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Abler einmal gesagt hat:..Populari­im Dienste der Bewegung erworben dazu da, im Dienste der Bewegung erbraucht zu werden."( Beifall.)

um nehme ich weder als Funktionär der artei noch als Person irgendeine Kampf. anfage zur Kenntnis. Ich antworte darauf mit dem Ruf an alle Männer und Frauen unferer Arbeiterbewegung zur einträchtigen Zusammenarbeit als Gleiche unter Gleichen, ( Stürmischer Beifall.)

Zur Zusammenarbeit aller Genossen und Ge­

noffinnen als Soldaten der Partei. Lassen Sie mich schließen mit einem Dichterwort, das sich mir hier in diesem Sacle aufdrängt:

Partei, Batter, wer sollte sie nicht nehmen, die noch die Mutter aller Siege war

Die Partei soll weiter ein Hort sozialisti fder Gesinnung und sozialistischen Kampfwillens fein. Die Partei soll in schwerer Stunde bestehen und wir welen uns heute auf diesem Parteitag verabschieden mit dem Gelöbnis:

Komme, was kommen mag! Morgen ist auch ein Tag!

Nach der Rede des Parteivorsitzenden Jaksch fest it ii r m if cher, langanhaltens, der Beifall ein, die Delegierten erheben sich von den Sizen.

Aragonschlacht

immer heftiger

Barcelona  . Sonntag waren die Kämpfe noch viel härter als vorher. Der Feind richtete feine Hauptangriffe auf Candasnos und Fraga. Alle Rebellenangriffe am Morgen wurden jedoch zurückgeschlagen, ohne daß der Feind mehr errei then konnte als die Einnahme einiger Kleiner Stel. lungen in der vordersten Verteidigungslinie am Fluffe Cinca. Um 14 Uhr unternahm der Feind mit großer Heftigkeit einen schweren Angriff, wo­bri 200 Flugzeuge mitwirften. 160 von ihnen bombardierten Fraga  , 40 die Verbindungswege bis nach Lorida, die sie auch mit MG- Feuer belegten. Am Ende des Tages standen die vorgeschobenen Stellungen der Rebellen am Ufer der Cinca. Unsere Truppen haben die Brücke über diesen Fluß bei Fraga   gesprengt.

Um 7.30 Uhr bombardierte die Rebellen­Iuftflotte Lerida  . Unsere Jagdflugzeuge eilten gur Verteidigung herbei und schossen ein Zunfer flugzeug ab, daß in Flammen gehüllt zwischen Lerida   und Fraga   abstürzte. Unsere Flalbatte rien schossen im Sektor Caspe   vier Fiatflugzeuge ab.

Im Sektor südlich des Ebro   haben die Rebel­Yen mit ihrer Luftwaffe in Richtung auf La Cor­donera, Belmonte und Torrecilla de Valdetormo angegriffen, wurden jedoch heroisch zurüdgeschla gen. Es folgte ein Nahkampf, indem zwei italie­nische Tants erobert und mehrere Gefangene ge­

macht wurden.

Der amtliche Samstagbericht hatte die Räus mung von Bujaraloz, Candasnos  , Mas de las Matas, Aquaviva und Castellote gemeldet, die wie an anderer Stelle berichtet aus strates gischen Gründen zur Vermeidung schwerer Ver­luste, in Ordnung und ohne Verluste durchgeführt worden ist.

*

Nördlich des Ebro   gelangten die Bor­huten der Armee des Generals Jague Montag vormittags bis 20 Kilometer vor Lerida  .

Die Angriffe der Francotruppen auf Frago und Lerida   tragen die Kampfoperationen nach Ratalanien und die Nationalisten bedrohen die republikanischen Verbindungen in der Provinz Huesca   und den Mittelpyrenäen.

Die Bayern   abgezogen?

Innsbruck  . Die deutschen   Truppen in Tirol und Vorarlberg  , zum größten Teile bayrische Formationen, sind wieder in ihre Garnisonen zu rüdgelehrt. Der feierliche Abschied fand Sams­tag in Innsbrud statt.

