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Freitag, 5. Feber 1937

nicht belangt werden können.

zu wappnen. Die zuerst von unserer Presse| daß man in Deutschland für den Angriff auf Muttvillensstrafen erhöht werden, fo muß man be­vorgetragene Version, das Märchen von den rus Dresden bereits Flugzeuge mit tschechoslowati- denken, daß die Verwaltungsbehörden auch bei muts fischen Flugplägen könne vielleicht die Einleitung scher Signierung baue. Daß man sich mit dies williger und systematischer Verlegung des Gesezes eines großen europäischen Reichstagsbrandes" fen Gedanken befaßt, zeigt aber, daß man sich und Nichtachtung der ständigen Jubilatur des ONG sein, eines vorgetäuschten Angriffes russischer nicht überraschen und überrumpeln läßt, daß Flugzeuge auf deutsche Städte, damit Hitler einen man auf alles gefaßtist. Sitler hat Recht, Striegsanlaß bekomme, diese Version mag man- es wird teine leberraschungen geben. chem zunächst phantastisch erschienen sein. Heute Aber nur deshalb, weil es niemanden mehr gibt, schreibt die gesamte tschechische Presse über ähn der Berlin Glauben schenkt und sich überraschen liche Gefahren und es tauchen Meldungen auf, ließe!

Schwerwiegende Einwendungen

der Berichterstatter die Stellungnahme für die Bu verschiedenen weiteren Details behält sich Spezialbebatte vor.

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Nr. 31

von Tatbeständen des freien Ermessens stimmt Redner überein. Für das Gericht würde die be= antragte Lösung freilich eine Erleichterung um 40 Prozent aller Beschwerden bringen.

Neue Stellen im Staatsdienst. Der Stand ber Staatspolizei und der Gendarmerie soll in nächster Zeit um etwa 3600 Personen vermehrt In der anschließenden Debatte, die Freitag werden. Es handelt sich da um die weitere Ver­fortgesetzt wird, sprach der Erste Präsident des staatlichung der Polizei in den Grenzgebieten und Obersten Verwaltungsgerichtshofes Dr. Sách a, auch bei der Finanzwache dürften demnächst der darauf hinwies, daß Beschwerden derzeit nor- einige hundert Stellen zur Ausschreibung gelan­mal erst im dritten Jahr erledigt werden, gen. Es wird also die Möglichkeit für deutsche Be­so daß sich der Wert der gerichtlichen Nachprü- werber vorhanden sein, im staatlichen Dienst un­fung von Verwaltungsatten sehr vermindert. Die terzukommen und es bietet sich auch der Regie­Ausschaltung der Bagatellsachen erscheint ihm rung die Handhabe, in einem entsprechenden Vers auch nicht sehr sympathisch, doch widerspreche sie hältnis Deutsche zu berücksichtigen. Die Gelegen nicht dem§ 88 der Verfassung. Er werde mit heit ist da, um durch die Tat zu beweisen, daß jedem andern Ersatz hiefür zufrieden sein, der bie Deutschen die zweite Staatsnation find und eine wirkliche Entlastung bringe. Mit den Auss vom Staate auch dementsprechend behandelt wer führungen des Referenten über die Ausschließung den.

sie erschossen habe. Ein Phalangist habe bestätigt, daß man keine Gefangenen habe. Denn die Medi­famente seien knapp und teuer. Wozu solle man sie unnüß verwenden. Es spreche nichts dafür, den Vertvundeten behilflich zu fein.

