«r. 26t DieuStag, 25. vktoher 1938 Seite 3 Was schreibt die tschechische Presse? Parlamentarische Demokratie bleibt In der tschechischen Presse wird Immer mehr offenbar, dass die entscheidende» Kräfte der Ration, sowohl diejenigen, welche dem rechten, wie jene, die dem linken Lager angehören, für die Erhaltung der parlamentarischen Demokratie sind. vor Pond dllrgoriikhor Freiheiten So schreiben die idovt L i st h":„Auch nach den letzten tragischen Geschehnissen bleibt die politisch-gedankliche Orientierung der Staatsbürger in drei Hauptströmungen geteilt: in eine katholische, in eine fortschrittlich-sozialistische und in eine liberal-nationalistische. Diese Tatsache kann man nicht leugnen, denn wenn auch alle politischen Parteien liquidierten, blieben die Gedanken da, welche sich sehr bald politisch zum Ausdruck brächten, Parteien können vergehen, aber Ideale bleiben. Dieser Wille zum Leben kann begrenzt oder unterdrückt werden durch dilatorische oder totalitäre Regimes, soweit sie die Macht haben, eine freie Aeuherung und einen machtpolitischen Ausdruck politischer Ideen unmöglich zu machen. Aber in dem Augenblick hört die Demokratie auf und entsteht die Diktatur entweder einer Person, einer Tlique oder einer Partei. Wir haben jedoch bisher nirgends verkündet, daß wir aufhören wollen, al- demokratischer Staat mit seinem Fond bürgerlicher politischer Freiheiten zu leben. Darum gehen wir auch von der Voraussetzung aus. dass wir eine Demokratie wenigstens in dem Matze bleiben, dass wir unserem Volke nicht die Möglichkeit nehmen, durch Wahlen einen unmittelbaren Einflutz auf den Gang der politischen Dinge zu nehmen bezw. datz der Nation das Recht bleibt, sich gemätz seiner politischen Auffassung und politischen Parteien zu organisieren, welche— belehrt durch die neue Situation und ihre Bedürfnisse— die Interessen de» Volke» und der Republik miteinander in Einklang zu bringen haben." Kein« Gewalt Aehnlich spricht sich das„Rärodni Osvo» bozeni" au», welches die Anwendung aller Gewaltmethoden in der Politik ablehnt:„Die vernünftigen Leute auf der Rechten und auf der Linken sind sich darüber einig, datz wir nichts mit Gewalt machen dürfen. Auch wenn wir noch so streng zu uns sein und eine straffe Disziplin verlangen werden. Also keine fremden Muster von Diktawren. Da» würde unser Bolt nicht ertragen und wir würden es auch gar nicht treffen. Im übrigen wird es auch nicht nötig sein, weil guter Wille und Verständnis für die Bedürfnisse de» Augenblick» überall zur Genüge vorhanden sind." vis nächsten Aufgaben Da»„Prävo Li du" versiicht, konkret die nächsten Aufgaben zu umreitzen. Es schreibt: „Vor- den verantwortlichen Männern. dieses Staate- liegt eine unabweisbare Aufgabe: die politischen Gegensätze zu unterdrücken, die Parteiinter- essen vor der schöpferischen Arbeit der Zukunft zurückzustellen: da» bedeutet a) Arbeit zum Zwecke der Vereinfachung der Parteiverhälwisse, b) die erste Aufbauetappe zu beginnen, nämlich den Präsidenten der Republik zu wählen, eine Vereinbarung über die vorläufige Verfassung treffen oder wenigsten» die Wahlordnung de» neuen verfassunggebenden Parlament» auszuarbeiten, Wahlen durchzuführen und die neue Verfassung anzunehmen, einer Verfassung, welche nicht nur der politische Rahmen de» neuen Staates, sondem auch sein wirtschaftliche» Statut wäre." Da» Blatt empfiehlt dann, die Vorsitzenden der Parteien, welche die einzigen seien, welche von dem alten