Raliber führen aber nur Rußland und England. England verwendet im Transvaalkriege 7,6 Centimeter- Geschüße.
Es ist kein Zweifel, daß diese Geschosse für den südafrikanischen Kriegsschauplatz bestimmt sind. Die vom Be steller eingesandten Maßstäbe, sogenannte Lehren, und das vorliegende Musterschrapnel tragen englische Maßzeichen. Ferner ist die Befestigung der Zünder eine von der sonst allgemein üblichen abweichende. Während allgemein Gewindebefestigung in Anwendung kommt, wird bei den jest in Arbeit befindlichen Geschossen die Befestigung durch Klenimaufzieher bewirkt. Sodann ist wichtig, daß die Pulverkammern nach der für Schrapnels mit Sprengstoffladung üblichen Art konftruiert werden und England arbeitet bekanntlich mit Lydditfüllung. Weiter fällt auf, daß die Geschosse außergewöhnliche Nute erhalten- Nute heißt die Vertiefung, in die das Kupferband eingelassen wird; gewöhnlich werden zwei Nuten eingestochen, bei diesen Schrapnels aber nur eine, einen Zoll lange und zwar einen englischen Zoll.
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eine
Ehe die Presse auf diese neuesten Beweise des Kruppschen
unverhohlen von den englifchen Geschossen. Dann plöglich gewöhnte man sich diese Redeweise ab und suchte den Arbeitern einzureden, man wisse nicht, für welchen Staat die Geschosse bestimmt feien, für England feien sie nicht. Jest sprach man nur noch von 7,6 Centimeter Schrapnels. Kurz und gut, jedermann auf den Kruppschen Werken ist überzeugt, daß dieselben für England bestimmt sind.
Dritten an feiner Ehre kränken wollte, also im Bewußtsein der solcher Wahrnehmung gezogenen Grenzen diese nach der Form seiner Aeußerung und den Umständen, unter denen sie geschah, überschritten hat.
Auf Allerhöchsten ausdrücklichen Wunsch hält fie heute das Offiziercorps des Heeres und der Marine und ist fie fast in feder Compagnie vertreten.
Zu Ihrer gefl. Orientierung fügen wir eine Probenummer unferes Blattes bei.
Dürfen wir recht bald auf Ihre gefch. Aufträge rechnen? Mit vorzüglicher Hochachtung Geschäftsstelle der„ Feld- Post"
Abteilung für Juferate. Weigel.
In Anwendung dieser Säge auf die Veröffentlichung des Redacteurs einer politischen Zeitung geht nunt das Berufungsgericht grundsätzlich davon ab, daß auch der nach§ 22 Abs. 2 bes Preßgefezes verantwortliche Redacteur an sich von dem Schutze des§198 des St.-Str.-G.-B. nicht ausgeschlossen ist, daß er aber anderseits auch fein Vorrecht befigt, vermeintliche Uebelstände, Was ber Patriot in seinen fühusten Träumen nicht zu erhoffen die ihn selbst gar nicht berühren, straflos durch Verbreitung vagt, Scherl hat es erreicht. Der Kaiser selbst empfiehlt fein ehrenrühriger und nicht eriveislich wahrer Mitteilungen Fabrikat und zum Dank empfiehlt sich die" Feldpost" mit der taiferüber andere Personen zu befämpfen, vielmehr ihm der Schuß des lichen Empfehlung. Und man muß gestehen, trotz so hoher Verbindungen ist die § 198 nur in demselben Maße zufteht wie jeder anderen Privat- Feldpost" dem Echerl- Ideal' der Unparteilichkeit treu geblieben. Sie person, da ein besonderer Beruf der Presse zur Wahrnehmung wendet sich sogar an den Verlag des Socialdemokraten Adolf Hofföffentlicher und fremder Interessen nicht anzuerkennen ist, und daß man, daß er seine Theater- und Gesangsstücke bei ihr inferiere. endlich die Tendenz der Beitung allein noch keinen Anspruch auf Wir finden da im Verlagsverzeichnis der für die„ Feldpost" umworbenen den Schutz des§ 193 begründet. Firma z. B. folgende nette Sachen. Kouplets:" Darum immer drauf
