Nr. 301

DonnerStas, 33. Dezember 1937

Seite 3

Spannungen In Japan Soziale Massenpartei verboten London.(Eigenbericht.) Für die wachsenden Spannungen in Japan selbst sind die Massenverhaftunge:» auf der L i n k e n, die der neue Innenminister Admiral Suetsugu durchführen läßt, bezeichnend. Bisher wurden 730 Personen verhaftet, darunter min­destens zwei Abgeordnete der Sozialen Massenpartei. Diese Partei und ihr Grwerkschaftsrat wurden verboten.(Die Soziale Maffenpartei ist eine Arbeiterpartei, die zwar zu dem japanischen Imperialismus zustim­mend Stellung nahm, aber doch das wachsende Mißbehagen zum Ausdruck brachte, das die Mas­sen infolge der durch den Krieg geschaffenen Not­lage ergriffen hat. Bei den letzten Wahlen hat die Soziale Maffenpartei überraschend große Fortschritte gemacht.)

Kriegsmaterial aus der Sowjetunion Schanghai. (Reuter.) Chinesischen Meldun­gen zufolge arbeiten etwa 700.000 Arbeiter un­ter der Leitung von 1000 Ingenieuren und Mei­stern Tag und Nacht ununterbrochen an dem Bau einer 8000 Kilometer langen Straße, die die Provinz Setschuan mit Rußland verbinden wird. Nach Fertigstellung dieser Straße wird der Transport von Kriegsmaterial aus der Sow­ jetunion nach China nurmehr 14 Tage statt der bisherigen sechs Monate dauern. Die Straße» auf der der Transport von Kriegsmaterial vor sich gehen wird, führt über Lantschau, über die Wüste Gobi , ferner über Hami und Urumtschi zur Sowjetgrenze. Nur immer langsam I London.(AR) DaS Subkomitö des N i ch t- ein Mischungsausschuss es prüft« Mittwoch die Frage des Mandats für die i n t e r» nationale Kommission, die nach Spanien entsendet werden soll, um dort die Rückleitung der Freiwilligen zu kon­trollieren; in dieser Angelegenheit wurde über alle bisher nicht gelösten Fragen ein Einvernehmen erzielt. Der Ausschuß prüfte ferner jenen Teil des britischen Planes, welcher von der Zuerken­nung der Rechte kriegführender’nten an beide Parteien handelt, und einigte sich über das Bor­gehen bei der Erledigung der damit zusammen­hängenden Fragen.

Urteil seren de la kocque Paris . Der Untersuchungsrichter hat in der Klage gegen die französische Sozialpartei, die beschuldigt, M unter, dem, Mäntelchen der Grün­dung einer politischen Partei de facto die aufge­löste Feuerkreuz-Liga wiedererrichtet zu haben» die Entscheidung getroffen, daß die Französische Sozialpartei unzweifelhaft den Charakter einer Kampfgruppe und Privatmiliz habe und daß sie die vom Gesetze gezogenen Grenzen über die po­litischen Parteien überschritten habe. Der Ob­mann der Partei, Oberstleutnant de la Rocque, wurde zu einer Geldstrafe von 8000 Francs, fünf Mitglieder des Exekutivausschusies der Par­tei— darunter der Deputierte Fbarnegaray— zu Geldstrafen von 1000 Francs und zur Zah­lung der Gerichtskosten verurteilt. Der Beschluß des Untersuchungsrichters spricht sich nicht für b.e Auflösung der Partei aus.

Streit um den ägyptischen König London . Die ägyptische Krise dauert an. König Faruk hat dem Kabinett eine Reihe vcn Forderungen gestellt, die, wie„Daily Herald" schreibt, den Charakter eines Ultimatums haben. Der erkrankte Ministerpräsident Nahas Pascha wurde aus dem Bette geholt und präsidierte im Schlafrock einem zweistündigen Ministerrat. Lon­ doner Blätterstimmen zufolge mehren sich in Kairo Demonstrationen. Die Forderungen d>S Königs sind: 1. Auflösung der Blauhemden-Or- ganisation der Wafd-Partei, 2. das Recht, bei Ernennungen durch die Regierung befragt und gehört zu werden, 3. daS Recht, Senatoren zu ernennen. Ursache der Krise ist die Weigerung deS Königs, einer VerfaffungSreform zuzustim­men, die die Rechte des Königs empfindlich ver­kürzt.

