Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 18 (1938) [1434

E-kte 4 14. 1938 Nr. 216 Tiefste Besorgnis in London Die britische Stellung war und ist vollkommen klar wird, daß Großbritannien geringes Verständnis erzielt nnd dies beweist als unparteiisches Zeng- Friedens fortschreiten soll. Der ll für das Problem bewiesen hat oder daß Groß-§nis, wie sehr es moralisch nicht zu rechtfertigen I hat einmütig diese Beschlüsse gebilligt. tern eine Erhöhung der Löhne und regelte die Arbeiten gleichzeitig derart, daß eine Beschleunig gung des Hafenbetriebes ermöglicht wird. Man glaubt, daß die militärische Ueberwachung des Hafens noch etwa 48 Stunden bestehen bleibt. sein könnte, ihre Entscheidungen zu treffen, muß vollkommen eindeutig erklärt werden, trotz des heißen Wunsches des britischen Lol- daß dieses Problem, das vom britischen Volke wahrhaftes Problem anerkannt wird, gelöst Anschlag auf den Bürgermeister von Jerusalem Jerusalem.(Reuter.) Gegen das Haus des neuen Bürgermeisters von Jerusalem wurde eine Bombe geworfen. Die Explosion richtete jedoch keinen Schaden an. Chilenische Regierung zurückgetretea Santiago de Chile . Das Kabinett ist zurück» getreten. Besondere jüdische Schulen In Italien Rom . Die italienische Regierung hat beschlossen, aus Staatsmitteln für jüdische Kinder eigene Volksschulen zu schaffen, da diesen Kindern der Besuch einer öffentlichen italienischen Schule untersagt wurde. wäre, wenn von welcher Seite immer etwas getan würde, was die Hoffnung vernichten würde, daß diese Verhandlungen zu einem erfolgreiches Abschluß führen werden. 880 Francoflugzeuge abgeschossen Barcelona.(Ag. Esp.) Wie amtlich mitge« teilt wird, hat die republikanische Flugwaffe, seit Aufstandsbeginn 380 feindliche Flugzeuge abge» schossen. Marseiller Streik beendet Paris . Am Montag unterzeichneten im Ministerium für öffentliche Arbeiten die Vertreter der Hafenarbeiter von Marseille sowie die der Unternehmer das Abkommen, durch das der Konflikt im Hafen beendet wird. Die Ministevverord- nung, welche den Erlaß vom 26. August d. I. abändert, wird morgen im Amtsblatte veröffentlicht werden. Das Abkommen bringt den Arbei- Die schwedischen Manöver Stockholm . Die diesjährigen großen Herbst» Manöver, die am 16. September beginnen- wer» den in der südostschwedischen Provinz Emaland stattfinden. An den Manövern werden mehr als 24.000 Mann, 1000 Kraftwagen und 3000 Pferde teilnehmen. Rumänisches Rechtsblatt eingestellt Bukarest . Der Innenminister hat das Er» scheinen des rechtsorientierten Blattes„Porunca Vremii"(„Gebot der Zeit") für acht Tage verboten. Anlaß zu diesem Verbot war ein Bericht über den Nürnberger Parteitag. Der diplomatische Reutrrberichterstatter meint, daß es nach reiflicher Ueberlegung möglich sei, zu sagen, in autorisierten Kreisen überwiege ein Eindruck in dem Sinne, daß durch diese Rede Hitlers keine Tür definitiv und gewaltsam geschlossen wurde und daß die Tür vielleicht für eine Lösung offen blieb, so daß es möglich fei, die Be- ratunaen fortzusetzen. Hingegen könne nicht gesagt werden, daß diese Rede irgendein Problem gelöst oder konkrete und speziftsche Anregungen welcher Art immer gebracht hätte, die den Weg zu einer Lösung bereiten würden. Es herrscht die Ansicht vor, daß die Rede HitlerS sehr wenig dazu beigetragen habe, die Drohung zu beseitigen, die Europa und die ganze Welt so sehr beunruhigt. Die direkte