Nr. 135

Donnerstag, 10. Juni 1937

Volkswirtschaft und Sozialpolitik

Lohn- und Arbeitszeitregelung

Das Uebereinkommen betrifft drei Fragen: 1. die Lohnregelung, 2. die Gewährung von einmaligen Zeues rungsaushilfen, und.

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bei den Finanzämtern eingehoben wurden, ist Tschechoslowakei drittgrößter Autolieferant dies diesen Aemtern mitzuteilen, damit die Ueber- Jugoslawiens. Jugoslawien führte im Vorjahre rechnung an das Steueramt veranlaßt werden 427 Lastwagen für 21.9 Millionen Dinar und fann; diese bereits eingezahlten Beträge brau- 1228 Personenwagen für 33.7 Millionen Dinar chen dann nicht mehr bei der Pauschalfleischsteuer ein. Davon lieferte Deutschland 315, die USA eingezahlt zu werden. 46 und die Tschechoslowakei 33 Lastwagen; in Personenwagen betrug der Anteil Deutschlands 745 Stück, der USA 240 Stück und der Tsche­ choslowakei 57 Stüd.

Die Kohlenförderung im Ostrauer Revier. Im Vergleich zum Vorjahre weist in den ersten Kräftig erhöhte Bleistiftausfuhr. Die Blei­vier Monaten 1937 die Kohlenförderung im Oftrauer Revier eine Steigerung von 1,20 Millio- ſtiftausfuhr stieg in den erſten vier Monaten auf nen Tonnen auf. Sie betrug 1936 2,66 Millionen 9.9 Millionen Kč, gegen 5.8 Millionen Kč in der Tonnen und 1937 3,86 Millionen Tonnen. gleichen Vorjahrszeit.

in der mittelböhmischen Metallindustrie Nach mehreren schweren Verhandlungen grundsäßlicher Bedeutung ist es, daß gleichzeitig wurde Montag für die Metallindustrie in Mittel- auch erreicht werden konnte, daß die Arbeitgeber böhmen , ungefähr 50.000 Arbeiter, ein leber- im Prinzip einer Verkürzung der Arbeitszeit auf einfommen zwischen den Arbeitgebern und den 44 Stunden in der Woche zustimmten. Die 48stün­Immer neue Preiserhöhungen. Die Karto­Vertragsorganisationen erzielt, welches Mittwoch dige Arbeitszeit wird durch das Uebereinkommen Die Berg- und Hüttenwerks- Gesellschaft in nagenfabrikanten, die erst fürzlich eine Preis­den Vertrauensmännern vorlag. Bulgarien . Die tschechoslowalische Berg- und erhöhung beschlossen haben, fündigten eine erneute nicht ausgeschlossen, sondern sie wird dort zuge­lassen, wo die Beschäftigung des Betriebes es er- Hüttenwerts- A.- G. hat in Bulgarien eine Ge- Erhöhung der Kartonagen um 30 bis 50 Pro­fordert. Für die 45. bis 48. Wochenarbeitsstunde ſellſchaft gegründet, die sich mit der Ausbeutung zent an und begründeten sie mit einer entsprechen­den Verteuerung der Rohmaterialien. werden jedoch besondere Zuschläge bezahlt werden. bulgarischer Erzlager befassen wird. Diese Einigung ist von großem Wert, weil Tschechoslowakei fast alleiniger Glaslieferant Mexikanischer Erdölstreit beendet. Die Ar­sie zum erstenmal für eine der wichtigsten und der Sowjetunion . Die Sowjetunion importierte beiter der Petroleumgesellschaften haben beschlos größten Arbeitergruppen die Arbeitszeitverkürzung im ersten Quartal für 182.000 Rubel Glas- sen, der Aufforderung des Präsidenten Cardenas vertraglich festlegt und damit eine Bresche in die waren, die fast ausschließlich aus der Tschechoslo- zur Wiederaufnahme der Arbeit nachzukommen gerade in dieser Frage feste Front der Unterneh- watei für 178.000 Rubel bezogen wurden. und ihren Konflikt einem Schiedsgericht vorzu­mer schlägt. Der Lederwarenexport. Im ersten Viertel- legen. jahr 1937 sind mehr Lederhandschuhe und Leder ausgeführt worden als Lederschuhe. Der Export-| wert der Lederschuhe betrug 63.7 Millionen, der Export von Handschuhen und Leder jedoch 79.5 millionen Kč.

3. die Regelung der Arbeitszeit.

