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5.05:

Nr. 17

Freitag, 21. Jänner 1938

Volkswirtschaft und Sozialpolitik

Reiches Programm des Fürsorgeministers

Ueber die wichtigſten ſozialpolitischen und wirt. ſchaftlichen Aufgaben, mit welchen fich das für jorgeminiſterium beſchäftigt und deren Inangriff nahme im heurigen Jahr der Fürsorgeminiſter für unerläßlich hält, sprach Ing. Nečas Freitag im

Rundfunk.

Die Arbeitslosigkeit

Unfallverhütung

Wachsende Bedeutung

Seite 5

durch zweckmäßige Aenderungen das erstrebte million Kronen unterschlagen zu haben. Die Biel ohne unnüße Opfer wird erreicht werden Angeklagten arbeiteten nach ihrem eigenen Ge fönnen. ständnis mit gefälschten Kauf und Verkaufsbelegen, indem sie tatsächlich verkaufte Ware nicht verbuchten und die Fatturen für eingekaufte Artikel auf einen niedrigeren Betrag fälschten. Alles in allem war der Sachverhalt flar; beide Angeklagten gestanden die ihnen durch die Anklage zur Last gelegten Malver­fationen grundsätzlich ein und bestritten bloß die Höhe des veruntreuten Betrages, wie dies in der artigen Fällen Brauch und Sitte ist. Diedershoff wurde zu zehn Monaten ichweren Kers

des freien Auslands Die eben veröffentlichte Länderstatistik unseres und tausende Kinder. Eng mit der Jugendfürsorge Außenhandels im vergangenen Jahr zeigt, wie schon sind die sozialpolitischen Vorkehrungen zum Schuße aus den Monatsberichten hervorging, daß die Be­der arbeitenden Jugend verbunden. Hier ist es vor deutung der Staaten mit gebundener Devisenwirt­allem die Neuregelung des Lehrverhältnisses, welche schaft, ob nun die Tschechoslowakei   mit ihnen im ters verurteilt, Svoboda zu sechs Monaten ben geänderten Brobuftions und Betriebsverhält Clearingverkehr ſteht oder nicht( wie z. B. mit -beide Strafen unbedingt. nissen entsprechen muß. Die Vorschriften über das Sowjetrußland), zwar absolut genommen nach wie um die Schadensgutmachung, die sich um die Tats Interessant war aber die Auseinandersebung Lehrverhältnis sind bei uns fast achtzig Jahre alt. bor beträchtlich ist, daß sie aber im Vergleich zu den seche entspann, daß bei beiden Angeklagten Spars Handelsbeziehungen mit den andern Staatengrup bücher aufgefunden wurden, die auf stattliche Bes Wir haben jetzt jährlich ungefähr hunderttau­pen, vor allem dem englisch  - amerikanischen Block und träge lauteten. Bei Dieckershoff wurden zwei Spar ſend Unfälle( und zwar nur in den Betrieben, welche den Ueberseestaaten überhaupt, zurückgeht. Es ist bücher aufgefunden, die zusammen auf 100.000 der Unfallversicherung unterliegen). Von diesen sind sowohl der Anteil des freien Auslandes am tschecho lauteten, während dieſer Angeklagte bei der Vors jährlich fast 900 tödlich und 30.000 hinterlassen flowatischen Außenhandel gestiegen, als auch der untersuchung sich bereit erklärt hatte, diese Einlagen schwere Folgen für die Arbeitsfähigkeit. Die volks Anteil am Aftivum unserer Warenhandelsbilanz. aur Dedung des Schadens zu verwenden, zeigte er wirtſchaftlichen Verluste, die ſo verursacht werden. Dies gilt namngemäß bor allem für die allgemeine bartaeſottener Geſelle und behauptete kühn, daß die sich bei der Hauptverhandlung als ungewöhnlich werden schon auf fast eine Milliarde jährlich ge- Ginteilung in freie und debiſengebundene Staaten, Einlagen dieses Buches aus seinen Ersparnissen schäßt. Die Höhe der Unfälle wird auch dadurch während im einzelnen in beiden dieser Gruppen Aus ſtammen, wobei in Betracht zu ziehen iſt, daß er nahmen von der Regel festzustellen sind, wie aus zuerst ein Gehalt von monatlich 1800, später fallsrenten ausgezahlt werden. Das Fürsorgeminis der tieferstehneden Statistik hervorgeht: fterium hat mit einer besonderen Kommission an der Revision der Schutzvorschriften, von welchen manche älter als 50 Jahre find, gearbeitet und hofft, daß ein der modernen Zeit entsprechendes Gesetz Ver- Clearingstaaten: ständnis bei den maßgebenden Faktoren finden wird. Die Sozialversicherung

