Sozialdemokrat
ZENTRALORGAN
DER DEUTSCHEN SOZIALDEMOKRATISCHEN ARBEITERPARTEI IN DER TSCHECHOSLOWAKISCHEN REPUBLIK
TÄGLICH
ERSCHEINT MIT AUSNAHME DES MONTAG TÄGLICH FRUH. REDAKTION UND VERWALTUNG PRAG XII., FOCHOVA 62. TELEFON 53077, HERAUSGEBER: SIEGFRIED TAUB . VERANTWORTLICHER REDAKTEUR: KARL KERN, PRAG .
16. Jahrgang
Mittwoch, 23. September 1936
Einzelpreis 70 Heller
( einschließlich 5 Heller Porto)
Linksmehrheit
auch in der zweiten dänischen Kammer
Ropenhagen. Am Dienstag fanden in Roskilde , Herning und Roenne die Wahlen von 28 Abgeordneten des dänischen Landstings statt. Die Wahlen ergaben, daß die Regierungsparteien( Sozialdemokraten und Radikale), die bereits seit Jahren im Folketing die Mehrheit haben, diese nunmehr auch im Landsthing erreichten.
Die Sozialdemokraten erreichten 12( plus 3), die Gemäßigte Linke 7 ( minus 5), die Konservativen 6( plus 2) und die Radikalen unverändert 3 Mandate, so daß im erneuerten Landsting 38 Vertreter der Regierungsparteien( 31 Sozialdemokraten und 7 Radikalen) 37 Abgeordnete der Oppo sition( 22 Vertreter der Gemäßigten Linken und 15 Konservative) gegen. überstehen.
Die Partei der Jungen
Drel Viertel der schwedischen Jungwähler Sozialdemokraten Stockholm. Heute sind bereits die genauen Stimmenzahlen der Wahlen vom Sonntag bekannt. Es geht aus ihnen hervor, daß die Sozial. demokraten von dem gesamten Wählerzuwachs von 388.969 Personen nicht weniger als 295.845, das find 76.06 Prozent, erobern konnten. Es ergibt sich folgendes Bild:
Stimmen
Mandate
1936 Prozente 1932 Prozente 1936 1932 Sozialdemokraten. 1,336.534 46.6 1,040.689 42.0 112 104
Konservative
Bauernbund
Volkspartei.
Kommunisten
511.467 17.8 418.569 14.6 375.796 13.1 127.640 4.5 96.223 3.4 2,866.229
585.248 23.6 44 351.215 14.2 36 36 293.299 11.8 27 24 132.564 5.4 74.245 3.0 2,477.260
58
6
5 2 230 230
stellierung in einzelnen Wahlkreisen tatsächlich da au tommen konnte, da die von einem Demokraten und Gegner des Nationalsozialismus abgegebene Stimme einem Nazisten zugute kam.
Nr. 222
¡ Macht die Sozialdemokratie stark!
Der Wahlsieg der schwedischen Sozialdemo fratie vom 20. September ist eine der eindring lichsten Lehren, die dem Proletariat und der in
ternationalen ſozialistischen Bewegung zuteil klassischer Klarheit und eindringlicher Ueberzeu geworden ist. In Schiveden hat es sich in geradezu gungskraft gezeigt, was es für die werktätige Bevölkerung in Stadt und Land bedeutet, wenn die Sozialdemokratie die führende Partei eines Landes ist.