An unsere Abonnenten, Kolporteure und Inserenten Anläßlich des Weihnachtsfeiertages am Samstag, den 25. Dezember, entfallt unsere Sonntagsansgabe vom 26. Dezember. Da die Ausgabe vom SamStag, den 25. Dezember, schon Freitag- in de« Abendstun­de« expediert wird, ist das Blatt am Samstag zeitig früh in allen Orten. DaS Blatt liegt somit drei Tage auf mrd ist für Znsertion besonders gut geeignet. Die Verwaltung.

Fürsorgeminister NeEas: ,„Ich will nicht, daß ein Mensch hungert!“ Einschreiten der Abgeordneten Taub und KreRI gegen den Abbau der Ernährungsaktion

In Vertretung der deutschen sozialdemokra­tischen Partei und des Klubs der Abgeordneten und Senatoren, haben gestern die Abgeordneten Taub und K r e j l i beim Minister für soziale Fürsorge, Jng. N e c a s, vorgesprochcn. Die Abordnung hat darauf verwiesen, daß die praktische Durchführung der Ernährungsaktion in einer Reihe von Bezirken darauf schließen läht^ daß die vom Ministerium für soziale Fürsorge aus­gegebenen Richtlinien überhaupt nicht beachtet werden. Es werden z. B. jene Personen ausge­schieden, die das 60. Lebensjahr erreicht haben, es werden Arbeiter als Saisonarbeiter bezeichnet, wobei als Definition für die Saisonarbeit in der Regel die Dauer der Beschäftigung genommen wird, es werden schließlich Frauen unter Hinweis darauf, daß sie unter Berücksichtigung des Um­standes, daß sie zwei oder mehr Kinder zu be­treuen haben, edier Beschäftigung sonst nicht nachgehen können, aus der Ernährungsaktion ausgeschieden. Die von den Bezirksbehörden auf diese Weise erstellten Forderungen werden von der Landesbehörde und vom Ministerium für soziale Fürsorge in den seltensten Fällen voll honoriert, vielfach werden Abstriche von 80 tnS 80 Prozent gemacht. Dazu kommt noch, daß die Bezirksbehörden dem Verlangen nach Erstellung von'Nachtragsforderungen vielfach nur über Drängen Rechnung tragen, weil sie befürchten, daß sie sich dadurch bei den Oberbehörden unv-- liebt machen. Es wurde auch auf die Tatsack hingewiesen, daß aus dem Umstand, daß einzelne Gemeinden überschüffige Karten zurückstellen, ge­schloffen wird, daß bei der nächsten Ernährungs­aktion eine verminderte Zuweisung erfolgen kaim. Dieser Vorgang wird ohne Prüfung der Um­stände, die dies bewirkt haben und ohne Rücksicht auf die Veränderungen, die sich in der Zwischen­zeit auf dem Arbeitsmartt deS betreffenden Ge­bietes abgespielt haben, beobachtet. Alle diese Momente rufen eine Stimmung in den beteilig­ten Kreisen hervor, die zu bannen Aufgabe aller verantwortlichen Faktoren sein, müsse. Die Stimmung, die durch die gekürzte« Zuwendungen bei der ErnährungSaktion her­vorgerufen wird, ist um so mehr zu bedauern, alS dadurch die Tatsache, daß die Regierung bisher 4W Milliarden für Fürsorgezwecke zur Verfügung gestellt hat, i« de» Hintergrund gerückt wird. Die Abordnung hat auch den dringenden Wunsch zum Ausdruck gebracht, daß die Sonder- aktion für die Notstandsbezirke möglichst umge­hend zur Durchführung gelangt. Die Abordnung hat auf die vielfach völlig ungenügende Zuteilung von Brot- und Milchkarten und auf die drakoni-

