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Die criminelle Bestrafung des( Arbeits-) Contract: Arbeitsangebot und der schwankenden Arbeitsnachfrage unfrer ge- Landstellen umgewandelt werden sollen. Der Grand and id genwärtigen Productionsweise, würde der Arbeitgeber zu Zeiten Boden ist sehr gut dazu." bruches. überflüssigen Arbeitsangebotes längere Contracte verlangen und Die vorstehende Correspondenz bedarf keines weitläufigen ja K- z. Wer im Stande ist, frei eingegangene contractmäßige erreichen, was bis jegt bei der Unsicherheit der Contracte wenig Commentars. Es genügt uns, den Bassus hervorzuheben, aus ac Verpflichtungen zu erfüllen, es aber zur widerrechtlichen Be- lohnte. Der Arbeiter würde in Folge deffen zur Zeit des guten welchem erhellt, daß der so verschwenderisch dotirte, durch den lu 6 nachtheiligung der andern Partei, und um sich einen Vortheil Geschäftsganges den sogenannten Acbeitsloha der schlechten Schweiß und das Blut des arbeitenden Volks mindestens zum zu verschaffen, nicht thut, der handelt nicht nur moralisch verwerf Zeiten weiter beziehen. Anstatt daß der ländliche Arbeiter zu zehnfachen Millionär gemachte Fürst Bismard seine Arbeiter ni lich, sondern mag, wir( v. h. zunächst ich und einige Freunde), ber immer noch bessern Stellang des industriellen Arbeiters fish und Beamten den landesüblichen Preisen nach„ zu niedrig" lu würden dem nur zustimmen, auch geseßlich bestraft werden. Es aufschwingt, würde der industrielle auf die Stufe des ländlichen bezahlt, so daß, wer nicht an des großherzigen Reichskanzlers be fragt sich nur, ob jene Punkte: frei eingegangener Contract, Mög- Arbeiters hinabgedrückt werden. Die Verschlechterung der Arbeiter- Dienst" angefettet ist, sich lieber nach einem anderen Unterkommen de lichkeit der Erfüllung, absichtliche Nichterfüllnng, um sich einen ftellung würde natürlich nur so lange dauern, bis eben die Existenz- umsieht. Beiläufig wirft dieser Umstand auch ein interessantes be Vermögensvortheil zu sichern und widerrechtliche Benachtheiligung mittel auf das Alleräußerste beschränkt sind, und entweder die Streiflicht auf den Eifer des Fürsten Bismarck für das Contratt be der andern Partei auch alle beim Bruche des Arbeitsvertrages Kindersterblichkeit eine Verminderung der Arbeiterzahl herbeigeführt bruch gesetz, ein Eifer, der so groß war, daß er in jüngster V zutreffen. hätte oder, was wahrscheinlicher, bis der nun einmal bereits selbst- Beit zu der Eisenacher Mission Ehren- Wageners geführt hat. K Wenn ich Jemandem eine Pistole auf die Brust setze und ihn denkende Arbeiter gegen die ihm nachtheiligen( wie eine Partei Fürst Bismard braucht das Contrattbruchgesez für sich 3 durch die Todesfurcht zur Unterschrift eines Contractes zwinge, so der Arbeitgeber wünscht, durch den Staat garantirten) Lohngefeße selber, damit seine schlechtbezahlten Arbeiter ihm nicht davon Laufen. ist der Contract nicht frei eingegangen. Aehnlich ist es, wenn ich Front macht. Jemand durch die gewisse Aussicht zu verhungern, nöthige, einen Die nächste Folge der criminellen Bestrafung des Contract- Da wir gerade beim Thema" find, sei auch noch erinnert an He Contract einzugehen; auch dann ist der eingegangene Contract bruches wäre also Verschlechterung der Arbeiterlage, die weitere die famose Papierfabrik, in welcher der oberste Reichsbeamte ale tein frei eingegangener. Kein Mensch braucht unserm Rechtsge- Folge wäre Einführung des sozialdemokratischen Staates. Wir Privatunternehmer das Papier für die deutschen Reichstele- lung fühle nach die Möglichkeit der bloßen Existenz zu ertaufen durch sind aber keine Pessimisten, das heißt wir wollen die Einführung graphen anstalten verfertigen