dem überlisteten Europa   frech unter die Augen. Das wälte." Während etliche Abgeordnete sich über diese, gelinde 10) Verwundete türkische Soldaten bleiben der Sorge Ruß­ ist   das Ergebniß jener Bolitit, welche so lange zögerte, die an- gesagt, unzeitgemäße Neuerung nach Kräften lustig machten, er- lands überlassen. geblich entscheidende" Stimme Desterreichs ertönen zu lassen, schöpften die Abgg. Reichensperger und Wachler den ganzen Der Waffenstillstand beginnt am 31. Januar, 7 Uhr Nach­bis Rußland sie dieser Mühe überhob." Recht hat die Neue Vorrath ihres sittlichen Ernstes für dieselbe. Die Amtsiracht mittags. Freie Presse", wenn sie der englischen   und österreichischen Po- sei eine ernste Frage der Rechtspflege", meinte Reichensperger; Die Türfen haben mit Fortschaffung der Geschüße von den Titit, dieser Politik des Bauderns, die Hauptschuld an den rusi- und Wachler:„ Die Vorschrift habe nicht nur den Sinn, daß Linien Konstantinopels   zu beginnen. schen Errungenschaften beilegt; aber auch wir haben Recht, wenn die Würde der Gerichte gerade durch die Amtstracht äußerlich Die russischen und türkischen Commandeure an Ort und wir behaupten, Rußland   hätte diese ganz Europa   schädigenden gewahrt werde; es handle sich vielmehr überhaupt darum, gerade Stelle haben die Waffenstillstands- Angelegenheiten für Armenien  Errungenschaften und Eroberungen nicht gemacht ohne die ihm in der gegenwärtigen Zeit ein größeres Gewicht auf die Wah- festzusetzen. gegenüber so überaus wohlwollende Neutralität des deutschen   rung der Autorität zu legen." Das Haus neigte sich diesen Reiches. Anschauungen zu und nahm den betreffenden Paragraphen mit 163 gegen 140 Stimmen an. Die preußischen Richter werden

