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Berliner Dolksblatt.

16. Jahrg.

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*** Ferusprecher: Amt I, nr. 1508. Telegramm Adresse: ,, Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

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Das Koalitionsrecht

Sonnabend, den 2. Dezember 1899.

Chamberlains nener Dreibund.

beschäftigte gestern von neuem den Reichstag-zum zweiten Vor den östreichisch ungarischen Delegationen sprach am Freitag mal seit der Wiederaufnahme der Beratungen nach den fünf Kaiser Franz Joseph   von dem„ engen und vertrauensvollen Ver­monatlichen Ferien. Montag, den 19. November, hatte der hältnis zu unseren Verbündeten". Da kommt die Kunde aus Eng­Reichstag sich mit dem Zuchthausgeset zu beschäftigen, land, welche zum alten Dreibund einen neuen ankündigt, dessen das heißt mit einem Gesezentwurf, der die Erdrosselung Berwirklichung für die Gestaltung aller internationalen Staaten des Koalitionsrechts zum Zwecke hatte. Gestern elf Tage verhältnisse von größter Bedeutung sein würde. R später befand sich der Reichstag einem socialistischen An- Nachdem der britische   Kolonialminister Chamberlain in trag zum Schute des Koalitionsrechts gegenüber. Das Leicester den Krieg mit Transvaal   besprochen hatte, behandelte er Zuchthausgesetz wurde von der überwältigenden Majorität des in einer zweiten Rede die Beziehungen Englands zu den Vereinigten Reichstags zurückgewiesen, totgeschlagen, schimpflich verscharrt. Staaten und zu Deutschland  : Und die Gesetzesvorschläge zum Schutz des Koalitionsrechts?

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Logischerweise hätten sie von derselben Majorität, die das Zuchthausgeset verwarf, angenommen werden müssen. Denn wer die Erdrosselung oder Knebelung eines Rechts nicht will, muß fonfequenterweise für dessen Gewährleistung und Schutz sein. Aber wer Logit und Konsequenz bei den bürgerlichen Parteien sucht, für den gilt nicht das Bibelwort: wer sucht der findet. To thin th

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Das Zuchthausgesetz hatte den Bogen überspannt und bedrohte die Intereffen des Bürgertums diese Er­wägung, nicht Liebe zum Koalitionsrecht, war es, was den Beschluß des 19. November gegen das Zuchthausgesetz diktierte. Gestern kam die Furcht aller fapitalistischen Parteien vor dem Koalitionsrecht zum Ausdruck.

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Für das Koalitionsrecht auf dem Papier, gegen das Koalitionsrecht, als in die That umgefektes, wirksam gemachtes Recht das ist, der Phrasen entkleidet, die Stellung der kapitalistischen   Parteien, die am 19. November das Zuchthausgesetz zurückwiesen. Dessen waren wir uns bewußt. Unter solchen Umständen konnten wir uns nicht dem Wahn hingeben, daß unsere Anträge die Zustimmung anderer Parteien, geschweige denn der Majorität des Reichstags erlangen würden. Die Aufnahme, welche ihnen in der Presse und im Reichstage geworden ist, hat uns in feiner Weise überrascht. Ganz aus dem Häuschen waren ,, die um Stumm" die Männer des Zuchthausgesetzes. Sie schrien Zeter, und sahen in dem Antrag die beginnende Diftatur des Proletariats". Ja Diktatur des Proletariats  ". Auf den ersten Blick erscheint dieser Gedanke unbegreiflich. Bei näherer Betrachtung erklärt er sich jedoch psychologisch.