Die erste Aufgabe wird day gesteigerte Kampf gegen die Arbeitslosigkeit sein. Die bisherigen Mittel werden vertieft und erweitert werden müſſen. Es wind sich vor allem handeln um die Erhaltung und Belebung unseres Erportes, der privaten Baubewe­zung und der öffentlichen Investitionen, die Vor­bereitungen aur Refultivierung und Innenkoloniſas ton, die Stärkung der induſtriellen und landwirt haftlichen Produktion, die Auswanderung, die Er­röhung der Kauftraft und die mit dieſen Fragen zu- harakterisiert, daß jährlich 200 Millionen für Un­

jammenhängenden finanziellen Maßnahmen.

Die Arbeitszeitverkürzung

Unter den sozialpolitischen Angelegenheiten ist es hauptsächlich die Verfürzung der Arbeitszeit, wel cher das Fürsorgeministerium erhöhte Aufmerksamkeit zuwenden muß. Der Gedanke der Arbeitszeitverfür­zung bricht sich in den Induſtrieſtaaten siegreich Bahn. Das, was Masaryk   vor Jahrzehnten schon fagie, gilt in erhöhtem Make auch heute angesichts der gesteigerten Rationalisierung.

Die Erhöhung der Kaufkraft

Heuer wird man sich auch ernst neuerlich mit unserer öffentlich- rechtlichen Versicherung befassen müssen, deren außerordentliche Bedeutung von man chen Kreisen immer noch nicht gewürdigt wird. Alle Arten unserer öffentlich- rechtlichen Versicherung zah Die Besserung unserer Wirtschaft wird nur en heute schon mehr als zwei Milliarden aus. Einen großen Dienst baben die Institute nicht nur dann dauernden Charakter haben, wenn an ihrem Erirag in gerechter Weise alle beteiligt find, die sich den Staat, sondern auch den Bezirken und Gemein um sie verdient gemacht haben, insbesondere die brei den geleistet, indem sie die Durchführung von Arbei­ten Arbeitnehmerschichten durch anständige Regelung ten ermöglichten, die Baubewegung intensiv förder= der Löhne und Gehälter. Nur die Länder, in welchen ten und auch die private Unternehmertätigkeit unter diese entsprechend verbessert wurden, haben die Krise stüßten. Ende 1936 hatten die Zentralfozialversiche überwunden. Niedrige Löhne und Gehälter sind im rungsanstalt und die Allgemeine Pensionsanstalt in Gegenteil ein Sindernis der wirtschaftlichen Gesun- Staats- und anderen öffentlichen Pavieren fait drei tung und ein Bremstlob des wirtschaftlichen Auf- dreiviertel Milliarden angelegt, an Sypotheken und schwunges. Auch zur Lösung der Populationsfrager Förderung der Baubewegung weitere zweibrei wird die Beſſerſtellung der Arbeitnehmerschichten wirksam beitragen.

