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Der Bau des Filialkrankenhauses in Motol,
Samstag, 21. November 1936
für welches 1300 Betten projektiert find, befindeias Exposé des Fürsorgeministers:
sich augenblicklich noch im Stadium der Ideentonkurrenz.
Assanierung
Der budgetäre Assanierungskredit in der Höhe von sechs Millionen Kč ist durch die in den zurüdliegenden Jahren zugesicherten Subventionen gebun den, deren Höhe sich in diesem Augenblick auf rund 28 Millionen stellt. Noch im Jahre 1931 wurde für Wasserleitungs- und Nanalisationsanlagen ein Betrag von 120 Millionen Kč aufgewendet. Seit her fant dieser Aufwand von Jahr zu Jahr und betrug in diesem Jahr nur noch 25 Millionen Kč. Und nun häufen fich Jahr für Jahr neue Ansuchen im Gesundheitsministerium, ohne daß dieſes in der Lage wäre, auch nur bei einem kleinen Bruchteil der Ansuchen zu einer Besserung der Assanierungsverhältnisse beizutragen.
Im Zuge der budgetären Verhandlungen hal sich jedoch das Finanzministerium bereit erklärt, einen neuen Tilgungsmodus für den schul digen Subventionsrückstand vorzubereiten, der es ermöglichen würde, wenigstens einen fleineren Teilbetrag der budgetären Assanierunaspoſt für die neuen Wasserleitungs- und Kanalisierungsanlagen aufzulodern.
Sanitätsumlage
Das Gesundheitsministerium hat bereits die Verteilung des Erträgnisses der Sanitätsumlage vorbereitet. Die vorbereitete Novelle zum Gesetz über die Einhebung der Sanitätsumlage bezweckt. die Verwendung des Erträgnisses der SanitätsumTage vor allem für Investitionsawede au sichern, zu denen auch die Inneneinrichtungen bei den bestehenden Krantenanstalten gehören. In den interministeriellen Verhandlungen haben sich in der letzten Zeit die Standpunkte der interessierten Ressorts angenähert, so daß schon in Bälde mit der Neuredaktion der Novelle und deren Vorlage an die Regierung wird vorgegangen werden können Aerztliche Fragen
Eine dieser Fragen ist die sogenannte ärztliche Bereitschaft in den Nachtstunden, fotvie an Sonnund Feiertagen, auf deren schleunigste Verwirklichung das Gesundheitsministerium drängt. Nach längeren interministeriellen Beratungen ist es gelungen, die Regierungsverordnung betreffend die Bedingungen zur Erlangung der fachlichen Eignung zur Ausübung der zahnärztlichen Praxis zu verabschieden.
Im interministeriellen Verfahren schwebt berzeit eine Gefeßesvorlage betreffend die Regelung der Einhebung von ärztlichen Honoraren in
den Krankenhäusern.
In einer ganzen Reihe von Bezirkskomitees für die Heilfürsorge von Arbeitslosen stellen sich die Aerzte auch weiter unentgeltlich zur Verfügung. Das Gesundheitsministerium hält es für seine Pflicht. ihnen für ihre Mitarbeit an dieser Silfsaktion den Dant auszusprechen.
Apothekenwesen
Um den Forderungen nach Modernisierung und Vereinheitlichung der für das Apothekerwesen bestehenden Gesetzgebung Rechnung zu tragen, hat das Gefundheitsministerium die von ihm vor vielen Jahren ausgearbeitete Vorlage einer Neuredaktion unterzogen. Das Ministerium hat weiter die Vorlage über Vereinheitlichung der Pharmakopöe fertiggestellt. Auch der Verordnungsentwurf betreffend die Dienstabzeichen für die Ausübung des Fachdienstes in den Apotheken ist fertiggestellt.