Per Albin Hanssen wird nun in den näch sten Lagen, wahrscheinlich schon Donnerstag, den Schweden sind Koalitionsregierungen sehr selten ihr Amt antrat, herrschten in Schweden Krise und Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. In Als die letzte sozialdemokratische Regierung und wenig beliebt. Man zieht es vor, einer Par- Arbeitslosigkeit. In vier Jahren war durch eine tei die gesamte Regierungsbildung zu übertragen entschiedene Wirtschaftspolitik der Sozialdemokra und sich dann mit einem einheitlichen, geschlossenen tie, welche nicht nur die Interessen der indu Regierungsprogramm auseinanderzuseßen. Das striellen, sondern auch der landwirtschaftlichen rührt daher, daß die Stellung des Ministerpräsi- Bevölkerung aufs wirksamste vertrat, die Krise denten( Staatsminister") in Schweden gegen- durch eine Hochkonjunktur, die Arbeitslosigkeit über der Mehrheit seiner Ministerkollegen durch Beschäftigung abgelöst und obendrein wären ( Staatsrat") stärker ist als etwa in Frankreich die Löhne gestiegen. Sowohl in den Fragen der und der Tschechoslowakei . Nur der Außen- und öffentlichen Arbeiten als auch in der Handelsder Justizminister nehmen eine gewisse, jedoch nur und Kreditpolitik hatte die schwedische Sozialtraditionelle Sonderstellung ein. Per Albin Hans- demokratie durchaus neue Wege beschritten und son wird also die Wahl haben, entiveder seine alte so für das Land und das Volt, für Arbeiter und Regierung wieder zusammenzustellen und das Angeste, Gewerbetreibende und Bauern unersprochen werden oder doch eine Koalition beiter beschäftigt sind, die Kaufleute verkaufen mit würde wohl dem Volksvotum am stärksten ent- hörte Arbeit geleistet. Wenn die schwedischen Ars mit den Bauern zu schließen. Dies ist und die Bauern in ihrer Eristens gesichert sind, jedoch nur ein formaler Unterschied. Sollte eine o verdanken sie dies der schwedischen Sozial Soalitionsregierung
tommen, jo täme in Bauern
unehme
demokratie.
Die Partei Per Albin Haussons konnte diefe age, gerade einen der populärsten Minister und Arbeit nur leisten, weil sie in den vier Jahren noch dazu den, welchem die Arbeiterregierung in die stärkste Partei des Landes gewesen ist, weil den vergangenen Jahren einen Großteil ihres Er- fie die Koalition geführt und dem Lande den folges verdankt, den Landwirtschaftsminister Per Ministerpräsidenten gestellt hat. Nicht darum han Edvin Skjöld, den Koalitionspartnern opfern zu müssen.
Die parlamentarische Kooperation mit den Bauern ist jedoch auf jeden Fall notwendig, troß
delt es sich mehr, ob eine sozialdemokratische Partei an einer Koalitionsregierung teilnehmen kann oder nicht, sondern das Bestreben der Sozialdemo Koalitionsregierung, an der sich auch nichtſoziatratie muß darauf gerichtet sein, innerhalb einer Der des schwediſchen Sie dem im Unterhaus eine Mehrheit der drei sozialiDer Umfang des Wahlfieges der schwedischen die Wahlarithmetik am stärksten begünstigt. Sie stischen Parteien vorhanden ist. Da nämlich in liſtiſche Parteien beteiligen, die entscheidende, die Sozialdemokratic wird erst klar, wenn man die bekamen für ganze 20.000 neue Stimmen drei Schweden das nach wesentlich konservativeren führende Rolle zu spielen und so der Innen-, Ziffern der lezten Wahlen in Betracht zieht. Die Mandate, während die Volkspartei für 65.000 Grundfäßen zusammengesetzte Oberhaus dieselben Stempel tatkräftiger sozialistischer Initiative aufAußen- und Wirtschaftspolitik des Staates den Sozialdemokraten haben drei Viertel des gesamten nur zwei und die Bauernpartei für 70.000 über Rechte wie das Unterhaus hat was bisher keine zudrücken. Alle Erfahrungen der letzten Jahre Wählerzuwachſes an sich gezogen; in das restliche haupt feines bekam. Das erklärt sich daraus, Rolle spielte, da die letzte