Mr. 228

Dienstag, 28. September 1937

Bette, 5

Rechtsfragen der Ausländer

Von Dr. Otto Löbner, Teplitz- Schönau  

I.

Inhaber von Bescheinigungen im Sinne des§ 2 des Gesetzes zum Schuße des Arbeitsmarktes, d. f. Ausländer, welche sich mindestens seit dem 1. Mai 1928 ununterbrochen auf dem Gebiete der Republit aufgehalten und hierüber von der Landesbehörde die wichtige Bescheinigung erlangt haben, daß sie ohne besondere behördliche Bewilligung im Inlande Be­schäftigung erlangen können, müssen seit der Regie­rungsverordnung vom 21. Mai 1937, Slg. Nr. 82, in Beiträumen von je zwei Jahren nachweisen, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung der Bescheinigung nicht erloschen sind.

Ane Inhaber solcher Bescheinigungen, welche biese bis zum 31. Mai 1987 ausgestellt erhielten, find verpflichtet, dies bis zum 1. Oktober 1987 bei der Landesbehörde durchzuführen, da sonst die Bescheinigung mit diesem Tage ihre Gültigkeit ver­liert. Eine Durchführung dieser Bestimmung steht noch aus und ich möchte ihren Lesern nach Erkun bigungen bei maßgebenden Stellen folgendes mits teilen:

Der Nachweis ist durch meldeamtliche Bestäti gung zu erbringen, die den Iüdenlosen Aufent halt auf dem Gebiete der Republit vom Tage der Ausstellung der Bescheinigung an bestätigen. Die borhergehende Beit erscheint ja bereits dadurch nachgewiesen, daß die Landesbehörde die Bescheinigung ausgestellt hat.

Dieser Aufenthaltsnachweis wird jezt von den ftaatlichen Polizeiämtern nur auf Grund eines schriftlichen Gesuches ausgefolgt, welches Gesuch mit 5 Kč zu stempeln ist. Ueberbies ist dem Gesuch an das Meldeamt noch beizuschließen ein loser 8 Kč Stempel zur Bestätigung und 10 Kč in barem für die Gebühr von Amtshandlungen.  ( So wenigstens handhabt es das Staatspolizeiamt in Teplitz­Schönau.)

Diese Bestätigung( Bestätigungen) ist mittels

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Sind weisse Zähne

Ausland

Schweizer Frontisten

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Bern  .( SDA) Vor den Bernischen   Gerichten schwebt dieser Zeit ein Verleumdungsprozeß des

wirklich immer gesund? rers einer frontiſtiſchen Organiſation, des che

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erledigten zwei Jahre

maligen Majors 2leonhardt aus Basel  , gegen den Bernischen Schriftsteller 2008li, weil dies ser in einer Schrift behauptet hatte, die Schweizer  frontistischen Organisationen würden vom Dritten Neiche finanziell ausgehalten.

Nun haben aber die Verhandlungen eine sensationelle Wendung genommen. Der Klä gerist zum Angeklagten geworden. Die Verteidigung Looslis hat nämlich vor dem Bernischen Obergericht eine größere Anzahl von Photokopien von Briefen vorgelegt, die bei einer Hausdurchsuchung wegen Spionageverdachtes ges funden wurden und aus denen hervorgeht, daß Lleonhardt finanziell vom Auslande abhängig war. Auch eine Reihe weiterer Frontisten hat nach diesen Briefen aus dem Auslande Geld er halten, u. a. vom Oberleutnant Fleischhauer aus Erfurt  . Es handelt sich zum größten Teile um Personen, die in dem seinerzeitigen Prozeß zwischen jüdischen Organisationen und Fleisch­hauer wegen der zionistischen   Protokolle in Bern  . beteiligt waren.

Zur Ergänzung der Akten durch Beschaffung der Originalbriefe hat das Gericht die Verhand Lung unterbrochen.

Resultat der Goebbelspropaganda Ein Leser stellt uns den Brief einer Englän­derin zur Verfügung, worin diese u. a. wörtlich schreibt:

einer eigenen Eingabe der Landesbehörde in Brag, bes erigen noche füie bie Ausländer sunitice Volkswirtschaft und Sozialpolitik bauen im Sarz; und hier, wo ich bas

Abt. 16, vorzulegen. In dieser Eingabe ist die Be scheinigung anzuführen, um deren Verlängerung es fich handelt, ferner die oben erwähnten meldeamt lichen Bestätigungen. Diese Eingabe wird mit 5 Kč gestempelt und eingeschrieben versandt. Da 3 Da tumberlebergabe an das Postamt ist für die Wahrung der Frist wichtig. Die Landesbehörde wird wahrscheinlich Bescheibe herausgeben, aus welchen ersichtlich ist, daß auf Grund der erbrachten Nach weise die Bescheinigung berlängert wird.

berſtrichen sind. Die

auslegung, welche Dr. Löbner vertritt, ist jedoch nicht die einzig mögliche.

