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Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 290.

Freitag, den 11. Dezember 1891.

8. Jahrg. Parteigenossen! Arbeiter Berlins ! mill. Mark eigene Waaren aus. Es bleibt also zwischen Ausfuhr weiteres Vortheil haben würden, so würde der Betrag sich auf

und Einfuhr eine Differenz, die 800 Mill. übersteigt. Was wir vom 17 bis 18 Millionen Mark stellen. Am 15. Dezember finden im 10. und 40. Kommunal- Wahl­Auslande einführen, brauchen wir; es sind zum großen Theil un- Man hat weiter an uns die Frage gerichtet: wie wird es bezirk die Stichwahlen statt. Mithin haben die Arbeiter, fleinen entbehrliche Nahrungsmittel, für unsere Industrie unentbehrliche denn mit der differentiellen Behandlung anderer Staaten? GS Handwerker und Beamten in vorbenannten Bezirken nochmals Rohprodukte und Halbfabrikate. Wir müssen in der Lage sein, diese liegt auf der Hand, daß diejenigen Staaten, die das Rech. der an die Wahlurne zu treten, um ihre Stimme für einen Vertreter Dinge zu bezahlen, und um sie bezahlen zu können, haben wir Meistbegünstigung noch über den 1. Februar nächsten Jahres im städtischen Barlament abzugeben. Die bisherige fortschritt­in der Hauptsache nur ein Mittel, indem wir unsere Fabrikate hinaus genießen, ohne weiteres in die Meistbegünstigung auch Es liche Mehrheit im städtischen Verwaltungskörper hat in der dahin geben, woher wir diese Rohprodukte, diese Nahrungs - den neuen Vereinbarungen gegenüber eintreten werden. angenfälligsten Weise gezeigt, daß sie für die Interessen unserer mittel empfangen haben. Wenn wir nun aber um 800 Millionen kommt dann eine Reihe von Staaten, mit denen wir neue Ver­Wähler, des arbeitenden und dabei nothleidenden Volkes, fein wir mit dem, was man gemeinhin die Handelsbilanz nennt, in Regierungen dahin gehen, nichts zu geben, ohne gleichwerthige Mark jährlich weniger ausführen als wir einführen, so fommen träge abschließen müssen; da wird das Bestreben der verbündeten Verständniß hat, daß ihre Klassenzugehörigkeit ihnen einfach ver­bietet, dem etwa vorhandenen guten Willen" die That folgen Verlegenheit, wir sind auf die Dauer nicht im Stande, das zu Konzessionen zu bekommen. zu lassen. Es ist daher unsere unabweisbare Pflicht, wirkliche bezahlen, was wir brauchen, um zu leben und um unsere Vertreter der Arbeit, flassenbewußte Sozialdemokraten in die Induſtrie in schwunghaften Betriebe zu erhalten. Das ist ein Gemeindeverwaltung zu entsenden. Jeder Parteigenosse agitire, Uebelstand, der sich voraussichtlich von Jahr zu Jahr mehr wo sich nur Gelegenheit bietet, in Werkstätten, Verkehrslokalen, geltend machen wird, weil unsere Bevölkerung steigt, wir haben Häusern c. Bringt die Gleichgiltigen und unerfahrenen, wenn mehr Menschen im Inlande zu ernähren, und wir müssen für Ihr solche kennt, an die Wahlurne; gerade wenn jene am mehr Hände Arbeit schaffen. Es ist also die Abnahme oder die 17. November, dem Tage der Hauptwahl, ihr Pflicht erfüllt nicht mehr hinreichende Zunahme, die nicht mehr im Verhältniß hätten, so würde der Sieg in diesen Bezirken schon unser gewesen zur Bevölkerungsziffer stehende Zunahme des Exports, eine sein. was schon aus den Wählerlisten zu ersehen ist. Im Ralamität, der vorzubeugen wir bestrebt sein müssen. Schon in 10. Kommunal- Wahlbezirk haben nicht weniger als 295 Arbeiter, der Allerhöchsten Botschaft vom 4. Februar 1890 war gesagt 86 Buchdrucker, 45 Maler, 60 Maurer, 111 Tischler, 96 Schuh­macher, 80 Echneider, 55 Zimmerer, 56 Schantwirthe Der Rückgang heimischer Betriebe durch Verlust ihres 813 Töpfer, Schlosser, Sattler, Tapezirer, Mechaniker, Haus­Absatzes im Auslande würde nicht nur die Unternehmer, son­diener, Kellner, Buchbinder, Kutscher, Gürtler, Bigarrenmacher, dern auch die Arbeiter brotlos machen. Klempner 2c., in Eumma 1677, ihrer Pflicht nicht genügt. Rüttelt sie auf! Ihr, die Ihr vorgeschritten und zielbewußt seid, wißt, daß der Erfolg in jenen Bezirken nur von einer Stimme abhängen fanit.