Apparat noch da» Vertrauen der öffentlichen Meinung geniessens mögen eine Reihe neuer Menschen um sich scharen und so einen Kader schaffen, der sofort die Arbeit insbesondere in dem neuen Wirtschaftsstatut der neuen Staate» beginnen würde. „Wenn die Vorsitzenden der Parteien", so sagt da» Blatt wörtlich weiter,„diese Verantwortung hart und kompromihlo» erfüllen, werden sie den ruhigen Verlauf der Aufbauarbeit retten. Tun sie es nicht, werden sie die Verantwortung vor der Geschichte nicht tragen können." An anderer Stelle teilt das Blatt mit, dass in den entscheidenden Kreisen der tschechischen Sozialdemokratie die Bestrebungen nach Vereinheitlichung de» Parteiwesens begrübt werden. Es sei nicht notwendig, zu versichern, dass alle Parteien auf nationalem Boden, auf dem Boden de» Staate» stehen werden.„Die Dirkussion in der Partei", so heitzt e» weiter,„betont auch den Standpunkt, dem Rechnung getragen werden wird, wir mögen mich über den Umbau unserer Partei verhandeln. Einslutzreiche Parteifunktionäre wurden betraut, über die neue Konstruktion der Form und de» Programms Verhandlungen zu führen." Zwei oder drei Parteien Aehnlich wie die„Lidov^ Listy" scheint sich auch der„B e n k o v" da» zukünftige Partelenwesen vor-, zustellen. Da» Blatt schreibt Im besonderen:„Die Diktatur der politischen Parteien ist vorüber. Bor-. über ist und nimmer wiederkehren wird die Zeit von acht oder zehn Parteien. Uebrig bkeiben zwei oder drei— aber sie werden nicht die Herren, sondern die Diener de» Staate» sein. Zu diesen Aufgaben melden sich die Landwirte nicht au» dem Titel einer politischen Partei, sondern au» der Pflicht der Erhaltung der nationalen Werte und des Schutze» der staatlichen Freiheit: Die Regierung ideologischer Grössen hat aufgehört..Wir werden nicht neuen Wirren entgegengehen, nicht einer neuen Katastrophe der Nation und der demokratischen Republik . Dai Ende der KPÖ Den Gegenstand des Leitartikels der sonntägigen„Lidovt Nov intz", dessen Verfasser Fer di n a n d P e r o u t k a ist, gilt dem Ende der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei . Pe- routka meint darüber: „Jemand hat einmal gesagt: In der Politik ist von allem das ärgste, nicht genug Kräfte zu haben, den Gegner zu überwältigen, und ihn nur zu reizen. Von allen Dingen ist es dem Kommunismus in den letzten zwanzig Jahren seiner Tristen- am meisten gelungen, zu reizen und zu erregen. Al» er dann die Geister bannen sollte, die er gerufen hatte, war er zu schwach dazu. Mit Wonne und au» Ueberzeugung hat er nach Kampf auf allen Selten gerufen: Al» es zum Kampf kam, ist er unterlegen. Da» kann nicht als eine gute Strategie angesehen werden. Der Kommunismus hat der Reaktion den unschätzbaren Dienst erwiesen, datz er alle ihre Abwehrinstinkte hervorge- rufen hat; datz er sie durch sein Beispiel ein halbmilitärisches und illegale» Leben gelehrt hat; datz er sie vom Zweifel vor der Verletzung der Gesetzlichkeit befreit hat; dass er ihr eine fast fertige Theorie des Rechte» der Brutalität in der Politik, die man nur umzukehren brauchte, geliefert hat; datz, alber Faschismus die Demokratie in die eine Schulter stach, er sie in die andere stach; datz er alle» tat, was er konnte, damit die neue demokratische Ordnung sich nicht festige. Es wird einmal anerkannt werden, datz die historische Rolle de» Kommunismus in diesen Jahren darin bestand, den Generalquartiermeister des Faschismus zu machen. Allerdings, bei