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Unterhaus- Kritik

Donnerstag, 3. November 1938

ain

an Chamberlain

Angriffe auf die Regierung aus allen Parteilagern

Prag  . Im englischen Unterhaus fand, wie wir bereits gestern teilweise berichten konnten, am Dienstag nachmittags eine große politische Debatte statt. Den Anlaß dazu gab der Führer der Labour Party  , Wajor Attle c, der die Politik der Regierung in scharfer Weise angriff.

Er setzte auseinander, daß die Münchner   Vereinbarungen eine Niederlage Großbri tanniens bedeutet hätten und stellte die Frage, was die britischen   Vertreter in der Berliner  Internationalen Kommission überhaupt getan hätten.

Die Optionsfrage

Nr. 259

Großbritannien nicht das Recht zu klagen, daß Der Bürgerkrieg in Palästina

Deutschland die hauptsächliche Wirtschaftsmacht in Europa   ist. Hierauf wurde das Haus bis Mitt­woch vertagt.

Günstige Aufnahme

der Chamberlain- Rede in Berlin Berlin.  ( DNB.) Die Unterhausrede des Premierministers Chamberlain wird von der

deutschen   Preſſe in großer Aufmachung ver­öffentlicht und von einigen Blättern bereits kom­

mentiert.

möge der Regierung nicht gestatten, die Ab= ,, Völkischer Beobachter" meint, die eigent­würgung des britischen   Rei che sliche Bedeutung der Rede liege nicht in der Recht­Ministerpräsident Chamberlain antwortete dadurch einzuleiten, daß sie Deutschland   Kon- fertigung der Politit, die zum Abschluß des Ab ausführlich auf den Vorstoß Attlees, Chamberlain seffionen kolonialen Charakters mache. Sodann kommens von München   geführt hat, sondern in scheint dabei sehr aufgeregt gewesen zu sein, denn sprach der Konservative Oswald Lewis, der die dem Versuch, auf der Münchener   Grundlage die er fagte im Hinblick auf die Bemerkung Attlees, Weinung aussprach, es werde unerläßlich sein, prattischen Voraussetzungen für eine neue euro­das München   für England und Frankreich   eine sich, wenn nicht mit der Retrozession der chema- päische Zusammenarbeit zu schaffen. Berliner  Niederlage gewesen wäre, es sei zu bedauern, daß ligen deutschen Kolonien, so doch wenigstens mit Lokal- Anzeiger" schreibt: Wir empfinden starke Attlee dies öffentlich gesagt habe. Nach der der Beffion gewiffer gleichwertiger Gebiete abzu- Genugtuung über den unbeirrbar guten Willen Meinung des Ministerpräsidenten wären die finden. England follte aus eigenem Entschluß und den Glauben an die friedliche Sache, die der Münchner   Vereinbarungen ein gelungener Ver- irgendein Anbot an Deutschland   machen. Die englische Premierminister auch gestern feierlich such zur Diskussion zwischen zweier die Auto- Debatte schloß schließlich Handelsminister Oliver bekundet hat. Wir haben uns in die innereng­fratie und zweie die Demokratie vertretenden Stanley, der namens der Regierung erklärte, daß lischen Auseinandersetzungen nicht einzumischen. Großmächten gewesen". Chamberlain ging dann er vor allem nichts über die englisch  - amerikani- Die Abwehr von Störungen gegen die Münchner  auf die Frage der Grenzziehung ein, weil Attlee fchen Handelsvertragsverhandlungen fagen könne Friedensarbeit geht aber auch alle anderen betei behauptet hatte, daß die neuen tschechoslowakischen und hierauf die Regierung gegen den Vorwurf ligten Mächte an, und sie werden das Gefühl Grenzen noch schlechter feien, als sie in Godesberg   in Schutz nahm, daß sie in der chinesischen Ange- haben, daß Chamberlain   an seiner Stelle tut, verlangt wurden. Der Ministerpräsident meinte, legenheit ihre Verbindlichkeiten verfäumt habe; was er vermag, um den Weg ins Freie einer man hätte jo nahe wie möglich an die Sachlage er hob die Unerläßlichkeit hervor, daß England besseren internationalen Politit nicht verschütten von 1918 herankommen müssen, und da es keine wirtschaftlich stark sei. Nach seiner Ansicht habe zu lassen. verläßlichen Ziffern für 1918 gab, mußte man auf 1910 zurückgehen. Eine Voltsabstimmung wäre nicht mehr notwendig gewesen, weil die tschechoslowakische Regierung die Entscheidung der Internationalen Kommission angenommen habe. Die gegenwärtigen Grenzen seien vorläufig und können modifiziert werden. Was die Options­frage betreffe, sei dies eine Angelegenheit von beträchtlicher Bedeutung, da nach den Infor­mationen der Regierung etwa 580.000 Tschechen auf deutschem und ungefähr 250.000 Deutsche  auf tsechchoslowakischem Gebiete seien. Die Ein­zelheiten der Optionsfrage seien noch nicht fest­gestellt.