gegen den Gesetzentwurf über das Oberste Verwaltungsgericht Referent Dr. Meißner gegen gewisse Kompetenbeschränkungen Prag . Im Verfassungsausschuß des Ab- überdies nicht einmal awed mäßig, wie der geordnetenhauses erstattete am Donnerstag der Referent an einigen markanten Beispielen, die frühere Justizminister Genosse Dr. Meiner Steuern und öffentliche Abgaben betreffen, nachweist. ein Referat zum Gesetzentwurf über das Oberste Außerdem würde dadurch die Gefahrbon will türatten der Finanzbehörden erhöht. Verwaltungsgericht, worin er in wesentlichen Punkten ganz eindeutig gegen den Regierungs- ben, wenn es sich um grundsätzliche oder für den Wohl fönnen auch Bagatellsachen verhandelt wer Erfolge der Luftwaffe entwurf Stellung nahm. Beschwerdesteller sehr wichtige Dinge handelt. Wenn aber trop einer solchen einmal gefällten Valencia.( Savas.) Die republikani­grundsäßlichen Entscheidung die Verwaltungsbehör- fchen Flieger haben die Geschützfabrik in San den weiter zuungunsten der Steuerträger entscheiden. Fernando bei Cadix und die Eisenbahnftation in dann tann eine solche Sache nicht zum zweitenmal Boadilla bombardiert, wo das Heizhaus zerstört vor das OWG gebracht werden und es wird so ben wurde. Eine andere Eskadrille hat den Flughan­Finanzbehörden freie hand gegeben, wiffentligar in Granada bombardient. An der Front bei gegen die ständige Judikatur des OG Malaga haben die republikanischen Flugabwehr­zu entscheiden. So fönnte man in anderen Fällen, 3. B. die Gemeinden dazu verhalten, die Ver geschütze zwei aufständische Flugzeuge abgefchoffen. bflegsgebühren für ihre Armen in Krantenhäusern Erfolge der Basken au bezahlen, auch gegen die flare Judikatur des DVG. veil diese Stosten im Einzelfall gewöhnlich nicht mehr als 500 Kč ausmachen. Auch die Stritte aus den Sozialversicherungsbeiträgen gibt bekannt: Im Abschnitt bei Eibar gelang undischen Abteilung gestürmt und sämtliche Häfts wären dann fast ausschließlich den Verwaltungsbe- feren Abteilungen ein glänzender Angriff, wobei hörden überlassen. sie sich fünf Dörfer bemächtigten, die in den Hän­den der Aufständischen waren. Der Feind unter­nahm auf unsere Position einen Angriff, den wir hartnädig abwiesen. Im Abschnitt bei Elorio bombardierten die Aufständischen unsere Stellun gen, was uns aber keine Verluste beibrachte. Un­fere Artillerie hat mit einem wirksamen Feuer geantwortet. Unsere Batterie hat bei der Bom= bardierung von Mondragon ein Munitionslager in die Luft gesprengt. Im Abschnitt bei Amurrio und Orduna fand eine gegenseitige Artilleriebe­schießung statt.

Mit unübertrefflicher Präzision zeigte Meiß­ner auf, wie dadurch vielfach nur der Willkür der Verwaltungsbehörden freie Hand gelassen und auch dem eigentlichen Zweck der Vorlage, der Entlastung des Obersten Verwaltungsgerichts­hofes, nur wenig gedient würde. Meißners Ein­wände werden sicher auf die endgültige Textie­rung der Vorlage einen großen Einfluß haben. Dr. Meißner erklärte es einleitend für notwen­dig, daß das Oberste Verwaltungsgericht( OVG entlastet werde, damit es seiner Aufgabe, dem gerichte lichen Schutz der Staatsbürger gegen die Verwal­tungsbehörden, zeitgerecht nachlommen fönne. In den letzten Jahren hat dieser Schutz sehr gelitten, und zwar durch die großen Verzögerungen, die durch die leberlastung des DVG verursacht wurden.

Die Ueberlastung des OVG wird nicht so sehr durch organisatorische Mängel oder durch den Mut willen der Bevölkerung, sondern durch eine Reihe von Umständen verursacht, an denen die Bevölkerung teine Schuld trägt. Dazu gehört die große Menge neuer Gefeße, die in der Braris noch nicht geläufig find. Die Verwaltungsbehörden bekommen auch jebt noch immer neue Aufgaben aufgebürdet, so daß hin­sichtlich der dauernden Wirkung der geplanten Maßnahmen auf die Entlastung des OVG eine ge tvisse Stepsis obtalten müsse. Das einzige Mittel wäre eine entsprechende Vermehrung der Richter des DVG, doch würde darunter wieder die Einheitlich­feit der Judikatur leiden.

Die Belastung des DBG wird oft burch die mrichtigen Entscheidungen der Berwaltungsbehörden und durch die Nichtachtung feiner Jubilatur hervor. gerufen. Man kann daher die Schulb nicht auf ben Staatsbürger abwälzen, der gerichtlichen Schub fucht, sondern muß fie eher in der unrichtinen, bem

Gefch widersprechenben Bragis der Behörden

fuchen.

Die Entlastung für das DWG wäre ganz un­bedeutend, da ja in jedem folchen fall ein begrün­detes Gesuch überreicht werden kann, über das ohne­hin ein breigliedriger Senat entscheiden muß. Wenn schon in Bagatellsachen eine Entlastung eintreten soll. dann müßte man sie einem dreigliedrigen Senat ohn: öffentliche Verhandlung zur Entscheidung überweisen.

Auch der neuerdings wiederholte Versuch, Sachen des freien Ermessens überhaupt aus der Kompetens bes. DVG auszuscheiben, sei sweifelhaft und höchft

gefährlich.

