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Unterhaus- Kritik
Donnerstag, 3. November 1938
ain
an Chamberlain
Angriffe auf die Regierung aus allen Parteilagern
Prag . Im englischen Unterhaus fand, wie wir bereits gestern teilweise berichten konnten, am Dienstag nachmittags eine große politische Debatte statt. Den Anlaß dazu gab der Führer der Labour Party , Wajor Attle c, der die Politik der Regierung in scharfer Weise angriff.
Er setzte auseinander, daß die Münchner Vereinbarungen eine Niederlage Großbri tanniens bedeutet hätten und stellte die Frage, was die britischen Vertreter in der Berliner Internationalen Kommission überhaupt getan hätten.
Die Optionsfrage
Nr. 259
Großbritannien nicht das Recht zu klagen, daß Der Bürgerkrieg in Palästina
Deutschland die hauptsächliche Wirtschaftsmacht in Europa ist. Hierauf wurde das Haus bis Mittwoch vertagt.
Günstige Aufnahme
der Chamberlain- Rede in Berlin Berlin. ( DNB.) Die Unterhausrede des Premierministers Chamberlain wird von der
deutschen Preſſe in großer Aufmachung veröffentlicht und von einigen Blättern bereits kom
mentiert.
möge der Regierung nicht gestatten, die Ab= ,, Völkischer Beobachter" meint, die eigentwürgung des britischen Rei che sliche Bedeutung der Rede liege nicht in der RechtMinisterpräsident Chamberlain antwortete dadurch einzuleiten, daß sie Deutschland Kon- fertigung der Politit, die zum Abschluß des Ab ausführlich auf den Vorstoß Attlees, Chamberlain seffionen kolonialen Charakters mache. Sodann kommens von München geführt hat, sondern in scheint dabei sehr aufgeregt gewesen zu sein, denn sprach der Konservative Oswald Lewis, der die dem Versuch, auf der Münchener Grundlage die er fagte im Hinblick auf die Bemerkung Attlees, Weinung aussprach, es werde unerläßlich sein, prattischen Voraussetzungen für eine neue eurodas München für England und Frankreich eine sich, wenn nicht mit der Retrozession der chema- päische Zusammenarbeit zu schaffen. Berliner Niederlage gewesen wäre, es sei zu bedauern, daß ligen deutschen Kolonien, so doch wenigstens mit Lokal- Anzeiger" schreibt: Wir empfinden starke Attlee dies öffentlich gesagt habe. Nach der der Beffion gewiffer gleichwertiger Gebiete abzu- Genugtuung über den unbeirrbar guten Willen Meinung des Ministerpräsidenten wären die finden. England follte aus eigenem Entschluß und den Glauben an die friedliche Sache, die der Münchner Vereinbarungen ein gelungener Ver- irgendein Anbot an Deutschland machen. Die englische Premierminister auch gestern feierlich such zur Diskussion zwischen zweier die Auto- Debatte schloß schließlich Handelsminister Oliver bekundet hat. Wir haben uns in die innerengfratie und zweie die Demokratie vertretenden Stanley, der namens der Regierung erklärte, daß lischen Auseinandersetzungen nicht einzumischen. Großmächten gewesen". Chamberlain ging dann er vor allem nichts über die englisch - amerikani- Die Abwehr von Störungen gegen die Münchner auf die Frage der Grenzziehung ein, weil Attlee fchen Handelsvertragsverhandlungen fagen könne Friedensarbeit geht aber auch alle anderen betei behauptet hatte, daß die neuen tschechoslowakischen und hierauf die Regierung gegen den Vorwurf ligten Mächte an, und sie werden das Gefühl Grenzen noch schlechter feien, als sie in Godesberg in Schutz nahm, daß sie in der chinesischen Ange- haben, daß Chamberlain an seiner Stelle tut, verlangt wurden. Der Ministerpräsident meinte, legenheit ihre Verbindlichkeiten verfäumt habe; was er vermag, um den Weg ins Freie einer man hätte jo nahe wie möglich an die Sachlage er hob die Unerläßlichkeit hervor, daß England besseren internationalen Politit nicht verschütten von 1918 herankommen müssen, und da es keine wirtschaftlich stark sei. Nach seiner Ansicht habe zu lassen. verläßlichen Ziffern für 1918 gab, mußte man auf 1910 zurückgehen. Eine Voltsabstimmung wäre nicht mehr notwendig gewesen, weil die tschechoslowakische Regierung die Entscheidung der Internationalen Kommission angenommen habe. Die gegenwärtigen Grenzen seien vorläufig und können modifiziert werden. Was die Optionsfrage betreffe, sei dies eine Angelegenheit von beträchtlicher Bedeutung, da nach den Informationen der Regierung etwa 580.000 Tschechen auf deutschem und ungefähr 250.000 Deutsche auf tsechchoslowakischem Gebiete seien. Die Einzelheiten der Optionsfrage seien noch nicht festgestellt.