Jeder Wähler dieses Bezirks hat sich zur Legitimation mit der Wahlfarte, welche vom Magistrat jedem Wähler zugestellt wird, oder mit der lezten Steuerquittung zu ver­schen. Wir machen noch jeden Wähler darauf aufmerksam, den

worden:

Es bleiben dann übrig Amerika und Rußland . Ueber Ruß­land zu sprechen, scheint mir zur Zeit entbehrlich. Der beklagens­werthe Nothstand, der die russische Regierung genöthigt hat, eine Sperre für Getreide eintreten zu lassen, wird voraussichtlich nicht so bald gehoben werden, und, so lange der Noth­stand nicht gehoben ist, hat es keinen Werth, sich die Frage vor zulegen, was dann Rußland gegenüber geschehen soll. Wir selbst sind nicht einmal im Stande, jetzt abzusehen, wie um die Zeit unsere eigene Lage, unsere künftigen Ernten, unsere Vorräthe sich gestalten werden.

Was abe die Vereinigten Staaten von Nordamerika angeht, so sind wir e weiteres auf dem Standpunkt von 1885 stehen geblieben, haben Amerika das Recht der Meistbegünstigung in dieser Beziehung zugesprochen, und dafür die Zuversicht gewonnen, daß unser Zucker, dessen Export nach Amerika etwa 60 Millionen Mark jährlich beträgt, von den prohibitiven Gesetzen, die in Amerika gegeben worden sind und eine diskretionäre Gewalt in die Hand des Präsidenten legen, nicht betroffen werden wird. bündeten Regierungen bei dem Abschluß dieser Verträge vors Man hat dann geglaubt, bemängeln zu müssen, daß die ver gegangen seien, ohne hinreichend Sachverständige zu hören. Das ist nicht der Fall.

Es ist weiter gesagt: warum hat man denn die Verhand lungen geheim betrieben? Es wäre doch besser gewesen, öffent­lich zu verhandeln. Es ist aber absolut unmöglich, dergleichen bet offenen Thüren zu verhandeln.