Neue Terrorakte in Jerusalem  

Dienstag, 29. März 1938

Seite 3

Ein sudetendeutsches Friedens- und

Rehwald- Plan

für Arbeit und Wohlstand

Aufbauprogramm

Der Parteitag der deutschen   Sozialdemokratie hat nicht nur die politische Linie der Partei hervorgegangen ist, er hat auch ein wegweisendes Wirtschaftsprogram n beschlossen, welches der Sekretär der Union der Textilarbeiter" Franz Rehwald( Reichen­ berg  ) ausgearbeitet hat, das in einer Kommission mit geringen Aenderungen angenommen und vom Verfasser in einer Rede eingehend begründet wurde. Es ist ein Programm, das ans der Erkenntnis der jetzigen Lage der sudetendeutschen   Wirtschaft herans die Forderungen entwickelt, die wir im Interesse des Wiederaufbanes unserer wirtschaftlichen Notgebiete er­heben. Das Programm enthält kei..e allgemeinen Redewendungen, es ist konkret, konstruktiv und kann rasch in die Tat umgesetzt werden. Die deutsch  . Sozialdemokratie liefert hier einen wertvollen Beitrag zum Wiederaufbau und Frieden, der innen- und außenpolitisch von höchstem Werte ist. Das Programm kann durchgeführt eine innenpolitisch. Befriedigung und eine Lockerung außenpolitischer Spannungen herbeiführen.

bestimmt, wie dies in der programmatischen Rede bes neuen Parteivorsitzenden   Wenzel Jaksch  

Wir laffen nun den Wortlaut des Programmes folgen: Der Kampf gegen die Krise

Die Weltwirtschaftskrise hat den industriel­Ten Produktionsapparat der Tschechoslowakischen Republit schwer erschüttert und insbesondere in

Franz Rehwald

einigen Exportindustrien dauernde Sch ä- den verursacht. Durch die Industrialisierung der südosteuropäischen Agrarstaaten sind dem tschecho= flowvatischen Export zum Teil Absatzgebiete verlo ren gegangen, die zu den wichtigsten Märkten des tschechoslowakischen Exportes gehörten. Einige hundert stillgelegte Betriebe, deren weitaus größ­ter Teil nicht wieder die Produktion aufnehmen wird, haben in einigen Gebieten unseres Etaates eine dauernde strutturelle Arbeitslosigkeit hervor gerufen, deren Beseitigung mit den bisherigen Mitteln der Wirts schaftspolitik nicht möglich ist.

Der Parteitag der   Deutschen sozialdemokras tischen Arbeiterpartei anerkennt, daß

besondere in den   sudetendeutschen Industriegebie­ten und

der wirtschaftliche Wiederaufbau in den indu­striell zusammengebrochenen Notstandsbezirken nur auf der Grundlage eines langfristigen Wirtschaftsplanes mit Hilfe eines großzügigen, konzentrischen Einsatzes der wirtschaftspoliti­schen Machtmittel des Staates möglich ist. Der Parteitag erblickt als wichtigste Gegens wartsaufgabe der staatlichen Wirtschaftspolitik die systematische Förderung der in dustriellen Ausfuhr vor allem in die Länder, deren Handels- und Zahlungsverfehr fei nen einschränkenden Maßnahmen unterliegt. Er hält eine großzügige Förderung des Erportes mit Silfe des Einsatzes staatlicher Mittel und einer zivedmäßigen Organisation der Ausfuhr für un­erläßlich, um den noch vorhandenen industriellen Produktionsapparat in der Zeit der Verlagerung unferer Ausfuhr von den bisherigen Hauptabsaz gebieten nach den Ländern mit freiem Zahlungs und Wirtschaftsverkehr vor weiterer Rückbildung zu bewahren.

durch einige Maßnahmen der Handels- und Wirtschaftspolitik der letzten Jahre die Krise gemilbert, jedoch nicht restlos beseitigt werden konnte. Durch die Devalvation der tschecho­flowalischen Währung ist die Sonkurrenzfähigkeit unserer Exportindustrien auf einigen Auslands­märkten tvieder hergestellt, mit der geseßlichen Sen­tung des Zinsfußes die Regie der industriellen Erzeugung herabgesetzt und die Last der indu­frriellen Schulden vermindert worden. Die Errich­tung eines Reestomptinstitutes hat den Staatsfre= dit erhöht, den Geldmarkt verflüssigt und zur lieberbrüdung von Schwierigkeiten im Volksschul­wesen geführt. Die Ergebnisse der furzen Tätig feit des Exportinstitutes beweisen, daß die syste= matische Zusammenfassung der Erportpropaganda, des Informationsdienstes über die ausländischen Märkte und die planmäßige Organisation der

tiativen Durchführung aller Fragen der Förde rung der Ausfuhr und der industriellen Pro­duktion.

8. Abschluß I angfristiger Han belsverträge.

9. Planmäßiger Abbau der Glea ringverträge und der industriellen Kontingente.

10. Gewährung von besonderen   Fra ch. ten begünstigungen für die Ausfuhr nach den freien Ländern und Abschluß günstiger Transport und Transitverträge mit dem Aus­land.

