Rt, 21 Mittwoch, 26. Jänner 1038
Brite S
Unhaltbare Praxis
8.
4.
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Die Bestimmung über die Saisonarbeiter ist I der Menschen dringend reform- und verbesserungsbedürftig! I lischt Erfolge.
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Die Durchführung dec ErnährungSaktion ruft immer wieder Beschwerden hervor. Diese Beschwerden richten sich In letzter Zeit 1. gegen die willkürliche Kürzung der angefor- derten Betrüge, 2. gegen die willkürliche Ausscheidung von Arbeitslosen, vor allem der sogenannten Saisonarbeiter, 3. gegen die generelle Ausscheidung aller Personen, über 60 Jahre alt. Nach den Richtlinien des Ministeriums für soziale Fürsorge steht der VezirkSsoziallommisfion daS Recht der Einreihung der Arbeitslosen in die krnährungsaktion zu. An den Sitzungen der Be- zittssoziallommiffion nimmt auch ein Vertreter deS StcucramteS teil; die Bezirksbehörde kann Beschlüsse der BczirlSsoziallommiffion aufheben. An der Praxis geschieht dies selten, weil schon die Lezirkssozialkommiffion Personen nicht in die Er» nährungSaltion aufnimmt, die nicht hineingehören. Denn daher die von der Bezirkssozialkom- Mission geforderten Beträge von der Landesbehörde noch gekürzt werden, dann führt dies plastisch zu einer Verkürzung der Arbeitslosen, die nach den Richtlinien mit ErnährungSkaxfen beteilt werden können. Der in die Ernährungsaktion ausgenommen wird, dessen Lebensunterhalt ist gefährdet. Wenn also solche Personen leine oder weniger LebenS- mittellarten erhalten, so wird daS als eine Härte empfunden. Solche Zurücksetzungen wirken besonders schmerzlich bei einer staatlichen Aktion. Was der FiSkuS auf diese Weise erspart, wiegt den Groll nicht auf, der da hervorgerufrn wird. * Run die Saisonarbeiter. Wer unter diese Kategorie fällt, darüber gehen die Meinungen auseinander. In den Landbezirken werden die Landarbeiter einfach als Saisonarbeiter auSge- schieden, ohne zu prüfen, ob sie denn auch wenigstens die Hälfte der Saison beschäftigt waren. Leider ist die Beschäftigung der sogenannten Sai- sonarbciter. das sind Maurer, Zimmerleute, Bau» Hilfsarbeiter, heute noch recht unzureichend. Wird dieser Saisonarbeiter arbeitslos, dann ist er meist sehr bald auf eine Unterstützung angewiesen, denn bei den heutigen AcbeitSvechältniffen ist an Er» sparuisse nicht zu denken. Wieviel von diesen Ar» beitrlosen sind nicht auch im Sommer arbeitslos!
• Tast„der Sozialismus" jemals gelehrt haben soll, ein„tüchtiges Mundstück" könne Kenntnisse ersetzen, ist eine neue und originelle Behauptung, ausgestellt von einem Journalisten, der wohl nicht einmal über ein gutes Mundstück, sondern vor allem über«ine schlechte Zeder ver» fügt. Ihm kann man nicht glauben, dast er maiorenn sei. Eine Demokratie, die auf stch hält, sollte ihm das Recht zum Schreiben verbieten, oder aber dieses Prachtstück von einem Goebbels- Schüler seinem Lehrer ablicfern. Der beste, er, fahren sie. kenntnisreichste und weiseste Mann, an den die„Brüxcr Zeitung" denkt, ist wohl der Freund der Mörder von Potembal
sie ist nicht auf dar Wohl des Ganzen, sondern aut das Wohl der an der Macht befindlichen Teile gerichtet. Die Parteiendemokratie bildet nicht den Scheitelpunkt des Aufstieges der demokratischen Idee, sondern die Last, di« ihren Weg zur Tiefe biegt. Wer der Demokratie helfen will, must die Herrschaft der Parteien beseitigen und dafür sorgen, däst an ihre Stelle wieder eine Äerrschaft der besten.kennt» IniSreichsten. erfahren st en und w e i» k este n Männer aus allen Schichten des Volkes trete."
