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SamStag, 11. Dezember 1937

Gelte S

Jugoslawien nicht zur Achse Rom-Berlin London . Ueber die geplante Reise des jugo­slawischen Ministerpräsidenten Dr. Stoja- dinoviö nach Berlin melden dieTimes" aus Belgrad , daß diese Auslandsreise keinerlei Abweichung oder gar Aenderung der jugoslawi­schen Außenpolitik, insbesondere aber nicht die Erweiterung der Rom Berlin -Achse nach Bel­ grad , bedeute. Obzwar Jugoslawien neue Freunde suche, werde es seinen alten Freunden und Ver­bündeten treu bleiben. Die Verbündeten Jugo­ slawien ? seien über die Auslandsreisen Dr. Sto- jadinoviö vorher informiert worden.

Jugoslawisches Konkordat gefallen? Belgrad . Glaubwürdigen Informationen zu­folge wurde die Gesetzwerdung des Konkordats­entwurfes aus dem Arbeitsprogramm der jugo­slawischen Regierung definitiv ausgeschieden. Die­ser von einer starken Mehrheit der Skupschtina angenommene Gesetzentwurf wird dem Senat nicht vorgelegt werden. Es ist sehr wahrscheinlich, daß dieser Gesetzentwurf überhaupt nicht mehr in Beratung gezogen werden wird.

Hitlers Geschenk an Mussolini : Herr Steinacher ( Aeropretz) Zu den Nachrichten über die Kaltstellung des Bundesleiters des V. d. A., Steinacher, verlautet, daß Hitler damit einer direkten Intervention von Mussolini Rechnung getragen habe, der das Verbleiben Steinachers auf seinem Posten als untragbar für Italien wegen seiner Volksdeutschen Arbeit in Süd» t i r o l bezeichnet habe.

Zusammenwirken der Generalstäbe Bukarest -Paris Bukarest . Die Abendpresse vom Freitag Lußert sich sehr befriedigt über die Ergebnisse der Unterredungen des französischen Außenministers Delbos in Bukarest . 1 Irgend ein Pakt ist bei Gelegenheit des Besuches Delbos' in Bukarest weder in Aussicht genommen gewesen noch auch abgeschlossen worden. Wahrscheinlich werde« jedoch, wieAde- ktrnl" meint, Maßnahmen getroffen werden, um «in engeres Zusammenwirken des französischen «nd des rumänischen Generalstabes herbeizufüh- rrn, um die Möglichkeit eines defensiven militä­rischen Zusammenwirkens im Falle der Notwen­digkeit für Rumänien zu organisieren. Es scheint, daß die französische Rüstungsindustrie sich an der Motorifiernng der rumänischen Armee beteiligen wird. Es scheint auch, daß die französische Luft­fahrt-Industrie eine Zweigunternehmung in Ru­ mänien errichten wird. Planlose Personalpolitik Scharfe Kritik im Budgetausschuß Bei der Beratung der Personalsparmaßnahmen im Plenum des Budgetausschusses stellte Abg. Bergmann fest, daß das Gehaltsniveau der Staatsangestellten nicht sehr hoch ist. Das Durch­schnittseinkommen eines Angestellten der eigent­lichen Staatsverwaltung beträgt 18.512 Xc. das eines Angestellten der Staatsbetriebe nur 9632, der Durchschnittsgehalt eines Lehrers 16.200 KL. Die Staatsangestellten verdienen eine Milderung der Gehaltsabzüge. Bezüglich der Pensionisten betonte der Referent, daß die unerträglichen Pensionslasten durch die planlose Personalpolitik der Staats­verwaltung verschuldet wurden. Der Finanzminister Möge überprüfen, ob die Pensionen jener, die voll ausgedient haben oder die krankheits­halber vorzeitig in Pension gehen mußten, er­träglich seien oder nicht. Daneben gebe es aber noch andere Pensionskategorien: solche, die fürbe­sondere Verdienste" besondere Zuwendungen erhiel­ten, dann die 40.000, die infolge des Restriktions­gesetzes vom Jahre 1924 in Pension gehen mußten, und solche, die vorzeitig in Pension gingen, weil sie einen besonderen Fürsprecher hatten. Erst nach dieser Scheidung werde man feststellen können, ob die BensionSIasten tragbar oder untragbar find. Besser wäre es, vernünftig über eine Gesamt­reform der Staatsverwaltung und damit auch der Personalpolitik zu verhandeln. In der Debatte wurde die Personalpolitik der Staatsverwaltung von fast allipi Rednern scharf kritisiert. Im Schlußwort erklärte der Referent, daß der Personalaustvand der Staatsverwaltung mit 29.3 Prozent der gesamten Staatseinnahmen nicht über­mäßig hoch sei. Der parteipolitische Druck auf die staatliche Administrative datiere seit der Aufhebung' des Zeitavancements im Jahre .1926. Durch die Wiedereinführung des Zeitavan- crmentS, die im Rahmen der heutigen Ausgaben Möglich wäre, könnte dieser Druck wieder beseitigt werden.