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Dagegen kommt ihm aber dieser Schutz dann zu, wenn er und drunter' N echter Noter geht nicht unter";" O Aegir, Herr Geſchäftsfinnes aufmerksam machte, sprachen die Meister ganz durch den Angriff auf seine Partet ſelbſt mitangegriffen der Fluten";" Die Ferienolonie"" Der Kampf für Religion, und Ordnung Gitte"; Jm Bidzadfurs". Lieder: Gruß an mid so das Interesie seiner Partei zugleich sein eigenes 1. Mai":" Des Proletariers Leben". Duette:„ Streit- Duett";„ Die ist oder wenn er kraft besonderer Rechts- oder Berufsstellung legten Nefruten". Ensemblescenen:„ Eine luftige Flugblattverbreitung zur Vertretung der fremden Interessen, namentlich solcher seiner oder der geprellte Gendarm". Männerchöre:" Frei soll der Mensch! Partet berufen ist, oder wenn diese Vertretung auf fittlichen Frei muß er sein!";" Die heilige Alliance der Völker". Theaterer Gründen beruht, sofern nur diese Wahrnehmung fremder und stüde :" Ravachol oder das Socialistenfieber";" welche Lust freitet. Interferent bie oben über Soldat 3 feierne, baseins, am ze eigener Intereffen nicht die oben bezeichneten Grenzen über- Soldat zu sein";" Die Ausweisung am Weihnachtsabend" 2c. schreitet. Abgesehen nun von der Frage, ob es nicht schon zu Wir uns, daß das Organ der Kriegervereine um die den eigenen Sachen cines jeden Staatsbürgers Ankündigung dieser Stilde eifrig bewirbt. 28ir halten sie zur Aufoder zu den fittlichen Berechtigungen jedes einzelnen führung bei friegervereinlichen Festlichkeiten für hervorragend gehört, die Ursachen folcher die Allgemeinheit be- geeigitet.- th rühenden Unruhen wie der Augsburger Krawalle se vom Juli 1899 aufzudecken und zu besprechen, steht im vorliegenden Falle thatsächlich fest, daß von verschiedenen Seiten die Ursachen der Unruhen in dem Verhalten der meist der socialdemokratischen Partei angehörenden streifenden Maurer wie in dem besonderen und allgemeinen Verhalten dieser Partei gefunden und deshalb auch öffentlich schwere Vorwürfe gegen die Partei erhoben wurden.
Die Thatsache steht also außer Zweifel. Während ganz Deutschland den übermütigen Raubkrieg Englands beklagt, scheut sich der reichste Mann Preußens, ein König im Reiche des Besizes, nicht, aus der Lieferung von Striegsmaterial für den Friedensbrecher großen Privatgewinn, ziehen zu wollen. Herr Krupp liefert furchtbarste Mordwerkzeuge, die bestimmt sind, auch seine zahlreich in den Reihen der Boeren kämpfenden deutschen Landsleute niederzukartätschen.
Derfelbe Mann ist Oberregisseur des Flottenspettatels. Das von ihm ausgehaltene Blatt, die Berliner Neueste Nachrichten". erklären alltäglich als unerläßliche und höchste Patriotenpflicht die Bewilligung ungeheurer Marinevermehrungen, an deren Herstellung niemand so interessiert ist, wie der Besizer der Germania- Werft . Dieser Patriot wird aber als einivandsfreie Geschäftsführung in Anspruch nehmen, daß er im selben Augenblic, wo er am Bau der deutschen Flotte verdient, auch für Kriegsflotten anderer Staaten liefert, die bestimmt sind, unseren Seefoldaten den Tod zu bereiten. So offenbart sich die Schändlichkeit des Kriegsflotten- Stultus an seinen obersten Verkündigern.
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Berechtigte Interessen.