Körperkultur
Die sich leider zuschends verschärfende internationale Situation hat das Problem der Erziehung zur Wehrhaftigkeit in den Vordergrund gestellt. Da zu gefellte sich die wachsende Bedrohung der Gesundheit der arbeitenden Menschen durch die immer weiter um sich greifende Mechanisierung und Ratio: valisierung des Arbeitsprozesses, aber auch die schwere Schädigung des Organismus der arbeitenden Schichten durch die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Krisennotstandes.
Leider torrespondieren die wachsenden Aufgaben der Turn- und Sportorganisationen nicht mit den finanziellen Möglichkeiten des Ministeriums. Im Vorjahre stand lediglich ein budgetärer Kredit
Nr. 271
Soziale, aber auch wirtschaftliche Fürsorge
Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch Arbeitsbeschaffung
Fürsorgeminifter Genoffe Nečas stellte an die Spitze seiner Ausführungen eine Darstellung iener gesetzlichen oder administrativen Maßnahmen, welche das Ziel verfolgen, die größten Uebel dieser Jahre, die Wirtschaftskrise und die Arbeitslosigkeit, durch Wirtschaftsbelebung und Arbeitsbeschaffung zu bekämpfen.
Die Baubewegung
Löhne oder des Materials, durch Erawingung von Mehrarbeit, fchlechte Bezahlung der Gewerbetreibenden usw. zu erreichen.
In der Ueberzeugung, daß die Baubewes gung ein Schlüffel zur Belebung der Wirtschaft ist, hat das Fürsorgeministerium alles versucht, um Produktive Arbeitslosenfürsorge die Bautätigkeit zu erleichtern und anzuregen. Allerbings fonnte es dabei das Haupthindernis, Ein Belveis für die Wirksamkeit öffentlicher nämlich das niedrige Einlommenni Arbeiten im Kampfe gegen die Arbeitslosigkeit ist die ve au der Mehrheit der Bevölkerung, nicht beseiti- produktive Arbeitslosenfürsorge. Im Rahmen dieser gen. Die Baubewegung hatte im Jahre 1935 den Aktion wurden ausgezahlt: niedrigsten Stand seit 15 Jahren erreicht. Das Ergebnis der verschiedenen, in den beiden letzten Jahren getroffenen Maßnahmen, zeigt sich in der folgenden Uebersicht: Die Zahl der bewilligten Neubaus ten betrug im ersten Halbjahr
1932 1933
1934 1935 1936.
·
3205 ·
. 2102( um 34.4% weniger), 2087( weitere 0.7% weniger), 1414( weitere 32.2% weniger), 2048( um 44.8% mehr als 1935). Der verbaute Raum, der eigentliche Maßstab der Bauintensität, betrug im ersten Halbahr( in 1000 Kubikmetern):
1932. 5560,
•
1933
1934
1935 1936
•
2646( 52.4% weniger),
2499( weitere 5.9% weniger), 1990( weitere 20.5% weniger), 3749( um 88.4% mehr als 1935). Die Baubelebung spiegelt sich auch im Steigen des Kohlenverbrauchs in den Ziegeleien( 18%), in den Zementfabriken( 16%), und in den übrigen Baumaterialindustrie( 11%) wider. Der Eisenbahntransport von Kalt stieg( ebenfalls seit 1935) um 14%, von Zement um 20% und von Ziegeln um 35.5%. Die Arbeitslosigkeit unter den Bauarbeitern fant von März bis Juli bis um 18% gegenüber dem Vorjahr.
1930
1931
1932
1933
1934
1935
1936( bis 30. 9.)
Kč 2,114.697.
"
55,685.106.
"
45,727.098.
"
12,058.536.
" 13,164.222.
"
44,641.078.
,, 50,052.051.
Im heurigen Jahr beträgt der Staatsbeitrag ( Rest vom Jahre 1935 und neue Bewilligungen) Kč 163,395.151.-, mit dessen Hilfe 250.063 Personen für fürzere oder längere Zeit Beschäftigung geboten werden kann.