In materieller Hinsicht bedeutet das Ueber einkommen einen Gewinn der Arbeiter in der Höhe von rund 36 Millionen Kč jährlich. Von

Krisenhilfe

für westböhmische Bäder

Durch eine Regierungsverordnung vom 3. Juni, die Mittwoch in der Ausgabe der Gesetzes sammlung veröffentlicht wurde, werden die Durch führungsbestimmungen für das Verfahren bei An­suchen um Schuldenerleichterungen für Kurhaus besizer in den Badeorten festgesezt. Unter ande rem wird beſtimmt, daß die vom Schuldner an den Vorsitzenden des Bezirksgerichtes, bzw. der bei dieser Gerichtsstelle errichteten Kommission einzu­reichenden Gesuche einer fommissionellen Behand­lung unterzogen werden, bei der die Vertreter des Schuldners und des Gläubigers anwesend sind. Die Verhandlungen der Kommiſſion ſind nicht öf fentlich, die Abstimmung erfolgt mit einfacher Stimmenmehrheit in Abwesenheit der Parteien­bertreter. In einer weiteren Verordnung vom

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gleichen Lage wird bestimmt, daß die Erleichterun­gen für die Ortsgemeinden Karlsbad , Marienbad mit den Gemeinden Auſchowiß und Abaſchin, fer­ner für Franzensbad und für Joachimsthal Gel tung erlangen. Die Verordnungen traten am 9.

Juni in Kraft.

Die Verhandlungen über die Selbständigenversicherung

Am 9. d. M. fand im Fürsorgeministerium anter dem Vorsitz von Minister Ing. Nečas die Schlußenquete über die Novellierung und Atti­vierung der ſelbſtändig erwerbstätigen. Perſonen. statt. An der Enquete beteiligten sich die Ber­treter der Interessenkorporationen und Gruppen, mit welchen diese Fragen bereits früher und ins­

Kč 753.­795.­534.50 17.75

Man erhält für

100 Reichsmark.

Markmünzen

100 österreichische Schilling

100 rumänische Lei

100 polnische Zloty.

548.50

100 ungarische Pengö

588.50

100 Schweizer Franken

655.­

100 franzöfifche Francs

1 englisches Pfund

140.75

1 amerikanischer Dollar

100 italienische Lire

100 holländische Gulden

1577­

100 jugoslawische Dinare

100 Belgas

"

100 dänische Kronen.

631.­

100 schwedische Kronen

Ein Paradies

128.07

28.60 139.40

65.30 484.­

730.­

der Schmuggler

besondere in der Enquete am 30. Oftober 1936 beraten worden war.

des Fürsorgeministeriums um die Aktivierung der In der Debatte wurden die Bemühungen Selbständigenversicherung mit Dant anerkannt und das vorgeschlagene weitere Vorgehen gebil­

ligt.

Die Umsatzsteuerpauschalierung bei den Landwirten

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Numänien führt Krankenversicherung für Landarbeiter ein. Bisher unterlagen die Land­arbeiter in Rumänien nicht der Krankenversiche rung. Nun will die rumänische Regierung ein ent­sprechendes Gesetz durch Verordnung erlassen.