Die Stilisierung dieser Bestimmung könnte überhaupt zu der Ansicht führen, daß das DVG bei Sachen des freien Ermessens nicht einmal überprüfen dürfte, ob nicht Verfahrensbor

schriften verlegt wurden, auch wenn unstreitig das fubjettive Recht des Beschwerdeführers aufgehoben wurde. überhaupt brauchte man dann die Vor­schriften über das Verfahren, die zugunsten der Par teien erlassen wurden, nicht einzuhalten.

Der Referent nimmt hiezu einen absolut nega­Brä tiven Standpunkt ein und beruft ſich auf den fidenten des DVG Hácha und seinen Vorgänger Pantůček.

Den Anträgen auf Einengung der Kompetenz des OVG gegenüber müsse man Vorsicht wal Die Erhöhung der Stempelgebühren ten lassen, da sich diese Tendenz mit dem Para- muß auch unter dem Gesichtspunkt betrachtet werden, graph 88 der Verfassung nicht vereinbaren laffe. daß die große Zahl der Verwaltungsbeschwerden Bebenten schwer ft er Art erhebt ber Referent durch die unrichtige Entscheidung der gegen die Absicht, Bagatellfachen aus der Verwaltungsbehörden verursacht wird. Kompetenz des DVG auszuschließen, wenn auch nur Sehr zu begrüßen ist der Antrag. daß Judifate vorübergehend für die nächsten fünf Jahre.

Da wird an den Staatsbürgern ein Unrecht verübt, wenn man ihnen den gerichtlichen Schuß gegen ungejekliche Verwaltungsentscheidungen in Bagatellfachen verweigert. In Verwaltungsfachen ist das ONG die einzige gerichtliche Instanz umd daher bedeutet die Beschränkung seiner Kompetenz die Verweigerung des gerichtlichen Schußes in Bagatelljachen überhaupt. Diese Bestimmung wäre

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Das Kaffeehaus in der Seitengasse

Roman von Fritz Rosenfeld

Die Kapuschinsth reichte am nächsten Tag die Mlage ein; da Löhn als Zeuge unentbehrlich war, wurde die Verhandlung verschoben, bis er in den Gerichtssaal transportiert werden konnte. Die Klage lautete auf Freiheitsberaubung, Körper­verlegung, Ehrenbeleidigung. Gerleitner wies Carola an einen Rechtsanwalt, der sein Schul­follege war, einen Verteidiger, der aus der ersten Schilderung Carolas entnahm, wie es um die Gegnerin stand, die er niederzufämpfen hatte. Sie wird sich selbst erledigen", sagte er, wir müssen teinen Finger rühren."

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Sie erledigte sich selbst. Ihr eigner Anwalt mahnte sie zur Mäßigung, so brüllte sie auf die Richter ein. Sie gab vor, ein armes, unerfahre nes junges Geschöpf gewesen au sein, als der alternde Löhn sie einfing, fie au feiner Frau machte, ihr den Himmel auf Erden versprach. Dann tauchte Carola auf, eine Tochter aus erster Ehe, die er ihr verschwiegen hatte, heckte die teufs lischesten Verschwörungen gegen sie aus, bestahl sie, heßte. gegen sie, verleumdete sie, schlug sie. Der Richter unterbrach ihren Wortschwall, fragte sie nach präzisen Tatsachen. Sie führte die Worte an, die Carola ihr zugerufen. Was ihr gestohlen ivorden sei? fragte der Richter. Worin die Ver leumbung bestanden habe? Die ke? Wann Carola sie geschlagen habe? Da verstummte die Kapuschinsky.

Löhn trat vor die Richter, nicht als Reuge, als Angeklagter. Die Frau, die in namenloser Wut Carola der Verbrechen bezichtigt hatte, die

Bilbao.( Havas.) Die Verteidigungsjunta

London . Die spanische Regierung hat ihr Bedauern über den Zwischenfall mit dem briti­schen Kriegsschiff„ Royal Oat" ausgesprochen, bas irrtümlicherweise von drei spanischen Regie­rungsflugzeugen bombardiert wurde. Die Re­gierung von Valencia versprach, sofort eine Untersuchung einzuleiten.