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Drei Anklagen wegen eines und desselben Vergehens - Die Gewerbegesegnovelle ist aus dem Bundesrath also hinfüro in Amtstracht ob in Talar und Barett oder in und drei verschiedene Urtheile- das klingt merkwürdig, ist in fast unveränderter Form hervorgegangen; nur die Schlußbe- Bickelhaube und Waffenrock, darüber wird der Justizminister aber buchstäblich wahr. Die Sache verhält sich so: Die tauf­stimmungen des Gewerbegerichtsentwurfes haben nachstehende entscheiden Recht" sprechen. Jeder vernünftige Mensch wird über männische Firma Asbed u. Comp. flagt gegen den verantwort von dem Entwurfe des Reichskanzleramtes, den wir abgedruckt die Zumuthung lachen, dem uniformirten Richter mehr Achtung ent- lichen Redakteur des Hagener Volksfreund", Genossen Karl haben, etwas abweichende Fassung erhalten: gegenzubringen, als dem nicht uniformirten; denn nicht um die Klein, wegen eines in dem genannten Blatt erschienenen Arti­§ 19. Wo die Gewerbegerichte nach Maßgabe dieses Gesetzes Autorität im Gerichtssaal handelt es sich, sondern um die Au- tels auf Beleidigung 14 Tage Gefängniß. Derselbe Artikel nicht bestehen, kann in Streitigkeiten, welche auf den Antritt, die torität gegenüber der öffentlichen Meinung, vor der dieselbe ging in die„ Solinger Freie Presse" über; es erfolgte Klage Fortsetzung oder die Auflösung des Arbeitsverhältnisses, auf die allerdings start in die Brüche gegangen ist, woran aber ganz gegen deren Redakteur, Genossen Luchtenberg- 50 Mart Aushändigung oder den Inhalt des Arbeitszeugnisses sich be- andere Dinge die Schuld tragen, als der Mangel einer Amts- Geldbuße; und als Dritter im Bunde figurirt Genosse Karl ziehen, Klage vor dem Gemeindevorsteher erhoben werden. Die tracht. Grünewald, der den Artikel als Redakteur der„ Bergischen Gegenpartei hat sich auf die Klage einzulassen. Zuständig ist Veltsstimme" der Deffentlichkeit übergab. Die Firma Asbeck der Vorsteher der Gemeinde, in deren Bezirk der Arbeitsvertrag- Die deutsche Wissenschaft geht betteln. Wer u. Comp. klagt zum dritten Mal Strafe": 1 Monat Ge­" 1 rücksichtlich der Leistungen des Arbeiters seinen Erfüllungsort erinnert sich nicht noch, daß Herr Mommsen in Rom   vor Jahres- fängniß. Also der Urheber des inkriminirten Artikels erhält hat. Der Gemeindevorsteher hat das Verfahren nach den in frist pomphaft von der deutschen  " Wissenschaft sprach, die 14 Tage und der Verbreiter desselben 1 Monat Gefängniß. Ünd gleichen Rechtsstreiten für den Vorsitzenden des Gewerbegerichts besonders unter anderen( wohl französischen, spanischen, russischen, das soll Gleichheit vor dem Gesez sein? bit maßgebenden Bestimmungen zu leiten. Seine Entscheidung geht englischen 2c. 2c.) Wissenschaften hervorrage. Nun lesen wir, daß in Rechtskraft über, wenn nicht von einer dec Parteien binnen der deutsche Afrika  - Reisende Rohlfs an die Westliche Post" in Der verantwortliche Redakteur der„ Erfurter Bolts­drei Tagen nach der Zustellung oder der in Gegenwart der Bar Philadelphia   fich mit dem Gesuche gewandt hat, in ihrem großen zeitung" wurde am 8. Februar verhaftet. Warum? ist bis jetzt teien erfolgten Verkündigung Klage bei dem zuständigen Gericht Leserkreise für Aufbringung von Mitteln für seine neneste geplante unbekannt geblieben. Vielleicht aber dürfte die Verhaftung in erhoben ist. Der Gemeindevorsteher kann die Wahrnehmung der Afrika  - Entdeckungsreise zu wirken, da er kaum hoffen dürfe, die einigem Zusammenhange mit einer Anklage stehen, die der Er­höheren Verwaltungsbehörde einem Stellvertreter übertragen. jährlich erforderlichen 15,000 Mark dafür in Deutschland   aufzufurter Staatsanwalt Hesse wegen Beleidigung des verstorbenen Derselbe muß aus der Mitte der Gemeindeverwaltung oder Ge- bringen. Wenn die Amerikaner nun das Geld aufbringen, und„ König- Biedermannes" Bittor Emanuel gegen den Verhafteten meindevertretung und auf mindestens ein Jahr berufen werden. Rohlfs kommt in einigen Jahren von seiner Entdeckungsreise zu- angestrengt hat. Die Anklage ist erhoben auf Grund des§ 189 Die Berufung ist bekannt zu machen.§ 20. Bis zum Inkraft- rück, so werden nachher unsere braven liberalen Literaten aus des Reichsstrafgesetzbuchs, der die Beschimpfung des Andenkens treten des Gerichtsverfassungsgesetzes finden gegen die Entschei- rufen:„ Unser berühmter Landsmann Gerhardt Rohlfs hat Verstorbener verfolgt, aber vorschreibt, daß die Verfolgung nur bungen der Gewerbegerichte die in den geringfügigsten bürger- wieder der deutschen   Wissenschaft großen Vorschub geleistet; die auf Antrag der Eltern, der Kinder oder des Ehegatten des Ver­lichen Rechtsstreitigkeiten zulässigen Rechtsmittel bei den für solche deutsche Nation tann stolz auf ihn sein. Man sieht, daß in dem storbenen eintreten kann. Zweifellos also ist, daß der Herr zuständigen Gerichten statt. Für die Zwangsvollstredungen sind die gecinten deutschen Reiche Kunst und Wissenschaft immer mehr Staatsanwalt Jesse den Antrag in der Tasche hat, ob er aber Bestimmungen über Zwangsvollstreckung in den geringfügigsten bür emporblühen." Und dabei„ bettelt" Rohlfs in fernen Landen im Knopfloch auch schon ein italienisches Ehrenbändchen trägt, gerlichen Rechtsstreitigkeiten maßgebend.§ 21. Die Bestimmungen die lumpige Summe von 15,000 Mart zusammen, während das ist uns nicht bekannt geworden. Sieses Gesetzes finden keine Anwendung: 1) auf Streitigkeiten deutsche Reich über 400 Millionen Mark dem Kriegsmoloch jähr­der Kaufleute und Apotheker mit ihren Arbeitern, 2) auf Strei- lich in den Nachen wirft. tigkeiten der Vorstände der unter öffentlicher Verwaltung stehen den Betriebsanlagen mit den in den letteren beschäftigten Ar­beitern.§ 22. Die Verfassung und die Zuständigkeit der auf Grund der bestehenden landesgesehlichen Bestimmungen zur Ent scheidung von Streitigkeiten der oben bezeichneten Art berufenen besonderen Gerichte werden durch dieses Gesetz nicht berührt. § 23. Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Januar 1879 in Kraft. Die bei dem Inkrafttreten dieses Gesetzes anhängigen Streitig feiten werden in dem bisherigen Verfahren erledigt.§ 24. Die erforderlichen Maßnahmen, um bis zum Inkraftreten dieses Ge­sepes Gewerbegerichte nach Maßgabe der Bestimmungen(§§ 1 bis 10) herzustellen, können bereits vor diesem Zeitpunkt ge­treffen werden. Die für die Entscheidung der im§ 108 Abs. 1 ders Gewerbeordnung bezeichneten Streitigkeiten bestehenden Shiedsgerichte bleiben, so lange Gewerbegerichte auf Grund dieses Gesetzes noch nicht gebildet sind, jedoch nicht über den 1. Juli 1879 hinaus in Wirksamkeit. Die vor dieselben gehö­rigen Streitigkeiten sind in dem bisherigen Verfahren zu ver­handeln und zu entscheiden.