Der englisch  - italienische Vertrag

Regierungsantrag auf Inkraftsetzung

London  . In der gestrigen Sitzung des Un-[ seitig über die Verteilung ihrer Streitkräfte Infor­terhauses beantragte Premierminister Chamber- mationen zukommen laffen. lain folgende Resolution: 5. Italien   seht den Stand seiner Truppen in Libyen   auf die Hälfte herab.

Das Parlament begrüßt die Absicht der Regierung, den englisch  - italienischen Vertrag in Wirksamkeit zu setzen."

Dieses Uebereinkommen wurde am 16. April unterzeichnet und seine Hauptbestimmungen sind

Die Anleihe an die Tschechoslo- folgende: 1. Italien   ruft seine Freiwilligen aus wakei- Hilfe für die Flüchtlinge Spanien   unter den Bedingungen zurüd, die der Chamberlain besprach auch die materielle Nichteinmischungsausschuß beſtimmt. Sofern die Evaluierung bei Ende des Krieges nicht vollständig Unterstützung, die man der Tschechoslowakei_ge= sein wird, werden alle übrigbleibenden Freiwilligen währen wolle. Zunächst seien zehn Millionen und das Kriegsmaterial sofort aus Spanien   wegge­Pfund zur Verfügung gestellt worden, die insbe schafft. sondere dazu dienen sollen, den Flüchtlingen zu helfen. Die zehn Millionen Pfund seien sowohl für Ansiedlung von Flüchtlingen aus den abge­tretenen Gebieten bestimmt, als auch für iene Flüchtlinge, die auswandern müßten. 350 Flüchtlingen sei die Einreiseerlaubnis nach Eng­land gegeben worden und auch deren Familien dürften nachkommen, falls Mittel gefunden wer­den, die ihnen den Aufenthalt in England ermög­lichen.

Was die Anleihe betrifft, aus der die zehn Millionen Pfund zurüdgezahlt werden könnten,

2. Italien   hat weber Gebiets. noch politische Ansprüche in Spanien   und auch nicht in spanischen Besitzungen.

6. Italien   tritt dem Londoner   Marine abkommen vom Jahre 1936 bei.

7. Beide Mächte enthalten sich jeder Propa. ganda, durch die sie sich gegenseitig schädigen.

8. Beide Mächte werden die Integrität Sa u d- Arabiens und des   Yemen achten und ver­teidigen.

9.   Italien werden im Protektorate von Aden gewisse Rechte gewährt.

10.   Italien und   Großbritannien bestätigen wiedrum die freie Benüßung des Suezkanals zu jeder Zeit und durch alle Mächte.

11.   Italien wiederholt seine Versicherungen be­züglich seiner Verpflichtungen gegenüber Großbrt tanniens hinsichtlich des Tana- Sees in Abessi­nien, wo der Blaue   Nil entspringt. 12. Ein Uebereinkommen über die Grenzen von Britisch   Somaliland und   Kenya auf der einen Seite und Italienisch O ft. afrita auf der anderen Seite wird abgefchloffen werden.