Fürsorge für die Jugend

Eine gute Grundlage im Kampfe gegen die Devovulation iſt die systematische Fürsorge für das Kind, die nicht in dem Zustand ist, in dem wir sie haben möchten. Die Säuglingssterblichkeit ist bei uns ständig böber als in einer Reibe anderer Staaten. auch die Kinderkrankheiten fällen alljährlich tausende

viertel Milliarden verliehen und ferner dem Staate und verschiedenen staatlichen Fonds( Straßen. Me­liorations, wasserwirtschaftlicher und Elektrifizie rungsfonds), sowie den Ländern, Bezirken und Ges meinden dreieinviertel Milliarden geliehen. Aus diesen Riffern spricht die große soziale und wirt­schaftliche Bedeutung der öffentlichen Versicherung. für die wir alle heute dankbar sein müssen. Das Ministerium wird auch die Arbeiten an der Verfiche rung der ſelbſtändig erwerbenden Personen fortseben.

Die Lage der Sozialversicherung| buchmäßigen oder Kaffendefizit im wahren Sinne des Wortes, verwechselt werden, was Zentralfozialversicherungsanstalt ergibt.

Der Einfluß der Krise

und der Novellierung von 1928 Die Zentralsozialversicherungsanstalt teilt mit:

Deutschland  Desterreich Ungarn Rumänien

Pfundblock:

England

Dänemark  

Einfuhr Ausfuhr 1987 1986 1987 1986

Jugoslawien Bulgarien  Griechenland  Türkei  .

96 43 86 103 67 141 84

1701 1888 1645 1160 456 353 878 717 161 148 227 157 532 361 654 380 410 847 596 429 67 81

36

121

157

701 475 1084

721

60 46 73

54

Norwegen  

132

73

182

181

Schweden  

418

208

401

242

Andere europäische Staaten:

Frankreich  Niederlande  Schweiz  Polen  

576

479

457 848

Belgien  11SSR

412 884 359 811 457 378 277 220 228 165 815 234 255 192

500 337

15

90

94

29

61

5

180 30

249

-

858

-

Spanien  Italien  Freie Uebersee­staaten:

schließlich auch aus dem Vermögenszuwacha tent

der

USA  

961

482 1112

730

Argentinien  

231

166 187

93

178 81 85

48

223

171 117

66

471 802

162 78

46 145 70

81 157

78

66

57 44

41

60

41

Britisch- Indien China  Australien  Japan  

Gerichtssaal

333

Die Sparbücher der Defraudanten Prag.-rb- Der Straffenat des GR. Dr.

Trozdem müssen rechtzeitig jene Maßnah men getroffen werden, welche eine weitere un­Dieser Tage wurde der aus Vertretern der günstige Entwicklung hintanzuhalten geeignet er­Versicherten, der Arbeitgeber, der Fachmänner, scheinen. Es wird sich hier um die rechtzeitige der leitenden Beamten der Zentralfozialversiche herbeiführung des Gleichgewichtes zwischen Aus­rungsanstalt und der Referenten des Mini­steriums für soziale Fürsorge bestehenden No- gaben und Einnahmen und um die Ergreifung von Maßnahmen zum Schuße der Versicherung tellierungskommission der Zentralsozialversiche gegen unbefugten Mißbrauch derselben handeln, rungsanstalt das Ergebnis der versicherungs- damit die Zentralsozialversicherungsanstalt auch mathematischen Untersuchung des finanziellen fünftighin die ihr anvertraute Sendung ohne Gleichgewichtes der Zentralsozialversicherungs- jedwede Gefährdung erfüllen kann. Die gründ- Troit verhandelte gestern einen Fall, der an sich anſtalt vorgelegt. Aus den eingehenden ſtatiſti- lichen, von berufener Seite durchgeführten Vor- höchstens durch die Höhe des Schadens, um den sich schen Erhebungen geht hervor, daß sich der tat- bereitungen der paritätisch zusammengefeßten dieser Betrugsprozeß drehte, bemerkenswert wäre. ſächliche Bersicherungsverlauf, und zwar sowohl Kemmiſſion der Zentral‍ſozialversicherungsanstalt Angellagt waren alei Beamte der Drogistenfirma hinsichtlich der Einnahmen als auch der Aus sowie auch die Sorgfalt, welche auch die Regie- off und der Manipulationsbeamte Ja: Svo Löbl, nämlich der Buchhalter Ernst Dieders gaben für Leistungen, ungünstig ent- rung und die geseßgebenden Körperschaften die boda, denen die Anklage zur Last legt, im Beit­wideIt hat. sen Problemen in einem späteren Stadium ficher raum von 1928 bis 1937 in gegenseitigem Einver­Die Ursachen dieser Erscheinung sind in der lich zuwenden werden, bieten die Gewähr, daß ständnis nicht weniger als eine Viertel­ungünstigen Entwicklung der Wirtschaftslage zur Zeit der Kriſe zu ſuchen; dieſe Entwicklung zeigt fich in einem Rückgang der Zahl der Versicherten wie auch in einem Rückgang an Versicherungsbei­trägen, ferner im Sinfen des Zinsertrages und