Wir erhalten über die Amtstracht der Richter in Preußen, deren unsere letzte Berliner   Correspondenz schon Erwähnung thut, noch folgende Zuschrift:

Die Folgen der czarischen Reformen. Skizzen über die Ausbeutungsfortschritte in Rußland   in den lezten Jahren. ( Aus der neulich erschienenen russischen sozialistischen   Revue„ Vorwärts"

[ Wpered] Bb. V. London  .)

II.

Der zwischen Rußland  , Serbien  , Montenegro und der Türkei   abgeschlossene Waffenstillstand enthält 10 Artikel, welche folgendes bestimmen:

1) Ein Wiederbeginn der Feindseligkeiten kann nur nach einer Kündigung von drei Tagen stattfinden. Rußland   theilt Mon­ tenegro   den Waffenstillstand mit.

2) Rückerstattung der nach der Unterzeichnung genommenen Geschütze und Gebietstheile.

3) Giebt die Einzelheiten der Demarkationslinie und der neutralen Zone für die Türkei  , Rußland   und Serbien  , bringt in russische   Hände beinahe ganz Bulgarien  , Rumelien   und Thracien bis zu den Linien von Konstantinopel   und Gallipoli. Befesti­gungen sind auf dem neutralen Gebiete nicht beizubehalten und feine neuen zu errichten. Ein gemischter Ausschuß wird die Demarkationslinie für Serbien   und Montenegro bestimmen. Die Russen besezen Burgas   und Midia am Schwarzen Meere, um Vorräthe zu erhalten, jedoch kein Kriegsmaterial.

4) Armeen jenseits der Demarkationslinie find innerhalb dreier Tage nach Unterzeichnung des Waffenstillstandes zurück zuziehen.