11. Stärkere Berücksichtigung der sudeten­  deutschen Exportindustrien bei der Vergabe vort Staatslieferungen und Reform der Vergabeordnung durch Einführung eines mittleren Preisverfahrens. Neue Wege der Kreditpolitik

Der Parteitag stellt fest, daß eines der größs ten Hindernisse für die Vergrößerung der indus striellen Produktion in den Grenzgebieten in der finanziellen Erschöpfung ein zelner Betriebe, insbesondere aber in den Schwierigkeiten der Beschaffung I ang fris stiger Sredite besteht. Obwohl es eine uns wärtig über große flüssige Mittel verfügt, besteht bestreitbare Tatsache ist, daß der Geldmarkt gegens auf dem Kapitalmarkt ein

ausgesprochener Mangel an langfristigen Indu strie- und Kommunalkrediten, der durch die einschränkende Kreditpolitik der Pri vatbanken verschärft wird. Der Parteitag spricht aus, daß auf Grund der Erfahrungen in einigen Ländern neue Wege der Kreditpolitik der Noten bant und der Aufloderung des Kapitalmarktes be­schritten werden müssen. Diese Notwendigkeit, neue Wege der Kreditpolitik im Sinne einer Kreditaus­Die Aufgaben der Handelspolitik weitung zu beschreiten, ergibt sich auch aus der Der Parteitag begrüßt daher die erfolgrei- Tatsache, daß die bisherigen Instrumente der Nos chen Bemühungen der tschechoslowatischen Regie- tenbankpolitit nicht mehr ihre Aufgaben in dem rung, durch Eriveiterung des Netzes unserer Han- Ausmaße zu erfüllen vermögen, wie dies vor dem delsverträge auf Grundlage der Meistbegünstigung Weltkrieg der Fall war. Die Schwierigkeiten der die Voraussetzungen für eine Ausdehnung unserer Finanzierung der industriellen Produktion hem industriellen Warenausfuhr nach entfernteren men die privatwirtschaftlichen Investitionen, die Märkten zu schaffen. Er erblickt jedoch neben der Modernisierung unseres industriellen Produks Verdichtung unserer handelspolitischen Beziehun- tionsapparates, die Entwidlung der Bautätigkeit, gen eine der wichtigsten Vorbedingungen für die Erhöhung unserer Ausfuhr und vor allem für die Gewinnung neuer Märkte in der  

Jerusalem. Der Terror in Palästina ist er neut aufgeflammt. Auf der Straße zwischen Sas fed und Affo wurden vier jüdische Insassen eines Tari, darunter zwei Frauen, von einer zwanzig Mann starten Bande beschossen und getötet. Die herbeieilende Polizei beschoß die Bande, die das Auslandsvertretung der tschechoslowakischen In­Feuer erwiderte. Angeblich sind drei Bandenmits duſtrie ein wirkungsvolles Mittel für die Erhö­glieder getötet worden. bung des Exportes darstellt. Durch die Arbeitsbe= schaffung mit Hilfe der produttiven Arbeitslosen­fürsorge wurde Arbeit für zehntau sende Arbeitslose geschaffen und mit Hilfe der Staatsgarantie eine Anzahl von fi­nanziell gefährdeten Industriebetrieben vor dem Zusammenbruch bewahrt.  

Japan will die Ostchinabahn nicht bezahlen

Das Ergebnis der bisherigen wirtschaftspo= litischen Maßnahmen der Regierung war die Wie­dereingliederung der   Tschechoslowakei in den Auf­schwung des Welthandels und der Weltwirtschaft, die Sentung der Arbeitslosigkeit und die Erhöhung des Inlandsverbrauches, zu der nicht unwesentlich auch die konstruktive Lohnpolitik der freien Ge­wertschaften beigetragen hat.

Scharfer Protest Moskaus  Moskau. Die Presseagentur Taß teilt mit, daß die Regierung des Staates Mandschufuo die für den 23. März b. 3. fällige Ratenzahlung in der Höhe von sechs Millionen Jen für die ost­chinesische Eisenbahn nicht eingehalten habe. Da durch wurde der beim Antauf der Eisenbahn ab­geschlossene Vertrag gebrochen. Der Bots schafter der USS in Tolio hat sich mit einem Brotest an die   japanische Regierung gelpanbt. Wirtschaftsplan 1st notwendig Jedoch hat auch die   japanische Regierung die Ra­tenzahlung abgelehnt. Der Parteitag erklärt jedoch in Ueberein­Die Regierung der   Sowjetunion übergab stimmung mit den schon bisher vertretenen Forde= darauf der japanischen und mandschurischen Re- rungen der   Deutschen sozialdemokratischen Arbei­gierung eine scharfe Protestnote gegen die Nicht- terpartei und ihrer parlamentarischen Klubs, daß einhaltung der unterzeichneten Verpflichtungen. die Lösung der Schwierigkeiten des Exportes ins­

Wiederherstellung der Konkurrenzfähigkeit unse­rer Exportindustrien auch gegenüber jenen Ländern, deren Ausfuhr eine direkte staatliche Unterstüßung genießt.

