Seite 2 Donnerstag, 1. April 1937 Nr. 77 . Es wird t>ie legale spanische Ne­gierung siegen, weil die Massen des Bolles geschlossen hinter ihr stehen. Es wird die Negierung siege», weil sie die Demokratie will, eine soziale Demokratie, die dein Volke nicht nur die politische Freiheit gewährleistet, sondern auch Arbeit und Brot sichern wird. ES wird die Regierung siegen— wie sie schon längst gesiegt hätte, wenn Franco nicht Hit­ lers und Mussolinis Unterstützung gesunden hätte — wenn von nun an wenigstens die Einmischung ausländischer Mächte, unterbunden wird. das und, Ge- Das Haus ging dann in die Debatte ein, in der P e t r d f c l(Ung.), Dr. Raöin(Rat. Ber.) und Dr. PrnZinskh bTlow. BolkSp.) sprachen. Die Debatte wird Donnerstag um 10 Uhr fortgesetzt und voraussichtlich am Freitag beendet werden. Charakter eines Kompromisses tragen. Dieser Kompromißcharakter ginge aber verloren, wenn er ohne Kontrolle durch dar Gericht einem Ressort über­lasten bliebe, die Rechtsvorschriften nach seinem Wil­len oder nach der Ansicht de» augenblicklichen Lei­ter» der Ressort» zu interpretieren. Daher seien alle, auch die Regierungsparteien, daran inter- estiert, einen Weg zu suchen, der eine genaue-und unparteiliche Interpretation und Durchführung de»' Gesetzes durch die Verwaltungsbehörden sichert/ Schließlich begeht der BerwaltungSapparat auch ohne bösen Willen hie und da Fehler, welche die gerichtliche Kontrolle der BerwaltungSentscheidungen direkt unerläßlich machen. Namentlich in jenen Fal­len muß die Bevöllerung Schub vor Gericht finden, wo die Verwaltungsorgane als Partei austre­ten. Schon die bloße Möglicheit der gerichtlichen Kon­trolle von BerwaltungSentscheidungen ist ein wirk­same» Korrektiv gegen Auswüchse der Verwaltung. Andererseits muß die Berwälwna soweit elastisch und bereit sein, um sich den Staatrbediirsnissen rasch anpasten zu können. Die oberstgerichtliche Kontrolle von Berwalwngrentscheidungen hat nicht den Zweck, die Rechte der Staates und seinen Apparat einzuengen und seine Position gegen den Einzelnen Prag . An der ersten Sitzung der Frllh- jahrstagung wurden von der Regierung aut Mitt, wach in beide» Häusern der Nationalversamm­lung zwei große Gefetzeswerke vorgelegt, dir das Ergebnis»irllähriger Arbeit unserer ersten Fach, teilte auf dem Gebiete des Zivilrechte» darstelle». ES sind dies der Entwurf des neuen Bürger- lichenGefetzbuche» und der vom Unifizie- rungSminifterium ausgearbeitete Entwurf der neue» Zivilprozeßordnung. Die Borlagen werden erstmalig nach dem eigens vor wenigen Wochen dazu geschaffenen Gesetz in ge- meinsamen Beratungen der zuständigen Aus­schüsse beider Kammern durchgearbeitet werden. Ma» geht wohl nicht in der Annahme fehl, daß die Durchberatung der beiden Borlagen eine lange Reih« von Monaten erfordern wird. Das neue Bürgerliche Gesetzbuch bezweckt die Unifizierung der bisher in den historischen Län­dern und in den Ländern des ehemaligett unga­rischen Rechtes geltenden zivilen Rechtsvorschrif­ten, darüber hinaus aber auch eine weitgehende Modernisierung des alten Bürgerlichen Gesetzbuches vom Jahre 1811, das immer noch die Grundlage bleibt. Wie bekannt, ist die Neu­regelung des bürgerlichen Rechter