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„ Die Neue Gesellschaft". Monatsschrift für Sozial­wissenschaft. Herausgegeben von Dr. F. Wiede. Das vor uns liegende fünfte Heft enthält: Franz Mehring's   Kritik des So­zialismus. Zur Geschichte der Arbeiterbewegung in Defter­reich von Joh. Moft. IV.- VIII.( Schluß.)- Ein Wahlmani­fest Proudhon's  . Ein Beitrag zur Vorgeschichte der Commune von Dr. A. Mülberger. Die Ehe und die alte Gesellschaft von Dr. phil  . Karl Schalt. Recensionen von Dr. Paul Brousse   und Dr. F. Wiede. Collectiv- Erklärung der Herren Dr. H. von Scheel und Dr. A. Wagner gegenüber der Redak­tion des Staats- Sozialist".

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Entgegnung*)

auf die Motive des Sozialismus“ von F. R.

( Fortseßung.)

Auf Ihre weiteren Ausführungen, wie sie in Nr. 125 und 126 des Vorwärts" vom Jahre 1877 zu lesen sind, brauche ich im Grunde nicht zu antworten, da sie nicht eigentlich gegen mich gerichtet sind. Ich habe dieselben mit Vergnügen gelesen, ob­wohl sie mir nichts Neues boten. Wohl könnte ich einige Frage­zeichen anbringen, z. B. bei dem Passus, wo Sie von der Un­

Artikels: Entgegnung" folgenden Brief, den sie angesichts der in *) Die Redaktion erhielt mit der Zusendung der Fortsetzung des Nr. 15 enthaltenen Notiz über die schwebende Angelegenheit glaubt veröffentlichen zu müssen:

,, Geehrtester Herr Redakteur!

Dr. Hager, Pfarrer."