Nach§ 3, Abs. 3, der Durchführungsverordnung zum Frembengefeße Nr. 148/85 darf nämlich der Aufenthalt in der Regel längstens auf die Dauer von zwei Jahren bewilligt werden. Die meisten Aufenthaltsgesuche enthalten auch das Begehren auf Bewilligung des Aufenthaltes für die Dauer von

Die Zunahme der Gewerbebetriebe Das Institut für den Binnenhandel hat festgestellt, daß die Zunahme der Handelsgewerbe in der Tschechoslowakei   für das erste Halbiahr 1937 5260 betrug. Neu angemeldet wurden 15.714, gelöscht hingegen wurden 10.454 Ge­Werbe. Das Institut bemerkt allerdings, daß es vorläufig nicht möglich ist, genaue Ermittlungen Bei dieser Sachlage würde nun die Nichterledi. über die Bewegung der Handelsgewerbe zu pfle= gung des Gesuches, wenn man vom Wortlaute des gen, da eine einheitliche Systematik fehlt und auch gen Büden ergeben, so befagt das Gesetz in seiner 31, 26s. 5, bes Gesetzes ausgeht, dem Gesuchsteller fein einheitlicher Gesichtspunkt für die Durch­neuen Form, daß Aufenthaltsunter mehr Rechte geben als bie rechtzeitige günstige Er- führung der Ermittlungen gegeben ist. Zu be brechungen auf Grund der Gegenseitigkeit oder lebigung des Gesuches. Jene Ausländer nämlich, rücksichtigen ist ferner, daß in häufigen Fällen aus anderen außerordentlichen Gründen nachgeberen Gesuch günstig erledigt worden ist, müssen 15 ein und derselbe Kaufmann mehrere Berechti­fehen werden können. Es muß daher in dem Ge- Tage vor Ablauf der bewilligten Frist ein neues gungen bejizt.

Sollten sich aus den meldeamtlichen Bestätigun

fuche diese allfällige Unterbrechung aufgeklärt und um Nachsicht der Folgen gebeten werden.

Desterreicher und deutsche   Reichsangehörige haben das Recht, jedes Jahr auf die Dauer von höch­stens fechs Wochen das Gebiet der Republit zu ver­laffen, ohne daß die Folgen der Unterbrechung des Aufenthaltes eintreten.

Diese Ansicht stüzt sich auf die nicht veröffent lichte deutsch  - tschechoslowakische Vereinbarung über Fragen des Arbeitsmarktes vom 17. Mai 1929 unb auf eine Mitteilung der österreichischen Gesandtschaft in Prag  . Um Unannehmlichkeiten zu vermeiden, wäre es empfehlungswert, auf diese Vereinbarung

Hinzuweisen.

II.

Obwohl seit dem Gefeße über die Aufenthalts­bewilligung der Ausländer vom 28. März 1985, Sig. Nr. 52, mehr als zwei Jahre vergangen sind, sind noch zahlreiche Gesuche insbesondere von erwerbe­tätigen Ausländern nicht erledigt. Es tourbe daher bielen geraten, ein neues Gesuch um Aufenthalts­bewilligung einzubringen und tatsächlich sind bei ber

hiefigen Bolizeibehörde zahlreiche Gesuche, meistens

bon beutschen Reichsangehörigen eingelangt. Diese Gesuche sind unnötig, da ia der Nachweis über die

rechtzeitige Einbringung des ersten Gefuches bie Wirkung einer Aufenthaltsbewinigung folange hat,

bis das Gesuch rechtsträftig erledigt ist.

tönnen.

III.

awei Jahren.

Gesuch überreichen.

.. Ich interessierte mich sehr für Deutsch  land und verbrachte den Sommer 1933 in Dres­ den  , München  , Weimar  , Köln  , sah überall nichts als grenzenlose Begeisterung für Hitler. Den fol­genden Sommer verbrachte ich mit einigen einen Monat in Berlin   und sofort änderte sich das Bild. Den lezzien Sommer( 1936) ging ich nach Nord­Vertrauen einiger geistiger Menschen gewann, lernte ich die traurige Wirklichkeit des Nazismus fennen. Ich werde nie die tiefe Verzweiflung vergessen, die re­signierte Schicksalsergebenheit, die ich hier sah. Alle geistige Regsamteit und Interesse erschien hier gelähmt. Ich sympathisiere nicht mit dem ertremen Sommunismus, aber ich bin sehr begeistert von einer aufgeklärten Demokratie..."( Geschrieben 11. Juli 1937.)

