Scite 2
Ein Werk von geschichtlicher
Genosse Kögler
Samstag, 17. April 1937
Bedeutung
rielle Strafrecht ist ja unzeitgemäß und unübersichtlich geregelt, vielfach unhaltbar und veraltet.
Nr. 91
Preisbeirat ernannt
Die Mitglieder des Preisbeirats beim Innen ministerium, der nach der Regierungsverordnung vom 6. Oftober 1936 gegen unbegründete Verteuerungen ins Leben gerufen wurde, find nunmehr nach einer allzulangen Berzögerung endlich ernannt worden.
Der vorliegende Entwurf it bas Wert einer gründlichen Arbeit hervorragender Juristen, fowohl tfchechtfcher wie beutfcher. Unsweifelhaft handelt es über das neue Bürgerliche Gesetzbuch fich hier um einen justizvelitischen Fortichritt. um die Bertiefung des Mechtsacfühls, um die StärPrag. Das Abgeordnetenhaus beendete ten, so läßt sich damit nicht erklären. warum nicht fung der Demokratie. Die Leiftung auferes BarFreitag mittags die vorläufige Debatte über das iener Teil des Familienrechtes Aufnahme finden foll. lamentes, ble fich in dem neuen Gefeßeßwert für die über die Zuweisung an den Ausschuß wird in ber die Fragen der unehelichen Kinder und Pflege- fich in der gegenwärtigen Reit wohltuend vom fafcht in der Gruppe der Verbraucher F. Svojše, nene Bürgerliche Gesetzbuch. Die Abstimmung der die Beziehung zwischen Eltern und Kindern und Bukunft durchaus bentwürdig nestalten lann, wird nächsten Sitzung am Donnerstag, den 24. d. M., erfolgen. Auf der Tagesordnung dieser Situng
befohlenen regelt.
Es ist weiters au bedauern, daß das Arbeitsrecht teine ſelbſtändiae Buſammenfaffung erfahrer
ftischen Scheinparlamentarismus anderer Länder abheben!( Beifall.) Von den sonstigen
Mitglieder des Beirats beim Ministerium sind Prokurist der Gec, und in der Gruppe der Arbeitnehmer J. La dig, Sekretär des Internatio
steht weiters die vorläufige Lesung der neuen bat, so daß die arbeitsrechtlichen Bestimmungen weis Clementis( Stomm.) corn reat nalen Metallarbeiterverbandes in Komotau . Er.
rungsminiſter Dr. 1.& r a met mit einem Expofé einleiten wird, fowie die Wahl eines Vizepräfi denten an Stelle des verstorbenen flowakischen Volksparteilers Onderčo. Die Hlinkapartei fandidiert den Abgeordneten Sivat.
In der Debatte über das A. B. G. B. kam
Genoffe Kögler zu Wort, der u. a. ausführte:
Vom Standpunkt unserer Partei und des denischen Arbeiters begrüßen wir selbstver= ständlich je den Fortschritt in der Rechtsanaleichuma. weil er ein Bestandteil des alla e meinen Fortschrities ist. der in unferem fulturellen und sozialen Lebensinteresse gelegen ist. Diefes fulturelle Les bensinteresse ist die Basis, auf der die Verständiguna der Völker
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bürgerlichen
in
Um die Phönix- Sanierung
ters ſtellt die formelle Geltuna des Dienst boten oder an fchaffen, fondern aur Stodifizierung der einrecht es einen Anadronismus bar, beffen Beleitt seinen Mechtsgebiete au schreiten, wie dies in Muh. Stomotan, in der Arbeitnehmergruppe aung unbedingt notwendig ist. Andere Staaten find land der Fall sei. Das Recht sei in den einzelnen Gebieten nicht überall aleich reif au bier mit Sonderacieben schon vorausgegangen. Unitreitig ſteht das vorliegende Gefeßachungs, lane fet aber kein Sinbernis für ihre Mitarbeit des Gauptverbandes der deutſchen Induſtrie( Mitrung. Der er felt annehmer Dr. 3.