Folge der Rede Hitlers war eine Reihe ernster Zwischenfälle der Tschechoslowakei , deren Folgen bisher nicht völlig zu übersehen sind und die beweisen, in wie großem Maße die Atmosphäre geladen ist. Diese Zwischenfälle beweisen jedoch auch, daß es absolut notwendig ist, die Ruhe bei der Durchberatung dieses Problems zu bewahren. Außer der Erwähnung in der Rede Hitlers über daS sudetendeutsche Problem und der direkten Reaktion sowie der direkten Folgen, welche diese Rede nach sich gezogen hat, ist noch an eine Sache zu erinnern, das heißt, daß in dieser Rede offenbar der Standpunkt Großbritanniens nicht gewürdigt wird, und daß ans diesrm nicht die entsprechenden Folgerungen gezogen werden. Es ist dies sicher ein bemerkenswertes Versäumnis, wenn verhehlt wird, daß Großbritannien die Gültigkeit dieses Problems anerkannt nnd darnach gehandelt hat und wann sogar angedeutet Warschau . Der Präsident der Republik hat mit einem Dekret vom Dienstag die Auflösung deS SejmS und des Senats ungeordnet. Das Auflösungsdekret besagt: Seit den letzten Wahlen in die gesetzgebenden Körperschaften kamen im inneren Leben Polens wesentliche Veränderungen vor» und in den breiten Massen der Nation wuchs das Verständnis für die Notwendigkeit einer aktiveren Beteiligung an den Arbeiten zum Wohle deä Staates. Aus diesem Grunde habe ich eine Erneuerung der Zusammensetzung dieser Kammern für angezeigt gehalten, damit sie den in der Oefsentlichkeit herrschenden Strömungen vollends Ausdruck verleihen können." Aus dem weiteren Inhalt des Auflösungsdekretes geht hervor, daß der neue Sejm und Senat eine bestimmte Haltung in der Angelegenheit der bisherigen Wahlordnung für die gesetzgebenden Körperschaften einzunehme» haben werden, das heißt die eventuelle Aenderung der bisher geltenden Wahlordnung zu beschließen haben werden. Gemäß den Bestimmungen der Verfassung hat der Präsident der Republik die Parlamentsneuwahlen im Laufe von 30 Tagen nach Auflösung des Sejm und des Senats anzuordnen. Die Auflösung des Parlaments ist mit großer Befriedigung in den Reihen der Opposition ausgenommen worden, wo seit vem Jahre 1935 unablässig die Forderung geltend gemacht wurde. britannien mit den übrigen Demokratien bemüht . ist, Hindernisse ans dem Wege zu einer Lerstän- digung aufzntürmen. In britischen maßgeblichen Kreisen wird bewnt» daß nichts mehr nnd gefährlicher von der Wahrheit entfernt sein kann, als Vermutungen solcher Art. Die britische Stellung war und ist vollkommen klar. Großbritannien hat nie verabsäumt, die Dringlichkeit deS Problems und in vielen Fällen die Berechtigung der Forderungen der Sudetendeutschen anzuerkennen, doch muß daran erinnert werden, daß in London stets erkannt wurde, daß die Folgen absolut unabsehbar wären, wenn der Versuch gemacht würde, dieses Problem durch Gewalt zu lösen. Niemand kann die Ereignisse Voraussehen und niemand kann sagen, wann, wie und in welcher genauen Form die Regierung gezwungen doch daß kes, al« werde. Es wäre absolut unmöglich, anzunehmen, daß Großbritannien bei einem allgemeinen Kon- flikte beiseite stehen könnte, in welchen di« Integrität Frankreichs bedroht sein könnte. Alles zielt daher darauf ab, zu zeigen, wie wichtig es ist, alle Reaktionen auf Provokationen von der oder jener Seite einzuschränken und trotz aller Schwierigkeiten dieser äußerst gespannten Atmosphäre die Gelegenheit zur Fortsetzung der Verhandlungen