läßt; an die periodische Polemit, etwas anderes, als daß er höchstens die Kräfte, die er hat, für des sozialdemokratischen Staates nicht dadurch, daß wir den Ar- des Fürsten Bismarck mit der Berliner Steuer- Einschäßungs- fäng die Zeit, während welcher ein Anderer seine Existenz sichert, für beiter zur Verzweiflung getrieben sehen, sondern wir wollen die tommission wegen angeblich zu hoher Steuerveranlagung, und ja ve diesen anwendet. Mit andern Worten, wenn einem Menschen Einführung durch die zunehmende Ertenntniß aller Kceise, zunächst last not least( als Leptes, nicht Unwichtigstes) an jenen denkwür mehr nichts anderes als seine Existenz gewährt wird, so fann er sich allerdings der Arbeiter über den wahren Zwed des Staates, wie bigen, von der Reptilienpresse hartnädig todtgeschwiegenen Brief, eigt, nicht über den Augenblick hinaus verpflichten, denn seine Eixistenz Lassalle im Arbeiterprogramm pag. 37 und 38 ihn entwickelt. den wir in Nr. 18 des„ Volksstaat" vom vorigen Jahr ab- ft ist erstens zur Kraftentwicklung, zur Arbeit nothwendig, ist also Es heißt da:„ Der Zweck des Staates ist nicht der, dem Ein- druckten, und den wir, da Wiederholung zu manchen Dingen gut und keine ihm gewährte Wohlthat, und seine Existenz ist zweitens ein zelnen nur die persönliche Freiheit und das Eigenthum zu schüßen, ist, hier nochmals zum Abdruck bringen wollen. Der Brief ist fe unveräußerliches Recht, tann also nicht der Gegenstand eines Con- mit welchem er nach der Idee der Bourgeoisie angeblich schon in an den Bürgermeister von Pyriz gerichtet, trägt das Datum des licht den Staat eintritt; der Zweck des Staates ist vielmehr der, durch 22. Jan. 1873 und bezieht sich auf die Conzession zu einer pro- ben Daß es sich aber in der That so verhält, daß nämlich der diese Vereinigung den Einzelnen in den Stand zu setzen, solche jettirten Eisenbahn von Berlin über Freienwalde nach Pyriz und feigh größte Theil der Arbeiter nur die Mittel der Existenz erhält, das Zwecke, eine solche Stufe des Daseins zu erreichen, die sie als Stargard , mit einer Zweigbahn nach Varzin, durch deren lezter erkennen, ohne es zu wissen und zu wollen, die Freunde der crimi- Einzelne n emals erreichen könnten, sie zu befähigen, eine Samme Bau der Werth des Bismarckschen Guts binnen wenigen Jahren unge nellen Bestrafung des Arbeits- Contractbruches an, indem sie sagen, von Bildung, Macht und Freiheit( also Glück) zu erlangen, die verdoppelt worden wäre. Er lautet: „ Ich habe bedauert, daß meine Abreise mich verhindert hat, aber die civilrechtliche Verfolgung des Contractbruches nüßt nichts, benn ihnen sämmtlich als Einzelnen schlechthin unerfteiglich wäre.- der Arbeiter hat nichts. Also er hat nichts, also sein sogenannter Der Arbeiterstand, die unteren Classen der Gesellschaft überhaupt, Ew. Wohlgeboren und die Deputation aus Pyriz zu sehen und ben Arbeitslohn hat eben nur hingereicht, seine Existenz unter den ge- haben schon durch die hilflose Lage, in welcher sich ihre Mitglieder hätte ich, falle ich von Ihrer Absicht früher unterrichtet gewesen bräuchlichen Verhältniffen zu ermöglichen. Die Einrede, daß als Einzelne befinden, den tiefen 3aftinct, daß eben das die Be- wäre, meine Abreise gern um einen Tag verschoben. Ja Betreff die gewohnheitsgemäße Confumtion eine Luxusconsumtion sei, ftimmung des Staates sei und sein müsse, dem Einzelnen durch der Eisenbahnlinie Berlin - Pyrit Stargard bin ich mit dem Inhalt bänif müßte von gegnerischer Seite erst erwiesen werden, nach den Er- die Vereinigung Aller zu einer solchen Entwicklung zu verhelfen, Ihrer Bittschrift ganz einverstanden und seit längerer Zeit ope beite fahrungen, die der Verfasser bei seinem Verkehr mit