Aus dem Budgetausschufi des Senats Der Budgetausschuß des Senats setzte Frei­tag die Aussprache über die Wirtschaftsministerien fort. Es wurden nicht weniger als sechs Exposes, bzw. Schlußworte von Ministern ausgegeben. So kündigte Justizminister Dr. D e r e r an, baß der Entwurf des neuen Strafgesetz­buches bereits in der ersten Hälfte des näch­sten Jahres der Regierung zur Genehmigung unterbreitet werden dürfte. Auch die neue Straf­prozeß- und Exekutionsordnung sind in Vorbe­reitung. Auf eine Anfrage entgegnete der Mini­ster, daß sich die Abmachungen vom 18. Feber voll und ganz auf die magyarischen Forderungen beziehen.

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Im Angriff gegen die SdP Massenversammlung In Bodenbach # Begeisterte Zustimmung zu der Aufbauarbeit der Stadt Bodenbach z Zurückgewiesene SdP-Verleumdungen

Als Antwort auf eine Reihe hämischer und verleumderischer Angriffe gegen den sozialdemo­kratischen Bürgermeister. Genossen Keßler, be­ziehungsweise die sozialdemokratische Gemeinde­mehrheit von Bodenbach veranstaltete die sozial­demokratische Parteiorganisation von Bodenbach am Freitag, den 10. Dezember, im Variete-Kisto in Bodenbach eine öffentliche Versammlung, die sich zu einer machtvollen Kundgebung für unsere Par­tei gestaltete. Der große, 1200 Sitzplätze zählende Saal war im buchstäblichsten Sinne des Wortes bis auf das letzte Plätzchen gefüllt; nicht einmal in den Gängen war ein Stehplatz frei und Hun­derte fanden keinen Einlaß mehr. In einer ausgezeichneten Rede zeigte Ge­nosse Keßler an der Hand schlichter und unwider­leglicher Tatsachen auf, was die Gemeinde in drei Jahren für die Arbeiter, für die Krisenopfer, aber nicht nur für diese, sondern für die Stadt und für Hunderte von Gewerbetreibenden und Geschäftsleuten bisher geleistet hat. Er tezeichnete die verleumderischen Angriffe auf seine Person«nd auf unsere Partei als einen Besuch der SdP, daö eigene Unvermögen, die Erfolglosigkeit ihrer Politik«nd dir innere Zer ­

rissenheit und Verworrenheit in der SdP zu ver­schleiern und den Blick der Menschen davon ab­zulenken. Die Versammlung nahm seine Ausführun­gen schon während der Rede oft mit begeistertem Beifall zur Kenntnis. In einem anderen Teil seiner Rede entwickelte Genosse Keßler das groß­zügige, im ganzen sudetendeutschen Gebiet ohyL Beispiel dastehende Programm der Stadtgemeinde Bodenbach . Am Schlüsse seiner Ausführungen setzte langanhaltender, stürmischer Beifall ein. Auf die Aufforderung des Genossen R e i tz n e r, der den Vorsitz in der Versammlung führte, sich zum Wort zu melden, meldete sich ein einziger kommu­nistischer Redner. Die Herrschaften von der SdP, die wohl den Mut besitzen, aus dem Hinterhalt vergiftete Pfeile gegen die Stadtvertretung und gegen die Sozial­demokratie abzuschießen, hatten nicht den Mut, offen Rede und Antwort zu stehen! Die Versammlung war zweifellos ein großer Erfolg für unsere Partei; sie zeigte, daß die Be­sinnung unter den Menschen langsam zurück­kehrt und daß sich vor allen Dingen die irre­geführten Arbeiter wieder unserer Partei zu­wenden.

Noch keine Einigung Im Bergbau I Prag. Am 10. Dezember fanden im Mi­nisterium für öffentliche Arbeiten Berhand- lungen zwischen den Bertretern der Grubenbesitzer und der Gewerkschaftsorganisationen der Berg­arbeiter über die Forderungen der Bergleute des nordböhmischen, des Falkenauer, des Pilsner«nd des Schatzlarer Revier- statt. Der Verlauf war der gleiche wie bei den Verhandlungen über die Forderungen der Bergleute deS Ostrau-Karwiner RrvierS. Bride Parteien gaben dir Höhe der ein- maligcn Aushilfe bekannt, welche sie fordern, bzw. die sie zu geben beabsichtigen. Eine Eini­gung kam nicht zustande. Die Verhandlungen wurdm deshalb abgebrochen.