Eine der reaktionärsten Entscheidungen der heutigen Reichsgerichts- Praris betrifft die Anwendung des§ 193, der von der Wahrnehmung berechtigter Interessen handelt. Das Reichsgericht hat entschieden, und fast alle Gerichte huldigen heute dieser Auslegung, daß nur der berechtigte Interessen bertritt, der rein persönliche Interessen wahrnimmt oder im direkten Auftrage eines Dritten handelt. Aus dieser Auffassung ergiebt sich, daß jemand, der aus schmutzigstem Eigennut vorgeht, den§ 198 zugebilligt erhält, wenn er in der Vertretung feiner Rechte die Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verletzt. Wer dagegen selbstlos für die Interessen Dritter fämpft, dem wird der Schutz des§ 193 verweigert. Damit ist der ideale Beruf der Presse des gesehlichen Schutzes beraubt, den der§ 193 gewähren sollte. Ein Redacteur, der etwa, um einen Konkurrenten zu schädigen, sich eine Beleidigung zu Schulden kommen läßt, vertritt ein berechtigtes Interesse; wenn er dagegen sich des Rechtsfampjes eines anderen annimmt, ohne persönlich davon einen Vorteil zu haben, so ist solches Thun unberechtigt. Die Einengung dieses Schutzparagraphen bedeutet eine Prämie auf die Selbstsucht und eine Bestrafung des uneigennützigen Joealismus. Praktisch wirkt sie insbesondere als eine Erschwerung des Kampfes der Presse für Wahrheit, Freiheit und Gerechtigkeit.
Das der
Der Angeklagte ist selbst Mitglied der social demokratischen Partei und war von diesen Angriffen auf feine Partei um so mehr auch persönlich betroffen, als er unter seinen Parteigenossen eine hervorragende Stellung
einmimmt.
Insofern war also das von ihm wahrgenommene Jnteresse fogar sein eigenes.
Der Angeklagte war aber weiter als Redacteur des süddeutschen Hauptorgans feiner Bartet fraft feines Berufs und, da er von seiner Partei mit der Wahrnehmung und Vertretung ihrer Interessen beauftragt ist, auch kraft befonderer Nechtspflicht im gegenwärtigen Falle zur Vertretung ihrer Jnteressen sowohl befugt als verpflichtet und weiter hatten ihn mit seinen Parteigenossen wie mit den streifenden Maurern kraft seiner besonderen Stellung in der Partei und dieser zum Streit hier in der That derartige besondere nahe Beziehungen verbunden, welche bei verständiget, billiger Beurteilung des Falles es rechtfertigten, daß er in Ansehung der ihn so selbst näher angehenden Sache die fremden Interessen geeignet wahrnahm. Das Berufungsgericht ist übrigens weiterhin mit dem Erstrichter der Ansicht, daß wie schon oben fest gestellt, die Aeußerung, Privattläger habe mit Gewalt die italieni schen Arbeiter von der Niederlegung der Arbeit und der Abreise zurückgehalten, an sich auch geeignet war, die gegen die streitenden Maurer und die socialdemokratische Partei erhobenen Vorwürfe wirksam zurückzuweisen, ferner, daß der Angeklagte die unwahre Behauptimg teinesfalls wider besseres Wissen, sondern in entschuldbarem guten Glauben an ihre Wahrheit gemacht und
Fabrikanten- Terrorismns.
Es wird uns geschrieben:
Russische Bustände sind es, die jetzt im Tapeten fabrikanten Verein herrschen und die es nachgerade nötig erscheinen lassen, daß der Staat von Rechts wegen" sich diesen unglaublichen Terrorismus der Arbeitgeber genauer ansteht, der kaltblütig ganze Industrien mit einem Federsirich vernichten will.
Bekanntlich dürfen die deutschen Tapetenhändler nur von solchen Fabrikanten fansen, die dem Verein angehören, und ebenso dürfen Leim, Farbe, Papier- und andere Fabrikanten nur mit den Mitgliedern dieses Vereins arbeiten, mit anderen Worten: nur Mitglieder des Vereins deutscher Tapetenfabrikanten sind lieferungs- und Teistungsfähig.