Arbeitern als zu der er als Einzelner nicht befähigt wäre. Ein Staat also, bemüht, bei dem Königl. Handelsministerium auf die miffi Arzt gemacht, ist sowohl auf dem Lande als in kleinen und großen welcher unter die Herrschaft der Joee des Arbeiterstandes gesezt Ausführung des Projekts nach Kräften hinzuwirken. v. Bismard." liegt Städten häufig die Existenz der Arbeiter und ihrer Familien nicht wird, würde.... mit freier Luft und vollkommenster Consequenz Apropos, ist es wahr, daß diese Bahn nicht gebaut worden einmal eine gesundheitsgemäße. Der Arbeiter also hat nichts, vollbringen, was bisher nur stüdweis in den dürftigsten Umriffen weil sein Lohn laum oder nicht zur Friftung einer gesundheitsge- dem widerstrebenden Willen abgerungen worden ist,.... er ist, wie man verschämt mitgetheilt hat? Aendern würde bas abe mäßen Existenz hinreicht; und weil er also, um nicht plößlich würde eine Summe von Glück, Bildung, Wohlfein und Freiheit freilich nichts an der Sache; nach der Absicht müssen Handlungen oder allmälig zu verhungern, gewisse Arbeitsbedingungen einge- herbeiführen, wie sie ohne Beispiel dasteht in der Weltgeschichte, beurtheilt werden; und die Absicht des Fürsten Bismarck ist in 18 S gangen ist, soll er zur Zeit, wo ihm die Möglichkeit gegeben ist, und gegen welche selbst die gerühmtesten Zustände in früheren seinem Brief ausgesprochen. beffere Bedingungen zu erlangen, sich mit nothdürftiger Erhaltung Zeiten in ein verblaffendes Schattenbild zurücktreten." Humor auf der Richterbant. Der preußische Staats Män seiner Existenz zufrieden stellen? Durch Verbreitung dieser von Lassalle gepredigten höheren Der Arbeitecontract war ein einseitiger, der Arbeiter gab feine Ideen über den Staatszwed, nicht durch einen Alt der Verzweif- anzeiger" veröffentlicht nachstehende Erklärung des Berliner Stabt hätte Arbeit und erhielt nur was die Arbeit überhaupt möglich machte: lung der Arbeiter wünschen wir den sozialdemokratischen Staat gerichtspräsidenten Krüger: In der beim Königlichen Stadtgerichte wider den vormaligen Män feinen Lebensunterhalt. Ein Contract aber muß stets beide Theile angebahnt, deswegen haben wir die heilige Pflicht, jenen Bestreverpflichten, jeder muß ein veräußerliches Gut dem Andern zu- bungen, welche den Staat zum Büttel der Unternehmer machen Botschafter des Deutschen Reiches Harry Graf von Arnim schwe Durd sichern. Ein Vertrag, welcher dem Arbeitgeber den vollen Ertrag wollen, mit aller Schärfe entgegenzutreten, deshalb verwerfen wir benden Untersuchungssache erkläre ich, den Angriffen öffentlicher Beit der Arbeit, dem Arbeiter aber nur die Existenz gewährt, ist ein vor Allem die criminelle Bestrafung des Bruches eines Arbeits- Blätter des In- und Auslandes auf die Integrität und Selbst benen ständigkeit des gedachten Gerichtshofes gegenüber: einseitiger Vertrag oder was dasselbe sagt, ist gar kein Vertrag. vertrages. Wenn also die Freunde der criminellen Contractbruchbestrafung sagen, der Arbeiter hat nichts, ohne daß sie gleichzeitig eine wefentliche Verschwendung des Arbeiters nachweisen, so sagen sie, der Arbeiter ist einen Vertrag eingegangen, der nur dem Arbeitnehmer-Wer in einem Glashaus wohnt, foll nicht mit ( oder wie er mit Umdrehung der Wahrheit genannt zu werden Steinen werfen. Die Reptilienpresse des Fürsten Bismarc pflegt: der Arbeitgeber) einen Vortheil zusichert, der also von ist jest in der Arnim- Affaire auf ein neues Manöver verfallen: Seiten des nur benachtheiligten Arbeiters nicht gehalten zu werden sie sucht den Glauben zu erwecken, Graf Arnim habe sich sch mußiger Geldpraktiken schuldig gemacht. Ungeschickteres
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Politische Uebersicht.