3.   Großbritannien ersucht den Völkerbund, die bie/ nie Situation hinsichtlich der   italienischen Gebietssou. veränität in Abessinien zu klären.

4. Beide Nationen halten den Status quo im Mittelmeere ein und werden sich gegen

Jerufalem. Der Generalstreik der Araber einschließlich des Verkehrsstreits hält noch immer an. Bei   Jerusalem und im Samariabezirk wurde eine Reihe arabi­fcher Dörfer von britischem Militär durchsucht, In dem Dorfe Mazraa Ghargiya wurden fünf Araber getötet und zwei verwundet. Im Dorfe Umel Fahn bei   Nablus wurde ein Füh rer der arabischen Freischürler erschossen und 27 Araber verhaftet. Auch im Samariabezirk sind zahlreiche Verhaftungen vorgenommen worden. Die Telephonleitung Nablus- Jerusa lem ist erneut durchschnitten worden, Bei   Herzlia explodierte eine Landmine unter einem Lastkraftwagen eines Juden. Vier Perso nen wurden verletzt. Das Militär lager ist wieder be ſch of ſe n worden, ebenso eine Anzahl jüdischer Siedlungen. Bei dem Dorfe Pazur ist eine   britische Militärpatrouille beschos sen worden. In   Jerusalem haben die Aufrührer ein Induſtrieobjekt angezündet. Seit der vergan genen Woche wurden insgesamt 500 Personen verhaftet.

Neue Todesurteile*-*^

Jerufalem, 2. November  .( Reuter.) Das  britische Militärgericht in   Jerusalem verurteilte heute fünf Araber zum Tode. Drei angeflagie Araber wurden freigesprochen. Alle waren wegen Waffen- und Munitionsbejizz angeklagt. In Affo sind heute zwei Araber hingerichtet worden,

Zurück ins Ghetto...! Berlin  

.( Havas.) In der letzten Zeit hat sich in   Deutschland die antijüdische Kampagne wieder verstärkt. Bestimmte Streise verlangen von der Regierung, daß alle jüdischen Aus­länder ausgewiesen und für die deut­  schen Juden Ghetti eingerichtet werden. Das ,, Schwarze Storps", das Organ der SS, schreibt dazu: Wenn das Weltjudentum uns den Krieg erklärt, und dies ist schon geschehen, dann müssen wir mit den bei uns befindlichen Juden so ver= fahren wie man mit den Angehörigen eines frieg­führenden Staates verfährt. Dabei wird es une vollkommen gleichgültig sein, festzustellen, ob es sich hier um sogenannte Unschuldige handelt oder nicht. Vor allem müssen wir aus   Deutschland diejenigen Juden ausweisen, die ausländische Pässe besitzen. In dem Organ der  Nationalsozialistischen Partei wird gefordert, daß die   Deutschen von den Juden nicht nur in den Häusern getrennt werden, sondern auch auf der Straße und in ganzen städtischen Vierteln. Dus Blatt schreibt, es würde sich darum handeln, alle Juden in besonderen Vierteln zu sammeln, wo es auch möglich wäre, ihre Tätigkeit zu kon­trollieren.

Nur politisch gefährdete Juden nach Mexiko  

Mexiko, 2. November  .( Savas.) Ein hoher Beamter des megitanischen Innenministeriums erklärte, daß die merikanischen Einwanderungs

wird dies den Gegenstand der Beratungen dez   Holland gegen fremde Kolonialwünsche behren im lebten Augenblid entſchieden haben,

Parlaments bilden. Die   englische Regierung sei auch noch nicht darüber informiert, was Frank­  reich in der Anleihefrage tun werde. Die Eng­länder haben E. W. Stopford der tschechoslowa­fischen Regierung gegenüber als denjenigen Mana bezeichnet, der alle Informationen erhalten wird, die über die Zahl und die Lage der Flüchtlinge erhältlich sein werden.