Banditen in Mexiko  

in einem übermäßigen Anwachsen der Invaliden­Die ,, Schlacht" von Veracruz  renten sowie schließlich in der Zusammenbrän­MTP, Merito City. Seit Cardenas vor drei gung der Versicherten in niedrigere Lohnflaffen. Jahren zum Präsidenten von Megiko gewählt wurde uch die Aenderungen des ursprünglichen Ge- und der merilanische Kongreß ihn mit fast diktatori­jetes( im Jahre 1928) haben die Entwicklung schen Vollmachten ausstattete, hat das durch jahre der Versicherten äußerst ungünstig beeinflußt, lange Bürgerkriege und Revolutionen zerrüttete und weil sie einerseits zur Serassehung der Versiche verarmte Land eine erstaunlich rasche Entwicklung rungsbeiträge und zur Baffivität der niedrigen durchgemacht. Einschneidende soziale und wirtschaft Safen, audererfeits jedoch zu einer Befferung liche Reformen haben die meritanischen Bauern, die der Reiſtungen geführt haben. Auf die sich hieraus bisher eigentlich mer debeigene for en det ergebenden Folgen hatte die Zentralfozialver- und des ebenfalls riesige Ländereien befizenden Slee derungsanstalt rechtzeitig aufmerksam gemacht. rus waren, befreit. Gleichzeitig aber hat der Präsi­Im Laufe der Erhebungen konnten auch die dent mit aller Energie die Ausrottung des Ban­früheren Voraussetzungen hinsichtlich der Mor- ditentums in die Hand genommen, das sich zu einer talität durch die neuen tschechoslowakischen Er- entseglichen Landplage entwickelt hatte und mehrfach fahrungen über die Verlängerung des durch sogar in die politischen Ereignisse eingriff, da zwi­schnittlichen Lebensalters, wodurch natürlich auch schen Bande und Truppe, zwischen Räuberhauptmann die Dauer der Auszahlung der Invaliditäts- und und Insurgenten- General keine flaren Grenzlinien Altersrenten eine Verlängerung erfährt, ergänzt bestanden, wie dies in vielen lateinamerikanischen

werden.

Staaten der Fall ist.

Der ,, König von Jalisco"

bon 1600 bezog. Der zweite Angeklagte wariete mit ähnlichen Erklärungen auf, indem er behauptete, daß er die auf sein Sparbuch eingelegten Beträge nach und nach von seinem Vater erhalten habe. Das Gericht unterzog indessen die Vorgeschichte dieser Spareinlagen einer eingehenden Untersuchung und stellte fest, daß der Zuwachs iener Spareinlagen regelmäßig mit den Daten übereinstimmten, an denen sich die hauptsächlichsten Defraudationen er eignet hatten.

Das Gericht, vor die Frage gestellt, inwieweit diese Einlagen zur Dedung des verursachten Schas dens heranzuziehen seien, erkannte bezüglich der Sparbücher des Diedershoff einen Betrag von 50.000, bei seinem Komplicen einen solchen von 15.000 als aus den unlauteren Machinationen herrührend und verwies die geschädigte Firma mit dem Rest auf den Zivilrechtsweg.

Versicherungsprozeß um ein schreckliches Familiendrama

( Prager   Handelsgericht.)