Arbeiterregierung mit lehren uns, daß innerhalb einer Koalitionsregie Viertel teilen sich die Bauernpartei, die immerhin daß die bürgerlichen Parteien auf der einen Seite, den Bauern auch hier eine Mehrheit hatte rund 70.000 Stimmen Gewinn hat, und die die Kommunisten auf der anderen Seite unterein- braucht die Regierung auf jeden Fall die Unter- derungen, d. i. um die Lebensinteressen des arbei10 rung ein zäher Kampf um die sozialistischen ForVolkspartei, die 65.000 neue Stimmen für sich ander kartellierf waren und daß überdies auf stüßung der Bauern. tenden Menschen geführt werden muß, ein Rinmobilisieren konnte. Da die Konservativen 75.000 bürgerlicher Seite von den einzelnen Parteien die Eine Unterstüßung durch die Volkspartei gen, das oft mehr Energie und Geschicklichkeit erStimmen verloren, so war es die Sozialdemokra- verschiedensten Listen eingebracht worden waren. femmt wohl nur soweit in Betracht, als die fordert als die Stellung der Partei in der Oppotic, welche den Hauptkader des Wählernachwuch- Nur die Sozialdemokraten haben ganz allein ge- Linkselemente in dieser Partei, welche in der letz- sition. Se stärker die Sozialdemokratie in solch ses erhielt, was um so erfreulicher ist, weil da- fochten und von den Möglichkeiten der schwedischen ten Zeit sehr zurückgedrängt waren, offen fron einer Koalition, desto mehr wird den proletarischen durch bewiesen ist, daß die schwedische Jugend fast Wahlgesetzgebung, die Kandidatenlisten zu tarnen, dieren. Dies kann jedoch erst während der Par- Interessen die auch jenen des städtischen Kleinrestlos auf dem Boden des Sozialismus steht. überhaupt keinen Gebrauch gemacht. Dies scheint lamentssession in Erscheinung treten und dürfte bürgertums und der Bauern entsprechen Rech Ueberhaupt war diese Wahl eine Wahl der ihnen auch große Teile des linken Bürgertums in daher auf die Regierungsbildung keinen Ein- nung getragen, desto stärker die Durchschlagskraft Ueberraschungen. Die Kommunisten wurden durch die Arme getrieben zu haben, da es durch die Kar-| fluß haben. der sozialistischen Wirtschaftspolitik.
Zwei Drittel Abessiniens
noch selbständig? Der Haag soll entscheiden
2ondon. Die abeffiniſche Gefandtschaft veröffentlichte ein Kommuniqué, in welcher behauptet wird, daß zwei Drittel des abessinischen Gebietes sich bisher nicht unter italienischer Herr- hat
. Der Vollmachtenprüfungsausschuß sich bereits in einem Brief, den der italienische
schaft befinden. Die Mehrzahl dieser Provinzen der Völkerbund - Ver- Delegierte an der Internationalen Konferenz für Eswar die Spaltung der Arbeitera
daß das Problem der die Friedensaufgaben des" Rundfunkes, Senator entfandte ihre Vertreter in die Zentralregierung Existenz des abeffinischen Staates dem Inter de Micheli, dem Vorsitzenden diefer Rundin und em ihre nur lösung vorgelegt werde. Außerdem iuf der uitgeteilt, of pie iets de bjefen Briefe with in Westabessinien und versicherte dem Negus ihre nationalen Gerichtshof im Saag funtkonferenz gefandt hat. In diesem Briefe wird Berichte von der Armee des N a 8 De ft a in Ausschuß bereits ein Juristen komitee, das Arbeiten der erwähnten Konferenz nicht mehr Sidamo erhalten. Sämtliche abeffinischen Streit- die Form der Anfrage an den Haag festsetzen so- teilnehmen könne und bereits Genf Träfte werden von Ra 8 I mr u befehligt. wie darüber verhandeln wird, ob es angezeigt fei, verlassen hat. der Völkerbundsversammlung zu empfehlen, daß Auf diese Weise gibt die italienische Regiedie abeffinische Delegation an den Arbeiten der rung zu wissen, daß, falls die Frage der TeilVersammlung fo lange teilneh me, bis nahme der abeffinischen Delegation an der Völder Haager Gerichtshof feine Entscheidung ge- ferbundversammlung nicht in einem für Italien
troffen habe.