Das trifft sicherlich noch heute zu und nöthigte die verbün­deten Regierungen, sich umzusehen, wie diesem Uebelstande ab­geholfen werden könnte. Das erschien sehr bald zweifellos, daß auf dem bisherigen Wege fortzugehen der Ruin nicht nur unserer Auf denn zur Wahl, wenn Jeder seine Pflicht thut, muß der Staates fein würde. Wir lönnen die Frage nicht so stellen: Industrie, unseres Arbeiterstandes, sondern auch vielleicht des Sieg unfer fein! Wir machen noch darauf aufmerksam, daß jeder Preuße wahl- Wollen wir Freihandel treiben oder wollen wir Schußzzoll haben? berechtigt ist, relcher das 24. Lebensjahr erreicht hat, seit einem Ich glaube, daß das doktrinäre Begriffe sind, die durch die that Jahre in Berlin wohnt, die bürgerlichen Ehrenrechte nicht verfächliche Entwickelung überholt worden sind. Es handelt sich loren hat, keine Armenunterstützung erhält, mindestens zur zweiten heutigen Tages darum, die Mittel zu finden, die für dies Land Klaffensteuerstufe eingeschätzt ist. seine Gemeindesteuer bezahlt hat zur gegenwärtigen Zeit die geeignetsten sind, um seine Land­und in der Gemeinde- Wählerliste steht. Auch die seit einem wirthschaft lohnend zu erhalten, seine Industrie im Betriebe zu halben Jahr aus diesem Bezirk Verzogenen besigen in diesem wissen und seinen Arbeitern Arbeit zu geben. Auf dem bisherigen Ich habe dann in der Presse gelesen, man hätte doch warten Bezirk noch ihr Wahlrecht. Wege würden wir nicht weiter gekommen sein. Bei der Tendenz, sollen, bis die Valuta bei uns anders geregelt wäre, oder bis sie Die Stadtverordneten- Stichwahl findet Dienstag, den sich abzuschließen, die, wie ja bekannt ist, Rußland , Amerika und und Desterreich anders geregelt wäre. Ich glaube, daß im 15. Dezember, von Vormittags 9 bis Abends Frankreich haben, wird, wenn wir ferner in der Abschließung Ganzen, selbst wenn der Bimetallismus in der öffentlichen 7 Uhr ununterbrochen mithin auch die Mittag 3- verharren, oder, was wahrscheinlich eine Folge dieses Verharrens Meinung Fortschritte machte, die Zahl der Menschen sehr gering zeit hindurch statt. würde sein müssen, noch weiter in der Abschließung gingen, fein wird, die die Behauptung aufstellen möchten, daß wir im die Folge sein ein Krieg Aller gegen Alle; alle europäischen gegenwärtigen Augenblick ohne die Theilnahme von England im Staaten würden sich gegen einander abzuschließen suchen. Stande wären, unsere Währung zu ändern. Wann Desterreich Das läßt sich machen; aber wenn wir auch im Stande sind, uns seine Währung einmal ändern wird, weiß ich gar nicht; das abzuschließen gegen Andere, so sind wir nicht im Stande, uns aber weiß ich, daß weder Desterreich noch wir, selbst wenn wir auf die Dauer selbst zu genügen. Wir sind auf den Austausch wollten, bis zum 1. Februar 1892 im Stande gewesen wären, von Produkten und Waaren mit anderen Staaten durch die eine Veränderung der Währung vorzunehmen. Naturgesetze, durch unsere Ausdehnung, unser Klima, unseren Boden unweigerlich angewiesen. Wenn wir den Versuch machen wollten, bei dem bisherigen Verfahren zu bleiben, so würde bei dem immer erbitterter werdenden Kampfe ums Dasein zweifellos Deutschland in einiger Zeit in die Lage gerathen, einen Betrieb nach dem anderen einstellen zu müssen. Die verbündeten Re­gierungen konnten daher nicht im Zweifel sein, daß, so wie die Dinge sich entwickelt hatten, eine weitere Fortsetzung des Weges, den wir eingeschlagen, unthunlich war. Handelt es sich nun aber nicht um Freihandel und Schutzzoll, so blieb nur ein Mittel übrig, den Versuch zu machen, Tarifverträge mit anderen Staaten ab­zuschließen, auf diesem Wege unser Absatzgebiet zu erweitern, Ich habe dann in der Presse, vorherrschend in der agrarischen, nene Märkte zu gewinnen und das, was unsere Industrie im die Frage gefunden: ja, die Regierung bindet sich nach oben, Inlande nicht mehr finden konnte, was sie im Auslande, welches indem sie den Zoll um 1,50 verringert, auf 3,50 festsetzt sie fich, wie die vorgenannten Staaten, auf die Dauer gegen uns soll sich auch nach unten binden! Wir wollen wissen, daß in abschließen zu wollen scheint, verlor, das zu ersetzen diesen 12 Jahren der Zoll nicht weiter ermäßigt werden wird! Durch eine Vereinigung mit anderen naheliegenden Nationen. Meine Herren, feine Regierung ist im Stande, vorauszusagen, Das ist nicht anders möglich, als indem Ronzessionen gemacht was sie in 12 Jahren thun wird.( Sehr richtig! im Zentrum werden. Es müssen die Staaten einander Konzessionen machen, und links.) Ich lehne das ab.( Bewegung rechts.) Ich bin und ebenso müssen die Interessengruppen im Innern eines der Meinung, daß auch die Agrarier keinen Grund haben, zu Staates gegen einander Konzessionen machen um des Staates, glauben, daß es in der Absicht der verbündeten Regierungen läge, um des Ganzen willen. fich zu schädigen.( Bewegung rechts.)