5) Die Türken können Waffen u. A. bei Räumung der im Artikel 3 erwähnten Befestigungen nach bestimmten Plägen und " Kleider machen Leute." Dieses Sprichtzort tam uns auf bestimmten Wegen wegschaffen. Können sie nicht weggeschafft unwillkürlich in den Sinn, als wir den Bericht über die Ver- werden, so ist ein Inventar derselben aufzunehmen. Die Räu handlungen des preußischen Abgeordnetenhauses vom 7. Februar mung soll binnen sieben Tagen nach Eingang der Ordres seitens zu Gesicht bekamen. An diesem Tage nämlich beriethen die der Commandeure vollendet sein. sein.d Herren Gesetzgeber u. A. auch über das„ Einführungsgesetz zum 6) Sulina   ist binnen drei Tagen von den türkischen Truppen Auch heute wieder muß ich mich entschuldigen, daß die Fortsetzung Gerichtsverfassungsgesetz" und hatte die Justizkommission in Titel und Kriegsschiffen, falls diese nicht durch Eis gehemmt werden, meiner Artikel so sehr verspätet eintrifft. Ich hatte einige Woden lang 14 hinter§ 83 noch einen weiteren Paragraph(§ 83a) einge- zu räumen. Die Russen werden die Hindernisse auf der Donau   sehr viel zu thun, mußte dann eine kleine Reise machen, auf welcher ichaltet, der folgendermaßen lautet:" Richter, Staatsanwälte und entfernen und die Schifffahrt des Flusses beaufsichtigen. ich mich gründlich ertältete, und mußte in Folge davon einige Tage das Gerichtsschreiber tragen in den öffentlichen Sigungen eine von 7) Die Eisenbahnen haben unter gewissen Bedingungen ihren Bett hüten. Der Schluß wird hoffentlich bald nachfolgen. Achtungvoll zeichnet dem Justizminister zu bestimmende Amtstracht. Dieselbe Vor- Betrieb weiter zu führen. Erzhaufen, den 6. Februar 1878. schrift findet Anwendung auf die in den öffentlichen Sitzungen 8) Türkische Behörden sollen an gewissen Pläßen bleiben. Ihr ergebener der Oberlandesgerichte und Landgerichte auftretenden Rechtsan- 9) Die Blokade des Schwarzen Meeres   ist aufzuheben. während der Regierungszeit unseres Väterchens" vermindert vom Voltselende sind in den 23 Jahren der ,, milden" Regierung oder vergrößert haben, und was für Wohlthaten das Volk für um 250 Proz. gestiegen. Dennoch hatte die Regierung alle die ihm auferlegten schweren Opfer bekommen hat? Und da Hebel angesezt, um diese Einnahmen zu erhöhen, was ihr auch müssen wir vor allem die traurige Thatsache der schlechten Lage theilweise gelungen ist, denn schon im Jahre 1874 erreichte diese der russischen Finanzen constatiren. Diese Thatsache besteht Einnahme das hübsche Sümmchen von 200 Millionen Rubel darin, daß unser Staatsbudget mit jedem Jahre wächst, daß die( 600 Mill. Mark.) was wohl auch die äußersie, Grenze der Abgaben und Steuern, die man aus dem Volke buchstäblich Boltsaussaugung bilden wird. Obwohl die Regierung es nicht herausschlägt", zunehmen. Während die Staatseinkünfte im unterlassen hatte, auch in den folgenden Jahren eine solche Werfen wir unsere Blicke zunächst auf die bestorganisirte letzten Jahre( 1854) der Regierung des unvergeßlichen" Despoten Summe im Budget zu verzeichnen, verringerten sich die Einnahmen Form der Volksausbeutung, auf die Finanzen des Staates. In Nicolaus gleich 211,145,000 Rubel( etwa 600 Mill. M.) waren, dennoch. So fielen sie von 200 Mill. auf 197 Millionen im den ersten Tagen des Jahres 1877 wurde der Etat der Ein- stiegen dieselben nach kaum 6 Jahren( 1861) der Regierung des folgenden Jahre, und endlich im vorigen Jahre auf 192 Mill. künfte und Ausgaben für das laufende Fahr zur Erbauung der milden und friedliebenden" Alexander auf mehr als 332 Mill. herab; unsere Regierung trötefte sich damit, daß, Dank ihrer „ lieben" Unterthanen veröffentlicht. Die russische   Regierung Rubel( fast eine Milliarde Mart), also die Abgaben des Volkes flugen Finanzpolitik, das Volk die schlechte Gewohnheit des verfehlte nicht, ihren lieben Unterthanen" anstatt einer Neu- vermehrten sich um 57,5 Proz. Im Jahre 1854 tamen auf Schnapstrintens allmählig ablegen würde. Wen will die Ne­jabcegratulation eine hübsche Rechnung vorzulegen. Die Ver- jeden Kopf der Einwohnerzahl 3 Rubel( 9 Mark) Steuern; im gierung mit solchen Vorspiegelungen betrügen, etwa sich selber? öffentlichung des alljährlichen Etats gehört in Rußland   auch zu Jahre 1877 aber machen sie schon mehr als das Doppelte, Aber das Volk ist nicht so leicht zu täuschen. bea Reformen" unseres milden" Kaisers und ist somit als 6 Rubel 25 Kop.