Gott, nicht absichtlich? aber durch die Folgen seiner Handlungen... Nirgends wo der Kommunismus half, die Demokratie zu zersetzen, half er sie weder zu seinen Gunsten noch zu Gunsten des Fortschritt» zu zersetzen... Die der Weg in die Hölle mit guten Vorsätzen gepflastert zu sein pflegt, so der Weg in die Reaktion mit Radikalismus und Extremismus". Gegen den Antisemitismus Gegen die antisemitischen Strömungen in der tschechischen Presse wendet sich die„N o v ä D o b a" (Pilsen ):„Wir vermögen gut die schweren Sorgen zu begreifen, die durch die Veränderung der Grenzen und die dadurch bewirkte Emigration für un» entstanden sind. Dir müssen un» gegen den Zustrom unerwünschter Elemente wehren. Wir müssen rasch Maßnahmen treffen sund da» tut die Negierung auch), damit da» tschechische Volk vor einer noch gröberen Katastrophe, dem Verlust der Existenz und grotzer Arbeitslosigkeit dadurch, datz fremde Elemente uns das bescheidene Stück Brot wegessen würden, bewahrt wird. Aber au» diesem Titel eine grobe antisemitische Hetze herdorzurufen, ist eine böse Tat. Die Sorge um die wirtschaftliche Zukunft des tschechischen Volke» müssen wir der Regierung und ihren Massnahmen überlassen; soweit diese schon heraulgegeben und verwirklicht sind, wirken sie gut. Wer aber niedrige Instinkte Hervorrufen will, wer sich bemüht, eine Hetze zu entfachen, dient schlecht dem Staate, auch wenn er eS so gut al» möglich meinte. Tas Ausland hat noch nicht aufgehört, auf un» zu schauen und wir dürfen nicht aushören, dass unS am Ausland gelegen ist. Genau so. wie uns im AuSlande da» Lamentieren schadet, aller sei verloren und wir könnten in den zugeschnittenen Grenzen nicht leben, schadet unS eine Hetze, welche heute ein Teil der Presse Hervorrufen will... Dir können weder auf Sympathien noch auf Hilfe verzichten, aber wer bei un» niedrige Instinkte wecken und eine Hetze Hervorrufen will, sei sich dessen bewntzt, datz sich dann alle von un» abwenden werden. Ola Revision der Friodensvertrüge Eine bemerkenswerte aussenpolitische Betrachtung finden wir im„tl e f 1 i Slovo", dessen Chefredakteur K. Z. Klima seinen sonntägigen Leitartikel folgendermassen schliesst: „Der anscheinend Keine Riss, welchen Deutsch land in die Wand des Versailler Frieden» gebrochen hatte, war der Anfang des Erfolge», den im Westen niemand vorausgesehen hat. Jeder weitere Erfolg hat das Loch in der Wand erweitert und die Front der Kriegsverbündeten, die glaubten, ihr Besitz sei durch den gewonnenen Krieg gesichert gewesen, demoralisiert. Unsere Katastrophe ist im Grunde genommen die direkte Folge dieser blinden Politik der Verbündeten. Heute erscheint in der Tat vielen auch dav Ergebnis de» Kriege» al» ein Zufall, wenn man sieht, wie die Verbündeten nicht fähig waren, ihren Sieg zu erhalten. Auf dieser schiefen Ebene wird die Entwicklung wohl noch recht weit gehen, wie nunmehr die Verwirrung in der Frage der Kolonien zeigt, und es ist schwer zu sagen, wo diese Entwicklung und unter welchen Bedingungen und Umständen sie Halt machen wird. Alle» gerät in Bewegung, wenn an einer Stelle die Beständigkeit der Grenzen erschüttert wird... In diesem Brodeln und in diesem Sturm ring» um un» überzeugen wir un», welche kurze Zeit zwanzig Jahre im Leben der Nationen sind und welch grosse Veränderung sich in dieser Zeit abspielten. Wir sehen auch, dass der Krieg keine dauernde Lösung sein muss und dass wirksamer al» ein Krieg jene Kräfte, Leidenschaften und Bestrebungen sein können, welche der Krieg anscheinend unterdrückt, in Wahrheit aber entfesselt hat. Die revolutionäre Bewegung in Europa dauert an und die Revision der Grenzen in einer Weise, wie e» begonnen hat, wird zu immer neuen Ueberraschungen führen. vorläufig hat sich da» erste Gewitter über unentladen und seine Erschütterung hält an. In diesem europäischen Taifun waren wir die ersten an der Reihe ,,." Eine Explosion In OlmUtx Prag , 28. Oktober. Da» Tsch. P.