B u k a r e st. Der Prozentsatz, welcher auf Grund der fortschreitenden Berechnungen, die tatsächlich sehr kompliziert sind, in den Abend­stunden für die Regirrungslisten angegeben wird, ist wieder niedriger geworden. Nunmehr wird die Ziffer von 36.7 Prozent genannt, d. h. also, daß die Negierung nur 36.7 Prozent sämtlicher im ganzen Lande abgegebener Stimmen auf sich ver­einigt. Diese Ziftrrnangaben sind aber gleichgül­tig geworden, nachdem als entscheidende Tatsache nunmehr feststeht, daß die Regierung die Prämie nicht gewonnen hat, so daß die Verteilung der Mandate im Parlament auf Grund des reinen Proporz zu erfolgen hat. Bukarest . Auf Grund des bekannt gewor­denen Prozentsatzes der Stimmen der einzelnen Parteien nach dem Wahlakte dürfte sich die rumä­nische Kammer, welche aus diesen Wahlen her­vorgegangen ist, in der folgenden Weise zusam- mcnsetzen:, Regierungsblock(Rationalliberale Partei, Rumänische Front, Rationaldemokra­tische Partei, Deutsche Volksgemeinschaft und Ukrainer ) 148 Mandate. Nationale Bauernpar­tei 86 Mandate, Eiserne Garde 60 Mandate, Nationalchristliche Partei 20 Mandate, Liberale Diffidenten 17 Mandate. Dies wären die wesent­lichsten Parteien. Die Ziffern sind natürlich nur annähernd. Jedenfalls geht auS diesen Ziffern hervor, daß in das politische Leben Rumäniens auf Grund dieser Wahlen eine völlig neue Lage cingetreten ist. Zum ersten Male verfügt eine rumänische Regierung nicht über die absolute Mehrheit im Bukarester Parlament und zum ersten Male seit der Geltung deS Wahlgesetzes, also seit 1826, hat eine Regierung im Wahl­kampfe die Prämie nicht bekommen, die ihr bei Erreichung von 40 Prozent der Stimmen 70 I Prozent der Mandate sichert.

scheu Maßnahmen, die häufig gegen die Bezieher deS Staatsbeiträges zum Genter System ange­wendet werden, aufmerksam gemacht. Schließlich hat die Abordnung darauf verwiesen, welche An­strengungen seit einer Reihe von Jahren wegen Schaffung einer Ersatzindu st r i e in R o t h a u von der Partei, den Gewerkschafts­zentralen und vor allem vom Internationalen Metallarbeiterverband in Komotau und dessen Obmann Kaufmann, an den Tag gelegt werden. Die Abordnung hat an den Minister das drin­gende Ersuchen gestellt, alles aufzubieten, dcmnt diese Angelegenheit ehebaldigst zum Abschluß ge­bracht werde. Der Minister versicherte der Abordnung, daß von seiner Seite alles geschehen werde» um für eine flog- und reibungslose Durchführung der Ernährungs­aktion Sorge zu tragen. Der Minister wird mit aller Entschiedenheit dagegen auftreten, wenn sich bei der Prüfung der angeführten Fälle Herausstellen sollte, daß die Richtlinien nicht beachtet werden oder daß eine willkürliche und mit den Intentionen der Ver- faffer nicht in Einklang zu bringende Definition der einzelnen Bestimmungen zum Nachteil der Betroffenen erfolgen sollte. Der Grundsatz, dem auch SveAa wiederholt Ausdruck verliehen hat, daß bei uns in der Tschechoslowakischen Republik niemand hungern darf, muß restlos zur Anwen­dung gelangen. Der Minister hat sich dazu bereit­gefunden, den Ministerpräsidenten und den Mi­nisterrat mit dem ihm erstatteten Berichte über die Zustände, die im Industriegebiet durch die ange­führten Maßnahmen h. rvorgerufcn wurden, ver­traut zu machen. Der Minister hat den Auftrag erteilt, die Aktion für die Rotstandsdezirke, für welche ein Betrag von 2)4 Millionen K£ zur Verfügung gestellt wird, sofort durchzuführen. Der Minister wird sich auch mit den maßgeben­den Stellen wegen beschleunigter Erledigung nach Schaffung einer Ersatzindustrie in Rothau m Verbindung setzen.