( faft 19 Mart) aus.*) Also jedes Jahr der Die dritte Quelle der Staatseinkünfte ist die Salzsteuer. ente große Errungenschaft zu bezeichnen. Diese große Errungen- friedlichen und wohlthätigen Herrschaft Alexander II.   tommt dem Von 9,132,000 Rubel im Jahre 1854 stieg diese Steuer nur fft hatte große Freude in unseren liberalen und sonstigen russischen Volte um 10 Millionen Rubel theuerer zu stehen, als auf 11,254,000 Rubel im Jahre 1877. Die Einkünfte dieser Bresorganen hervorgerufen. Aber eins hatte die Preffe zu er- das vorhergehende. wähnen vergessen, daß nämlich diese Veröffentlichung erst vom Steuer stiegen also im Verhältniß zu den Einkünften der Schnaps­Wenn wir die einzelnen Bosten des Etatbudgets genauer be steuer nicht so schnell, sie gingen einfach Hand in Hand mit dem Jahre 1863 batirt. Bor 1863 wurde von der russischen Re- trachten, so werden wir finden, daß die Resultate noch trauriger Wachsthum der Bevölkerung.  *) Der Grund zu dieser Thatsache gierung dann und wann Einiges über die russischen Finanzen sind. Das Finanzsystem bis zur Zeit der Reform bestand haupt- liegt darin, daß das Volk den Consum des Salzes bis zu einem in den ausländischen Journalen, wie„ Revue de deux mondes", fächlich darin, daß die ganze Wucht der Steuern auf den ärmeren Minimum herabgesetzt hat. Das Bolt gebraucht im Brode, an­oder in ihren eigenen ausländischen offiziösen Organen, wie Klassen der Bevölkerung lastete, welche sogar den spezifischen statt des Salzes, einen großen Theil Spreu, und das ad majorem 3. B. Le Nord" veröffentlicht, um das ausländische Publikum Namen fteuerpflichtige Klaffen" trugen. Man sollte glauben, regis gloriam. Und anders ist es gar nicht möglich, denn die mit den Finanzen Rußlands   bekannt zu machen. Seit dem daß die Regierung, welche das Loos seiner Unterthanen zu ver- Salzsteuer übersteigt alle möglichen Grenzen. Die Umlage eines Jahre 1863 er einen diese jeder Glaubwürdigkeit entbehren- bessern sich vorgenommen hatte, wenigstens äußerlich die Lage Budes( 40 Pfd.) Salzes beträgt 30 Ropeken, was bei einem den offiziellen Veröffentlichungen des Etatbudgets in dem Regie des Boltes verbessern würde. In Wirklichkeit aber geschah das Preise von 2 und weniger Kopelen an Ort und Stelle 1500 Proz rangsanzeiger. Der Grund dieser Reform ist einleuchtend. Umgekehrte. Die direkten Steuern von den steuerpflichtigen des Werthes ausmacht. Es ist sehr schwer zu berechnen, wie Früher geschah die Bekanntmachung des Etatbudgets in Aus- Klaffen" betrugen im Jahre 1854 die Summe von 46 Mill. start die Intereffen des Boltes und auch die der Regierung nahmefällen, so z. B. aus diplomatischen Gründen, vor einem Rubel, während dieser Theil des Budgets für 1877 auf unter einem solchen System zu leiden haben. Der Consum des bevorstehenden Kriege, oder aus finanziellen Gründen vor Aus 118,671,000 Rubel gestiegen ist. Salzes in Rußland   ist geringer als in allen übrigen europäischen  schreibung einer auswärtigen Staatsanleihe. Selbstverständlich Der Hauptartikel der Staatseinnahmen war immer der Staaten, während das Bolt bei seiner schlechten und sehr geringen wurde die große Neuerung" von unseren Liberalen hoch ge Schnapsverkauf. Diese Einnahmen machten im Jahre 1854 ftidstoffhaltigen Nahrung viel mehr Salz, sogar das Doppelte priesen. 36 Proz. aller Staatseinkünfte, also 77 Millionen Rubel aus. confumiren könnte. Also der hohe Preis des Salzes macht Um die 23 jährige Regierungsperiode des Befreiers seiner Im Jahre 1877 betrugen die Spirituosen- Abgaben 192,544,000 dessen Consum unmöglich, was die Ursache sehr vieler Krant­und der fremden Unterthanen besser beurtheilen zu können, wollen Rubel, was wiederum 35,8 Proz. des Etatbudgets ausmachte. heiten ist. Der Verfall der Viehzucht und noch vieles Andere wir einen Blick in das Etatbudget von 1877 werfen. Es ist Also die Einnahme von den geistigen Getränken dieser Abgaben überflüssig, zu bemerken, daß das Budget uns in ganz anderer

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Weise interessirt, als unsere liberalen Maulhelden. Für uns*) Im Jahre 1851 hatte Rußland 70 Millionen, 1877 86 Millionen kommt es darauf an zu zeigen, um wieviel sich die Abgaben Einwohner.

*) Die Bevölkerung hatte sich während dieser Zeit um 21 Proz.,

die Salzsteuer um 20,3 Broz. vermehrt.