Der englisch - italienische Vertrag
Regierungsantrag auf Inkraftsetzung
London . In der gestrigen Sitzung des Un-[ seitig über die Verteilung ihrer Streitkräfte Inforterhauses beantragte Premierminister Chamber- mationen zukommen laffen. lain folgende Resolution: 5. Italien seht den Stand seiner Truppen in Libyen auf die Hälfte herab.
Das Parlament begrüßt die Absicht der Regierung, den englisch - italienischen Vertrag in Wirksamkeit zu setzen."
Dieses Uebereinkommen wurde am 16. April unterzeichnet und seine Hauptbestimmungen sind
Die Anleihe an die Tschechoslo- folgende: 1. Italien ruft seine Freiwilligen aus wakei- Hilfe für die Flüchtlinge Spanien unter den Bedingungen zurüd, die der Chamberlain besprach auch die materielle Nichteinmischungsausschuß beſtimmt. Sofern die Evaluierung bei Ende des Krieges nicht vollständig Unterstützung, die man der Tschechoslowakei_ge= sein wird, werden alle übrigbleibenden Freiwilligen währen wolle. Zunächst seien zehn Millionen und das Kriegsmaterial sofort aus Spanien weggePfund zur Verfügung gestellt worden, die insbe schafft. sondere dazu dienen sollen, den Flüchtlingen zu helfen. Die zehn Millionen Pfund seien sowohl für Ansiedlung von Flüchtlingen aus den abgetretenen Gebieten bestimmt, als auch für iene Flüchtlinge, die auswandern müßten. 350 Flüchtlingen sei die Einreiseerlaubnis nach England gegeben worden und auch deren Familien dürften nachkommen, falls Mittel gefunden werden, die ihnen den Aufenthalt in England ermöglichen.
Was die Anleihe betrifft, aus der die zehn Millionen Pfund zurüdgezahlt werden könnten,
2. Italien hat weber Gebiets. noch politische Ansprüche in Spanien und auch nicht in spanischen Besitzungen.
6. Italien tritt dem Londoner Marine abkommen vom Jahre 1936 bei.
7. Beide Mächte enthalten sich jeder Propa. ganda, durch die sie sich gegenseitig schädigen.
8. Beide Mächte werden die Integrität Sa u d- Arabiens und des Yemen achten und verteidigen.
9. Italien werden im Protektorate von Aden gewisse Rechte gewährt.
10. Italien und Großbritannien bestätigen wiedrum die freie Benüßung des Suezkanals zu jeder Zeit und durch alle Mächte.
11. Italien wiederholt seine Versicherungen bezüglich seiner Verpflichtungen gegenüber Großbrt tanniens hinsichtlich des Tana- Sees in Abessinien, wo der Blaue Nil entspringt. 12. Ein Uebereinkommen über die Grenzen von Britisch Somaliland und Kenya auf der einen Seite und Italienisch O ft. afrita auf der anderen Seite wird abgefchloffen werden.