-B. meldet: In den letzten Tagen entfalteten einige Ol» müher Deutsche eine ziemlich rege Propagandatätigkeit'<!-'“* obwohl dies dem Ginn und dem Geiste der Mün chener Vereinbarungen widersprechen würde. Es scheint, dah eine Explosion im Olmüher Deutschen Hau» mit dieser Aktion im Zusammenhang steht und eine vermeintliche llnterdrückuckg der Olmüher Deutschen beweisen soll. Wenige Minuten vor 21 Uhr in der Nacht auf Sonntag erfolgte im Hintertrakt de» Olmüher Deutschen Hause» In der Hy« nair-Gasse-ine heftige Explosion. An die Talstelle berufene Polizeiorgane stellten sest, dah die Explosion im Stiegenhaus, da» zum Bühnenraum de» Deutschen Hause» führt, erfolgte und durch etwa V» Kg eine» unbekannten Sprengmittel» verursacht wurde, das mittels einer ziemlich unfachge- mäh angebrannten Zündschnur zur Explosion gebracht worden war. Der betreffende Treppenaufgang ist etwa 2 Meter hoch und nur etwa 57 Zentimeter von der Seltenmauer entfernt. In dem Zwischenraum zwischen Mauer und Stiegenaufgang war die Sprengladung vergraben. Der Treppenaufgang wurde zum Teil zerstört und die Mauer zeigt an einigen Stellen Sprünge. In der Umgebung wurden einige Fensterscheiben eingedrückt. Insgesamt wurden 8 Fenster beschädigt. Eine Gerichtskommission nahm den Tatbestand auf. Nach den Provokateuren wird gefahndet. Vor Zirkusarbeiter als Mörder Böhm.-Budwei», 28. Oktober. Der sieben» undzwanzigsährige Zirkusarbeiter Frantisek Stancl aus Beltt Hamry, Bezirk Zeleznh Brod, überfiel am 27. Juli d. I. auf einem Feldwege eine Frau und Ivurde deswegen zu vier Monaten Kerker verurteilt. Durch einen Zufall geriet Stanek nun auch in den Verdacht, bei Tyn nad Bit. die 20jährige AlZbita Bartuökovä, Dienttmagd au» Vöemyslice, ermordet zu haben. Am 22. d. M. wurde an der Tatstelle bei Thn n. Alt. die Rekonstruktion der Tat durchgesührt, nachdem Stanek die Tat eingestanden hatte. RekordkSIte In Bulgarien Sofia » 28. Oktober. Ganz Bulgarien wurde plötzlich von einer vorzeitigen Kältewelle heimgesucht. In den höheren Lagen schneit e» überall und stellenweise, so z. B. im Rhodope-Gebirge , liegt der Schnee einen Meter hoch. Auch die Höhen de» Balkan liegen unter Schnee. An den höher gelegenen Stellen ist da» Thermometer auf 12 Grad unter Null gesunken. Der Verkehr über den Schipka-Pah im Balkan-Gebirge wurde wegen der ttefen Schneeverwehungen unterbrochen. Bon der Meeresküste werden heftige Stürme gemeldet. Die Schiffe können die Häfen nicht verlassen und zahlreiche kleine Segelschiffe wurden durch die Sturmflut auf da» offene Meer getrieben. Prag , 24. Oktober. Da» Oberste Kontroll- rechnungöamt hat soeben den StaatsrechnungS- abschlutz für da» Jahr 1937 der Nationalversammlung zur Genehmigung vorgelegt. Die Staat-Wirtschaft weist für diese Verwal« tungrperiode ein günstige» Ergebnis au». Laut 2taatSrechnung»abschluss zeigt die Kassengebarung budgetäre Einnahmen in der Höhe von 8970.1 Millionen Kä und budgetäre Ausgaben von 8916.48 