Die Gewohnheit verwandelt das Unrecht in Recht und bewirkt eine vollständige Umdrehung der Begriffe. Unsere Gegner haben sich in die Rechtlosigkeit der Arbeiter und in die thatsächlich bestehende Diktatur des Kapitalis­mus so hineingewöhnt, daß sie jede Abweichung als einen Eingriff in die Rechte des Kapitalismus ansehen. Die Auflehnung gegen das Unrecht wird zum Unrecht. Und der Versuch, die Diftatur des Kapitalismus zu be­feitigen, verwandelt sich in einen Versuch zur Ein­führung der Diktatur des Proletariats  . Kurz, es ist die absolute Bankrotterklärung der Logik und des Rechtsgefühls.

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.

schwierigste Lage geraten sein. Die deutsche Regierung mußte sich entscheiden, ob sie weiter der rufſiſchen Eroberungssucht Schergendienste leisten wollte, wie sie Jahrzehnte hindurch und zuletzt noch beim Abschluß des japanisch- chinesischen Krieges gethan, als sie Japan   und England in den Arm fiel und Nordchina der russischen Absperrungspolitik überantwortete. Die deutsche Regierung hat in dieser Politik der einseitigen Förderung russischer Jntereffen innegehalten, da deren Gefahren nunmehr sich allzu deutlich zeigten, fie hat es vorgezogen, die Zwistigkeiten mit England bei­zulegen und bessere Beziehungen mit dem Juselreich einzuleiten.

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Die Gründe, welche die deutsche Regierung hierbei leiteten, sind zweifelsohne vornehmlich kolonialpolitische. Die deutsche Regierung weicht vor der Schlla der Russemuterwürfigkeit, Es giebt noch etivas, sagte Chamberlain( nachdem er sich über um der Charibdis der Weltpolitit" entgegenzusteuern. Will man das Einvernehmen mit Amerika   geäußert hatte), was, wie ich überall auf de Erdenrund mitsprechen, will man überall Insel­glaube, jeder weitblickende englische   Staatsmann lange gewünscht spren und und perfeßen und und feien es die unbrauch­haben muß, nämlich daß wir nicht dauernd auf dem Kontinent barsten, die niemand sonst mochte annettieren, so isoliert bleiben sollten, und ich denke, daß in dem Augenblick, glaubte man sich mit England, auf dessen Besitz und Macht wo dieses Streben Gestalt annahm, es als offenbar erschienen sein man allenthalben stieß, auf guten Fuß stellen zu sollen. Gegen muß, daß die natürlichste Alliance diejenige zwischen uns und England läßt sich„ Weltpolitik" nicht betreiben, also geht man mit dem großen Deutschen   Reiche ist. Wir hatten unsere Meinungs- England verschiedenheiten, unsere Zwijtigkeiten und Streitpunkte mit England, schließt mit England einen Vertrag, der die Aufteilung Deutschland  . Das Volk dieses Landes ist durch Umstände erregt gewisser afrikanischer Gebiete betrifft, und überläßt nebenbei die gewesen, welche wir nur zu glücklich sind, zu vergessen; aber im Boeren der Erinnerung an einstige Sympathicbeweise. Grunde der Dinge ist immer eine Macht vorhanden gewefen, Welches aber auch der Grad der Annäherung zwischen den beiden welche uns notwendig zusammenbrachte. Was vereinigt die Staaten und welches auch die beiderseitigen Gründe sein mögen, die Nationen? Interesse und Gefühl. Welches Interesse haben Ablenkung Deutschlands   aus der russischen   Gefolgschaft und die Hin­wir, das einem Interesse Deutschlands   entgegen ist? Unsere Streitig neigung zu England und den Vereinigten Staaten   wird vom deutschen  feiten haben sich alle um geringfügige Angelegenheiten Wolfe immerhin willkommen geheißen werden. Das deutsche Bolt ist nicht gedreht, die keinen Anlaß zu einem ernsthaften Streite bildeten. Diese Streitigkeiten sind bis zum gegenwärtigen Zeitpunkte eine identisch mit der englandheßenden Junker- und Kapitalistenpresse. nach der anderen durch Lord Salisbury   weise be- Das deutsche   Volk der Arbeit hat stets gewünscht, mit seitigt worden. Ich kann mir keinen Bunkt denken, England in besten Beziehungen zu leben, allerdings nicht mit dem der in absehbarer Zufunft auftauchen kann, welcher und England der raublustigen Chamberlain und Rhodes, sondern mit und die Deutschen   in eine Gegnerschaft der Interessen dem England der freiheitlichen Institutionen und des socialen bringen würde. Im Gegenteil, ich fan viele Dinge in der Fortschritts. Zukunft vorhersehen, welche Grund zur Besorgnis für die Staats­männer Europas   sein müssen, bei denen aber unsere Inter- Staaten ist aber im gegenwärtigen Zeitpunkt vor allem deshalb Die Annäherung an England und damit an die Vereinigten essen deutlich dieselben sind wie die Jutereffen Deutschlands   und hinsichtlich deren das von mir mit Bezug bedeutsam, weil durch sie den flottenpolitischen Be­auf Amerika   besprochene Einverständnis, wenn es auf Deutsch  - strebungen besten Gründe abgejagt werden. land ausgedehnt wird, mehr als jede Vereinigung dazu beitragen Blockadegespenst, das Verhungerings Gespenst, das leber­wird, den Frieden der Welt zu Wege zu bringen. Allein die völkerungs Gespenst, mit all diesen Schreckschemen konnte die Welt wird nicht völlig durch die Interessen beherrscht. Das Ge- weltpolitische Abenteuerci nur unter der Voraussetzung unversöhn­fühl ist einer der größten Faktoren bei allen unseren Angelegen- lichen kommerziellen und politischen Zwistes mit England operieren. heiten. Es ist kein Grund vorhanden, warum die Gefühle der Be- Haben wir Freundschaft mit England, ist der Staat mit der stärksten völkerung der beiden Länder sich nicht in lebereinstimmung be­