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Ausfuhr hält der Parteitag die Verwirkli Zweds weiterer Erhöhung unserer industriel­ung folgender Maßnahmen für unerläßlich und unaufschiebbar:

1. Sofortige großzügige Durchführung der Steuerre fundierung an unsere Exportindustrien, und zwar in einem solchen Ausmaß, das erforderlich ist, um die Wettbewerbstätigkeit unserer Exportindustrien auf freien Märkten gegenüber den Ländern mit direkter Exportförderung herzustellen.

2. Wiedereinführung der Bevorschus­fung der Clearingforderun gen durch die Landes, bzw. Nationalbank.

3. Die Förderung und Erleichte rung von Kompensationsge­schäften, insolange es nicht möglich ist, un­seren Handels. und Zahlungsverkehr mit den Clearingländern durch Abbau der Clearingsver. träge zu vereinfachen.

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insbesonders in den Grenzgebieten und die Ara beitsbeschaffung der Selbstverwaltungsförper. Im Hinblick auf alle diese Schwierigkeiten und auf die starfe Beanspruchung der Mittel des Kapitalmark tes für Zwecke der Staatsverteidigung, deren Not­wendigkeit der Parteitag anerkennt, spricht sich der Parteitag für eine wirksamere Kreditpolitik durch folgende Maßnahmen aus:

1. Einführung der offenen Markts politit.

2. Festsetzung einer Frist für die Erledis gung von Ansuchen um die Staatsgas rantie für Industries und Koms munalkredite und Uebernahme der Staatsgarantie in allen Fällen, wo dies das volkswirtschaftliche oder soziale Interesse ers fordert.

3. Zwedmäßige Organisation des langs fristigen Industriefredites durch Angabe von Industrie obligationen durch die Landesbank.

Schaffung neuer Industrien

Der Parteitag ist der Ueberzeugung, daß die Erfüllung aller dieser Maßnahmen noch nicht zur Behebung der strukturellen Arbeitslosigkeit vor allem in jenen Gebieten führen würde, deren 4. Ausgestaltung des Exportinti Industriewirtschaft dauernd zusammengebrochen tutes durch: ist, für deren Bevölkerung es gegenwärtig feine dauernden Erwerbsmöglichkeiten mehr gibt und die zum Teil geographisch ungünstig gelegen sind. Aus diesem Grunde befürwortet der Parteitag die Errichtung neuer Industrien entsprechend den b) Finanzierung und Beteiligung der Fortschritten der Wissenschaft und Technik mit tschechoslowakischen Industrie an Aushilfe folgender Maßnahmen: landsmessen und Ausstellungen;

a) Organisation und staatliche Mitfi­nanzierung von Wanderausstel I ungen tschechoslowakischer Industries fabrikate im Ausland;

c) Organisation von Industrie­und Gewerkschaftsdelega= tionen ins Ausland zweds direktem Studium der Auslandsmärkte und Herstel­lung von Außenhandelsbeziehungen;

d) Organisation und finanzielle Unters stützung von Auslandsreisen des industriellen Nachwuchses zwecks Erforschung der Verbrauchssitten und Marktbedingungen; e) Beratung der mittleren und fleinen Erportfirmen in allen Fragen des Erportes;

5. Erhöhung der dem Exportinsti­tut zur Verfügung stehenden staatlichen Mit­tel bis zum Betrage von 7.5 Millionen jährlich.

6. Errichtung eines Exporttredit­institutes zur Sicherung, Erleichterung und Verbilligung des Exportkredites.

7. Errichtung eines Ministerium& für Industriewirtschaft und Außenhandel zur selbständigen und ini­

1. Errichtung eines Amtes für den wirtschaftlichen Wiederauf bau der Notstandsgebiete beim Ministerium für Industriewirtschaft und Außenhandel.

2. Einstellung eines Betrages von jährlich wenigstens 20 Millionen in den Staatshaus. halt zwecks Gewährung billiger oder vorüberge hend zinsloser Krebite an neue Industrien und von Zuschüssen zur Ber zinsung privater Kredite.

3. Die Ermöglichung kostenloset Beistellung von Industrie. grünben für neue Industrien.

4. Zeitlich beschränkte Steuerermäßi gungen und in besonderen Fällen von Steuerbefreiungen an neue Indu striebetriebe, die im Inlande bisher noch nicht ergeugte Waren herstellen.

5. 3011freie Einfuhr von Ma schinen, Roh- und Hilfsstoffen für neue Inbu strien.

6. Beschränkung dieser Maßnahmen auf bis Gebiete, in denen ohne Nüchficht auf die Nation