Ein katholisches Zeugnis für Franco

( AP.) Die französische katholische Tageszeitung La Croir"(" Das Kreuz"), der bestimmt teine Boltsfront- Sympathien nachgesagt werden können, bringt einen Bericht ihres Son­des erweiterten neungliedrigen Senats für die Werberkorrespondenten Victor Montserrat aus Spa waltungsbehörden verpflichtenb find. Es fehlt nien, der wenig schmeichelhaft für die Aufstän aber an einer entsprechenden Sanktion für den bischen ist. Er berichtet u. a. folgendes. Trotz Fall, daß die Verwaltungsbehörden sich nicht daran halten, aumal fie auch in einem solchen Falle au lei- Suchens habe er in feinem Gefängnis und in tei nem Kostenerfaß an die Gegenpartei herangezogen nem Stonzentrationslager des Gebietes, das von werden. In Fällen, in denen das DVG dem Be- den Aufständischen beherrscht werde, auch nur die schwerdeführer Recht gibt, sollte man ihm wenigftens Spur eines gefangenen Kämpfers gefunden. Auf die Auslagen für Stempel ersehen. Wenn die seine Fragen habe man ihm geantwortet, daß man

sie selbst beging, fonnte nicht mehr mit mensch­lichen Maßen gemessen werden. Sie war vom Wahnsinn befallen, sie war ein irrgewordenes Tier, von dem er sich befreien mußte. Er erzählte von seinen Spekulationen, von dem Vertrag mit der Kapuschinsky, von der Ehe, die er mit ihr ge­führt hatte; er wußte, daß er sich selbst antlagte, aber das Zuchthaus war Gnade, verglichen mit der Hölle, die das Rusammenleben mit dieser Frau bedeutete.

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Montserrat berichtet dann Einzelheiten. So feien nach einem Kampf in Somosierra 50 Mili­zionäre in ein Haus geflüchtet. Die Aufständischen hätten das Haus in Brand gesteckt und alle 50 feien ums Leben gekommen. In Burgos feien mehr als 2400, in Logrono mehr als 1000 Gins wohner, die früher linken Organisationen ange= hörten, hingerichtet worden. In einem Ort in Navarra sei das Gefängnis von einer aufstän linge niedergemeßelt worden. Aehnlich sei es im Bentralgefängnis in Burgos gewesen. U. a. seien in Burgos der Gouverneur sowie die beiden Ab­geordneten Ravilla und Cuadrado erschoffen worden.

Flugzeugfabrik

sabotlert Militärlieferungen

Paris . Das Ministerium für Flugtvesen teilt mit: Da in der Lieferung von Flugzeugen für das Militärflugwesen unzuläßliche Verzöge= rungen eingetreten sind, hat der Minister für Flugwesen Pierre Cot verfügt, eine Unter­suchung in der Fabrik Morane Saulnier durch­zuführen.

Wer kann den englischen König entmündigen?

Donnerstag

den Regie über die Regents

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schaft in dritter Lesung angenommen. Nach dem ursprünglichen Wortlaut des Entwurfes sollte sich unter den sechs Personen, welche gegebenen= falls berufen werden sollten, um zu erklären, daß der Herrscher wegen Krankheit sei es einer törperlichen oder einer geistigen unfähig sei, seine Herrscherfunktion auszuüben, auch die Per­fon befinden, welche in der Thronfolge an erster Stelle steht, und die demgemäß in einem derartis gen Fall Regent werden sollte. Innenminister Sir John Simon schlug jedoch vor, und sein An­trag fand die Zustimmung des Unterhauses. daß der eventuelle Regent aus der Zahl der Personen ausgelassen werden soll, so daß ihre Zahl nur mehr fünf betragen wird.

Löhn hiel Carolas Kopf zwischen seinen| geflohen war und mit unerschütterlicher Geduld Händen, er füßte fie auf die Stirn. Ihr seid seine staubgrauen Pfoten wusch. selbständiger, als wir waren, ihr seid vernünf­tiger, seid ihr auch glücklicher?"

das Gesicht mit den Händen. Carola wandte sich schnell ab, sie dedeckte

" Wir sind nicht glücklicher, Vater; aber wir sind entschlossener, wenn es gilt, um unser Glüd au tämpfen."

Als die Kapuschinsky hörte, daß er alles ges stand, daß er ihr die Waffen aus der Hand wand, brach sie zusammen. Sie fant auf die Anie und bettelte: um ihres Kindes willen möge man ihr vergeben, sie habe hur um das Glüd ihres Kin­des gefämpft. Sie sei bereit, die Klagen gegen Carola zurückzuziehen, obgleich sie beeiden tönnte, daß sie von Carola beschimpft worden Nichts weiß ich von ihr, dachte Löhn, war; nicht Strafe für Carola wolle sie, sondern ihre Augen fich auf ihn richteten; nichts- den Frieden im Hause, den Frieden zwischen Vater und Tochter, zwischen Mann und Frau.

lar in die Augen: Sie drehte sich zu ihm zurück, sie sah ihm

" Bielleicht ist nicht einmals dies neu an

uns." Bielleicht ist nur der Widerstand größer, ärmer geworden auf den wir ftoßen; und die Welt an Glüd

Der Fall Kapuschinsky war für das Gericht erledigt; der Fall Löhn wurde untersucht und, da ein freiwilliges, offenes Geständnis vorlag, mit einer milden Strafe für Carolas Vater abges schlossen. Die Kapuschinsty mußte sich mit der Summe zufrieden geben, die sie seinerzeit Löhn vorgestredt hatte und die feit langem auf ihren Namen bei einer Bant deponiert war; die Ehe wurde geschieden, doch gestattete ihr Löhn, des Kindes wegen weiter seinen Namen zu führen.