Vie Kraft der aktivistischen Idee Wir lesen in der„Prager Presse": '„Im Sudetcndeutschtum geht zur Zeit wieder eine Wandlung vor sich, von deren Stärke und Bedeutung man nur drauhen im Lande eine richtige Vorstellung erhalten kann. Die Idee des Mvismus erobert die Menschen, sie reitzt die Masten miS den Fesseln einer negativistischeu
Goebbels In Brüx Wir lesen in der„Brüxer Zeitung": „Wir Menschen des Zeitalters»ach der Jahrhundertwende haben das allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht für die Krönung der Demokratie gehalten und es bat lange gedauert und bitterer Erfahrungen bedurft, bevor die unbesehen hingenommene Behauptung des Sozialismus, dast der zwan» zigjährige Wähler bereits maiorenn sei und man zur Lenkung der Geschäfte von Volk und Staat durchaus keiner Kenntnisse, sondern blost eines tüchtigen Mundstückes bedürfe, einer gründlicheren lleberlegung und heiserer Einsicht wich. Die größte Krankheit unserer Zeit ist die Herr» ichaft der Parteien, die nicht denkbar ist ohne einen ständigen Kampf der Parteien. Die üerrschaft der Parteien ist einsMg, eigennützig und kostspielig,
Einberufung der Frauenrelchtkonferenz Im Sinne deS Organisationsstatutes beruft daß Frauen-ReichSkomiter für Donnerstag, den 10. Mürz 1938, um 4 Uhr nachmittags, dieFrauen-ReichSkinferenznach Reichenberg ein. AIS provisorische Tagesordnung schlägt daS Franen-RelchSkomitee vor: 1. Konstituierung. 2.„Rückblick und Ausblick." Referentin: Ge» nosstn Fanni B l a t n y. „Unser Kampf." Referentin: Genosst» Gust: Schaffer. .„BrvölkerungSpokitik." Referentin: Genossin Maria Deutsch. , Neuwahlen. Für daS Frauen-NeichSkomitee: F. B lat np. Zur Teilnahme an der Frauen-RcichSkonferenz nach dep: Organisationsstatut der Partei be »
sind «chtigt: 1. Je eine Delegierte feder Kreis- und Bezirksorganisation. Kreisorganisationen, deren durchschnittlicher Markenumsatz sür weibliche Mitglieder im Monat mehr als 2000 beträgt, baden das Recht, für je weitere 200 Marken eine Delegierte zu entsenden. Bruchteile über 280 werden als voll gerechnet. Bezirksorganisationen. deren durchschnittlicher Markenumsatz für weibliche Mitglieder im Monat mehr als 800 beträgt, haben daS Recht, für jede weiteren 800 Marken eine Delegierte zu entsenden. Bruchteile über ISO werden als voll gerechnet. 2. Je eine Delegierte jeder Lokalorganifation, deren durchschnittlicher Markenumsatz für, weiblich». Mitglieder im Monat mehr alS ISO beträgt. Für je weitere ISO Marken besteht ein weiterer Anspruch auf eine Delegierte, wobei Bruchieile über 75 als voll zu rechnen sind. Die Bestimmungen über daS Errechnen der Delegiertenzahl im 8 48, Absätze d) und e) werden für die Frauen-RcichSkonferenz sinngemäst angewandt. 8. Die Mitglieder des Frauen-ReichSkomiteeS. 4. Zwei Delegierte des Parteivorstandel und ein Delegierter der Zentralstelle für das BildungS» wesen. 5. Je zwei Delegierte des Klubs der Abgeordneten und Senatoren und des Klubs der sozialdemokratischen Landesvertreter Böhmens und ein Delegierter deS Klubs der sozialdemokratischen Landesver» treter Mähren -SchlesienS. Dabei sind die weiblichen Mitglieder entsprechend zu berücksichtigen. 6. I« zwei Delegierte des Sozialistischen Ju» gendverbandei, deS Arbeitervereines„Kinderfreunde" und des Verbandes„Arbeiterfürsorge". 7. Je ein Delegierter der ZentralgewerkschaftS- kommisfion, der ihr angeschloffenen Zentralverbände und ihrer Fachblätter, der Verbände- deutscher Wirt- Frauenzeitung, der sozialdemokratischen Äerzte», Juristen» und Lehrervereinigung, des Verbandes der Arbeiter-Turn- und Sportvereine, deS Arbeiters»»« gerbundeS, des Arbeiter-AbftinentenbundeS und des Freien Radiobundes. 8. Ein Delegierter der von der Partei anerkannten Blätter. ü. Die vom Frauen-ReichSkomltee berufenen Referenten. Zugelasten sind nur solche Delegierte, die Parteimitglieder sind. Die Vertreter der in den Punkten 7 und 8 angeführten Blätter sowie die im Punkte v Genannten haben beratende Stimme.