Brag.( rb) Im Juli 1936 ereignete sich auf der Königssaaler Straße ein fürchterliches Familien­drama. Man fand dort ein brennendes Auto, in dem sich zwei bewußtlose Menschen befanden, Mann und Frau. Wie die Untersuchung ergab, handelte es sich um ein Familiendrama. Der Inhaber eines Bijouteriewarengeschäftes Josef Breinl, dem dieses Auto gehörte, hatte auf der Fahrt seine Frau durch drei Pistolenschüsse schwer verletzt und dann, nach der Feststellung der Aerzte, die die Obduktion der Leiche bornahmen, seinem Leben durch ein schnellwirkendes Gift ein Ende bereitet. Die Tat geschah nach einer heftigen Auseinandersetzung. Während die ange schossene Gattin mit dem Leben davonkam, starb Breinl.

Der Verstorbene war bei der Versicherungs­gesellschaft Vittoria" auf 60.000 versichert. Die Versicherung lehnte indessen die Liquidierung dieses Schadens mit der Begründung ab, daß Breinl durch Selbstmord gestorben sei, welches Risiko die Ver­sicherung nicht zu übernehmen habe. Der minders jährige Sohn des Verstorbenen, vormundschaftlich vertreten durch seine Mutter, überreichte gegen die Versicherungsgesellschaft beim Prager   Handelsgericht die Klage auf Auszahlung des versicherten Kapitals. Die Klage behauptet, daß Breinl nicht den Folgen seines Selbstmordversuches erlegen ist, sondern den unfreiwilligen Erstidungstod durch die töd­lichen Benzingase gefunden habe. Als unmittelbare Todesursache erscheint nach Feststellung der gericht­lichen Sachverständigen eine Lungenentzündung, als deren Ursache die Sachverständigen eine Zyantaliver­giftung erklärten. Sie lehnten die Behauptung der Klage, daß eine Vergiftung durch Einatmung giftiger senat des GR Dr. Rypáček erkannte nach diesen Benzingaie vorliege, ab. Der Handelsgerichts Sachverständigengutachten die Tatsache des Selbst­mordes als erwiesen und wies die Klage gegen die Versicherung kostenpflichtig ab.

men vertrauten. Er veranstaltete deshalb eine öffentliche Geldsammlung, ließ in Veracruz   Waffen und Munition auftaufen, unternahm mit einer aus zehrt und jeder Wertgegenstand ,, konfissiert" war, ten jungen Leuten der Gegend zusammengestellten 20g dann weiter und suchte ihre befestigten Schlupf Würgerwehr regelrechte militärische Uebungen und ben dersen waren. winkel nur auf, wenn ihr die Trupven zu hart auf wartete dann in aller Ruhe die kommenden Dinge av. Diese blieben auch nicht lange aus. Eines Mors allgemein der König von Jalisco  " hieß und es Banditen, hielt vor dem Gasthof des Ortes, drang Rochas Macht wuchs schließlich so sehr, daß er gens erschien in Bampoapan eine Truppe berittener caar wagen konnte, seine Kandidatur für die in ein, hielt dem Wiri ihre Pistolen unter die Nase diesem Staate bevorstehende Gouverneurswahl zu und forderte ihn auf, sein Geld herauszugeben und proflamieren. Megito ſchien alſo ähnlichen Zeiten außerdem Wein, Effen und Frauen herbeizuschaffen. entgegenzugehen, wie sie vor 25 Jahren durch die Namen Pancho Villa   und Emiliano Zapata   gelenn Tür des Gasthofes, zwanzig Mann Bürgerwehr zeichnet wurden, und wenn Rocha, der sich allmäh­lich unbesiegbar glaubte, nicht die Kühnheit besessen hätte, unverkleidet nach der Hauptstadt au reisen, um eine dort wohnende Freundin zu besuchen, so würde seine Macht wahrscheinlich noch heute ungebrochen

sein.