leider nicht vollständig, da infolge politischer Hindernisse, das h«itzt weltanschaulicher Differenzen mit den kleri- Auf der TageSordnmig des Abgeordneten­hauses stand die Borlage über das Oberste Berwaltuugögericht, die bekanntlich in dem Suikomitee unter Leitung d«S früheren Justizministers Dr. Meißner einer gründ, liche» Umarbeitung unterzogen worden war. Dr. Meißner erstattete hiezu, ,im Plenum ein ausführliche» Referat, meisterhaft in dem ge­dankliche» Aufbau wie in der Bchorrschung der Materie und der Sprache. Dabei beleuchtete er vor allem die p o l i t i s ch e Seite der Vorlage und wie» darauf hin, daß trotz ässen Tendenzen der. heutigen Zeit, die Rechte der Einzelnen durchgreifender der Rechtsgewalt dec Ge­samtheit zu unterordnen, sich bei der Beratung der Borlage da» Streben, da» Jndividumn bis in alle Konsequenzen zu schützen, in sehr markanter Weise gezeigt habe. Au» einer Analyse unserer politischen Shstemr. dar auf der Zusammenarbeit einer Regie- rüngSkoalition beruht, leitet Meißner die Folgerung ab, daß es im Interesse jeder politischen Gruppe sei, daß Eingriffe in die Berwaltung nicht außer­halb de» Gesetze» oder gar g e g e n da» Gesetz er­folgen. Di« au» der Koalitionswerkstatt hervor­gegangene» Gesetze müssen mehr oder minder den auch lei» Hindern!» sein, die staatlichen Behörden zu schwächen. Sie soll, auch kein Hindern!» sein, die staatlichen Behörden Mit einer solchen Kompetenz aurzuftatten, daß die Interessen der Gesamtheit ins­besondere dort ihren richtigen Ausdruck finden, wo er um die'SIcherheil des Staates geht. Diese Ausrüstung der Staates soll jedoch gesetz» lich fundiert sein, damit Behörden und Bevöl- kerung wissen, war sie dürfen und war nicht. Meißner leit weiters dar, wie oftmals die Hast, in der Gesetze oder Berordnungen gemacht werden müssen, schon rein technisch zu einer gerichtlichen Interpretation dieser Rechtsnormen direkt aufsordert. Bei diesen Mängeln der legislativen Technik wachse naturgemäß die Bedeutung oer Kürperschast, der die Kontrolle her Legalität der eBcwaltungSakte und da­mit die Interpretation der Rechtsvorschriften anver­traut ist. Die Novelle erhöht die Rechtsmacht de» Obersten BerwaltungSgerichteS in einem Maße, da» Zweifel wecken könnte, ob da» Gericht nicht dem Par­lament gleich- oder sogar übergeordnet wird. Doch hat sich die Judiktatur der OBG bisher immer durch da». Bestreben ausgezeichnet, objektiv und Wissenschaftlich zu bleiben. Zum Schluß wie» Dr. Meißner darauf hin, dpß heute nur wenige Länder so ängstlich wie die Tsche- choflowakei darauf achten, der rechtsuchenden Bevöl­kerung allseitigen und durchgreifenden Schutz zu bieten. Wenn bei und die Verwaltungsbehörde» ohne Kontrolle durch die obersten Gerichtsinftanzen nicht einmal eine weldkteafe verhängen, ge­schweige denn den Verlust ter Freiheit aussprechen dürfen, dann ersteht man daraus, wie wir ideologisch weit von den Shstemen entfernt ssnd, die de» Ein- zelnen der Willkür de» administrativen Apparates unterordnen, auch wenn sie mit dem Aesamtinterosse im Widerspruch steht. Die Reaktion der Bevöllerung auf den Gesetz­entwurf über dar Verwaltungsgericht ist ein Beweis, tvie tief verwurzelt in unserer Bevöllerung die