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Auch ein Zeugnis für den ,, nenen Dreibund" is it Amerita bingepathic hat auf einem Bankett des amerikanischen   Vereins in London  

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finden sollten. Wir thun unrecht, sagte hierauf Chamberlain, nach- Landarmee mit der größten Seemacht liiert, so ist die Minderung, dem er sich ziemlich ausführlich über die heftige Sprache der aus welche der deutsch   öftreichisch italienische Dreibund in den letzten wärtigen Bresse   verbreitet hatte, den Aeußerungen der aus Jahren erfuhr, durch die Verbesserung des Verhältnisses zu England wärtigen Breffe zu viel Aufmerksamkeit zu schenken; diese Presse und Amerika   mehr als ausgeglichen so hat selbst der prin­ist anders wie die unserige und sie stellt auch nicht die Gesinnung cipielle Bertreter der heutigen Kriegsrüstungs­der Regierungen dar. Wian gestatte mir darauf hinzuweisen, daß politik den Schein eines Vorwandes für neue im Grunde der eigentliche Charakter der germanischen Najje deutsche   Marinevorlagen verloren. ind mur unbedeutend von dem der angelsächsischen Raise ab­weicht und daß dieselben Gefühle, welche uns zu einem engen Sympathie verhältnis mit Amerika   bringen, auch angerufen werden dürfen, um uns zu verhältnis und einer Alliance mit Deutschland   zu bringen. Unser am Donnerstag der amerikanische   Botschafter Choate Rechtssystem, unsere Litteratur, sogar die Grundlage unserer Sprache abgelegt. Er sagte, Amerikas   höchstes Intereffe sei die to find für beide Länder dieselbe und wenn die Vereinigung zwischen Aufrechterhaltung des Friedens. Nebenbuhlerschaft auf dem England und Amerifa ein machtvoller Faftor bei der Sache des Friedens Gebiete wie Handels, ste für Amerifa in Frage nicht ist, wird eine neue Tripelalliance zwischen der germanischen Raffe femme, fei unvereinbar mit dem Wunsche, den und den zwei großen Zweigen der angelsächsischen Raise Frieden aufrecht zu erhalten. Deutschland  , die Ver noch ein mächtigerer Einfluß in der Welt sein. Ich möchte ilar einigten Staaten und Großbritannien   seien, was machen, wenn ich das Wort„ Alliance gebrauche, daß es wenig den Handel anbetreffe, die größten Konkurrenten der aus macht, ob die alliance auf dem Bapier niedergelegt ette hätten alle brei in dieser Richtung ein und das­ob ein Einverständnis im Geiste der Staatsmänner selbe Ziel und Interesse. Ein Streit zivischen zweien dieser der betreffenden Länder vorhanden ist. Ein Einverständnis ist viel Mächte würde den Interessen aller drei verhängnisvoll sein. Er be­leicht besser als eine Alliance, welche Vereinbarungen, fürchte nicht den Ausbruch eines solchen Streits zwischen den die im Hinblick auf den Wechsel der Umstände nicht als dauernde drei großen stammverwandten Mächten, die drei Generationen angenommen werden können, stereotyp festlegen könnte. Ein Ein- hindurch alle Streitfragen, die zwischen ihnen auftauchten, verständnis, ein Entschluß, die Beweggründe jener günstig zu be- in freundschaftlicher Weise geregelt haben. Wie könnten diese Mächte trachten, mit denen wir auf dem Freundschaftsfüße zu stehen je mit einander ernstlich in Streit geraten! In den Adern wünschen, ein Gefühl dieser Art, von diesen drei Ländern gepflegt es amerikanischen Voltes pulsiere fortwährend und befestigt, wird zu deren ungeheuerem Vorteil und auch zum deutsches Blut, New York   und Chikago gehörten zu den Vorteil anderer Nationen sein. größten deutschen   Städten, wie tönne man unter diesen Umständen daran zweifeln, daß Amerita in stande sei, mit der großen deutschen  Nation auch ferner in voller Freundschaft zu leben! Aeußerungen der Presse.