zu schaffen und zwar in einer Art, daß diese mit einem Abkommen endigen könnten, was an sich nicht unmöglich wäre, wenn dies von Außen her erlaubt würde. Es wurde ei» großer Fortschritt Vie Judenausweisung gesetzlich Rom . Die vom Ministerrat unlängst beschlossene Ausweisung aller seit dem 1. Jänner 1919 nach Italien gekommenen Auslandsjuden ist jetzt als Gesetz im Reichsgesetzblait veröffentlicht worden. Das Gesetz ist am 12. September in Kraft getreten. Somit müssen alle Betroffenen Juden bis spätestens 12. März 1939 Italien , Libyen und die italienischen Besitzungen im, Aegäischen Meer verlassen haben. daß das alte Wahlregime der indirekten Wahl aufgehoben wird, durch welches die Zusammensetzung eines ganz und gar nur aus Regierungsanhängern gebildeten Parlaments ermöglicht wurde, in dem die OHwsition keine Vertretung hatte. Bekanntlich haben alle Oppositionsparteien, Sozialisten, Bollsparteiler und Nationaldemokraten im Jahre 1936 die Wahlen boykottiert und bemühten sich seit der Zeit ununtochrochen um eine Wahlreform auf demokratischer Grundlage. Ruhe an Spaniens Fronten Barcelona. (Ag. Esp.) Die Rebellen haben in der Ebro -Zone wenig Tätigkeit entwickeü. Ihre Artillerie hat einige Höhen in der Opera« tionslinie beschossen, ebenso Mas de Parret. Die feindliche Flugwafse bombardierte die Sierra Lavall della Torre und Venta de Campesine«. Unsere Flugzeuge führten Patrouillen« und Schutzflüge durch. Im Abschnitt von Carabanchel sprengte der Feind eine Mine und wir besetzten die dadurch entstandene Bresche. Deutschland entnationaüsiert die Polen Warschau . Die Monatsschrift„Polak w Niemczech", das Organ des Polenbundes in Deutschland , weist darauf hin, daß in Deutsch land in Verbindung mit der für den Mai 1939 vorgesehenen Vollszählung bereits jetzt eine starke Agitation eingesetzt hat, welche vor allem die Entnationalisierung der in Deutschland lebenden Polen bezwecke. Alle Polen , die sich in den VollszählungSlisten zur polnischen Nationalität bekennen sollten, würden die Ausweisung aus Deutschland , bzw. den Entzug der Arbeitslosenunterstützung zu befürchten haben. Die Volkszählung im Jahre 1939 soll also gewissermaßen eine Art von Volksabstimmung bilden. Diese Agitation, schreibt die genannte Monatsschrift, bestärkt uns in der Ueberzeugung, daß die Vollszählung im Jahre 1939 stch in ihren Folgen vor allem gegen die polnische Bevölkerung in Deutschland wenden wird. Infolge dieser deut schen Taktik wird die Zahl der Polen in Deutsch land nur auf jene kleine Gruppe von wirtschaftlich und finanziell unabhängigen Personen zusammenschrumpfen, welche nicht befürchten müssen, daß sie arbeitslos werden. „Oer Deutsche Im Ausland" in Algier verboten Rabat . Der Verkauf und die Verbreitung der Zeitschrift„Der Deutsche im Ausland" wurde auf dem ganzen Gebiet von Französisch-Marokko vom Oberbefehlshaber des ftanzöfischen Militärs verboten. Spanisches Flugzeug in Frankreich abgestürzt Perpignan . Freitag überflog ein Jagdflugzeug der spanischen Regierung das französische Dorf Prades , worauf es in ein Feld abstürzte. Das Jagdflugzeug war nicht bewaffnet und wurde vollständig vernichtet, während der Pilot ohn« Verletzung davon kam. Es wird gemeldet, daß sich der Pilot im Nebel verflog. rcm Auge vorüber, seine Arbeit und sein Kampf werden vor uns lebendig, sein Wollen, sein hohes und reines Wollen wird uns gegenwärtig. In ruhigerer Zeit