3. Großbritannien ersucht den Völkerbund, die bie/ nie Situation hinsichtlich der italienischen Gebietssou. veränität in Abessinien zu klären.
4. Beide Nationen halten den Status quo im Mittelmeere ein und werden sich gegen
Jerufalem. Der Generalstreik der Araber einschließlich des Verkehrsstreits hält noch immer an. Bei Jerusalem und im Samariabezirk wurde eine Reihe arabifcher Dörfer von britischem Militär durchsucht, In dem Dorfe Mazraa Ghargiya wurden fünf Araber getötet und zwei verwundet. Im Dorfe Umel Fahn bei Nablus wurde ein Füh rer der arabischen Freischürler erschossen und 27 Araber verhaftet. Auch im Samariabezirk sind zahlreiche Verhaftungen vorgenommen worden. Die Telephonleitung Nablus- Jerusa lem ist erneut durchschnitten worden, Bei Herzlia explodierte eine Landmine unter einem Lastkraftwagen eines Juden. Vier Perso nen wurden verletzt. Das Militär lager ist wieder be ſch of ſe n worden, ebenso eine Anzahl jüdischer Siedlungen. Bei dem Dorfe Pazur ist eine britische Militärpatrouille beschos sen worden. In Jerusalem haben die Aufrührer ein Induſtrieobjekt angezündet. Seit der vergan genen Woche wurden insgesamt 500 Personen verhaftet.
Neue Todesurteile*-*^
Jerufalem, 2. November .( Reuter.) Das britische Militärgericht in Jerusalem verurteilte heute fünf Araber zum Tode. Drei angeflagie Araber wurden freigesprochen. Alle waren wegen Waffen- und Munitionsbejizz angeklagt. In Affo sind heute zwei Araber hingerichtet worden,
.( Havas.) In der letzten Zeit hat sich in Deutschland die antijüdische Kampagne wieder verstärkt. Bestimmte Streise verlangen von der Regierung, daß alle jüdischen Ausländer ausgewiesen und für die deut schen Juden Ghetti eingerichtet werden. Das ,, Schwarze Storps", das Organ der SS, schreibt dazu: Wenn das Weltjudentum uns den Krieg erklärt, und dies ist schon geschehen, dann müssen wir mit den bei uns befindlichen Juden so ver= fahren wie man mit den Angehörigen eines friegführenden Staates verfährt. Dabei wird es une vollkommen gleichgültig sein, festzustellen, ob es sich hier um sogenannte Unschuldige handelt oder nicht. Vor allem müssen wir aus Deutschland diejenigen Juden ausweisen, die ausländische Pässe besitzen. In dem Organ der Nationalsozialistischen Partei wird gefordert, daß die Deutschen von den Juden nicht nur in den Häusern getrennt werden, sondern auch auf der Straße und in ganzen städtischen Vierteln. Dus Blatt schreibt, es würde sich darum handeln, alle Juden in besonderen Vierteln zu sammeln, wo es auch möglich wäre, ihre Tätigkeit zu kontrollieren.
Nur politisch gefährdete Juden nach Mexiko
Mexiko, 2. November .( Savas.) Ein hoher Beamter des megitanischen Innenministeriums erklärte, daß die merikanischen Einwanderungs
wird dies den Gegenstand der Beratungen dez Holland gegen fremde Kolonialwünsche behren im lebten Augenblid entſchieden haben,
Parlaments bilden. Die englische Regierung sei auch noch nicht darüber informiert, was Frank reich in der Anleihefrage tun werde. Die Engländer haben E. W. Stopford der tschechoslowafischen Regierung gegenüber als denjenigen Mana bezeichnet, der alle Informationen erhalten wird, die über die Zahl und die Lage der Flüchtlinge erhältlich sein werden.