Auf- fasfuug von der Freiheit und den Rechten de» Jndi- vldlumS ist. In einer Zeit, wo ändert Staaten nicht den Ehrgeiz haben, ein Rechtsstaat zu sein, und ihren Stolz vielmehr in einer lnbeschränkten, unkontrol­lierten staatlichen Administrative sehen, in dieser Zeit legt unser Staat, sein Parlament und so gut wie alle Parteien ein erhöhte» Gewicht auf die Er­haltung de» Rechtscharakters unsere» Staate». Das kann«an politisch gar nicht genug wür­digen, denn in einem national gemischten Staate wär», wenn man der Wiklliir de» Staatsapparate» die Zügel locker ließe, ein» solche Einengung der Be­völlerung, de» Einzelnen, einzelner Gruppen und namentlich der nationalen Minderheiten möglich, ha­kel» noch so drakonische» Gesetz diese Wirkungen er­zielen könnte. In einer Zeit, in der gegen die Tschechoslowakei vor der Weltöffentlichkeit Beschwerden faxte« Unter­drückung der Minderheiten erhoben werden, begibt sich der Staat der Mittel der Willkür In der Staats­verwaltung und erhöht noch den gerichtlichen Schuh der Bevölkerung und damit auch der Angehörigen der nationalen Minderheiten. Die Vorlage zeigt, daß die Tschechoslowakei ein. Staat der Gerechtiglelt und des Rechts bleiben und sich den Eharakter eine» Rechtsstaates wahren will, auf den ste stolz.ist.(Bei-, fall.)'..':. Was hier in nüchternen Worten festgestellt wird, soll in den nächsten Aussätzen durch Wieder­gabe eines kleinen Teiles unserer Eindrücke und Erfahrungen belegt werden. Eine» aber sei heute. schon gesagt! alswir' Spanien betraten, gehörte diesem Lande und sei» nen Bewohner» unsere herzliche Sympathie; als wir es verliehen, gehörte ihm unsere ganze Liebe. Und lvir sind überzeugt, daß dem um seine Frei­heit kämpfenden spastischen Volk die Liebe und die helfende Solidarität der Arbeiterklasse der ganzen Welt gebührt. Erhöhter Schutz gegen Willkürakte der Verwaltung Dr. MelBner referiert über die Verwaltungsgerichtsvorlage Taten Parteien über die Zivilehe, die Behandlung unehelicher Kinder, die Ehescheidungen etc., Familien- und Erbrecht ausgeschaltet wird die diesbezüglichen Bestimmungen des alten setze» bis aus weiteres in Kraft bleiben. In beiden Entwürfen wurde im tschechischen Original namentlich auch auf eine vollendete sprachliche Form großes Gewicht gelegt. Vom bürgerlichen Gesetzbuch liegt auch bereits eine mustergültige deutsche ' Uebersetzung vor, während die deutsche Uebersetzung der Zivilprozeß- ordnung noch einige Wochen auf sich loarten lassen dürfte. Beide Vorlagen stellen mit dem Motiven- bericht stattliche Bände von über 400 Seiten dar. Die Einführungsbestimmungen zum Bürger­lichen Gesetzbuch umfassen 70 Artikel, das eigentliche Gesetz 1860 Paragraphen, deren bis­her gebräuchliche Unterteilung in Absätze grund­sätzlich entfällt. Dem Motivenbericht sind zwei große tabellarische Uebersichten angeführt, die es erniöglichen, jeden Paragraphen des alten Ge­setzes in dem neuen Gewände, bzw. umgekehrt, sofort ausfinden zu lönnen. Eine ausführlichere Besprechung der beiden Vorlagen müssen wir späteren Aussätzen Vor­behalten. Bürgerliches Gesetzbuch vorgelegt Zugleich mit der neuen Zivilprozeßordnung Aus dem Senat Im Senat hielt der Vorsitzende Dr. Soukup dem