Eine Nebelwand durchstoßen linier diesem Titel berichtet der Karlsbader ,Pollswille": Biel schtverer als in den Lndustriegegenden mit ihren Arbeiterinaffen ist die sozialdemokrati« sche Aufbauarbeit im Landgebiet, in dem die Lohnarbeiter und Kleinbauern in viel höherem Maße von den auf die SdP eingeschlvorenen Gutsbesitzern und den übrigen Unternehmern wirtschaftlich abhängig sind. Schon der Besuch einer sozialdemokratischen Versammlung ist für die durch den schrankenlosen Henleinterror eingeschüchterten Menschen ein Bekenntnis. Und dennoch ist unsere Partei auf dem Lande eifrig tätig, um die durch den allgemeinen Nazikoller zerstörten Positionen wieder aufzurichten, und zwar mit Erfolg. Ein« in der letzten Zett imPodersamerBezirk durchgeführte Werbeaktion brachte ein v o r z ü g l i« ches Ergebnis, und überall gelingt es, den Stand der Parteimitglieder weiter zu erhöhen. In Flöhau meldeten in einer Versammlung weitere sieben Arbeiter ihren Eintritt in die Partei an, in Kriegern, in welchem Orte die kommunistische Zerstörungsarbeit auf lange Zeit hinaus jede Betätigung unmöglich gemacht hatte, war im Versammlungslokal kein Plätzchen mehr frei. In C h i e s ch, wo bei der letzten Wahl 40 sozialdemokratischen Stimmen nicht weniger als 807 SdP-Stimmen gegenüberstanden, bedeutete die Versammlung an und für sich schon einen bollen Erfolg. In T s ch e n t s ch i t s ch, wo«S bei der letzten Wahl überhaupt keine sozialdemokratische Stimme, gab, hörten über 100 Menschen aufmerksam den Ausführungen Abg. Katz zu.
Das können sie den„Times** erzählen I Der Deutsche Turnverbandder Tschechoslowakei befindet sich in einer AuSeinan» Versetzung mit dein Prager Korrespondenten der Londoner„TimeS", weil der seinem Blatte Mitteilungen über Vorfälle im DTV machte. Der Obmann deS DTV Richard Bernhard, hat den „Times" ein„den Tatsachen entsprechendes" Schreiben zugehen laffen, in welchem festgchalten
Einstellung los, die ihrer geistigen Verfaffung in der Zeit dec schlimmsten Wirtschaftskrise ent sprach und die politische AuSdruckssorm ihrer da maligen psychischen Hoffnungslosigkeit war. In dieser geistigen Verfaffung waren die Menschen für Katastrophenpolitik empfänglich, vertranten auf di« dauernd prolongierten Wechsel einer ge« wlfscnlosen Flüsterpropaganda, leisteten Pseudo führern Gefolgschaft, die sie mit Phrasen und Versprechungen abspeisten. Heute ist daS anders geworden, zioar noch nicht überall und noch nicht einheitlich, aber doch in vielen Gebieten so klar und überzeugend, dast an der Linie der Gesamt- entlvicklung nicht zu ztvelfeln ist. Wer etwa Ge legenheit hatte, an den letzten Versammlungen des Abgeordneten Jaksch»der anderer aktivistischer Politiker teilzunehmen, wird die Straft, die heute der aktivistischen Idee innewohnt, sehr lebendig empfinden... aus einer sozialdemokratischen Kundgebung in einem Dorfgasthaus unweit der Grenze wurde ein eindrucksvolles Bekenntnis zum AltiviSmuS, zur Demokratie, zur Verstän digung, zu einem Programm der demokratischen Zusammenarbeit, daS nicht blindes Vertrauen zu einem„Führer", sondern Disziplin, Ruhe, Ver trauen und Geduld erfordert, daS an den Ver» ullu„ stand der Menschen appelliert, nicht an daS blinde' schaftsgcnossenschaften und der genossenschaftlichen Gefühl... Eine Idee bricht sich Bahn. Man must ihr Zeit und Ruhe lassen, daS sudetendcntsche Volt aus dem Negativismus zu befreien, in den es wirtschaftliche Not und deren politische Gewinn ler getrieben haben."