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1949
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Daß die Verhaftung des Angeschuldigten und die Haus Milli suchung nach den, Inhalts der Anschuldigung unterschlagenen ute Urkunden von der Rathskammer des Königlichen Stadtgericht anze Abtheilung für Untersuchungssachen in der durch das Geset lichen gebotenen Form lediglich auf den Antrag der Kgl. Staate p anwaltschaft beim Stadtgericht beschlossen und ausgeführt Arbei worden ist; Stun
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daß somit diesem Gerichtsbeschlusse, wie von einem Theile Stun der Presse in mehr oder weniger verlegender und herabwür arb digender Weise behauptet ist, eine unter Zuziehung des Staats anwalts und des Untersuchungsrichters statt jehabte Berathung Arbei Rope und Beschlußfassung des preußischen Staatsministeriums oder des Auswärtigen Ämtes des Deutschen Reichs nicht voraus 20 gegangen ift;
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Etwas ganz anderes ist es, wenn ein Arbeitsvertrag einge- fonnten die Soloschreiber nicht verüben. Der Pfeil fliegt auf die gangen wird, welcher dem Arbeiter mehr gewährt, als seinen Un- Schüßen zurück. Inscenesezer des Prozesses ist Herr Wagener, terhalt( und den seiner Familie, für welchen ja niemand anderes ber Held der Laster'schen Enthüllungen! Und der Gegner forgt als der Familienvater, für welche er sogar gefeßlich sorgen Arnims, Fürst Bismarck , ist er etwa berufen, eine solche Anmuß. Dieser nothdürftige Unterhalt der Familie kann daher ebenso flage zu erheben? War Arnim, wie man ihm jezt vorwirft, wenig als die vom Arbeiter zu zahlenden Steuern diesem als ein früher in bedrängten Verhältnissen, so war Fürst Bismarck es daß vielmehr eine Kommunikation des Untersuchungsrichtersisch über den Bedarf gehender Lohn angerechnet werden.) Also wenn sicher nicht weniger; und ist Arnim jest reich, so ist Fürst Bismit Beamten des Auswärtigen Amtes erst nach gefaßtem Ge M der Arbeiter mehr erhielt als er zu seiner und der Familie ge- mard wohl zehnmal so reich. Und in Berliner Finanzkreisen weiß richtsbeschlusse und lediglich zum Zwecke der sichern und schnellen abe fundsheitsgemäßen Existenz nöthig hat, dann ist der Contract ein man sehr genau, daß die Gesammtsumme der Dotationen, welche ir 9 vollgültiger, dann aber hat der Arbeiter auch etwas, denn unsre Fürst Bismard bezogen hat, nicht die Hälfte des Gesammtver- Feststellung des Thatbestandes stattgefunden hat. Wie fein Unbefangener das hohe deutsche Auswärtige Amt 50 besser gestellten Arbeiter( fie, die sparen können) find meist spar- mögens des Fürsten Bismarck ausmachen. Wie dieses kolossale jam, dann ist die civilrechtliche Verfolgung des Contractbruches Bermögen erworben worden ist, das erhellt zum Theil aus nach für fähig balten wird, unter Verlassung des strengen Rechtsbodens 2 erfolgreich. stehender, von uns bereits erwähnter Correspondenz der„ Schles- ben Bersuch einer Einwirkung auf ein deutsches Gericht in irgend isd einer Form zu machen: so wenig werden Richter des Königlichen neg Wo wegen bloßer Gewährung der Existenzmittel das Bestreben wig- Holsteinschen Landeszeitung": eines gegenseitigen Contractes überhaupt fehlt, da findet natürlich Aus dem Herzogthum Lauenburg , im Oktober. Sie Stadtgerichte jemals sich bereit finden lassen, bei ihren Beschlüssen hrli eine widerrechtliche Benachtheiligung des Arbeitgebers" durch