Steigerung der Rüstungen

In einem anderen Teil seiner Rede beschäf tigte sich Chamberlain mit den Rüstungen und teilte mit, daß die Ausgaben für die Rüstungen erhöht werden. Die Vorbereitungen Englands auf diesem Gebiet waren weit davon entfernt, ein wandfrei vollkommen zu sein, doch glaubte der Ministerpräsident, daß sie im Ernstfalle besser funktioniert hätten, als manche Leute anzuneh= men scheinen. Was die Rüstungen anlange, müsse man daran erinnern, daß England erst im drit­ten Jahre seines auf fünf Jahre verteilten Auf­

Das Rüstungstempo wird beschleunigt Haag, 2. November. Die Regierung hat im

Busammenhang mit den Aussprachen über den Staatshaushalt in einer Dentschrift an die Zweite Kammer die Ziele ihrer Politik dargelegt. Darnach soll der Rüstungsstand zu Wasser und zu Lande weiter in beschleunigtem Tempo erhöht werden. Jedoch beabsichtige

die Regierung nicht, neue ſtaatliche Rüstungsin dustrien aufzubauen, sondern die Privatindustrie soll für Rüstungsaufgaben vorbereitet werden. Zu diesem weckt sei eine Million Gulden in den Staatsbaushalt aufgenommen worden. Diese Maßnahmen würden auch in den kommenden Jahren fortgesetzt werden.

rüstungsprogramms ſtehe. Es stehe aber jetzt schon Strafexpedition

fest, daß die Gesamitosten der ins Auge gefaßs ten Rüstungen höher sein werden.

blut

bis zum Weißbluten

Hinsichtlich der Kolonialfrage wendet sich die

Regierung entschieden gegen Gerüchte, den deut­  schen Kolonialanspruch auf Kosten des Kolonial­beiges kleinerer Kolonialmächte zu befriedigen. Die Zusammenarbeit zwischen dem Mutterlande tunft enger gestaltet werden. und den überseeischen Besitzungen müsse in 3u­

beförden

daß 21 Juden aus   Deutschland, die mit demt Dampfer   Orinoco" eingetroffen sind, das Be treten des Landes nicht gestattet wird, da diese Auswanderer Touristenpässe besißen und den als Garantie von jedem nach Merito Einwandernden

geforderten Betrag nichterlegen tonn ten. Der Beamte erklärte außerdem, daß man diese Juden nicht als politische Flücht> linge ansehen könne.

Sechs italienische Flieger gefangen

Auf dem Gebiete der Arbeitsbeschaffung würde vor allem Kulturlandgewinnung durch Trockenlegung im Vordergrunde stehen. Zu die ſem Zwecke werden 75 Millionen Gulden bereit gestellt. Für Jugendliche würden außerdem Ar-   Barcelona, 2. November  .( Reuter.) Spa­beitsbücher eingeführt werden. Schließlich stellt nische Fischer nahmen sechs italienische Flieger ge­die Dentschrift sehr bedeutende Steuer- fangen, als ein Franco- Flugzeug genötigt wurde. erhöhungen in Aussicht. an der   spanischen Küste südlich von Gerona nies derzugehen.

Gemeindewahlen

in England Arbeiterpartei und Konservative gleich stark  

Australiens Luftrüstungen

tighin 70.000 Mann zählen wird.