würde man den Denker Masaryk würdigen, den Ethiker und Verkünder der Humanität, und vielleicht würde man sein politisches Wirken kritisch untersuchen. Heute, da der Staat Masaryks in Gefahr ist, die von ihm begründet: demokratische Republik, heute gilt für alle Demokraten als oberstes Gesetz, zu Masaryks Werk zu stehen, diese Demokratie zu verteidigen. Masaryk hat den Staat, an dessen Schaffung er mehr als irgend ein anderer beteiligt war und an dessen Spitze ihn der Wille seines Volles gestellt hatte, nie als fertig, als vollkommen angesehen. Mochten tschechische Politiker aller Parteien des Glaubens sein, die nationale Frage sei gelöst, weil ja die Bürger aller Nationen die gleichen politischen Rechte hatten und ihnen der Minderheiten-Schutzvertrag gewissen Schutz vor Entnationalisierung und die Gewähr kulturellen Eigenlebens gab— Masaryk wußte, daß das rationale Problem in der Tschechoslowakei weiterbestand, daß es das tragische Erbe des alten 'Oesterreich war. Unablässig hat er sich mit diesem Problem beschäftigt, immer wieder die Aufmerksamkeit der tschechischen Politiker dieser Frage zuzuwenden versucht. Leider hat die tschechische Politik nicht so weit in die Zukunft gesehen, wie Masaryks Seherauge, nicht so wie er in die Tiefe, Kompliziertheit und den Gefahrenreichtum des nationalen Problems erkannt. Es ist, so ost auch Masaryk auf die Dringlichkeit der Arbeit an der Lösung dieser wichtigsten Frage des Staates verwies, doch nie ein ernster Lösungsversuch gemacht worden. Freilich, auch wenn Masaryks drängende Wünsche befolgt worden wären, noch zur Zeit seiner Präsidentschaft eine Verständigung zwischen den Nationen herbeigeführt worden wäre, wenn — abgesehen von unvermeidbaren Kleinigkeiten— kein begründeter Anlaß zu Beschwerden der nationalen Minderheiten verblieben wäre: der d-utsche Nationalsozialismus wäre dem Sudetendeutschtum nicht erspart göblieben und der Tsche- dwslowäkischen Republik nicht der Druck Deutsch lands . Denn um die„Befreiung der Sudetendeutschen aus einem unerträglichen Joch" geht es ja der Politik, des Dritten Reiches nicht! Die Sudetendeutschen sind nur ein Werkzeug der alldeutschen Machtpolitik, der die Tschechoslowakei im Wege steht, der sie im Wege stünde, auch wenn die Sudetendeutschen nicht im mindesten Anlaß zu Klagen hätten. Daß sie aber mannigfache Ursachen zu Beschwerden hatten, das gab dieser . deutschimperialistischen Politik nicht nur einen willkommenen Vorwand, das trieb auch hunderttausende ruhiger, keineswegs kriegsbegeisterter deutscher Bürger ins Lager der SdP, das komplizierte und verschärfte die Situation. Wir wollen heute, da wir trauernd unseres großen ersten Präsidenten gedenken,' uns vor Äugen führen, daß jeder wirklich demokratische V-rsuch der Lösung des nationalen Problems Erfüllung des Testaments Masaryks ist, seines ungeschriebenen Testaments, das die Logik seiner Politik und seiner Philosophie ist. Wir wollen an diesem Tage aber auch dessen uns bewußt sein, daß er uns ein reiches demokratisches Erbe hinterlassen hat. Und dieses demokratische Erbe ist in Gefahr! Die Freiheit des Denkens, des Aussprechens eigener Ueberzeugungen, die Freiheit der Presse, die Freiheit der OrganisationSbildung, das große unschätzbare Gut der Freiheit der Person, dieses Ergebnis jahrhundertelanger opferschwerer Kämpfe der Menschheit— diese Freiheit ist in der Tschechoslowakei/jedem gesichert, auch