Vie Ernährungsaktion und ihre Mängel Ein völliges Unrecht ist die generelle Ausscheidung aller über 60 Jahre alten Personen. Diese willkürlichen Ausscheidungen sind auch gar nicht in den Richtlinien begründet. Im Absatz 2e heißt eS dort: „Personen, die infolge ihrer Körper» oder GeisteSbeschaffenheit zu einer regelmäßigen Beschäftigung nicht fähig sind, insbesondere Personen, die die Armenversorgung geniesten." Solche Personen find also aus der Ernäh- rungSaktion auszuscheiden oder dürfen in die Er« nährungSaltion nicht ausgenommen werden. ES gibt Menschen, die noch mit 68 Jahren und oft in noch höherem Alter arbeitsfähig sind. Der Arbeiter ist ja meist genötigt, solange zu arbeiten, als er lebt, d. h., wenn er Arbeit hat. I» den Fabriken und Bergwerken werden beute jüngere Arbeitskräfte bevorzugt, der alte Arbeiter ist daher in der Regel länger oder sogar dauernd arbeitslos. Und nun komntt auch die Bürokratie des Staates und verfügt, dast diese alten Arbeiter anS der Ernährungsaktion auSzufcheiden sind. Diese armen Teufel bekommen dann auch die Winterhilfe nicht, sie sind also doppelt zurückgesetzt. Die generelle Ausscheidung dieser Arbeitslosen anS der ErnährungSaktion ist in den Richt, linien nicht begründet. Sie wirkt daher auf die betroffenen Arbeitslosen, die ost noch Familienväter sind, umso erbitternder. Wer nicht arbeit-» fähig ist, der wird ja von vornherein nicht in die ErnährungSaktion ausgenommen, oder must, falls dies geschehen ist, wieder auSgeschicden werden. Dast Personen, die zum Bezüge der Ernährungskarten nicht berechtigt sind, wieder ausgeschieden werden, dafür wird in der Praxis häufig nicht blost durch die behördlichen Organe, sondern auch durch die Neider gesorgt. Solange die Arbeitslosigkeit im heutigen AuSinaste andauert, sollte man zumindest die Er« nährnngöaltio», wie sie in den Richtlinien deS Ministeriums für soziale Fürsorge vorgesehen ist, durchführen. An wen sollen sich die aus der ErnährungSaktion ausgeschiedenen Saisonarbeiter und alten Arbeiter wenden? Die Gemeinden sind doch meist nicht in der Lage, sie und ihre Familien auck nur halbwegs zu unterstützen. Also bleibt vielen von diesen bedauernswerten Opfern nichts anders übrig, als der Bettelstab. Man sollte endlich einmal aufhören, diese Arbeitslosen auch noch zu schikanieren, denn schlicstlich ist die Erhaltung! der Menschen wertvoller als noch so groste fiSka«
Srief an den Zeihpiegel Von befreundeter Seite wird uns ge- schrieben: Die„Rundschau” macht sich neuerdings nicht nur zum Anwalt der Außenpolitik des Dritten Reiches, sondern vertei» digt auch die antisemitischen und„rassenpolitischen“ Agitationsmethoden des Herausgebers des„Stürmer“, des Herrn Julius Streicher , dessen Zeitschrift kürzlich sogar in Deutschland wegen ihrer blutigen Pogromhetze beschlagnahmt und auf unbestimmte Zelt verboten wurde. Auf dem Boden unserer Republik , die, getreu ihrer humanitären und demokratischen Tradition und den Grundsätzen ihrer Begründer, die Einfuhr der reichsdeutschen Literatur dieser Art verbietet, glaubt die ,.Rundschauf* durch eine anscheinend sachliche Polemik mit der ,.Tschechoslowakischen Liga gegen den An» tisemitismus“ das Einfuhrverbot gegen diese Art Literatur umgehen zu können. Die Mitteilungen der betreffenden Liga brachten in ihrer Dezember-Nummer den Bericht eine» Besuchers der Münchener Ausstellung„Der ewige Jude“, der sich mit den durch nichts bewiesenen