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Br. 41. 17. Jabrgang. 2. Beilage des Vorwärts  " Berliner Volksblatt. Sonntag, 18. Februar 1900.

Wie der Kommunal- Freifinn" die Selbstverwaltung verteidigt.

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sammlung die Vornahme dieser Neuwahl ab, da sie ein die leidige Angelegenheit endlich erledigt ist und daß nunmehr dir Bestätigungsrecht" des Magistrats nicht anerkennen konnte; nach Sonne höfischer Gunst durch keine Wolke verhüllt wieder der fönig­Ansicht der Versammlung blieb also Singer gewähltes Mitglied lichen Haupt- und Residenzstadt Berlin   leuchtet. Und so ließ man der Schuldeputation, trotzdem auf Geheiß des Kultusministers der diesen unerhörten Angriff gegen die Selbständigkeit der Verwaltung" Magistrat ihn nicht in sein Amt einführte. Im Januar dieses Jahres lautlos passieren. war nun die Neubesetzung der Verwaltungs- Deputation vorzunehmen. Aber man darf den Herren auch nicht unrecht thun: mitunter Vor allem werden wir eins festhalten müssen und da, glaube Wollte die liberale Mehrheit wirklich die Selbständigkeit unfrer Selbst find sie doch gegen Eingriffe in die Selbstverwaltung recht empfindlich. fch, werden Sie mir alle mit faum einer oder einigen winzigen verwaltung nach Möglichkeit wahren und gegen jeden äußren Angriff Sie haben es noch heute nicht vergessen und vergeben, daß im Ausnahmen beistimmen eins muß uns vor allem heilig fein: verteidigen, dann war der Weg vorgezeichnet: die einstimmige Wieber Jahre 1898 die Stadt Berlin   durch die Regierung - die Selbständigkeit unsrerSelbstverwaltung nach wahl Singers in die Schulbeputation. Statt deffen empfahl der gezwungen wurde, das Anfangsgehalt der Lehrer Möglichkeit zu wahren und gegen jeden äußeren Ausschuß die anderweitige Besehung der Stelle von 1000 auf 1200. zu erhöhen. Zwar deckte sich diese Angriff zu verteidigen." Also begrüßte am 4. Januar 1900 mit Rücksicht auf die stetige Zunahme der Schulen und die Forderung nur mit dem, was im preußischen Landtage die frei der Stadtverordneten Vorsteher Dr. Langerhans die neu- erhebliche Vermehrung der Arbeiten". Und die Mehrheit der Stadt- sinnige Voltspartei" beantragt hatte; aber, wenn auch, es war ein gewählten Stadtverordneten, und der amtliche Bericht verzeichnet verordneten- Bersammlung wird sicher sich diesen Vorschlag zu eigen Eingriff des staatlichen Zwangs in unfre Selbstverivaltung" und hinter diesen Worten Lebhafter Beifall." Aber schon die wenigen machen. Zwar kam bei der Abstimmung am legten Donnerstag Singer, fo stimmte noch zwei Jahre später, am 1. Februar 1900, der Stadt­Wochen, welche seitdem verstrichen sind, beweisen, daß die große auf den 45 Stimmen fielen, noch in die Stichwahl mit dem Stadtv. Wien   veroronete Cassel, einer der Führer der liberalen Mehrheit, be Mehrheit derjenigen, die die damals dem Vorsteher Beifall struck, der 59 Stimmen erhielt, aber das Ergebnis einer Stichwahl wegliche Klagelieder darüber an. spendeten, von Wahrung und Verteidigung der Selbstverwaltung" ist schon heute nicht zweifelhaft. Der Kommunalfreifinn verteidigt etwas eigenartige Begriffe hat. Zwei Vorfälle namentlich sind in wieder einmal die Selbstverwaltung gegen äußere Angriffe, in dem dieser Hinsicht bezeichnend: das Verhalten der liberalen Mehrheit" er rechtzeitig nachgiebt und so jeden Angriff über bei der Wahl für die Schuldeputation und deren Stellung flüssig macht. zurorialsfrage".

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Wenn man näher aufieht, so erkennt man auch das Princip, welches dieser Saltung zu Grunde liegt. Bedingt ein Eingriff" der Staatsregierung feine Kosten für die Stadt, so tam man über die Sache hinwegsehen. Erwachsen Dem entsprach das Verhalten der Mehrheit bei der Mitteilung aber daraus der Gemeinde Mehrkosten, dann entrüftet man sich zwar Bekanntlich wurde im Jahre 1898 aus der Mitte der Stadt der verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisse, durch auch nicht, für solche starken Gefühlsäußerungen ist der verordneten- Bersammlung berordneten Versammlung heraus eine Vermehrung der Schul- welche die Errichtung eines Portals am Friedhof Liberalismus schon zu altersschwach aber dann greint und Es geschah dies in der ausgesprochenen Ab- der Märagefallenen verboten wurde. ficht, die Wahl des Genossen Singer in die Schuldeputation zu jammert man doch, daß die fönigliche Staatsregierung" so die Die Neue Linke" und die socialdemokratische Fraktion der Stadt- guten Absichten der Selbstverwaltung" verkennt. Der Sinn für die ermöglichen und damit eine Vertretung der Socialdemokratie in verordneten- Versammlung gaben durch offizielle Redner ihren Stand Selbständigkeit der Selbstverwaltung" sigt bei den Herren offenbar dieser wichtigen Verwaltungstörperschaft herbeizuführen. Der punkt in dieser Frage fund; die große Fraktion der Linken", welche im Portemonnaie. Und wenn man sie um eine Erklärung Magistrat stimmte der Vermehrung zu, und der Genosse Singer für sich allein fast die Mehrheit der Versammlung bildet, des Wortes bäte, würden sie vielleicht sagen: Selbstverwal wurde gewählt. Dann aber verweigerte plößlich auf Anweisung des und in ihrer Mitte auch zwei Neichstags- Abgeordnete der freifinnigen tung ist das Recht der Gemeinden, für Kultur­Kultusministers der Magistrat die Bestätigung" Singers und Volkspartei hat, sie blieb ebenso stumm, wie die ihr eng ver- 3 we de noch weniger Geld auszugeben, als beantragte bei der Stadtverorbueten- Versammlung die Vornahme bundene Freie Fraktion". Man merkte es den Herren ordentlich eine königliche Man merkte es den Herren ordentlich eine fönigliche Staatsregierung für unbe einer Neuwahl. Am 15. Juni 1899 lehnte die Ver- an, wie sie erleichtert aufatmeten, wie froh fie darüber waren, daß dingt erforderlich hält.

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