& 1st inden ber RodifiaieVorwert auf anerkannter wissenschaftlicher Söhe. Es bes der Verbesserung dieses Werkes. müht fich um eine flare, oft im beften Sinne volts- Bart.) forbert überhaupt für alle Geieke größere alieb), in der Gruppe der landwirtſchaftlichen tümliche Sprache, und es wird eine hervorragende Klarheit und Uebersichtlichkeit. Der Ausschuß müffe Unternehmer der ehemalige BdL- Senator Stöhr Aufgabe der Juftisverwaltung bleiben, für eine wenigftens versuchen, die Lücke hinsichtlich des( Erfat) und in der Arbeitnehmergruppe Abg. mustergültige. sprachlich schöne und klare Ueber- Cherechtes zu schließen. Dr. Suchý( Aar.) sprach febung in die Minderheitssprachen vorauforgen. ziemlich offen über die Iriadien vieiet ar fhrad Schüt( Erfahmitglied). Grundsäglich sprechen wir aus, daß die Vorlage den Differenzen wegen der obliaatorischen Rivilehe allerdings auch Mäna et aufweiit, indem fie fich und wegen der Chefcheidungen au fuchen find. Er unbeschränkt und arundfäßlich auf den Standvunft plädierte eindringlich dafür, jedwede scharfe Formen der gegebenen gesellschaftlichen Tatsachen stellt und eines Kulturkampfes au vermeiden. und war sichtlich dementsprechend den Grundfaß des unbeschränkten bemüht, dem Plerifalen Lager auch in der Frage der Brivateiaentums. Der unbeſchränkten Teitierfreiheit Erich werung der Gheideibungen nad und der Aufrechterhaltuna des aefeßlichen Erbrechtes und rechtzugeben. Sokol( Slow. Volfsv.) er in dem bisherigen Umiana aufrecht erhält. Auch flärte. seine Partei werde sich dafür einfeßen. dak die Fittion, daß jeder das Gesetz zu kennen hat, wird die Vorlage durch ein im chriftlichen Sinne aereaeltes aufrecht erhalten. Das ist eine antifoziale Familienrecht ergänzt werde.- Dr. Neuwirth Bestimmung. solange vor allem der ärmeren( So) erging jich in allgemein- juristischen Betrach Bevölkerung keine hinreichende Mönlichkeit geboten tungen und erklärte dann, die endaüftiae Stelluna wird, von Staats wegen Aufklärungen über Gefeße nahme feiner Partei zu der Vorlage werde davon in weitreichendem Maße zu erlangen. abhängen, wie sich die volitischen Erwägungen ítel= Ten. die lezten Endes für das Votum der SDP ente fcheidend feien.
Soweit das internationale Privatrecht in Frage fommt, erscheint ein Vorbehalt im Sinne der fone nannten Orbre publique" dringend geboten, da sich unser Staat unmöglich der Gefahr ausieben lann, daß auf dem Weae über das internationale Privatrecht im Inland Normen zur Anwendung kommen, die mit den Grundiäven unseres demokras fifchen Rechtsstaates unvereinbar find. Man bente 8. 2. an die Nürnberger Rassengefeße. die nach dem vorliegenden Entwurf vorbehaltlos zu refpeftieren wären!
Aus dem Ministerrat
Prag . Der Ministerrat hielt Freitag, den 16. April, nachmittags, eine Situng ab und verhandelte und genehmigte außer laufenden handelspolitischen Angelegenheiten von den für die gesetzgebenden Körperschaften vorbereiteten Vorlagen den Gefebentwurf über die Regelung formalrechtlicher Fragen betreffend die Abzüge von den Bezügen der Staatsangestellten.
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Pra g. Das amtliche Kommuniqué über den freitägigen Ministerrat berührt wider Erwarten mit feinem Wort die Phönig- Sanierung. Tatsäch lich hat sich der Ministerrat noch nicht mit der Frage befaßt, obzwar die Sanierung feit langem Gegenstand vermanenter Verhandlungen der zuständigen Stellen ist. Offenbar konnte über die konstruktion des Sanierungsplanes noch teine Einigung erzielt werden.