Das Kabinett Konoyé

In der Sigung am 9 d. M. wurden die Er­gebnisse der bisherigen Verhandlungen und vor allem der schriftlichen Erhebungen des Fürsorge­ministerium zusammengefaßt, die die genaue Formulierung der Grundprobleme dieser Ver­ficherung bezweckten. Es wurde festgestellt, daß die wichtigsten Korporationen zu diesen Fragen ( Ru) Die neue japanische Regierung des beiden Großkonzernen, Mitsui und Mitsubishi. im ganzen positiv Stellung genommen haben und Prinzen Humimaro Konohé ist, äußerlich genom- hergestellt hat. In dem Kabinett Konohé hat er daß die ursprünglich wesentlich divergierenden men, nichts anderes als eine Kombination der das Innenreſſort inne. Von den neuen Miniſtern Ansichten sich soweit angenähert haben, daß die beiden letzten Beamtenkabinette von Hirota und ist noch Graf Arima, der Ackerbauminiſter, zu bisherigen vorläufigen Erhebungen als beendet Hayashi. Die beiden Verteidigungsministerien erwähnen, der ein besonderer Vertrauensmann angesehen werden können, und zwar im Sinne bleiben in der Hand jener Miniſter, die im letzten von Konohé und der Verbindungsoffizier zu den einer Bejahung der Aktivierung der Versicherung. mit behält der Kreis der gemäßigten Militärs ist in der letzten Zeit vielfach im Zuſammenhang Kabinett Hayashi diese Ressorts innehatten. Da politischen und militärischen Cliquen ist. Arima einer besonderen Kommission geschritten werden, seinen Einfluß in der Regierung. Dagegen ist persönlicher Führung von Konohé genannt worden. Mit Rücksicht darauf kann an die Bildung um den gestürzten Ministerpräsidenten Hayashi mit der Bildung einer neuen großen Partei unter die aus den Vertretern aller Interessenkorpora- in der Außenpolitik die Leitung von Sato_auf tionen bestehen wird und welcher eine besondere Sirota, der zweieinhalb Jahre lang, vom Sep- aber selbstverständlich der Ministerpräsident selbst. Am interessantesten im neuen Kabinett ist versicherungs- mathemattische Fachkommiſſion an- tember 1933 bis zum Feber- Putsch 1936, das Konoyé gehört zu der uralten Familie Fui i- gegliedert werden wird. Außenministerium innehatte, und dann kurze Zeit wara, die direkt von den Göttern abstammt" Hirota ist wohl, abgesehen von Konohé selbst, die Jahrhunderte zählt. Die kaiserliche Familie hat an der Spiße der Regierung stand, übergegangen. und deren fagenhafter Stammbaum mehr als 25 markanteste Gestalt der neuen Regierung. Im sich sehr oft mit dem Stamm Kenové- Fujiwara Grunde genommen ist Koku Hirota ein Zögling des verschwägert, so oft, daß man ebensogut von einer alten Toyama, des„ Alten vom Berge", der Dynastie Fujiwara sprechen kann. Die Familie japanischen Politik. Die Rolle von Toyama in geriet nach dem Tode des Vaters des jebigen der Politik Japans ist nicht ganz klar. Er ist der Ministerpräsidenten, der übrigens gleichfalls Prä­Chef der Schwarzen Drachen", der nationale sident des Oberhauses gewesen ist und Ende des Supergangster, der als Gegenspieler des alten vorigen Jahrhunderts eine bedeutende politische In Zeitungen und auch in den Kundmachun- Saionji angesehen wird. Hirota selbst ist ein Rolle gespielt hat, in Geldschwierigkeiten. Da gen bei den Gemeindeämtern wurde vor einiger Mann der eisernen Faust im Sammethandschuh". Fumimaro Zeit auf die Einbringung des Bekenntniſſes- zur- mit einerselts bie alte tradition des Gai- maar ninavo erſt dreizehn Jahre alt, ex pauschalierten Umsatzsteuer aufmerksam gemacht. musho, des Außenministeriums, verkörpert, das in dieser Zeit, wahrscheinlich auch unter dem Ein­Bei der Anführung der Fristen ist nun ein 3rr- der Feinheit und Doppelsinnigkeit ihrer Methoden druck der russischen Revolution von 1905, dem tum unterlaufen. Es hieß dort, daß die Pau- wohl jede Konkurrenz mit einer abendländischen Einfluß von Kropotkin und Tolstoi. Man schalumsatzsteuer bis längstens 31. Auguſt beim Diplomatie aushalten kann. Andererseits gehört behauptet, daß der Prinz auch heute einen gewissen Steueramte einzuzahlen sei. Dies ist unrichtig; Sirota zu jener Schule der japanischen Außen- Sinn für soziale Reformen aufweise. Im Jahre die Steuer muß bereits bis längstens 31. Juli politit, die eine gewalttätige Auseinanderseßung 1925 hat er seinen entscheidenden Einfluß in die mit den üblichen Posterlagscheinen entrichtet wer- früher oder später für unvermeidlich hält. Das Waagschale geworfen, um das allgemeine Wahl­den. Mit der Pauschalumsatzsteuer ist gleichzeitig nächte Ziel der Außenpolitik von Hirota ist recht durchzusetzen. Er ist auch immer im Ober­auch die Pauschalfleischsteuer für das Jahr 1937 stets die Schaffung einer gewaltigen haus für einen Ausgleich mit dem Unterhaus einzubekennen, die dann beim zuständigen strategischenundtriegswirtschaft eingetreten. Steueramte bemessen wird. Die Bezahlung der lichen Basis in Nordchina getvesen. So­Pauschalfleischsteuer hat gleichzeitig mit der lange diese Aufgabe nicht gelöst war, suchte Sirota Pauschalumsatzsteuer bis 81. Juli 1937 zu erfol­gen. Beide Steuern können mit einem Erlagschein eingezahlt werden, doch ist auf der Rückseite eine detaillierte Angabe zu machen. Demnach entfällt am 1. Jänner 1937 die Fleischsteuereinzahlung bei den Finanzämtern, die von nun an für die Kleinlandwirte nur als Bauschalfleischsteuer von den Steuerämtern vorgeschrieben wird und in der oben erwähnten Weise zu bezahlen ist. Insofern berartige Beträge in der Zeit ab 1. Jänner 1937