Millionen AL, so dass die Einnahmezahlungen im Budget die Kassenausgaben um 8.6 Millionen Ai überschreiten. Das Kaffenergebni» der staatlichen Finanzwirtfchast ist somit durch einen Betrag von mehr al» 8 Millionen Ai aktiv. Nur diese» Ergebnis ist massgebend... Dieser Kaffenrechnung steht im StaatSrech- nungSabschluss noch das sogenannte Verwaltungskonto gegenüber, welches die buchmässig vorgeschriebenen Einnahmen und Ausgaben angibt. Dieses Konto schliesst im Jahre 1987 mit einem Defizit. Da» ungünstige Ergebnis de» Verwaltungskonto» wurde hauptsächlich durch Abschreibungen von Steuerrückständen insbesondere in der DepurierungS» aktion herbeigeführt, bei welcher im Jahre 1987 sehr bedeutende Abschreibungen von Steuerrvckständen erfolgten. Durch diese Abschreibungen vermindern sich im Rechnungsabschluss die laufenden Einnahmen, die au» den im Jahre 1987 vorgeschriebenen Steuern resultieren. So wurden beispielsweise im Jahre 1937 im Wege der DepurierungSaktion und au» anderen RechtStiteln Rückstände bei den direkten Steuern im Beträge von zirka 798 Millionen Ai , bei der Umsatz- und Luxussteuer von 817 Millionen AL abgeschrieben. Wenn diese Abschreibungen nicht gewesen wären, würde sich die Einnabmegebarung im Jahre 1987 um mehr al» 1419 Millionen AL höher stellen und statt des DesititS von 910 Millionen AL würde sich im Verwaltungskonto ein Ueberschuss von 509 Millionen AL ergeben. Ein gerade entgegengesetzte» Verhältnis in der Verwaltung»- und Kaffengebarung weist z. B. da» Jahr 1984 ldas Jahr der schwersten Wirtschaftskrise) aus, in welchem sich da» Verwaltungskonto wesentlich günstiger gestaltete. Da» damalige Defi» Berbesserung de» AntobuSverkehr» Brünn —- Brog. Die Staatsbahndirektion in Prag erweitert den Autobusverkehr zwischen Prag und Brünn um ein VerbindungSpaar. Abfahrt von Brünn Bahnhof um 6 Uhr früh, Ankunft in Prag Wil- fon-Bahnhof um 12.30 Uhr, Abfahrt von Prag um 16 Uhr, Ankunft in Brünn um 22,80 Uhr. Weltrekord im Höhenflug. Der bekannte italienische Militärflieger Oberstleutnant Pezzi hat mit 17.074 Meter» mit einer für den Stratosphärenflug besonder» auSgestatteten Eaproni« Maschine auf dem Flugplatz Guidonia einen neuen Weltrekord im Höhenflug aufgestellt. Der bisherige Rekord wurd- von dem Engländer Adam mit 18.440 Metern gehalten. Erschwerter Flugverkehr mit London . Lon don liegt gegenwärtig unter einer dichten Nebeldecke, die den Verkehr, insbesondere den Flugverkehr, lähmt. Da» Verkehrsflugzeug von Paris , da» acht Passagiere an Bord führte, konnte den Flugplatz Heston nicht erreichen und musste in Croydon landen. Militärflugzeug abgestürzt. Ein von einem Sturm überraschte» Militärflugzeug vom Tup Savoia stürzte in den Razel-See bei Eonstanza. Vier Personen kamen hiebei um» Leben. Flngzeugzusammenstoh. Zwei Flugzeuge de» Militärflughafen» Lueca sind in der Luft zusammengestossen und abgestürzt. Die au» sechs Mann bestehende Besatzung kam ums Leben. Der Sprengstoff auf dem Themsegrund. In London ist kürzlich ein Einbruch verübt worden, bei dem ein Geldschrank aufgesprengt wurde. Die Polizei fasste einen der Einbrecher und dieser gestand, dass die Sprengung mit einem neuen furchtbaren Sprengstoff, Samsonit, durchgesührt worden ist. Acht Kilo Samsonit seien übrig geblieben und von seinen Komplizen in einen Themsekanal geworfen worden. Man muhte diesen Kanal trollen legen und fand schliesslich unter grössten Vorsichtsmassnahmen den Sprengstoff. Wie da» Samsonit den Verbrechern sn die Hände gekommen ist, ist rätselhaft.da e» unverkäuflich ist und nur zu militärischen Zwecken zur Verfügung steht. E» explodiert sogar unter Wasser und die Gefahr war darum ungeheuer gross. Neue Züge. Die Staatsbahndirevion in Prag teilt mit: Ab Montag, den 24. Oktober verkehrt bis auf Widerruf der Schnellzug Nr. 22 von Prag Wilson-Bahnhof ab 7.16 Uhr nach Böhm.