Wenn die produktive Arbeitslosenfürsorge, wie es von einer Seite angeschnitten wurde, liquidiert oder eingeschränkt werden würde, würden Arbeitslosengelegenheiten in Form eines or dentlichen Arbeitsverhältnisses nur für Arbeiter in einigen Gebieten vorhanden sein, wo eben große Investitionsarbeiten durchgeführt werden, wäh rend in anderen Gebieten die Arbeiterschaft feine orbentlichen Arbeitsmöglichkeiten hätte. Es ist daher notwendig, daß auch solche Arbeiten durchgeführt werden können, die über das ganze Staatsgebiet verteilt sind und die entlegensten Orte erreichen, welche unter der Arbeitslosigkeit leiben. Das ist eben der Vorzug der produktiven Arbeitslofenfürsorge.
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Das Fürsorgeministerium sieht geradezu als Schlüssel einer durchgreifenderen Wirtschaftsbele= bung die Versorgung unseres Geldmarktes mit einer genügenden Menge gesunden, nicht inflationistischen Geldes an. Das Ministerium hat stets eine Verbesse rung unserer Handelsbeziehungen mit dem Ausland empfohlen, damit jede Gelegenheit zur Ausfuhr unserer Mehrproduktion benüßt werde.
Die Steigerung unseres Exports im heurigen Jahr ist eine erfreuliche Erscheinung, aber es wurden in dieser Beziehung beiweitem noch nicht alle Möglichkeiten erschöpft. Arbeitszeit und Arbeitsvermittlung
Im heurigen Jahr kam es endlich zu einer we nigstens teiltveifen Realisierung der Forderung nach Eine große Rolle spielte es, daß der Preis- Auf dem Gebiete der Investitionen waren die einer ordentlichen öffentlichen Arbeitsber anstieg bei Baumaterialien a ufgehalten Selbstverwaltungstörper immer ein mittlung. Die Vertürzung der Arwerden konnte und durch den Eingriff der Preis- bedeutender Faktor. Es ist bedauerlich, daß fie gerade bei t 3 3 eit bleibt im Programm des Fürsorgeschiebskommission die Bementbreifcum 4 Kč, in der Zeit, wo ihre Tätigkeit am notwendigsten ge- ministeriums als wichtiges Mittel zur Verminderung die GI as preise bis um 15% gefentttur- wesen wäre, durch die unerfreuliche Situation ihrer der Arbeitslosenzahl. Finanzen stark gebundenen waren. Aber auch so muß mit Dant quittiert werden, daß die Selbstverwaltungskörper sich bemühen, durch verschiedene Arbei ten die Arbeitslosigkeit so weit zu vermindern, soweit es in ihren Kräften liegt.
den.
Oeffentliche Investitionen
Das Defizit an privater Unternehmertätigkeit muß intrisenzeiten durch ausgedehnte öffentliche Investitionsarbeiten ersetzt werden. Das Fürsorgeministerium begrüßt die Erklärung des Ministerpräsidenten Dr. Hodža, daß diesen Investitionen die entsprechende Aufmerksamkeit gewidmet werden wird und daß ein besonderes Evidenz Investitionsbudget aufgestellt wird, welches für drei Jahre bestimmt ist.
Es gelang endlich auch bei uns, den Grundfah burchzusetzen, daß bei entsprechender Methode die öffentlichen Investitionen der Privatwirtschaft teine Mittel entziehen und es gelang auch das Schlagwort zu widerlegen, daß öffentliche Invefti tionen nur aus Ersparnissen gedeckt werden kön
nen.