Aufruf an die Auslandsspanier

Barcelona  .( Havas.) Das Blatt Solidas

ridad Obrero", das offizielle Organ der natio nalen Arbeitskonföderation veröffentlicht einen

Aufruf an die Mitglieder der Gewerkschaftsbes wegung, die im Auslande weilen, längstens ins nerhalb vierzehn Tagen nach Spanien   zurück­zukehren und sich bei den Organisationen zu melden, deren Mitglieder sie sind. Die, welche, dieser Aufforderung nicht nachkommen, werden aus den Organisationen ausgeschlossen werden.

Konferenz der Textilindustrie- Angestellten in Wenn man nun die Bestimmung des Gesezes Königgrät. Am Samstag begann in Königgräß dahin versteht, daß die Ueberreichung des Gesuches eine vom Einheitsverband der Privatangestellten die Wermutung begründet, daß dem Gesuche stattges einberufene gesamtstaatliche Konferenz der Beam­geben wurde, folange das Gegenteil nicht erwiesen ten und Werkführer der Textilindustrie. Die Kon­ist, so tommt man zu dem Ergebnisse, daß die Wir- ferenz wird sich in der Hauptsache mit der Frage fung der Gesuchsüberreichung nicht über jene Zeit der Neuregelung der Arbeitsverhältnisse dieser Wien  . Die Wiener   evangelische Volkshochs hinaus andauernd kann, für welche in dem überreich- Angestelltenfategorien befassen. Direttor Pisto­ten Gefuche angesucht worden ist.

rius vom Exportinstitut wird im Rahmen der Konferenz wirtschaftspolitische Probleme der Ter­tilindustrie behandeln.

Betriebseinschränkung. Die Kupferwerke Böhmen   in Pömmerle haben 60 Arbeiter ent­Taffen. Mit weiteren Entlassungen wird gerech

net.

Der Ausländer, welcher die Ueberreichung des neuen Gesuches unterläßt, setzt sich der Gefahr aus, daß die Polizeibehörden etwa in einem späteren Zeit­punkte die von mir stizzierte Rechtsanschauung für richtig halten und daraus die Konsequenzen ziehen. Da die Uebertretung des Ausländergefeßes eine Die nordwestböhmische volkswirtschaftliche strafbare Sandlung ist, die über die Polizeiftrafe Vereinigung hat nunmehr ihre Unterausschüsse hinaus mit dem Entzuge der Aufenthaltsbewilligung tonstituiert. Es wurden folgende fünf Ausschüsse geahndet zu werden pflegt, wird wohl die Ueberrei gebildet: Bauförderung, Fremdenverkehr, öffent­chung des vielleicht überflüssigen Gesuches demliche Lieferungen, handelspolitische und land­Risiko einer Bestrafung vorzuziehen sein.. und forstwirtschaftliche Fragen.

J. E. Purkyně.

schule konnte zu Beginn des Schuljahres ihre Tä­tigkeit nicht aufnehmen, weil das Wiener Rathaus  gegen eine ganze Reihe von Professoren und Lehrern wegen ihres provokativen Auftretens für den illegalen Nationalsozialismus Einwendun gen erhoben hat.

Mom. Autorisierte Kreise erklären, daß die im Auslande tursierenden Gerüchte, daß Abes= finier die italienische Besaßung in Malala niedergemacht hätten, unbegründet sind.

Warschau  . Amtlich wird verlautbart, daß die polnische Gesandtschaft in Tolio und die japanische Gesandtschaft in Warschau   zu Botschaften er­

höht werden.

