zeugenaussagen ein friedlicher und Während die Rede des spanischen Außenministers ruhiger Mensch. Die Pr. Presse" hatte gelegents Barcia insEnglische übersetzt wurde, stand auf der lich Arbeiten von ihm veröffentlicht. Tribüne der Delegationsmitarbeiter ein alter Lux wurde einige Minuten nach der Tat Mann auf, 30g einen Revolver Hervor und schoß sich eine Kugel in die Herzgegend. Er hat noch aus dem Völkerbundgebäude ins Kantonalspital ein paar Worte zum Präsidenten hingerufen. Der Vorfall trug sich um 11.30 Uhr zu. Die Versammlung wurde vorübergehend unterbro= chen, um festzustellen, aus welchem Grunde die Tat geschah und um die Identität des Mannes

Prag . Im freitägigen Ministerrat, dem Senlein deklamiert: Unsere Worte sind har t, aber zum erstenmal auch der neue Minister Bajiče ſe mu i ten einmal gesprochen werden und dann beilohnte, wurde der Entwurf eines neuen Ge­lommt der Gerr Ne u I i rth und fäuselt: Aber richtsentlastungsgesetzes für das Zivilverfahren, Bott behüte, wir haben doch nichts gegen das heu das Erekutionsverfahren und das außerſtreitige tige System und seine Tendenzen, wir sind mit allem Verfahren genehmigt. einverstanden, nur gegen ein paar Schönheits- Ferner wurden u. a. genehmigt: die Durch fehler haben wir etwas einzuwenden... Das ist Aufrichtigkeit? Passen da nicht die führungsverordnung zur Steuer von Kunstspeise­Worte des Staatspräsidenten wirklich ausgezeichnet fetten bie IV., V. und VI. Durchführungsver- zu klären. Es handelt sich um den Photoreporter auf diese Bartei? Dabei betreiben sie mit dem Filh- ordnung zum Staatsverteidigungsgefeß über rer eine 2 et gåtte tung, wie sie widerlicher, die Wahrung der Interessen der Staatsverteidi­erbärmlicher gar nicht mehr gedacht werden tann. gung bei der Ausübung der Amtsgewalt, insbe Die Demokratie und die demokratischen Parteien fondere was die Sicherstellung der Akten betrifft, haben Männer hervorgebracht, die sich hundertfach über die Unternehmungen, die für die Staatsver­verdienstvoller gemacht haben um ihr Volt und ihre teidigung wichtig sind, und über Rechte an Im­Idee, aber keiner dieser Menschen hätte je geduldet, mobilien in der Grenzzone und in den befestiga baß ein solcher f f en tu It mit ihm getrieben worden wäre, wie er hier getrieben wird. Es fehlt ten Gebieten). Auch die Verordnung über die hier einfach jedes Gefühl für Lächerlichkeit. Ginrechnung der Präsenzdienstzeit in die Praris Manche haben von der heutigen Rebe des der Advokaturskonzipienten wurde genehmigt. Herrn Ministerpräsidenten vielleicht erwartet, daß Auf wirtschaftlichem Gebiete wurde die Wirksam er bie Auflung ber Sbp verkünden feit des Viehfynditat es auf weitere werbe. Wir nicht. Abgesehen davon, daß es heute drei Monate verlängert. Für administrative 3u fat wäre, wäre die Auflösung auch Boligeiübertretungen wurde eine A mne stie be #erflffig. Sie wäre ein Tob' n Schön schlossen. heit, den wünschen wir der Sbß nicht. Man foll ihr ja feinen Märthrerschein verleihen, denn dann würde es heißen: Ja, die SDP hätte cô gefchafft, wenn man fic nicht aufgelöst hätte. Nein,

Ausgesprochen wurde ferner die Zuftim­mung zur Festfehung der erforderlichen Be­träge für die Fortfckung der Er

43

eingeliefert, wo der anwesende Chef der Klinik ihn sofort untersuchte, aber eine Operation nicht

empfahl. Sein Zustand ist sehr ernst. Trotzdem werden kann. Luy hatte vor der Tat vier Briefe find die Aerzte der Ansicht, daß Luy nocht gerettet geschrieben, von denen einer an den General sekretär des Völkerbundes Avenot, einer an den Minister Anthony Eden und einer an das Blatt ,, Manchester Guardian" gerichtet war. Ein Schreiben, das nicht gefunden wurde, soll an den König von England Eduard VII . gerichtet gewes

Stefan Lug. Er trug einen Brief an den Generalsekretär des Bölferbunds bei sich, übec deſſen Inhalt man zur Zeit noch keine Angaben besitzt. Bevor er zusammenbrach, rief er aus: Das ist meine leßte Handlung." Der Präsident der Völkerbundversammlung van Zeeland ers sen sein. klärte nach Wiederaufnahme der Sizung, daß dar Wie die Schweizerische Depeschenagentur Vorfall in teinem Zusammenhang mit den Bera- meldet, ist das Motiv der Tat des Stefan Lug tungen des Wölferbunds stehe. Es ist noch nicht bereits geklärt. In dem Brief an den General­sekretär des Wölterbunds Avenol schreibt Stefan sicher, ob der Schuß tödlich gewirkt hat. Luy, daß er mit seiner Lat die Aufmerfam feit der Welt auf das Schicial der Juden in Deutschland lenken wollte.

Stefan Lug ist nach Malacky gebürtig, füdt­scher Nonfession und deutscher Nationalität. Ata feinen Beruf gab er die Schriftstellerei und bra­matische Regie an. Im Jahre 1988, nach dem Amtsantritt Hitlers , tam Lug in die Tschechoslo­waket, weil ihm nach seinen Angaben in Deutsch land die Internierung drohte. Wie festgestellt werden konnte, lebte er in schwierigen Verhält

Stephan Lux ist abends um 21 Uhr im Genfer Kantonal- Krankenhaus gestorben. Die Operation.zum Zwecke der Entfernung des Ge­fchoffes konnte nicht vorgenommen werden.