Die Arbeiten wurden heuer rechtzeitig vergeben und es wurde bei den interministeriellen Beratungen das Hauptgewicht auf die enge und schnelle Zufammenarbeit aller Instanzen gelegt. Im direkten Busammenhang mit der Frage der Investitionen ſteht die Herausgabe einer neuen Vergabeordnung. auf welche das Fürsorgeministerium im Rahmen feiner Kompetenzmöglichkeiten hinarbeitet. Die neue Ordnung muß an die Beseitigung jener Mängel den fen, welche sich in der Prariz gezeigt haben, insbes sondere an die schädlichen Folgen der Lieferungsvergebung an die billigsten Offerenten; diese trachten die niedrigen Preise auf Kosten der Qualität, der
von 200.000 Kč zur Verfügung. Die Folge war. lichen Bäder zu stärkerer Geltung, wodurch daß das Gesundheitsministerium den Turn- und ihre sozialgesundheitliche Funktion in größerem Sportorganisationen nur in sehr geringem Maße Maße in Erscheinung tritt. Das gilt ganz besonund mit sehr geringen Zuschüssen helfend beizusprin- ders von den Staatlichen Radiumbädern in gen vermochte und daß eine ganze Reihe von Turn- Joachimstha I, die in weitestem Maße an dem und Sportorganisationen besonders in den Stri- Stampfe gegen die chronischen Gelenkserkrankungen, sengebieten in argen Notstand geriet. Wohl Geschwülste und gewisse Herzaffettionen teilnehmen. wird das Ministerium im tommenden Jahr mit Das gilt aber auch besonders vom Staatlichen Bad einem Betrag von 550.000 Kč, alſo faſt mit dem in Sliač, dessen Stureinrichtungen gegen HerzDreifachen des vorjährigen Stredites, rechnen frankheiten und Erkrankungen des Nervensystems können. Aber was bedeutet dieser Betrag ange- und dessen wissenschaftliche Untersuchungsanstalt sich sichts der großen Anforderungen, die an das Ge- im Sturgebrauch gut auswirkten. sundheitsministerium auf diesem Gebiete gestellt
find?
Leider machen die schwierigen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse den Staatlichen Bädern unmöglich, den sozial schwächeren Schichten beim urgebrauch noch weiterreichende Begünstigungen einzuräumen. Doch werden im nächsten Jahre auch hier Wege gesucht werden, um die Staatlichen Bäder auch diesen Bevölkerungstreifen in größerem Ausmaße zugänglich zu machen.
*
Die Lage der Geburtsassistentinnen Der Entwurf des Gesetzes über die Stan dezvertretung der Geburtsassisten tinnen ist bereits verfaßt. Bei der Vorlage bes treffend die onorarfäße der Geburtsassistentinnen wurde ein Kompromiß in dem Sinne erzielt, Wie im Vorjahre partizipiert das Gesundheitsdaß die sonorare, die in den Rahmen der Sozial- ministerium and diesmal wieder nur in mehr als versicherung fallen, aus dem Kompler der Vorlage bescheidenem Maße an dem Staatsbudget. Erfreuausscheiden und einer selbständigen Regelung unter- lich ist, daß das Budget des Gesundheitsministeriums zogen werden. seit dem Jahre 1984 einen ständigen Auf Die Vorbereitungen zu den Wiederholungstur- it i eg verzeichnet. Aber was bedeutet ein Budget sen für ältere Assistentinnen sind in vollem Gange; von 160 Millionen, gemessen an den früher gekennunmittelbar nach Absolvierung des Wiederholungszeichneten großen und neuen Aufgaben der öffentfurſes wird der normale Kurs für neue Geburts - lichen Gesundheitsverwaltung? Wit find im ahaffistentinnen einfeßen. Auch heuer mird das Mini- gelaufenen Jahr in unserer Arbeit ein gutes Stüd fterium für eine angemessene materielle Beihilfe an vorwärts gefonimen, wenn auch nicht weit genug, in schwierigen Verhältnissen lebende Geburtsassisten- um die Hände in den Schoß legen zu lönnen. Denn tinnen vorsorgen es geht bet allem, was auf dem Gebiete der öffentlichen Gefundheitsfürsorge noch vor uns liegt, um neue Methoden und neue Wege, an deren Ende als Die Neberzeugung von der sozial- hygienischen leuchtendes Riel die Prävention und soziale Ge Bedeutung der Bäderturen ist nur allmählich in alle fundheitsfürsorge steht. Mit einem solchen NüstKreise der Bevölkerung gedrungen. Am meisten zeug müssen wir die öffentliche Gesundheitsverwal bat hiezu die Sozialversicherung beigetragen, die auch tung ausstatten, damit sie für den Augenblick, da den wirtschaftlich schwächeren Schichten Bäderturen für ihre freie Entfaltung die Bahn offen sein wird, ermöglichte. Dadurch kommen auch die Staatsgewappnet ist.