-Bndweis an 10.22 Uhr. Zurück fährt der Schnellzug Nr. 21 ob Böhm.-Bndweis um 19.20, an Prag Wilson-Bahnhof um 22.20 Uhr. Der Schnellzug wird in VrSoviee« Nufle, Benesov Olbramoviee, Täbor. Sobislav und Dtezimostl halten.— Ferner werden Personenzug Nr. 908 von Prag Wilson-Bahnhof um 22.55 Uhr. an Böhm.-Budwei» um 3.56 Uhr und der Personenzug Nr. 903 von Böhm.-Budwei» um 10.42 Uhr, an Prag Wilson-Bahnhof um 16.18 Ubr verkehren. Informationen erhalten die Reisenden auf den Bahnhöfen. Ta» Wetter. Das Wetter wird nunmehr von einem mächtigen Druckhoch über Jnnenrussland beherrscht, von wo kalte Luft unseren Gegenden zuge« führt wird. In der Republik wurden Montag mittag meist nur 4 bi» 7 Grad verzeichnet. Wahrscheinliche» Wetter Dienstag: Fortdauer de» herrschenden Witterungscharakters. An Orten mit teilweiser A»s- beiterung Nachtfröste. Wetteraussichten für Mittwoch: Noch keine grössere Aenderung. zit betrug nur 255 Millionen AL, während in der Kaffengebarung ein Defizit von 705 Millionen AL verzeichnet wurde, somit um 450 Millionen Ai mehr als das VerwaltungSdesizit betrug, und dennoch be, standen keine Zweifel, dass al» massgebende» Ergebnis der WirtschaftSgebarmm da» auSgewiesene Kaffendefizit anzusehen war. Hieraus geht hervor, dass das Wirtschaftsergebnis der einzelnen Jahre nicht auf Grund de» Verwaltungskontos beurteilt werden kann, weil die Einnahmegebarung eine erhebliche Verzeichnung erfährt, wie z. B. im Jahre 1987 durch Abschreibungen der Rückstände au» den früheren Jahren. Der kastenmässige Bruttobetrag a»S ösfentlichen Abgaben lohne Abrechnung der Anteile der autonomen Verbände und Fonds) betrug im Jahre 1937 bei den direkten Steuern 1079 Millionen Ai , was gegenüber dem Jahre 1986 ein Pln» von 111 Millionen Ai bedeutet, bei der Umsatz- und Luxursteuer 2793 Millionen AL lplus 428 Millionen AL), bei den Zöllen 787. Millionen AL(Plus 44 Millionen AL), bei den Verbrauchssteuern 227.2 Millionen Ai lpluS 168 Millionen Ai ), bei den Gebühren 2.119 Millionen Ai lplu» 214 Millionen Ai ). Die Rückstände bei den-öffentlichen Abgaben betrugen Ende 1987 hei den direkten Stenern 1065 Millionen Ai. wa» gegenüber den Jahre 1986 eine Verminderung um 499 Millionen Ai bedeutet, bei der Umsatz- und Luxussteuer 850 Millionen Ai. d. i. gegen 1986 und 514 Millionen AL weniger, bei den Verbrauchssteuern 170 Millionen AL, d. I. gegen 1986 um 10 Millionen AL mehr und hei den Gebühren 581 Millionen AL, wa» gegen 1986 eine Verminderung um 77 Millionen Ai bedeutet. Der Ertrag der staatlichen Unternehmungen betrug im Jahre 1987 insgesamt 1586 Millionen Ak, wa» gegenüber dem Jahre 1936, in welchem der Ertrag'897 Millionen AL betrug, ein Plu» um 639 Millionen AL bedeutet. In Form von Anteilen an den staatlichen Steuern, Gebühren und Abgaben wurden an die autonomen Verbände und Fond» im Jahre 1987 insgesamt 2734 Millionen AL ausgezahlt, was gegenüber dem Jahre 1986 um 26 Millionen AS Der Staatsrechnunssabschluß 1937
Ausgabe
18 (25.10.1938) 251
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