meinsamen Protest betreffend den letzten Grenz zwischenfall gesandt haben. Dienstag früh über­dritten nämlich 12 Sowjettavalleristen die sow­schritten nämlich 12 Sowjettavalleristen die sow- Canbera.( Neuter.) Ministerpräsident Lyons jetisch- mandschurische Genze bei Tagnora, unges gab im australischen Abgeordnetenhause bekannt, Totio.( DNB.) Die Regierung veröffent- fähr 10 Kilometer westlich von Mandſchuli, wobei daß die australische Regierung zur sofortigen Lie­Zum Schluß erklärte der Ministerpräsident, lichte gestern die mit Spannung erwartete Er­zwei   japanische Soldaten verletzt wurden. daß England teinerlei Absicht habe,   Deutschland ferung 50 Bombenflugzeuge des Typs Lockhead= tlärung zum   China- Konflikt im Anschluß an Hudson bestellt habe, das ist des gleichen Typs. oder irgendeinen anderen Staat anzugreifen. Die Beseßung Kantons und Hankaus. In der Er­Wir wollen nur dieses Land und die Reichs- tlärung heißt es u. a.: Die   chinesische National ivie jene 200 Flugzeuge, die   Großbritannien jetzt in den Vereinigten   Staaten angekauft hat. Die verbindungen sichern und im Vergleich mit Regierung werde auch den Mannschaftsstand der anderen Staaten nicht so schwach sein, daß unsere regierung sei schon jetzt nur noch eine Provin zialregierung. Wenn diese jebige chine­freiwilligen Miliz verdoppeln, so daß diese fünf­Diplomatie Diskussionen auf der Grundlage der fische Regierung noch weiter auf ihrer tomintern­Gleichberechtigung nicht führen kann." freundlichen und antijapanischen Politik bestehe, Liberale und konservative dann werde   Japan solange einen Kampf gegen  China fortführen, bis der Widerstand gänzlich   London, 2. November. Gestern wurden Drel SA- Brigaden Im   Sudetengebiet Kritik zusammengebrochen ist.   Japan wünsche zur Auf- Wahlen in die Gemeindevertretungen von 360 rechterhaltung des evigen Friedens im Fernen Städten Englands durchgeführt, in denen jährlich Neichenberg.( Tsch. P.-V.) Im   Sudeten Diten eine neue Ordnung zu schaffen. Auch ein Drittel der Gemeinderäte erfekt wird. Reit- lande ist gegenwärtig die SA- Gruppe   Sudeten" das Endziel der jeßigen Straferpedition verfolge lich früh wurden die definitiven Gewinn- und in Bildung, die sich vorzugsweise aus den 40.000 diesen Zweck. Hauptziel dieser zu schaffenden Verlustzahlen beganntgegeben. Die Konservativen Mann des   sudetendeutschen   Freikorps rekrutiert. neuen Ordnung sei ein geschlossener japanisch- gewinnen 57 und verlieren 37; die Liberalen ge- Die Gruppe wird von dem bisherigen SdP- Ab­mandschurisch- chinesischer Block, der sich auf alle winnen 14 und verlieren 16 Mandate: die La- geordneten Franz   May geführt. Sie wird vors Gebiete der Politit, der Wirtschaft und Kultur bour Party gewinnt 62 und verliert 79; die Un- erst drei Brigaden in Reichenberg,   Karlsbad und auswirke. abhängigen gewinnen 40 und verlieren 41 Man- Mährisch- Schönberg mit 83 Fuß-, fünf Reiter­bate. und einer Marine- Standarte umfassen. In den Einschließlich der Ergebnisse ohne Gegent- Fuß- Standarten sind bereits Sanitäts-, Pionier­und Nachrichtenstürme im Entstehen begriffen. landidaten ist der definitive Stand folgender: Die Farbe der Aufschläge wird mausgrau sein Konservative 406; Liberale 85; Labour   Party und damit an die Farbe der Uniform der bishe 407; Unabhängige 203, sonstige 84 rigen SdP erinnern.

Nach Chamberlain ergriff der Führer der liberalen Opposition Sinclair das Wort, der die

Politik der Regierung in allen internationalen Fragen scharf kritisierte und seine Ausführungen mit den Worten schloß, daß die heutige Regie­rung Chamberlains nicht eine Politik des Frie­dens betreibe, sondern eine Politik des Feilschens und des Defaitismus und für eine kommende Regierung einen schweren Entschluß zwischen Krieg und vollkommener Unterwerfung unter bie  

Japan- Protest an   Rußland

Diktatoren vorbereite. Tokio.( Savas.) Die Agentur Domei er­Nach dem Liberalen Sinclair sprach der fährt aus Sfingting, daß die Regierungen Japans Konservative Adams, der das Haus ersuchte, es und Mandschukuos der Sowjetregierung einen ges