eine Bufpizung der Beziehungen zu Moskau zu vermeiden. Aber es ist Sirota gewesen, der allen Widerständen zum Troß die Politik der Einmi­schung in nordchinesische Angelegenheiten und die allmähliche Berseßung von Nordchina betrieben hat. Es ist also mit einiger Wahrscheinlichkeit anzunehmen, daß er eine attive" Politit auf dem Festland machen werde. Mit Hirota erscheint wiederum auf der Oberfläche Professor Baba, der im Kabinett Hirota die Verbindung zu den

Izu finden. Die belgische Gemeinde Baarle- sich dadurch die verwaltungsmäßigen Schwierig Hertog( Bar - le- Duc) hat 1500 Einwohner, von keiten, z. B. beim Bollrecht, geändert hätten. denen 1000 in den dreißig von holländischem Es ist selbstverständlich, daß eine solche Ge­

Grunb und Boden umschlossenen Enklaven leben. gend einen sehr schönen Weizen für die Schmugg­

"

er

Aber es wäre falsch, Konohé für einen„ west­

Terisch" orientierten Reformer zu halten. Bereits vor 19 Jahren, als er von den Pariser Friedens­verhandlungen nach Hause fam, war Konoyé von der abendländischen Zivilisation sehr enttäuscht gewesen. Diese Enttäuschung ist seit damals wahrheinlich noch stärker geworden, ſie ist be= Beichnend für die ganze jüngere Generation der japanischen Politiker und Intellektuellen. Stonohé ist übrigens erst 46 Jahre alt, also nach ja pa= nischen Begriffen noch sehr jung. Aber Prinz Konohé ist von seiner göttlichen Sendung" überzeugt. Denn diese göttliche Sendung ist nur eine Widerspiegelung der mystischen Mission, die das Land der aufgehenden Sonne und sein Kaiser­haus in der Welt hat. Bei der Einseßung des