Namen der Kandidaten

für den 10. Kommunal Wahlbezirk: Dr. Ignaty Zadek, Annenstraße 46 wohnhaft; für den 40. Kommunal: Wahlbezirk: Theodor Metzner, Schuhmachermeister, Naunyn straße 72 wohnhaft,

laut und deutlich am Wahltisch zu nennen.

Das Zentral- Wahlkomitee. J. A.: Otto Klein, Schönleinstraße 6.

Darlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

137. Sigung vom 10. Dezember 1891, 1 11 hr. Am Tische des Bundesraths v. Caprivi, v. Bötticher, b. Malyahn, Hollmann, Miquel, v. Berlepsch, v. Heyden, Thielen, Graf Lerchenfeld. Das Haus ist sehr stark besetzt, die Tribünen sind überfüllt. Bur ersten Berathung stehen die Handels- und Zoll. verträge des Neiches mit Desterreich- Ungarn , Italien und Belgien , zugleich das Biehfeuchen- Uebereinkommen mit Desterreich­Ungarn, sämmtlich vom 6. d. M. datirt.

Wir müssen wünschen, daß bei jeder Betrachtung dieser Ver­träge der Standpunkt festgehalten wird. Es ist ein alter Satz, daß jede Vereinigung, selbst die Familie, den Egoismus des Einzelnen verstärkt und zum verstärkten Ausdruck kommen läßt. Reichstanzler v. Caprivi: Die Zoll- und Handelsverträge, Was ein Einzelner sich nicht gestatten würde, glaubt er für die welche den Gegenstand der heutigen Tagesordnung bilden, Genossenschaft, in der er steht, verlangen zu können. So geht es werden, wie ich mit Bestimmtheit annehmen kann, zur Stunde auch mit den wirthschaftlichen Interessentengruppen, sie steigern um einen vierten, um den mit der Schweiz , vermehrt worden den Egoismus und bringen ihn zu einem unverhohlenen Aus­fein.( Bravo.) druck. Das ist gut, dagegen ist nichts zu sagen, sie sind berechtigt, Ich darf voraussehen, daß die diese Verträge begleitende es zu thun. Aber je schärfer sie das selbst thun, je schärfer sie Dentschrift dem hohen Hause bekannt ist. Sie legt dar, wie die ihre eigenen Interessen zur Geltung bringen, um so mehr muß Bölle von 1879 entstanden waren, wie fie 1885 und 1887 erhöht die Regierung darüber wachen, daß der Standpunkt des Ganzen worden sind, und wie sie auf das Deutsche Reich und auf das nicht geschädigt wird. Ausland wirkten; wie die Wirkung zuerst in Deutschland eine nach allen Richtungen befriedigende war, wie aber allmälig in dem Maße, als andere Staaten dasselbe System annahmen, die Bortheile desselben sich für das Deutsche Reich in Nachtheile ver­

gerathen.

Nun, dann hättet ihr ja mit dem bisherigen Vertrage noch eine Zeit lang weiter leben fönnen, bis die Valuta geändert wäre" sagen die bimetallistischen Fanatiker. Auch das war nicht möglich. Wenn wir noch länger hätten mit dem Vertrage warten wollen, so würde, ich möchte sagen, von Monat zu Monat die Zahl der Staaten zugenommen haben, die in die andere Richtung verfallen wären, die sich mit chinesischen Mauern umgeben hätten. Der Kampf würde immer erbitterter geworden sein, und wenn wir dann endlich fertig geworden wären, so würden wir Niemand mehr gefunden haben, der geneigt gewesen wäre, mit uns einen Tarifvertrag abzuschließen.

Als im Frühjahr dieses Jahres im preußischen Abgeordneten­hause Verhandlungen über den sogenannten Nothstand vorgenommen wurden, war eine so starke Strömung für eine zeitweise Serab­segung der agrarischen Zölle da, daß, wenn die preußische Regie­rung nur einen Finger hingegeben hätte, ich glaube, es zu einem ziemlich einstimmigen Beschluß des Abgeordnetenhauses dahin gekommen sein würde, daß die Zölle auf Zeit herunterzusetzen wären.( Sehr richtig! links.) Dem hat die preußische Regie­rung widerstanden. Hätten wir damals nachgegeben, und wäre dann zum zweiten Mal eine mäßige Ernte eingetreten, so wären die agrarischen Zölle auf Nieundnimmerwiedersehen verloren ge­gangen.( Sehr richtig! lints.)