Der 18. Feber Ist für sie eine Hetz! Bor uns liegt das»Neudeker Volksblatt" vom 18. Dezember mit einem Bericht über die SdP-Kundgebung, die in Reudek am Sonntag vorher stattgefunden hatte. Es referierte der Herr Abgeordnete Ernst K u n d t. Gleich eingangs zählte er unter den»hochpolitischen Gesprächen" der letzten Monate die»Flüstergespräche innerhalb des Sudetendeutschtums" auf, deren meist traurigem Niveau und Inhalt Herr Kundt also noch Nahrung bietet. Bezeichnend für die

Die Verteilung der Mandate gibt weder der Liberale» Partei noch einer anderen die Mehr­heit. Da die Wahlkartelle der Regierung bei den Wahle» offenbar versagt haben, ist die Bildung einer Koalition, auf welche die Regierung sich stützen könnte, schwer vorauSznsehrn. Auch macht die Schärfe des politischen Kampfes ein Parteien­einvernehmen mit dem Ziele der Zusammenarbeit mehrerer Parteien in einer Regierung so gut wie unmöglich. Ueberfall, auf einen rumänischen Sozialsten Bukarest.(Eigenbericht.) Erst jetzt wird bekannt, daß Mitglieder der Eisernen Garde während des Wahlkampfes einen heim­tückischen Mordüberfall auf den Generalsekretär des rumänischen BergarbeiterverbandeS, Efti- m i u G h r r m a n, verübt habe». Gherman war auf Wahlagitation und wurde in der Nähe von Orawitza auf dem Wege nach dem Wahlbezirke Anina von etwa 40 Anhängern der Eisernen Garde niedergeschlagen und durch Mefferstiche so schwer verletzt, das? an seinem Auflommen ge­zweifelt wird. Der rnmänifchcn Presse ist es ver­boten, über diesen Ueberfall auch nur ein Wort zu berichten. Gherman ist einer der bekanntesten Sozia­listen RnmänienS und war während des Krieges von den Ungarn wegen Hochverrats znm Tode verurteilt worden. In dem Generalstreik der rumänischen Bergarbeiter spielte er eine hervor­ragende Rolle. Er war damals verhaftet und sollte nach dem Willen intereffierter Kreise um dir Ecke gebracht werden. Die Ausführung dieser Absicht scheiterte damals durch einen Zufall.

Stimmung, die sein« Rede auslöste, ist aber vor allem folgende Stelle des Berichts: Man soll nicht glauben, daß das Minderhei­tenproblem mit dem 18. Feber gelöst ist(Z w i« schenruf: Fasching!). Der 18^ Feber ist ja nur eine Zeitungserklärung, an die sich die unteren Staatsbeamten nicht halten können, wollen sie nicht b e st r a f t werden..* So also sprechen die Herren draußen! Eine Regierungserklärung wird zur- wertlosen Zei­tungsmeldung umgestempelt und umgekrempelt, so daß die Hörer in Faschingslaune geraten. Und solchen Erscheinungen sieht Prag seelenruhig zu...

Massenaustritte aus der SdP Wie die„Rote Fahne" berichtet, sind im Zuge der Oppositionsbewegung MaffenauStritte aus der SdP erfolgt. Besonders stark ist die Austritksbewegung im engeren Niederland , in den Bezirken Warnsdorf, Rumburg und Schluckenau. Dort sollen die Austritte bereits die Zahl von 300 überschritten haben.*