verstorbenen Senator und Chefredakteur de» „Benkov", Josef B r a n h, einen herzlichen Nach­ruf, in dem er die Arbeit der tschechischen Bor- .... kriegsgeneration rühmend hervorhob, von der jetzt oder gegen ganze Gruppen zu schwächen. Sie falls einer nach dem anderen abgehe, und die Kampf- SENSATION IM LUXUS-U-BOOTJs, VON ARNOLD HEILBLUT In dem verräucherten Hinterzimmer, in dem selbst von deut Glanz einer kalifornischen Sonne lainn ein Lichtstrahl zu spüren war, saß die „Dreimächie-Konferenz" versammelt. Trotz den weitgeöffneten Fenstern lag ein undurchdring­licher Qualm im Ramn. Schwere, von allen mög­lichen Gerüchen erfüllte Luft stand in dem dunk­len Lichtschacht, auf den die Fenster mündeten. „Dreimächte-Konferenz", so nannteu sich selbst die drei Männer,— der Mexikaner Jost Fernandez, der Amerikaner Tom Taylor und der Ungar Deszö Ärmster, die hier, heftig qualmend, um den Tisch saßen. Der Ungar und der Amerikaner tvaren eifrig in das Studium umfangreicher Zeitungen ver­tieft, während der Mexikaner, die Beine weit von sich gestreckt, mit den hageren Fingern eine Ziga­rette nach der anderen drehte. Tom Taylor ließ jetzt das Blatt füllen. „Hört mal, Jungens, da lese ich eine interessante Notiz." Er strich glättend Wer das zerknüllte Blatt. „DaS Marinedepartement wird in den näch­sten Tagen das seit dem Herbst außer Dienst ge­stellt« U-Boot„Dakota II" zum Schrotwert ver­kaufen. Meldungen von Interessenten an die Ab­teilung X der Kriegsmarine... na, und so weiter." Taylor hob den Mick, wobei er feststellen mußte, daß der Eindruck seiner Mitteilung auf seine Gefährten nicht gerade ein tiefer genannt werden konnte. Fernandez zerdrückte kaltMtig den Rest sei ­ner zwölften Zigarette, und Ärmster hielt es nicht der Mühe wert, den Kopf aus den aufgestülpten Armen zu heben. „Also, Jungens", sagte Taylor mit nach­drücklichem Tonfall,„kalkuliere, sind mal wieder so weit. Muß etwas geschehen, etwas Großes, taxiere ich.>Äid ihr nicht auch der Meinung?" „Honibre, tienes razon", erwiderte der Mexikaner,„Mensch, du hast recht, aber was hat das ausgediente U-Boot damit zu tun? Willst du es etwa verschroten?" „Unsinn", knurrte Taylor. „Oder sollen wir damit unseren leeren Dia- gen füllen?" „Vielleicht", gab Taylor orakelhaft zur Antwort. Die drei rauchten eine Zeitlang schweigend. Plötzlich hob Deszö Ärmster den Kopf.„Ent­zückende Frau", sagte er mit seinem gutturalen Tonfall und ließ den Worten einen schwärme­rischen Augenausschlag folgen. Da ihm das Lesen des Englischen immer noch große Schwierigkeiten bereitete, schob er Taylor das Blatt zu und deu­tete mit dem Finger auf das Klischeebild einer Frau. Tom warf einen schrägen Blick darauf und überflog den Text. „V i l m a von Hatvany in San Francisco ! Filmdiva trifft zu längerem Attfenthalte in unserer Stadt ein. Die ebenso schöne wie be­rühmte Filmkiinstlerin ist bekanntlich die Be­sitzerin des wundervollen Jadeschmuckes, dessen Wert auf fast 1,000.000 Dollar ge­schätzt wird. Dieser Schmuck zierte einst die Krone der Mandschu-Kaiseriu Tsu-Hsi." Der Ungar breitete enthusiastisch die Arme aus. „Ist, Bilma schönste Frau der Welt! Ist ge­boren in selber Stadt wie ich, in TemeSvar.!' Jetzt würde auch Fernandez