Kommst du jest au mir zurüd, Carola?" fragte Löhn. Dein Vater wird zwar ein abges strafter Defraudant, ein Buchthäusler fein, aber er wird im Herzen frei sein, und das ist das wichtigste."

" Ich werde nicht zu dir zurückkommen, Bater. Ich werde meinen Bosten bei Grothaus behalten. Wir werden öfter aufammen fein, als bisher, aber ich will mein eigenes Leben führen. Wer einmal auf eigenen Füßen gestanden hat. hängt sich nicht gern wieder an Waters Rod aipfel-

VII.

GOOD

als

Die Siße, die über der Stadt lag und sich von Stunde au Stunde steigerte, die auch in den Nächten nicht aus den Häusern wich, hatte das Kind ermattet. Es lag mit offenen Augen in der Wiege, es atmete in turzen Stößen, als hätte es Fieber. Billh beugte sich über das Kind, es Blidte ihn an, es streďte ihm die leinen Fäuste entgegen. Billh hatte das Rimmer feit jener Nacht nicht wieder betreten. Frau Finsterbusch war ihm ausgewichen, er hatte taum ein paar Worte mit ihr gewechselt in all den Monaten. Er hatte das ind nur gefehen, wenn Ludmilla feinen Wagen in den Bart schob. Frau Finsterbusch faß neben der Wiege, an dem offenen Fenster, und nähte; ihre Hände schienen ein eigenes Leben zu führen. fie arbeiteten mit bedächtigem Gleichmaß an einem Hemdchen für den Kleinen. Im Neben aimmer surrte das Grammophon. Yvette spielte ihre Lieblingsplatten. Das Café war leer; nur Feiertag saß an seinem Tisch und beobachtete Bimba, der vor der Size in den dunkelsten Winkel

Billy war früher in das Café gekommen, weil er hoffte, Dregler anzutreffen. Mit der Frühpost hatte er einen Brief erhalten, hinter dessen fingiertem Absendernamen Segeberg steckte; Segeberg forderte dringend die Kopien dreier Schriftstücke, die Billy angeblich von Dregler ers halten haben sollte. Seit einer Woche hatte Dregler ihm teine Aufnahmen mehr gegeben; er hatte sich im Café nicht mehr gezeigt. Sein Ausbleiben, die Mahnung Hegebergs beunruhig ten Billy; er wollte Dreyler nicht in seiner Woh

nung aufsuchen, er wollte noch diesen Abend ab­warten und dann in die" Bajadere" gehen. Carola hatte ihn bereits nach Drexler gefragt; fie witterte einen Zusammenhang zwischen Billys wachsender Berfahrenheit und Drexlers Ver­schwinden. Billy hatte ihr geantwortet, Drexler sei wahrscheinlich auf ein paar Tage weggefahren, au Verwandten, es war ja Urlaubszeit. Warum er sich nicht verabschiedet habe? Ob ein Grund vorläge, seine Reise geheim zu halten?

Segeberg , die Firma Rangger& Co., das kleine Rimmer mit der roten Lampe, den weißen Emailschüsseln, dem Trockenständer, die Auf­nahmen der Marschpläne und Briefe all dies wirbelte durch Billys Kopf, ein Faschingstang von Gesichtern, Farben, Linien. Er fonnte mit Carola nicht darüber sprechen. Er mußte darauf bedacht sein, mit feinem Wort, feiner Andeutung au verraten, wohin seine Wege ihn führten und woher das Gelb strömte, das seine Brieftasche füllte. Er mußte Ausreden erfinden, um ihr Mißtrauen au zerstreuen; sie war nicht leicht au täuschen und die Blide, mit denen sie ihn ansah, wenn er log, verrieten ihm, daß er ihr Vertrauen längst verloren hatte. Je tiefer er sich in das Neb der Heimlichkeiten, der Notlügen, der Aus­flüchte verstrickte, um so notwendiger brauchte er einen Menschen, dem er sich hätte offenbaren tönnen.

( Fortsetzung folgt.)