Auch in der Tschechoslowakei war einst die Sozialdemokratie die größte Partei des Landes und die führende Partei in der Koalition. Es war die Zeit der Regierung Tusar vom Frühjahr 1919 bis zum Herbst 1920. Wer war es, der die So zialdemokratie aus dieser führenden Stellung vera drängt hat. War es etiva die politische Geschickder Tusars Erbe angetreten hat? Durchaus nicht! lichkeit Švehlas, des Führers der Agrarpartei, beweg ng.durch die Kommuni ſten, welche eine ähnliche Entwick Iung wie in Schweden in der Tschechoslowakei verhindert hatl Mit Recht hat einmal Stivin im Právo Lidu" geschrieben, nicht Švehla, sondern Šmeral habe die Agrarier zur stärksten Partei der Republik gemacht! Statt die Sache des Sozialismus zu förs dern, haben die Kommunisten einer erfolgreichen und Slinta und alle: Reaktionäre von Asch bis sozialistischen Politik mehr geschädet als Branh zhorod es getan haben. Die Kommunisten haben dadurch auch den sozialen Wiederaufbau des Lans des am stärksten gehindert, haben all die Folgen, die sich aus der Führung der Regierungsgeschäfte durch die Agrarier ergeben haben man denke nur an die Verwaltung auf dem Gewiſſen.
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11 No m. Die Verstimmung der italienischen günstigem Sinne gelöst werden sollte, Italien maßgebenden Kreise gegenüber der britischen Bo- Der Recht 8 au 8 schuß der Kom- feine Tätigkeit in Genf vollkommen einlitik ist wieder im Wachsen. Dazu soll jüngstens miffion hat zwar die Fragen, welche dem Haastellen würde. die Tatsache beigetragen haben, daß die Han- aer Schiedsgericht vorgelegt werden delsvertragsverhandlungen mit England bisher könnten, bereits formuliert, ist aber bisher nicht Paris . Von französischen offiziellen Kreisen teinen Erfolg hatten und die Soffnun zu der Einpfehlung gelangt, ob die abeffiniſche wird beſtätigt, daß die franzöſiſche Regierung den gen Italiens , daß die englischen Finanzkreise sich Delegation vor der Haager Entscheidung in der Profeſſor der juridischen Fakultät der Pariser Eine Koalitionsregierung ist umso erfolgs an der Emiffion der neuen italienischen Kaffen- Bölkerbundversammlung vertreten fein soll oder Universität Gaston Je ze aufmerksam gemacht reicher, je stärker die Sozialdemokratie ist, ihre anweisungen in fremder Valuta beteiligen wür- ob fich diefe Delegation an den Arbeiten des Völ- hat, daß er als französischer Staatsbeamter nicht Erfolge sind am größten, wenn die Sozialdemo ben, enttäuscht wurden. Der Vertreter des briti terbundes nicht mehr beteiligen kann. Mitglied der abessinischen Delegation beim Völ tratie die Koalition führt. Machen wir es so wie fchen Schaamtes hat dieser Tage Rom verlassen, Die erste Auswirkung dieses schwierigen ferbund sein könne. Professor Jeze kann jedoch in Schweden ! Deswegen muß der Ruf durch das ohne daß irgendwelche Ergebnisse der Verhand- Berhandlungsverlaufes über die Teilnahme der privater Rechtsberater der Dele- Land erschallen: Machet die Sozialdemokratie lungen verzeichnet wurden. abeffinischen Delegation im Völkerbunde zeigte gation sein. start!