aufmerksam. Immer wenn von einer schönen Frau die Rede war, begann sein Blut zu wallen. Er ließ seine dunklen Augen auf dem Bild der Fibnkünstlerin ruhen. „Taray, una guapa, verdadi, tatsächlich eine Schönheit I" Taylor sog nachdenklich an seiner Shagpfeife. „Well, boys, nun strengt Sure Hohlköpfe mal ein wenig an. In unseren Taschen ist Ebbe, das hlchen wir soeben einmütig festgestellt, nicht ivahr?" Der Mexikaner und der Ungar nickten schweigend. '„Dank euch. Jungens, für die Anerken­nung", führ Taylor trocken fort,„und nun— was gedenkt ihr zu tun, um wieder flott zu iverden?" Die beiden hüllten sich weiter in beredtes Schweigen. „Wenn ich euch recht'verstehe", sagte TM höhnisch,„so überlaßt ihr mir die Lösung der Frage, nicht wahr? Zuviel von euch Strohköpfen verlangt, daß.ihr mal.den geringsten Schünmer einer Idee hättet. Ihr füllt euch den Bauch an, säuft, raucht, spielt, aber arbeiten, denken, han­deln— existiert nicht für euch, damned idlotsl" Die Gescholtenen ließen seelenruhig den Groll ihres Gefährten über sich ergehen. Taylor schien keine andere Wirkung seiner Strafrede erwartet zu Haven;«r klopfte die Pfeife aus, legte die Arme auf den Tisch und sagt« feierlich:„Gentleman, die Dreimächte-Konferenz ist eröffnet. Zur Diskussion steht: Wie können wir das vom Marinedepartement angebotene U- Boot und die Ankunft der schönen Vilma von Hatvany benutzen, um aus unserer verdammt dreckigen Lage herauSzukdiftmen?.Ich bitte um Vorschläge? Was sagt du, Fernandez?" D«r Mexikaner rollte mit Andacht sein« Zi­ garette .„Nada, nichts", antwortete ep lakonisch, Tom murmelte etwas; es klang nicht gerade nach einer Schmeichelei. natur Branhs, seine publizistische Tätigkeit und sein» Mitarbeit an der Bodenreform würdigt». Die eigentliche Tagesordnung bestand aus einer Immunität und aus dem Zusatzabkommen zum österreichischen Handelsvertrag pom 2. April de» Vorjahres, da» bereits provssorifch in Kraft steht. Der Referent Senator Jakubee unterstrich, daß das Abkommen für Oesterreich ein« Reihe weitreichender. Erleichterungen bringt, während es für die Tschechoslowakei keine gleichwertigen Vorteile enthalte. Wenn sich unsere Regierung trotzdem zum Abschluß des Abkommen» entschlossen habe, so deshalb, weil sie angestrengt bemüht ist, eine Politik der tpirtschastlichen Verständigung mit dem Ausland, namentlich mit den Nachbarn, zu betreiben, in der Voraussetzung, daß si« da­durch grundlegend zur Gesundung de» Wirt­schaftsleben» der Staaten Mittel« und Osteuropa» beitrage. In der Debatte sprach lediglich der HenleimNann Werner, worauf sich der Senat nach Annahme des Abkommens wieder auf unbe­stimmte Zeit vertagte. Bizepröfldent OnderLo gestorben. Mittwoch mittags starb der Vizepräsident des Abgeordneten« Hauses, der der slowakischen Volkspartei angehö­rende Kanonikus Stefan O n d e t fi o, im 68. Lebensjahr«. Er gehörte dem Parlament feft der Revolutionären Nationalversämmluftg ununter« brachen an. Schon vor dem Krieg gehörte er zu jenen slowakischen Priestern, die da» Nationalbe­wußtsein des slowakischen Volles unter der un« gerischen Herrschaftaufrechterhielten; schon gegen seine Priesterweihe erhoben die ungarischen Be­hörden, allerdings