Troybem verlautet, daß die Regierung nicht die Absicht hat, das Phönix- Moratorium, das am kommenden Mittwoch abläuft, zu verlängern. Daraus läßt sich auf den ernsten Willen der Mehinsichtlich der Einzelheiten des Sanierungsplanes gierung schließen, die bestehenden Schwierigkeiten doch noch im Laufe der ersten Tage der nächsten Woche zu überwinden.
Nationaldemokratische
Giftmischerel
in der Tschechoslowakischen Revublik erfolaen muß. Die Lösung der großen Stulturfragen kann doch nur von einem? ulturreifen Europäertum fommen! Von unserem arundiäßlichen Standpunkt aus acht es auch darum, daß auf die großen Verände rungen Vedacht genommen werde, die die wirtschaftliche und soziale Ordnung im Verlaufe der Jahr zebnie durchgemacht hat. Diese müssen ibren Niederschlag in einer modernen GeizBaebuna finden. Die Entwicklung mehr als eines Jahrhunderts tann fa auch am bürgerlichen Recht nicht fourlos vorübers gehen. Allerdings ist unsere schwierige Reit faum Die Vorlage hält auch an der bisherigen Aus daau angeian. eine Rechtsschöpfung austandeaubrins schließung der unehelichen Kinder vom Erbrecht 3m ,, Národ ", dem Prager nationalbemionen, die vielleicht auf ein halbes Jahrhundert im gegenüber dem Vater feft. Ebenio befriedigen uns fratischen Nachmittagsblatt wird unter einem voraus die Beziehungen der Menschen zueinander die Beſtimmungen des Hauptstückes 34 über den dreispaltigen Titel auf der ersten Seite gegen den zu regeln vermag. Arbeitsvertrag nicht. Namentlich bezüge Abg. Jalsch Stellung genommen und von ihm Die Tschechoslowakische Republik unternimmt lich der Behandlung der Kollektivverträge und der deutschen Sozialdemokratie behauptet, die Unifizierung des bürgerlichen Mechtes inmitten muß die entsprechende Rechtssicherheit geboten wer ciner im Umbruch befindlichen Welt, inmitten von Spannungen und Systemen, die mehrfach den Be- en; mit der bloßen Definition des Kollektiv linien für das Vorgehen bei der Behandlung dieses daß diese sich in ihren nationalen Forderungen vertrages ist nichts gewonnen. Der Baragraph 982 von Konrad Henlein und der SdP nicht unterweis dafür erbracht haben, daß fie nicht willens ist geradezu eine Gefahr für tollettib In administrativer Sinsicht wurde zugestimmt scheiden. Zum Beweise dafür wird erzählt. find, has verfönliche Recht au respektieren, die viel vertragliche Regelungen, denn wenn dem Antrag des Finanzministers auf Ernennung der Satsch habe die Errichtung nationaler Seffionen mehr Berträge serreifen und das Rechtsbewußtfein die hier vorgeschriebene fchriftliche Norm Gel- Mitglieder und Funktionäre des Verwaltungsfomitees bei allen Bentralämtern der Republik verlangt. untergraben. Deshalb fommt der heutigen Vorlane tuna erlanat, dann wären die Dienstverträge Sun- und Aufsichtsrates des Tschechoslowakischen Rees - Diese Behauptung ist falsch und stellt eine Giftber Charakter einer gefchichtlich bedentiamen De bestiaufender in ihrer rechtlichen Berbindlichkeit gestompts und Lombardinſtitutes für die neue funt mischerei des genannten Blattes dat it wit monstration and einca Belenntnis man fim im binabarkeit der Kollektivverträge nicht bortionsperiode. Angenommen wurde u. a. ber Antrag lichteit hat Abg. Jaksch die Forderung nach einer zur Rechtsfährdet. Der Entwurf fiebt leider auch die Unab ftaatlichkeit Die Denetratiev gegenwärtigen Reitounft felbft aar teinen befferen Dienst zu erweisen, als wenn fie vor aller Welt die Tatsache demonstriert, daß sie auf dem Medt fußt und diefer Entwicklung tren bleiben will!