den haben lange nichts aus unserem personalverbundenen Ländchen und Entscheidungen anderen Weisungen als denjenigen des Gesezes af b Bruch des sogenannten Contractes nicht statt. So wenig dem gehört. Meine 3ynen s. 3. gesandten Mittheilungen über die und ihres Gewissens zu folgen." Das die Erklärung. Um den ganzen Humor derselben zue Arbeiter durch die Ermöglichung seiner Existenz eine Pflicht er- Art und Weise, wie der Sachsenwald von seinem Eigenthümer, wächst, so wenig erwächst dem Arbeitgeber durch die Gewährung Fürst Bismard, ausgenügt wird, haben eine ziemliche Auf- begreifen, denke man an den Prozeß Most und das in unseren oße der bloßen Existenz ein Recht, denn den Erfolg dieser Existenzge regung in den von dem Verwalter des bekannten Reptilienfonds jüngsten Nummern mitgetheilte und besprochene Erkenntniß des währung, nämlich der Arbeit, hat er ja schon vollständig erhalten. abhängigen Zeitungen hervorgerufen, und alle haben in das Eine Berliner Stadtgerichts in jenem Prozeß. Ein für uns nicht unt, Wäre heut die criminelle Bestrafung des Contractbruches Ge- Horn geblafen:," Der Sachsenwald wird so genau forstwirth- erfreuliches Zeichen der Zeit" aber ist es, daß die Berliner set, so müßte es die Aufgabe jedes gerecht- benkenden Menschen schaftlich verwaltet, wie nur irgend möglich!" Freilich die Dampf- Richter ihre Integrität und Selbstständigkeit" ausdrücklich bemes theuern müssen. sein, für Aufhebung des Gesetzes zu wirken, denn dem, der nur fägemühle ist bei Schwarzenbed nicht gebaut, und die Fabritation bas Nöthigfte erhält, muß wenigstens die Möglichkeit offen ge- von Papier aus Holz ist nicht gekommen, so daß die zum Durch grenzenlose Feigheit zeichnen sich nicht nur die halten werden, im geeigneten Moment seine Lage zu verbessern. Betrieb solcher Anstalten erforderlichen ungeheuren Holzmaffen Nationalliberalen, sondern auch die sog." Fortschrittler" aus. Ein al Da aber von einer Partei der Arbeitgeber dieses Gesetz erst an- nicht gefällt werden, aber das Quantum an Stämmen, die der Einial neues schlagendes Beispiel für die Wahrheit dieser Thatsache is e gestrebt wird, so sagen wir, will der Staat, was wir allerdings schöne Sachsenwald jetzt alljährlich hergeben muß, ist doch unge- aus Dresden zu melden. Der Reichstagsabgeordnete Herr Eugen Bas bei der gegenwärtigen Organisation desselben für verfrüht halten, beuer im Vergleich mit früher. Ich will einräumen, daß wir sich einmal mit dieser Weaterie befassen, so mag er den Bestre- Lauenburger nicht genug geschlagen haben, als wir noch Herren Richter*) hat in Folge seiner dort am Sonntag, 11. Ottoberfft gehaltnen Rede nachstestendes Schreiben erhalten: bungen jener Partei direkt entgegen erklären:„ Jeder Contract, der bes wenigstens vier Millionen Thaler werthen Waldes waren, „ Sehr geehrter Herr! Da Sie neulich in der Versammlung m dem Arbeiter nur den für sich und eine mittlere Familie nöthigen aber verhältnißmäßig wurde doch für den Nachwuchs mehr gethan des" Fortschrittsvereins die Sozialdemokratie angriffen, es aber in on Lebensunterhalt gewährt, ist ungültig, ein gültiger Contract tann als jezt. Fürst Bismard ist ein fparfamer, sehr sparsamer Mann abgeschloffen werden nur über die Bertheilung des nach Abzug der in seinem eigenen Haushalt, und möchte er am liebsten möglichst Folge dessen, daß es bei Ihnen nicht Sitte ist, daß Distaffionen stattfinden, unseren anwesenden Genossen nicht möglich