Nun bekommt ein hiesiger Tapetenfabrikant in den ersten Tagen bieses Jahres von dem bereits genügend bekannten Vorsitzenden bes Vereins Langhammer aus Chemnitz eine Mitteilung, daß er auf Beschluß des Vorstandes aus dem Verein ausgeschloffen fet.
Dieser Brief, datiert vom 28. Dezember, ist am 30. der Post übergeben, während dieselbe Mitteilung an die Tapeten- Zeitung", an alle Lieferanten, Agenten, Händler und Kollegen bereits am 28. Dezember verfandt sein muß. da z. B. die Tapeten- Beitung" diese Mitteilung am 1. d. m. veröffentlichte. Der boykottierte Fabrikant hat, wie wir bestimmt wissen, schon von mehreren seiner Lieferanten, das sind erste Farben- und Papier fabriken und eine Maschinenfabrik, die Nachricht bekommen, daß sie die Verbindung, die teilweise seit langen Jahren besteht, not gedrungen aufgeben müssen und die Folge wird sein, wenn er nicht in aller Gile brauchbaren Ersaz für diese Lieferanten findet, daß er seinen Betrieb schließen muß und damit eine große Anzahl von Arbeitern, die teilweise seit langen Jahren bei ihm beschäftigt find, brotlos werden.
Gegen diesen Terrorismus giebt es, wie es scheint, im Deutschen Reiche keinen Schutz und die Gewerbefreiheit, die jedem Deutschen durch die Geseze gewährleistet ist, wird wertlos, tvenn es einem Fabrikantenringe beliebt, sich durch eine rüde Kraftprobe eines Stonkurrenten zu entledigen.-
Ans Köllers Neich.
nur mit der Absicht veröffentlicht hat, dadurch wirksam die von Durch die Presse geht eine wunderliche Nachricht, von einem ihm zu vertretenden Interessen wahrzunehmen, diese aber auch alten dänischen Blatt, das den Namen„ Dannevirke" führt und wirklich wahrgenommen hat, und endlich, daß dem An- in a dersleben erscheint. Das Blatt hat sich nämlich mit Herrn geklagten bei Veröffentlichung der Aeußerung jede Absicht, den Privat- b. Köllers Genehmigung eine Dame aus Dänemark als Leiterin erfläger zu beleidigen, ferne lag, er also auch, und namentlich bewußt, foren. Da Herr v. Köller diefe Dame zu jeder Zeit ausweisen kann, die der Wahrnehmung berechtigter Intereffen gezogenen Grenzen ist er natürlich der eigentliche Chefredacteur von„ Dannevirke" und das Blatt hat somit seine nationale Sache an den vergnügten nicht überschritten hat. Daß diese nationale Qumperei gerade Oberpräsidenten verratent. im Lager umjerer Nationalen" mit Ausdrücken der Bewunderung und Freude begrüßt wird, versteht sich am Rande.
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Der dem Angeklagten fonach zuzubilligende Schuß des§ 193 des Es ist ein seltsamer Fall und verdient darum einer beReichs- Strafgesetzbuchs läßt daher den Ausspruch des Erstrichters sonderen Erwähnung, daß ein deutsches Gericht diese er als zutreffend erscheinen und es war die gegen deffen frei sprechendes Urteil eingelegte, formell nicht zu beanstandende Be Zu unserem Bedauern müssen wir einen bitteren Tropfen in niedrigende Auffassung von dem§ 193 nicht hat. rufung als fachlich unbegründet zu verwerfen." ihren schäumtendent Freudenbecher thun. Der Untergang des Münchener Landgericht I hat den Redacteur Diese Rechtsauffassung giebt endlich der Preffe das Recht dänischen Blattes ist nicht ein Sieg des Herrn v. Köller, sondern focialdemokratischen Münchener Post" von der Anklage, einen wieder, öffentliche, allgemeine Intereffen zu vertreten. Es vielmehr ein Sieg seines mächtigen Gegners, der nordFabrikdirektor beleidigt zu haben, unter der Zubilligung des wäre eine nicht unwichtige Aufgabe des Reichstags, eine Ab- schleswigschen Bauerndemokratie. Daß„ Dannevirke" §198 freigesprochen und dies Urteil wie folgt begründet: änderung des§ 198 im Wortlaut dahin anzustreben, daß hin- mit seiner fonfervativen Tendenz stetig dahinstechte, wußte " In rechtlicher Hinsicht glaubt sich das Gericht im Einklange fort die reichsgerichtliche Auslegung unmöglich werden und die alle Welt, wenn auch mancher geglaubt haben mag, daß es einen mit der herrschenden Rechtsprechung zu befinden, wenn es bei Anschauung des Münchener Gerichts allgemeine Geltung er ehrlichen Tod einer unehrlichen Existenz vorziehen würde. Nun hat Auslegung des§ 193 in Ansehung des Begriffs Wahrnehmung halten kann.