Im Hinblick darauf, daß allen Refforts eben das fertige Elaborat des Entwurfes des neuen und für das ganze Staatsgebiet einheitlichen Strafgesetbuches versendet wurde, wurden obligatorische RichtEntwurfes beschloffen.
fit ein Rüdfchritt gegenüber der Norm des Bara- auf schrittweise Ue bernahme der Beamtlichen. Stelle vertreten, einer deutschen Setgraph 4 der Verordnung 89/85, deren ausbrüdliche air tsstraßen im Lande Mähren Schlesien, tion bei dieser oder jener Zentralstelle", deren Weiteraeltung im Motivenbericht. nicht aber im Ein- die bei den vorangegangenen Beratungen in das In- Aufgabe es sein müßte, die Durchführung der führunasaefeß ftatuiert ist. famerierungsprogramm, in die Staatsverwaltung Vereinbarungen vom 18. Feber zu überwachen.
Bei der Beratung im Verfassungsausschuß wird aufgenommen wurden. Weiters wurde zugestimmt, Da sich selbst Dr. Kramár nicht gegen die Be-Die Mängel des Entwurfes: auch hinsichtlich der Bestimmungen über den Schadaß die bisher im Lande Mähren- Schlesien auf friedigung berechtigter Forderungen der DeutBedauerlich ist es, daß das amilienrecht denersas im Interesse der unbemittelten Bolls Landeskosten erhaltenen Mittelschulen nach und nach schen erklärt hat, wird er wohl auch wollen, daß in dem Entwurf feine Aufnahme aciunden hat. Da- fchichten noch mancher Berbefferunasantrag au ſtellen in die Staatsverwaltung übernommen werden. Die Vereinbarungen, wie es unter anständigen durch entsteht eine Lücke. die aus Gründen des fein, Rwadmäßig wäre es auch, die Zuständigkeit der Ebenso wurde wegen der allmählichen Verstaatlichung Menschen üblich ist, durchgeführt werden. DaSuhtems und wegen der engen Verwobenheit fami- Bezirksgerichte bet vermönensrechtlichen Streitia- der landwirtschaftlichen Landesschulen im Lande für muß eine amtliche Stelle sorgen und nichts Henrechtlicher Bestimmungen mit dem übrigen In- feiten bis auf 10.000 Kč au erweitern. Mähren - Schlesien Beschluß gefaßt. Die Intamerie- anderes hat Abg. Jatsch) verlangt. Im übrigen halt des Gefeßes zu vermeiden gewesen wäre. Wir Es wäre auch Au erwänen, ob nicht die noch erwarten, daß das Barlament bier doch noch einen dringlichere Wodernisierung des materiellen rung der Straßen und die Verstaatlichung der Mit- sind die Zeiten zu ernst und die Sache, um die es Wen finden wird, um diefe Lücke auszugleichen.trafrechtes und der Strafprozekordnung zeit- tel- und landwirtschaftlichen Schulen wird in Etappen sich handelt, für die Tschechoslowakische Republit Wenn schon weltanschauliche Gründe die Aufnahme lich vor der Einführung des neuen Rivilrecies in binnen drei Jahren vom 1. Jänner 1988 durch zu wichtig, als daß der Národ" mit Giftmischedes Cherechies nicht opportun erscheinen Taffen folla die Wege au leiten wäre. Insbesondere das mates| geführt. reien und Fälschungen kommen sollte.