Zu den SdP-Verhaftungen in Gablonz meldete die„Reichenberger Zeitung ", daß letzten Freitag an der Reichsgrenze bei der Zollstelle in Grünthal ein junger Mann, der 38jährige Mau­rer Franz S p a z, wohnhaft in Schwarzfluß, Marktgemeinde Polaun, angehalten und verhaftet wurde, der an einem vierzehntägigen Ausbil­dungskurse in Deutschland teilgenom­men haben soll und bei dem verschiedene ver­botene Schriften und Bilder vorgefunden wurden. Fm Gefolge seiner Verhaftung erfolg­ten dann die weiteren, bereits gemeldeten Verhaf­tungen von Amtswaltern der Sudetendeutschen Partei, zunächst in Tiefenbach und am Sonntage in Gablonz . Außer den Gemeldeten ist dann ebenfalls im Zusammenhänge damit der zuletzt in Tiefenbach(Marktgemeinde Przichowitz) wohn­hafte Zimmermann Haina verhaftet worden.

Wieder ein frelgewerkschaftllcher Wahi-Erfolg I Am 16. Dezember fanden nach zwei Jah­ren die Neuwahlen in den BetriebsauSschüß bei HerminghauS in Reichenberg statt. Bei den letzten Wahlen erhielt' die DAG (Henleinliste) bei 423 Wahlberechtigten von 408 abgegebenen 210 Stimmen; die Union der Tex­tilarbeiter 178 Stimmen. Von außen geschürter Hatz verleitete die der„Volksgemeinschaft" ver­fallenen Arbeiter, mit den ungehörigsten Mitteln gegen die Vertrauensleute vorzugehen. Klagen mit der Absicht, die freigewerkschaftlich eingestell­ten Vertrauensleute um den Arbeitsplatz zu brin­gen, wurden eingebracht u. ä. Rach zwei Jahren haben sich bereits viele davon überzeugt, daß die Volksgemeinschaft«in Bluff ist, geeignet, die Arbeiter von ihren wirt­lichen Interessen abzulenken und ihnen zu scha­den. Viele ehemals der Henleinbewegung mit mehr oder weniger wirkungsvollen Argumenten zugeleitete Arbeiter haben sich in der Zwischen­zeit von der Henleinbewegung, die sich bei den BA-Wahlen unter der Bezeichnung DAG ver­birgt, abgewendet. Von 413 Wahlberechtigten erschienen zur Wahl 398 und gaben der Union der Textilarbeiter 215 Sttmmen, die da­mit vier Mandate errang. Die Henlein -Liste bekam 168 Stimmen (drei Mandate).

Tapfere Hungen Auf dem schwachen Eise des Steinteiches in Seestadt!, brach Samstag nachmittags der Bür­gerschüler Georg Kokos ch,k a ein. Erwachsene Personen konnten ihm nicht zu Hilfe eilen, weil das dünne Eis sie nicht getragen hätte. Einige Jungen, und zwar Leonhard Herkomme r, Alois Hoyer, Franz R a n d a k, Wenzel Ziegler und Rudolf P l o m i tz e r, bildeten, sich auf das Eis legend, eine Kette und zogen den gefährdeten Kameraden heraus.

Sdiidcsalstragädie eines Arbeiters Am Mittwoch wurde bei Derschub-Arbeiten auf dem Güterbahnhof in Falkenau der Arbei­ter Adolf W i r k n e r aus Zwodau tödlich ver­letzt. Auf dem Transport zum Arzt verschied er. — Der Fall ist um so tragischer, als das Un­glück da einen jungen Menschen getroffen hat, der es eben nach vielen. Jahren endlich erreicht hatte, daß er ständig im Eisenbahndiest beschäftigt wer­den sollte. Wirkner war seit 1929 immer nur im Sommer bei der Eisenbahn beschäftigt gewesen und immer im Herbst entlaffen worden. Auch in diesem Jahre sollte er am 21. Dezember ent­lassen werden, hatte es aber dann endlich doch er­reicht, daß er weiter arbeiten konnte. Und am 22. Dezember mußte er im Dienste der Eisen­bahn sein Leben lassen! Der so tragisch ums Le­ben Gekommene hinterläßt Frau und Kind.

Tatarescu ohne Mehrheit Kammersitze nach dem Proporz verteilt