- sich vor dem Anwachsen des demokratischen Gedankens berechtigter Interessen und Anwendung dieses Begriffs auf den und der demokratischen Politit an den Busen des Herrn v. Köller festgestellten Sachverhalt von folgenden Erwägungen ausgeht: Be rechtigte Jnteressen find solche, deren Wahrnehmung gerettet, was natürlich an der Thatsache nichts ändert, daß es für jeden anständigen Deutschen und Dänen ein totes Blatt ist. In rechtlich erlaubt ist, also weder gegen das Recht der inneren Logik der politischen Thatsachen zeigt sich oft eine merinoch gegen die guten Sitten verstößt. Das Juter Der Papier Großindustrielle Herr Scherl ist wie andere würdige Ironie. Durch seine Politit zwingt Herr v. Stöller die esse kan sowohl dem Privatrecht als dem öffentlichen Recht Industriegrößen auch Patriot. Sein Patriotismus ergeht sich nicht nordschleswigschen Bauern, sich immer inniger mit Dänemark zu entwachsen, daher insbesondere auch politischer Art sein. Der nur in der unparteiischen Marinepropaganda des„ Lokal- Anzeiger", verbinden. In dieser Verbindung mit einem demokratischen BauernThäter muß ferner zur Wahrnehmung des in Frage kommenden sondern vor allem in der" Feld- Post, Tageszeitung und Familien- lande werden sie natürlich selbst zu Demokraten und bereiten somit Interesses subjektiv und objektiv berechtigt sein und blatt für das wehrhafte Deutschland ", dem Organ der Krieger ber konservativen Opposition, die Herrn v. Stöller immer noch es muß sich demgemäß einerseits um ein auch gegenüber dem militärische seinen Weg gemacht. Nicht nur zu großer Auflage ist es am angenehmsten sein müßte, den geschäftlichen Untergang. ThatRechte auf Achtung der Person anerkanntes Interesse handeln, emporgediehen, nicht nur den Beifall der höchsten Kriegervereins- fächlich hat unser Freund in Schleswig nicht ein Blatt errungen, andererseits das Interesse in den Kreis derjenigen Angelegen- pigen bis hinauf zum General v. Spig selbst hat es gewonnen, sondern vielmehr eins verloren. Aus einem lauen Gegner, der heiten fallen, deren Wahrnehmung gerade dem Thäter zukommit. felbst der Kaiser hat dem Patriotismus des Herrn Schert ihm immerhin nügen konnte, ist ein offener Verbündeter geworden, Unter diesen Voraussetzungen kann sowohl die Wahrnehmung Gerechtigkeit wiederfahren lassen, wie folgendes Schreiben beweist, der den Ludergeruch des Verrats gewonnen, dafür aber jeden eigener als die fremder Intereffen unter den Schutz des§ 193 das freilich nebenbei auch zu einiger Heiterkeit Anlaß giebt: fallen, die lettere aber eben nur dann, wenn der Thäter für den o Kaiser Wilhelm - Dant, betreffenden Fall zu ihnen in einer näheren Beziehung steht. Verein der Soldatenfreunde. So ist die Wahrnehmung fremden Interesses subjektiv nament I. Vorsitzender des Verwaltungsrates: von Werder , General der lich nur dann gerechtfertigt, wenn es sich um Sachen handelt, die Infanterie und General Adjutant Sr. Majestät des Kaisers. den Thäter selbst näher angehen. 017910Wirke im Andenken an Kaiser Wilhelm den Großen. Wilhelm II. hipridal drus Berlin W, Linkstr. 11, den 5. Januar 1900. Herrn A. Hoffmanns Verlag. Berlin . Kaisers Geburtstag naht!