Steigerung der Rüstungen
In einem anderen Teil seiner Rede beschäf tigte sich Chamberlain mit den Rüstungen und teilte mit, daß die Ausgaben für die Rüstungen erhöht werden. Die Vorbereitungen Englands auf diesem Gebiet waren weit davon entfernt, ein wandfrei vollkommen zu sein, doch glaubte der Ministerpräsident, daß sie im Ernstfalle besser funktioniert hätten, als manche Leute anzuneh= men scheinen. Was die Rüstungen anlange, müsse man daran erinnern, daß England erst im dritten Jahre seines auf fünf Jahre verteilten Auf
Das Rüstungstempo wird beschleunigt Haag, 2. November. Die Regierung hat im
Busammenhang mit den Aussprachen über den Staatshaushalt in einer Dentschrift an die Zweite Kammer die Ziele ihrer Politik dargelegt. Darnach soll der Rüstungsstand zu Wasser und zu Lande weiter in beschleunigtem Tempo erhöht werden. Jedoch beabsichtige
die Regierung nicht, neue ſtaatliche Rüstungsin dustrien aufzubauen, sondern die Privatindustrie soll für Rüstungsaufgaben vorbereitet werden. Zu diesem weckt sei eine Million Gulden in den Staatsbaushalt aufgenommen worden. Diese Maßnahmen würden auch in den kommenden Jahren fortgesetzt werden.
rüstungsprogramms ſtehe. Es stehe aber jetzt schon Strafexpedition
fest, daß die Gesamitosten der ins Auge gefaßs ten Rüstungen höher sein werden.
blut
bis zum Weißbluten
Hinsichtlich der Kolonialfrage wendet sich die
Regierung entschieden gegen Gerüchte, den deut schen Kolonialanspruch auf Kosten des Kolonialbeiges kleinerer Kolonialmächte zu befriedigen. Die Zusammenarbeit zwischen dem Mutterlande tunft enger gestaltet werden. und den überseeischen Besitzungen müsse in 3u
beförden
daß 21 Juden aus Deutschland, die mit demt Dampfer Orinoco" eingetroffen sind, das Be treten des Landes nicht gestattet wird, da diese Auswanderer Touristenpässe besißen und den als Garantie von jedem nach Merito Einwandernden
geforderten Betrag nichterlegen tonn ten. Der Beamte erklärte außerdem, daß man diese Juden nicht als politische Flücht> linge ansehen könne.
Sechs italienische Flieger gefangen
Auf dem Gebiete der Arbeitsbeschaffung würde vor allem Kulturlandgewinnung durch Trockenlegung im Vordergrunde stehen. Zu die ſem Zwecke werden 75 Millionen Gulden bereit gestellt. Für Jugendliche würden außerdem Ar- Barcelona, 2. November .( Reuter.) Spabeitsbücher eingeführt werden. Schließlich stellt nische Fischer nahmen sechs italienische Flieger gedie Dentschrift sehr bedeutende Steuer- fangen, als ein Franco- Flugzeug genötigt wurde. erhöhungen in Aussicht. an der spanischen Küste südlich von Gerona nies derzugehen.
Australiens Luftrüstungen
tighin 70.000 Mann zählen wird.