vergeblich, Einspruch. OnderLo erfreute sich in parlamentarischen Kreisen ob sei« neS zuvorkommenden, lauteren Wesens allgemei­ner Wersschähung. Der Tod ereilte ihn im Ge­folge eines schweren LeberleidenS.. DaS Eisenbahngesetz ist seit geraumer Zeit Gegenstand eifriger Beratungen der Fachaus­schüsse des Senat». Mittwoch abends behandelt« das Sublomitee des sozialpolitischen Ausschusses, dessen Referent B r o d c c k y ist, den Par. 74, der die Angestellten betrisst, im Zusammenhang mit dem Par. 211, der von den Rentensätzen in der Unfallversicherung handelt. DaS Subkomitee be­schloß, den EisenbahnmintsterB«-! chhnk aufzusuchen, um ihm den Stand­punkt des Subkomitees darzulegen und ihn even­tuell um sein« Ansicht hinsichtlich einiger Anre­gungen zu befragen, die in dieser Sitzung des Subkomitees geinacht wurden. Der Pröfident der Republik empfing am Mitt­woch, den 81.. März, den Außenminister Dr. K r o f t a. Weiter» empfing.der Präsident der Re­publik den außerordentlichen Gesandten und bevoll« mächtigtcn Minister Frankreich », de Lacroix, und schließlich da» ehemalige englische Regierung»- mitglied L. A m e r y. Deutsche inS Statistische Staatsamt. Wie der DND erfährt, wurden dieser Tage sech» An­wärter deutscher Nationalität in die Dienste de»» Statistischen Staatsamtes ausgenommen. Die neue Leitung der tschechisch,agrarisch«» Presse. Ueber die Nachfolge nach Josef Vranh. dem eben verstorbenen Chef der tschechischen agrarischen Presse, wird erst nach der Rückkehr des Abg. Beran von seiner Griechenlandreise ent­schieden werden.. „Und du, Deszö, waS hast du zu sagen?" „Ist die Hatvany Landsmännin von mir, schönste Frau der Welt, werde ihr Besuch machen." TM nickt« anerkennend.„DaS llingt schon besser. Also, sehe schon, muß euren blöden Ge­hirnen etwas auf die Beine helfen. Gag euch. Jungens, hab da eine Idee, eine kapitale. Preis­frage für euer eingerostetes Denkvermögen: U- Boot und die schöne Ungarin, wie schlägt man aus den beiden Geld, he?" Er blickte die, zwei Mit­glieder der„Dreimächte-Konferenz" fragend an. '„Quien sabe?" antwortete Fenandez achsel­zuckend. „Gerr schwere", sagte Deszö, sich den Kopf kratzend. „Also, um di« Wahrheit zu sagen, Jungens, ich weiß eS auch nicht, noch nicht. Mer ich lege euch 10:1— bis heute abends werde ich es wissen. Und jetzt", er warf eitr«n Blick auf di« Armbanduhr,„gehen wir zu Morin, ich habe einen verdammten Hunger." ''• Jean Baptist« Morin, der Nein« bewegliche Gaskogner, besaß in der etwas stillen Seitengasse, dicht am Hasen,«ine Speisewirtschaft.„Ehez Morin", stand auf dem runden Schild, da» außer­dem die französischen Farben trug. M>er so an­heimelnd auch dar Innere der Gaststube auSge- stattet sein mochte, so zuvorkommend der Lein« Morin den.liebenswürdigen Wirt spielte, und Babette, seift« rundliche Schwester,' bezaubernd lächelte— das Geschäft ging schlecht. Es war nicht recht einzusehen, woran e» lag. Sicherlich nicht an Morin selbst, denn er war der^aeborene Wirt und«in vorzüglicher Koch. Zweifellos auch nicht an Babette, oh, im Gegenteil— die agil«, dunkelhaarige Französin mit ihrem pikanten Stumpfnäschen und ihrer wohligen Füll« war eher ein vortreffliche» Lockmittel. .(Fortsetzung folgt))