Bäderwesen
Finanz- und handelspolitische Maßnahmen für die Wirtschaft
Heute find wir Zeugen, daß die wirtschaftliche Belebung bei uns teilweise in der Form einer Verlängerung der Arbeitszeit von dem bisherigen eingeschränkten Umfang auf die gesetzlichen 48 Stumden zur Geltung fam.
Es ist bedauerlich, daß die 40- Stundenwoche nicht vor der wirtschaftlichen Aufwärtsbewegung der wirken fonnte, war es auch im letzten Jahr bestrebt, blem nicht international oder innerstaatlich gelöſt Soweit das Fürsorgeministerium dabei mit letzten Beit eingeführt wurde. Solange dieses Prounsere Industrie zu fördern. Es unterstüßte den Ge- sein wird, bemüht sich das Ministerium, daß die Ardanken einer Hilfe für die Exportindustrie beitsgelegenheiten nicht durch Ueberzeitarbeit konsuin Form geeigneter Kreditmaßnahmen und durch eine| miert werden und hat daher die Bewilligungen für Regelung der Stauftraft unserer Währung. die Ueberzeitarbeit auf ein Minimum herabgedrückt. Die Zinsfußherabfehung und die Devalvation Von den 16.3 Millionen bewilligten Ueberzeitstun werden unserem Export und der Produktion für den im Jahre 1929 fant die Zahl auf 1.2 im Jahre den Inlandsmarkt fehr nügen, wenn ihnen weitere 1933, 960.000 im Fabre 1984, und 318.000 im Schritte folgen werden. bergangenen Jahr.
Rationalisierung/ Hungerlöhne
Ginen wesentlichen Teil seiner Ausführungen widmete der Fürsorgeminister den Fragen der Ra tionalisierung und der Lohnverhältnisse. Ihre Bes deutung ist so überragend, daß es notwendig sein wird, auf diese Darlegungen des Genossen Nečas gesondert zurüdzukommen, um so mehr, als wir sie nur auszugsweise wiedergeben können.
Fortschreitende Rationalisierung
Aus den Verichten der Gewerbeinspektoren aus dem Jahre 1935 führte Genoffe Nečas eine Meile neuer Beispiele für die Auswirkungen der Nationalisierung an. Aus diesen Berichten geht hervor, daß die Rationalisierung auch Gebiete ergriffen hat, welche fich lange Zeit der Mechanifie rung entzogen hatten.
züge aufgehoben werden. Am stärksten wurden die Atforblöhne gebrüdt.
Unter dem Existenzminimum
Nach den heutigen Preisen brauchte( nach den Angaben des Statistischen Staatsamtes) eine fünftöpfige Arbeiterfamilie für den Ankauf von Lebensmitteln wöchentlich 150 Kč, ungerechnet die Ausga ben für Schuhe, Kleider, Wäsche, Miete usw. Dage= gen steht ein Wochenverdienst eines Arbeiters, bei ganzjähriger Beschäftigung, von 120 bis 130 Kč.
Nur einige Arbeiterkategorien und in einigen Zweigen verdienen mehr als 120-130 Kč wöchentlich. Daraus ist ersichtlich, daß ein großer Teil der Arbeiter heute an Unterernährung und an Mangel an den wichtigsten Lebenserforderniffen leibet.