uns Deut schen ! Ja, wir gehören zu den letzten Deutschen , die dieser Freiheit noch teilhastig sind! Und wenn auch die Mehrheit der Sudetendeutschen derzeit diese Freiheit nicht zu schätzen weiß— wir kämp» Attlee bei Chamberlain London. Premierminister Chamberlain hatte DienStag vormittag eine Unterredung mit dem Führer der ParlamentSoppofition Attlee. Er erklärte ihm, daß es nicht angezeigt wäre, das Parlament jetzt früher einzuberufen als zu dem Datum, das für die Einberufung des ParlamemS schon festgesetzt wurde. Attlee hielt sich im Gebäude des Ministerpräsidenten in Downiugstrert eine halbe Stunde auf. Nachdem Attlee gegangen war, fand sich bei Chamberlain der Führer der Liberalen, Sinclair, ein nnd hatte mit ihm ebenfalls eine halbstündige Unterredung. Sodann hatte Chamberlain eine Beratung mit Außenminister Halifax . Die französische Regierung tagt Paris . Der Ministervat trat unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik am Dienstag um 10 Uhr vormittags zusammen. Nach Be« endignng des Dtmistermtes um 12 Uhr 30 Minuten verlas Innenminister Sarrant den Journalisten folgendes Kommunique: Ministerpräsident Daladier und Minister des Äußern George Bonnet haben dem Ministerrat Bericht erstattet über die auswärtige Lage und Über die Bedingungen, unter welchen die französische Regierung in ihrer wachsamen Aktion zur Erhaltung des Der Ministerrat fen, indem wir die Demokratie verteidigen, doch auch für ihre, für die Freiheit aller Deutschen ! Und wenn es auch für Sozialisten selbstver- fländlich ist, die Freiheit zu verteidigen, so stärkt es uns doch in unserem Kampfe, zu wissen, daß wir im Sinne Masaryks handeln. In seiner Auseinandersetzung mit Tolstoi wandte sich Ma« saryt gegen die Passivität dem Bösen gegenüber. Wehret dem Bösen! Und der Faschismus ist das Böse, ist das große Unheil, ist das Menschheits- miglückl Nicht allein darauf wollen wir uns stützen, daß uns im Kampfe für die Freiheit starke Freunde zur Seite stehen. Sondern vor allem Kraft und Zuversicht schöpfen aus dem unerschütterlichen Glauben an die Sieghaftigkeit der Freiheit! Verkünder dieses Glaubens, von dem er selber so ganz erfüllt war, war T. G. Masaryk. Nichts vermochte ihn in diesem Glauben wankend zu machen. Aus tiefster Weisheit schöpfte er, aus seiner Kenntnis des Weges der Geschichte, als er, im Gespräch mit dem amerikanischen Journalisten Mowrer , sagte, die Reaktion gegen die Zivilisa- i.on(so hatte Mowrer den Faschismus bezeichnet) werde die Menschen zur Schönheit der Freiheit zurückrufen.„Die Demokratie wird kommen, weil sie kommen muß. Die menschlichen Wesen werden sie zum Schluß verlangen." Ja, die Demokratie wird dort, wo sie verloren ging, wiederkommen. Wir aber wollen, uttd das sei unsere Ehrung Masaryks, dafür sorgen, daß sie uns nicht verloren geht! Wehret dem Bösen! Zu T. G. Masaryks Todestag So überreich an einander jagenden und sich überstürzenden Ereignissen ist unsere Zeit und so gefahrenreich und so gespannt blicken wir dem Morgen entgegen, daß kaum jemand betrachtenden Versenkens in die Geschichte fähig ist. Der Mann aber, dessen Todestag sich heute zum ersten Male jährt, ersteht sofort, wenn sein Name genannt wird, wieder in leuchtender Größe vor uns; wie im Fluge zieht vor uns sein Leben an unse- Das polnische Parlament aufgelöst Sieg der demokratischen Opposition

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