Jesus Maldonados Sieg Sein Tod löste in der Bande eine förmliche. Panit aus. Die meisten seiner Leute zerstreuten sich; zwei seiner Unterführer jedoch bildeten eine neue Bande und begannen, den reichen, nur durch eine

Einige Minuten später öffnete sich jedoch die standen davor, und Jesus Maldonado kommandierte: Adelante!" Dann forderte er die überraschten Bans diten, die ihre Waffen beiseite gelegt hatten und sich an den Vorräten gütlich taten, auf, sich in der Mitte des Saales zu versammeln und die Hände zu ers

heben.

Der Führer der Banditen griff nach seinem Revolver, aber eine Kugel streckte ihn nieder, bevor er zum Schuß kam. Die Bürgerwehr zog sich an den

Eingang des Saales zurüd, und Jesus Maldonado befahl: Gutirrey! Mach' dein Spiel!"

All die angeführten Umstände erscheinen in der neuen versicherungsmathematischen Bilanz berivertet, welche dem Vermögen der Zentrals Als einige junge Offiziere der merikanischen schwache Militärmacht geschüßten Staat Veracruz   zu Gutirrey, der Artillerist" der Bürgerwehr, sozialversicherungsanstalt samt den wahrschein Armee im vergangenen Oftober in der Hauptstadt terrorisieren. Der Gouverneur ſette ſeine Meſidens ließ sein Maschinengewehr spielen", und zwei Werten afler fünftig zu erwartenden Ein- Megico auf offener Straße den lebten großßen Räu- Palapa in aller Eile durch Schüßengräben, Stachel: Minuten später waren fämtliche Banditen tot oder nahmen einerseits, den Wert affer fünftigen Aus-, berhauptmann Lauro Stoch a niederschossen, schien draht usw. in Verteidigungszustand und erbat tele- tödlich verwundet. Als einige Tage später die her­Guben der Zentralſozialversicherungsanstalt, ins- ter stampf entſchieben zu ſein. Rocha hatte eine graphisch Truppen, aber bis die Bundesregierung in beigerufenen Truppen eintrafen, ſtellten sie zu ihrer beſondere an Renten und fſonſtigen Zeiſtungen Armee von mehreren tausend Deſperado3 um sich ge- der Lage war, aus den anderen Staaten Militär in angenehmen Ueberraschung fest, daß es für sie nichts andererſeits, gegenüberſtellt. Die Differena, fammelt und sein Hauptquartier in den unzugän- das bebrohte Gebiet zu senden, vergingen mehrere mehr zu tun gab. welche als verf ich er ung 3 mathema- lichen Bergen des Cerro de San Juan, in der Nähe Lage, und inzwiſchen war der Stampf bereits ent Präsident Cardenas hat das Bravourstück von tischer Fehlbetran bezeichnet wird, beträgt 6.1 ven Guadalajara  , zu einer regelrechten Festung schieben.

Rampoapan gebührend anerkannt. Jesus Maldonado

bis 5.9 Milliarden, jenachdem, wie ſich fünf- ausgebaut, die monatelang allen Angriffen der Ne- Der Alfalde des unweit der Stadt Veracruz ist zum Polizeichef des Staates Veracruz   ernannt tishin der Beschäftigungsgrad und die Lohnhöhe averungstruppen tragte. Zeine Bande lebte nach der gelegenen Dorfes Bampoapan, ein einfacher Bauet worden, und es heißt, daß er als Einheitslandibat

entwickeln dürften.

Art der mittelalterlichen Landsknechte; sie quartierte namens Jesus Maldonado, war sich darüber klar, der Regierungsparteien für die bevorstehende Gou Dieser versicherungsmathematische Fehlbe- sich auf dem Besitztum irgendeines reichen Sacien- daß die Bauern verloren waren, wenn sie aus­us- verneurswahl aufgestellt werden wird. trag barf allerdings nicht mit vent tatsächlichen, beros so lange ein, bis alles- und Trinkbare ver- schließlich auf die Silfe der Soldaten und Gendar­Carlos Cabrera.