Der Lohnraub
-
Auch in der Landwirtschaft hat die Rationalisierung Behntausende um die Arbeit gebracht. Da es eine genaue Statistik über die Bahl der in Induſtrie und Landwirtschaft durch die Stundenlöhne in vielen Betrieben herabgedrückt, In der Metallindustrie wurden die Rationalisierung arbeitslos gewordenen Kräfte gibt, aber die größte Senkung wurde bei den Attorda muß die Statistik der neu eingeführten M as chifäßen durchgeführt bis zu 35%. Wenn dies in nen einen Ersatz bieten. In der Landwirtschaft großen Betrieben der Fall war, so geschah dies um sind es vor allem die größeren Betriebe, welche ma fo mehr in kleinen und mittleren Betrieben, wo feine schinelle Einrichtungen in großem Umfang einführen. Getvertschaften sich zur Wehr sehen konnten und auch aber diese Betriebe find entscheidend für der Staat nicht durch die Forderung bei Vergebung bie Arbeitsmöglichkeiten ber von Arbeiten nach Einhaltung der Kollektivverträge ohnarbeiter in der Landwirtschaft. Mehr als eingreifen konnte. die Hälfte der landwirtschaftlichen Betriebe von mehr In der Holz industrie wurden die Stun als 100 Heftar befizen Trattoren. Faſt alle Betriebe denlöhne um 5-7% gesenkt, bei den Bauarbeitern haben Säe- und Mähmaschinen. Diese Angaben ge- in der Prager Umgebung beträgt die Senkung un ben eine Vorstellung davon, wieviel Behntausende gefähr 5%, in anderen Gegenden noch mehr. Im Lohnarbeiter in der Landwirtschaft ihre Arbeitspläbe Bet Ieibung gewerbe wurden in fleineberloren haben ober auf geringere Arbeitsmöglichen Betrieben die Stundenlöhne bis um 10% gea teiten beschränkt wurden.
Unzureichende Löhne
-pe
In früheren Erposés wurde auf die in Milliars den gehenden Lohnverluste hingewiefen. Der frühere rapide Lohnverfall ist glücklicherweise zum Stillstand gebracht worden in erster Reihe dank der Regie rungsverordnung über die Untündbarkeit der Rouettibberträge aber die Löhne und Gehälter gingen stellenweise doch zurück. Im ganzen find fie immer noch unzureichend und ihr Realwert wird noch durch die Preiserhöhung wichtigster Bedarfsartikel nach der Devalvation gefenti.
Wo Kollektivverträge galten, wurden die Stundenlöhne nicht erhöht. Im Gegenteil wurden die Arbeitnehmer feit 1934, auch noch anfangs 1936, zu gewiffen Abzügen von den Stundenlöh nen gezwungen. Daher tommt bei den Arbeitern auch das Bestreben zum Ausdruck, daß solche Ab
brudt, ebenso in der Damenschneiderei und in der Wäscheerzeugung. Bei einem großen Teil der in Heimarbeit beschäftigten Schneider und Schneiderinnen gingen die Verdienste ( nicht die Löhne) bis um 50% zurüd.
Ju ber Bandschuhindustrie find bie ärgften Lohn- und Berbienftverhältniffe im Erzgebirge . In ber Glasindustrie bewegt fich ber burchschnittliche Berbienft eines Heimarbeiters bei 14- stündiger täglicher Arbeitszeit um 120 Kč in der Woche. Silfsarbeiter, welche 48 Stunden wöchentlich in ben Werkstätten beschäftigt find, verbienen rund 60-80 Kč wöchentlich. Der Stundenlohn eines Aroßen Teils der Glasarbeiter bewegt sich um 1.25 bis 2.50 Kč.
Die Situation der Arbeiterschaft hat fich im heurigen Jahr, foweit es sich um die Stunbenlöhne handelt, feineswegs gebessert, in den Affordsätzen fogar verschlechtert. Nur in einigen,