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Der Verlauf der gestrigen Sitzung entsprach, so weit das Koalitionsrecht in Frage kommt, durchaus unseren Erwartungen und Absichten. Wir haben die Gegner genötigt, die Maske fallen zu lassen und den Heiligenschein radikaler Arbeiter­freundlichkeit, den sie durch ihre Haltung am 19. November in den Augen Vieler erworben hatten, sich selbst abzustreifen. Und das ist immerhin ein nicht zu unterschätzender praktischer Gewinn. Unsere Anträge, die natürlich von allen bürgerlichen Parteien abgelehnt wurden, haben ihre Schuldigkeit gethan, und bei nächster Gelegenheit sind wir wieder da, wie Genosse Heine, der unsere Anträge furz aber sehr schlagend und kräftig begründete, am Schluß seiner Rede dem Reichstag zurief. Der Plan der Gegner war gewesen, unseren Anträgen ein ähnliches Ende zu bereiten, wie es am 19. November dem Zuchthausgeseh bereitet worden war. Das sollte die Revanche Es scheint, als habe der englische   Kolonjalminister von seinem Stumms sein, der beiläufig Schlimmes geahnt haben mag, neuen Freunde Deutschland   zunächst die Kunst gelernt, die Welt denn er hatte sich beurlauben lassen. Es ging nicht durch wunderfame Plöglichkeiten zu überraschen. Ueberraschend im nach dem Wunsche der Gegner und sogar Graf Klincowström höchsten Maße ist seine Rede, selbst wenn sie in Ton und Farbe mußte einsehen, daß hier die Rechnung ohne den Wirt weit über die üblichen Grenzen diplomatischer Vorsicht gemacht war. Die Debatte, an der sich unsererseits Bebel, hinausgeht und die Dinge in übermäßiger Größe darstellt. Stadthagen  , Herzfeld, Singer beteiligten, war sehr lebhaft; Immerhin müſſen ihr gewisse Thatsachen von großer internationaler fie führte zu verschiedenen Ordnungsrufen und zu einem Bedeutung zu Grunde liegen. unerwarteten Zwischenfall. Als Graf Bülow, der deutsche Staatssekretär des Aus­Am 19. November war eine Leiche im Haus", als die wärtigen, unter dem Unwillen fast der gesamten deutschen   Bourgeois­Debatte begann. Gestern gab es eine Leiche im Laufe presse mit dem Kaiser die Englandreise unternahm, war der Debatte. Bei Geißelung der Parteilichkeit in Handhabung offenbar, daß nicht nur private und familiäre Gründe für der Geseze war auch Medlenburg erwähnt worden, und den Kaiserbesuch in Windsor maßgebend waren. Schon der der Bundesrats- Bevollmächtigte dieses Musterstaates, Herr ebenfalls recht unerwartet zum Abschluß gekommene Samoa  - Vertrag v. Derzen, der sich schon wiederholt als enfant terrible be hatte die Anbahnung so guter Beziehungen zwischen der deutschen  währt hat, verteidigte feine Regierung so ungeschickt, daß er und der englischen   Regierung gezeigt, wie sie kaum je bestanden. von allen Seiten harte Zurechtweisungen erfuhr und auch von Konnte aber der Samoa  - Vertrag lediglich als Folge der angen­der Reichsregierung im Stich gelassen wurde. Die blicklich bedrängten Lage, Englands erscheinen, so deutet die Rede medlenburgische Regierung liegt auf der Strecke", hieß es im Chamberlains auf eine Besserung der deutsch   englischen Be Reichstag. scris ziehungen, die weit über den Einzelfall hinaus von Bedeutsamt­feit ist. Wer aber als Sieger den Kampfplak verließ, das war gestern, wie am 19. November, die Socialdemokratie... Als der Transvaalkrieg ausbrach, erhob sich in der franzö sischen Chauvinistenpresse der Ruf nach Na che für Faschoda Rache und Rußland   sah die beste Gelegenheit, England in Central dald Cragund Ost- Asien   zurückzudrängen. Wäre Deutschland   diesen Ab­To thighfichten zu Willen gewesen, so würde England leicht in die