Ich lehne also jede Provokation von dieser Seite ent schieden ab.( Lebhaftes Bravo im Zentrum und links. Be­wegung rechts.)

Ich verkenne nicht, daß die deutsche Landwirthschaft sich in einer schwierigen Lage befindet. Es ist begreiflich, wie sie da hinein gekommen ist, und es liegt mir fern, Ginzelnen oder Generationen von Landwirthen die Schuld beizumessen.

Wir können von den vorliegenden Verträgen, wenn sie Ihre Zustimmung und die Zustimmung der Parlamente derjenigen Staaten, mit denen wir die Verträge abgeschlossen haben, finden werden, nicht erwarten, daß die Wirkung eine plögliche sei. Es tehrten. ist eben sehr schwer, wenn ein Wagen 12 Jahre in einem Ge­Die autonome Feststellung von Zöllen, die Feststellung unseres leise gegangen ist, in ein anderes Geleise zu kommen, selbst wenn Bollsystems nach unserem eigenen Bedürfniß, ohne fremde zu das andere dicht neben dem ersten liegt. Es ist deshalb für die Durch Verbesserung der Kommunikationsmittel, durch die hören und zu berücksichtigen, hat den großen Vortheil gehabt, daß Wirksamkeit der Verträge ein längerer Zeitraum ins Auge ge- Benutzung des Dampfes traten Staaten, Reiche, die bisher die heimische Industrie erstarkte und sich in einer Weise ent- faßt worden. auf dem deutschen Markt mit Getreide nicht hatten erscheinen wickelte, begünstigt von dem Ausschwung der Technik, von dem Noch ein anderes Motiv sprach dafür: der Wunsch, den Be- können, anbietend auf. Die deutsche Landwirthschaft verlor da Borhandensein verfügbarer Kapitalien, wie sie es bis dahin nicht trieben der Landwirthschaft und der Industrie diejenige Stetig durch einen Schutz gegen fremde Konkurrenz, den sie bisher in gekannt hatte. Je mehr die Industrie aber auf den inneren feit zu geben, deren fie unbedingt bedürfen. Die erste Forderung ihrer geographischen Lage gefunden hatte. So lange es weder Markt beschränkt wurde, desto mehr traten mit der Zeit auch für jede Industrie ist, daß sie mit längeren Zeiten rechnen kann, Eisenbahnen, noch Dampfschiffe gab, tam ein mäßiges Quantum Schattenseiten dieses Systems hervor, nämlich, daß der Markt daß sie weiß, worauf sie sich einzurichten hat; werden ihr solche fremden Getreides vielleicht die Flüsse herunter, oder kamen auch überfüllt wurde, daß eine Ueberproduktion eintrat, daß also diese längere Zeiten gegeben, so findet sie Mittel und Wege, den An- Segelschiffe in die Häsen; das Alles war, um so mehr, als die hochgesteigerte Industrie anfing, wenn auch diese Anfänge bisher forderungen gerecht zu werden. Getreideproduktion damals zur Bevölkerungszahl in einem viel nur schwache gewesen sind, in Verlegenheit um den Absatz zu Wenn auch nicht in so hohem Grade, gilt das auch von günstigeren Verhältniß stand, nicht im Stande, den inländischen der Landwirthschaft; einmal ist die Landwirthschaft heutzutage Getreidebau zu gefährden. Erst als das entstand, was man jetzt Neben den autonomen Zöllen war charakteristisch für das felten ein ganz isolirtes Gewerbe, sie ist vielfach mit der In- den Weltmarkt nennt, wurde die deutsche Landwirthschaft ge­bisherige Verfahren das Bestreben, das Meistbegünstigungsrecht dusirie verbunden, sie hat auch die Schwierigkeit zu über- fährdet. Sie hat mit hohen Gestehungskosten zu rechnen, der von anderen Staaten zu erwerben. Artikel 11 des Frankfurter winden, daß sie in der Regel ihr Kapital jährlich nur deutsche bestellbare Boden trägt nicht mehr, ohne gedüngt, zum Friedens gewährt Frankreich und Deutschlands wechselseitig einmal umsetzt, während die Industrie an einen häufigeren