Opferung der Opfer Rohn und Weiß aus der SdP ausgeschlossen... Das Presseamt der SdP bringt folgende, für die reine Luft in derVolksgemeinschaft" kennzeichnende Meldung: Von den sieben Verurteilten in Böhm.-Leipa waren zwei, Dr. Walter Rohn und Werner Weiß, Mitglieder der SdP. Konrad Henlein hat beide mit sofortiger Wirkung aus der SdP ausgeschlossen. Rutha wurde wie ein Volksheld bestattet und man bemüht sich, sein Andenken mit der Märtyrer-Gloriole zu umgeben; die gleichgeschal­tete Presse benützt noch die Verurteilung der Opfer, um diesen Mann zu feiern. Zur selben Stunde aber hält Herr HenleinGericht", indem er zwei der Opfer aus der Partei ausschließt. W a r u m tut er das? Weil sie homosexuell waren und weil sie es durch Rutha wurden? Oder weil sie wahrheitsgemäß aussagten? Oder nur weil sie verurteilt wurden? Jedenfalls: man legt einDoppelgeleiie; auf dem einen fährt der Zug der Freundschaft, die für alles Verständnis hat, auf dem andern die öffentliche Meinung. Früher oder später wird es da einen Zusammenstoß mit bemerkenswerten Folgen geben.

Schleiferei an der Grenze In Eichelberg(Bezirk Eger ) wurden in den späten Nachmittagsstunden des Donners­tag bei mehreren SdP-Leuten Haussuchungen vorgenommen. Als Beamte der Staatspolizei bei einem gewissen L. die Haussuchung vornahmen, ergriff L. die Flucht und gab dann gegen die Be­amten aus einem Revolver Schüsse ab. Die Be­amten erwiderten das Feuer. Es entstand an der bayrischen Grenze zwischen Eichelberg und Hohen­berg eine längere Schießerei, bei der a u ch von dritter Seite, aus dem Walde heraus, auf die Polizeibeamten geschossen wurde. Dem L. ge­lang es, nach Deutschland zu entkommen. Der Ge­meindevorsteher von Eichelberg wurde verhaftet.

Ein Fall Rutha In Kaltendorf In Kollendorf, einer kleinen Bauerngemeinde unweit Znaims, herrscht seit einigen Tagen große Aufregung. Der Altbürgermeister Konrad K o r n h e r r, ein reicher und daher hoch angesehener Großbauer, wurde kürzlich ver­haftet, weil er im Verdachte steht, nach dem Vorbild eines bekannten Henleinführers der Männerliebe gehuldigt zu haben. Wegen des glei­chen Verdachtes wurde auch ein Taglöhner ver­haftet, der dem Kornherr neben mehreren anderen zu Willen gewesen sein soll. Diese Verhaftungen

haben in Kollendorf und in der ganzen Umgebung größtes Aussehen gemacht. Die biederen Kallen- dorfer, die nach ihrer wörtlichen Aussage vielfach gar nicht gewußt haben, daßes so etwas über­haupt gibt", sind über die Aufdeckung eines sol­chen Sündenpfuhls in ihrer Gemeinde ganz ent­setzt. Die Bestürzung ist um so größer, da der verhaftete Altbürgermeister auch ein sehr frommer Mann ist, der sogar das Amt einesKirchenva­ters" innehatte.

Schwerer Arbeitsunfall in Komotau . In den Zinkerei-Werken A.-G. in Komotau kam es Donnerstag zu einem schweren Arbeits­unfall. Aus bisher ungeklärter Ursache, wahr­scheinlich aber infolge Ueberhitzung, kam es zur Explosion eines Kessels und die flüssige glühende Zinkmaffe ergoß sich über zwei dort beschäftigte Arbeiter. Der 28 Jahre alte Hilfsarbeiter Josef Ba­bu sch k a aus Komotau erlitt schwere'Verletzun­gen des Gesichtes, des ganzen Ober- und Unter­körpers, sowie des linken Beines und der linken Hand. Sein Zustand ist sehr bedenklich. Der 59- jährige Verzinker Wenzel Wagner aus Gör­ kau erlitt Verbrennungen beider Beine, des Ge­sichtes und der Hände. Auch seine Verletzungen sind ernster Natur. Beide Verunglückte wurden der Pflege des Komotauer Krankenhauses über­geben.

Schöner Werbeerfolg Der Bezirksorganisation N e u d e k der Par­tei war als Werbeziel für die diesjährige Werbe­aktion die Gewinnung von 250 neuen Parteimit-

1 gliedern gestellt worden. Bis Ende November haben unsere wackeren Vertrauensmänner der Partei 354 neue Mitglieder zugeführt. Dieser Erfolg ist umso erfreulicher, als Reudek ohnedies zu den besten Gebieten unserer Partei gehört.