Was im einzelnen solche Sachen sind und ob im Einzelfalle für den Thäter ein berechtigtes, gerechtfertigtes Intereffe vorliegt, ist im Geseze selbst weder abstrakt noch kafuiftisch entschieden, sondern der billigen, verständigen Beurteilung des Einzelfalles überlaffen.
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Danach muß aber die Wahrnehmung fremden Interesses dann als gerechtfertigt erscheinen, wenn der Thäter kraft Amts- oder Berufspflicht, kraft besonderer Rechtspflicht die fremden Intereffen zu vertreten hat oder wenn ihn denjenigen Personen, deren Interesse er wahrnimmt, befonders nahe Beziehungen verbinden, welche es bei billiger Beurteilung als gerechtfertigt erscheinen lassen, daß er die Sache als seine eigene ansieht, oder wenn fittliche( ethische) Gründe das Intereffe zu einem berechtigten machen. Bei alledem tommt es aber freilich weiter darauf an, ob der Thäter auch wirklich nur zu dem Zwede handelte, die fremben Interessen wahr zunehmen, und sie auch wirklich wahrgenommen hat, und ob er nicht etwa gelegentlich der Wahrnehmung solcher Interessen den
vereine. Schneller noch als das civile Familienblatt hat das
Geschäftsstelle der" Feld- Post".
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Einem elektrischen Funken gleich zündet dies Wort im Herzen derer, die zum Heere zählen oder zählten, zu seinen Angehörigen in enger Beziehung stehen oder standen.
Wie in der einzelnen Compagnie des stehenden Heeres wird dieser Tag darum regelmäßig auch in den ca. 14 Tausend Kriegervereinen unseres deutschen Baterlandes feftlich begangen. Tanz und Theater- Aufführungen gehören dabei zu den stereotypen und traditionellen Beluftigungen.
politischen Einfluß verloren hat.
Uebrigens tönnte das Ereignis leicht ein anderes Ereignis zur Folge haben, das nicht nur in Schleswig , sondern auch in Berlin unangenehm berühren würde. In Flensburg Apenrade gaben die Dänen bei der Stichwahl den Ausschlag. Wenn sie bisher nicht geschloffen und offiziell für den Socialdemokraten eintraten, dürften Rücksichten auf die alten konservativen Elemente der Partei maßgebend gewesen sein. Wenn mun aber ein Organ dieser Elemente" zu Herrn v. Köller übergeht, dürften die Rücksichten schwinden und Herr b. Köller hätte dann den Socialdemokraten ein Mandat in die Hände gespielt, was er ja übrigens durch seine geistreiche Politik in vielen früheren Fällen bereits gethan hat.
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Nicht zu viel Eifer. Die Deutsche Kolonial gesellschaft , die mit einem bombastischen Protest gegen die Beschlagnahme deutscher Schiffe durch die Engländer im Wolfe Stimmung gegen England und für die deutschen Flottenpläne zu machen versucht hatte, weicht jett, augenscheinlich auf höhere Weisung, tapfer zurück und verkündigt, man werde vorläufig von
Großen Vorteil würde es für Sie bedeuten, wollten Sie Ihre verschiedenen Theaterstücke, Festspiele, Prologe, Reden und Toaste gerade jezt in unserer Feld- Post" annoncieren. Sie ist Verbands- Agitationsversammlungen absehen. organ des deutschen Striegerbundes. Sie wird in jedem der ca. 14 Tausend zum Bunde gehörigen Vereine nicht bloß gehalten, sondern auch eingehend gelesen und als Familienblatt hoch geschätzt.
Man scheint jest oben selbst einzusehen, daß man durch solche Anblasung fünftlicher Entrüstungsstürme die Flottenfache mir noch mehr kompromittiert. Außerdem ist man ja in maßgebenden Kreisen mit England befremdet?