Theil auf kostspielige Weise gedüngt, zu sein. Die deutschen In einem gewissen Umfange die Meistbegünstigung. Beide Umsatz gewöhnt ist. Aber auch die Landwirthschaft muß Löhne stiegen allmälig; die Ausgaben, die in der letzten Zeit auch Lande schienen Anfangs davon Vortheil zu ziehen, bis man wissen, wie sie auf ihren Betrieb sich einrichten kann; sie muß von der Landwirthschaft für die sozialen Fragen verlangt auf Der anderen Seite der Ansicht tam, ungefähr auf eine Reihe von Jahren hinaus wissen können, wie worden sind, erschwerten ihr das Dasein; so wurde ihre Ju die dann infolge sich die Preise, soweit sie überhaupt vorher zu übersehen sind, lage nach und nach immer schwieriger; es wurde ihr Don Berträgen, welche mit britten Staaten abgeschlossen gestalten werden. schwer, die Gestehungskosten heraus zu wirthschaften. Es war wurden, auch Denen zu Theil wurde, ihre Nachtheile hätte. Und Das sind die Motive, die die verbündeten Regierungen ver- natürlich, daß unter diesen Verhältnissen die deutsche Landwirth­eine un- anlaßt haben, von dem bisherigen Wege abzugehen, zu dem Ab- schaft sich nach einem Schuße umfah, und daß sie diesen Schutz schlusse von Tarifverträgen überzugehen und für diese Tarife eine in den Zöllen fand. Auch heute ist die Lage noch so, daß sie zwölfjährige Dauer festzusehen. diesen Schuh nicht entbehren kann( sehr richtig! rechts); sie Um nicht einzelne Vortheile gewähren zu müssen, entschloß Es ist sehr natürlich, daß man sich fragt: wie wird denn würde noch heute gegenüber den Reichen, die entweder auf jung­ſich in erster Linie unser westlicher Nachbar- darin aber werden die Wirkung dieser Verträge auf unsere Finanzzölle sein? Jeder fräulichem Boden billig bestellen oder die Arbeitskräfte sehr ge­dazu, auch Deutsch Mensch weiß, daß, wenn man die Zölle herabsetzt, eine Ver- ring zu lohnen brauchen, nicht konkurrenzfähig bleiben, wenn sie land nichts mehr zu gewähren, und wir sehen im Augenblick in minderung der Einnahmen des Reiches, wenigstens zunächst, ent- nicht geschützt würde.( Sehr richtig! rechts.) voraussichtlich andere Staaten folgen Frankreich einen Maximal- und Minimaltarif entstehen, von stehen muß. Man wird im Allgemeinen annehmen können, daß, Es liegt nicht in der Absicht der verbündeten Regierungen, denen selbst der Minimaltarif einem Prohibitivzoll ziemlich gleich- wenn man nur die Wirkung, welche die Verträge, wie sie jetzt vor- wie die Vorlage ja zeigt, diesen Schuß aufzuheben; auf der. liegen, auf unsere Finanzzölle haben würden, ins Auge faßt, dann anderen Seite ist es zweifellos, daß die Schutzölle im Allgemeinen In unseren Absatzmärkten beschränkt zu werden ist für Deutsch ein Ausfall von etwa 9 Mill. Mark jährlich in den Einnahmen das für die Landwirthschaft nicht gewirkt haben, was man vor­im höchsten Grade empfindlich. Wir haben einen weit aus des Reiches entstehen würde. Geht man weiter und begreift aussetzte; sie haben vielleicht vor einem allzu plöglichen Schwanken gedehnten Handel; wir führen jährlich für etwas über 4000 Mill. man diejenigen Staaten mit ein, die dadurch, daß sie das nach unten, vor einem jähen Niedergang bewahrt; aber befriedigt Mart fremde Waaren ein und führen nur für etwas über 30001 Recht der Meistbegünstigung haben, von diesen Maßregeln ohne haben sie wohl erst im letzten Jahre, wo sehr hohe Zölle mit

dann

daß die ausgedehnte Meistbegünstigung,

günstige Seite zu verfehren; aus der Meistbegünstigung wurde almälig eine Gesammtbeschädigung.

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