Oie Prager Deutsche Arbeitersendung bringt in dieser Woche: S o n n t a g, 12. Dezember, 14.2014.30: Heiteres von kleine» Leute«(Oberlehrer Josef Blau- Neuern) 14.3014.35(Strasnice): Für Volk und Frieden". M i t t w o ch, 15. Dezember, 13.40 bis 13.45: ArbeitSmartt. 18.2018.40: Der Facharbeiter- Nachwuchs und seine Pflege(Hans Goldbach« Aussig ).^.18^0-7-iK.ZL; Soziale. Informationen. Freitag, 17. Dezember, 18.3518.45: Aktuelle zehn Minuten. Sonntag, 19. Dezember, 14.2014.30: Solidarität lehrt basteln(Zehn Minuten in einer Heimstunde der Kinderfreunde). 14.3014.35: Für Volk und Frieden".

Der Präsident der Republik empfing am Freitag, den 10. Dezember, den Minister des Aeutzern Dr. Kamil K r o f t a und hierauf den französischen katholischen Journalisten Georges Hourdin . Schließlich empfing der Präsident den Abgeordneten G. L a n s b u r Y, den er zum Mittagessen einlud.

Die Samstag-Sensation aus Rom Italiens Abkehr von Genf nichts Neues

London.(Eigenbericht.) DerDaily Telegraph ", der über besonders gute Beziehungen zur italienischen Botschaft in London verfügt, be­stätigt in feiner Freitag-Ausgabe unsere gestrige Meldung über die Hintergründe des Austritts Italiens aus dem Völkerbund. Italien sei u. a. der Ansicht, daß Deutschland durch seinen Austtitt aus dem Völkerbund seine Stellung in den inter­nationalen diplomatischen Verhandlungen eher gestärkt habe. Indem Italien Deutschlands Bei­spiel folge, wolle es England zu Verhandlungen zwingen. Besonders empört hat in Rom Englands Andeutung, daß bei eventuellen Verhandlungen die Frage der Anerkennung Abessiniens nicht er-< wähnt werden dürfe, sowie der Umstand, daß die iu Aussicht genommenen Verhandlungen durch den englsschen Botschafter in Rom , Lord Peth, immer wieder vertagt wurden. Rühle Aufnahme In London In London wird der geplante italienische Schritt sehr kühl beurteilt. Man verweist darauf, daß Italien ohnehin schon seit längerer Zeit die Arbeiten in Genf sabotiert, seit es gesehen hat, daß sich der Völkerbund nicht dazu vergibt, das ita­lienische Vorgehen gegen Abessinien zu sanktionie­ren. Offenbar habe Mussolini bis in die letzte Zeit gehofft, daß er durch seine halb lockende, halb drohende Politik ein Einschwenken Englands in der-Abessinienfrage auf dem Genfer Parkett er­reichen werde. Reine Ueberraschung In Paris Aber auch in Paris überraschen die Absichten des ttalienischen Diktators keineswegs. Die a- riser Presse meint, dich Mussolini eine neue Er­pressung versuchen wolle, indem er die Wiederkehr

in den Völkerbund als Preis für neue Zugeständ­nisse verwenden wolle. Am klarsten ist die Stel­lungnahme desPopulaire", der u. a. schreibt: Von einem gewissen Gesichtspunkte aus könnte man diese Entscheidung als ersprießlich an­sehen, weil sie den Nebel zerstreut, mit dem Ita­ lien seine Absichten hat verhüllen können. Trotz­dem kann eine andere, nicht weniger wichtige Tat­sache verschwiegen werden, daß nämlich die Ent­scheidung Mussolinis bedeutet, daß das faschistische Italien die Zusammenarbeit mit Frankreich und Großbritannien im Rahmen einer allgemeinen Beruhigung ablehnt, deren Notwendigkeit die 'französisch-britischen Unterredungen in London be­tont haben." Der Irrsinn Im Nachthemd Amerikanische Minister über den Faschismus London .(Eigenbericht.) In New Bork ist eine Rede Tagesgespräch, die der Staatssekretär im amerikanischen Innenministerium, Herrn Ickes, gegen den Faschismus gehalten hat. Ickes sagte in dieser Rede, daß der Faschismus der gei­stige Erbe des Ku-Kur-Klan ist und daß er das internattonale Recht durch denIrrsinn im Nacht­hemd" ersetze womit die Gebräuche des Ku- Kl«r-Kan gemeint find. Obwohl die Arußerung des Staatssekretärs amtlich als dessen private Meinung bezeichnet werden, zweifelt weder in Amerika , noch in den westlichen Demokrattrn Europas jemand daran, daß sie der Meinung der führenden amtlichen Staatsmänner«nd Beamten entsprechen. Die Rede ist der Ausdruck der Stim­mungen» von der das ganze amerikanische Volk erfüllt ist, das den Faschismus haßt und verachtet.