war, Produktionskosten( wozu der Lebensunterhalt des Arbeiters mit ge- viel Nuzen aus dem kaiserlichen Geschenk ziehen, ohne viel Kosten Angriffe zurückzuweisen, so ist zum Sonnabend, ben 17. Oftober ich hört) verbleibenden Gewinns. daran zu verwenden. Aber das ist es eben, weshalb wir hier Bon den Gegnern der criminellen Bestrafung des Contract - eine wirklich richtige forstwirthschaftliche Ausnutzung des Waldes eine Volksversammlung nach dem Dianasaale, Gärtnerstraße, be bruches zu Eisenach sind ähnliche Gedanken nirgends ausgesprochen bestreiten. Wir machen Fürst Bismard den Vorwurf, daß rufen worden, wozu Sie ergebenst eingeladen werden. Die Tagesbre worden, wenn sich auch einige leise Anflänge finden mögen; viel nicht genug für die Cultur des Waldes geschieht. Die ordnung lautet: Herr Eugen Richter , die wirthschaftliche Freiheit bu und die Fortschrittspartei. In der Hoffaung, daß die Versammfel wurde über den zu erwartenden Erfolg der criminellen Bestrafung Gelber zu diesem Zwed fließen unseres Erachtens zu geftritten. Für uns, die wir das entschiedene Unrecht des Vor- spärlich, und die gezahlten Löhnungen an die Arbeiter lung die Ehre Ihrer Anwesenheit genießen wird, zeichnet mit schlages nachgewiesen zu haben überzeugt find, lohnt es nicht, noch und Beamten sind für hiesige Gegend und hiesige Breise größter Hochachtung Emil Weizmann, Vertrauensmann der So über die Ausführbarkeit weitläufig zu sprechen. Wir fügen nur zu niedrig. Darüber ist nur Eine Stimme, und daß diese Recht zialdemokratischen Arbeiterpartei( Eisenacher Programm). Trann unsere Ansicht über den wahrscheinlichen Erfolg im Falle der Er- hat, beweist wohl der Umstand, daß der seit Oberförster Eilers bantengaffe 13a, L." Herr Eugen Richter hat auf diesen Brief, wie folgt, geant lassung eines derartigen Gesetzes bei, den Lesern dieses Blattes Tod über den Sachsenwald gesezte Oberförster Hinze, ein Alt- mortet: wird die Selbstbegründung der Ansicht nicht schwer fallen. preuße, in nächster Zeit wieder fortgeht, weil seine Forderungen" Sehr geehrter Herr! Auf Ihre gefällige Zuschrift erwibert Die Einführung der Contractbücher( Arbeitsbücher) und die für die Waldkultur und bessere petuniäre Stellung von seinem criminelle Bestrafung sowohl der contractbrüchigen Arbeiter als Herrn nicht bewilligt find. Herr Hinze ist in seinem Fach ein*) Dieser Herr hat sich den bekannten Lindwurm zum Muster g auch derjenigen Arbeitgeber, welche zu Contractbruch verleiten( d. h. sehr befähigter, tüchtiger Mann, den der Fürst sich selbst unter nommen und reiseprebigt seit einiger Zeit gegen die Sozialdemokratie contractbrüchige Arbeiter beschäftigen), würde allerdings sehr er- den vielen Oberförstern in Preußen ausgesucht hat, aber es Seine„ tritit" unserer Partei( z. B. die Tiraden, mit benen er neuli folgreich sein. Der Contractbruch würde aufhören, gleichzeitig wird ihm zu viel, und räumt er seinen Bosten lieber einem Herrn in Frankfurt Fiasko machte) bewegt sich auf dem geistigen Niveau seines würde der Arbeiter streben, türzere Contracte, der Arbeitgeber da- von Coffel aus Razeburg . Ein ander mal mehr über das Gerebe obengenannten Vorbilde.
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Wir werden uns gelegentlich mit dem viel
R. d. V.
gegen längere Contracte einzufügren, und bei dem schwankenden hier, daß die bisher abgetriebenen bedeutenden Waldflächen in gewandten und vielgestaltigen Heren näher befassen.