auf der ganzen Welt werden sollte, sehr erschwert Bähne, arbeitete die histologische Technik aus und wurde. Doch alle Gegner überwand der unbeug- machte daneben viele Entdeckungen, wie z. B. Die Wissenschaft und zugleich mit ihr die fame Idealismus des jungen Forschers und so die Ent dedung der tierischen ganze tschechische Nation feiert heuer das Fest der erstand im Jahre 1889 das Institut für experi- Belle, die bis dahin unbekannt war, schuf die mentelle Physiologie der Universität Breslau, des Grundlagen der Daktyloskopie und vieles andere 150. Wiederkehr des Geburtstages des berühren Beispiel in furzer Zeit sämtliche Univerſitäten mehr. ten Forschers und Arates Jan Evangelista Burber Welt nachahmten. Diese Gründung bedeutete Daneben betätigte er sich auch seit dem Jahre tyně. Er gilt wohl mit Recht als einer der größ eine Umwälzung für die damalige Medizin, denn 1850 in der nationalen Bewegung. Im Jahre Ich möchte daher auf diesem Wege die in Beten Genien, die das tschechische Volt hervorgebracht erst dadurch konnte sich die Medizin von den scho- 1866 wurden auf sein Betreiben durch den böh­tracht kommenden Personen ersuchen, solche Gesuche bat. Ebenso wie der Komponist Smetana   und au unterlassen, da fie einerseits die Arbeit der Be- biele andere feiner Landsleute mußte er sich vor- lastischen Dogmen und philosophischen Theorien mischen Landtag auch tschechische Vorlesungen an hörben erschweren, andererseits solche Gesuche awed erst auf deutschem Boden Anerkennung und Nuhm Aerzte   beherrschten. Wie a place für die und die Vorlesungen für gleichberechtigt mit den Losmachen, die damals noch das Denten der der damals nur deutschen Universität bewilligt los sind und als gegenstandslos abgewiesen werden erkämpfen, um sich in seiner Heimat Geltung au Bhhitt, 2 a voisier für die Chemie, so deutschen erklärt. Er gründete unter anderem auch berschaffen. Beizeichnend ist, daß seine berühm testen Werte in deutscher Sprache abgefaßt und ist Purkyně der Bahnbrecher für die mo- den Verein der tschechischen Aerzte und eine Reihe erst in den lezten Jahrzehnten in seine Mutters berne Medizin und Naturtvissenschaft geworden, von wiffenschaftlichen Zeitschriften, die jedoch bes Da Ausländer nach der fest allgemeinen Rechtssprache überfest worden sind. inbem er sie auf breite experimentelle Grundlagen reits eingegangen sind. stellte. Als. Purtině endlich im Jahre 1849 die Er war ein guter Patriot und war in seis sprechung leine Minderheitssprachenrechte haben, sind 3. E. Purthně tam erst nach langen Um freigewordene Lehrfangel für Physiologie in Prag   nem ganzen Streben stets bemüht, die tschechische alle Eingaben in der Staatssprache zu überreichen. wegen zu seinem Fach, der Medizin und Natur- erhielt, hatte er bereits freie Bahn für sein Wissenschaft felbständig und vom Auslande uns wissenschaft, in der er Weltruf erlangen sollte. Schaffen und die österreichische Regierung tam abhängig zu machen. Der heutigen tschechischen Nach Abschluß seiner Gymnasialzeit trat er in den ihm bei der Erweiterung des bereits bestehenden Aerztegeneration gilt er als leuchtentes Vorbild. Piaristenorden ein, welchen er jedoch schon nach Instituts mit seltener Zuvorkommenheit entgegen. Ihm, dem eigentlichen Begründer der tschechischen turzer Beit wieder verließ. Zuerst studierte er so daß das dortige Institut wohl das bestausge- Naturtvissenschaft, zu Ehren tpird der 17. Dezem Das Fremdengeset Nr. 52/85 bestimmt im 81, Philosophie, dann Medizin und promovierte 1818 stattete feinerzeit wurde. Seinen Ruhm verdantt ber 1937, der 150. Jahrestag seiner Geburt, in Abf: 6, daß die Bestätigung der Behörde über die zum Dottor der Heilkunde. Seine Dottorarbeit Burkyně aber seinen zahllosen wissenschaftlichen unserem Staate festlich begangen werden. Die Ueberreichung des Aufenthaltsgefuches den Gesuch Beiträge zur Kenntnis des Sehens in subjettiver Gntbedungen, von denen er jedoch, wie es seiner Vorbereitungen für die Feier liegen in den Häns steller und bie im Gejudje angeführten Personen zum Hinsicht" erweckte das Intereſſe Goe the bescheidenen Art entsprach, nur wenige veröffent- den der Purkyně- Gesellschaft, die unter dem Pro­Aufenthalt auf dem Gebiete ber Tschechoslowatischen burd beffen Unterstützung er im Jahre 1828 an lite, während er sich meist darauf beschränkte, tettorate unseres Präsidenten Dr. Beneš steht. Da Republik   gemäß#bf. 1 bis zur Entscheidung über der Breslauer Universität die Professur für Phy- sie seinen Sörer in den Vorlesungen mitzuteilen. der Kongreß für die Geschichte der realen und das Gesuch berechtigt. Der Wortlaut des Gefeßes fiologie und Pathologie erhielt. Er hatte gleich von Sein Hauptgebiet war die Sinnes by technischen Wissenschaften in Prag   im Zeichen gro= spricht also für die von Dr. Löbner vertretene Un- Anfang an gegen viele Widersacher zu kämpfen, fiologie, insbesondere die Erforschung der ßer Ehrungen Burtynes stand, wurde das Jubi ficht, bak es überflüffig ist, ein neues Aufenthalts- wodurch sein Ziel, die Gründung eines physio- Funktionen des Auge 3. Daneben arbeitete er läum auch in anderen Orten vielfach schon iezt gesuch einzubringen, auch wenn seit Ueberreichung logischen Instituts, welches das erste seiner Art grundlegend an der Sistologie der Knochen und gefeiert.

Zu den im Abfak II behandelten Bestimmun. gen ihreibt uns Dr. Egon Sch to el b:

§.