Ritualmord-Anschuldigungen gegen die Juden und der seit langer Zeit als Fälschung erwiesenen Zitierungs- und Üeber- Setzungsmethode der Antisemiten bei der Berufung auf das religiöse Schrifttum der Juden auseinander setzt. Die„Rundschau" bringt es fertig, in ihrer Nummer vom 15. Jänner, tu behaupten, daß die von Julius Streicher organisierte Münchener Ausstellung,„so erschütternd ihre Folgerungen für manchen sein mögen, sich durchaus in den Grenzen einer bewußten Sachlichkeit hält und von vornherein auf die Polemik mit Behauptungen verzichtet“. Nach der„Rundschau" ist„das Material weder entstellt noch verzerrt, sondern einfach chronologisch aneinandergereiht". Daß diese Art Material durch Entscheidung des Schweizerischen Obersten Gerichtshofes in Bern vom 1$. Mai 1936 nach Anhören vieler, auch reichsdeutscher Sachverständiger, als Fälschung und Schundliteratur bezeichnet wurde, ist für die„Rundschau“ wohl gleichgültig, da es sich ja um den Gerichtshof eines demokratischen Landes handelt. Die„Rundschau“ hütet sich wohlweislich, der tschechoslowakischen Oef{entlieh• keit dieses„Anklagematerial“ vorzulegen, weil ihr dann allzuleicht ihr freiwillig übernommenes Amt des ex offo-Verteidigers des reichsdeutschen Antisemitismus und Anti- demokratismus nachgewiesen werden könnte, das mit gefälschtem Material operiert.
wird, dast der Korrespondent sich in einem„großen Irrtum" befände,„denn der DTV sei keine politische Organisation und deshalb nicht an die Sudetendeutsche Partei angegliedert"; auch wird in Abrede gestellt, dast„ein politischer Kampf im DTD auSgefochten wird". Es ist für den DTV kein Kunststück, einem englischen Blatte eine Darstellung zu geben, die jenen Tatsachen toiderspricht, die wir fast allwöchentlich in der dem DTV nahestehenden Presse nachlesen können. Die Ausschlüsse einzelner Funktionäre und Vereine zeugen aber nicht dafür, dast der DTV„keine politische Organisation" wäre und die Versammlung der Führer in Bodenbach , welche der DTV-Obmann als Kronzeuge gegen die„Times" führt, ist noch zu sehr in aller Gedächtnis, als dast man die AuS» fchlüffe jener Funktionäre, die gegen eine Politisierung des DTV durch Konrad Henlein und seine SdP auftratcn, in eine"„Ausschluß einiger einheitsschädigender Elemente" umdeutcn könnte. Die Verherrlichung Ruthas durch die „Deutsche Turnerzeitung" und verlchiedenc andere Vorgänge beweisen im Gegenteil die zunehmende Politisierung im DTV, deffen enge Verbindung mit der SdP man wohl in ausländische» Blättern„richtigstellen" kann, ohne dast man aber damit den„tatsächlichen Sachverhalt" verschleiern könnte.
Geheimnisvolles Auto bei Aussig Aussig. Montag nach 21 Ilhr durchfuhr die Gemeinde Prcdlitz bei Aussig ein viersitzigeS, graues Sportauto mit zurückschlagbarem Dach in der Richtung nach Karbitz. Beim Predlitzer Hof wollte eine aus zwei Mann bestehende Polizeipatrouille das Auto anhalten, weil es die Gemeinde mit vollen Lichtern passierte. Der Lenker deS Automobils gab jedoch auf das Haltezeichen GaS und in zwei Schritt Entfernung von den Polizisten angelangt, gab ein Mitfahrer aus dem Auto auf die Polizisten einen Revolverschuh ab und feuerte nach dem Passieren der Patrouille einen zlveiten Schutz nach rückwärts ab. Bevor die Wache von der Waffe Gebrauch machen konnte, war das Auto hinter der scharfen Kurve ver- .schwunden. Nach den: geheininisvollen Automobil fahndet» alle benachbarten Gendarmeriestationen« bisher jedoch vergeblich.