JUNGES WEIB
5
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scheidendes begebe, auf dessen Sichtbarkeit er, der Mann im Nebel, wartete. Es geschah auch, daß. er seine Uhr zog und unter der Ecklaterne, an der er regelmäßig vorbeilam, das Zifferblatt und
schon
nung gehen sehen, denn er bezog die leeren Bims gerichtet, forschend und voller Ernst. Und seine mer des früheren Landarztes, und Mutter Füm- Hände würden start und gut auf ihrem Körper merle vermietete sie. Rosa, in ihrer aufdrings fein, die Krankheit zu finden, die geheimnisvolle, lichen Unterwürfigkeit, bot sich an, bei der Eins die noch keiner gefunden hatte, die an ihrem Her Vannholzer das ab. Er war so weit von ihr ent- Wesen trieb. Diese Krantheit würde ihn zwins in diesem Nebel gestanden, als die Stadt noch fernt, daß er im ersten Augenblick erschrat, als gen, zu ihr zu kommen, wenn er so nicht kommen nicht durchsetzt war von den tausend Lichtern ihrer sie ihn ansprach. Und war so merkwürdig und vollte, der harte, merkwürdige Mann, der noch Fenster. Er ging und ging nun, auf und ab. voller Widerspruch, gerade wohl, weil er den immer nicht zur Ruhe fam. Er wartete. Eindruck eines Mannes machen wollte, der un- Bur Nuhe, glaubte sie? Und das? Was Seit er zurückgekommen war aus dem beschwert und seiner Sache sicher ist. Er brachte hieß denn das? Da saß er mit dem Kursbuch Dorfe, vom Sommerurlaub, den er sich selbst Bannholzer lachte in einem jähen, ausge- Ordnung in seine Möbel. seine Bücher, in alles, und erkundigte sich bei Jürgen nach den Verbin gegeben hatte, zurüd, wartete er. Einmal hatte trockneten Ton. Es würde auch so zu Ende gehen, was da nach und nach kam, er trat zu den Ma- dungsschiffen zur Station? Noſa ſtürzte hinzu. er sie angerufen, der Hörer hatte in seiner Hand er konnte sich darauf verlassen! Es brauchte nicht lern, die die neuen Tapeten flebten, und warf Jesses und Maria, Sie wollen fort?!" Sie gezittert, und ihre Stimme war voller Abwehr den See, um ein verfehltes Leben abzuschließen. ihnen hier und da ein Scherzwort hin. Warum dehnte und schrie das letzte Wort, heifer und gewesen, hatte ihn auf später vertröstet, Arbeit. Es brauchte nur Camillo Truckenbrott und das Gewäich der Alten aus dem virschen", der tat er das? Warum sorgte er ſo auffällig dafür, sitternd vor Angst, wie sie seine Abwesenheit er- vorgeschüßt, Ueberlastung in der Bibliothet. daß man eine gute Meinung von ihm bekam? tragen sollte. Und wie ist Ihnen die Reise bekommen, CaAlten und der Jungen... Dann war auch das Was fürchtete er von allem und jedem? Ich muß ja wiederkommen", sagte er und millo?" Unverbindlich), tühl, konventionell. Wie vorbei, das bißchen Zuflucht und ersehnte Ruhe " Sie werden mir doch nicht ernstlich frank strich ihr flüchtig übers Haar. ist Ihnen die Reise bekommen, das waren ihre auf dem Land. werden wollen, Mindchen!" drohte er Rosa Worte nach allem, was awischen ihnen bestand. Mit einem blanken Südost feste der Soms manchmal mit berufsmäßiger Freundlichkeit, die Nebel lag an diesem Abend auf der Stadt" Oh, ausgezeichnet, ganz ausgezeichnet!" hatte mer noch einmal über dieses Land. Er zerriß die echt an ihm war. Er faßte sie unters Kinn, am Fluß. Licht fladerte aus den Fenstern, hin er bissig geantwortet. Und sie? Sie hatte ben Wolken, und er funkelte in bunter Bracht in den här hod), prüfend ſchaute er ſie an, und lief ter benen gearbeitet wurde in den Büros, Ge. Hohn nicht einmal