Schattenkaisers von Mandſchutuo hat Prinz

Die größte dieser Enklaven umfaßt eine Straßen- ler hervorbringt, was sich denn auch an dem Konohé den Ausspruch getan:„ Das ist die Gr­Ant der Grenze der holländischen Provinz zeile mit zwei Nebenstraßen, ein Gebilde, das auf großen Aufgebot von Grenzbeamten erkennen läßt. füllung eines Schicksals, das man seit Jahrzehn= Nord- Brabant liegt die Gemeinde Baarle- bem Ortsplan etwa die Form eines großen latei- Es ist an sich nichts dabei, daß die Einwohner ten erwartet hat! " Nippon sei, nach offizieller Nassau mit dem Anhängsel Baarle - Hertog. Es nischen Z erkennen läßt. Die kleinste Enklave be- sowohl in Nassau als in Hertog ihre Gebrauchs- japanischer Ansicht, bereits heute ein Vorbild für ist sicherlich in seiner Art der merkwürdigste Ort in steht aus einem gewöhnlichen Wohnhaus mit Um- artikel kaufen dürfen, obwohl immer die Ge- die ganze Menschheit. Das Heil der Welt liege Europa. Wenn man dort durch die Straßen geht, zäunung. Innerhalb der Z- Entlave befinden sich schäftswelt der einen Nationalität gegenüber der also darin, Japan nachzuahmen. Auch Prinz kann man fast nirgends mit Gewißheit sagen, ob die Kirche, die Post, die Bollstelle und das Ge- anderen zu kurz fommt, wie es gerade die Valuta Konone huldigt dieser Lehre, obgleich er sehr gern man im Augenblick auf holländischem oder auf bel- meindehaus des belgischen Baarle - Hertog. Ent- will. Bollpflichtig werden die Waren erst, wenn amerikanischen Journalisten Interviews gibt sei­gischem Boden steht. Es ist aber nicht so, daß etwa standen ist dieser kuriose Zustand aus den verschie- fie außerhalb der Enklaven versandt werden. nen Sohn an der amerikanischen Universität Prin quer durch den Ort die Grenze verläuft, sie macht denen Rechten, die mit den ehemaligen Lehen ver- Deshalb umschließt ein Ring von Zollbeamten das ceton studieren läßt und es duldet, daß sein jüng­vielmehr merkwürdige Sprünge, die jederVernunft bunden waren. Die Nassauer besaßen andere Le- ganze Gebiet von Baarle. Aber auch innerhalb der ster Bruder als Dirigent mit dem von ihm ge­zu troßen scheinen. Dreißig fleine Landsplitter, die hensrechte als die Hertoger, die im wesentlichen Mauern Baarles muß die Zollbehörde höllisch gründeten Orchester Tournéen im Auslande einſt zu der Herrſchaft der Herzöge von Brabant freie Eigentümer gewesen sind. Zwischen beiden aufpassen. Da kann zum Beispiel der Wirt der unternimmt. gehörten, sind hier vollständig von holländischen Voltsteilen gab es schon in früherer Zeit ständig Gaststätte De Hollandsche kroeg" belgisches Das nationale Ministerium" des Prinzen Gebieten durchzogen und umschlossen. Die tarin- Bwistigkeiten bezüglich der Wegeabgaben und der Bier durch seine nach Belgien zu gelegene Haus- Nonoyé ist ein Versuch, die verschiedenartigen nen wohnenden belgischen Staatsangehö- gemeinsamen Weidegebiete. Aus dem 13. Jahr- tür zollfrei hereinbringen lassen und es in seiner Machtfaktoren der japanischen Politik unter einen rigen haben nirgendwo eine rein belgische Land- hundert ist es bekannt, daß die Nassauer den Her- auf holländischem Boden stehenden Wirtschaft ver- Sut zu bringen. Das ist notwendig, weil die verbindung zu ihrem Vaterland und können sich togern die Benutzung der Straße untersagten, taufen. Doch ist ihm ein Riegel davorgeschoben innen- und vor allem die außenpolitische Lage des untereinander auch kaum besuchen, ohne wieder worauf die Benachteiligten sich dadurch rächten, worden. Will er belgisches Bier zollfrei eriver- Reiches in der letzten Beit außerordentlich schwie­über Stücke holländischen Bodens gehen zu müssen. daß sie ihren Nachbarn den Besuch der Kirche nicht ben, so darf er es ausschließlich auf dem Bür rig geworden ist. Dieser Versuch der nationalen Zur. Zeit der Abwertung des belgischen Krantens mehr gestatteten. Den Nassauern blieb nichts ande- gersteig vor seinem Haus zapfen, also nur auf Einigung wird von einem Manne unternommen, konnte der holländische Einwohner in die belgischen res übrig, als sich ein eigenes Gotteshaus zu er- belgischem Gebiet. Er müßte Tiſche und Stühle der einerseits die Verkörperung der uralten Teile der Gemeinde gehen und dort nach Her richten, die jeßige Salvatorkapelle. Man hat sich vor seine Wirtschaft ins Belgische setzen, während Staatstradition Japans darstellt, andererseits zensluft für viel, viel weniger Gelb trinken, rau- die labyrinthhafte Grenzziehung und die Entſte- im Inneren. des Hauses— in Solland- bas- jedoch mit allen Waffern der westlichen Zivilisation chen und essen, als es ihm außerhalb der belgischen hung der Entlaven etwa so zu erklären, daß viele felbe Bier verzollt, also teurer, verkauft würde. gewaschen ist, einem Manne mit einem Wort, der Entlaven von Baarle möglich war. Auch heute Barzellen gemeinschaftliches Eigentum waren und Die seltsamsten Schmugglergeschichten wer- ganz alte Biele mit ganz neuen Mit­noch ist es bei den belgischen Geschäftsleuten von sowohl von den Nassauern als auch von den Her- den in Baarle erzählt. Jedenfalls spürt man te In erreichen will. Zweifellos ist Prinz Konoyé Baarle billiger als bei den holländischen. togern( vielleicht als Weiden) benutzt wurden. allenthalben eine Atmosphäre von romantischer der flügste japanische Politiker der Gegenwart.

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Die Geschichte dieser Unsinnigkeit ist nicht nach und nach ist dann versucht worden, die recht- Gefährlichkeit. Und der Zollbeamten können es noch E3 fragt sich aber, ob die Ziele der japanischen neu, sondern hat ihre Wurzel im Mittelalter. mäßige Bugehörigkeit der einzelnen Landstück so viele sein, die Findigkeit der holländischen und Innenpolitit und vor allem der Außenpolitik fich Verwunderlich mutet es nur an, daß es auch unse- chen zu diesem oder jenem Staat festzustellen, belgischen Einwohner von Baarle spielt ihnen überhaupt in der heutigen Welt verwirklichen rer Zeit nicht gelang, eine befriedigende Lösung was inzwischen restlos gelungen ist, ohne daß Tag für Tag neue Streiche. —ſt¾— Taffen.