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Die Berliner   Blätter, soweit sie sich von der Chamberlainschen leberraschung bereits erholt haben und überhaupt etwas sagen, be= recht ſteptisch. Man meint, Chamberlain habe, um die englische Be­handeln die Mitteilung von der neuen„ ungeschriebenen Alliance" tonservativen Blättern spricht sich heute abend nur die„ Kreuz­völkerung zu beruhigen, den Mund allzu voll genommen. Von den Beitung" ausführlicher aus; sie meint:

Nach den gestrigen Worten Chamberlains erscheint die ganze Situation in einem völlig anderen Lichte und nur zwei Möglich­teiten sind vorhanden: Entweder ist die allgemeine politische Lage nach der Neise des deutschen   Kaisers eine andere geworden, als fie vordem war, und die deutsch  - englischen Beziehungen haben in mehr greifbarer Form sich gefestigt, oder Herr Chamberlain hat, trivial gesagt, ungercimtes Zeug zusammengeredet. Die That= sache dessen aber, was er gesprochen, läßt sich nicht mehr weg­diskutieren und Herr Chamberlain ist kein Privatmann, dem die Phantasie schon einmal durchgehen darf, ohne daß Folgen davon gut gewärtigen wären. Nachdem die ministeriellen Erklärungen in der Oeffentlichkeit um einmal gefallen sind, erscheint es 118 dringend geboten, von autoritativer Stelle eine Richtigstellung, bez. Darlegung des Sachverhaltes eintreten zu lassen. Was Herr Chamberlain sagte, ist ganz bazu angethan, die Gemüther in einer Weise zu bewegen, wie wohl felten etivas zuvor. Je eher diese Bewegung wieder in möglichst ruhige Bahnen hinübergeleitet werden kann, desto besser."