bemertt. So war fie. Gin: im nächsten Augenblick schon wieder mit den schäften, in den Privathäusern und den öffent- das freut mich sehr. Sowie ich Reit hab', rufe ich Seele ohne Arg. Das freut mich aber, wirklich, Gärten. Er strich über den See hin, und er be wegte die Wellen am Ufer. Slickernd schlugen Wänden auf den Rücken, die Schultern vorge- lidhen Gebäuden; gearbeitet und gelebt... sie gegen die schwarzen Leiber der Fischerkähne, neigt, sah und hörte nichts und war wie einer. Vor einem biefer dunklen Gebäude stand Sie wieder an..." Sie hatte nicht wieber an fröhlich liefen sie wieder zurück. In eine fatte, der mit sich selbst nicht ins reine kommt. ein Mann. Er fröftelte in diesem frühen Serbit, gerufen. Sie wollte teine Beit haben für ihn. Sie tiefgrüne Bläne geträufelt war das Wasser dem In Stunden, da ſolches geschah, verschloß und weil er fröstelte, ging er, erst langsam und ich ihm aus. Erst verletzte ihn das, verlebte ihn Himmel verwandt in seiner wunderbaren Unfaß sich Mosa in ihr abgedunkeltes Zimmer, legte sich dann schneller, vor dem Gebäude auf und ab. o sehr, daß er nicht einmal in die Bibliothek lichkeit, und die Sonne stürzte sich dazwischen wie in Sleidern auf das Weit, die Arme hingen flach Der Nebel legte sich auf das Mauerwerk, düsterte Bing, wissenschaftliche Arbeit Quellenflüssiges Gold. Mosa hatte sich eine böse Erkältung geholt. Die Tränen. seiner Feuchtigkeit, vertropfte und tiefelte in material gebraucht hätte. Er schob die Arbeit auf. Sie hustete und trächzte, die Augen tränten, der Dieses stundenlange Weinen ohne einen dünnen Bächen wieder die Fassade herab. Der und als sie sich nicht länger aufschieben ließ. Sals schmerzte, und alle Glieder taten ihr weh. Laut, ohne eine Anstrengung, dieses Ausfließen Mann Er wurde warm vom Laufen. nahm to, dem Papa Schwertlein, wie er im Belanns Bannholzer war in dieſen Tagen unruhiger wie ein Brunnen und Berfidern in ber augger lebte ihn, en ete das alles, Die Belegung be- telephonterte er mit dem alten Bibliothelsditelund tätiger, als er sich selbst zugestehen wollte. dörrten Evene ungeftillter Sehnsüchte wvac den ut ab, rüdte am Stragen und spürte, wie tenfreise genannt wurde. Und Veronika rief immer noch nicht an. Dumpfe Aussichtslosigkeit Wenn er nicht im Garten saß und Briefe schrieb, schmerzlos, wie der Tod sein mußte, der ba wars er in leichten Schweiß geriet. Der Raden war machte er lange, einsame Wanderungen in die tete hinter dem Leben. Mit fast zärtlichem Troft ihm feucht, und auf der Stirne bildeten fid wechfelte mit einer grimmigen Verzweiflung. Umgebung, und wenn er nicht mit dem Fuhr gedachte Mofa ihrer Krankheit. Sie fah die feine Tropfen. Ab und zu blieb er stehen, hob ben und endlich beschloß Professor Trudenbrott, dies werksbefizer zur Station hinunterfuhr, um Kiften Stiege des Hauses, die sie zu ihm, dem immer Kopf, den er gewohnheitsmäßig etwas gesenkt fem Zustand ein Ende zu bereiten und sie an dieund Maiten und Koffer zu holen, dann konnte man noch betörend Fremden, hinaufsteigen würde in trug, und betrachtete eines der erleuchteten en- fem Abend vor ihrer Arbettsstätte zu erwarten. ihn mit der alten Mutter Fümmerle durch die Woh die Sprechstunde. Sie spürte seine Augen auf sich ster, als ob sich hinter diesem Fenster etwas Ente ( Fortsetzung folgt.)
und leblos neben dem Körper, haltlos rannen es ein, siderte in die Steine, beschwerte sie mit uns noch Bücher zurückzubringen hatte