meinsamen Protest betreffend den letzten Grenz zwischenfall gesandt haben. Dienstag früh überdritten nämlich 12 Sowjettavalleristen die sowschritten nämlich 12 Sowjettavalleristen die sow- Canbera.( Neuter.) Ministerpräsident Lyons jetisch- mandschurische Genze bei Tagnora, unges gab im australischen Abgeordnetenhause bekannt, Totio.( DNB.) Die Regierung veröffent- fähr 10 Kilometer westlich von Mandſchuli, wobei daß die australische Regierung zur sofortigen LieZum Schluß erklärte der Ministerpräsident, lichte gestern die mit Spannung erwartete Erzwei japanische Soldaten verletzt wurden. daß England teinerlei Absicht habe, Deutschland ferung 50 Bombenflugzeuge des Typs Lockhead= tlärung zum China- Konflikt im Anschluß an Hudson bestellt habe, das ist des gleichen Typs. oder irgendeinen anderen Staat anzugreifen. Die Beseßung Kantons und Hankaus. In der ErWir wollen nur dieses Land und die Reichs- tlärung heißt es u. a.: Die chinesische National ivie jene 200 Flugzeuge, die Großbritannien jetzt in den Vereinigten Staaten angekauft hat. Die verbindungen sichern und im Vergleich mit Regierung werde auch den Mannschaftsstand der anderen Staaten nicht so schwach sein, daß unsere regierung sei schon jetzt nur noch eine Provin zialregierung. Wenn diese jebige chinefreiwilligen Miliz verdoppeln, so daß diese fünfDiplomatie Diskussionen auf der Grundlage der fische Regierung noch weiter auf ihrer tominternGleichberechtigung nicht führen kann." freundlichen und antijapanischen Politik bestehe, Liberale und konservative dann werde Japan solange einen Kampf gegen China fortführen, bis der Widerstand gänzlich London, 2. November. Gestern wurden Drel SA- Brigaden Im Sudetengebiet Kritik zusammengebrochen ist. Japan wünsche zur Auf- Wahlen in die Gemeindevertretungen von 360 rechterhaltung des evigen Friedens im Fernen Städten Englands durchgeführt, in denen jährlich Neichenberg.( Tsch. P.-V.) Im Sudeten Diten eine neue Ordnung zu schaffen. Auch ein Drittel der Gemeinderäte erfekt wird. Reit- lande ist gegenwärtig die„ SA- Gruppe Sudeten" das Endziel der jeßigen Straferpedition verfolge lich früh wurden die definitiven Gewinn- und in Bildung, die sich vorzugsweise aus den 40.000 diesen Zweck. Hauptziel dieser zu schaffenden Verlustzahlen beganntgegeben. Die Konservativen Mann des sudetendeutschen Freikorps rekrutiert. neuen Ordnung sei ein geschlossener japanisch- gewinnen 57 und verlieren 37; die Liberalen ge- Die Gruppe wird von dem bisherigen SdP- Abmandschurisch- chinesischer Block, der sich auf alle winnen 14 und verlieren 16 Mandate: die La- geordneten Franz May geführt. Sie wird vors Gebiete der Politit, der Wirtschaft und Kultur bour Party gewinnt 62 und verliert 79; die Un- erst drei Brigaden in Reichenberg, Karlsbad und auswirke. abhängigen gewinnen 40 und verlieren 41 Man- Mährisch- Schönberg mit 83 Fuß-, fünf Reiterbate. und einer Marine- Standarte umfassen. In den Einschließlich der Ergebnisse ohne Gegent- Fuß- Standarten sind bereits Sanitäts-, Pionierund Nachrichtenstürme im Entstehen begriffen. landidaten ist der definitive Stand folgender: Die Farbe der Aufschläge wird mausgrau sein Konservative 406; Liberale 85; Labour Party und damit an die Farbe der Uniform der bishe 407; Unabhängige 203, sonstige 84 rigen SdP erinnern.
Nach Chamberlain ergriff der Führer der liberalen Opposition Sinclair das Wort, der die
Politik der Regierung in allen internationalen Fragen scharf kritisierte und seine Ausführungen mit den Worten schloß, daß die heutige Regierung Chamberlains nicht eine Politik des Friedens betreibe, sondern eine Politik des Feilschens und des Defaitismus und für eine kommende Regierung einen schweren Entschluß zwischen Krieg und vollkommener Unterwerfung unter bie
Diktatoren vorbereite. Tokio.( Savas.) Die Agentur Domei erNach dem Liberalen Sinclair sprach der fährt aus Sfingting, daß die Regierungen Japans Konservative Adams, der das Haus ersuchte, es und Mandschukuos der Sowjetregierung einen ges